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Der Landeshaushalt 2013/14

Einzelplan Wirtschaft

SINGEN, DEN 16.10.2012

Überblick – Einnahmen 2012

16.10.12 Fachgespräch Landeshaushalt Wirtschaft 2013/14 2

Überblick – Ausgaben 2012


Schuldenstand seit 1953


Stellenbestand 1970 und heute


Entwicklung der pensionierten Beamtinnen und Beamten


Verpflichtende und freiwillige Ausgaben des Landes


Die „wahre“ Verschuldung des Landes


Einnahmen und Ausgaben bis 2020


Woher kommt die Lücke?


Abbaupfad bis 2020


• Forschungsförderung für Technologietransfer in KMU

• Sicherung des Fachkräftebedarfs

• Verstärkte Förderung der beruflichen Bildung

• Unternehmensgründungen unterstützen

• Innovationen in KMU weiter fördern

• Investitionen fördern – Städtebau,

Wohnraumförderung, Denkmalpflege

Die Schwerpunkte im Haushalt Wirtschaft


Der Einzelplan Wirtschaft - Einnahmen


Drittmittel 209,3 Mio. €

nicht disponibel 132,7 Mio. €

beschränkt disponibel 24,6 Mio. €

theoretisch disponibel 97,4 Mio. €

Bundesmittel:

- Wohngeld 81,0 Mio. €

- Städtebau 47,0 Mio. €

- Wohnungsbau 42,2 Mio. €

- MeisterBaFöG 25,0 Mio. €

EU-Mittel ESF 13,1 Mio. €

Bundesgesetzliche Leistungen:

- Landesanteil Wohngeld 81,0 Mio. €

- Landesanteil MeisterBaFöG 8,4 Mio. €

Unkündbare Bund/Land-Verträge:

- Bund/Länder-Forschungsförderung 39,8 Mio. €

(Regelförderung 90 % Bund, 10 % Land)

Wettmittel für die

Denkmalförderung 24,4 Mio. €:

- Zweckbindung landesgesetzlich

geregelt

Struktur Einzelplan 07 2013

Entwurf StHpl. 2013/14 Stand 25.09.12

Gesamtvolumen: 633,2 Mio. €

KIF-Mittel Städtebauförderung:

- evtle. Einsparungen in der Planaufstellung

werden nicht angerechnet

- im Haushaltsvollzug nicht für GMA nutzbar

nicht anrechenbar

Der Einzelplan Wirtschaft - Ausgaben


Wirtschaftsnahe Forschungsförderung Technologietransfer in

KMU 38,8 Mio. €

Landesmittel Wohnraumförderung

14,7 Mio. €

Förderung berufliche Bildung

20,9 Mio. €

Kofinanzierung EU-Programme 6,4 Mio. €

Außenwirtschaftsförderung 2,7 Mio. €

Existenzgründungsfördg. 2,5 Mio. €

Allg. Unternehm.beratung 2,0 Mio. €

Innovationsgutscheine KMU 1,8 Mio. €

Internationale Schulen 1,1 Mio. €

Kontaktstellen Frau und Beruf 1,1 Mio. €

Sonstiges 5,4 Mio. €

i.W. institutionelle Förderung

der Forschungsinstitute der

insb. ÜBA-Lehrgänge 8,3 Mio. €,

ÜBA-Investitionen 6,3 Mio. €,

Fortsetzung Enquete-Maßnahmen 5,0 Mio.

€, Arbeitsgemeinschaften 0,5 Mio. €,

Ausbildungsverbünde 0,4 Mio. €,

ESF 3,6 Mio. € und

Theoretisch !!! disponible Ausgaben Einzelplan 07 2013

Entwurf 2013/14 Stand 25.09.12

Die Ausgangslage:

• Wirtschaft in BW exportorientiert Internationale Wettbewerbsfähigkeit von Qualität abhängig

• Entscheidende Voraussetzungen die hohe Qualität zu erhalten:

neue Technologien marktgerecht adaptieren

Forschungsergebnisse rasch umsetzen und vermarkten

• KMU haben es besonders schwer diese Voraussetzungen zu erfüllen

Förderung der wirtschaftsnahen Forschung –

Technologietransfer in KMU


Qualität ist Trumpf – Innovation die Voraussetzung

Unser Ziel: Innovationskraft insbesondere von KMU stärken Unsere Maßnahme: • Unterhaltung von wirtschaftsnahen

Forschungseinrichtungen, die Technologiefelder erschließen und Innovationen in die Wirtschaft transferieren i.W. Innovationsallianz, Fraunhofergesellschaft, DLR

2012: 36,7 Mio. 2013: 38,8 Mio. 2014: 37,5 Mio.

Förderung der wirtschaftsnahen Forschung –

Technologietransfer in KMU


Baden-Württembergs Innovationskraft stärken

• Zuschüsse für Investitionen in überbetriebliche Berufsbildungsstätten

2011: 5,5 Mio. 2012: 7,6 Mio. 2013: 6,3 Mio. 2014: 5,8 Mio.

• Zuschüsse für Lehrgänge der überbetrieblichen Berufsausbildung

• Projekte im Rahmen als Ergebnis der Enquete-Kommision „Fit fürs

Leben in der Wissensgesellschaft“

2012: 9,1 Mio. 2013: 11,9 Mio. 2014: 11,9 Mio.

• Aufstiegsfortbildungsförderung (ugs. Meister-BAföG)

78% Bund/22% Land – Rechtsanspruch

2012: 17,9 Mio. 2013: 25 Mio. 2014: 25 Mio.

Förderung berufliche Bildung Bildung als Grundvoraussetzung zur Fachkräftesicherung


• Nachqualifizierung für Un- und Angelernte

• Förderung der Demografieberatung der Handwerkskammern

• Förderung einer familienbewussten Personalpolitik

• Neue Willkommenskultur für Fachkräfte aus dem Ausland

• Förderung der regionalen Fachkräfteallianzen

Das Fachkräfteprogramm

Den Fachkräftebedarf von morgen sichern


• Unternehmens- und Existenzgründungsberatung

(z.B. Landesweiter Info-Service, „Start auf dem Campus“, Regionale

Netzwerke und Projekte,…)

2012: 2,1 Mio. 2013: 2 Mio. 2014: 2 Mio.

• Innovationsgutscheine für KMU zum Einkauf am Forschungsmarkt

Empfänger: Unternehmen mit max. 100 Beschäftigten und höchsten

20 Mio. € Jahresumsatz Innovationsgutschein A – Machbarkeitsstudien bis zu 2.500 €

Innovationsgutschein B – Umsetzungskonzept bis zu 5.000 €

Innovationsgutschein B Hightech – Frühphasenförderung bis zu 20.000 €

Innovationsgutschein C – Förderung Kreativwirtschaft (Vorschlag Fraktion)

2012: 1,9 Mio. 2013: 1,8 Mio. 2014: 1,8 Mio.

Existenzgründungsförderung Gründungspotenzial ausschöpfen


Vielen Dank

für Ihre Aufmerksamkeit.


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