Post on 05-Apr-2015
DIE ENGLISH - SCHOOL KONTROVERSE
HUMANITÄRE INTERVENTION
„Between order and justice“
Humanitäre Intervention
English School
Realisten:Staaten folgen alleine ihren eigenen Interessen und rechtfertigen diese anhand von Regeln
Pluralisten/Realisten:
Die Souveränität der Staaten und das Prinzip der Nichteinmischung sind fundamentale, unabänderliche Richtlinien für die internationale Staatengemeinschaft
„Is the International Community changing from a negative and non interventionist to a positive an interventionist regime?“
International Community
Community of states
and citizens
Communityof
humankind
World Community
RECHTE
SOUVERÄNER
STAATEN
MENSCHENRECHTE
1. Community of states and citizens
Vereinte Nationen
Souveräne Staaten Staatsbürger
UN- ChartaArt. 2
Souveränität2/1
Gewaltverzicht2/4
Nichteinmischung2/7
Mitgliedschaft
Souveräner StaatAnerkennung der
UN-Charta
Menschenrechte
2. Community of humankind
Int. Stellenwertder
Menschenrechte
NGO‘sz.B. Amnesty International
Internationale Menschenrechts-
erklärungen
3. World Community
INTERVENTION andHUMANITY
• Nichteinmischung sollte die zu achtende Norm bleiben und Intervention die Handlung sein, die völkerrechtlich legitimiert werden muss.
• Souveräne Staaten und deren Bürger haben international höheren Stellenwert als der Mensch und seine Grundrechte
• Oberste Priorität des souveränen Staates muss der Schutz der eigenen Bevölkerung sein
“Humanitarian Intervention cannot be a duty because that would terminate the primary obligation of such leaders to their own citizens”
(Jackson,S.75)
„It is up to the Somali people to get rid of their warlords; they cannot expect others to do it for them “
(Jackson,S.75)
- Lösung für das moralische Problem das Leben der eigenen Bevölkerung zu riskieren.
- Militärische Intervention gegen einen Mitgliedstaat muss dennoch gerechtfertigt werden.
- Gefahr des internationalen Paternalismus zu Lasten militärisch schwacher Staaten
INTERNATIONALEFREMDENLEGION ?
Isolation statt Intervention
1.Keine Verletzung des Völkerrechts
2.Kein Paternalismus
3.Effektiv, wegen der zentralen Rolle der westzentrierten internationalen Staatengemeinschaft
Alles graue Theorie?
"... wenn humanitäre Intervention tatsächlich einen inakzeptablen Anschlag auf das Souveränitätsprinzip darstellt, wie sollen wir dann auf ein Ruanda, auf ein Srebrenica reagieren - auf schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen, die jegliches Prinzip unserer gemeinsamen Menschlichkeit tangieren?“
Kofi Annan (Rede vor der UN-Vollversammlung 1999 )
Solidaristen:
Ist ein Staat schützenswürdig, wenn er die Rechte seiner Bürger missachtet?
Theorie einer legitimen Intervention (Solidarists):
1. Gerechte Ursache oder humanitärer Notfall
2. Gewaltanwendung als letzter möglicher Ausweg
3. Verhältnismäßigkeit
4. Hohe Wahrscheinlichkeit eines positiven Ausgangs
Solidarists:• Humanitäre Motive sind nicht notwendigerweise eine Definition eines humanitären Einsatzes
• Die Kritik der versteckten Motive berücksichtigt nicht die Möglichkeit das Regierungen die moralische Verpflichtung anerkennen
Pluralisten:• Ohne eigene Interessen riskiert kein Staat
Soldatenleben oder Kosten
• Die Legitimation der humanitären Intervention
erhöht die Selektivität der Anwendung
• Normativ gesehen haben Staaten keinen Grund
das Leben ihrer Soldaten für Fremde in anderen
Staaten aufs Spiel zu setzen
Solidaristen:• Soldaten akzeptieren beim Eintritt in das Militär ihrem Staat zu dienen
• Beim Missbrauch von humanitären Motiven verzwicken sich Staaten in ihre eigenen Argumente
Solidarists:• Humanitäre Intervention ist moralisch erlaubt aber sollte nicht legitimiert werden
• Humanitäre Intervention zielt weder auf eine territoriale Veränderung noch auf einen Eingriff in die politische Selbstbestimmtheit eines Staates
Solidaristen:• Humanitäre Intervention fällt unter Gewohnheitsrecht und ist somit Teil des internationalen Rechts
Hugo Grotius:… für beide Extreme muss ein Heilmittel gefunden werden, so dass alle Menschen nicht glauben, dass nichts erlaubt wäre, aber auch nicht, dass Alles erlaubt ist.