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Dies ist ein MustertitelProf. Dr. Maria Mustermann 1 von 23

Unter DruckWie Lokalredaktionen mit Kommunalpolitik

beim Leser Glaubwürdigkeit gewinnenRostock / 22. September 2015

Der unbequeme BürgerBürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Prof. Dr. Hans J. Lietzmann

Bürgerbeteiligung

Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und Kommunale Politik

Bürgerbeteiligung: ‚Wir schaffen das!‘

Bürgerbeteiligung „strukturiert“

Bürgerbegehren & BürgerentscheideZeitmagazin 49‘2010/ Datenbank Bürgerbegehren/ IDPF

Dies ist ein MustertitelProf. Dr. Maria Mustermann 6 von 23 Regio IT 7. Mai 2015

Bürgerbeteiligung 2015

in allen Regionen (bundesweit/ europaweit)

zu allen politischen Themen

von allen politischen Orientierungen

Bürgerbeteiligung im Wandel

Kommunenim Wandel

Kommunen im WandelWem gehört die Stadt?

Im 18./19. Jahrhundert

Privater Reichtum der (frühindustriellen) Bürgerschaft Öffentliche Armut des industriellen Proletariates Begrenzte (monarchische) ‚Verwaltungs‘Kapazitäten

► „Kommunalverwaltung als Öffentliche Aufgabe“ als politische Forderung (19. Jhr.)

1808 Preussische Städteordnung/ Bürgerbeteiligung

•Frei gewählt/ Zensuswahlrecht•Nach Stadtteilen/ Ortsnähe•2/3 Hausbesitzer/ Kontinuität

► „Reichtums(selbst)verwaltung“ ► Bürgerliche Reichtum in sozialer Verantwortung

„Elberfelder Modell“/ 19. Jhr.

► Politische Mitbestimmung als Privileg

► Gebunden an das Ehrenamt

► Verbindlichkeit der öffentlichen Wohlfahrt

► Politisch kulturell verankert (calvinistisch) „Wir schaffen das“ – „Yes, we can“

Kommunen im Wandel/ Wem gehört die Stadt?Reichtumsselbstverwaltung im 19. JhrRathäuser/ Parkanlagen/ ZoosMuseen / Energieversorgung

• 1808 Preuss. StädteO ⇝ Demokratie ⇜• 1918: Wahlrechtsreform = Demokratisierung• 1920: Finanzielle “Nationalisierung“ = Enteignung• 1949: Politische „Autonomie“ der Kommunen

Pflicht-/ Freiwillige Aufgaben• 1990ff: Europäisierung der Kommunen

Abfall/ Wasser/ Energie/ ÖPNV

Kommunen im Wandel - Wem gehört die Stadt?Kommune 2015:

Politisch/ sozial demokratisch verantwortlich

Rechtlich/ regulatorisch machtlos

Finanziell/ budgetär weitgehend enteignet und

abhängig

Bürgerschaft im Wandel„Mitwirkungsgesellschaft“

• Parlamentarismus/ Repräsentation

• Plebiszitärer Regierungschef/ Bürgermeister

• Parlamentarische Regierung

• (repräs.) Parteien-Demokratie • Bürgerbegehren/ Bürgerentscheide/ Bürgerbeteiligung

Bürgerschaft im (sozialen) Wandel„Mitwirkungsgesellschaft“

Nachlassende Repräsentativität der politischen Eliten (des pol.

Systems) „Wandel der Repräsentativität“

Bürgerschaft im Wandel - „Mitwirkungsgesellschaft“

‚Stern‘Jan. 2015

Bürgerschaft im (sozialen) Wandel /Wahlbeteiligung

Bürgerschaft im (sozialen) Wandel / Exklusion

Nachlassende Repräsentativität der politischen Eliten (des pol.

Systems)

Nachlassender Einfluss politischer Eliten

ca. 65-89%

der Parlamentarier

ohne größeren

politischen Einfluss

(Selbsteinschätzung)

Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Kloster Heidberg - Eupen

► sachlich politischer Bedarf an Mitwirkung (Komplexität/ Risiko)

‚Neue Gewaltenteilung‘/ Verantwortungsteilung/ gegenseitige. Kontrolle

Repräsentativität der politischen Eliten (des pol.

Systems)

Nachlassender Einfluss politischer Eliten

Zunehmende individuelle Bildung Erfahrung und Information

Bildung

in Deutschland

2013 / BpB/WZB

Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Kloster Heidberg - Eupen

„Mitwirkungsgesellschaft“Wandel der Repräsentation

► Kontinuierlicher Wandel der Institutionen (Legitimation) (Verbreiterung & Exklusion)► gesellschaftliche Kompetenz zur Mitwirkung (Bildung/ Erfahrung/ Information)

zit.n. Bröckling z.B. Hartz IV

„UnternehmerischesSelbst“ Aktivierender

Dies ist ein MustertitelProf. Dr. Maria Mustermann 29 von 23 Regio IT 7. Mai 2015Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Unter Druck – Bürgerbeteiligung und

Kommunale Politik

Die Entwicklung der politischen Entscheidungsstruktur zur ‚Mitwirkungsgesellschaft“:

Monokratie (18./19. Jhr)Parlamente (19./20. Jhr) Parteien (1945)

Verbände (1970)‚Runde Tische‘

(1988)

Direkt-demokrat. Verfahren (1990)

Dialogische Mitwirkung

(= Bürgerforum/ Planungszelle/ Citizen Jury ..)

„Eine neue Form der Gewaltenteilung“

● Verfahrensmodelle

► Bürgerbefragung/ Ratsreferendum

► Bürgerbegehren/ Volksbegehren/ Referenden

► Mediation/ Dialogverfahren/ Zukunftswerkstatt

► BÜRGERRFORUM/ Planungszelle/ citizen jury

Bürgerbeteiligung & kommunale Politik: „Bürgerforum“

Bürgerinitiativen/ Bürgervereine/

online-Foren/ Bürgerversammlungen/

Bürgerbegehren ……

„Bürgerforum“: Kommunales Beteiligungsformat Verfahren zur

Mitentscheidungan einem

bestimmten Thema

(mehrere) Gruppen á ca. 25 Personen

Repräsentativität/ Zufallsauswahl

Neutrale Durchführung & Moderation

Erstellung eines ‚Bürgergutachtens‘

Bürgerbeteiligung & kommunale Politik: Bürgerforum

► „Repräsentation“ (‚Inclusion‘): Breite

soziale Verankerung

„aufsuchende Beteiligung“keine

‚Selbstrekrutierung‘

Zufallsauswahl

► „Repräsentation“: Breite soziale Verankerung

► „Wissen“ (‚Empowerment‘): Kompetenzvermittlung/

Expertenbeteiligung

► „Wissen“: Kompetenzvermittlung

► „Fairness“ (‚Quality‘): Verfahren/ Chancengleichheit/

Transparenz

► „Wissen“: Kompetenzvermittlung

► „Agora“: Verfahrensablauf

► „Einfluss/Resonanz“ (‚Efficacy‘): Nachhaltige Wirksamkeit des

Bürgergutachtens Mitwirkung/ Mitentscheidung

Bürgerbeteiligung & kommunale PolitikBürgerforum

• Nicht nur Beratungsgremium, sondern ein neues

Mitwirkungsgremium.• Eine neue Form der ‚Gewaltenteilung‘.• Eine sozial angepasste politische Institution.• Es stärkt/ ergänzt die anderen Institutionen in

gemeinsamen komplexen Entscheidungen.

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