Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben...
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Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
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Ortsteilbürgermeisterwahl 2014
Gültige/ungültige Stimmabgaben
- Beispiele -
Stadt Gera, Wahlbüro
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
2Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme gültig!
• Annahme des Wahlvorschlags durch den Wähler mittels Kennzeichnung des Kreises
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
3Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme ungültig!
• Wählerwille nicht eindeutig erkennbar
→ nicht zweifelsfrei ersichtlich, ob Annahme oder Streichung des Wahlvorschlags beabsichtigt wurden
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
4Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme gültig!
• Wählerwille zweifelsfrei erkennbar
→ entsprechende Kennzeichnung des unverändert angenommenen Wahlvorschlags
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
5Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme ungültig!
• Wählerwille nicht eindeutig erkennbar
→ Streichung des Wahlvorschlags ohne Eintragung einer anderen wählbaren Person
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
6Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme ungültig!
• Wählerwille nicht eindeutig erkennbar
→ keine Kennzeichnung des Vorschlags bzw. Eintragung einer anderen wählbaren Person
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
7Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme gültig!
• Wählerwille erkennbar→ auch ohne Streichung
gibt der Wähler durch denhandschriftlichen Eintrag
zu erkennen, dass er Frau Mustermann bevorzugt
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
8Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme ungültig!
• Gewählte Person lässt sich nicht eindeutig feststellen (Ausnahme: kleine Gemeinden) und unzulässiger Vorbehalt gegenüber dem Wahlvorschlag Herr Mustermann
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
9Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme ungültig!
• Wählerwille nicht zweifelsfrei erkennbar
→ Kennzeichnung und zugleich Eintragung einer weiteren wählbaren
Person ist unzulässig und führt zur Ungültigkeit der Stimme
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
10Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme gültig!
• Kennzeichnung ist eindeutig→ alle geeigneten Formen- nicht nur das Kreuz - sind
zulässig
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
11Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme ungültig!
• Wählerwille nicht zweifelsfrei erkennbar
→ Streichung des einen bedeutet nicht
gleichzeitig Zustimmung für den anderen, nicht gestrichenen, Bewerber
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
12Stadt Gera, Wahlbüro
Stimme ungültig!
• Wählerwille zwar zweifelsfrei erkennbar
→ Aber: unzulässiger Vorbehalt gegenüber Bewerber 1 führt zur Ungültigkeit der Stimme
Ortsteilbürgermeisterwahl 2013 – Beispiele für gültige/ungültige Stimmabgaben
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Gutes Gelingen am Wahltag!
Stadt Gera, Wahlbüro