1 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien 2. Die...

1

Prof. Dr. Hans J. LietzmannJean-Monnet-Professor for European Politcs

Europastudien

2. Die politische Geschichte der Europäischen

UnionEntstehung*Entwicklung*Perspektiven

Jawaharlal Nehru University / Neu-Delhi 2013

22

Das institutionelle EuropaEU als transnationales Mehrebenensystem

EU- Parlament

• Ordentliche Gesetzgebung• Haushaltsgesetze

• Wahl des Kommissionspräsidenten• Bestätigung/Abwahl der Kommission

• 12 x 4 - tägige Sitzungsperioden im Jahr• Sitzungen: Straßburg –

• Fraktionen/ Ausschüsse: Brüssel

3

Zypern

Das institutionelle Europa

EU-Parlament

12

72

72

6

22

Luxemburg

Litauen

8Lettland

Italien

12Irland

Großbritannien

Griechenland

72Frankreich

13Finnland

6Estland

99Deutschland

13Dänemark

17Bulgarien

22Belgien

Entscheidet gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union über EU-Rechtsvorschriften und den HaushaltDemokratische Kontrolle über die gesamte politische Arbeit der EU

Insgesamt 736

6

22Ungarn

22Tschechien

50Spanien

7Slowenien

13Slowakei

18Schweden

33Rumänien

22Portugal

50Polen

17Österreich

25Niederlande

5Malta

Anzahl der gewählten Mitglieder pro Land (Stand: Januar 2010)

4

EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

S&D: Progressive Allianz der Sozialisten undDemokraten im Europäischen Parlament

ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokratenfür Europa

Grüne/FEA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz

KVL/NGL: Konföderale Fraktionder Vereinigten EuropäischenLinken /Nordische Grüne Linke

ECR: Europäische Konservative undReformisten

Fraktionslose

736

84

184

55

35

265

32

54

EFD: Europa der Freiheit und derDemokratie

27

5

Das institutionelle EuropaEU als transnationales Mehrebenensystem

Europäischer Gerichtshof

27 Richter, einer aus jedem EU-Land

entscheidet über die Auslegung des EU- Rechts

gewährleistet eine einheitliche Anwendung des EU-Rechts in allen EU-Ländern durch “Vorlagebeschlüsse”

6

Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013

Die politische Geschichte der EU

Entstehung des Europäischen Projektes

Entwicklung des Europäischen Projektes

Gegenwärtiger Stand der Europäischen Union

Perspektiven der Europäischen Politik/ Theorien der Europäischen Politik

7




1947„UN - Unterkommission für den Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete in

Europa“

8




1946 „UN - Unterkommission für den Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete“

1948 Organization for European Economic Cooperations (OEEC)

9




1946 „UN - Unterkommission für den Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete“

1948 Organization for European Economic Cooperations (OEEC)

1949 Europarat / Europäische Charta der Menschenrechte

11



Entstehung des Europäischen Projektes1946 „UN - Unterkommission für den

Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete“

1948 Organization for REuropean Economic Cooperations (OEEC)

1949 Europarat / Europ. Charta der Menschenrechte

1950 Verkoppelung von

Europarat & OEEC scheitert

13



Entstehung des Europäischen Projektes1946 „UN - Unterkommission für den

Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete“1948 Organization for European Economic

Cooperations (OEEC)1949 Europarat / Europ. Charta der Menschenrechte1950 Verkoppelung von Europarat & OEEC scheitert

1952 Europäische Verteidigungsgemeinschaft/ Politische Gemeinschaft scheitert

14




1950 Europäische Kommission für Kohle und Stahl (EGKS)

15




1950 Europ. Kommission f. Kohle u. Stahl (EGKS)

1952-1956 Entwicklung des Binnenmarktes

BeNeLux/ FranItal u.a.

17




1950 Europ. Kommission f. Kohle u. Stahl (EGKS)


1957/58 Euratom / Römische Verträge / EWG(1965 Fusion der Organe)

* Ministerrat* Hohe Behörde/ High Commission* Parlamentarische Versammlung

20




1950 Europ. Kommission f. Kohle u. Stahl (EGKS)1952-1956 Entwicklung des Binnenmarktes1957/58 Euratom / Römische Verträge / EWG

1970/74 Europäische Politische Zusammenarbeit(EPZ)

* Ölkrise* Dollarkrise/Bretton Woods* World Trade Union/

United Nations

22



Entwicklung des Europäischen Projektes1950 Europ. Kommission f. Kohle u. Stahl (EGKS)


1957/58 Euratom / Römische Verträge / EWG

1970/74 Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ)

1979 Europäische Währungsunion

* Getrennte Währungen

* Gemeinsame Währungspolitik

23



Entwicklung des Europäischen Projektes1950 Europ. Kommission f. Kohle u. Stahl

(EGKS)


1957/58 Euratom / Römische Verträge / EWG

1970/74 Europ. „Politische Zusammenarbeit“ (EPZ)

1979 Europäische Währungsunion

1992*1997*2001 Maastricht – Amsterdam - Nizza

24



Maastricht:

Amsterdam:Art. 6:

Demokratische Legitimation

Nizza: Osterweiterung/

Institutionelle Vorbereitung

26



Stand des Europäischen Projektes

2006 Europäischer Verfassungsentwurf/2007/(in Kraft seit 2009)Lissaboner Vertrag

27




2006 Europäischer Verfassungsentwurf/2009 Lissaboner Vertrag

+ Gesetzgeber: Ministerrat & Parlament

28





+ Gesetzgeber: Ministerrat & Gesetzgeber: Parlament

+ Regierung: Europäischer Rat/ Ministerrat & Kommission

29





+ Gesetzgeber: Ministerrat & Gesetzgeber: Parlament

+ Regierung: Europ. Rat/ Ministerrat & Kommission

+ Politisiertes Parlament & Europäisierte Parteien

30





+ Gesetzgeber: Ministerrat & Gesetzgeber: Parlament+ Regierung: Europ. Rat/ Ministerrat & Kommission+ Politisiertes Parlament

+ Europäisierte Bürgerschaft/ Europäische

Bürgerinitiative

311

www.europarl.europa.eu

www.europa.eu

32





+ Gesetzgeber: Ministerrat & Parlament

+ Regierung: Europ. Rat/ Ministerrat & Kommission

+ Politisiertes Parlament

+ Europäisierte Bürgerschaft/ Europäische Bürgerinitiative

+ Charta der Grundrechte/ verbindlicher „Anhang“

33



Perspektiven der Europäischen Politik

+ Realisierung des Lissaboner Vertrages

34





+ Parlamentarisierung der Europäischen Union

35




+ Realisierung des Lissaboner Vertrages + Parlamentarisierung der Europäischen Union

+ Personalisierung der Kommissionswahl

36






+ Gesamteuropäische Wahlen & Abstimmungen

37







+ Europäische Medien (& Berichterstattung)

38









+ Europäische Politische Bildung

39



Perspektiven der Europäischen Politik+ Realisierung des Lissaboner Vertrages





+ Europäische Politische Bildung

+ De-Nationalisierung der Politischen Kultur

40



Demokratie & Partizipation

in der EU?

42



Demokratie & Partizipation in der EU?* Partizipation (Text: David Friedrich)

* EU-Kommission: Weißbuch „Good Governance“

* Normativität * Funktionalität

43






* „Zivilgesellschaft“ beteiligen

* Bürgerschaft * „Organisierte“ Bürgerschaft

44






* „Zivilgesellschaft“ beteiligen

* Bürgerschaft * „Organisierte“ Bürgerschaft

* „Vertretung“ oder „Deliberation“

* Lobbyismus * Demokratie

45





* Normativität * Funktionalität* „Zivilgesellschaft“ beteiligen * Bürgerschaft * „Organisierte“ Bürgerschaft* „Vertretung“ oder „Deliberation“ * Lobbyismus * Demokratie

„Entzauberung“ der Partizipation(Beate Kohler-Koch)

46



Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)

* „Demokratie-Defizit“? (EU/ Nationalstaat)

„Demokratiepolitisch produziert die Trias von Parlament, Rat und Kommission ein

schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35)

47




* „Demokratie-Defizit“? (EU/ Nationalstaat)„Demokratiepolitisch produziert die Trias

von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35)

Oder ist es „umgekehrt so: das das, wir unter Demokratie verstehen, nämlich die bloß nationale Legitimation der politischen Eliten, ein schwarzes Loch produziert, in dem die Idee und Vernunftgrund des europäischen Projektes verschwinden“. (S.51)

48




* „Demokratie-Defizit“ der EU?

* „Raum“ der Demokratie? (regional/national/europäisch)

49





* „Raum“ der Demokratie? (regional/national/europäisch)

„Demokratie ist … ein Produkt des 19. Jahrhunderts. Sie ist untrennbar mit Nationalstaatsbildung verbunden. … Unsere Demokratie, unsere Vorstellungen von Demokratie, unsere Erfahrungen mit Demokratie, unsere Erwartungen an Demokratie, alles, was wir für wünschenswerte demokratische Standards erachten, als dies war und ist immer nationale Demokratie“ (S.97)

50





* „Raum“ der Demokratie?

* „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national)

„In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13)

51





* „Raum“ der Demokratie?

* „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national)

„In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13)

„Das ist der Sachverhalt, dass die gegenwärtige Krise … an das letzte große Tabu der, ihrem Selbstverständnis nach, aufgeklärten Demokratien rührt. Dieses Tabu ist die Demokratie selbst .. (S. 33)

1 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien 2. Die...

Documents

Transcript of 1 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien 2. Die...