Im Kalender der Landtagsabge-ordneten Ute Lukasch stand kürz-lich ein Besuch der Wieratalschulein Langenleuba-Niederhain (Land-kreis Altenburger Land).

Wir wurden herzlich von zwei Schü-lersprechern und der SozialarbeiterinSusanne Reiche empfangen und bei ei-nem Rundgang über zahlreiche Aktivi-

Der LINKE PARLAMENTSREPORT erscheint auf den Seiten 5 bis 10 inUNSERE NEUE ZEITUNG.Herausgeber:DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, 99096 Erfurt.Redaktion:Annette Rudolph (V.i.S.d.P.)Telefon: 0361 - 377 2325; Fax: 0361 - 377 2321E-Mail: rudolph@die-linke-thl.deInternet: www.die-linke-thl.deFür unverlangt eingesandte Manuskripte und Materialien übernimmt die Redaktion des PARLAMENTSREPORTs keine Haftung. Sie behält sich dasRecht der auszugsweisen Wiedergabe von Zuschriften vor. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Redak-tion wieder. Nachdruck von Beiträgen ist ausdrücklich erwünscht.

Es rauschte im Thüringer Blätter-wald: „Der Kampf um die Macht imLandtag“ und „Das ist nicht nurfahrlässig: Das ist schäbig“, hießes in der Thüringer Allgemeinen.Was ist geschehen? Die Koaliti-

onsfraktionen im Landtag werdendafür gescholten, dass sie die „Ca-rius-Kommission“ kritisieren. Dasist jene Kommission, die Landtags-präsident Christian Carius (CDU)eingesetzt hat, um die Manipulati-onsvorwürfe der Regierungsfrak-tionen gegen LandtagsdirektorinBirgit Eberbach-Born zu klären.Dabei geht es um die Frage, ob

die Direktorin die Neutralitäts-pflicht der Landtagsverwaltungverletzt hat, als sie aus einem Gut-achten für das Verfassungsgerichtetwa ein Drittel wieder herausge-strichen hatte. Der LINKE Abge-ordnete Steffen Dittes, so lautetder Vorwurf, habe die Kommissiondiskreditiert. Wie das? Einer der drei Kommissionsmit-

glieder ist der frühere SPD-Innen-minister Richard Dewes. Wogegenja nichts einzuwenden wäre, wenndieser nicht zufällig oder ausge-rechnet jener Anwalt ist, der dieGebietsreform-Klage der StadtWeimar vor dem Landesverfas-sungsgericht vertritt.Zufällig oder ausgerechnet geht

es aber bei dem offenbar manipu-lativ gekürztem Gutachten um diegleiche Materie, nur auf der ande-ren Seite der Anklagebank: dieStellungnahme des Innenaus-schusses zur Klage der CDU-Frakti-on gegen den Landtag, ebenfallsim Zusammenhang mit der anste-henden Thüringer Gebietsreform.Es ist also weder eine Petitesse,

noch Anmaßung, noch schäbig,wenn hier einiges zur Klärung an-steht und Steffen Dittes lediglichdarauf hinweist, dass mit der Beru-fung von Dewes in die Kommissionsozusagen der Bock zum Gärtnergemacht wird. Nein, so hat er esnicht gesagt, er hat lediglich vonBefangenheit gesprochen. Was istdaran schäbig?

Saburre adquireret

PARLAMENTSREPORT10 UNZ-08-2017

IMPRESSUM

Nebenbei NOTIERTvon Annette Rudolph

„Das ist schäbig“

Landesweiter Verkehrsverbund erleichterte auch Azubi-Ticket

„Damit und mit weiteren Schrittensoll den Jugendlichen in Thüringen dieNutzung des Nahverkehrs landesweitund kostengünstig ermöglicht werden,im Landeshaushalt werden Mittel dazubereitgestellt“, sagte die Jenaer Land-tagsabgeordnete.

Hessisches Beispiel:Landesweites Schülerticket fürSchul- und Freizeitverkehr

Ein landesweites Azubi-Ticket kannsowohl zu mehr potentiellen Nutzerndes öffentlichen Personennahverkehrsführen, aber auch ein Anstoß für weite-re landesweite Ticketangebote sein,z.B. für ein Thüringer Jobticket. „Dazuist aber eine aktive Zusammenarbeitaller Landkreise, Kommunen und Un-ternehmen notwendig.“Gudrun Lukin weiter: „Denn eins ist

klar, durch einen thüringenweiten Ver-kehrsverbund wäre schon die Einfüh-rung eines Landes-Azubi-Tickets we-sentlich schneller möglich gewesen.Das zeigt anschaulich das Beispiel deslandesweiten Schülertickets von Hes-sen für Schul- und Freizeitverkehr. Sei-ne Einführung wird ab dem Schuljahr2017/18 durch die Vereinbarung desLandes mit seinen drei Verkehrsver-bünden möglich. Und zwar ohne, dass

Seit Jahren bemüht sich Thürin-gen, einen landesweiten Verkehrs-verbund auf den Weg zu bringen.Erst kürzlich wurde dazu eine Mach-barkeitsstudie durchgeführt, an dersich allerdings sechs Landkreisedes Freistaates nicht beteiligten.„Wenn jetzt der VerkehrsverbundMittelthüringen (VMT) mit Beginndes Schuljahres 2017/18 einenBaustein für zusätzliche Mobilitätvon Schülern und Auszubildenden(Azubi) anbietet, werden die Nord-kreise und Greiz sich natürlich fra-gen lassen müssen, warum sie erstgar nicht auf das Angebot des VMTzur Diskussion von Beitrittsmög-lichkeiten reagiert haben“, gab Dr.Gudrun Lukin, Sprecherin für Ver-kehrspolitik der Fraktion DIE LINKEim Thüringer Landtag, zu bedenken.

Die in ihrem Einzugsbereich woh-nenden Schüler und Auzubildendenkönnen jetzt den günstigen Regional-baustein des VMT nicht nutzen. Denndurch einen günstigen Aufpreis vonrund 9,80 Euro auf ihre Abo-Zeitkartekönnen schon ab September 2017 Ju-gendliche Bus und Bahn im Einzugsbe-reich des Verkehrsverbundes fahren,die Erweiterung auf das gesamte Bahn-netz wird vorbereitet.

Was mit Engagementalles zu erreichen ist Im Wahkreis vor Ort: Ute Lukasch an der Wieratalschule in Langenleuba-Niederhain

reich aus. Parallel zum Unterricht sindSchüler handwerklich tätig und stellenihre Produkte allen zur Verfügung, sozum Beispiel bemalte Stühle, ein selbstgefertigtes Sofa oder einen Spiele-tisch. Andere Schüler kümmern sichsehr engagiert um zahlreiche Kleintie-re, die in Terrarien und Aquarien in denFluren der Schule beobachtet werdenkönnen. Zwei Redakteuren der Schü-

lerzeitschrift stellte sich Ute Lukaschzum Interview. Sie musste zu aktuellenpolitischen Fragen und zu ihrer Arbeitim Landtag Rede und Antwort stehen.Die Schüler der Klasse 9 erwarteten

uns zu einem Bildervortrag über dieletzte Fahrt nach Auschwitz. Sehr emo-

tional berichteten die jetzigen Zehnt-klässler. Die Landtagsabgeordneteübergab im Anschluss einen Spenden-scheck des Abgeordnetenvereins Al-ternative 54 e.V. zur Unterstützung derFahrt nach Auschwitz in den Osterferi-en. Spontan erhielt sie eine Einladungzur nächsten Fahrt 2018 und erteilteauch gern eine Zusage. Die Arbeit indieser Schule ist ein Beispiel dafür,

was man mit Engagement alles errei-chen kann. Weiter so für alle Schülerin-nen und Schüler und natürlich auch dieLehrerinnen und Lehrer.

Jana Lorber, Mitarbeiterin im Abgeordnetenbüro von Ute Lukasch in Schmölln

täten der Schüler informiert. Sehr be-eindruckt hat die Abgeordnete derLinksfraktion, wie die Jugendlichen ler-nen, ohne Gewalt Konflikte zu lösen.Einige Schüler lassen sich dazu alsStreitschlichter ausbilden und übendiese Tätigkeit auch sehr oft erfolg-

den Kommunen, den Schulträgern undVerkehrsunternehmen zusätzliche Ko-sten entstehen. Der Aufwandsausgleich wird in Hes-

sen durch Landesmittel abgesichert.Erreicht werden soll ein relativ günsti-ges Angebot für ganz Hessen und inangrenzende Gebiete, einfach und be-quem als e-Ticket auf einer Chipkarteerhältlich. Hier kann sich Thüringen ei-niges abschauen.“