1 Formalia Redeleitung & Protokoll Protokoll: Janosh ... fileb BiBei: theoretisch geht Arbeit gut,...

GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz, Frauenlobstr. 59-61, 55118 Mainz – www.gj-rlp.de

ProtokollLandesvorstandssitzung

GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz

30.01.2015. 17.45 Uhr

Anwesend: Flo, Bina, Lena, Fabian, Janosh, Chris (LGF), Feli (ab Sa), Bihn (ab Sa), Haureh (ab Sa)Entschuldigt: Sylvia, Basti, Helena, SvenjaFehlend: Der Witz.Gäste: Sebus, Thomas Petry (Sa), Vanessa und Arne von der Asyl AG Mannheim (So)

TOP Zuständig/Beschlüsse Anlage

1 Formalia

a Redeleitung & Protokoll

Beschlossen, dass keine Laptops außer Protokoll und Beamer offen sein dürfen.

Protokoll: JanoshRedeleitung: Flo, Feli, Sebus, Bihn, Fabian

b Tagesordnung (TO)

Verfahrensvorschlag für die Abstimmung der Tagesordnung: Tagesordnung nur für Freitag beschließen. Mit einer Gegenstimme angenommen.

TO für Freitag: einstimmig angenommen

c Dokumentation der Klausurtagung (Twitter, Facebook, Fotos)

Abgelehnt.

2 Alte Protokolle und Arbeitsaufträge

Antrag auf Änderung der LaVo-GO von Bina: ersetze in §9 „auf der Website“ durch „im Wurzelwerk“ und die bereits veröffentlichten Protokolle von der Homepage zu entfernen. Protokolle nur noch mitgliederöffentlich gestalten.

Beschlossen: ersetze inLaVo-GO §9 „auf der Website“ durch „im Wurzelwerk“ und die bereits veröffentlichtenProtokolle von der Homepage entfernen.


Debatte, Pro- und Contra-Reden

Abstimmung: Ja: 3 Nein: 2 Enthaltung: 0, somit angenommen.

Ergebnisse aus Protokollen anderweitig besser kommunizieren.

Festgestellt, dass noch alte GO online ohne die Änderungen aus der ersten LaVoSi nach der letzten LMV.

Weiteres vertagt.

Protokolle nur noch mitgliederöffentlich gestalten.

AA LGS: Änderungen der GO von der ersten LaVoSi nach der letztenLMV und die neuen Änderungen in die GO eintragen und neue Version auf die Homepage stellen.

3 Kommunikation

a • Kommunikation über E-Mails und Beteiligung an Telefonkonferenzen verbesserungswürdig.

• BiBei berichtet:Bihn und Basti haben nicht über Seminarplanungsstand berichtet, wird aber wohl nicht stattfinden können, so Janosh.BiBei wird sich vor nächster LMV nochmal treffen.

• Mailverteiler: Löschung ungenutzter Verteiler (Liste, rechteSpalte)Vorgehen Löschung und Zusammenlegung der entsprechenden Mailinglisten (siehe auch Liste in rechter Spalte):gjrlp-kve in gjrlp-intern eingliedern, vorher Ankündigung über Verteilergjrlp-presse in gjrlp-news eingliederngjrlp-struktur behalten

AA LGF: gjrlp-landespresse mit altgrünem Presseverteiler abgleichen. Mit Nils absprechen.

Liste der Mailverteiler

in gjrlp-intern eingliedern:

[email protected]

in gjrlp-news eingliedern:

[email protected]

löschen:

[email protected]

gjrlp-buergerinnenre


[email protected]

[email protected]

[email protected]

[email protected]

[email protected]

b Tagesgeschehen/Aktuelle Politische Lage in Sitzungen diskutieren?

Abstimmung: Vorschlag einstimmig angenommen.

AA Milan: Punkt „Aktuelle politische Lage“ in Standard-TO aufnehmen

c Anerkennungskultur, GremienarbeitBericht vom BuVo-LaVo-Treffen, wichtiger Aspekt, keine konkreten Maßnahmen

d WissensmanagementArbeitswochenende?

Vertagt.

4 Berichte

a LaVo: Nichts.


b BiBei: theoretisch geht Arbeit gut, aber praktische Umsetzung unbekanntSeminar Arbeitspolitik, Mobilität (Fabian plant mit Lena)Bihn hatte vorgeschlagen, an dem Wochenende zu PEGIDA zu diskutieren

c Trotzdem: keiner da, wird vertagt. Trotzdem-Bericht vertagt

d Finanzen

28000€ vorhanden, Rückzahlung um die 5000€ an Staatskanzleiausstehend, da Überschuss beantragt

Antrag an Solitopf des BV abgeschickt, siehe Mail

Grüne haben 5000 für WK zugesagt, Erhöhung in Diskussion, freiwillig eher nicht

Topf verglichen zu 2010 wesentlich größer, es kann nicht sein, dass wir das selbe Geld wie in APO-Zeiten bekommen.

Kosten im letzten WK: 7000, davon 2000 aus GJ Kasse. → 7000 fordern.

e LGS: alte Hefte (von Altgrünen) aussortieren, Wegwerf-Liste aufstellen

Arbeitspensum: nicht viel zu tun momentan

Arbeitsberichte wieder regelmäßiger schreiben.

Open Ohr: bevorzugt keine Standteilung, ggf. Aktion (z.B. Dosenwerfen)

f FaFos: Kein Bericht.


g AK Wahlen:

1. altgrüne WK-Kommissionssitzung am 8. Januar: Agentur bereits beschlossen

GJ RLP AK-Wahlen-Treffen am 15.2. um 18 Uhr

h LaVo-LaVo-Treffen: Kein Bericht.

5 Mitgliederbetreuung

GO-Antrag Bina: TOP allgemein diskutieren, keine Gegenrede, angenommen

KVe aufzuteilen sei weniger sinnvoll.

Infostände/Kneipentour zur Neumitgliederwerbung

Hübsche Mitgliedsanträge? Bunt zu teuer?

Mitgliederwerbekampagne/-strategie um gut vorbereitet in den LTW zu gehen

Vorgehen?

Festival Ende Mai am Umweltcampus Birkenfeld → Fabian

Stand Open Ohr attraktiver gestalten, muss fett werden

Online-Mitgliedsantragsformular mit Pad unter die Nase halten

Hüpfburg?

Aktion Frontex? (Vom Bundesverband)

Nutzhanf-Pflanze? Aus Plastik?

AA Bina nach gebrauchtem Glücksrad schauen

AA LGS beim LV Thüringen nachfragen, wie teuer ein Baum war

AA LGS: In Absprache mitJanosh Einladung KMV schriftlich GJ Mainz

Kneipentour im Vorfeld der KMV (Mitgliederförderaktion)


Tütchen mit grünen Ohropax füllen?

Promis anfragen, kost ja nix, groß aufziehen, (Oliver Kahn, OliverWelke, Chem, Claudia, Daniela Katzenberger, Pfälzer*innen, Jan Böhmermann, Olli Schulze, Lutz Van der Horst, Gernot Hassknecht, notfalls B-Promis wie Stefan Raab) aber irgendwo hat auch alles Grenzen

Festival-Paket: Lecktücher, Kondome verteilen, Ohropax, Tütchen,

Materialerstellung (Kondome? Flyer Asyl?, GJ RLP?)

Videos: Witziger Quatsch

Viele Leute am Stand, landesweit einladen, Einteilung

Dart-Pfeile auf PEGIDA werfen oder Gesichter auf die Dosen kleben.

„Böse Menschen“ mit Bällen/Dart-Pfeilen abwerfen

Als böse Menschen mit Masken verkleiden

Infostände sonstwo:

Infostand GrünRockt

Eröffnung Nationalpark parallel zum OpenOhr

Merkel-Glücksrad, Klöckner-Glücksrad, Wer den Köbler erwischt kriegt was, wer die Bina erwischt kriegt ebenfalls was

Mitglieder werben Mitglieder, für 10 neue Mitglieder ein Baum pflanzen

Berlin-/Brüsselfahrten zur Mitgliederwerbung, Kontingent für Neue


6 Zuständigkeiten

LGS für online-Stellen von Protokollen zuständig, nicht erfolgt.

Vertagt.

Wurzelwerk stärker nutzen!

7 Vernetzung

a Bundesverband

BuVo-LaVo-Treffen, siehe auch http://spunk.gruene-jugend.de/2015/01/bundes-und-landesvorstandssitzung/

• Regierungsjugend-TKen geplant

• Sprecher*innen TKs sollen wiederbelebt werden

• Liste Länder anders nutzen

• Gründer*innen

• Klima

• Pegida etc.

• Awareness

• Pat*innenkonzept → Wird befürwortet, muss auf KV-Ebene umgesetzt werden.

• Viele Neue erstmal unvertraut mit vielen Positionen, haben selbst oft andere, Zeit nehmen zum erklären, nichtmit Abkürzungen überfordern

• Neue langsam an die Positionen und Besonderheiten des Verbands heranführen

• Ansprechpersonen für Neue

• drogen-/sexfreie Schutzräume

• Drugchecking und Konsumräume

• Neuer Ortsgruppen-Reader

Wie läuft die aktuelle Vernetzung? Soll sie verbessert werden? Wenn Ja, wie?

http://spunk.gruene-jugend.de/2015/01/bundes-und-landesvorstandssitzung/

http://spunk.gruene-jugend.de/2015/01/bundes-und-landesvorstandssitzung/


→ Läuft!

b Andere Landesverbände

• Berichte

• GJ Hessen

• Diskussion mit US-Botschaft

• CDU, Atomausstieg und die AKW-Klagen

• Wie läuft die aktuelle Vernetzung?

• Soll sie verbessert werden? Wenn Ja, wie?

Vernetzung mit anderen Landesverbänden zu WK-Planung → LaVo-LaVo-Treffen?

Gemeinsam Material für WK?

LaVo-LaVo-Treffen besser vorbereiten, mehr Initiative von altgrüner Seite wünschenswert

c B90/die Grünen RLP

• Berichte

• Fraktionssitzung (FraSi)/Jahresauftaktklausur, Bingen

• Altgrüne Planungen WK

• Themen Cluster

• Energiewende und Klimaschutz

• Ökologischer Lebensstil

• Familienland RLP

• Neue politische Kultur

• Zeitplan

• Mrz 2015 Beginn Entwurf der Kampagne

• Mai Vorstellung Programmentwurf


• Dez Materialproduktion

• Ausblick 2015, wichtige Themen, die Altgrüne betreffen

• Nationalparkeröffnung

• Abriss Kühlturm Mülheim Kärlich --> Abrissparty

• Flüchtlinge

• 2016 Haushalt

d Andere (Parteijugend)Verbände

• Solid

• JuSos, Treffen der Sprecher*innen, nicht über WK reden, + Pia, + Jaqueline

• ggf. Andere

• RPJ

• Hochschulgruppen?

• Andere (Jugend)Verbände

• BUNDjugend

• jdjl? Quasi nicht aktiv, außer Veranstaltungsreihen in Mainz

• Falken?

BigFM? Etc. gegen „Politikverdrossenheit“

Mobilisierung, Nichtwähler*innenkampagne mit anderen Jugendorgas, Podiumsdiskussion?

Vor der LTW im SWR Elefant*innenrunde

AA Janosh: Sprecher*innentreffen mit Jusos initiieren

Sitzung unterbrochen 22:45

Fortsetzung der Sitzung am 31.01.2015 um 10:30

Tagesordnung beschlossen


Eingeschoben:

Besuch von Thomas Petry- Vernetzung GJ und B90/Grüne (Ergebnisse von TOP2)- Stand LTW

Landtagswahlprogramm: Erarbeitung mittels Zusammentragen von Stichpunkten aus KVen, zunächst keine ausformulierten Texte, um Wahlprogramm aus einem Guss zu haben. Online-Plattform zur Beteiligung. Anderer Fokus als beim letzten LTWK.

Steuerungsgruppe mit GF-LaVo, Fraktionsvorstand (Daniel) und Spitzenkandidat*innen

Agentur: Mainzer Ring, wie im letzten WK, auf Ausschreibung verzichten

LDV

Entwicklung der WK-Kampagne ab März

Themen-Cluster

Mai: Kleiner Parteitag (9.5.?) mit anschließendem Kreisvorständetreffen und Veröffentlichung Programmentwurf

Juli: Regionale Programmkongresse zu jeweils einem Thema der Themen-Cluster

November-LDV Beschließung Wahlprogramm, Änderungsantragsfrist 1 Woche vorher

Dezember: Materialproduktion

Heiße Phase ab Januar 2016

Kampagne öffentlich ab Februar, Fokus auch auf

Präsentation/Folien von Thomas (Kopie: Flo)


Briefwahl-Beginn (ca. 4 Wochen vor Wahl)

3-Tage-wach

vorauss. März-Termin für Wahl

Mobilitätskonzept mit Anhängen, Thomas schickt aktuellen Stand an Janosh → Bezug zu Seminar Mobilität, Fabian

LDV: Bisher Mülltonnenantrag aus Trier, Drohnen AKW-Gefährdung, Klärschlammstrategie RLP (LAG Ökologie)

Leitantrag: Ökologische Lebensweise

Ansprechperson für GJ KV-Gründungen vor Ort für altgrüne Kve

KV-Reader in die Breite streuen

Land mit GJ „erobern“, neue KVe an geeigneten Orten gründen

vegane Kochabende oder Kneipentouren und 3 Wochen vorher beflyern und in der Presse einladen, Kochbücher

Videos im Kochstudio?

Unterschied WK APO und jetzt, was war gut? Was wird sich ändern?

Ein Stück weg von Podiumsdiskussionen hin zu direkten Gesprächen

Z.B. mit grünem Sofa durch Fußgänger*innenzone

Videobotschaften eine gute Option, Stiftzeichnungsvideos

Stammtischparolen etwas entgegensetzen


Leserbriefe: Wichtige Rolle, Musterleserbriefe?

7 Fortsetzung

Bündnisarbeit

• Bündnisse gegen Rechts, Demos gegen Pegida etc. → LU 8.2.

• 70 Jahre Befreiung

• Kooperation Veranstaltung VVN zu 70 Jahre Befreiung, 08. Mai (Koordinierungstreffen am 11. Feb. DGB-Haus)?Fahrt nach Buchenwald, Gedenkstätte, Bus ab MZ, 12. April?

• Klima

• Silent Climate Parade 30.05.2015

• Redebeitrag? Noch unklar, ob Feli oder Janosh Zeit haben

• Planungstreffen

• Janosh hält uns auf dem aktuellen Stand

• Massenaktion zivilen Ungehorsams gegen den Kohleabbau im Rheinland 15.-16. August 2015, Vernetzungstreffen

• Klimaverhandlungen, Paris- Gemeinsamer Bus von mehreren Bundesländern

• Blockupy

• Großdemo und Aktionen am 18.3.2015

• Podiumsdiskussion → Jenny?

• Mobi-Choreographie, Planungstreffen

• Plakatträger von KV MZ leihen? → Sebus

• Achten auf antisemitische und antiamerikanistische Tendenzen, verkürzte Kapitalismuskritik, Feindbild Ost-West

• Netzwerk gegen TTIP

AA Janosh: Bewerbung/Aufruf LU 8.2.


• Blockade Büchel 30.03.2015, JunePABeteiligung Blockade? Rahmenprogramm der Blockade mit Inhalt?Abwarten bis es konkreter ist.Organisatorisch unklar, weitere konkrete Infos einholen um zu entscheiden, wie sehr wir uns reinhängen können.

• Forum Neue Bildung, Sitzungstermin wurde rumgeschickt

• G7, Mobilisierung geplant, ggf. Blockade

8 Jahresplanung

• - Aktueller StandArbeitsseminar wird vorauss. verschobenMobiltätsseminar in MainzWeltbildungstag im SommerSoCa, LaJuKOKonkreteres siehe Protokolle

• - Veränderung/ Intensivierung

• Strategische Arbeit, Umsetzung GJ-Positionen?

• - Pläne für PMs und AktionenTermine etc. in LaVoSi-TO eintragenErinnerung durch LGS für anstehende PM-Termine, Entwürfe schreibenBina plant was zum int. Frauentag zu machen, 8. Mrz und 21. Mrz.Milan, Sebus: Soziale Gerechtigkeit, 20. Februar, (Basti und) Bihn unterstützenFabian und Janosh: Tshernobyl, 26.4.1. Mai Tag der ArbeitBihn: RheinradelnMilan: 5. Mai, Tag der Menschen mit BehinderungenFeli, Milan, Bihn: 8. Mai: Tag der Befreiung, IDAHO, Feiern? Ja/Nein?

Einstimmig beschlossen: Wurzelwerk-Kalender nutzen, AUCH! Termine

AA LGS: Erinnerung für anstehende PM-Termine schicken, auch Entwürfe schreiben. Vorrang vor altem Kram aussortieren.

LGS: Termine in öffentliches Pad eintragen

AA Milan: Benny nach LaJuKo Ort fragen, bis nächste Woche Mittwoch,ansonsten andere Location suchen

AA Feli: AAs für Kleinscheiß, der noch nicht vergeben wurde in Pad eintragen.

AA Fabian: Jonas-Luca nochmal wegen Fahrten anschreiben

AA LGS: Weitere Termine


für Gremien in Pad eintragen

„Dropbox“-Funktion des Wurzelwerks nutzen?

• Kampagnenplanung

• 70 Jahre Befreiung

• Definition von Arbeit/BGE/Zeitpolitik

• BV macht im Sommer eine Kampagne zu Drogenpolitik, Aktuell: Zeitpolitik

• TTIP? --> Fotoaktion, ggf. PodiumsdiskussionKampagnen finden nicht statt.

• Fahrten

• BPA-Fahrt Berlin? (BPA = Bundespresseamt, Abgeordnetenfahrt)

• Brüssel-/Straßburg-Fahrt?

• BuKo-FahrtBeteiligung an BuKos aus RLP unzureichend

• GJ vor Ort im Landtag?Ethik vs. Islamunterricht, Säkularisierung, mit Landtagsrundgang, Gunter Heinisch, Ruth Ratter? Terminvorschläge

abgleichen mit bestehenden Listen• weitere Veranstaltungen und Termine

• 27.1. Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

• 27.1. Nazi-Demo in Worms angekündigt, Gegendemo 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr

• 4.2. Forum Neue Bildung, Treffen 17h in Raum 101 des Abgeordnetenhauses

• 11.2. Koordinierungstreffen, VVN

• 11.02. Klimatreffen Mobi/Anreise RLP 20:00 Uhr im Cronopios (Zanggasse 21, Mainz)

• 12.2. Redaktionsschluss Grün Regional

• 18.3. Blockupy Großdemo und Aktionstag

(siehe links) in Liste eintragen

AA Janosh: Pia für GJ vor Ort im Landtag anfragen,Termin?


• 30.3. Büchelblockade

• 12.4. Fahrt zur Gedenkstätte Buchenwald, Bus ab MZ, VVN

• 8.5. 70 Jahre Befreiung, VVN

• 30.5. Silent Climate Parade

• 15.-16. August Massenaktion zivilen Ungehorsams gegen den Kohleabbau im Rheinland

• 10.-12.4. BuKo

• 17.-19.4. LaJuKo, Koblenz

• 9.-11.10. BuKo

• Herbst-LaJuKo?

• OpenOhr

• TTIP: Podiumsdiskussion mit US Botschaft?

• ggf. Terminfindung

Pause, kurze Unterbrechung der Sitzung für MittagessenRedeleitung: Feli

9 Landtagswahl (LTW)

Diskussion, Wie war der letzte LTWK

Wiki: Seite des AK Wahlen von der LTW 2011

andere Jugendwahlprogramme anschauen

Politische Lage

Binas Position stärken

In GJ KVen Input/Werbung für Bina als erfahrene GJ-Kandidatin machen und im altgrünen KV vorschlagen

AA Janosh: Fafos nach Forderungen fragen für WK

AA Feli: Forderungs- und Themenkatalog bis 20.2. überarbeiten und strukturieren

Liste Vorschläge Themen WK


Runde: Situation in den KVen

Vor Ort was in den KVen machen?

Mit Mitgliederwerbungssachen etc. kombinieren

Rheinradeln und andere Veranstaltungen besuchen

Unsere eigenen Kreisverbände stärken

An Kve herantragen, dass sie uns und insbesondere auch Bina für Veranstaltungen einladen

Redeleitung: Sebus

• Worldcafe (Weiterführung und Ordnung der Ergebnisse der LMV):

• Slogans

• Themen

• Aktionen

Vorschlag von Bina, Themen nach hinten zu verlegen und TOP LDV vorzuziehen, also zunächst über Forderungen, die wir ins Wahlprogramm einbringen wollen.

Angenommen.

Siehe Dokument

„Wasserrutschen“ ignorieren

Säkularisierung allgemein, nicht nur Bildung, Tanzverbot

Energiewende/Klimaschutz

Medien an Schulen, Machtgefälle, Ungleichgewicht zwischen Lehrer*innen und Schülis


Altersdiskriminierung

Mögliche Themen um Bina zu pushen:Partizipation/Teilhabe, Soziale Gerechtigkeit

Antirassistische Arbeit, Alltagsrassismus

Soziales

Frauen/Gender/Gleichstellungsbeauftragte

Integration/Inklusion

Jugendpolitik/politische Kultur, Jugendkultur

Rentenpolitik, LAG 50+ besetzen, Altersdiskriminierung

Islam, Integration durch Sport, Aussteigeorganisationen nicht nur für Rechte, sondern auch für Islamist*innen, Unterricht und Säkularisierung

Internationales, Partnerländer (Ruanda, Frankreich)

Ethik-Unterricht: normal, solange es noch konfessionellen Unterricht gibt: auch Angebot für Islam (gemäßigt), mittel-/langfristig: Ein Ethik-Unterricht für alle.

Antrag LMV zum Thema?

10 Redeleitung: Bihn

Sommercamp (SoCa)- Ort

etwas zentraleres finden

AA Lena: Bibei findet Ort für Sommercamp


Keine Abneigung gegen befestigte Unterkünfte, aber Grün drumrum- Zeit

Wunschtermin: 7.-9. und 6. Aufbau, 10. Abbau

(Alternativtermin: 14.-16. und 13. Aufbau, 17. Abbau)

Beide anfragen.

- Themenvorschläge:

1.„Wer ist (eigentlich) dieser Deutschland?“ oder „Was will dieser Deutschland?“ Nationalismus, Grundlagen, Was ist das?, AfD/PEGIDA etc., Frauen in der NPD, Naturschutz und Rechtsextremismus, grenzenlos glücklich abends: Raven gegen Deutschland

Sticker? Vlt. Mit Glück virale Verbreitung?

2. Energie/Mobilität/Klima(camp)

3. Queerfeminismus

4. Popkultur

keine weiteren Vorschläge

GO-Antrag, allen ein Stimmrecht für diese Abstimmung einzuräumen einstimmig angenommen

Abstimmung: 1.: 10, 2.:1, 3.:0, 4.: 0

Abgelehnte Punkte als Apekte mit aufnehmen?


- Aktionen

Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung, mit gutem Konzept überzeugen? (um als politische Bildungsveranstaltung Anerkennung von Arbeitgeber*innen zu bekommen)

Sitzungsunterbrechung 21:40 Uhr

Sitzungsbeginn Sonntag 01.02.2015 um 10:45 Uhr

Redeleitung: Fabian

10 LDV 14.3 Lahnstein Vorbereitung:

• Wahl des LaVos B90 RLP (Unterstützung des GJ Kandidaten)Kommunizieren, dass Sebus unser Kandidat istSebus schreibt Artikel, kann in Pms zitiert werdenRoll-Up für Infostand? Jetzt bestellen, damit dieses Roll-Up dann im März da ist.~100-200€ zzgl. Versandkosten, 1m BreiteAbstimmung: einstimmig angenommen Angebote einholenSponsoring dafür?

• Präsidium, Grußwort, gesetzte Redebeiträge

• Pad mit Faktensammlung für Grußwort, schauen, wie das bei anderen Landesverbänden aussieht oder z.B. der CDU

•

Thema: Ökologische Lebensweise

• Aktion(en)

• "Schwarz-Grüne Träume zum Platzen bringen"

AA Janosh: Vorschlag für grafische Gestaltung machen mit Homepage, Logo, „jung.grün.stachlig“

AA Bina: Angebote einholen

AA Milan: Pad für Grußwort

AA Janosh: Angebot für Sticker raussuchen und Layoutvorschlag

AA Bina: Um Äpfel kümmern


Essen am Stand verteilen?Regionale Äpfel mit Sebus-StickerchenBananenbrote mit Sebus-Fähnchen

• Anträge

• Wahlrecht für alle, für Programmdiskussion im November gut vorbereiten

•

11 Besuch von Asyl-AG Mannheim

Unterbringung nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften, sondern in Wohnungen

Positivbeispiel: MYK mit 45qm für 1 Person, 60qm für 2 usw.

In anderen Kommunen auf sehr engem Raum

Unterbringungsstandards auf Landesebene verpflichtend regeln,mehr in Wohnungen unterbringen, Frist für die Zeit, die in einer Gemeinschaftsunterkunft verbracht werden muss

Regelung auf Landesebene möglich, per Erlass oder Gesetz, nur „sollte“-Gesetz

Keine Klagen von Kommunen bisher gegen die neuen Regelungen

Zuteilung von Wohnungen, aber mit dem Recht, eine eigene auszuwählen

Kostensatz gleich wie bei ALG2

Kein offensichtliches gemeinsames Auftreten mit Asyl AG, aber

AA LGS: um Karte kümmern und bei LpB bestellen und FAQ als ppt

AA Bina: Bringt Monitor mit


Unterstützung durch Positionierung und mit PM o.ä.

Unterstützung nach Vorbild von SH und BaWü

In Wohnungen: Chance verbessert auf dauerhafte Aufenthaltserlaubnis/dt. Staatsbürgerschaft

Pad erstellen und Antrag für LDV

Mit Ministerium sprechen

GJ NRW haben damals PM veröffentlicht

Position schreiben und beschließen

PM schreiben

Aktuelle Situation recherchieren

Rheinland-Pfalz-Karte mit „Shaming-Points“

FAQ und aktuelle Situation mit Bildschirm oder A3-Blättern

„Selbst die CDU bekommt in manchen Kreisen bessere Unterkunft hin“ Beispiel MYK

Ggf. kann Vanessa für die BAG Migration und Flucht ein Grußwort halten

Hinweis zeitnah an Irene Alt

2. Sache (in Programmdebatte aufnehmen, zunächst Fokus auf Unterbringung): Andere Regelungen mit kleineren Auswirkungenin gesondereter Positionierung

Gesundheitsversorgung, Krankenkassenkarte, Anonymisierte


Krankenscheine per Landesregelung

Bargeldauszahlung, kostengünstiger wegen geringerem Verwaltungsaufwand, Flüchtlinge könen zu Tafeln gehen und haben so mehr Geld und Essen zur Verfügung

Sprachförderung, Sprachkurse und Material

Gesetz für Anerkennung von Bildungsabschlüssen

12 Planung Landesjugendkongress (LaJuKo/LMV) 17.-19. April- Aktueller StandOrtssuche: Frühjahr: Koblenz, Herbst: Yellow, Ingelheim?, Frühjahr 2016: Worms?- Themenfindung (auch für Leitantrag)

Arbeitspolitik, Ausbildungsplatzgarantie, Arbeitsrecht, Mindestlohn, Argument Arbeitsplätze als Totschlagargument mitEnergiewende/Klima als Beispiel, Podiumsdiskussion/Fishbowl mit Gewerkschaftsjugenden, Eveline Lemke etc. ?, BGE, Digitalisierung, Zukunft von Arbeitsplätzen, Definition von Arbeit, kirchliches Arbeitsrecht, Säkularisierung, aktuelle Situation und Perspektiven für die Zukunft, - Aktion- Orga, Ablaufplan

Workshops und Podiumsdiskussion (Eveline, Wandel der Arbeitsplätze in RLP)

Genaues Veranstaltungsformat noch unklar

AK Wahlen promoten

AA Milan: Benny nerven

AA Fabian: Eveline Lemkeanfragen

AA Janosh: DGBjugend anfragen

AA Fabian: IGBCE anfragen


Verschickung

Zuständigkeiten

• Mitgliederbetreuung, KVe zuteilen auf die LaVoMis (und ggf. BiBeiMis)

• Themengebiete grob im LaVo aufteilen, wer kann was?

• FaFos (Bibei?)

• LAGen? (LaVo?)

• Beschluss, dass FaFos Einladungen zu LAG Sitzungen erhalten noch nicht umgesetzt

GO-Antrag auf Vertagung mit 1 Nein und 1 Enthaltung angenommen

Vertagt.

Sonstiges

Zeitproblem Grußworte Parteitag

Grußwort behalten, einstimmig beschlossen

Give-Aways für Wahlkampf, Ideen sammeln bis AK Wahlen Sitzung

HBS-Seminar für Bina aus WK-Etat finanzieren. Abstimmung LaVo: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1

LaVoSis: 15.2. um 11 Uhr und 08.03. um 11 Uhr und ggf. TK am 1.3. um 19 Uhr

Bina schreibt GRÜNregional-Artikel

Jennys Zeitpolitik-Workshop für anderes Seminar, nicht LaJuKo, sondern an dem für ein Wochenende davor

Bihn bekommt FaKos erstattet, LaVo hat dies beschlossen.

LDV Grußwort behalten

AA Bina: GrünRegional-Artikel schreiben

AA Lena: Zeitpolitik Seminar, Jenny


Chris bekommt FaKos erstattet, LaVo hat dies beschlossen.

Ende: 01.02.2015, 15 Uhr

Wortprotokoll:

Die Befreiung ist gut

Das Wort ist nukular

Aber keine Fotos unter der Gürtellinie

Warum reden wir über Milans Bauch

Ja und Nein aber Ja

Ich werde also einen Push-up-BH tragen

Die wurden ja nicht gewählt, die waren Opfer von Fukushima

Wenn kein „Wunder“ passiert

Du sollst Haureh Hantelbank heißen und nicht mehr Haureh „isst gern bei Mc Donalds“

Rheinland-Pfälzisches Kalifat ihrer Majestät zu England

weinend: Ich bin Misbah, ich bin keine Terroristin und meine Eltern hatten kein Besteck.

Bei mir wurde der Nikolaus erschossen, du Looser

Was ist mit den Lappen die aus Finnland kommen?

Memes erstellen: „Wählt Gollum“ (Mit Bild von Daniel) „Mein Schatz“

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