Herzlich Willkommen

ZUR UNTERRICHTUNG DER WAHLVORSTÄNDE

FÜR DIE LANDRAT DIREKTWAHL 2015

Gleich zu Beginn eine Bitte

Bitte tragen Sie sich in die Anwesenheitsliste ein

Wahltermin: Sonntag, der 25.01.2015Stichwahl 08.02.2015

Wahlzeit: 08.00 – 18.00 Uhr

Rechtsgrundlagen:

Hessische Gemeindeordnung (HGO)Kommunalwahlgesetz (KWG) undKommunalwahlordnung (KWO)

Ahnataler WahlbezirkeDie bisherigen Wahlbezirke 003 und 006 (Kammerberg) wurdenzusammengelegt.

001 - OT Weimar, östlich der Bahnlinie 002 - OT Weimar, westlich der Bahnlinie003 - OT Weimar, Wohngebiet gesamter Kammerberg004 - OT Heckershausen, nördlich der Hauptstraße/Obervellmarsche

Straße, (einschl. Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) und östlich der Rasenallee

005 - OT Heckershausen, südlich der Hauptstraße / Obervellmarsche Straße (ohne Hauptstraße / Obervellmarsche Straße)

Briefwahlbezirk Ahnatal

WahlvorständeFür jeden Wahlbezirk wurde ein

Wahlvorstand gebildet.

Aufgaben:

Leitung und Überwachung der Wahlhandlung

Ermittlung des Wahlergebnisses

WahlvorstandBesteht aus:

Wahlvorsteher/in (gleichzeitig Vorsitzende/r)

Stellvertreter/in

3 – 7 weitere Beisitzer/innen

  W 1Bürger-

saal 

W 2Bürger-

saal 

W 3KindergartenKammerberg

W 4 Gemeinde-

zentrum

W 5 Gemeinde-zentrum

Briefwahl

Wahlvor-steher/in

Kriegisch, Hartmuth 

Börner, Günter

Reedwisch, Rüdiger

Schmidt, Iris Lohrbach, Jan Heinel, Hans-Peter

Stellv. Wahlvor-steher/in

Groos, Dietrich

Busse-Gemmecker Ines

Strittmatter, Hans

Janke,Werner

Nawroth, Lothar

Siebert, Herbert 

Beisitzer/in Dieckhoff, Edeltraud  

Hennicke, Peter

Baumann, Marie-Luise 

Heinzemann, Doris 

Dilcher, Tobias 

Gellner, Rosi 

Beisitzer/in Nemetz, Elfriede 

Lecke, Axel Kramer, Vera Schlömer, Helga

Mahr, Hans Dieter 

Kempa, Karin

Beisitzer/in Heinel, Philipp-Johannes

Mettke, Marion 

Schnell, Cordula 

Schmidt, Richard

Schmidt, Annegret 

Ude, Monika

Beisitzer/in Weber, Anna 

Schomberg, Erwin 

Söder, Bärbel 

Schurig, Stefan 

Haarhaus, Christoph 

Löwer, Manfred

Beisitzer/in Riehl, Anna  

Schäfer, Hans-Jürgen 

Rudolph, Doris 

Feldesz, Anna Dieckhoff, Christiane

Winter, Herbert 

Beisitzer/in Aufenanger, Brigitte 

Stein, Egon Pflüger, Carolin 

Feldesz, Georg

Hollstein, Tim Wagner, Roland 

Beisitzer/in Dr. Bruhns, Otto  

Schaub, Gerlinde 

Klapp, Carolin 

Hinz, Horst 

Günther, Klaus-Dieter

 Herrmann, Birgit

Zusammentreffen der Wahlvorstände

Im Wahllokal: 07.30 Uhr Briefwahl: 15.00 Uhr Bestellung eines/r Schriftführers/in und

eines/r stellv. Schriftführers/in durch den/die Wahlvorsteher/in

Wahlvorsteher/in weist die Mitglieder auf die unparteiische Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit hin

Wahlraum

Bannmeile 10 m vom Gebäudeeingang

Öffentlichkeit der Wahl

Wahlkabinen und Urnen in ausreichender Zahl

Prüfen, ob Urnen leer sind (Schlüssel verwahren – Wahlvorsteher/in)

Beschilderung

Unterlagen

Aushändigung durch Beauftragtender Gemeindeverwaltung Wählerverzeichnis Stimmzettel Niederschrift Sonst. Büromaterial Schnellmeldung - entfällt

Anwesenheit des Wahlvorstandes

Während des Wahlgeschäfts mind. 3 Mitglieder

Bei der Ergebnisermittlung sollen alle Mitglieder anwesend sein – Beschlussfähigkeit besteht, wenn mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.

WahlberechtigungPrüfung der Wahlberechtigung(Wahlbenachrichtigungsschreiben, Ausweis, persönlich

bekannt) Deutscher im Sinne des Grundgesetzes oder

Unionsbürger/in Vollendung 18. Lebensjahr am Wahltag Wohnsitz seit drei Monaten (09.08.2014) in Ahnatal Nicht nach § 31 HGO vom Wahlrecht ausgeschlossen

In Zweifelsfällen kann die Wahlberechtigung von derGemeindeverwaltung am Wahltag nochmals überprüft

werden.

Wahlhandlung - Ablauf

Aushändigung des Stimmzettels (nach Kennzeichnung zusammenfalten)

Kennzeichnung des Stimmzettels Ausweispflicht des Wählers

(Wahlbenachrichtigung) Zulassung zur Stimmabgabe Stimmabgabevermerk

Wahlbenachrichtigungsschreiben

Nach Prüfung der Wahlberechtigung wieder zurückgeben an Wahlberechtigte – für den Fall einer Stichwahl

Wahlhandlung – Besonderheiten

Wahlhilfe

Behindertengerechte Wahllokale

Wähler/innen mit Wahlschein

Beurkundung des Wählerverzeichnisses Als Deckblatt im Wählerverzeichnis

Korrektur, wenn am Wahltage bis 15.00 Uhr noch Wahlscheine ausgestellt werden.

Ausstellung von Briefwahlunterlagen

Am Wahltage unter bestimmten Voraussetzungen bis 15.00 Uhr möglich (z. B. bei plötzlicher Krankheit)

Unterlagen im Gemeindewahlbüro abholen

Keine Briefwahlunterlagen im Wahllokal annehmen

Wähler/innen mit Wahlschein

Wähler/innen mit einem Wahlschein können in jedem Wahllokal der Gemeinde wählen.

Wahlschein einbehalten und der Niederschrift beifügen

„Wahlscheinwähler“ als solche besonders in der Niederschrift festhalten (Ziff. 3.3)

Schluss der Wahlhandlung

Wahlhandlung pünktlich um 18.00 Uhr beenden

Wähler/innen, die sich noch im Wahllokal befinden können ihre Stimme noch abgeben.

Ermittlung des Wahlergebnissesgilt sinngemäß auch für Briefwahlvorstand

Zählung der Stimmzettel

Zählung der Stimmabgabevermerke (und ggf. Wahlscheinwähler)

- Zahlen sollten übereinstimmen –

StimmenauszählungSortieren der Stimmzettel:

Stapel 1: offensichtlich gültige Stimmen getrennt nach den beiden Wahlbewerbern

Stapel 2: ungekennzeichnete Stimmzettel (zweifelsfrei ungültig)

Stapel 3: Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben - mit Beschlussfassung (Anlage zur Wahlniederschrift!)

Zusammenstellung

Zusammenstellung und Bekanntgabe

Schnellmeldung – kein separater

Vordruck

Wahlniederschrift ausfüllen uns von allen Mitgliedern unterschreiben lassen

AUSZUG

WAHLNIEDERSCHRIFT

3.1 Zahl der Stimmzettel (gleichzeitig Zahl der Wählerinnen und Wähler) Kennbuchstabe B

3.2 Zahl der Stimmabgabevermerke

3.3 Zahl der Personen, die mit Wahlschein gewählt haben Kennbuchstabe B 1

3.4 Summe aus Nr. 3.2 und 3.3

Die Summe weicht aus folgenden Gründen von der Zahl aus Nr. 3.1 ab:

4 Wahlergebnis (Schnellmeldung) 4.1 Wahlberechtigte, Wählerinnen und Wähler

A 1 + A 2 Im Wählerverzeichnis insgesamt eingetragene Wahlberechtigte (aus der berichtigten Bescheinigung über den Abschluss des Wählerverzeichnisses übernehmen)

B Wählerinnen und Wähler insgesamt (aus Nr. 3.1 übernehmen)

B 1 Wählerinnen und Wähler mit Wahlschein (aus Nr. 3.3 übernehmen)

ZS I ZS II Insgesamt

4.2 C Ungültige Stimmen

4.3

Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Bewerberin oder den Bewerber (Ruf- und Familienname – laut Stimmzettel)

ZS I ZS II Insgesamt

D 1 Schmidt, Uwe

D 2 Weilbach, Patrick

D 3

D 4

D 5

D 6

D 7

D 8

D 9

D 10

D Gültige Stimmen insgesamt

4.4 Stimmzettel, über die der Wahlvorstand Beschluss gefasst hat, wurden unter den fortlaufenden Nummern bis

der Wahlniederschrift beigefügt.

3 Stimmzettel, Wählerinnen und Wähler

Briefwahl - allgemeines

Treffen des Wahlvorstandes um 15.00 Uhr im Rathaus, Sozialraum

Übergabe der roten Briefwahlumschläge

Briefwahlunterlagen bestehen aus: Roter Wahlbriefumschlag

darin:

- Wahlschein (weiß) mit eidesstattlicher Erklärung, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet wurde – oder von einer Vertrauensperson im Sinne des Wählers

- Blauer Stimmzettelumschlag (verschlossen)

darin:

- Stimmzettel

Ggf. Merkblatt zur Briefwahl (unschädlich)

Briefwahl – Ergebnisermittlung

Öffnen der roten Briefwahlumschläge

Prüfung des Inhalts, insbesondere, ob die eidesstattliche Erklärung auf dem Wahlschein unterschrieben ist

Blauen Stimmzettelumschlag in die Urne werfen

Briefwahl - Ergebnisermittlung

Rote Wahlbriefumschläge mit Mängeln sind zurückzuweisen.

Es handelt sich dabei nicht um ungültige Stimmen

Sie werden vorab ausgesondert, fortlaufend nummeriert, mit dem Zurückweisungsgrund versehen und der Niederschrift beigefügt.

Briefwahl - ZurückweisungsgründeMängel der roten Wahlbriefumschlägekönnen u. a. sein: Wahlschein fehlt Wahlschein ist nicht unterschrieben Blauer Stimmzettelumschlag fehlt Stimmzettelumschlag (blau) ist nicht

verschlossen

Ermittlung des Ergebnisses

Bis 18.00 Uhr können noch Wahlbriefumschläge eingehen

Erst danach kann die Stimmenauszählung erfolgen

Wahlniederschrift

Wichtig! - Unterschrift von allen Wahlvorstandsmitgliedern

Unterlagen übergeben an Bediensteten der Gemeindeverwaltung

Sonstiges

Erfrischungsgeld: gestaffelt

Ahnataler Wahlergebnis auf www.ahnatal.deoder

Kreiswahlergebnis aufwww.landkreiskassel.de

Info - MaterialFolgendes Info-Material liegt zur Mitnahme bereit:

Übersicht der eingeteilten Wahlvorstände

Anleitung für den Wahlvorstand / Briefwahlvorstand

Weitere Infos auf www.ahnatal.de

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Können wir Ihnen noch Fragen beantworten?