Wege aus der Armut – Grundeinkommen,

Mindestlohn, Niedriglohn

Impulstagung Grundeinkommen – ein Weg aus der Armut

Sörup, 16. – 18. März 2012

Prof. Dr. Roswitha Pioch

Armut im 21. Jahrhundert

Prof. Dr. Roswitha Pioch

Sozialstaatsaufgaben

Schweden GB, USABRD

Sozialhilfe zur Sicherung des Existenzminimums

Sozialversicherungen

Universelle soziale Dienste

Prof. Dr. Roswitha Pioch

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Zugangsvoraussetzungen zu Sozialversicherungsleistungen

1. Erst arbeiten, dann ...

2. Lohnarbeitsbereitschaft zeigen, damit ...

3. Äquivalenzprinzip:

Lohnhöhe => Sozialleistungsniveau

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Normalarbeitsverhältnis

• abhängige Erwerbsarbeit• Vollzeitarbeit (38,5 Std.)• kontinuierlich, unbefristet• Lohnhöhe

mindestens existenzsichernd• Ein – Familienernährer – Modell

(One breadwinner)• Lebenslauf: Ausbildung

Arbeit

Ruhestand

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Zwei Tendenzen

1. - Erosion des

Normalarbeitsverhältnisses

Arbeitsmarkt - Nachfrage

2. - Individualisierung

Angebotsseite der Arbeitnehmer

Politische Forderung Nr. 1:

• Entkoppelung von Erwerbsarbeit und sozialer Sicherung!

Die enge Anbindung der sozialen Sicherung an die Vorleistung Erwerbsarbeit ist nicht mehr zeitgemäß. Sie entspricht nicht den heutigen Lebensverhältnissen und auch nicht der Arbeitswelt.

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Zum Beispiel: RWE – Geschäftsjahr 2006

• 44 Milliarden Euro Jahresumsatz

• Gewinnsteigerung 2006: 14 %

• Reduktion der Mitarbeiterzahl: 20,2 %

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Politische Forderung Nr. 2:

Mindestlöhne werden notwendig zur Eindämmung des Niedriglohnsektors

Dr. Roswitha Pioch

Forderung eines Mindestlohns

• Verbesserung der Einkommenssituation von Beschäftigten im Niedriglohnsektor, Eindämmung des Niedriglohnsektors

• Kaufkraftsteigerung• Motivationssteigerung bei ArbeitnehmerInnen

Dr. Roswitha Pioch

Mindestlöhne in der EU

Branchenspezifische Mindestlöhne in Deutschland

• Baugewerbe: 10,00 € bis 13,40 €

• Dachdeckerhandwerk: 11,00 €

• Maler- u. Lackierhandwerk: 9,75 – 11,75 €

• Gebäudereinigung: 7, 33 € - 11, 33 €

• Elektrohandwerk: 8,65 € (Ost), 9,80 € (W)

• Pflegepersonal: 7,75 € (Ost) – 8,75 € (W)

• Sowie Sicherheitsdienst, Bergbau, Briefdienstleister

Stand: Januar 2012, Quelle: DGB

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Politische Forderung Nr. 3

• Eine sofortige Erhöhung der Hartz IV -Regelsätze für Kinder und Alleinerziehende ist unabdingbar.

• Schluss mit dem Paternalismus beim Hartz IV – Bezug.

• Wir brauchen eine Kindergrundsicherung, die wirklich vor Armut schützt.

Dr. Roswitha Pioch

Bedingungsloses Grundeinkommen

• Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Einkommen, das von einem politischen Gemeinwesen an alle seine Mitglieder ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung individuell ausgezahlt wird.

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Die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen

• 15 Mio. Menschen leben in Deutschland von:

- Erbschaften

- Sozial- und Arbeitslosenhilfe

- Schwarzarbeit

- Zuwendungen Dritter

• Zunahme von Income Mixes

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Verteilungskriterien

ALG II Bedingungsloses Grundeinkommen

Bedürftigkeitsprüfung Teilhabeprinzip

Arbeitsbereitschaft Entkoppelung von Arbeit und Einkommen

Haushaltsabhängig Individualprinzip

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Ohne Bedürftigkeitsprüfung

Anstelle der Bedarfsgerechtigkeit im bisherigen System rückt die Idee der Teilhabegerechtigkeit.

Jeder Bürger hat Anteil an der gesellschaftlichenWertschöpfung.

Beispiel: Alaska Permanent Fund

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Unabhängig von Arbeitsbereitschaft

Freiheit des Individuums zu arbeiten Autonomiegewinne Entlastung des Arbeitsmarkts: Nur wer wirklich

arbeiten möchte, sucht einen Arbeitsplatz Verbesserte Arbeitsbedingungen

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Individuelle Zuteilung

• Individueller Bezug jedes Familienmitglieds statt haushaltsabhängiger Zuteilung

Stärkung der finanziell abhängigen Ehepartner Autonomiegewinne

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Höhe des Grundeinkommens

Die Grünen: Sozialhilfeniveau + Pauschale

Dieter Althaus, CDU: 800 Euro minus Gesundheitspauschale von 200 Euro = 600 Euro

Götz W. Werner: Soziokulturelles Existenzniveau: bis 1600 Euro

Kinder: die Hälfte des Bürgergeldbetrags

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Zuschlag für allein Erziehende?

• ALG II: Mehrbedarf für allein Erziehende: 126 € bis max. 205 €

• Althaus: Bürgergeldzuschuss für allein Erziehende

• Grüne Grundsicherung: Zuschuss für Allein Erziehende von 200 €

Dr. Roswitha Pioch

Zuteilungsverfahren beim Grundeinkommen

• Sozialdividende:

Jede/r Bürger/ -in bekommt gleiches Grundeinkommen vor Besteuerung

• Negative Einkommensteuer:

Zuteilung erfolgt Einkommensabhängig

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0

400

800

1200

1600

Verfügbares Einkommen

0 400 800 1200 1600

Arbeitseinkommen

Negative Einkommensteuer

Negative Steuer

Arbeitseinkommen

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Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt• Gleitende Übergänge von Mindestsicherung zu

Erwerbseinkommen• Mehr Arbeitsplätze: Ausbau des

Niedriglohnsektors bei gleichzeitiger sozialer Sicherung anstelle von Deregulierung ohne Sicherheit

• Stärkung der Arbeitnehmerschaft im unteren Lohnsegment. Grundeinkommen wirkt wie ein Mindestlohn.

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Finanzierbarkeit

• Zusammenlegung der bestehenden sozialen Transfersysteme zu einem garantierten Grundeinkommen bringt Transparenz und spart an Verteilungsbürokratie.

• Steuerfinanzierung: Anhebung der Mehrwertsteuer auf bis zu 40%, auch Anhebung der Vemögensteuer, Einkommensteuer

Prof. Dr. Roswitha Pioch

Kriterien des Finanzaufwands

• Höhe des Grundeinkommens• Zuteilungsverfahren: Sozialdividende oder

Negative Einkommensteuer• Ersatz der Sozialhilfe oder Ersatz aller

Sozialtransfers

Prof. Dr. Roswitha Pioch

Gute Gründe: Gerechtigkeit und Demokratie

• Grundeinkommen für mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat: Teilhabegerechtigkeit statt Leistungsgerechtigkeit

• Transparenz und Bürokratieabbau im Sozialstaat fördert die Demokratie

Dr. Roswitha Pioch

Gute Gründe: Autonomiegewinne

• Einseitige Ausrichtung der Lebensläufe auf den Arbeitsmarkt entfällt.

• Diskriminierung nicht-monetärer Arbeit, wie Ehrenamt, Kulturarbeit, Hausarbeit, Kinderbetreuung, Pflege etc. fällt weg.

• Diskriminierung/ Paternalismus gegenüber Arbeitslosen, Arbeitsbereitschaft demonstrieren zu müssen (vgl. ALG II), fällt weg.

Dr. Roswitha Pioch

Gute Gründe: Arbeitsmarkteffekte

• Mehr Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich, die bei jetzigen Sozialabgaben zu teuer sind.

• Abschaffung der Armutsfalle: Fließende Übergänge von Grundeinkommen zu Erwerbseinkommen.

• Wahlmöglichkeiten des Arbeitnehmers verbessern Arbeitnehmerposition. Ökologische Nachhaltigkeit wird möglich.

Dr. Roswitha Pioch

Grundeinkommen oder Entlohnung von Familienarbeit?

• Entlohnung von Familienarbeit privilegiert bestimmte Tätigkeiten: Kinderbetreuung und Pflege.

• Das Grundeinkommen ist bedingungslos und an keine Vorleistungen gebunden – weder an Erwerbsarbeit noch an Familienarbeit

Dr. Roswitha Pioch

Gute Gründe – auch für Frauen• Lohnarbeitszentrierte Sicherung benachteiligt

Frauen doppelt wegen Lohnhöhe und unregelmäßigen Erwerbsverläufen.

• Grundeinkommen ist keine billige Alimentierung der Hausfrauen sondern ermöglicht Wahlfreiheit für Frauen.

• Frauen bevorzugen sehr unterschiedliche Beschäftigungsverhältnisse.

• Teilzeit wird mit Grundeinkommen eher möglich.• Positive Arbeitsmarkteffekte beim GGE

begünstigen auch Frauenerwerbsquote

Prof. Dr. Roswitha Pioch

Politische Forderung Nr. 4

• Das Grundeinkommen ist möglich.

Die Idee bietet eine Perspektive auf Arbeit und Einkommen am Ende der Vollbeschäftigung.

Dr. Roswitha Pioch

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Prof. Dr. Roswitha Pioch