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30.01.2018 Niederschrift über die Senatssitzung (ill.1) Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftliche Kleine Anfrage 21/11720 des Abg. Kleibauer ( CDU ) "Sanierungsfonds Hamburg 2020" - Wie ist der aktuelle Mittelabfluss? Drucksache Nr. 2018/235, gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt. Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt: Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich. Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
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30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(ill.1)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11720
des Abg. Kleibauer ( CDU )
"Sanierungsfonds Hamburg 2020" - Wie ist der aktuelle Mittelabfluss?
Drucksache Nr. 2018/235,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.2)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11721
des Abg. Jersch { Die Linke )
Da war er wieder, der geheime 10.000-erVertrag oder: "Ich weiß was,
was Du nicht weißt und deshalb hab' ich Recht!"
Drucksache Nr. 2018/236,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
ndrea Stöckmann
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(III.3)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11722
der Abg. Trepoll und Stöver ( CDU )
GebetsräumeZ-ecken an Hamburger Schulen
Drucksache Nr. 2018/237,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(lli.4)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11723
der Abg. Sudmann ( Die Linke )
Immobilienspekulation, Umwandlung von Miet- in
Eigentumswohnungen.
Drucksache Nr. 2018/238,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
{IM.5)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11724
des Abg. Thering ( CDU )
Planungen einer Flüchtlingsunterkunft auf der Pferdekoppel (IV)
Drucksache Nr. 2018/239,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.6)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11725
des Abg. Wolf(AfD)
Unterstützung linksextremistischer Aktivitäten an der HAW Hamburg II
Drucksache Nr. 2018/240,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Flür die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(NI.7)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11726
des Abg. Wolf(AfD)
Fortbildung zum Thema "Rechtsextremismus und Familie"
Drucksache Nr. 2018/241,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.8)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11727
der Abg. Gladiator und Erkalp ( CDU )
Kosten für Anti-Terror-Maßnahmen auf Großveranstaltungen
Drucksache Nr. 2018/242,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.9)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11728
des Abg. Warnholz ( CDU )
Weitere Entwicklung der Überstunden bei der Hamburger Polizei (4.
Quartal 2017)
Drucksache Nr. 2018/243,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
{III.10)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11729
des Abg. Ehlebracht (AfD )
Elektrobusmonitoring HHA (2)
Drucksache Nr. 2018/244,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.11)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11730
der Abg. Oelschläger (AfD )
Luftmessungen Feinstaub in Hamburg
Drucksache Nr. 2018/245,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Fürd'
odrea Stöckmann
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.12)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11731
des Abg. Thering ( CDU )
Wirklich "besser denn je", aber dafür mit deutlich schlechteren
Kundenbewertungen? Hintergründe und Umstände des Relaunchs der
HW-App
Drucksache Nr. 2018/246,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(III.13)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11732
der Abg. Sudmann ( Die Linke )
Verkehrsstärken in Hamburg
Drucksache Nr. 2018/247,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(111.14)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11733
des Abg. Jersch ( Die Linke )
Infrastruktur am Kraftwerks-Standort Stellingen
Drucksache Nr. 2018/248,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.15)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11734
des Abg. Aukes ( FDP )
Kreisverkehre
Drucksache Nr. 2018/249,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(III.16)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11735
der Abg. Stöver ( CDU )
Medizinische Unterversorgung von Kindern in Hamburg - Wie kam es
zu der Fehlbewertung?
Drucksache Nr. 2018/250,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunn
(IM.17)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11736
der Abg. Stöver und Trepoll ( CDU )
Schienenersatzverkehr statt S-Bahnfahren - Wann macht es der Senat
den Harburgern endlich leichter?
Drucksache Nr. 2018/251,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(III.18)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11743
der Abg. Stöver ( CDU )
Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern -
Auswirkungen auf den Bezirk Hamburg-Mitte und die übrigen Bezirke
Drucksache Nr. 2018/253,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
Andrea Stöckmann
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(111.19)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11744
der Abg. Stöver ( CDU )
Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern -
Auswirkungen auf den Bezirk Hamburg-Nord
Drucksache Nr. 2018/254,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(NI.20)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11745
der Abg. Stöver { CDU )
Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern -
Auswirkungen auf den Bezirk Harburg
Drucksache Nr. 2018/255,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(111.21)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11746
der Abg. Stöver ( CDU )
Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schuilandschaft verhindern -
Auswirkungen auf den Bezirk Altona
Drucksache Nr. 2018/256,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.22)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11747
des Abg. Ovens ( CDU )
Welchen Stellenwert hat Fundraising an Hamburgs Hochschulen?
Drucksache Nr. 2018/257,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
Andrea Stöckmann
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.23)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11748
des Abg. Kruse (AfD )
Kosten des Ehrenamtes - Status für die Stadt Hamburg
Drucksache Nr. 2018/258,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(IM.24)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11750
der Abg. Nicolaysen ( FDP )
Transparenz Europapolitik in Hamburg: Was unterstützt der Senat? II
Drucksache Nr. 2018/259,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt;
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für dfe Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.25)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11751
der Abg. Kruse und Dutschke { FDP )
Hamburgischer Versorgungsfonds AöR (HVF) - wie geht es weiter?
Drucksache Nr. 2018/260,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(III.26)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11752
des Abg. Kruse ( FDP )
Neuer Wirtschaftsplan der HGV - wie entwickelt sich Hamburgs
zentrale Beteiligungs-Holding?
Drucksache Nr. 2018/261,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtiakeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.27)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11753
des Abg. Nicolaysen ( FDP )
Entwicklung der Rundfunkbeiträge ("GEZ") für die FHH - Wie ist der
aktuelle Stand? II
Drucksache Nr. 2018/262,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.28)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11754
der Abg. von Treuenfels-Frowein ( FDP )
Skandal in der JVA Billwerder
Drucksache Nr. 2018/263,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtiakeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.29)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11755
der Abg. Stöver ( CDU )
Phase 3 der Integration von Geflüchteten kommt in den Regelklassen
an - Wie werden die Übergänge in das schulische Regelsystem aus
Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) gestaltet?
Drucksache Nr. 2018/264,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtiakeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.30)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11758
der Abg. Hackbusch und Sudmann ( Die Linke )
Grundsteuerreform - aktuelle Situation
Drucksache Nr. 2018/266,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(Ml.31}
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11759
der Abg. Boeddinghaus und Özdemir ( Die Linke )
Politische und religiöse Konflikte an staatlichen Hamburger Schulen -
Was weiß/ tut der Senat?
Drucksache Nr. 2018/267,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.32)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftiiche Kleine Anfrage 21/11760
des Abg. Kreuzmann ( CDU )
Wurde das Tennisstadion am Rotherbaum gesperrt?
Drucksache Nr. 2018/268,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.33)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kieine Anfrage 21/11761
des Abg. Wolf (AfD )
Ausgrenzung von AfD-Mitgliedern im Bereich der Kindertagespfiege (II)
Drucksache Nr. 2018/269,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kieine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(IH.34)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11762
der Abg. Nicolaysen ( FDP )
Anträge zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse {II)
Drucksache Nr. 2018/270,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
Andrea stöckmann
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzuna
(IM.35)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11763
der Abg. Oetzel und Dutschke ( FDP )
Kinderwunschbehandlungen in Hamburg
Drucksache Nr. 2018/271,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
idrea Stöckmann
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.36)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11764
des Abg. Kleibauer ( CDU )
Verzögerungen bei der Revitalisierung des CCH - Hat der Senat den
Zeitplan noch im Griff?
Drucksache Nr. 2018/274,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.37)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11765
der Abg. Stöver ( CDU )
Wann werden Schulen in freier Trägerschaft in Hamburg endlich
ausreichend finanziell unterstützt?
Drucksache Nr. 2018/275,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(ill.38)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11766
des Abg. Thering { CDU )
Kunst im öffentlichen Raum im Alstertal und den Walddörfern
Drucksache Nr. 2018/276,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
ndrea Stöckmann
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(111.39)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11767
der Abg. Thering und Gladiator ( CDU )
Wenn Fahrräder und E-Bikes auf einmal Beine kriegen - Entwicklung
der Zahl der Fahrrad und E-Bikediebstähle in Hamburg
Drucksache Nr. 2018/277,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.40)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11768
der Abg. Thering und Gladiator ( CDU )
Wenn Lkw auf einmal Beine kriegen - Entwicklung der Zahl der Lkw-
Diebstähle in Hamburg
Drucksache Nr. 2018/278,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzung
(III.41)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11769
der Abg. Aukes und Kruse ( FDP }
Grüne Welle für Retter
Drucksache Nr. 2018/279,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
30.01.2018
Niederschrift über die Senatssitzunq
(III.42)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend
Schriftliche Kleine Anfrage 21/11770
des Abg. Oetzel ( FDP )
Übernahme des BAföG-Anteii durch den Bund
Drucksache Nr. 2018/280,
gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Große und Kleine Anfragen bekannt.
Der Senat nimmt Kenntnis'und beschließt;
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
