EU-Erweiterung

Europa wächst zusammen

InhaltsverzeichnisEuropa – wirklich eine gute Wahl?

1. Was ist die EU-Erweiterung?

2. Warum die EU erweitern?

3. Welche Folgen hat die EU-Erweiterung?

4. Was gilt für die Türkei und Kroatien?

1. Was ist die EU-Erweiterung?

Mehr als 50 Jahre

EU

Frieden und Stabilität unter Mitgliedstaaten

EG

EU-Erweiterung Vergrößerung der EU

Beitrittsstaaten

Demokratie

Schutz der Menschenrechte/Minderheiten

Rechtsstaat

1. Mai 2004

Beitritt von zehn Staaten

Politisches System

Bevölkerung

Geografische Lage

Klima

Polen

Video

Allgemein

Politisches System

Geografische Lage

Klima

Tschechische Republik

Bevölkerung

Video

Vorgeschichte der Erweiterung:

B LNLI F DGründerstaaten

1973 DA GB IRL

1981 GR

1986P E

1995 A Fin S

Kopenhagener Kriterien:

Politisches Kriterium

Stabile Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten

Kopenhagener Kriterien:

Wirtschaftl. Kriterium

Eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten

Politisches Kriterium

Kopenhagener Kriterien:

„Aquis“ Kriterium

Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – d.h. das gesamte Recht der EU zu übernehmen, und das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union sowie mit denen der Wirtschafts- und Währungsunion

Politisches Kriterium

Wirtschaftl. Kriterium

Europaabkommen

Liberalisierung

RichtlinienAngleichung

Kooperation

RegelungUngarn

Tschechei

Bulgarien

Lettland

Estland

Polen

Slowenien

Litauen

Rumänien

Slowakei

Assoziierungsabkommen

Türkei Zypern

Malta

Zollunion mit der EU

Beitrittsbemühungen:

Beitrittspartnerschaften

•Gesamtrahmen, in dem alle Formen der Unterstützung für diese Beitrittsländer zum Einsatz gebracht werden.

•In diesem Rahmen werden für jedes Beitrittsland die Prioritäten bei der Übernahme des "Acquis" definiert.

•Die zur Verfolgung dieser Prioritäten verfügbaren Mittel zusammengestellt.

•Der Umfang dieser Unterstützung orientiert sich an den Fortschritten der Beitrittsländer.

Kopenhagener Kriterien:

PHAREBeitrittspartnerschaften

•"Poland and Hungary Action for the Reconstruction of the Economy"

•Eines der wichtigsten Instrumente der EU zur wirtschaftlichen Umgestaltung der Beitrittsländer

•Unterstützung des Reformprozesses - 10,6 Mrd. Euro

Kopenhagener Kriterien:

PHAREBeitrittspartnerschaften

•"Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development"

•Modernisierung von Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie

•"Instrument for Structural Policies for Pre-accession"

•Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrs- und Umweltbereich

SAPARD/ ISPA

2. Warum die EU erweitern?

politische&kulturelle Gründe

wirtschaftliche Gründe

 

- Übertragung der „EU- Werte“ auf mittel- und osteuropäische Länder

- Errichtung einer dauerhaften Friedensordnung

- Abwendung der Gefahr von Kriegen

-  neue Absatzmärkte und Bodenschatzreserven

-  Entstehung des weltweit größten einheitlichen Marktes

Konkurrenzfähigkeit mit den USA und China

3.Folgen der EU-Erweiterung?

EU-Organe

gleichberechtigtes Mitarbeiten aller neuen Mitgliedsstaaten

Änderung der Zusammensetzung und der Verhältnisse

Binnenmarkt

freier Warenverkehr zw. allen Mitgliedsstaaten

volle Personenfreizügigkeit

Grenzen

alle Warenkontrollen entfallen

kein Verzicht auf Personenkontrollen

Negative Folgen?

Verschärfung sozialer Krisen

Vertiefung der >Konflikte zw. Europa und den USA

Gerhard Schröder

Was gilt für die Türkei?

"die Türkei kommt für einen Beitritt zur

Europäischen Union in Frage"

"Die Türkei ist ein beitrittswilliges Land, das auf der Grundlage

derselben Kriterien, die auch für die übrigen

beitrittswilligen Länder gelten, Mitglied der Union werden soll"

"Entscheidet der Europäische Rat im Dezember 2004 auf der Grundlage eines

Berichts und einer Empfehlung der Kommission, daß die Türkei die politischen Kriterien von Kopenhagen erfüllt, so wird

die Europäische Union die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ohne

Verzug eröffnen."

Sonderfall Türkei:

Schwäche der demokratischen Institutionen

großer politische Einfluss des Militärs

Diskriminierung der Kurden

Verletzung der Menschenrechte

Modernisierungsrückstand

hohe Inflation

rasch wachsende Bevölkerung

Islamische Prägung des Landes (Spannungen)

Geographische Lage

Kroatien:

Erfüllung der politischen Kopenhagener Kriterien

mittelfristig die Fähigkeit zur Implementierung des Acquis communautaire

die Erfüllung des wirtschaftlichen Kriteriums

Reformbedarf

Rechtsharmonisierung

Verwaltung und Justiz auszubauen

freien Kapitalverkehr

Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle

Kroatien:

Binnenmarktfreiheiten

Landwirtschaft

Steuerwesen

Beschäftigungspolitik

Justiz und Inneres

Umweltschutz

Reformbedarf

Rechtsharmonisierung

Verwaltung und Justiz auszubauen

freien Kapitalverkehr

Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle