Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

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Ortsteilbürgermeisterwahl 2014

Gültige/ungültige Stimmabgaben

- Beispiele -

Stadt Gera, Wahlbüro

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

2Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme gültig!

• Annahme des Wahlvorschlags durch den Wähler mittels Kennzeichnung des Kreises

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

3Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme ungültig!

• Wählerwille nicht eindeutig erkennbar

→ nicht zweifelsfrei ersichtlich, ob Annahme oder Streichung des Wahlvorschlags beabsichtigt wurden

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

4Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme gültig!

• Wählerwille zweifelsfrei erkennbar

→ entsprechende Kennzeichnung des unverändert angenommenen Wahlvorschlags

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

5Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme ungültig!

• Wählerwille nicht eindeutig erkennbar

→ Streichung des Wahlvorschlags ohne Eintragung einer anderen wählbaren Person

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

6Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme ungültig!

• Wählerwille nicht eindeutig erkennbar

→ keine Kennzeichnung des Vorschlags bzw. Eintragung einer anderen wählbaren Person

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

7Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme gültig!

• Wählerwille erkennbar→ auch ohne Streichung

gibt der Wähler durch denhandschriftlichen Eintrag

zu erkennen, dass er Frau Mustermann bevorzugt

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8Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme ungültig!

• Gewählte Person lässt sich nicht eindeutig feststellen (Ausnahme: kleine Gemeinden) und unzulässiger Vorbehalt gegenüber dem Wahlvorschlag Herr Mustermann

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

9Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme ungültig!

• Wählerwille nicht zweifelsfrei erkennbar

→ Kennzeichnung und zugleich Eintragung einer weiteren wählbaren

Person ist unzulässig und führt zur Ungültigkeit der Stimme

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

10Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme gültig!

• Kennzeichnung ist eindeutig→ alle geeigneten Formen- nicht nur das Kreuz - sind

zulässig

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11Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme ungültig!

• Wählerwille nicht zweifelsfrei erkennbar

→ Streichung des einen bedeutet nicht

gleichzeitig Zustimmung für den anderen, nicht gestrichenen, Bewerber

Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben

12Stadt Gera, Wahlbüro

Stimme ungültig!

• Wählerwille zwar zweifelsfrei erkennbar

→ Aber: unzulässiger Vorbehalt gegenüber Bewerber 1 führt zur Ungültigkeit der Stimme

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Gutes Gelingen am Wahltag!

Stadt Gera, Wahlbüro