1 Das Binnenmarktinformationssystem (IMI) und die Dienstleistungsrichtlinie Schulung für...

11

Das Binnenmarktinformationssystem (IMI) Das Binnenmarktinformationssystem (IMI) und die Dienstleistungsrichtlinieund die Dienstleistungsrichtlinie

Schulung für IMI-KoordinatorenSchulung für IMI-Koordinatoren

Wissenswertes über Version 2.0Wissenswertes über Version 2.0--

Der VorwarnungsmechanismusDer Vorwarnungsmechanismusin der Praxisin der Praxis

Köln, 19./20.April 2010Köln, 19./20.April 2010

22

1.1. Neuerungen in der Verwaltung von Neuerungen in der Verwaltung von

BehördendatenBehördendaten Neue Nutzerrollen, Neuer WorkflowNeue Nutzerrollen, Neuer Workflow

Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen, Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen,

Aufbau von VorwarnstrukturenAufbau von Vorwarnstrukturen

2.2. Vorwarnungen bearbeiten unter Vorwarnungen bearbeiten unter

Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem

(Bundes-)Land(Bundes-)Land

Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer

VorwarnungVorwarnung

3.3. Ausnahme im EinzelfallAusnahme im Einzelfall

InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis

3333

IMI im Jahr 2010

Das IMI-System

Berufsqualifikationen

Informations-

ersuchen/ Anfragen

Dienstleistungen

Informations-

ersuchen/ Anfragen

Workflow

Vorwarnung

4444

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Behördentypen / Rollen im Rechtsbereich Behördentypen / Rollen im Rechtsbereich

NIMICNIMIC - Übergeordnete nationale - Übergeordnete nationale VerantwortungVerantwortung

- Zugang zu allen Rechtsbereichen- Zugang zu allen Rechtsbereichen

SDIMICSDIMIC - Übergeordnete regionale - Übergeordnete regionale VerantwortungVerantwortung (in DE: für ein Bundesland) (in DE: für ein Bundesland)

- Zugang zu allen Rechtsbereichen- Zugang zu allen Rechtsbereichen

LIMICLIMIC - Übergeordnete Verantwortung für - Übergeordnete Verantwortung für einen einen Rechtsbereich Rechtsbereich

DIMICDIMIC - Verantwortung für einen Rechtsbereich, - Verantwortung für einen Rechtsbereich,

einen Zuständigkeitsbereich oder eine einen Zuständigkeitsbereich oder eine geograph.geograph. Region Region

CACA - Hauptakteur im Informationsaustausch - Hauptakteur im Informationsaustausch mitmit anderen Mitgliedstaaten anderen Mitgliedstaaten

5555

Übergeordnete Zuständigkeit für einen RechtsbereichÜbergeordnete Zuständigkeit für einen Rechtsbereich

ein LIMIC pro Rechtsbereich pro MS / Regionein LIMIC pro Rechtsbereich pro MS / Region

kann DIMICs und CAs in seinem Rechtsbereich registrierenkann DIMICs und CAs in seinem Rechtsbereich registrieren

kann diesen Zugang zum Rechtsbereich und zu einzelnen kann diesen Zugang zum Rechtsbereich und zu einzelnen Workflows in diesem Rechtsbereich gewähren Workflows in diesem Rechtsbereich gewähren

LIMIC: Legislative Area IMI CoordinatorLIMIC: Legislative Area IMI Coordinator

Bitte kontaktieren Sie den NIMIC oder die KOM, Bitte kontaktieren Sie den NIMIC oder die KOM, wennwenn Sie einen LIMIC benennen möchten! Sie einen LIMIC benennen möchten!

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Neue Rolle im Rechtsbereich Neue Rolle im Rechtsbereich

6666

Unterscheidung der Koordinatoren-Rollen in Version 2.0Unterscheidung der Koordinatoren-Rollen in Version 2.0

Administrative RolleAdministrative Rolle

• Registrierung und Registrierung und Validierung von Validierung von BehördenBehörden (-daten) (-daten) = = Validierender Validierender KoordinatorKoordinator

• Gewähren des Zugangs Gewähren des Zugangs zuzu einzelnen einzelnen RechtsbereichenRechtsbereichen und Workflows und Workflows = = ZugangskoordinatorZugangskoordinator

Fachlich-inhaltlicheFachlich-inhaltliche RolleRolle

• Monitoring-Aufgaben, Monitoring-Aufgaben, Intervention im Intervention im Anfragen-Workflow, Anfragen-Workflow, BerufungsinstanzBerufungsinstanz = = AnfragenkoordinatorAnfragenkoordinator

• Monitoring-Aufgaben Monitoring-Aufgaben und und Teilnahme am Teilnahme am Workflow Workflow Vorwarnungen Vorwarnungen = = Vorwarn-Vorwarn-KoordinatorKoordinator

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Koordinatorenrollen Koordinatorenrollen

7777

registriert und/oder validiert Behörden(-daten)registriert und/oder validiert Behörden(-daten)

ist verantwortlich für die Verwaltung der Behördendatenist verantwortlich für die Verwaltung der Behördendaten anderer Behörden anderer Behörden

kann das Passwort der «Lokalen Datenverwalter » (LDV) kann das Passwort der «Lokalen Datenverwalter » (LDV) der von ihm verwalteten Behörden zurücksetzen der von ihm verwalteten Behörden zurücksetzen

Der validierende Koordinator

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Koordinatorenrollen Koordinatorenrollen

8888

1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Wer kann wen registrieren?- Wer kann wen registrieren?

Der validierende Koordinator

NIMICNIMIC SDIMICSDIMIC LIMICLIMIC DIMICDIMIC

registriert/registriert/validiertSDIMICsvalidiertSDIMICs

√√

registriert/validiert registriert/validiert LIMICsLIMICs

√√ √√

registriert/validiert registriert/validiert DIMICsDIMICs

√√ √√ √√

registriert/validiert registriert/validiert CAsCAs

√√ √√ √√ √√

9999

Gewährt und verwaltet den Zugang von Behörden zu einzelnenGewährt und verwaltet den Zugang von Behörden zu einzelnen

RechtsbereichenRechtsbereichen

WorkflowsWorkflows

Kann Stichwörter ändern (+ Berufe) und «angeschl. Behörden»Kann Stichwörter ändern (+ Berufe) und «angeschl. Behörden»

Kann «flags» (Attribute) setzenKann «flags» (Attribute) setzen

Kann Rollen von Behörden für einzelne Workflows festlegen undKann Rollen von Behörden für einzelne Workflows festlegen und ändern ändern

Kann Behörden weitere Koordinatoren zuordnen Kann Behörden weitere Koordinatoren zuordnen («linked authorities»)(«linked authorities»)

Der Zugangskoordinator

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Administrative Rolle- Administrative Rolle

10101010

Der Zugangskoordinator


Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für SDIMICs SDIMICs

√√

Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für LIMICs LIMICs

√√ √√

Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für DIMICs DIMICs

√√ √√ √√

Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für CAs CAs

√√ √√ √√ √√

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Wer kann wem Zugang gewähren? - Wer kann wem Zugang gewähren?

11111111

IMI AuthorityAnfragen-WorkflowAnfragen-Workflow

Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow definiert:definiert:

zuständigeBehörde (Anfragen)

- versendet und beantwortet Anfragen/ Informationsersuchen

Anfragen- koordinator

- ist einer oder mehreren Behörden (CAs) zugeordnet- kann im Einzelfall tätig werden - kann intervenieren im Zustimmungs- oder Berufungsfall

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Fachlich-inhaltliche Rolle - Fachlich-inhaltliche Rolle

12121212

IMI AuthorityVorwarnungsmechanismusVorwarnungsmechanismus

Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow definiert:definiert:

VorwarnbehöVorwarnbehörde rde

- initiiert u. empfängt Vorwarnungen und - initiiert u. empfängt Vorwarnungen und reagiert darauf reagiert darauf

Vorwarn- Vorwarn- koordinatorkoordinator

- Übermittelt Vorwarnungen und Zusatzinforma-- Übermittelt Vorwarnungen und Zusatzinforma- tionen an andere MS tionen an andere MS

- kann bei eingehenden Vorwarnungen weitere- kann bei eingehenden Vorwarnungen weitere Empfänger ergänzen Empfänger ergänzen

PoststellePoststelle - Zentrale Eingangstelle für Vorwarnungen- Zentrale Eingangstelle für Vorwarnungen

- Erste Verteilung von Vorwarnungen im Land- Erste Verteilung von Vorwarnungen im Land

- Empfängt alle ausgehenden Vorwarnungen- Empfängt alle ausgehenden Vorwarnungen

- Ist immer auch Vorwarnkoordinator- Ist immer auch Vorwarnkoordinator

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Fachlich-inhaltliche Rolle - Fachlich-inhaltliche Rolle

13131313


Rolle der zust. Rolle der zust. Behörde (Anfragen)Behörde (Anfragen)

√√ √√ √√ √√

Rolle des Rolle des AnfragenkoordinatorsAnfragenkoordinators

√√ √√ √√ √√

Rolle der Rolle der VorwarnbehördeVorwarnbehörde

√√ √√ √√ √√

Rolle des Rolle des VorwarnkoordinatorsVorwarnkoordinators

√√ √√ √√

Rolle der PoststelleRolle der Poststelle(IAP)(IAP)

√√ √√ √√

DIMICs können DIMICs können keine keine Vorwarnkoordinatoren oder Poststellen Vorwarnkoordinatoren oder Poststellen registrieren!registrieren!

1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Wer kann Rollen im Workflow zuordnen? - Wer kann Rollen im Workflow zuordnen?

14141414

Nutzerrechte in IMINutzerrechte in IMI

NormalnutzerNormalnutzer

Lokaler Daten-Lokaler Daten-verwalter (LDV)verwalter (LDV)

DatenverwalterDatenverwalter

AllgemeinesAllgemeines

Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren

BeobachterBeobachter

Bearbeiter von Bearbeiter von AnfragenAnfragen

ZuweiserZuweiser

Zuständ. Zuständ. Berufungs-stelleBerufungs-stelle

AnfragenAnfragen


Beobachter Beobachter von von VorwarnungVorwarnungenen

Bearbeiter Bearbeiter von von VorwarnungVorwarnungenen

Verteiler vonVerteiler vonVorwarnungVorwarnungenen



1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte

1515

Lokaler Datenverwalter (LDV)Lokaler Datenverwalter (LDV)

Datenverwalter Datenverwalter (nur für Koordinatoren)(nur für Koordinatoren)

registriert, fordert zur Registrierung auf und registriert, fordert zur Registrierung auf und verwaltetverwaltet Daten Daten andereranderer Behörden Behörden

kann Passwörter von LDVs in den kann Passwörter von LDVs in den von ihm von ihm verwaltetenverwalteten Behörden zurück setzen Behörden zurück setzen

verwaltet die Daten der verwaltet die Daten der eigeneneigenen Behörde Behörde

registriert und verwaltet Nutzer in der registriert und verwaltet Nutzer in der eigeneneigenen BehördeBehörde


1616

Datenverwalter Datenverwalter (für Koordinatoren)(für Koordinatoren)

Alle LDVs bei Koordinatoren haben automatisch Alle LDVs bei Koordinatoren haben automatisch dasdas Recht zur Verwaltung von Behördendaten. Recht zur Verwaltung von Behördendaten.

Jetzt (ab Version 2.0) ist es möglich, die Jetzt (ab Version 2.0) ist es möglich, die Verantwortlich-Verantwortlich- keiten bzw. Rechte aufzuteilen. keiten bzw. Rechte aufzuteilen.

Es ist möglich, die Anzahl an Nutzern mit Es ist möglich, die Anzahl an Nutzern mit Rechten fürRechten für die Datenverwaltung anderer Behörden zu die Datenverwaltung anderer Behörden zu begrenzen.begrenzen.


17171717









ZuweiserZuweiser


AnfragenAnfragen








1818

Beobachter von Anfragen Beobachter von Anfragen

kann Anfragen lesen, hat Einsicht in alle Daten kann Anfragen lesen, hat Einsicht in alle Daten (inkl. personenbezogener Daten) (inkl. personenbezogener Daten)

kann alle Detailangaben zu einer Anfrage kann alle Detailangaben zu einer Anfrage in Berichtform ausdrucken in Berichtform ausdrucken

kann nicht aktiv werden, hat keine Bearbeitungsrechtekann nicht aktiv werden, hat keine Bearbeitungsrechte


19191919









ZuweiserZuweiser


AnfragenAnfragen








2020

Beobachter von VorwarnungenBeobachter von Vorwarnungen

kann Daten einsehen oder Details in Berichtsform kann Daten einsehen oder Details in Berichtsform ausdrucken (inkl. personenbezogener Daten)ausdrucken (inkl. personenbezogener Daten)

Hat keine Bearbeitungsrechte, kann keine Daten Hat keine Bearbeitungsrechte, kann keine Daten verändernverändern

Bearbeiter von VorwarnungenBearbeiter von Vorwarnungen

Bearbeitet Vorwarnungen i.A. seiner BehördeBearbeitet Vorwarnungen i.A. seiner Behörde


2121

Verteiler von Vorwarnungen (bei Verteiler von Vorwarnungen (bei Vorwarnkoordinatoren)Vorwarnkoordinatoren)

Übermittelt Vorwarnungen und fachlich-Übermittelt Vorwarnungen und fachlich-inhaltliche Informationen an andere inhaltliche Informationen an andere MitgliedstaatenMitgliedstaaten

Bestätigt den Eingang und Empfang einer Bestätigt den Eingang und Empfang einer Vorwarnung (nur in Poststellen)Vorwarnung (nur in Poststellen)

Verteilt Vorwarnungen innerhalb seines LandesVerteilt Vorwarnungen innerhalb seines Landes


2222

Verteiler von Vorwarnungen Verteiler von Vorwarnungen (bei (bei Koordinatoren)Koordinatoren)

Wenn der Vorwarnkoordinator das Recht der Wenn der Vorwarnkoordinator das Recht der abschlieabschließendenßenden Zustimmung (‘ Zustimmung (‘final approvalfinal approval’) hat, ’) hat, kann der Verteiler von Vorwarnungen:kann der Verteiler von Vorwarnungen:

Inhalt/Daten einer Vorwarnung ändern bzw. Inhalt/Daten einer Vorwarnung ändern bzw. aktualisieren,aktualisieren,

eine Vorwarnung löschen, wenn er entscheidet, die eine Vorwarnung löschen, wenn er entscheidet, die ihm vor-ihm vor-

gelegte Vorwarnung nicht ans Ausland zu gelegte Vorwarnung nicht ans Ausland zu übermitteln,übermitteln,

die «weiteren Informationen» zu einer Vorwarnung die «weiteren Informationen» zu einer Vorwarnung bearbeiten,bearbeiten,

Daten ändern/aktualisieren, die einen Daten ändern/aktualisieren, die einen Schließungsvorschlag Schließungsvorschlag

oder Einwände dagegen betreffen.oder Einwände dagegen betreffen.


2323

1. Bearbeitungszyklen in IMI1. Bearbeitungszyklen in IMI

Version 1.7Version 1.7 Version 2.0Version 2.0

““Lebenszyklus” von Lebenszyklus” von Behörden Behörden (Statusanzeige)(Statusanzeige) eingeführt eingeführt

Keine Änderungen Keine Änderungen

““Lebenszyklus” proLebenszyklus” proRechtsbereich Rechtsbereich eingeführteingeführt

Geringfügige Geringfügige terminologische Änderungenterminologische Änderungen

““Lebenszyklus” pro Lebenszyklus” pro Workflow eingeführtWorkflow eingeführt

2424

1. IMI Lebenszyklus, Status von 1. IMI Lebenszyklus, Status von BehördenBehörden

Kleine Kleine Symbole/Icons Symbole/Icons zeigen den Status zeigen den Status pro Rechtsbereich pro Rechtsbereich

und Workflow an:und Workflow an:

beantragtbeantragt

gewährtgewährt

ausgesetztausgesetzt

Zugang Zugang gelöschtgelöscht

25252525

IMI im Jahr 2010

Das IMI-System

Berufsqualifikationen

Informations-

ersuchen/ Anfragen

Dienstleistungen

Informations-

ersuchen/ Anfragen

Workflow

Vorwarnung

1. Zugang zum Workflow 1. Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen

2626

Damit eine Behörde “Vorwarnungen” in IMI Damit eine Behörde “Vorwarnungen” in IMI

bearbeiten kann, benötigt sie Zugang …bearbeiten kann, benötigt sie Zugang …

(1)(1) … … zum IMI-System,zum IMI-System,

(2)(2) … … zum Rechtsbereich zum Rechtsbereich

Dienstleistungen,Dienstleistungen,

(3)(3) … … zum Workflow “Vorwarnung”.zum Workflow “Vorwarnung”.

1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen

2727


In IMI registrierte Behörden müssen nicht In IMI registrierte Behörden müssen nicht erneut registriert werden, um Zugang zum erneut registriert werden, um Zugang zum Workflow «Vorwarnung» zu erhalten.Workflow «Vorwarnung» zu erhalten.

Ihre Rolle im Workflow “Vorwarnung” ist Ihre Rolle im Workflow “Vorwarnung” ist unabhängigunabhängig von der Rolle, die sie im von der Rolle, die sie im

Basismodul wahrnehmen.Basismodul wahrnehmen.

28282828

1. Zugang zum Workflow 1. Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen

Verwaltende Rolle Fachlich-inhaltliche Rolle

Art der Behörde/Eigenschaft /Rolle im Rechtsbereich

Rolle im Workflow

Anfragen/Informationsersuche

n

Vorwarnung

NIMIC

Behörde (Anfragen)

Anfragen-Koordinator

Vorwarnbehörde

Vorwarn-Koordinator

Poststelle (IAP)

SDIMIC

LIMIC

DIMIC

Zuständige Behörde (CA)

2929

Wer registriert wen Wer registriert wen

im System… im System… Vorwarn-Vorwarn-behördebehörde

Vorwarn-Vorwarn-koordinatorkoordinator

Post-Post-eingangs-eingangs-stellestelle

COMCOM

NIMICNIMIC

SDIMICSDIMIC

LIMIC (Services)LIMIC (Services)

DIMIC (Services)DIMIC (Services)

1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen


3030


EU-KOM registriert IAPs EU-KOM registriert IAPs (Poststellen) und gibt den NIMICs (Poststellen) und gibt den NIMICs und SDIMICs Zugang zum Workflow und SDIMICs Zugang zum Workflow « Vorwarnung ».« Vorwarnung ».

NIMIC, SDIMICs oder LIMIC NIMIC, SDIMICs oder LIMIC gewähren weiteren Koordinatoren gewähren weiteren Koordinatoren Zugang Zugang zum Workflowzum Workflow « Vorwarnung ».« Vorwarnung ».

NIMIC, SDIMICs, LIMIC oder DIMICs NIMIC, SDIMICs, LIMIC oder DIMICs gewähren weiteren Behörden (CAs) gewähren weiteren Behörden (CAs) Zugang Zugang zum Workflow « Vorwarnung ».zum Workflow « Vorwarnung ».

Der Der RegistrierungsprozessRegistrierungsprozess

Im Zuge der Im Zuge der Registrierung bzw. der Registrierung bzw. der Gewährung des Zugangs Gewährung des Zugangs zum Workflow zum Workflow « Vorwarnung » müssen « Vorwarnung » müssen Behörden mindestens Behörden mindestens einem einem Vorwarnkoordinator/Vorwarnkoordinator/einer IAP zugeordnet einer IAP zugeordnet werden!werden!

3131


Angeschlossene KoordinatorenAngeschlossene Koordinatoren

Wenn eine Behörde Zugang zum Workflow Wenn eine Behörde Zugang zum Workflow « Vorwarnung » « Vorwarnung » hat, kann der zuständige Zugangskoordinator weitere hat, kann der zuständige Zugangskoordinator weitere Koordinatoren ergänzen oder angeschlossene Koordinatoren ergänzen oder angeschlossene Koordinatoren Koordinatoren wieder löschen. wieder löschen.

Vorwarnbehörden können Vorwarnungen und weitereVorwarnbehörden können Vorwarnungen und weitere Informationen zu Vorwarnungen nur an diejenigen Informationen zu Vorwarnungen nur an diejenigen Koordinatoren übermitteln, die ihnen zugeordnet sind. Koordinatoren übermitteln, die ihnen zugeordnet sind.

Vorwarnkoordinatoren können eingehende Vorwarnkoordinatoren können eingehende Vorwarnungen Vorwarnungen an an jedejede Vorwarnbehörde oder an ander Vorwarnbehörde oder an ander VorwarnkoordinatorenVorwarnkoordinatoren weiterleiten. weiterleiten.

32323232


Drei denkbare Szenarien:Drei denkbare Szenarien:

(1)(1) Eine Behörde hat bereits Zugang zum Eine Behörde hat bereits Zugang zum “Anfragen-Workflow” (Basismodul) im “Anfragen-Workflow” (Basismodul) im Rechtsbereich Dienstleistungen. Rechtsbereich Dienstleistungen.

(2)(2) Eine Behörde hat in IMI Zugang zum Eine Behörde hat in IMI Zugang zum Rechtsbereich “Berufsqualifikationen”.Rechtsbereich “Berufsqualifikationen”.

(3)(3) Eine Behörde ist noch nicht in IMI Eine Behörde ist noch nicht in IMI registriertregistriert

3333

ÜBUNG 1ÜBUNG 1

• Gewähren Sie einer Behörde, Gewähren Sie einer Behörde, die die in IMI bereits Zugang zum in IMI bereits Zugang zum

“Anfragen-Workflow” “Anfragen-Workflow” (Basismodul) (Basismodul) im Rechtsbereich im Rechtsbereich Dienstleistungen Dienstleistungen hat, Zugang hat, Zugang zum Workflow zum Workflow “Vorwarnung” “Vorwarnung” (Zusatzmodul).(Zusatzmodul).


3434

ÜBUNG ÜBUNG 22

• Gewähren Sie einer Behörde, Gewähren Sie einer Behörde, die die in IMI bereits Zugang zum in IMI bereits Zugang zum “Anfragen-“Anfragen-

Workflow” im Rechtsbereich BQ Workflow” im Rechtsbereich BQ hat, hat, Zugang zum Rechtsbereich Zugang zum Rechtsbereich Dienst-Dienst- leistungen und zum leistungen und zum Workflow Workflow “Vorwarnung”.“Vorwarnung”.


3535

TRAINER DEMO A:TRAINER DEMO A:

• Registrieren Sie in IMI eine Registrieren Sie in IMI eine neue neue Behörde mit Zugang Behörde mit Zugang zum Rechts-zum Rechts-

bereich Dienstleistungen und bereich Dienstleistungen und zum Workflow “Vorwarnung”.zum Workflow “Vorwarnung”.


3636


Zugang zum IMI-SystemZugang zum IMI-System

Zugang zum RechtsbereichZugang zum Rechtsbereich

Zugang zum WorkflowZugang zum Workflow

3737


Behörden-Lebenszyklus in IMIBehörden-Lebenszyklus in IMI

AKTIVAKTIV

AUSGESETZTAUSGESETZT

INAKTIV INAKTIV

Selbstregistrierung einer CA Selbstregistrierung einer CA Validierung durch KoordinatorValidierung durch Koordinator

zuständige Behörde (CA)zuständige Behörde (CA)registriert vom Koordinatorregistriert vom Koordinator

GELÖSCHT GELÖSCHT

3838


Status betr. Status betr. Zugang zum Zugang zum RechtsbereichRechtsbereich

und betr. Zugang zum und betr. Zugang zum WorkflowWorkflow

ZUGANG ZUGANG AAKKTIVTIV

ZUGANG ZUGANG AUSGESETZTAUSGESETZT

(“suspended”)(“suspended”)

ZUGANGZUGANGGELÖSCHTGELÖSCHT

(“removed”) (“removed”)

ZUGANG ZUGANG BEANTRAGT BEANTRAGT

REAKTIVIERUNG REAKTIVIERUNG BEANTRAGT BEANTRAGT

REGISTRIERUNGREGISTRIERUNGder CAder CA

REAKTIVIERUNGREAKTIVIERUNGBEANTRAGENBEANTRAGEN

REAKTIVIERUNGREAKTIVIERUNGBEANTRAGENBEANTRAGEN

3939

1. IMI Lebenszyklus, Status von 1. IMI Lebenszyklus, Status von BehördenBehörden

Kleine Kleine Symbole/Icons Symbole/Icons zeigen den Statuszeigen den Statuspro Rechtsbereichpro Rechtsbereichund Workflow an:und Workflow an:

beantragtbeantragt

gewährtgewährt

ausgesetztausgesetzt

Zugang Zugang gelöschtgelöscht

4040

ÜBUNG ÜBUNG 33

• Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow “Vorwarnung” aussetzen“Vorwarnung” aussetzen

• die Rolle der Behörde im die Rolle der Behörde im Work-Work- flow “Vorwarnung” flow “Vorwarnung” ändernändern


4141

TRAINER DEMO BTRAINER DEMO B

• Zugang zu einem Rechts-Zugang zu einem Rechts-bereich aussetzenbereich aussetzen

• eine Behörde aus dem IMI-eine Behörde aus dem IMI-System entfernen System entfernen

(“remove”)(“remove”)


4242






Einbeziehung mehrerer Behörden in Einbeziehung mehrerer Behörden in

ihrem (Bundes-)Landihrem (Bundes-)Land





4343

2. Der Vorwarnungsmechanismus in 2. Der Vorwarnungsmechanismus in der DL-RLder DL-RL

• RechtsgrundlageRechtsgrundlage: Artikel 29 and 32 DL-RL: Artikel 29 and 32 DL-RL

• MS sind verpflichtet, sich gegenseitig schnell über MS sind verpflichtet, sich gegenseitig schnell über Dienstleistungstätigkeiten zu informieren, die einen Dienstleistungstätigkeiten zu informieren, die einen schweren Schaden für die Gesundheit oder Sicherheit schweren Schaden für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen oder für die Umweltvon Personen oder für die Umwelt verursachen verursachen könnenkönnen

• Ziel: Hilfe bei der Vorbeugung von Risiken und dem Ziel: Hilfe bei der Vorbeugung von Risiken und dem Schutz der DienstleistungsempfängerSchutz der Dienstleistungsempfänger

• «Leitlinien zur Anwendung des Vorwarnungs-«Leitlinien zur Anwendung des Vorwarnungs-mechanismus» (IMI-Website)mechanismus» (IMI-Website)

4444

2. Wann sollte eine Vorwarnung versandt 2. Wann sollte eine Vorwarnung versandt werden?werden?

AlleAlle Kriterien aus Artikel 29/32 DL-RL müssen erfüllt Kriterien aus Artikel 29/32 DL-RL müssen erfüllt sein, damit eine Vorwarnung versandt werden kann.sein, damit eine Vorwarnung versandt werden kann.

CCheckliste in IMI:heckliste in IMI:

1.1. Zusammenhang mit einer DienstleistungstätigkeitZusammenhang mit einer Dienstleistungstätigkeit

2.2. Gefahr eines schweren Schadens für die Gesundheit oder Gefahr eines schweren Schadens für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen oder für die UmweltSicherheit von Personen oder für die Umwelt

3.3. Kausalzusammenhang zwischen der Kausalzusammenhang zwischen der dienstleistungsbezogenen Situation und dem potenziellen dienstleistungsbezogenen Situation und dem potenziellen schweren Schadenschweren Schaden

4.4. Tatsächliches RisikoTatsächliches Risiko

5.5. Grenzüberschreitende AuswirkungenGrenzüberschreitende Auswirkungen

4545

2. Schlie2. Schließung von Vorwarnungenßung von Vorwarnungen

Stellt sich heraus, dass für den Versand einer Vorwarnung Stellt sich heraus, dass für den Versand einer Vorwarnung nicht alle Kriterien erfüllt waren, sollte der initiierende MS die nicht alle Kriterien erfüllt waren, sollte der initiierende MS die Vorwarnung unverzüglich Vorwarnung unverzüglich WIDERRUFENWIDERRUFEN..

Bestand zum Zeitpunkt der Versendung ein Risiko, das nicht Bestand zum Zeitpunkt der Versendung ein Risiko, das nicht mehr fortbesteht, sollte die Vorwarnung mehr fortbesteht, sollte die Vorwarnung GESCHLOSSENGESCHLOSSEN werden.werden.

Fehler in der Vorwarnung sollten so schnell wie möglich Fehler in der Vorwarnung sollten so schnell wie möglich KORRIGIERTKORRIGIERT werden.werden.

Das Hinzufügen Das Hinzufügen ZUSÄTZLICHER INFORMATIONENZUSÄTZLICHER INFORMATIONEN ist in allen ist in allen Stadien einer Vorwarnung möglich. Stadien einer Vorwarnung möglich.

4646

2. Der Workflow 2. Der Workflow “Vorwarnung” “Vorwarnung”

– vereinfachte Übersicht– vereinfachte Übersicht

Vorw. erstellt und zur Vorw. erstellt und zur Übermittlung vorgelegtÜbermittlung vorgelegt

prüfen und versendenprüfen und versenden

Empfang einer Empfang einer Vorw. Vorw. bestätigen bestätigen und und Vorwarnung Vorwarnung verteilen verteilen

Schließungsvorschlag Schließungsvorschlag

Schließungsvorschlag Schließungsvorschlag offen für Kommentareoffen für Kommentare

ÜbermittlungÜbermittlungdes Schließungs-des Schließungs-vorschlagsvorschlags

SchließungsSchließungs-vorschlag -vorschlag offen für offen für EinwändeEinwände(Widerspruchsfrist)(Widerspruchsfrist)

schließenschließen

ÜbermittlunÜbermittlung g von von Einwänden Einwänden

Initiierender MS

Initiierender MS

alle alle EmpfängEmpfänger er MSMS

Niederlassungs-Mitglied-Niederlassungs-Mitglied-staat (NL-MS)staat (NL-MS)

NL-MSNL-MS

alle alle Empfän-Empfän-ger-MSger-MS

Zusätz

Zusätzl.l.

InformatioInformationennen

über

mitte

ln

über

mitte

ln

4747

Vorwarn-Vorwarn-

KoordinatorKoordinator

2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten

Eine Vorwarnung Eine Vorwarnung

initiiereninitiieren

Versand derVersand der

Vorw. an MSVorw. an MSEmpfang einer Empfang einer

Vorw.Vorw.

Verteilung im Verteilung im

eigenen MSeigenen MS

Mit

glied

sta

at

Mit

glied

sta

at

11M

itglie

dsta

at 3

Mitg

lied

sta

at 3

CA

CA

CA

CA

CA

CA CA

CA

CA

Vorwarn-Vorwarn-

KoordinatKoordinat

oror

Vorwarn-Vorwarn-

KoordinatKoordinat

oror

CA

PoststellePoststelle

Mitg

lied

sta

at

Mitg

lied

sta

at

22

CA

CA CA

CA

CA

Vorwarn-Vorwarn-

KoordinatKoordinat

oror

Vorwarn-Vorwarn-


PoststellePoststelle

CA

4848


InitiierendeInitiierende

r r

MitgliedstaMitgliedsta

at (MS) at (MS)

NiederlassunNiederlassun

gs-MSgs-MS

Andere Andere

betroffenebetroffene

MSMS

Andere Andere

betroffene betroffene

MS MS

Offene Offene

VorwarnungVorwarnungZusatzinformatioZusatzinformatio

nen übermittelnnen übermitteln

Andere Andere


MS MS Betroffene MS Betroffene MS

können können ZusatzinformationZusatzinformation

en eingeben, en eingeben, solange die solange die

Vorwarnung noch Vorwarnung noch nicht geschlossen nicht geschlossen

wurde.wurde.

Andere Andere


MS MS

4949

TRAINER DEMO CTRAINER DEMO C

• Erste Verteilung Erste Verteilung einer einer

Vorwarnung durch Vorwarnung durch die die

empfangende empfangende PoststellePoststelle


5050

ÜBUNG ÜBUNG 4 4 uund 5nd 5

• Weitere Verteilung einer Weitere Verteilung einer VorwarnungVorwarnung

• ““Zusatzinformationen” zur Zusatzinformationen” zur Übermittlung vorlegen und Übermittlung vorlegen und anschl. Übermittlung der anschl. Übermittlung der

ZusatzinformationenZusatzinformationen


5151

Vorwarn-Vorwarn-

koordinatorkoordinator


SchließungSchließung

s- s-

vorschlagvorschlag

übermittelübermittel

nn

SchließungsvorscSchließungsvorsc

hlag offen für hlag offen für

KommentareKommentare

Übermittlung Übermittlung

Schl.vorschlagSchl.vorschlag

SchließungsvorscSchließungsvorsc

hlagoffen für hlagoffen für

EinwändeEinwände

Nie

derl

assu

ng

s-

Nie

derl

assu

ng

s-

Mit

glied

sta

at

(NL-M

S)

Mit

glied

sta

at

(NL-M

S)

Mitg

lied

sta

at

Mitg

lied

sta

at

33CA

CA

CA

CA

CA

CA

Vorwarn-Vorwarn-

KKoordinatoroordinator

Mitg

lied

sta

at

Mitg

lied

sta

at

22CA

CA


Vorw. Vorw.

geschlossgeschloss

enen

Vorwarn-Vorwarn-


Übermittlg. Übermittlg.

von Einwändenvon Einwänden

CA

CA

Vorwarn-Vorwarn-


Vorwarn-Vorwarn-


NL-M

SN

L-M

S

CA

52525252


InitiierendeInitiierende

r r


at at

Vorwarnung übermittelnVorwarnung übermitteln

Niederlassungs-Niederlassungs-MitgliedstaatMitgliedstaatSchließungsvorschlagSchließungsvorschlag

Einwände über NutzungEinwände über Nutzungder Registerkarteder Registerkarte

““zusätzl. Informationen”zusätzl. Informationen”

AndererAnderer

betroffener betroffener


atat

AndererAnderer



atat

AndererAnderer



atat

Vorwarnung schließenVorwarnung schließen

5353

TRAINER DEMO DTRAINER DEMO D

• SchließungsvorschlagSchließungsvorschlag


5454

ÜBUNG ÜBUNG 66

• Kommentar eingeben zu Kommentar eingeben zu einem einem SchließungsvorschlagSchließungsvorschlag


5555

2. Versenden eines 2. Versenden eines SchließungsvorschlagsSchließungsvorschlags

Am Ende der Kommentar-Frist ändert sich Am Ende der Kommentar-Frist ändert sich der Status einer Vorwarnung.der Status einer Vorwarnung.

5656


Ein Verteiler von Vorwar-nungen (“disseminator”) beim schließenden Vorw.koordinator überprüft alle Kommentare und entscheidet darüber, ob der Schließungsvorschlag übermittelt wird oder nicht.

Schließungsvorschlag übermittelnSchließungsvorschlag übermitteln Schließungsvorschlag löschenSchließungsvorschlag löschen

5757


Vor dem Versenden eines Vor dem Versenden eines Schließungsvorschlags ist es möglich,Schließungsvorschlags ist es möglich,

bestimmte Kommentare oderbestimmte Kommentare oder

alle Kommentare auszuwählen.alle Kommentare auszuwählen.

5858


Der Status einer Vorwarnung wechselt Der Status einer Vorwarnung wechselt zu zu

“Schließungsvorschlag offen für “Schließungsvorschlag offen für Einwände”.Einwände”.

5959

2. 2. Versenden eines Versenden eines SchließungsvorschlagsSchließungsvorschlags

Wenn ein Schließungs-vorschlag übermittelt wird, erhalten alle betroffenen Mitgliedstaaten über IMI eine E-Mail mit der Info., dass die Schließung der Vorwarnung vorgeschlagen wurde.

6060

2. Einwand gegen die Schließung2. Einwand gegen die Schließung

Einwände geltend machen über Schaltfläche Einwände geltend machen über Schaltfläche “Zusätzliche“Zusätzliche Informationen hinzufügen” Informationen hinzufügen” Jede Empfänger-Behörde kann Einwände Jede Empfänger-Behörde kann Einwände gegengegen einen Schließungsvorschlag geltend einen Schließungsvorschlag geltend machen.machen.

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Der Einwand wird einem Vorwarn-Koordinator vorgelegt, der diesen an andere Mitgliedstaaten übermitteln kann.

6262


Wie versendet man Einwände? (“BROADCASTWie versendet man Einwände? (“BROADCAST objections”)objections”)

(1) Klicken Sie die Registerkarte “zusätzliche Informationen” an.(1) Klicken Sie die Registerkarte “zusätzliche Informationen” an.

(2) Dann klicken Sie “zur Übermittlung(2) Dann klicken Sie “zur Übermittlung

anstehend” an. anstehend” an.

(3) Dann gehen Sie auf(3) Dann gehen Sie auf « Öffnen ». « Öffnen ».

6363

2. 2. Einwand gegen die SchließungEinwand gegen die Schließung

Sobald der Einwand übermittelt wurde Sobald der Einwand übermittelt wurde (“broadcast”), (“broadcast”), werden alle Empfänger der Vorwarnung in werden alle Empfänger der Vorwarnung in denden Mitgliedstaaten per E-Mail benachrichtigt. Mitgliedstaaten per E-Mail benachrichtigt.

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2. Schließen einer Vorwarnung2. Schließen einer Vorwarnung

Nach Ablauf der Widerspruchsfrist erhält der Nach Ablauf der Widerspruchsfrist erhält der Koordinator,Koordinator, der den Schließungsvorschlag versendet der den Schließungsvorschlag versendet hat, eine E-Mail,hat, eine E-Mail, die ihn über das Fristende informiert und die ihn über das Fristende informiert und ihn auffordert,ihn auffordert, die Vorwarnung die Vorwarnung zu schließenzu schließen..

6565

2. Schließen einer Vorwarnung2. Schließen einer Vorwarnung

Bevor Sie eine Vorwarnung schließen, Bevor Sie eine Vorwarnung schließen, überprüfen Sieüberprüfen Sie unbedingt die “zusätzlichen Informationen” unbedingt die “zusätzlichen Informationen” undund vergewissern Sie sich, dass keine Einwände vergewissern Sie sich, dass keine Einwände gegengegen eine Schließung geltend gemacht wurden.eine Schließung geltend gemacht wurden.

6666

2. Vorwarnung geschlossen2. Vorwarnung geschlossen – – Verkürzte ÜbersichtVerkürzte Übersicht

Sobald eine Vorwarnung geschlossen wurde, Sobald eine Vorwarnung geschlossen wurde, sind nur noch drei Registerkarten sichtbar: sind nur noch drei Registerkarten sichtbar: Überblick, Empfängerliste und Verlauf.Überblick, Empfängerliste und Verlauf.

Sechs Monate nach der Schließung einer Sechs Monate nach der Schließung einer Vorwarnung wird diese aus dem System Vorwarnung wird diese aus dem System entfernt.entfernt.

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Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem

(Bundes-)Land(Bundes-)Land





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3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall

• Artikel 18 DL-RLArtikel 18 DL-RL: Ein MS kann hinsichtlich der : Ein MS kann hinsichtlich der Sicherheit von Dienstleistungen Maßnahmen gegen Sicherheit von Dienstleistungen Maßnahmen gegen spezifische Dienstleister ergreifen, die in einem spezifische Dienstleister ergreifen, die in einem anderen MS niedergelassen sind. anderen MS niedergelassen sind.

• Regelung kann nur in besonderen, eng begrenzten Regelung kann nur in besonderen, eng begrenzten Ausnahmefällen angewendet werden. Ausnahmefällen angewendet werden.

• Art. 18 Abs. 2 DL-RL legt die Art. 18 Abs. 2 DL-RL legt die materiellen Kriterienmateriellen Kriterien fest.fest.

• Art. 35 Abs. 1 - 5 DL-RL regelt das Art. 35 Abs. 1 - 5 DL-RL regelt das VerfahrenVerfahren::

Abs. 1-5: „reguläres Verfahren“Abs. 1-5: „reguläres Verfahren“

Abs. 6: „Eilverfahren“.Abs. 6: „Eilverfahren“.

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Kriterien für die Anwendung der Einzelfallausnahme

1.1. Bezogen auf die Sicherheit von DienstleistungenBezogen auf die Sicherheit von Dienstleistungen

2.2. Ausnahmefall, gegen einen bestimmten Dienstleister Ausnahmefall, gegen einen bestimmten Dienstleister gerichtetgerichtet

3.3. Nationale Rechtsvorschriften nicht Gegenstand einer Nationale Rechtsvorschriften nicht Gegenstand einer Harmonisierung auf GemeinschaftsebeneHarmonisierung auf Gemeinschaftsebene

4.4. Die Maßnahme bewirkt größeren Schutz / NL-Staat hat Die Maßnahme bewirkt größeren Schutz / NL-Staat hat keine ausreichenden Maßnahmen ergriffenkeine ausreichenden Maßnahmen ergriffen

5.5. VerhältnismäßigkeitVerhältnismäßigkeit

Die Ausnahme im Einzelfall kann nur Die Ausnahme im Einzelfall kann nur angewendet werden, wenn angewendet werden, wenn alle fünf Kriterien alle fünf Kriterien erfüllt sind.erfüllt sind.(vgl. Leitlinien der KOM: http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/docs/CBC_DE.pdf)(vgl. Leitlinien der KOM: http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/docs/CBC_DE.pdf)

7070


Die « Ausnahme im Einzelfall » in IMIDie « Ausnahme im Einzelfall » in IMI

kein separater Workflow kein separater Workflow (anders als bei Vorwarnungen)(anders als bei Vorwarnungen)

Verwendung des Anfragen-Workflows, Verwendung des Anfragen-Workflows, Menüpunkt “Anfrage erstellen” Menüpunkt “Anfrage erstellen” (Bereich (Bereich Dienstleistungen)Dienstleistungen)

VoraussetzungenVoraussetzungen::

die Behörde, die eine « Ausnahme im die Behörde, die eine « Ausnahme im Einzelfall »Einzelfall » anwenden will, muss in IMI registriert seinanwenden will, muss in IMI registriert sein

(1) für den Rechtsbereich Dienstleistungen,(1) für den Rechtsbereich Dienstleistungen,(2) dort für den Workflow Informationsanfragen.(2) dort für den Workflow Informationsanfragen.

7171


Das « reguläre Verfahren »Das « reguläre Verfahren »

1.1. Der MS, in dem die Dienstleistung Der MS, in dem die Dienstleistung erbracht erbracht wird, wird, sendet eine Anfrage an sendet eine Anfrage an den Niederlassungs-MS den Niederlassungs-MS (NL-MS). (NL-MS).

2.2. Der NL-MS überprüft den Fall und Der NL-MS überprüft den Fall und antwortet.antwortet.

3.3. Ist der anfragende MS nicht zufrieden mit Ist der anfragende MS nicht zufrieden mit der der Antwort, unterrichtet er den NL-MS und Antwort, unterrichtet er den NL-MS und diedie

EU-Kommission über die geplanten EU-Kommission über die geplanten MaMaßnahmenßnahmen..

7272


Das « reguläre Verfahren »Das « reguläre Verfahren »

Anfrage «Ausn. im Einzelfall» (A.i.E.)Anfrage «Ausn. im Einzelfall» (A.i.E.)

A.i.E. Mitteilung überA.i.E. Mitteilung überMaßnahmen Maßnahmen

MS der MS der DienstleistuDienstleistungs-ngs-erbringungerbringung

NiederlassunNiederlassungs-MSgs-MS

EU-EU-KommissionKommission

AntwortAntwort

7373


7474


7575


7676


WichtigWichtig::

Die Mitteilung (Schritt 3) ist technisch nicht mit Die Mitteilung (Schritt 3) ist technisch nicht mit der Anfrage (Schritt 1) verbunden.der Anfrage (Schritt 1) verbunden.

Möglichkeit der Beteiligung Möglichkeit der Beteiligung unterschiedlicher unterschiedlicher BehördenBehörden

Geben Sie in der Mitteilung die Nummer der Geben Sie in der Mitteilung die Nummer der vorausgegangenen Anfrage an!vorausgegangenen Anfrage an!

7777


Das « Eilverfahren »Das « Eilverfahren »

A.i.E. Mitteilung überA.i.E. Mitteilung überMaßnahmenMaßnahmen

MS der MS der DienstleistuDienstleistungs-ngs-erbringungerbringung

EU-EU-KommissionKommission

Unmittelbares Unmittelbares Risiko betr. Risiko betr. Sicherheit einer Sicherheit einer DienstleistungDienstleistung

NiederlassunNiederlassungs-MSgs-MS

7878


7979

Fragen und AntwortenFragen und Antworten

8080

Weitere Informationen finden Sie auf Weitere Informationen finden Sie auf derder

IMI-Website der EU-Kommission:IMI-Website der EU-Kommission:http://ec.europa.eu/internal_market/imi-nethttp://ec.europa.eu/internal_market/imi-net

Bei Fragen wenden Sie sich bitte Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:an:

[email protected]@bva.bund.de

[email protected]@ec.europa.eu

1 Das Binnenmarktinformationssystem (IMI) und die Dienstleistungsrichtlinie Schulung für...

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