Viola Holtkamp

Laufendes Protokoll Nr.: 20 Protokoll vom: 16.10.2018

Ort: Rathaus, Raum 3.025, Friedrich-Ebert- Str. 79-81, 14467 Potsdam

Zeit: 17:30 – 20:00 Uhr

Anlass: 20. Sitzung des Potsdamer Beteiligungsrates 2017/18

Protokoll: Thomas Geisler, Karol Sabo

Anwesende:

Bürger/innen: Verwaltung: SVV: Bettina Beran Frank Daenzer Lisa Kabitzke Nicco Kunzmann Rüdiger Seyboth Jeanette Wachholz Daniel Schmidt Tim Ackermann

Gäste: Thomas Geisler (WerkStadt für Beteiligung)

Moderation: Karol Sabo (VisioninForm)

Abwesende:

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Check-In

2. Aktuelles / Kurzberichte

3. Aktivitäten des Beteiligungsrats

a. Vorschlag zum Zielrahmen für verbleibende Sitzungen

b. Öffentlichkeitsarbeit des Beteiligungsrats

c. Empfehlungen und Forderungen, Wege der Umsetzung

4. Vorbereitung nächste Sitzung

5. Prozessmonitor

6. Festlegen der Tagesordnung für die nächste Sitzung, Weiteres

Gesine Dannenberg Peter Schultheiß

Bernd Gimbott, Roderich Schulz, Gabi Struck, Julia Hansen, Hans-Jürgen Horn, Christine Schoch, Prof. Heinz Kleger

1. Begrüßung, Vorstellung der Tagesordnung und Check-In

Zu Beginn stellte sich Herr Karol Sabo der Gruppe als Moderation vor und entschuldigte

gleichzeitig Herrn Joos van den Dool und Frau Juliane Rudloff. Beide können wegen

Krankheit nicht die Sitzung begleiten. Die Protokollarbeit wird aus diesem Grund von Thomas

Geisler übernommen. Herr Sabo entschuldigt die abwesenden Mitglieder des Beteiligungsrats

und stellte die Tagesordnung vor. Die Tagesordnung wurde von den Anwesenden

angenommen.

Check-In Frage: Ein Gedanke zu Beteiligung und der Oberbürgermeisterwahl?

Die Teilnehmenden berichteten Kurz ihre Eindrücke. Mehrfach wurde die geringe

Wahlbeteiligung bei der Stichwahl und die geringe Präsenz des Themas Bürgerbeteiligung im

Wahlkampf benannt. Besonders positiv wurde die Veranstaltung des Beteiligungsrats mit den

OB-Kandidat*innen bewertet.

2. Aktuelles / Kurzberichte

Neubesetzung Beteiligungsrat

Thomas Geisler stellte den zeitlichen Ablauf für die Neubesetzung des Beteiligungsrats vor.

Lisa Kabitzke aus der Arbeitsgruppe zur „Neubesetzung Beteiligungsrat“ stellte den aktuellen

Stand der Planung vor und leitete die Terminabstimmung im Gremium. Im Verlauf wurden die

Termine:

22.11.18 Beteiligungsratssitzung mit Gastgesprächen und

18.01.19 Veranstaltung mit Auslosung festgelegt.

Frau Kabitzke stellte ebenfalls die Frage, welche Personen sich vorstellen können, eine

weitere Amtszeit im Beteiligungsrat mitzuwirken. Folgende Personen haben ihr Interesse

geäußert:

Frau Beran

Frau Struck

Herr Ackermann

Herr Kunzmann

Übersicht: Zeitplanung zur Neubesetzung

2018

5.10 Erstellung des Anschreibens

22.10. bis 29.10 Vorbereitung der Öffentlichkeitsarbeit (Twitter,Presse,

Newsletter)

1.11. Anmeldung zur Losung

22.11 Beteiligungsratssitzung mit Gästen

15.12. Ende der Anmeldung

2019

18.01. Auslosungsveranstaltung mit Podiumsgespräch

23.01. Einbringung der Beschlussvorlage zur Neubesetzung des

Beteiligungsrates

Februar Konstituierende Sitzung und Übergabe

Informationen aus der Verwaltung zum Stand der Neubesetzung

Thomas Geisler machte darauf aufmerksam, dass in der Verwaltung noch Gespräche und

Abwägungsprozesse zur Formulierung des Anschreibens, zum Datenschutz und zur

Bekanntmachung (Briefversand) laufen. Konkrete betrifft das folgende Punkte:

- Anschreiben des Briefes sei zu abstrakt und sollte konkreter formuliert werden

(WerkStadt für Beteiligung, GB9)

- Möglichkeit zur Ziehung der Datensätze aus dem Einwohnermelderegister ist weiterhin

im Gespräch Klärung, ob Briefversand möglich ist? (WerkStadt für Beteiligung und

Bereich Recht/Landesdatenbehörde)

- Abstimmungsbedarf zum Anmeldebogen (WerkStadt für Beteiligung und Bereich

Recht)

Die Mitglieder des Beteiligungsrats diskutierten die Punkte und beauftragten die WerkStadt für

Beteiligung die Ergebnisse aus der Diskussion mit in die Abstimmungsprozesse zu tragen.

Ergebnisse:

- Briefversand an zufällig ausgewählte Einwohner*innen ist wichtig und sorgt für eine

breite Ansprache, sowie gute Durchmischung der Personen im zukünftigen Rat

- Einige Punkte im Text des Anschreibens sind abstrakter formuliert, weil die Themen

mit denen sich der Beteiligungsrat befasst (Beteiligungskultur, Qualität von Beteiligung,

Umsetzung der Beteiligungsgrundsätze) abstrakt sind. Der Text kann geändert

werden, wichtig ist, dass potentielle Interessent*innen nach dem Lesen wissen, was

sie erwartet.

Neuigkeiten zum Bürgerhaushalt

Frank Daenzer stellte eine Informationsbroschüre zum Bürgerhaushalt vor. In der Broschüre

finden sich die 20 wichtigsten Vorschläge, die als Anregungen angenommen und umgesetzt

sind oder weiterführend geprüft werden. Die Broschüre wird in der nächsten Zeit im Rathaus

ausliegen und verteilt. Sie ist ein Mittel der Öffentlichkeitsarbeit, um die Ergebnisse des

Bürgerhaushalts kompakt sichtbar zu machen.

Link: https://buergerbeteiligung.potsdam.de/content/buergerhaushalt-potsdam-blick-zurueck-

und-nach-vorn

Download:

https://buergerbeteiligung.potsdam.de/sites/default/files/documents/web_rechenschaftsbrosch

uere-buehh_2018.pdf

3. Aktivitäten des Beteiligungsrats

a. Vorschlag zum Zielrahmen für verbleibende Sitzungen

Thomas Geisler gab die Empfehlung in den letzten fünf Sitzungen die geordnete

Übergabe an den neuen Beteiligungsrat im Blick zu behalten. Dazu gehört:

Empfehlungen an den zukünftigen Beteiligungsrat aufzuarbeiten, gelerntes

festzuhalten, Erfahrungen weiterzugeben und Vorbereitungen zu treffen, um die

neuen Mitglieder für ihre Aufgabe fit zu machen.

Ergebnis: der Beteiligungsrat folgt dem Vorschlag. In diesem Sinne sollten die

folgenden Veranstaltungen von der Moderation vorbereitet werden.

b. Öffentlichkeitsarbeit des Beteiligungsrats

Grundlage der Diskussion waren Logovorschläge und inhaltliche Ausarbeitungen von

Frank Daenzer (siehe Anlage) zur Art und Weise von Öffentlichkeitsarbeit sowie eine

Logoskizze von Nicco Kunzmann (siehe Anlage).

Die Mitglieder des Beteiligungsrats diskutierten die ersten Vorschläge eines Logos; im

Ergebnis wurden folgende Kriterien festgehalten:

die Vielfalt der Zusammensetzung sollte sich im Logo widerspiegeln,

alle Bevölkerungsgruppen sollten repräsentiert sein und

das Logo sollte in allen Größen „funktionieren“ (also erkennbar sein).

Im Anschluss wurde besprochen, wie weiter zu verfahren sei. Es gab sowohl

Stimmen, die sich für eine Beauftragung einer Grafiker*in als auch andere, denen eine

Vertiefung bei einer der nächsten Sitzungen (Weiterentwicklung der Kriterien und

gemeinsames Kreativsein) wichtig war. Die Gruppe konzentrierte ihre Aufmerksamkeit

während der Diskussion auf diesen Vorschlag:

c. Empfehlungen und Forderungen, Wege der Umsetzung

Teil A – Zuordnen

In zwei Gruppen wurden die Empfehlungen und Forderungen aus der Sitzung im Juli (ergänzt

um die Überarbeitung der Septembersitzung) besprochen, im Anschluss wurde jede einzelne

Forderung oder Empfehlung einem Umsetzungsbereich zugeordnet. Es wurde unterteilt in

Aspekte, die sich an die Politik richten (Rede im Hauptausschuss oder der

Stadtverordnetenversammlung) und solche, die für den folgenden Beteiligungsrat wichtig zu

wissen sind. Alle Forderungen und Empfehlungen die für beide Bereiche wichtig sind, konnten

in der Mitte gesammelt werden. Teilweise wurden die Forderungen noch konkretisiert. Im

Anschluss wurden die Ergebnisse aus beiden Gruppenarbeiten zu einem Gesamtbild

zusammengeführt und die Zuordnung besprochen.

Politik Beides Übergabe neuer

Beteiligungsrat

Thema: Verkehr Thema: Biosphäre Thema: Beteiligungsrat

transparente Kommunikation von Beteiligungsmöglichkeiten

Grundsätze der Beteiligung berücksichtigt?

gute / schlechte Erfahrungen spiegeln

Beteiligungsmöglichkeiten; Formen sollen Bestandteil der Konzepte sein (Grenzen der Bürgerbeteiligung?); mehr Beteiligungsprozesse initiieren

Transparenz?; Information?; Entscheidungsträger?

klare Umsetzungs- und Eskalationsschritte definieren?

Wie kann Verbindlichkeit entstehen?

Wann werden Bürger*innen wozu befragt?

klare und gezielte Aufgabeverteilung an Mitglieder (abrechenbar, Rechenschaft)

frühzeitige Information an die Bürger/innen um Beteiligungsideen möglich zu machen

Weiterentwicklung der Geschäftsordnung

Thema: WerkStadt für

Beteiligung

Thema: Rechenzentrum

Transparenz

Personal und Mittel der WerkStadt für die Organisation von Bürgerbeteiligung aufstocken

Beteiligungsrat darf nicht ausgeladen werden

Kinderbetreuung beim Beteiligungsrat?

Thema: Beteiligungsrat

Ergebnisse von Beteiligungsprozessen sollten sich in Beschlussvorlagen für Stadtverordnetenversammlung wiederfinden

Brauchen wir eine Moderation? (mehr Selbstorganisation)

Stelle für die Öffentlichkeitsarbeit schaffen

Unterschied Bürgerbeteiligung vs Betroffenenbeteiligung?

beschlossene Erlaubnis zur Einmischung in Gremien für BR (Mandat); Frage: Nur Beisitzen/Beobachten oder Stimme haben (Aufgabe?)

Thema: Beteiligungsrat

klare Reglungen bzgl. Einbindung und Planungsprozessen in der Stadt; Position im Beteiligungsrat erarbeiten (Beispiel: Biosphäre, Rechenzentrum)

Rolle des Beteiligungsrats sichtbarer machen

bessere/schnellere/Kommunikation

Öffentlichkeitsarbeit stärken

Erweiterung der

Amtsperiode: 2+1 Jahr?

Teil B - Priorisieren

Im zweiten Schritt sollten die Schwerpunkte für die Rede der Sprecher*innen in der Politik

bestimmt werden. Jedes Mitglied konnte drei Punkte in der Spalte „Politik“ verteilen. Es entstand

ein erstes Stimmungsbild, dass den Sprecher des Beteiligungsrats bei der Erarbeitung eines

ersten Vorschlags für einen Redebeitrag helfen soll.

Empfehlungen und Forderungen Priorität

Thema: Beteiligungsrat

klare Reglungen bzgl. Einbindung und Planungsprozessen in der

Stadt; Position im Beteiligungsrat erarbeiten (z.B. Prozess

Biosphäre, Szenario-Workshop zur Strategieentwicklung für die

Kultur- und Kreativwirtschaft in Potsdams Mitte kurz:

Rechenzentrum)

hoch

Rolle des Beteiligungsrat sichtbar machen hoch

Ergebnisse von Beteiligungsprozessen sollten sich in

Beschlussvorlagen für Stadtverordnetenversammlung wiederfinden

hoch

Stelle für die Öffentlichkeitsarbeit im BR schaffen mittel

beschlossene Erlaubnis zur Einmischung in Gremien für BR

(Mandat); Frage: Nur Beisitzen/Beobachten oder Stimme haben

(Aufgabe?)

mittel

Öffentlichkeitsarbeit stärken mittel

Beteiligungsrat darf nicht ausgeladen werden

mittel

Thema: Verkehr

transparente Kommunikation von Beteiligungsmöglichkeiten hoch

frühzeitige Information an die Bürger/innen um Beteiligungsideen

möglich zu machen

hoch

Wie kann Verbindlichkeit entstehen?

mittel

4. Vorbereitung nächste Sitzung

Die nächste Sitzung des Beteiligungsrats wird intensiver in der Öffentlichkeit beworben

und Interessierte sind als Gäste eingeladen. Die Gäste können sich somit ein Bild von der

Arbeit des Rats machen und so besser entscheiden, ob sie Interesse an einer

Mitgliedschaft haben. In der Sitzung wurden zwei Vorschläge diskutiert, wobei ein

Vorschlag mehrheitlich Zustimmung bekam. Ergebnis:

Ablauf der Sitzung mit Gästen am 22.11.2018:

Teil I. normale Sitzung des Beteiligungsrat (1h)

Check-In

Aktuelles

Prozessmonitor

1. Tagesordnungspunkt:

o Diskussion des Vorschlags zur Rede der Sprecher*innen

in der SVV oder HA

o optional: Vorstellung und Diskussion des

Beteiligungsprozesses „Zukunft der Wohnsiedlungen“

Schwerpunkt: Behlert-Karree

Teil II. Austausch zwischen Beteiligungsrat und Interessierten (1h)

Teil III. Kennenlernen, Gespräche, Ausklang

5. Prozessmonitor

In der Sitzung wurden keine einzelnen Prozesse besprochen.

6. Festlegen der Tagesordnung für die nächste Sitzung, Weiteres

Die nächste Sitzung findet am

am Dienstag, 22. November 2018

von 17:30 bis 20:00 Uhr

im Haus der Brandenburgisch Preußischen Geschichte (Am Neuen Markt 9,

Konferenzraum)

Für die kommende Sitzung wurden folgender Tagesordnungspunkt bestimmt:

Diskussion des Vorschlags zur Rede der Sprecher*innen in der SVV oder HA

Optional wird der ein weiterer Tagesordnungspunkt von der WerkStadt für Beteiligung

vorbereitet:

o Vorstellung und Diskussion des Beteiligungsprozesses „Zukunft der

Wohnsiedlungen“ Schwerpunkt: Behlert-Karree

Das Feedback heute entfiel aufgrund der bereits überschrittenen Sitzungszeit.

Protokollant Sprecher

ANHANG

Prozessmonitor der WerkStadt für Beteiligung Stand 16.10.2018

Nr. Beteiligungsprozesse 1. Beteiligungspool

2. Fachtag zum Thema Beteiligung im Februar 2018

3. Maerker und MaerkerPlus (Ideen- und Beschwerdemanagement)

4. Vernetzungstreffen im Kirchsteigfeld

5. Erarbeitung Konzept: Thema Stadtteilkonferenzen gemäß Beschluss 18/SVV//0265

6. Unterstützung Ortsbeirat Groß Glienicke bei Klärungsprozess zum Alexanderhaus

7. Zukunft der Wohnsiedlung Behlert-Gutenberg-Karree

8. Strategieprozess des Bündnisses Potsdam bekennt Farbe

9. Erarbeitung einer Ehrenamtsstudie

10. Nachnutzung Biosphäre

11. Inklusion mit und durch Sport

12. Schulstandort Waldstadt Süd

13. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam

14. Neubesetzung des Potsdamer Beteiligungsrates

15. Verstetigungskonzept zum Schlaatz

Eindrücke von der 20. Sitzung des Potsdamer

Beteiligungsrats 2017/18

Ausarbeitungen zur Öffentlichkeitsarbeit

Vorschlag Logo: Freihandskizze, N. Kunzmann

Anregungen und Logoentwürfe, Frank Daenzer