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Marktgemeinde Reichenau an der Rax Verwaltungsbezirk Neunkirchen

NIEDERSCHRIFT

über die Wahl des Bürgermeisters, des Vizebürgermeisters, der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses in der konstituierenden Sitzung

der Marktgemeinde Reichenau an der Rax Datum: Montag, 23.3.2015 Ort: Gemeindeamt Reichenau – Großer Sitzungssaal Beginn: 19.30 Uhr Vorsitz: Herr Sepp-Dieter Kernmayer, als Altersvorsitzender

1. Feststellungen

Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO). Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO) festgesetzten Frist statt. Außer dem Vorsitzenden sind anwesend:

Johann Ledolter Johann Döller Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Peter Weitzbauer Helmuth Mayerhofer Ing. Christian Blazek Werner Groß DI. Helmut Zisser Ing. Franz Gschaider Manuela Pusker Franz Tisch Thomas Fritsch Wolfgang Reiter Oliver Kobald Carina Reiter Martin Schikowitz Ing. Karl Binder Ing. Daniel Männer Herbert Weinzettl

Entschuldigt sind abwesend: xxxxxxxxxxx

Unentschuldigt sind abwesend: xxxxx Protokollführer: Obersekretär Richard Tauchner, VB

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Der Altersvorsitzende führt den Vorsitz bis zur Annahme der Wahl durch den neugewählten

Bürgermeister, der Bürgermeister danach und im Fall einer Neuwahl des Vizebürgermeisters und

einer Ergänzungswahl, der Vizebürgermeister bei der Neuwahl des Bürgermeisters (§ 96 Abs. 3

NÖ GO)

2. Angelobung

Da die 1. konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2015 aufgrund der fehlenden

Anwesenheit von zwei Drittel aller Mitglieder des Gemeinderates nicht gegeben war stellt der

Vorsitzende fest, dass bei dieser Sitzung die Wahlen ohne Rücksicht auf die Anzahl der

anwesenden Mitglieder des Gemeinderates durchgeführt werden (§ 98 NÖ GO). Er hält aber fest,

dass bei dieser Sitzung alle Mitglieder des Gemeinderates anwesend sind.

Der Vorsitzende liest den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates folgende Gelöbnisformel

vor:

„Ich gelobe, die Bundes- und Landesverfassung und alle übrigen Gesetze der Republik

Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe

unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl

der Marktgemeinde Reichenau an der Rax nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern“.

Die Mitglieder des Gemeinderates legen über Namensaufruf durch den Altersvorsitzenden,

nachdem dieser zunächst das Gelöbnis vor dem neugewählten Gemeinderat abgelegt hat, mit den

Worten „Ich gelobe“ das Gelöbnis ab (§ 97 NÖ GO).

3. Wahl des Bürgermeisters

Zur Wahl des Bürgermeisters werden leere Stimmzettel verteilt. Zum Ausfüllen der Stimmzettel

wird eine Wahlzelle zur Verfügung gestellt. Zur Abgabe der Stimmzettel wird eine Wahlurne bereit

gestellt.

Die Wahl erfolgt geheim.

Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:

Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)

Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)

Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt:

abgegebene Stimmen 21

ungültige Stimmen 0

gültige Stimmen 21

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Von den gültigen Stimmzettel lauten:

auf das Gemeinderatsmitglied Johann Ledolter 11 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Johann Döller 10 Stimmzettel

Da auf das Mitglied des Gemeinderates Johann Ledolter mehr als die Hälfte der gültigen

Stimmen, nämlich 11, lauten, gilt dieses als zum Bürgermeister gewählt (§ 99 Abs. 2, NÖ GO).

Das Mitglied des Gemeinderates Johann Ledolter gibt über Befragen an, dass er die Wahl

annimmt.

Bürgermeister Johann Ledolter übernimmt den Vorsitz.

4. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte

Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:

Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)

Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte - einschließlich

des Vizebürgermeisters den dritten Teil der Gemeinderäte nicht übersteigen darf, sie hat aber

jedenfalls zu betragen:

In Gemeinden bis 1.000 Einwohner 4 Mitglieder von 1.001 bis 5.000 Einwohner 5 Mitglieder von 5.001 bis 7.000 Einwohner 6 Mitglieder von 7.001 bis 10.000 Einwohner 7 Mitglieder von 10.001 bis 20.000 Einwohner 8 Mitglieder von mehr als 20.000 Einwohner 9 Mitglieder

Es sind daher mindestens 5, höchstens jedoch 7 Mitglieder in den Gemeindevorstand (Stadtrat) zu

wählen (§ 24 Abs. 1, NÖ GO). In Gemeinden mit über 2.000 Einwohnern kann ein zweiter

Vizebürgermeister, in Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern kann ein dritter Vizebürgermeister

gewählt werden. Die Zahl der Vizebürgermeister und geschäftsführenden Gemeinderäte darf bis

zum Ende der Funktionsperiode nicht geändert werden (§ 101 Abs. 2 NÖ GO).

Es muss daher ein Beschluss über die Anzahl der zu wählenden Vizebürgermeister und

geschäftsführenden Gemeinderäte gefasst werden.

Antrag:

Bürgermeister Johann Ledolter stellt den Antrag, fünf (5) geschäftsführende Gemeinderäte und

einen (1) Vizebürgermeister zu wählen.

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Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig fünf (5) geschäftsführende Gemeinderäte und einen (1)

Vizebürgermeister zu wählen.

Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder des Gemeindevorstandes wird entsprechend der von den

Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl auf diese aufgeteilt.

Die Aufteilung ergibt:

Wahlpartei ÖVP: 3 Mitglieder

Wahlpartei SPÖ: 2 Mitglieder

Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge eingebracht

(§ 102 NÖ GO):

Wahlpartei: ÖVP

Johann Döller

Mag. Michael Sillar

Ulrike Marvan

Wahlpartei: SPÖ

Wolfgang Reiter

Sepp-Dieter Kernmayer

Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei ÖVP

ergibt:

abgegebene Stimmen 21

ungültige Stimmen 0

gültige Stimmen 21

Von den gültigen Stimmzettel lauten:

auf das Gemeinderatsmitglied Johann Döller ÖVP 21 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Mag. Michael Sillar ÖVP 17 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Ulrike Marvan ÖVP 21 Stimmzettel

Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei SPÖ

ergibt:

abgegebene Stimmen 21

ungültige Stimmen 0

gültige Stimmen 21

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Von den gültigen Stimmzettel lauten:

auf das Gemeinderatsmitglied Wolfgang Reiter SPÖ 14 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Sepp-Dieter Kernmayer SPÖ 14 Stimmzettel

Die Gemeinderäte

Wahlpartei: ÖVP

Johann Döller

Mag. Michael Sillar

Ulrike Marvan

Wahlpartei: SPÖ

Wolfgang Reiter

Sepp-Dieter Kernmayer

sind daher zu Mitgliedern des Gemeindevorstandes gewählt.

Die soeben in den Gemeindevorstand der Marktgemeinde Reichenau an der Rax gewählten

Gemeinderäte erklären vor dem Bürgermeister und dem Gemeinderat die Wahl anzunehmen.

5. Wahl des Vizebürgermeisters

Es ist ein (1) Vizebürgermeister zu wählen (§ 105 NÖ GO).

Wahl des ersten Vizebürgermeisters:

Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:

Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)

Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)

Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt:

abgegebene Stimmen 21

ungültige Stimmen 0

gültige Stimmen 21

Von den gültigen Stimmzettel lauten:

auf das Gemeinderatsmitglied Johann Döller ÖVP 21 Stimmzettel

Das Mitglied des Gemeindevorstandes, Johann Döller, gibt über Befragen an, dass er die Wahl

annimmt.

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6. Wahl der Gemeindeauschüsse:

Diese Wahlen werden nach den Bestimmungen des § 107 der NÖ. Gemeindeordnung

vorgenommen. Der Vorsitzende stellt den Antrag, sechs Ausschüsse mit je sechs Mitgliedern zu

bilden, wobei vier Vorsitzende und deren Stellvertreter von der Volkspartei Reichenau und zwei

Vorsitzende und dessen Stellvertreter von der SPÖ vorgeschlagen werden sollen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Von der Volkspartei Reichenau und der Sozialdemokratischen Partei Österreichs wurde je ein

Wahlvorschlag eingereicht. Danach werden von der ÖVP vier Mitglieder und von der SPÖ zwei

Mitglieder in jeden Ausschuss entsandt.

Die Wahlvorschläge für die Ausschüsse, deren Agenden in den Parteienvereinbarungen festgelegt

sind, lauten wie folgt:

Ausschuß ÖVP SPÖ

Bauangelegenheiten, Ortsgestaltung, Land- und Forstwirtschaft

Vorsitzender:

Johann Döller

Vorsitzender-Stv.:

Dipl.-Ing. Helmut Zisser

Mitglieder:

Franz Tisch

Peter Weitzbauer

Mitglied:

Wolfgang Reiter

Oliver Kobald

Finanzen und Wirtschaft

Vorsitzender:

Mag. Michael Sillar

Vorsitzender-Stv.:

Ing. Christian Blazek

Mitglieder:

Helmuth Mayerhofer

Ing. Franz Gschaider

Mitglied:

Sepp-Dieter Kernmayer

Ing. Karl Binder

Bildung, Familie und Generationen

Vorsitzende:

Ulrike Marvan

Vorsitzender-Stv.:

Mag. Michael Sillar

Mitglieder:

Werner Gross

Manuela Pusker

Mitglied:

Carina Reiter

Martin Schikowitz

Personal, Gemeindewohnhäuser und Friedhöfe

Mitglieder:

Ing. Christian Blazek

Peter Weitzbauer

Dipl.-Ing. Helmut Zisser

Ing. Franz Gschaider

Vorsitzender:

Oliver Kobald

Vorsitzender-Stv.:

Carina Reiter

Nachhaltigkeit, Fairtrade, Jugend und Sport

Mitglieder:

Ulrike Marvan

Peter Weitzbauer

Dipl.-Ing. Helmut Zisser

Manuela Pusker

Vorsitzender:

Martin Schikowitz

Vorsitzender-Stv.:

Wolfgang Reiter

Umweltausschuss

Vorsitzender:

Thomas Fritsch

Vorsitzender-Stv.:

Mag. Michael Sillar

Mitglieder:

Ing. Christian Blazek

Werner Groß

Martin Schikowitz

Wolfgang Reiter

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Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:

Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)

Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)

Die Auswertung der Stimmzettel ergab folgendes Ergebnis:

Wahlvorschlag ÖVP:

abgegebene Stimmen 21

ungültige Stimmen 0

gültige Stimmen 21

Davon entfallen auf den Wahlvorschlag der ÖVP: 21

Wahlvorschlag SPÖ:

abgegebene Stimmen 21

ungültige Stimmen 0

gültige Stimmen 21

Davon entfallen auf den Wahlvorschlag der SPÖ: 21

Die Wahlvorschläge der ÖVP und SPÖ werden daher einstimmig angenommen

Über Befragen des Vorsitzenden erklären die Mitglieder die Wahl anzunehmen.

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7. Wahl des Prüfungsausschusses

Der Vorsitzende teilt mit, dass 20 % der Mitglieder des Gemeinderates aufgerundet auf die nächst

höhere ungerade Zahl dem Prüfungsausschuss angehören (§ 30 Abs. 1, NÖ GO), das sind bei

21 Gemeinderatsmitgliedern 5 Prüfungsausschussmitglieder

Es sind daher fünf (5) Mitglieder des Prüfungsausschusses zu wählen.

Die Anzahl der vorzuschlagenden Mitglieder in den Prüfungsausschuss wird entsprechend der von

den Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl erzielten Parteisummen auf diese aufgeteilt.

Die Aufteilung ergibt:

Wahlpartei ÖVP: 3 Mitglieder

Wahlpartei SPÖ: 2 Mitglieder

Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:

Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)

Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)

Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge, die von mehr als

der Hälfte der Gemeinderäte dieser Wahlpartei unterschrieben sind, eingebracht:

Wahlpartei: SPÖ

Ing. Karl Binder, Vorsitzender

Oliver Kobald, Vorsitzender – Stellvertreter

Wahlpartei: ÖVP

Werner Groß

Helmuth Mayerhofer

Ing. Franz Gschaider

abgegebene Stimmen 21

ungültige Stimmen 0

gültige Stimmen 21

Von den gültigen Stimmzettel lauten:

auf das Gemeinderatsmitglied Ing. Karl Binder SPÖ 21 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Oliver Kobald SPÖ 20 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Werner Groß ÖVP 21 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Helmuth Mayerhofer ÖVP 21 Stimmzettel

auf das Gemeinderatsmitglied Ing. Franz Gschaider ÖVP 20 Stimmzettel

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Die Gemeinderäte

Ing. Karl Binder, Vorsitzender

Oliver Kobald, Vorsitzender – Stellvertreter

Werner Groß

Helmuth Mayerhofer

Ing. Franz Gschaider

sind daher zu Mitgliedern des Prüfungsausschusses gewählt.

Als Protokollprüfer wurden namhaft gemacht:

ÖVP Dipl.-Ing. Helmut Zisser

SPÖ Sepp-Dieter Kernmayer

MIR Herbert Weinzettl

FPÖ Franz Tisch

GRÜNE Thomas Fritsch

Wird zur Kenntnis genommen.

Als Klubsprecher bzw. Klubsprecher-Stellvertreter wurden genannt:

ÖVP Mag. Michael Sillar Stellvertreter: Vzbgm. Johann Döller

SPÖ Wolfgang Reiter Stellvertreter: Sepp-Dieter Kernmayer

MIR Herbert Weinzettl Stellvertreter: Ing. Daniel Männer

FPÖ Franz Tisch

GRÜNE Thomas Fritsch

Wird zur Kenntnis genommen.

8. Wahl der Vertreter in Kommissionen, Gemeindeverbände, sonstige

Verbände und Ausschüsse

Es wird einstimmig beschlossen, die Wahl mittels Handzeichen durchzuführen.

Der Vorsitzende berichtet weiter, dass für verschiedene Institutionen und Einrichtungen Mitglieder und Ersatzmitglieder zu wählen sind, wie für die Kurkommission, den Abwasserverband Oberes Schwarzatal, den Musikschulverband, die Feuerbeschaukommissionen, die Bezirksdisziplinarkommission, den Sonderschulausschuss Gloggnitz und den Hauptschulausschuss Gloggnitz usw.

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Von den Parteien wurden hiefür nachstehend angeführte Wahlvorschläge eingereicht:

MIR ÖVP SPÖ

Kurkommission

Mitglied: Ing. Daniel Männer

Mitglieder: Hans Ledolter Johann Döller Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Ing. Christian Blazek Peter Weitzbauer Manuela Pusker

Mitglieder: Wolfgang Reiter Carina Reiter

Vertreter bei der Feuerbeschau in Hirschwang

xxxx Wolfgang Reiter

Vertreter bei der Feuerbeschau in Prein/Rax Johann Döller xxxx Vertreter bei der Feuerbeschau in Reichenau Johann Döller xxxx Vertreter bei der Feuerbeschau in Edlach und Dörfl Johann Döller xxxx

Abwasserverband Oberes Schwarzatal

Johann Ledolter V Johann Döller V DI. Helmut Zisser MV + Rechnungsprüfer

xxxx

Abfallwirtschaftsverband Neunkirchen Johann Ledolter Johann Döller

xxxx

Hans Lanner-Regionalmusikschulverband Johann Ledolter Johann Döller Mag. Michael Sillar

xxxx

ÖVP Sonderschulausschuss Gloggnitz Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Hauptschulausschuss Gloggnitz Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Andere Sprengelfremde Pflichtschulen Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan

Bezirksdisziplinarkommission

Mitglied: Johann Ledolter, Mag. Michael Sillar Ersatzmitglied: Johann Döller Ulrike Marvan

Planungsbeirat Planungsregion Wr. Neustadt/Neunkirchen

Mitglied: Johann Ledolter Ersatzmitglied: Johann Döller

Österreichischer Städtebund, Fachausschuss für Fremdenverkehr

Johann Ledolter

Einstimmig angenommen

ÖVP SPÖ Margarete Bader-Waissnix-Stiftung Mag. Michael Sillar Wolfgang Reiter

Mit einer Gegenstimme: Herbert Weinzettl angenommen

Grundverkehrskommission Peter Weitzbauer Bildungsgemeinderätin Ulrike Marvan Jugendgemeinderätin Manuela Pusker xxxx Umweltgemeinderat Thomas Fritsch

Einstimmig angenommen

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