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und Globalisierung

Politische Kultur

GRUNDKURS IIGRUNDKURS II

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Worauf beruht Politik?Worauf beruht Politik?

1. Politik beruht auf sozialem Verhalten.

3. Voraussetzung ist die Wahrnehmung politischen Handelns bzw. Nicht-Handelns.

2. Politik äußert sich in Reaktionen auf getroffene bzw. unterlassene Entscheidungen.

4. Die Art und Weise der Wahrnehmung ent-scheidet über die Art und Weise der Reaktion.

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Filter der politischen WahrnehmungFilter der politischen Wahrnehmung

Persönlichkeitsfaktoren: Angeborene wie:

Temperament, Spontaneität, Rigidität

Anerzogene wie Werthaltungen, Überzeugungen , Verhaltensabsichten

Hintergrundvariablen: Kollektive historische

Erfahrungen Sozioökonomische

Bindungen (Schichten-, Klassenzugehörigkeit)

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Politik findet nicht im luftleeren Raum Politik findet nicht im luftleeren Raum statt!statt!

Politisches System Politische Kultur Politisches System

Inp

ut

Dem

an

ds

Sup

po

rts

Geronnene Verhaltensweisen – Strukturen Kollektive historische Erfahrungen

Hintergrundvariablen

Ou

tpu

t E

ntsch

eidung

en - N

ichten

tscheid

un

gen

Ma

ßn

ahmen

- Nich

tma

ßn

ah

men

Persönlichkeitsfaktoren

Sozialisation: Meinungen, Einstellungen, Werte

Veranlagungen: Temperament, Spontaneität, Rigidität

Perzeption

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Politisches System und StabilitätPolitisches System und Stabilität

Für die Dauerhaftigkeit eines politischen Systems bedarf es eines stabilen Resonanzbodens.

Es gilt der Grundsatz der Reziprozität zwischen politischer Ordnung auf der einen Seite und der Respektierung dieser Ordnung durch die Bevölkerung auf der anderen Seite.

Eine Antwort auf die Frage nach der Stabilität des politischen Systems gibt die Beschaffenheit der jeweiligen Politischen

Kultur.

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Die Weimarer Republik ist als eine „Demokratie Die Weimarer Republik ist als eine „Demokratie ohne Demokraten“ bezeichnet worden. Dennoch ohne Demokraten“ bezeichnet worden. Dennoch

hat sich die deutsche Politikwissenschaft erst hat sich die deutsche Politikwissenschaft erst spät mit der Frage der politischen Kultur befasst.spät mit der Frage der politischen Kultur befasst.

Grund 1: Die „Political Cul-ture“-Forschung ist – zumal in ihrer empirischen Variante – ein Import aus der angelsächsischen Welt

Grund 3: Politik und Kultur waren in Deutschland seit eh und je unterschiedlichen Sphären – Staat und Gesellschaft – zugeordnet.

Grund 2: Der Focus der Politikwissenschaft in Deutschland lag lange auf der Erforschung von Staat und Regierung.

Grund 4: Eine politische Kul-tur hat sich in Deutschland wegen der wechselvollen Geschichte nicht kontinu-ierlich herausbilden können.

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Was heißt politische Kultur?Was heißt politische Kultur?

In empirischer Hinsicht:

Politische Kultur ist die Gesamtheit aller Meinun-gen, Einstellungen und Werte, die in einer Gesell-schaft zu einem bestimmten Zeitpunkt gegenüber dem politischen System anzutreffen sind.

In normativer Hinsicht:Politische Kultur ist gleichbedeutend mit einem Set von Regeln und Konventionen der politischen Auseinandersetzung sowie mit dem Bekenntnis zu den Werten einer demokratischen Staats- und Lebensform.

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Politische Kultur und GlobalisierungPolitische Kultur und Globalisierung

Konstituierend für den Begriff der politischen Kultur ist die Möglichkeit ihrer Abgrenzung

nach außen. Der Begriff der politischen Kultur ist traditionell an Territorialität und symbolische Gemeinschaft gebunden. Von

daher stellt das Begriffspaar „politische Kultur“ und „Globalisierung“ eine

Dichotomie reinster Qualität dar (Gerlach).

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Was hat sich geändert?Was hat sich geändert?

Mit fortschreitender Globalisierung haben sich unterschiedliche Rotationsmittelpunkte für Ökonomie, Politik und Kultur herausgebildet.

Leistungsnutzung und Leistungsfinanzierung fallen zusehends auseinander.

Politisches Handeln und politische Legitimation klaffen vermehrt auseinander.

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Fragen

Wie konkret wirkt sich Globalisierung auf die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland aus?

Erzeugt Globalisierung gar eine politische Kultur der Weltgesellschaft?

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Zwei Dimensionen ein und derselben der Debatte

Erstens verweist die Debatte auf univer-salistisch-integrative Tendenzen mit der Folge einer Denatio-nalisierung von Wertsystemen und Verhaltensweisen.

Zweitens verweist die Debatte auf eine Renaissance des Nationalen und Regionalen. Hier wird gegen oder zumindest in Abgrenzung zur Globalisierung argumentiert.

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Identifikationsgemeinschaften Identifikationsgemeinschaften organisieren sich neuorganisieren sich neu

Einerseits anhand international gültiger Kategorisierungs-schemata,

Beispiele: transnationale Wissensgemeinschaf-ten, Polarisierungen in der Arbeitnehmerschaft

Andererseits anhand subnationaler Werte- oder Erfahrungsgemein-schaften

Beispiele: Entstehung unterschiedlicher politische Milieus, Sezessions- und Autonomiebestre-bungen

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ZwischenbilanzZwischenbilanz

Globalisierungsprozesse setzen Dynamiken im Bereich der politischen Kultur in Gang, in deren Zusammenhang bisherige Konstrukte von politischer Kultur neu bewertet, lokal angeeignet und angepasst oder auch ausdrücklich abgelehnt werden.

In keinem Fall führt Globalisierung zu einer Homogenisierung von politischer Kultur.

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Eckwerte der politischen Kultur in Deutschland

Politische Kultur und GlobalisierungPolitische Kultur und

VerfassungspatriotismusPolitische Kultur und Demokratie-

zufriedenheit (Ost-West-Vergleich)Politische Kultur und Milieus

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71 7160

34

77 6352

32

0

20

40

60

80

Jemals vonGlobalisierung

gehört

GrundsätzlicheZustimmung zu

"world w idemarket"

PersönlicheVorteile

überwiegen

PersönlicheNachteile

überwiegen

Deutschland EU 15

Politische Kultur und Globalisierung I:Wahrnehmung und Beurteilung von Globalisierung im

Allgemeinen – Angaben für 2003 in Prozent

Erläuterungen: Frage 1: Have you personally, ever heard of globalisation? Answers: Yes; Frage 2:Globalisation is the general opening-up of all economies, which leads to the creation of a truly world-wide market. Are you personally in favour, rather in favour, rather opposed or totally opposed to the development of globalisation? Answers: In favour; Fragen 3 und 4: In your opinion, if globalisation intensifies in the future, would you say that overall this would be more or less advantageous for you and your family?

Quelle: Europäische Kommission (Hrsg.) 2003: Flash Eurobarometer 151 b, Brüssel.

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DeutscheJa in %

EurropäerJa in %

Bedeutet Globalisierungeine wirtschaftlicheChance?

65 59

Führt Globalisierung zu größerer sozialer Ungleichheit? 67 62Soll die Globalisierung durch einen weltweiten Rahmen gesteuert werden? 84 73Schützt die EU ihre Bürger vor negativen Auswirkungen der Globalisierung? 48 47Hilft die EU ihren Bürgern, von den Auswirkungen der Globalisierung zu profitieren? 53 54

Politische Kultur und Globalisierung II:Herausforderungen durch die Globalisierung

Quelle: Eurobarometer 71 vom Frühjahr 2009 – Nationaler Bericht Deutschland

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Politische Kultur und Globalisierung III:Politische Kultur und Globalisierung III:Do you agree or desagree that the European Union has Do you agree or desagree that the European Union has sufficient power to defend its economic interests in the sufficient power to defend its economic interests in the

global economy ?global economy ?

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Politische Kultur und Globalisierung IV: Weltoffenheit der Deutschen

Jahr 2000

Wir müssen

uns in Zukunft

stärker als Angehörige der ganzen

Welt begreifen und unser

Bewusstsein als

Weltbürger weiter

entwickeln.

Wir

müssen uns in

Zukunft den

Wertvor-stellun-gen und

Maß-stäben anderer Völker stärker öffnen.

Wir

müssen in

Zukunft ein

stärke-res

europäi-sches

Bewusstsein

entwickeln.

Wir

müssen in

Zukunft stärker unser

nationa-les

Bewusstsein als

Deutsche bewah-

ren.

Stimme voll und ganz zu

50 38 50 33

Stimme eher zu

29 31 31 25

Stimme eher nicht zu

13 19 11 27

Stimme überhaupt nicht zu

04 07 04 11

Erläuterung: Alle Angaben in Prozent.

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Einstellungen zum Zuzug verschiedener Zuwanderungsgruppen nach Deutschland

Westdeutschland Ostdeutschland

1991 1992 1996 2000 1991 1992 1996 2000 Arbeitnehmer aus EU-Staaten Zuzug uneingeschränkt ermöglichen

34 35 33 32 13 13 11 13

Zuzug begrenzen 56 56 55 62 62 63 51 66 Zuzug völlig unterbinden 19 09 12 07 25 24 38 21 Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten Zuzug uneingeschränkt ermöglichen

11 10 08 08 06 04 04 04

Zuzug begrenzen 61 62 59 72 56 59 46 57 Zuzug völlig unterbinden 28 28 33 20 39 36 49 40 Asylsuchende Zuzug uneingeschränkt ermöglichen

13 12 13 10 16 14 12 09

Zuzug begrenzen 65 65 66 74 69 67 67 71 Zuzug völlig unterbinden 22 23 22 16 15 19 21 21 Deutschstämmige Aussiedler aus Osteuropa Zuzug uneingeschränkt ermöglichen

22 19 15 14 15 16 13 11

Zuzug begrenzen 68 71 74 76 73 73 69 74 Zuzug völlig unterbinden 10 10 12 11 12 11 18 15

Erläuterung: Alle Angaben in Prozent. Quelle: Statistisches Bundesamt 2002: 561.

Politische Kultur und Globalisierung V

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Politische Kultur und nationale ZugehörigkeitIn the near future do you see yourself as …

Eurobaro-meter

als Deutsche/r

als Deutsche/r und Europä-er/in

als Europä-er/in und Deutsche/r

als Eu-ropäer/in

weiß nicht

04/1992 41 43 9 3 3

12/1995 38 43 9 5 4

06/2000 45 49 8 4 3

10/2005 35 49 11 3 3

06/2010 39 47 8 4 2

Quelle. Eurobarometer surveys

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Politische Kultur und Demokratiezufriedenheit I: Politische Kultur und Demokratiezufriedenheit I: Deutschland – einig VaterlaDeutschland – einig Vaterland?nd?

Quelle: harm bengen toonpool.com

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Politische Kultur und Demokratiezufriedenheit II: Allgemeine Demokratiezufriedenheit in Deutschland 1973 - 2009 (sehr

zufrieden oder ziemlich zufrieden)

20

30

40

50

60

70

80

90

IX 1

973

XI 1

976

IV-V

197

7

IV 1

979

X-X

I 198

1

X 1

983

X-X

I 198

5

X-X

I 198

7

X-X

I 198

9

X-X

I 199

1

X-X

I 199

3

X-X

I 199

5

X-X

I 199

7

X-X

I 199

9

X-X

I 200

1

X-X

I 200

3

VII

200

5

III-

IV 2

006

X-X

I 200

9

Ang

aben

in P

roze

nt

Deutschland West O st

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„Ich möchte nun gerne von Ihnen wissen, wie viel Vertrauen Sie in bestimmte Institutionen haben. Sagen Sie mit bitte für jede der folgenden Institutionen, ob Sie eher vertrauen oder eher nicht vertrauen.“ Institution Westdeutschland Ostdeutschland

X/XI 1997

III/IV

1999

X/XI 2001

III/IV

2003

V/VI2005

X/XI 1997

III/IV

1999

X/XI 2001

III/IV

2003

V/VI2005

„Eher vertrauen“ - Angaben in Prozent „Eher vertrauen“ - Angaben in Prozent

Parteien 13 19 17 12 19 12 13 16 9 13Regierung 29 45 49 32 28 28 35 43 28 23

Parlament 36 47 54 36 37 34 36 45 31 25

Justiz 54 54 64 63 61 37 42 50 48 47Armee 60 63 68 64 . 57 56 61 56 .Polizei 67 66 77 78 . 59 61 65 66 .

 Quellen: Europäische Kommission (Hrsg.) 1997, 1999, 2001, 2002 a, 2003, 2005 a.

 

Politische Kultur und Demokratiezufriedenheit III: Politische Kultur und Demokratiezufriedenheit III: Vertrauen in nationale politische Institutionen 1Vertrauen in nationale politische Institutionen 1

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Politische Kultur und Demokratiezufriedenheit IV: Vertrauen in nationale politische Institutionen 2

 

„Ich möchte nun gerne von Ihnen wissen, wie viel Vertrauen Sie in bestimmte Institutionen haben. Sagen Sie mit bitte für jede der folgenden Institutionen, ob Sie eher vertrauen oder eher nicht vertrauen.“ Institu-tionen

Deutschland gesamt Ostdeutschland Westdeutschland

EB 66 Herbst 2006

EB 72 Herbst2009

EB 66 Herbst 2006

EB 72 Herbst2009

EB 66 Herbst 2006

EB 72 Herbst2009

Eher vertrauen

Nicht Vertrauen

Eher vertrauen

Nicht Vertrauen

Eher vertrauen

Nicht Vertrauen

Eher vertrauen

Nicht Vertrauen

Eher vertrauen

Nicht Vertrauen

Eher vertrauen

Nicht Vertrauen

Parteien 15 80 20 74 10 85 17 75 16 79 21 74Regierung 27 66 40 53 19 75 36 56 29 63 41 52Parlament 31 61 45 47 23 70 39 52 33 59 47 46Justiz 55 39 58 38 41 53 43 51 58 35 62 35Armee 72 17 69 22 65 25 56 32 74 15 73 19Quellen: Eurobarometer 66 und 72

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Gerechtigkeitsbewertung des „eigenen Gerechtigkeitsbewertung des „eigenen

Anteils“ am Lebensstandard in DeutschlandAnteils“ am Lebensstandard in Deutschland

 

„Im Vergleich dazu, wie andere hier in Deutschland leben: Glauben Sie, dass Sie Ihren gerechten Anteil erhalten, mehr als Ihren gerechten Anteil, etwas weniger oder sehr viel weniger?“

 

Quelle: Statistisches Bundesamt: Datenreport 2008, S. 415.

81

6468

63

35 3339

34

19

3632

37

6558 61

66

0

10

20

30

40

50

60

70

80

90

Ost 1992 Ost 2000 Ost 2004 Ost 2006 West 1992 West 2000 West 2004 2006

An

gab

en in

Pro

zen

t

S ehr viel weniger/etwas weniger Gerechten/mehr als gerechten Anteil

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ZusammenfassungZusammenfassung Globalisierung und nationale politische Kultur

sind ein Gegensatzpaar: Wo Erstere Entgrenzung von Politik und Gesellschaft bedeutet, ist für Letztere die Abgrenzung geradezu existentiell.

Die Reorganisation der politischen Kultur unter dem Vorzeichen der Globalisierung geschieht auf der weltweiten wie auf der nationalen / regionalen / lokalen Ebene.

Es spricht vieles für die These, dass politische Kultur künftig in einer Weise transformiert wird, die sie gleichzeitig global, national und lokal erscheinen läßt.

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