1/11.01.2014 Volkswirtschaftliches Referat 200820092010201120122013 BIP – Real nominell 1,4 3,2...

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Volkswirtschaftliches Referat

2008 2009 2010 2011 2012 2013

BIP – Real

nominell

1,4

3,2

-3,8

-2,8

2,3

4,1

3,2

5,5

0,4

2,7

1,6

3,2

Privater Konsum real 0,8 -0,3 2,2 0,8 0,8 1,0

Ausrüstungsinvest. -0,7 -9,7 4,3 11,0 1,5 2,0

Bauinvestitionen 1,0 -7,6 -2,9 1,0 0,4 1,0

Warenexporte real 0,5 -16,8 12,8 7,8 3,5 6,4

Warenimporte real 0,6 -14,3 10,3 8,0 3,7 5,9

Leistungsbilanzsaldo Mrd € 13,76 7,49 8,46 7,59 7,49 8,35

Verbraucherpreise 3,2 0,5 1,9 3,3 2,1 1,9

Arbeitslose % Unselbständ.

Lt. EU-Definition

5,9

3,8

7,2

4,8

6,9

4,4

6,8

4,2

7,1

4,5

7,4

4,7

Realeink. je AN – brutto

netto

-0,0

-0,7

1,1

2,9

-0,7

-0,9

-0,6

-0,9

0,8

0,6

-0,1

-0,4

WIFO – Konjunkturprognose – Dezember 2011

Hauptergebnisse – Veränderung gegen das Vorjahr in Prozent

2/11

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KONJUNKTURSTEUERUNG

Geldpolitik Budgetpolitik Lohnpolitik

Zinserhöhung Zinssenkung

SteuernInvestitionen

Produktivitäts-OrientierteLohnpolitik

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Vierte Phase der Krise

1. Liquiditätskrise

2. BANKENKRISE

3. KONJUNKTURKRISE

4. Finanzierung der Staaten (Vertrauenskrise)

5. Vertrauenskrise – Projekt EUROPA?

6. Stagnation durch überzogene „Sparprogramme“

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und bringt einige Staaten in Schwierigkeiten …..

Schweiz

Österreich

Quelle: APK Vorsorgekasse

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Budgetkrise 2011

1. Budgetkrise ist eine Folge der Finanzkrise 2008/2009

2. Es war die Finanzindustrie, die durch die Spekulationen auf die normale Wirtschaft durchgeschlagen hat

3. Rettungsaktionen der Staaten (Einspringen für Finanzkrise [Banken)], Konjunkturpaket)

4. Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt?Verfälschen der Ursachen und Wirkungen

5. Bankdirektoren verlangen, die Budgets müssen in Ordnung gebracht werden (Derivatverluste)- Verursacher der Krise

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Die drei gefährlichsten Aussagen

1.Wir hinterlassen unseren Enkeln 24.000 € SchuldenWenn man dagegen rechnet: - Finanzveranlagungen der Republik (z.B. Wohnbaudarlehen) 11.000 € Schulden

- Infrastruktur (Schulen, Kindergärten) oder Anteile an Unternehmen)

160.000 € pro Einwohner positive Bilanz

Ziel: Boden aufbereiten für harte Einschnitte

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Was heißt Verlust des Triple AAA?Beispiel: Spanien hat das 1 Prozentpunkt gekostet

Variante Österreich: 8 Jahre Laufzeit für Anleihen

Neufinanzierungsbedarf

im 1. Jahr 250 Mio. Euro

im 8. Jahr 2 Mrd. Euro

das sind 0,66 % des BIP

Zum Vergleich: Verzinsung der Staatsschuld

Deutschland 3,2 %

Österreich 3,6 %

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Bankenforderungen gegenüber Entwicklungsländern (in % des BIP)

0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100

Österreich

Belgien

Frankreich

Deutschland

Italien

Niederlande

Spanien

Schweden

Schweiz

Großbritannien

USA

Asien Ostländer Lateinamerika

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.04.

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Hypo Alpe Adria

Kreditportfolio 37,8 Mrd.

Zum Zeitpunkt der Notverstaatlichung

faule Kredite 3,1 Mrd.

jetzt 8 Mrd.?

Bayern verloren 3,7 Mrd.

Bürgschaften Kärnten 19 Mrd.

(Zehnfaches des Landeshaushaltes)

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Hypo Alpe Adria

Tilo B e r l i n

Vermögensverwalter

Verheiratet mit Go e s s - C l a n

Erwirbt für Investorenzirkeldie Sperrminorität 150

Kurz vor Verkauf der Hypo an die Bayern

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HYPO-DEAL – prominente Profiteure

Stanislaus Turnauer (Verpackungsindustrie)

Heinzel (Papier)

Rauch (Fruchtsaft)

Hans Tilly (Kärntner Holzindustrie)

Michael Gröller (Ex. Mayr-Melnhof)

Herbert Koch (Kika-Leiner)

VEIT SORGER (INDUSTRIELLEN-Vereinigung)

Ferdinand Piech junior ( VW)

Oliver Schwarzkopf (Kosmetik)

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I. Staaten können nicht mehr ihre Probleme durch Abwertung lösen

II. Spekulation ist explodiert und verursacht Finanzprobleme bei den schwächsten Ländern (hohe Zinsaufschläge durch CDS-Spekulation)

III. Dadurch wird eine Liquiditäts- zur Staatsschuldenkrise

IV. Diese Spekulationen treiben die Zinssätze innerhalb der EURO-Zone dramatisch an, dadurch drastische Auseinanderentwicklung innerhalb der EU

V. Wer hat das Sagen – Politik oder Spekulanten?

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Lohnstückkosten in der EUEntwicklung 2000 bis 2010 im Vergleich

+ 6,1+ 4,4

+ 4,2+ 3,2

+ 3,0+ 2,9+ 2,9

+ 2,8+ 2,7+ 2,7

+ 2,4+ 2,4

+ 2,2+ 2,1+ 2,1+ 2,1

+ 2,0+ 1,9+ 1,9

+ 1,4

+ 1,0+ 0,5

+ 14,6

+ 1,3

RumänienBulgarien

UngarnSlowenien

GriechenlandDänemark

ItalienTschechien

SlowakeiGroßbritan.

SpanienIrland

PortugalNiederlande

EU-27Belgien

FinnlandEU-15

FrankreichEuroz (17)SchwedenÖsterreich

PolenDeutschland

jährliche Zunahme in Prozent(nominell, Durchschnitt)

Quelle: EU-Kommission, Eurostat

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Was wäre nötig, um Krise nachhaltig und solidarisch zu lösen?1. Regulierung der Finanzmärkte

Politik muss Primat über die Finanzmärkte bekommen2. Ungleichheit in der Verteilung von Einkommen und Vermögen

reduzieren→ Finanztransaktionssteuer→ höhere Besteuerung von großen Vermögen→ Abbau von makroökonomischen Ungleichgewichten der Leistungsbilanzen auf EU-Ebene

Konsequenz daraus einheitliche europäische Anleihen3. Wird das Ziel „Beruhigung“ der Märkte damit erreicht?

→ Konjunktureinbruch, ohne Wachstum kein Erreichen der Ziele?4. Ohne Kriterium der Beschäftigung

→ Verschärfung der Krise

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Nimmt der Staat Schulden auf, kann er diese Mittel nachhaltig investieren (Infrastruktur, Bildung).

Überwinden eines kurzfristigen Konjunktureinbruchs.

- Damit Sichern von Ausbildung, Mobilität, Qualifikation, Einkommen. Davon profitieren vor allem zukünftige Generationen.

- Umverteilung durch Sozialstaat

Bildung, Gesundheit, Arbeitsmarkt

wirken klar nach „unten“ umverteilend

Chancengerechtigkeit, Aufstiegs- und Einkommenschancen

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● Sinnvolles Sparen

Kluges Investieren

verteilungsgerechtes Sanieren

Damit durch die Rückführung des Defizits

Beschäftigung, Wachstum und soziale Gerechtigkeit

möglichst nicht gefährdet werden.

Folglich darf die Rückführung nicht nur über Ausgabenkürzungen erfolgen, sondern muss wesentlich auch auf der Einnahmenseite ansetzen.

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Schuldenstand

ist abhängig von

Wirtschaftsentwicklung

Wachstum

Verteilung

Arbeitsmarkt

Wie kann man

Finanzmärkte schrumpfen lassen (Finanztransaktionssteuer)?

Regulieren – Steueroasen?

in Primärverteilung eingreifen durch Mindestlohn?

Wie kann man Binnennachfrage stimulieren?

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Konjunkturelles Defizit 0,5 % + strukturelles Defizit 2,7 % → 0,35 % tatsächliches beobachten 3,2 %

Problem:Automatische Stabilisatoren funktionieren erst ab 0,35 %Somit „Sparen“ im Abschwung

Automatische Stabilisatoren wirken lassen heißt:im Abschwung höheres Defizit zulassen

→ Einnahmen:LSt, ESt, Sv-Beiträge, KöSt, sonstige Steuern- Ausgaben: Arbeitslosenversicherung

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Ziel:

Abbau von Schulden

Gleichzeitig Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

Erhöhung der Steuern – gleichzeitig Erhöhung der Staatsausgaben

dämpft nicht so stark wie das belebend wirkt

(expansiv)

Warum ist Beschäftigung kein Kriterium?

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Strukturelles Defizit:Definition: Staatsdefizit bei normaler Wirtschaftslage

(EU-Kommission sagt: 2,7 %)

Problem: neoklassisches Wachstumsmodell

Natürliche Arbeitslosenrate 7 – 8 %

(zu hoch für Euro-Zone)

Was ist Normallage?

Durchschnittliche Wachstumsrate der letzten Jahrzehnte mit Übergewichtung der letzten Jahre

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Wege aus der Krise

Beitrag der Krisenverursacher Einführung einer Reichensteuer

Finanztransaktionssteuer

Stoppt das Casino

Soziale Investitionen in Ausbildung, Kindergärten, Pflege

statt rabiate Sparpolitik

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Wer zahlt Steuern?Steuerreinnahmen 2011 - Voranschlag

In Mrd. € In %

Lohnsteuer 21,6 31,3 - Arbeitnehmer, Pensionisten

Einkommensteuer 2,5 - Selbstständige (Gewerbetr.)

- Aktiengesellschaften, GesmbH

- Sparer, Dividenden aus Aktien

- Konsumenten

Körperschaftsteuer 4,5

Kapitalertragsteuer 3,0

Umsatzsteuer 23,6 34,2

Verbrauchsteuern 6,2 -Tabak, Alkohol, Mineralöl

Verkehrssteuern 5,2

2,2

68,8

- z.B. Maut, Vignette

Sonstige

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2,2

1,41,7 1,8

2,3

3,1 3,1 3,2

1,6

1,2

-1,9

-0,2

0,3

1,4

0,9

-0,7

2,9

-0,8

-2,0

-1,0

0,0

1,0

2,0

3,0

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Bruttoverdienst - Vollzeitäquivalent Realeinkommen netto

Bruttoverdienste / Realeinkommen netto (2000 - 2010)

Gute Lohnabschlüsse der Gewerkschaften - von Sparpaketen, Steuerprogression wieder aufgefressen

Quelle: WIFO, Okt. 2011

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Ohne Bezug zur Realwirtschaft

0

10

20

30

40

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Aktien und Anleihen

Devisen

außerbörslich gehandelten Derivaten

Börsenderivaten

knapp doppelt so groß

43-mal so groß

6-mal so groß

24-mal so groß

Um so viel größer als das globale Bruttoinlandsproduktwar das weltweite Handelsvolumen von ….

Der Handel mit Wertpapieren hat viel schneller zugenommen als das Wachstum der Weltwirtschaft.Vor allem der Handel mit Derivaten ist explodiert. Derivate sind „Finanz-Produkte“ deren Wert von anderenAnlageformen (Aktien, Devisen, Anleihen oder anderen Derivaten) abgeleitet ist.

Quelle: Schulmeister 2008

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System der organisiertenVerantwortungslosigkeit

Banken auslagern Ratingagenturen

prüfen nicht „AAA“

Kreditwürdigkeiten beraten/raten

- Keine Haftung - keine Haftung

Spezielle Gesellschaften der Banken „verbriefen“die Risiken

zu Wertpapieren

Management der Käufer wer hat welche Papiere?

„wir haben AAA-Papiere „Verlust des Vertrauens

gekauft“! zwischen den Banken“

- Keine Haftung

Folge: Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, Konkurse, Einkommensverluste ...

Staat muss

Bankenauffangen

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Steuern bei geringem Lohn so hoch wie bei Höchsteinkommen

0

5

10

15

20

25

30

35

40

45

1. Dezil 1.345 €

2. Dezil 2.084 €

3. Dezil 2.562€

4. Dezil 3.033 €

5. Dezil 3.495 €

6. Dezil 3.970 €

7. Dezil 4.505 €

8. Dezil 5247 €

9. Dezil 6.388 €

über 10.109 €

Abgabenbelastung nach Einkommenshöhe*)

Steuern auf Konsum

Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitnehmer/-innen

Lohnsteuer

*) in % des Brutto-Gesamteinkommens in ArbeitnehmerInnen-Haushalten

Haushaltseinkommen bis ... Q: WIFO, 2009Umverteilung durch den Staat

(Würden die Einkommen aus Vermögen und Gewinn mitbetrachtet, wäre die Steuerleistung bei den hohen Einkommen prozentuell sogar niedriger!)

1. Dezil

1.345 €

2. Dezil

2.084 €

3. Dezil

2.562 €

4. Dezil

3.033 €

5. Dezil

3.495 €

6. Dezil

3.970 €

7. Dezil

4.505 €

8. Dezil

5.247 €

9. Dezil

6.388 €

Über

10.109 €

Haushaltseinkommen bis …

Quelle: WIFO 2009

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Essen & Wohnen 2009/2010 - Ausgabenanteile am Haushaltsbudget

20,7% 17,6% 16,6% 14,4% 13,9% 13,4% 11,5% 10,6% 9,5% 7,2%

32,3%

28,1%25,5%

24,4% 22,1% 19,9%17,6%

15,5%13,2%

8,2%

9,5%

8,1%6,7%

6,3%5,8%

5,8%6,3%

7,0%7,5%

9,1%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

„ausgaben-schwächsten“

Zehntel

2.Zehntel

3.Zehntel

4.Zehntel

5. (mittleren)Zehntel

6.Zehntel

7.Zehntel

8.Zehntel

9.Zehntel

„ausgaben-stärksten“Zehntel

Die 10% der Familien mit dem kleinsten Budget benötigen davonden Großteil (62,5%) „fix“ für Wohnen, Energie und Ernährung.

Die 10% der Familien mit dem größten Budget geben davon nurein Viertel (24,5%) „fix“ für Wohnen, Energie und Ernährung aus.

Die nach der Höhe ihrer Budgets gereihten zehn Zehntel der Haushalte

53,8%

62,5%

48,8%

45,1%41,8%

39,1%35,4%

33,1%30,1%

24,5%

■ Energie

■ Wohnen

■ Ernährung, alkoholfreie Getränke

Quelle: Statistik Austria

Au

sga

be

n-A

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sha

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ud

ge

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28/1

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.23


Vermögenssteuern:Österreich ist Schlusslicht!

15,5

11,911,3

8,5 8,5 8,57,8

5,3 5,3 5

3,82,9 2,7 2,5

1,21,3

0

2

4

6

8

10

12

14

16

18Ja

pan

Gro

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in %

all

er

Ste

ue

rn

Einnahmen aller Steuern auf Vermögen in % aller Steuereinnahmen 2005 (vorläufig) Quelle: OECD, * Wert 2004

29/1

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.23


Anteile der Abgabenkategorien(in Prozent des Gesamtabgabenaufkommens)

34,7%

1,1%

9,4%

18,4%

1,4%

30,0%

6,4%

33,7%

1,1%

10,2%

19,4%

5,4%

1,1%

28,1%

0%

5%

10%

15%

20%

25%

30%

35%

40%

Steuern aufEinkommen

und Gewinne

Sozialbeiträge Steuern auf dieLohnsumme

Steuern aufVermögen

Umsatzsteuer sonstigeSteuern vom

Verbrauch

Sonstige

Österreich EU-15

Quelle: AK Wien

30/1

1.04

.23


Reichtum in Österreich:Vermögen auf wenige konzentriert

Gesamtvermögen (Geldvermögen, Immobilien, Beteiligungen)

der Großteil derBevölkerung

(„unterste“ 90%)

die Reichsten(oberstes 1%)

die Reichen(oberste 2 bis 10%)

31,8 % 33,7 %

34,5 %

Quelle: Bericht über die soziale Lage, Sozialministerium; AK OÖ 2007

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.23


Immobilienwerte

Wert der Gesamt-Immobilie » Untersten 10 % 36.600 Euro» Zweites Dezil 93.800 Euro» Drittes Dezil 136.200 Euro» Viertes Dezil 170.700 Euro» Fünftes Dezil 202.300 Euro» Sechstes Dezil 241.100 Euro» Siebentes Dezil 286.700 Euro» Achtes Dezil 357.900 Euro» Neuntes Dezil 539.000 Euro» Zehntes Dezil 2.152.000 Euro» 91.bis 95. 1.013.000 Euro» 96.bis 99. 2.365.000 Euro» Oberste 1 % 7.005.000 Euro

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Vermögensverteilung - Unternehmensbeteiligungen

• Top 10 % (ca. 10.000 Personen)

verfügen über Anteil von 82 % 17 Mrd. Euro

• Top tausendstel (ca. 100 Personen)

verfügen über Anteil von 39 % 7,2 Mrd. Euro

• Top zehntausendstel (ca. 10 Personen)

verfügen über Anteil von 25 % 4,7 Mrd. Euro

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.23


73.900 Euro-Millionäre haben 230 Mrd. Euro Vermögen

• 2010 gab es in Österreich 73.900 Euro-Millionäre

um 7% mehr als 2009• Vermögenszuwachs 2010 : 2009: + 8 % = 20 Mrd. €• Vorschau Vermögenszuwachs bis 2013:

+ 8 % auf 315 Mrd. €

Zitat Liaunig (Unternehmer, Schlossbesitzer und Kunstsammler)„Die Untergrenze (für ein gutes Leben) liegt relativ niedrig.10 Mio. € würde ich sagen.Ja, denn wenn man die g´scheit anlegt - sagen wir mit 4 Prozent, kann manvon den Erträgen tadellos leben.“(Trend 7/2011)

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Österreichs reichste Personen bzw. Familien mit Milliarden-Privatvermögen

Familien Piech und Porsche 33.800.000.000 € Brüder Kaufmann 1.650.000.000 €

Familie Flick 6.800.000.000 € Familie Pappas 1.500.000.000 €

Dietrich Mateschitz 5.000.000.000 € Wolfgang Leitner 1.200.000.000 €

Johann Graf 4.000.000.000 € Georg Stumpf 1.150.000.000 €

Karl Wlaschek 3.500.000.000 € Melinda Esterházy 1.140.000.000 €

Heidi Horten 3.100.000.000 € Familie Mayer-Melnhof 1.100.000.000 €

Familie Swarovski 2.300.000.000 € Helmut Sohmen 1.000.000.000 €

Martin Schlaff 2.200.000.000 € Thomas Prinzhorn 1.000.000.000 €

Frank Stronach 2.100.000.000 € Familie Turnauer 1.000.000.000 €

Familie Kahane 2.000.000.000 € Gesamt 75.540.000.000 €

36/1

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.23


Vermögensteuer ÖGB-Vorschlag

Bis 700.000 € - ausgenommen

700.000 – 2 Mio. € 0,5 %

2 Mio. – 3 Mio. € 1 %

Über 3 Mio. € 1,5 %

37/1

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SozialstaatKampf gegen

Armut

SteuergerechtigkeitVollbeschäftigung

Bildung

Ökologie

SpekulationssteuerReichensteuer

LohnpolitikChancengerechtigkeit

Internationale

Solidarität

38/1

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.23


Wie wichtig ist soziale Sicherheit,

die nicht von Aktien abhängig ist?

Wie wichtig ist Solidarität?

39/1

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Ist die gesetzliche Pensionsversicherung finanzierbar?

Berechnungen des BMASK

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Bundesbeitrag (Ausfallhaftung) gegliedert nach Pensionsversicherungsträgern

Versicherungsträger

B u n d e s b e i t r a g (Ausfallhaftung)

2010 2010 in % Pensionsaufwandes

PV insgesamt………… 6.630 22,8

PV der Unselbständigen… 4.313 17,3

Pensionsversicherungsanstalt… 3.977 16,3

VA für Eisenbahnen u. Bergbau.. 336 53,3

PV der Selbständigen……….... 2.317 57,1

SVA der gew. Wirtschaft….….. 1.068 42,1

SVA der Bauern……………. 1.249 83,6

41/1

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.23


Ausschüttungstangente in Prozent der Lohn- und Gehaltssumme

in Prozent derLohn- und Gehaltssumme

2009 2010 2011

Energie 97,3 98,8 77,6

Sachgüterindustrie 54,8 41,2 55,0

Handel 31,2 29,2 53,7

Dienstleistungen 32,5 25,5 26,4

Gesamt 50,1 41,7 50,8

AusschüttungstangenteDie Ausschüttungstangente spiegelt die Entwicklung der Ausschüttungen zu Löhnen und Gehältern wider. Mit Hilfe dieser Kennzahl wird die Verteilungsentwicklung zwischen Arbeit und Kapital beobachtet:Berechnung: Ausschüttungen laufendes Jahr*100/Jahresbruttolöhne und -gehälter des Vorjahres

Quelle: AK Wien

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.23


Was ist gut gelaufen ?

• Gegensteuern in der Wirtschaftskrise– Konjunkturpakete, Lohnsteuersenkung– Kein Null-Defizit-Fetischismus in der Krise– Abbau des Defizits durch Wirtschaftswachstum und – nicht durch Zu-Tode-Sparen

– Beteiligung der Krisenverursacher an den Kosten• Bankensteuer• Spekulationsgewinn-Besteuerung von Wertpapieren

- FAIR-Teilen-Kampagne des ÖGB hat hier sehr mitgeholfen

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Was läuft derzeit nicht gut ?

• Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes auf EU-Ebene

• Tempo bei der Finanzmarktregulierung

• Eine Steuerstrukturreform steht zwar im Koalitionsabkommen – wurde nicht einmal noch begonnen

• Verspritung (Diskussion E10) und Verstromung (Ökostromgesetz) von Lebensmitteln – „Pflanzenöl gehört am Tisch aber nicht in den Tank“ – Desaster der Sonderklasse !

• Fehlende Umsetzung wesentlicher Forderungen in der Wettbewerbspolitik zur Inflationsbekämpfung, Wettbewerbsmonitoring, Umkehr der Beweislast bei Marktmissbrauchsfällen etc.

• Kontrolle und Untersuchung des Mineralölmarktes

• Beharren auf derzeitigem System der Agrarförderung

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BANKROTT eines Landes

● Vollständige oder teilweise Nichterfüllung einer Schuld – Tilgung oder Zinszahlung

● Vollständige oder vorläufige WeigerungDrücken der Schuldenlast

Umwandlung der Anleihen

● Einvernehmliche Übertragung der Schulden auf längere Laufzeit = kein Bankrott

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BANKROTT eines Landes (2)

Was sind finanzielle Folgen des Ausfalls?

Für den Schuldner• Teil der Schuld fällt weg• Vertrauensverlust an den Kapitalmärkten• Für neue Schulden hohe Zinsen

Für den GläubigerVerhandlungen – wie geht‘s weiter?• Abwertung der Schuld – Bilanz!

→ deshalb Rückstellungen für faule Kredite→ sind diese Rückstellungen ausreichend?

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BANKROTT eines Landes (3)

Folgen für die EUROZONE Europaweite Bankenrettungsaktionen

Rekapitalisierungsbedarf um Verluste aus ihren Beteiligungen auszugleichen

In Griechenland – Run auf die Banken

(Insolvenzgefahr für größte griechische Banken)

Folgen für Realwirtschaft?

Kettenreaktion in Europa?

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Insolvenz eines Landes ist was anderes als Insolvenz eines Unternehmens

• Unternehmer geht, ein anderer übernimmt seinen Marktanteil

• Staat – es tritt keiner an seine Stelle- die Menschen bleiben

Folge: wirtschaftliche Depression

→ er kriegt kein frisches Kapital

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Forderungen: solide öffentliche Haushalte der EU-Staaten seitens der Finanzmärkte muss ein Beitrag dazu geleistet werden

Besteuerung von Spekulationsgewinnen und Einführung einer Finanztransaktionssteuer

die wirtschaftliche Erholung muss abgesichert werden gemeinsames Impulsprogramm zur Bekämpfung von

Arbeitslosigkeit solidarischer Abbau der europäischen Handels- und

Einkommensungleichgewichte in allen Staaten steht ArbeitnehmerInnen ein gerechter Anteil am

wirtschaftlichen Erfolg zu eine Verschärfung der Lohnkonkurrenz schadet uns allen

umgehende Regulierung der Finanzmärkte schädliche Spekulation muss verboten werden

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Militärausgaben in Prozent des BIPBruttoinlandsprodukt 1988 bis 2008

0%

2%

4%

1985 1990 1995 2000 2005

Spanien Deutschland Schweden NiederlandeItalien Türkei Frankreich Vereinigtes KönigreichGriechenland

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Defizit und Staatseinnahmenquoten

-20% -10% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60%

JapanIreland

United StatesGreece

SpainUnited Kingdom

PortugalNetherlands

GermanyFranceFinlandAustria

ItalyBelgiumSweden

Denmark

Defizit 2010 Staatseinnahmenquote 2010

Linear (Defizit 2010) Linear (Staatseinnahmenquote 2010)

Quelle: EU kommission AMECO Datenbank, EU 15

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WOHLFAHRTSSTAAT

ist die moderne Form der

SOLIDARITÄT,

es geht darum, das in Recht umzuformen,

was früher eine Gnade war,

und damit

gibt man den Menschen Würde und Freiheit.

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Gewerkschaften für Schulden verantwortlich?- Niemand will „unbeschränktes Schuldenmachen“- Warum Vermögenssteuern

Jene, die für die Krise verantwortlich sind, sollten auch die Kosten der Krise tragen

- Ist man gegen Schuldenabbau, wenn man gegen die

Schuldenbremse ist?- Rechte: Sparen wird als Tugend gesehen- Linke: Schulden machen als Untugend

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Steuerstrukturreform – warum Gründe für geringe KapitalbesteuerungBegünstigungen bei Unternehmenssteuern seit 1993

Maßnahme Steuerausfall/-mehreinnahmen in Mrd. €

Abschaffung Gewerbesteuer -1,50

Abschaffung Vermögensteuer -1,20

Abschaffung Erbschaftsteueräquivalent -0,25

Erhöhung KÖSt von 30 % auf 34 % 0,80

Umstellung von Lohnsummensteuer auf Kommunalsteuer 0,70

Einführung Gruppenbesteuerung -0,15

Senkung KÖSt von 34 % auf 25 % -2,00

Einführung allgemeiner Gewinnfreibetrag -0,50

Steuerliche Forschungsförderung -0,25

Abschaffung Investitionsfreibetrag 0,50

Abschaffung Börsenumsatzsteuer -0,06

Einführung Privatstiftung -0,75

Gesamt -4,66

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● Ära Kreisky: Staatsverschuldung bei 39 %

● Mit EU-Beitritt steigt sie bis 1998 auf 64 %

● Periode schwarz-blau: 63 %

● Unter rot-schwarzer Koalition: unter 60 %

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Den armen Sozialstaat

kann sich nur

der Reiche leisten

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Wenn du der Gewerkschaft beitrittst,

können wir mehr erreichen.

Wenn wir das umsetzen,

dann ändert sich was.

Mehr

erreichen

mehr

1/11.01.2014 Volkswirtschaftliches Referat 200820092010201120122013 BIP – Real nominell 1,4 3,2...

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