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TA Luft Juni 2009 WEKA MEDIA GmbH & Co. KG 1 Inhaltsverzeichnis Wegweiser Inhaltsübersicht Im Inhaltsverzeichnis sind alle Inhalte Ihrer CD-ROM und Ihres Praxishandbuchs aufgelistet. Bei Beiträge, die im Praxishandbuch abgedruckt vorliegen, finden Sie die Angabe der entsprechenden Kapitelnummer in der rechten Spalte. Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel AKTUELLE HINWEISE Juni 2009 Die neue europäische Luftqualitätsrichtlinie – was gibt es Neues? . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Wie ist das mit der Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in einer Umweltzone? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Übertragung mehrerer Beauftragtenfunktionen auf eine Person . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Archiv (bis Mai 2009) 2009 Umsetzung von Anforderungen zur Luftreinhaltung – Erfahrungsberichte Teil 2 Erlöschen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen und die Folgen Abgasreinigung mit Biofiltern Umsetzung von Anforderungen zur Luftreinhaltung – Erfahrungsbericht 2008 Emissionen von Windenergieanlagen Schutz von Störfallanlagen gegen kriminelle Angriffe Ergänzung und Konkretisierung der F-Gase-Verordnung – CO 2 -Management Das Umweltschadensgesetz Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen – Zertifizierung von Unternehmen und Personal Neuerungen im Emissionshandelsregister Die Emissionserklärung nach der 11. BImSchV und das E-PRTR Das PRTR – Pollutant Release and Transfer Register Genehmigungsbedürftige Anlagen 2007 Das Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutz- rechtlichen Genehmigungsverfahren Erläuterungen zur RL 2004/107/EG: Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft Neue technische Regeln in der Luftreinhaltung Novelle der Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung (1. BImSchV) Anwendung der „Bundeseinheitlichen Praxis bei der Überwachung der Emissionen“ – Zweifelsfragen Neue technische Regeln in der Luftreinhaltung Änderung der 22. BImSchV – Vierte Tochterrichtlinie zur Luftqualitäts- Rahmenrichtlinie 96/62/EG in deutsches Recht umgesetzt

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1Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

Inhaltsübersicht

Im Inhaltsverzeichnis sind alle Inhalte Ihrer CD-ROM und Ihres Praxishandbuchs aufgelistet. Bei Beiträge, die im Praxishandbuch abgedruckt vorliegen, finden Sie die Angabe der entsprechenden Kapitelnummer in der rechten Spalte.

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

AKTUELLE HINWEISEJuni 2009– Die neue europäische Luftqualitätsrichtlinie – was gibt es Neues? . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2– Wie ist das mit der Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in einer

Umweltzone? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2– Übertragung mehrerer Beauftragtenfunktionen auf eine Person . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2

Archiv (bis Mai 2009)2009– Umsetzung von Anforderungen zur Luftreinhaltung –

Erfahrungsberichte Teil 2– Erlöschen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen

und die Folgen– Abgasreinigung mit Biofiltern– Umsetzung von Anforderungen zur Luftreinhaltung – Erfahrungsbericht

2008– Emissionen von Windenergieanlagen– Schutz von Störfallanlagen gegen kriminelle Angriffe– Ergänzung und Konkretisierung der F-Gase-Verordnung– CO2-Management– Das Umweltschadensgesetz– Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen – Zertifizierung von

Unternehmen und Personal– Neuerungen im Emissionshandelsregister– Die Emissionserklärung nach der 11. BImSchV und das E-PRTR– Das PRTR – Pollutant Release and Transfer Register– Genehmigungsbedürftige Anlagen

2007– Das Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutz-

rechtlichen Genehmigungsverfahren– Erläuterungen zur RL 2004/107/EG: Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel

und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft– Neue technische Regeln in der Luftreinhaltung– Novelle der Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung (1. BImSchV)– Anwendung der „Bundeseinheitlichen Praxis bei der Überwachung der

Emissionen“ – Zweifelsfragen– Neue technische Regeln in der Luftreinhaltung– Änderung der 22. BImSchV – Vierte Tochterrichtlinie zur Luftqualitäts-

Rahmenrichtlinie 96/62/EG in deutsches Recht umgesetzt

2 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Können Aktionspläne eingeklagt werden?– Privatisierung der Überwachung in Bayern– Umweltgesetzbuch – Wie ist der Stand?– Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) der Bund/Länderarbeits-

gemeinschaft für Immissionsschutz – die Novellierung 2004– Neue technische Regeln in der Luftreinhaltung– Novellierung der 11. BImSchV– Auslegung der 13. BImSchV – Abgrenzung zwischen 13. und 17. BImSchV– Getreideverbrennung – ein immerwährendes Thema

2006– Novelle der 1. BImSchV geplant– Deregulierung – Vorschlag zur Beschleunigung und Reduzierung von

Genehmigungsverfahren durch den Bundesrat– Föderalismusreform – Auswirkungen auf das Immissionsschutzrecht– Aktuelle Rechtsprechung zur Überschreitung von Feinstaubgrenzwerten

(Immission)– Betreiber von Anlagen dürfen auch Messstelle sein – neues Urteil des OVG

Koblenz– Umsetzung des PRTR in Deutschland– PRTR-Verordnung der EU – Die Umsetzung in deutsches Recht– Aktuelle Rechtssprechung zur Überschreitung von Immissionsgrenz-

werten von Feinstaub– Auswirkungen der geplanten Föderalismusreform auf den Immissions-

schutz– Neue Technische Regeln zur Luftreinhaltung– Die europäische PRTR-Verordnung– Neue VDI-Richtlinien und DIN-Normen– Änderung des Grundgesetzes – Auswirkungen auf den Immissionsschutz– Die neue europäische PRTR-Verordnung– Überwachung von Großfeuerungsanlagen – Zweifelsfragen zur prakti-

schen Umsetzung der neuen Regelung– Emissionshandel: Die zweite Handelsperiode 2008–2012– Bekanntgabe Auswerteeinrichtungen– Zu § 47f Rechtsverordnungen– Neue technische Regeln in der Luftreinhaltung– Vorschlag zur Novellierung der Richtlinien zur Luftqualität durch die

EU-Kommission– Erweiterung des Tabellenkalkulationsprogramms zur Datenauswertung

nach DIN EN 14181 und DIN EN 13284-2

2005– Emissionshandel – Gutschriften aus Projekten im Ausland– Genehmigung von Windkraftanlagen/Windfarmen – neue Regelungen– Luftreinhalteplanung – Grundlagen und aktuelle Rechtsprechung– Neue Technische Regeln zur Luftreinhaltung– 2004/107/EG – Die vierte Tochterrichtlinie zur Luftqualitäts-Rahmenricht-

linie– Neue technische Regeln zur Luftreinhaltung

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– Tabellenkalkulationsprogramm zur Datenauswertung nach DIN EN 14181 und DIN EN 13284-2

– Kurzübersicht Grenzwerte 13. BImSchV– Erläuterungen zur 30. BImSchV– Die neue 33. BImSchV– 4 Grenzwerte, 9 Bundesländer, 14 Luftreinhaltepläne, 28 Maßnahmen zur

Verbesserung der Luftqualität– Neue Technische Regeln zur Luftreinhaltung– Die neue Gefahrstoffverordnung

2004– Die neue Großfeuerungsanlagen-Verordnung– Qualitätssicherung kontinuierlicher Emissionsüberwachung –

Die Anwendung der neu erschienenen DIN EN 14181– Tabellenkalkulationsprogramm zur Auswertung der Kalibrierdaten nach

DINEN14181– Kosten für Emissionshandel– Novelle der 11. BImSchV– Neue 17. BImSchV – Erläuterungen– Zuviel Feinstaub und Stickstoffoxide in Deutschland– Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität in Deutschland –

die 22. BImSchV in ihrem Kontext– Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich

des Immissionsschutz– Start frei für Emissionshandel in Deutschland?– Europäische Normung im CEN/TC 264 „Luftbeschaffenheit“– Zutritt für Schornsteinfeger – Beschluss des OVG RP– Telemetrische Emissionsdatenübertragung – Beschluss des OVG NRW

2003– Ab 2006 Schwermetalle und POPs verboten– Aktuelle und künftige Immissionsgrenzwerte der EU– Beiträge von Anlagen zur Staubbelastung– Berichtspflichten für Anlagenbetreiber– Bewegung im Abfall– Blauer Engel und EG-Umweltzeichen– Buchführung für den Emissionshandel– Emissionen von Seeschiffen werden mit Geldbußen geahndet– Emissionshandel– Erleichterungen für Anlagenbetreiber mit Öko-Audit– EU-Beschluss gegen Flucht von Umweltstraftätern– EU-Lufreinhaltung im deutschen Immissionsschutz– Europa-Immisionsschutz-Abfallrecht– Europäisches Luftreinhaltekonzept– Gefahr durch hormonell wirkende Industriechemikalien– Gläserne Müllverbrennung ab 2003 in EU-Europa– Herleitung von Umweltstandards– Inhalt und Folgen des Kyoto-Protokolls– Künftig geringere Belastung durch Benzin und Diesel

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

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Wegweiser

– Öffentliche Auftraggeber und umweltschützende Kriterien– POP verbieten?– Potenziale für die Reduzierung der NOx- und der PM10/PM2,5-Emissio-

nen des Straßenverkehrs– Recht auf Umweltinformationen erweitert– Schärfere Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen– Schutz der Beschäftigten vor Gefahren durch biologische Arbeitsstoffe– Unerhebliche Zusatzbelastungen bei Immissionen– Verbrennung von Abfällen– Verminderung der Gesundheitsgefahren durch Immissionen– Vorsorge = Gleiches zu Gleichem?

VORSCHRIFTENInternationales Recht– Aarhus-Protokoll– Espoo-Übereinkommen– Multikomponenten-Protokoll– Kyoto-Protokoll– Montrealer Protokoll– OSPAR-Beschluß 98/4– OSPAR-Beschluß 98/5– POPs-Übereinkommen (inoffiz. Bez.)– POPs-Protokoll– Protokoll zu Registern über die Freisetzung und Verbringung von Schad-

stoffen

EG-RechtVerordnungen– VO (EG) Nr. 340/2008 der Kommission über die an die Europäische Che-

mikalienagentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte gemäß der Ver-ordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)

– VO (EG) Nr. 308/2008 der Kommission zur Festlegung der Form der Mitteilung der Ausbildungs- und Zertifizierungsprogramme der Mitglied-staaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates

– VO (EG) Nr. 307/2008 der Kommission zur Festlegung – gemäß der Ver-ordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates – der Mindestanforderungen für Ausbildungsprogramme sowie der Be-dingungen für die gegenseitige Anerkennung von Ausbildungsbescheini-gungen für Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Klimaanlagen in bestimmten Kraftfahrzeugen

– VO (EG) Nr. 306/2008 der Kommission zur Festlegung – gemäß der Ver-ordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates – der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal, das bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Lösungsmittel aus Ausrüstungen rückgewinnt, sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate

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– VO (EG) Nr. 305/2008 der Kommission zur Festlegung – gemäß der Ver-ordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates – der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal, das Tätig-keiten im Zusammenhang mit der Rückgewinnung bestimmter fluorierter Treibhausgase aus Hochspannungsschaltanlagen ausübt, sowie der Be-dingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifi-kate

– VO (EG) Nr. 304/2008 der Kommission zur Festlegung – gemäß der Ver-ordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates – der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Unternehmen und Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Brandschutzsysteme und Feuerlöscher sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate

– VO (EG) Nr. 303/2008: Festlegung der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal gemäß F-Gase-Verordnung (ortsfeste Kälte-anlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen)

– VO (EG) Nr. 1516/2007: Festlegung der Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit von ortsfesten Kälte- und Klimaanlagen sowie von Wärmepumpen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten, ge-mäß der VO (EG) Nr. 842/2006

– VO (EG) Nr. 1497/2007: Festlegung der Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit ortsfester Brandschutzsysteme, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten, gemäß der VO (EG) Nr. 842/2006

– VO (EG) Nr. 1494/2007: Festlegung der Form der Kennzeichen und der zusätzlichen Anforderungen an die Kennzeichnung von Erzeugnissen und Einrichtungen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten, gemäß VO (EG) Nr. 842/2006

– VO (EG) Nr. 1493/2007: Festlegung der Form des Berichts, der von Her-stellern, Importeuren und Exporteuren bestimmter fluorierter Treibhaus-gase zu übermitteln ist, gemäß der VO (EG) Nr. 842/2006

– VO Nr. 842/2006/EG: Bestimmte fluorierte Treibhausgase– VO Nr. 166/2006/EG: Schaffung eines Europäischen Schadstoff-

freisetzungs- und -verbringungsregisters– VO Nr. 2216/2004/EG: Registerverordnung– VO Nr. 850/2004/EG: POP-Verordnung– VO Nr. 1228/2003: Netzzugangsbedingungen für den grenz-

überschreitenden Stromhandel– VO Nr. 761/2001/EG: Öko-Audit-Verordnung (EMAS II)– VO Nr. 2037/2000/EG: Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen– VO Nr. 2278/1999/EG: Durchführungsbestimmungen zur VO Nr. 3528/86

über den Schutz des Waldes in der Gemeinschaft gegen Luftver-schmutzung

Richtlinien– RL 2008/1/EG: IVU-Richtlinie (kodifizierte Fassung)– RL 2007/2/EG: Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der

Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE)– RL 2006/66/EG: Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien

und Altakkumula– RL 2006/12/EG: Abfallrahmenrichtlinie

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– RL 2005/78/EG: Richtlinie zur Durchführung und Änderung der Richtlinie 2005/55/EG

– RL 2005/55/EG: Maßnahmen gegen die Emission gasförmiger Schad-stoffe und luftverunreinigender Partikel aus Selbstzündungsmotoren

– RL 2004/107/EG: Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft

– RL 2004/42/EG: Decopoint-Richtlinie– RL 2004/40/EG: Elektromagnetische Felder– RL 2004/35/EG: Umwelthaftungsrichtlinie– RL 2004/22/EG: Messgeräte– RL 2003/96/EG: Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energie-

erzeugnissen und elektrischem Strom– RL 2003/87/EG: Emissionshandelsrichtlinie– RL 2003/30/EG: Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen– RL 2003/10/EG: Lärmschutzrichtlinie– RL 2003/4/EG: Umweltinformationsrichtlinie (inoffiz. Bez.)– RL 2002/49/EG: Umgebungslärm– RL 2002/30/EG: Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebs-

beschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft– RL 2002/3/EG: Ozon-Richtlinie– RL 2001/81/EG: Nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte

Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie)– RL 2001/80/EG: Großfeuerungsanlagen– RL 2001/77/EG: Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im

Elektrizitätsbinnenmarkt– RL 2001/42/EG: Plan-UP-Richtlinie (SUP-Richtlinie)– RL 2000/76/EG: Abfallverbrennungs-Richtlinie– RL 2000/69/EG: Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft– RL 2000/14/EG: Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen– RL 1999/94/EG: Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch

und CO2-Emissionen für neue Pkw– RL 1999/32/EG: Schwefelgehalt flüssiger Kraft- oder Brennstoffe– RL 1999/30/EG: Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide,

Partikel und Blei– RL 1999/13/EG: Lösemittelrichtlinie (VOC-Richtlinie)– RL 98/70/EG: Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen– RL 97/68/EG: Emissionsminderung bei Verbrennungsmotoren für mobile

Maschinen und Geräte– RL 96/82/EG: Seveso-II-Richtlinie– RL 96/62/EG: Rahmenrichtlinie Luftqualität (inoff. Kurztitel)– RL 96/61/EG: IVU-Richtlinie (IPPC-Richtlinie)– RL 94/63/EG: VOC-Emissionsrichtlinie– RL 93/12/EWG: Schwefelgehalt von flüssigen Brennstoffen– RL 87/217/EWG: Verhütung und Verringerung der Umweltverschmutzung

durch Asbest– RL 85/337/EWG: UVP-Richtlinie– RL 84/360/EWG: Industrieanlagen– RL 75/439/EWG: Altölrichtlinie– Vorschlag für eine Richtlinie über die Luftqualität

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Entscheidungen– Entscheidung 2008/409/EG der Kommission über die Zuteilung von

Mengen geregelter Stoffe, die 2008 in der Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates zugelassen sind

– Entscheidung Entscheidung 2008/410/EG der Kommission über die Zuteilung von für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 geltenden Einfuhrquoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates (Entschei-dung 2008/410/EG: Zuteilung von für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 geltenden Einfuhrquoten für geregelte Stoffe gemäß der VO (EG) Nr. 2037/2000)

– Entscheidung 2008/320/EG der Kommission zur Festsetzung der Mengen an Methylbromid, die im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, in der Gemeinschaft für kritische Verwendungs-zwecke eingesetzt werden dürfen

– Entscheidung 2007/205/EG: Einheitliches Format für den ersten Bericht der Mitgliedstaaten über die Durchführung der RL 2004/42/EG

– Entscheidung 2006/780/EG: Vermeidung der doppelten Erfassung von im Rahmen des Europäischen Emissionshandelssystems erzielten Treibhaus-gasemissionsreduktione

– Entscheidung 2006/540/EG: Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2006 in der Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates zugelassen sind

– Entscheidung 2006/534/EG: Fragebogen zur Lösemittelrichtlinie– Entscheidung 2006/373/EG: Zuteilung von für den Zeitraum vom 1. Janu-

ar bis 31. Dezember 2006 geltenden Einfuhrquoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000

– Entscheidung 2006/329/EG: Festlegung eines Fragebogens für die Be-richterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen

– Entscheidung 2006/194/EG: Fragebogen zur IVU-Richtlinie– Entscheidung 2005/596/EG: Zuteilung von für den Zeitraum vom 1. Janu-

ar bis 31. Dezember 2004 geltenden Einfuhrquoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000

– Entscheidung 2005/381/EG: Einführung eines Fragebogens für die Be-richterstattung über die Umsetzung der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten

– Entscheidung 2005/171/EG: Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2004 in der Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der VO Nr. 2037/2000/EG zugelassen sind

– Entscheidung 2005/166/EG: Festlegung von Durchführungsbestimmun-gen für die Entscheidung 280/2004/EG über ein System zur Über-wachung der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls

– Entscheidung 2004/470/EG: Leitfaden für eine vorläufige Referenz-methode für die Probenahme und Messung der PM2,5-Konzentration

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8 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Entscheidung 2004/461/EG: Festlegung eines Fragebogens, der für die jährliche Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität gemäß den Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG sowie den Richtlinien 2000/69/EG und 2002/3/EG zu verwenden ist

– Entscheidung 280/2004/EG: System zur Überwachung der Treibhausgas-emissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls

– Entscheidung 2004/279/EG: Leitlinien für die Umsetzung der Richtlinie 2002/3/EG über den Ozongehalt der Luft

– Entscheidung 2004/224/EG: Festlegung von Modalitäten für die Über-mittlung von Informationen über die gemäß der Richtlinie 96/62/EG erforderlichen Pläne oder Programme in Bezug auf Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe

– Entscheidung 2003/316/EG: Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe gemäß VO Nr. 2037/2000/EG

– Entscheidung 2003/256/EG: Zuteilung von Einfuhrquoten geregelter Stoffe gemäß VO Nr. 2037/2000/EG

– Entscheidung 2002/612/EG: Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe gemäß VO Nr. 2037/2000/EG

– Entscheidung 2002/605/EG: Fragebogen zur Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefähr-lichen Stoffen

– Entscheidung 2002/529/EG: Fragebogen zur Lösemittelrichtlinie– Entscheidung 2002/358/EG: Genehmigung des Protokolls von Kyoto– Entscheidung 2002/273/EG: Zuteilung von Einfuhrquoten geregelter

Stoffe gemäß VO Nr. 2037/2000/EG– Entscheidung 97/101/EG: Schaffung eines Austauschs von Informationen

und Daten aus den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftver-schmutzung in den Mitgliedstaaten

Sonstige RegelungenBeschlüsse– Beschluss 2006/61/EG: Abschluss des UN-ECE-Protokolls über Register

zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen– Beschluss 2005/370/EG: Übereinkommen von Aarhus– Beschluss 2004/259/EG: Abschluss im Namen der Europäischen Gemein-

schaft – des Protokolls von 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persis-tente organische Schadstoffe

– Beschluss 2003/507/EG: Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenz-überschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon

– Beschluss 2003/80/JI: Schutz der Umwelt durch das Strafrecht– Beschluss 98/686/EG: Abschluß durch die Europäische Gemeinschaft des

Protokolls zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenz-überschreitende Luftverunreinigung betreffend eine weitere Verringerung von Schwefelemissionen

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Empfehlungen– EMAS – Leitlinien Umweltleistungskennzahlen– EMPFEHLUNG DER KOMMISSION über Leitlinien zur Unterstützung der

Mitgliedstaaten bei der Erstellung eines nationalen Emissionsverminde-rungsplans gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung von Schadstoff-emissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft

– Empfehlung 2001/331/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen in den Mit-gliedstaaten (Empfehlung 2001/331/EG: Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen in den Mitgliedstaaten)

– Empfehlung 2000/304/EG der Kommission über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen (JAMA)

– Empfehlung 2000/303/EG der Kommission über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen (KAMA)

– Empfehlung 1999/519/EG des Rates zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz–300 GHz)

– Empfehlung 1999/125/EG der Kommission über die Minderung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen

Mitteilungen/Protokolle– Annahme von acht Referenzdokumenten über die besten verfügbaren

Techniken– Annahme von vier Referenzdokumenten über die besten verfügbaren

Techniken– Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Natur-

schutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuß) zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Strategie für das Auslaufen der Verwendung von FCKW in Dosieraerosolen KOM (98) 603 endg.; Ratsdok. 12431/98 – Drucksache 14/309, Nr. 2.43

– Entscheidungen 2005/C 226/02: Nationale Zuteilungspläne gemäß der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgas-emissionszertifikaten

– Mitteilung der Kommission über Hinweise zur Unterstützung der Mitglied-staaten bei der Anwendung der in Anhang III der RL 2003/87/EG

– Mitteilung 2008/C 34/01: Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien

– Leitfaden für die Durchführung des Europäischen PRTR– Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenz-

überschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere Verringerung von Schwefelemissionen

– Stellungnahme 2002/C 107/24 des Ausschusses der Regionen zu der „Mitteilung der Kommission – Das Programm ‚Saubere Luft für Europa’ (CAFE): Eine thematische Strategie für die Luftqualität”

– Verabschiedung von drei Referenzdokumenten über die besten verfüg-baren Techniken

– Verabschiedung von zwei Referenzdokumenten über die besten verfüg-baren Techniken

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10 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

BundesrechtGesetze– Baugesetzbuch– Bundes-Bodenschutzgesetz– Bundes-Immissionsschutzgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.3– Energiebetriebene-Produkte-Gesetz– Energieeinsparungsgesetz– Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz– Energiewirtschaftsgesetz– Erneuerbare-Energien-Gesetz– Espoo-Vertragsgesetz– Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung– Gesetz zu dem Protokoll betreffend Schwermetalle– Gesetz zu dem Protokoll vom 13. Juni 1994– Gesetz zu dem Protokoll von Kyoto– Gesetz zu dem Rahmenübereinkommen von Rio de Janeiro– Gesetz zum Multikomponenten-Protokoll– Gesetz zum POPs-Übereinkommen und POPs-Protokoll– Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm– Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und

-verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

– Informationsfreiheitsgesetz– Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz– Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz– Luftsicherheitsgesetz– Luftverkehrsgesetz– Ordnungswidrigkeitengesetz– Projekt-Mechanismen-Gesetz– Schornsteinfegergesetz– Schornsteinfeger-Handwerksgesetz– Strafgesetzbuch– Straßenverkehrsgesetz– Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz– Umweltauditgesetz– Umwelthaftungsgesetz– Umweltinformationsgesetz– Umweltschadensgesetz– Umweltstatistikgesetz– Verwaltungsverfahrensgesetz– Wasserhaushaltsgesetz– Zuteilungsgesetz 2007

Verordnungen– 1. BImSchV: Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen . . . . . . . . . . . 5.3.1.1– 2. BImSchV: Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen

halogenierten organischen Verbindungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.2.1

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11Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– 3. BImSchV: Verordnung über Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.3.1

– 4. BImSchV: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.4.1– 5. BImSchV: Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte . . . . . . . . 5.3.5.1– 7. BImSchV: Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.7.1– 9. BImSchV: Verordnung über das Genehmigungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.9.1– 10. BImSchV: Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung

der Qualität von Kraftstoffen– 11. BImSchV: Verordnung über Emissionserklärungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.11.1– 12. BImSchV: Störfall-Verordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.12.1– 13. BImSchV: Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen . . . . . . .5.3.13.1– 14. BImSchV: Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung . . . . . . . . . . . . . .5.3.14.1– 16. BImSchV: Verkehrslärmschutzverordnung– 17. BImSchV: Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und

ähnliche brennbare Stoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.17.1– 18. BImSchV: Sportanlagenlärmschutzverordnung– 19. BImSchV: Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als

Kraftstoffzusatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.19.1– 20. BImSchV: Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger

organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraft-stoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.20.1

– 21. BImSchV: Verordnung zur Begrenzung von Kohlenwasserstoff-emissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen

– 22. BImSchV: Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.22.1

– 24. BImSchV: Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung . . . . . . . . . . . . .5.3.24.1– 25. BImSchV: Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der

Titandioxid-Industrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.25.1– 26. BImSchV: Verordnung über elektromagnetische Felder . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.26.1– 27. BImSchV: Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.27.1– 28. BImSchV: Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungs-

motoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.28.1– 29. BImSchV: Gebührenordnung für Maßnahmen bei Typprüfungen von

Verbrennungsmotoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.29.1– 30. BImSchV: Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung

von Abfällen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.30.1– 31. BImSchV: Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger

organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.31.1

– 32. BImSchV: Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung. . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.32.1– 33. BImSchV: Verordnung zur Verminderung von Sommersmog,

Versauerung und Nährstoffeinträgen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.33.1– 34. BImSchV: Verordnung über die Lärmkartierung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.34.1– 35. BImSchV: Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit

geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.35– 36. BImSchV: Verordnung zur Durchführung der Regelungen der

Biokraftstoffquote– 1. FlugLSV– Baunutzungsverordnung

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

12 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Biomasseverordnung– Chemikalien-Klimaschutzverordnung– Datenerhebungsverordnung 2012– Düngeverordnung– Emissionshandelskostenverordnung 2007– EMAS-Privilegierungs-Verordnung– Energieeinsparverordnung 2007– Energieverbrauchshöchstwerteverordnung – Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung– Gefahrstoffverordnung– Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung– Magnetschwebebahn-Bau- und Betriebsordnung– Magnetschwebebahn-Lärmschutzverordnung– Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung– Projekt-Mechanismen-Gebührenverordnung– Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung– UAG – Zulassungsverfahrensverordnung– Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektro-

magnetischer Felder– Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Bauproduktengesetz und

nach der Verordnung über das In-Verkehr-Bringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz

– Zuteilungsverordnung 2007

VerwaltungsvorschriftenVerwaltungsvorschriften zum BImSchG– 1. BImSchVwV: Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6.2.2– 4. BImSchVwV: Ermittlung von Immissionen in Untersuchungsgebieten– 5. BImSchVwV: Emissionskataster in Untersuchungsgebieten– 6. BImSchVwV: Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm– Begründung zum Entwurf der Technischen Anleitung zum Schutz gegen

den Lärm– AVV-Baulärm– Bekanntmachung der Empfehlungen zum Vollzug der Ozonregelung in

§§40a ff. BImSchG hinsichtlich der den Verkehr betreffenden FrageVerwaltungsvorschriften zu den BImSchV– 3. BImSchV – 1. VWV: Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur

3. BImSchV– 10. BImSchV – VwV: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung

über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen

– 23. BImSchV: Erlaß über die straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen nach § 40 Abs. 2 BImSchG bei Überschreiten von Konzentrationswerten nach der 23. BImSchV

– AVV Energiebedarfsausweis

Bekanntmachungen/Sonstige Regelungen– Hinweise zum Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandels-

gesetzes – TEHG – für die Zuteilungsperiode 2008–2012

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

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13Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Bekanntmachung der für die Durchführung der Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität zuständigen Stellen – Umsetzung nach Artikel 13

– Bekanntmachung der Grundsätze und Handlungsempfehlungen zur guten fachlichen Praxis der landwirtschaftlichen Bodennutzung nach § 17 BBodSchG

– Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung über die Nutzungsbedingun-gen des Emissionshandelsregisters der Deutschen Emissionshandelsstelle

– Bekanntmachung nach § 10 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 4 und § 23 des TEHG

– Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Protokolls von 1994 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere Verringerung von Schwefel-emissionen

– Bekanntmachung über die Zulassung und Registrierung sowie die Ver-längerung der Zulassung von Arzneimitteln

– Bekanntmachung von Ersatzkältemitteln für R 12-haltige Erzeugnisse nach der FCKW-Halon-Verbots-Verordnung

– Bekanntmachung von Ersatzkältemitteln für R 502-haltige Erzeugnisse nach § 10 Abs. 2 der FCKW-Halon-Verbots-Verordnung

– Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung– Bekanntmachung zur Verwendung elektronischer Formularvorlagen im

Verfahren der Datenerhebung nach der DEV 2012– Carbon Leakage – Die Verlagerung von Produktion und Emissionen als

Herausforderung für den Emissionshandel?– Emissionshandel: Die Zuteilung von Emissionsberechtigungen in der

Handelsperiode 2008–2012– Förderung von Entwicklungsvorhaben zum Schwerpunkt „Verbesserung

von mit Biomasse befeuerten Feuerungsanlagen im Geltungsbereich der 1. BImSchV“

– Hinweise und Empfehlungen zum Vollzug des § 8 der FCKW-Halon-Verbots-Verordnung

– Richtlinien über die Mindestanforderungen an die Meßgeräte bei der Eignungsprüfung

– Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien

Länderausschuss für Immissionsschutz (LAI)– Licht-Leitlinie– MusterVwV zur Ermittlung, Beurteilung und Verminderung von Geräusch-

immissionen– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 1.1 und 1.2 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 2.8 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 2.9 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.18 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.2 des Anhangs zur 4. BImSchV

(Bleigewinnung)– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.2 des Anhangs zur 4. BImSchV

(Gewinnung von Roheisen)– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.20 des Anhangs zur 4. BImSchV

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

14 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.3 des Anhangs zur 4. BImSchV (Gußeisen)

– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.3 des Anhangs zur 4. BImSchV (Stahlerzeugung)

– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.4 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.7 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 3.8 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 4.10 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 6.2 und 6.4 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 8.1 des Anhangs zur 4. BImSchV– MusterVwV für Anlagen nach Nr. 8.11 des Anhangs zur 4. BImSchV– Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen

Bundeseinheitliche Praxis – Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Sofortprogramms

der Bundesregierung zur Verminderung der Ozonbelastung gemäß dem Beschluss des Bundesrates zum Sofortprogramm

– Bericht der Bundesregierung zu dem Beschluß des Bundesrates zum Dritten Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zum Schutz der Ozonschicht

– Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Anlagen gemäß der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

– Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen; hier: Eignung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen oder regelmäßige Prozeßkontrollen gemäß der 2. BImSchV

– Entschließung des Bundesrates zur Änderung der EMAS-Privilegierungs-Verordnung

– Erlass über die Einrichtung eines Sachverständigenrates für Umweltfragen bei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicher-heit

– Folgenabschätzung zu den Vorschlägen der Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates über nationale Emissionshöchstgrenzen für bestimmte Luftschadstoffe und über den Ozongehalt in der Luft

– Informationen der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umwelt-bundesamt (DEHST) zum Anwendungsbereich des TEHG

– Nationaler Allokationsplan 2008-2012 für die Bundesrepublik Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.5

– Nationales Programm der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 6 der Richtlinie 2001/81/EG vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissions-höchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe

– Richtlinien für die Überwachung der Emissionen– Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer

Energien– Sofortprogramm der Bundesregierung zur Verminderung der Ozon-

belastung– Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gemäß der

1. BImSchV; Eignung von Messeinrichtungen– Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Eignung von elektro-

nischen Systemen zur Auswertung kontinuierlicher Emissionsmessungen

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15Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Eignung von Mess-einrichtungen zur kontinuierlichen Messung von Bezugsgrößen/Betriebs-größen

– Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Eignung von Mess-einrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung der Immissionen

– Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Eignung von Mess-einrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung von Emissionen

– Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Geeignete Meßein-richtungen, die nicht mehr im Lieferprogramm der Hersteller enthalten sind

– Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Mitteilung der Lang-zeitprobenahmesysteme

– Vereinbarung der Länder mit beteiligten Akkreditierungsstellen zur Zusammenarbeit bei der Akkreditierung und Notifizierung von Prüf-laboratorien und Messstellen im gesetzlich geregelten Umweltbereich

– Verwaltungsvereinbarung über den Kompetenznachweis und die Notifizierung von Prüflaboratorien und Messstellen im gesetzlich geregelten Umweltbereich

– Verwendung von offenporigen Asphalt auf Bundesfernstraßen (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/2004)

LandesrechtBaden-WürttembergGesetze– Immissionsschutzgesetz– Gesetz zur Schaffung der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und

Naturschutz Baden-Württemberg– Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 96/82/EG– Landesumweltinformationsgesetz– Landesgesetz über die UmweltverträglichkeitsprüfungVerordnungen– Abwasserverordnung Abfallverbrennung– EnEV-Durchführungsverordnung– Feuerungsverordnung– Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung– Kehr- und Überprüfungsordnung– Tiernebenprodukte-Zuständigkeitsverordnung– Verordnung über Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen

nach dem LandesumweltinformationsgesetzVerwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Allgemeinverfügung des Umweltministeriums zum Bekanntgabeverfahren

für Stellen nach § 26 Bundes-Immissionsschutzgesetz– Leitfaden: Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- und Anzeige-

verfahren/Handlungsanleitung für ein optimiertes und beschleunigtes Genehmigungsverfahren

– Durchführungsvorschriften– VwV-Antragsunterlagen Immissionsschutz– VwV-Anzeigeunterlagen Immissionsschutz

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

16 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums zur Durchführung des § 67 BImSchG

– Verwaltungsvorschriften des Umweltministeriums zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (VwV-BImSchG)

– Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder (26. Bundes-Immissionsschutzverordnung)

– Erlaß des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die straßenverkehrs-rechtlichen Maßnahmen nach § 40 Abs. 2 BImSchG bei Überschreiten von Konzentrationswerten nach der 23. BImSchV

– Konzentrationsermittlungen nach der 23. BImSchV– Bekanntgabe von Messstellen

BayernGesetze– Bayerisches Immissionsschutzgesetz– Bayerisches NaturschutzgesetzVerordnungen– Biergarten-Verordnung– Feuerungsverordnung– Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung– Verordnung für Abwasser aus der Verbrennung und Mitverbrennung von

Abfällen (AbwAbfVerbrV)– Zuständigkeits- und Durchführungsverordnung EnEVVerwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immis-

sionsschutzgesetzes (BImSchG)– Bekanntgabe von Stellen für Ermittlungen und Prüfungen von Emissionen

und Immissionen nach §§ 26, 28 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

– Vollzug von § 5 Abs. 1 Nr. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

BerlinGesetze– Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin– Ausführungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz– Berliner Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung– Berliner Informationsfreiheitsgesetz– Berliner Naturschutzgesetz– GefahrenbeherrschungsgesetzVerordnungen– Feuerungsverordnung (FeuVO)– Kehr- und Überprüfungsordnung– Landes-Abwasserbeseitigungsverordnung– Umweltschutzgebührenordnung– Verordnung über den Schwefelgehalt von Braunkohle für Heizzwecke– Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im

Zusammenhang mit nicht genehmigungsbedürftigen AnlagenVerwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Ausführungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin

(AV LImSchG Bln)

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17Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Gemeinsames Rundschreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucher-schutz zum Vollzug der Störfall-Verordnung im Land Berlin (Störfall-RSchr BIn)

– Rundschreiben über die Feststellung und Beurteilung von Geruchs-immissionen

– Stellen nach § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes– Überwachung von Emissionen und Immissionen

BrandenburgGesetze– Landesimmissionsschutzgesetz– Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung– UmweltinformationsgesetzVerordnungen– Abfallverbrennungsabwasserverordnung– Brandenburgische Feuerungsverordnung (BbgFeuV)– Immissionsschutzzuständigkeitsverordnung– Verordnung über die Anwendung der Störfall-Verordnung auf nicht wirt-

schaftlich genutzte BetriebsbereicheVerwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Abstandserlass– Beachtung der (gefahr)stoffrechtlichen Anforderungen in immissions-

schutzrechtlichen Genehmigungsverfahren– Bekanntgabe-Richtlinie– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 Satz 1 des Bundes-

Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Durchführung sicherheits-technischer Prüfungen

– Durchführung der Vorschriften über die Festlegung von Konzentrations-werten und von straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen bei deren Überschreiten

– Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbrau-cherschutz über Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die ein Umweltmanagementsystem gemäß „EG-Verordnung 761/2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Betriebs-prüfung (EMAS)“ eingeführt haben

– Erschütterungs-Leitlinie– Gemeinsamer Runderlass des Ministers für Stadtentwicklung, Wohnen

und Verkehr und des Ministers für Umwelt, Naturschutz und Raumord-nung über die Zusammenarbeit der unteren Bauaufsichtsbehörden und der unteren Abfallwirtschaftsbehörden und Ämter für Immissionsschutz zur Verhinderung der illegalen Lagerung und Ablagerung von Abfällen

– Genehmigung von Windkraftanlagen– Geräuschermittlung– Immisionsschutz in der Schifffahrt– Leitlinie des Ministers für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung zur

Ermittlung, Beurteilung und Verminderung von Geräuschimmissionen– Licht-Leitlinie

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

18 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Raumordnerische, bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Beurteilung von Windenergieanlagen

– REN-Programm– Richtlinien des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raum-

ordnung für die Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

– Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der Bau-last des Bundes

– Sachverständige Stellen für die Prüfung von Emissionsberichten nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

– Umweltfreundliche Energien– WEA-Schattenwurf-Leitlinie

BremenGesetze– Bremisches Immissionsschutzgesetz– Bremisches Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

(BremUVPG)– Bremer Informationsfreiheitsgesetz– Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG)Verordnungen– Bremische Feuerungsverordnung (BremFeuVO)– Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung– Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von

Ordnungswidrigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz– Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land

Bremen (DVO-EnEV)– Verordnung zur Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie 2000/76/EG

über die Verbrennung von Abfällen an die ordnungsgemäße Abwasser-beseitigung in Bremen (BremAbwAbfVerbrV)

Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Bekanntmachung der Zuständigkeiten für Aufgaben des Immissions-

schutzes– Bekanntgabe von Stellen nach §§ 26, 28 des Bundes-Immissionsschutz-

gesetzes (BImSchG)– Förderrichtlinie Windkraftnutzung im Land Bremen nach § 9 BremEG– REN-Richtlinie– UVP-Behörde, Bekanntmachung– Verwaltungsvorschrift über Erleichterungen beim Vollzug von Gesetzen

des Umweltschutzes für nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 registrierte oder nach DIN/EN/ISO 14001 zertifizierte Organisationen (PrivilegVwV)

HamburgGesetze– Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG)– Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezem-

ber 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit ge-fährlichen Stoffen

– Hamburgisches Umweltinformationsgesetz

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19Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Hamburgisches KlimaschutzgesetzVerordnungen– Feuerungsverordnung (FeuVO)– Verordnung über die Einleitung von Abwasser aus der Verbrennung von

Abfällen– Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten– Verordnung zur Bekämpfung gesundheitsgefährdenden Lärms (LärmVO)Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Umweltverträglich-

keitsprüfung– Anordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes– Anordnung zur Durchführung des Energieeinsparungsgesetzes– Anordnung zur Durchführung des Treibhaus-Emissionshandelsgesetzes– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a des Bundes-Immissions-

schutzgesetzes (BImSchG)– Bekanntmachung von Sachverständigen nach § 5 Absatz 3 Satz 3 des

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes – TEHG– Emissionsberichterstattung nach dem Treibhaus-Emissionshandelsgesetz– Bekanntgabe von Messstellen– Vollzug der Emissionserklärungsverordnung (11. BImSchV)

HessenGesetze– Hessisches EnergiegesetzVerordnungen– AbwV-Abfallverbrennung– Einführung der Datenerfassungssoftware zur Betrieblichen Umweltdaten-

berichterstattung – BUBE-Online im Immissionsschutz, der wasser- und Abfallwirtschaft und im Bergbau

– Feuerungsverordnung– UVP-Zuständigkeitsverordnung– Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Benzinbleigesetz– Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzge-

setz und zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Zu-lassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden

– Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Anordnung über die Zuständigkeit zur Durchführung der Umwelt-

verträglichkeitsprüfung bei der Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden

– Bekanntgabe sachverständiger Stellen nach § 5 Abs. 3 Satz 1 TEHG– Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Verwaltungsvorschrift zur

Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV– Durchführung der Verordnung über Emissionserklärungen und Emissions-

berichte – 11. BImSchV – vom 29. April 2004 (BGBl. I S. 694) sowie der Emissionserklärungsverordnung Abwasser vom 15. November 2001 (GVBl. I S. 462)

– Einführung von LAI-Anforderungen: Meßplan gemäß VDI 2448 (April 1992) für die Durchführung von Emissionsmessungen

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

20 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Erlass zur Umsetzung bzw. zur unmittelbaren Anwendung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. EG L 197 vom 21. Juli 2001, S. 30)

– Durchführung der 1. BImSchV– Immissionsschutz – Durchführung der 9. BImSchV; hier: Verwendung von

Vordrucken im Genehmigungsverfahren – Umstellung des Bezuges– Immissionsschutz; Beschleunigung von Genehmigungsverfahren nach

dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)– Immissionsschutz; hier: Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a

Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)– Immissionsschutz; Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen

Stellen im Bereich des Immissionsschutzes– Leitfaden zur Ausführung der Bestimmungen des 6. Abschnittes der Ge-

fahrstoffverordnung für Dieselmotoremissionen (DME) im untertägigen Bergbau

– Bericht über Emissionsmessungen– Richtlinien für die Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)– Stellen nach § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)– Unmittelbare Anwendung der Richtlinie 2003/35/EG– Unmittelbare Anwendung der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen

Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richt-linie 90/313/EWG des Rates (ABl. EU L 41 vom 14. Februar 2003, S. 26)

– Vollzug der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und ener-giesparende Anlagentechnik bei Gebäuden vom 16. November 2001 (BGBl. I S. 3085) – Energieeinsparverordnung – EnEV –

Mecklenburg-VorpommernGesetze– Landes-Umweltinformationsgesetz (LUIG M-V)– Landes-UVP-Gesetz– Seveso-II-Richtlinie-UmsetzungsgesetzVerordnungen– EnEV-Durchführungslandesverordnung– Feuerungsverordnung (FeuVO M-V)– Immissionsschutz-Kostenverordnung– Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung– Landesverordnung über die federführende Behörde im Rahmen der Um-

weltverträglichkeitsprüfung– Verordnung zur wasserrechtlichen Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG

über die Verbrennung von Abfällen (AbwAbfverbrVO M-V)Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Bekanntgabe von Messstellen– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-

Immissionsschutzgesetzes– Formulare für die Emissionserklärung des Jahres 2000 (Auszug)– Geräuschermittlung

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

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21Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Hinweise für die Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen in Mecklenburg-Vorpommern (WKA-Hinweise M-V)

– Richtlinie für die Bekanntgabe und die Zulassung von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes

– Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Aufstellung von Lärmminderungsplänen gemäß § 47a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

– Richtlinien für die Förderung von umweltfreundlichen Maßnahmen bei Lagerung, Aufbereitung, Umschlag und Ausbringung von tierischen Exkre-menten und zur Minderung von Immissionen und Geruchsbelästigungen

– Sachverständige Stellen nach § 5 TEHG

NiedersachsenGesetze– Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

(NUVPG)– Niedersächsisches StörfallgesetzVerordnungen– Feuerungsverordnung (FeuVO)– Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Treibhausgas-

Emissionshandelsgesetz– Verordnung über das Einleiten von Abwasser aus Abfallverbrennungs-

anlagen (AbwAbfVerbrennVO)– Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung (DVO-EnEV)– ZustVO-Umwelt-ArbeitsschutzVerwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Bekanntgabe von Messstellen– Bekanntgaberichtlinie– Bundes-Immissionsschutzgesetz; schnellere und kalkulierbare

Genehmigungsverfahren– Durchführung der Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen– Freizeitlärm-Richtlinie– Geruchsimmissions-Richtlinie– Hinweise zum Immissionsschutz bei Biogasanlagen – Anforderungen zur

Vermeidung und Verminderung von Gerüchen und sonstigen Emissionen– Leitlinien für die Ermittlung von Geräuschen nach den §§ 26 und 28 des

Bundes-Immissionsschutzgesetzes– Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Bereich des

Immissionsschutzes– Verfahren zum Schutz stickstoffempfindlicher Wald-, Moor- und

Heideökosysteme; Differenzierungshinweise für die Beurteilung oder Einstufung bei Ammoniakemissionen im Vorfeld der Sonderfallprüfung gemäß Nummer 4.8 der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft

– Vollzug der Verordnung über Emissionserklärungen und Emissions-berichte – 11. BImSchV

– Vollzugserleichterung für Betriebe, die sich am Öko-Audit-System beteiligen und der immissionsschutz- und abfallrechtlichen Überwachung unterliegen

– Zuständige Behörde nach § 11a der Verordnung über das Genehmigungs-verfahren (9. BImSchV)

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

22 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

Nordrhein-WestfalenGesetze– Landes-Immissionsschutzgesetz– Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen– Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Lande Nordrhein-West-

falen (UVPG NW)Verordnungen– Kehr- und Überprüfungsordnung– Umwelt – Schadensanzeige – Verordnung– Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Energieeinsparungsgesetz

und dem Bauproduktengesetz– Verordnung zur Umsetzung der Energieeinsparverordnung (EnEV-UVO)– Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbren-

nung von Abfällen (AbwAbfverbrVO)Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Abstandserlass– Angaben zur Wasser- und Abfallwirtschaft und zu den Reststoffen für das

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz– Anwendung des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie

sowie weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz (UVP/IVU-G) im Bereich des Immissionsschutzrechts

– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

– Berücksichtigung der Teilnahme eines Standortes an der EG-Umwelt-Audit-Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29.07.1993 beim Verwaltungsvollzug

– Berücksichtigung eines nach DIN EN ISO 14001 zertifizierten Umwelt-managementsystems beim Verwaltungsvollzug

– Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung– Ermittlung der Emissionen und Immissionen von luftverunreinigenden

Stoffen, Geräuschen und Erschütterungen sowie Prüfung technischer Geräte und Einrichtungen

– Handhabung des Umweltinformationsanspruches im Lande NRW– Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische

Felder– Immissionsschutz in der Bauleitplanung – Erläuterungen zum Abstands-

erlaß (Auszug)– Lärmaktionsplan– Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung– Messung, Beurteilung und Verminderung von Erschütterungsimmissionen– Messung, Beurteilung und Verminderung von Geräuschimmissionen bei

Freizeitanlagen– Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich

des Immissionsschutzes– Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der

Aufstellung von Lärmminderungsplänen gemäß § 47a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

– Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

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23Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Verwaltungsvorschriften zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

– Verwaltungsvorschriften zur 4. BImSchV– Verwarnungsgeldkatalog Umweltschutzordnungswidrigkeiten– Windenergie-Erlass

Rheinland-PfalzGesetze– Landes-Immissionsschutzgesetz (LImSchG)– Landesumweltinformationsgesetz (LUIG)Verordnungen– Feuerungsverordnung (FeuVO)– Kehr- und Überprüfungsordnung– Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung (KÜGO)– Landesabwasserverordnung Abfallverbrennung– Landesverordnung über die federführende Behörde nach § 14 des

Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung– Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Immissions-

schutzes (ImSchZuVO)– Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Treibhausgas-

Emissionshandelsgesetz– Verordnung zum Schutz vor Geräuschimmissionen durch Musik-

darbietungen bei Volksfesten– Zuständigkeiten auf dem Gebiet der EnergieeinsparungVerwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Anwendung der RL 2003/4/EG über den Zugang der Öffentlichkeit zu

Umweltinformationen– Bekanntgabe von Messstellen– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-

Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)– Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs-

verfahren und Einführung von Vordrucken für Verfahren nach BImSchG und TEHG

– Förderung erneuerbarer Energien– Hinweise für die Ermittlung von Geräuschen nach §§ 26, 28 BImSchG– Hinweise zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen

SaarlandGesetze– Gesetz Nr. 1470 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen

mit gefährlichen Stoffen– Gesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland

(Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – SaarlUVPG)– Zuständigkeiten nach EnEVVerordnungen– Feuerungsverordnung– Kehr- und Überprüfungsordnung– Saarländische Abwasserverordnung-Abfallverbrennung– Verordnung zum Schutz vor Geräuschimmissionen durch Außen-

gastronomie

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

24 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Verordnung über Zuständigkeiten gemäß § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

– Zuständigkeiten im Immissionsschutz– Verordnung über Zuständigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 166/

2006 und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG und nach dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstoff-freisetzungs- und -verbringungsregister sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (ZVO-PRTR)

Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-

Immissionsschutzgesetzes – BImSchG– Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt über Sachverständige

Stellen nach § 5 Abs. 3 Satz 3 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG)

– Erlass betreffend weiterer Zuständigkeiten des Landesamtes für Arbeits-sicherheit, Immissionsschutz und Gesundheit

– Kehr- und Überprüfungsgebühren-Verordnung (KÜG-VO)– Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen im Zukunftsenergie-

programm „Zukunftsenergieprogramm Technik” (ZEP-Tech)

SachsenGesetze– Ausführungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum

Benzinbleigesetz (AGImSchG)– Gesetz zur Übertragung der Aufgaben nach dem Energieverbrauchs-

kennzeichnungsgesetz– Sächsisches Umweltinformationsgesetz– SächsUVPGVerordnungen– Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung– Sächsische Abwasserverordnung für Abfallverbrennungsanlagen– Sächsische Energieeinsparungs-Zuständigkeits- und Durchführungs-

verordnung– Sächsische Feuerungsverordnung (SächsFeuVO)– Sächsische Kehr- und Überprüfungsverordnung– Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten

bei der Zulassung von bestimmten Leitungsanlagen und anderen Anlagen (LeitAnlZuVO)

Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Bekanntgabe von Messstellen– Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und

Arbeit zur Inkraftsetzung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen bei Überschreiten von Konzen-trationswerten nach der 23. BImSchV

– Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die im Freistaat Sachsen nach § 29a des Bundes–Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bekannt gegebenen Sachver-ständigen

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25Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Verwendung von Antragsformularen in Genehmi-gungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

– EmissionsüberwachungsVwV– Geruchsimmissions-Richtlinie– Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben des

Immissions- und Klimaschutzes einschließlich der Nutzung erneuerbarer Energien

– Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Durchführung der Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Sachsen-AnhaltGesetze– Gesetz über die „Stiftung Umwelt, Natur- und Klimaschutz des Landes

Sachsen-Anhalt“– Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt

(UVPG LSA)– Gesetz zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit

gefährlichen Stoffen– Umweltinformationsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (UIG LSA)Verordnungen– Abwasser-Abfallverbrennungsverordnung– Energieeinspar-Durchführungsverordnung (EnE-DVO)– Feuerungsverordnung (FeuVO)– Verordnung zur Aufstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne

(AlGefPl-VO)Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Abstandserlaß– Aufbau und Zuständigkeiten der Umweltverwaltung– Bekanntgabe und Zulassung sachverständiger Stellen– Richtlinie für die Bekanntgabe und Arbeitsweise von Stellen im Bereich

des Immissionsschutzes– Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von

Maßnahmen des Immissionsschutzes– Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutz-

gesetzes; Verwendung von Vordrucken für das Genehmigungsverfahren (Auszug)

– Vollzug umweltrechtlicher Vorschriften bei nach Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates registrier-ten Organisationen und bei Unternehmen, deren Umweltmanagement-system gemäß EN ISO 14001 von einer akkreditierten Zertifizierungsstelle überprüft wurde

– VV-Abgaswegeüberprüfung und CO-Messung

Schleswig-HolsteinGesetze– Landes-Immissionsschutzgesetz– Landes-UVP-Gesetz– Seveso-II-Umsetzungsgesetz– Umweltinformationsgesetz für das Land Schleswig-Holstein

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

26 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

Verordnungen– Abwasserverordnung-Abfallverbrennung– FCKW-Halon-Zuständigkeitsverordnung– Feuerungsverordnung– Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Bundes-

Immissionsschutzgesetz (BImSchG-ZustVO)– Zuständige Behörden nach dem EnEGVerwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Anforderungen an Meßstellen für Geruchserhebungen im Rahmen der

Bekanntgabe nach §§ 26, 28 BImSchG– Bekanntgabe und Zulassung sachverständiger Stellen nach §§ 26, 28

BImSchG– Bekanntgabe und Zulassung sachverständiger Stellen nach §§ 26, 28

BImSchG– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-

Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)– Beschleunigung des Verfahrens– Freizeitlärm-Richtlinie– Überwachung der Einhaltung der Anforderungen nach der Energie-

einsparverordnung– Hinweise zur Anwendung der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) für

Tierhaltungen und zum vorsorgenden Immissionsschutz in der Bauleit-planung in Schleswig-Holstein

– Hinweise zur Durchführung der 26. BlmSchV– Verpflichtung von Anlagenbetreibern genehmigungsbedürftiger Anlagen

zur Abgabe von Emissionserklärungen auf elektronischen Datenträgern– Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz– Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden für die Genehmi-

gung und Überwachung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz in Schleswig-Holstein und der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord im Bereich des Immissionsschutzes

ThüringenGesetze– Thüringer Gesetz zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betref-

fend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährli-chen Stoffen (ThürEUGefUG)

– Thüringer UVP-GesetzVerordnungen– Thüringer Feuerungsverordnung (ThürFeuVO)– Thüringer Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten

(Thüringer Kehr- und Überprüfungsordnung – ThürKÜO)– Thüringer Verordnung über die Gebühren und Auslagen der Bezirks-

schornsteinfegermeister (Thüringer Kehr- und Überprüfungsgebühren-ordnung – ThürKÜGO)

– Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Über-tragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Immissionsschutzes (ThürBImSchGZVO)

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27Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Über-tragung von Ermächtigungen nach dem Treibhausgas-Emissionshandels-gesetz (ThürTEHGZVO)

– Thüringer Verordnung zur Umsetzung von wasserrechtlichen Vorschriften der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen (ThürAbwVO – Abfallverbrennung)

Verwaltungsvorschriften/Sonstige Veröffentlichungen– Antragstellung für die Bekanntgabe als Sachverständiger nach § 29a

Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz– Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 des Bundes-

Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)– Erlass des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und

Umwelt im Einvernehmen mit dem Thüringer Innenministerium betref-fend Vollzugshinweise zur unmittelbaren Wirkung der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) bei der Anwen-dung des Immissionsschutzrechts

– Ermittlung der Emissionen und Immissionen von luftverunreinigenden Stoffen, Geräuschen und Erschütterungen sowie Prüfung technischer Geräte und Einrichtungen

– Gaspendelsysteme (Umfüllen von Ottokraftstoffen an Tankstellen)– Hinweise zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische

Felder – 26. Bundes-Immissionsschutzverordnung– Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen– Richtlinie für die Förderung der freiwilligen Teilnahme von Unternehmen/

Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umwelt-management und die Umweltbetriebsprüfung sowie für die Förderung von Projekten zur Verbesserung von Umweltauswirkungen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen

– Thüringer Richtlinie zur Ermittlung und Bewertung von Geruchs-immissionen

Technische Regeln und Technische Richtlinien– TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte– Übernahme von Luftgrenzwerten in die TRGS 900 [vom 10. Juli 2002]– Übernahme von Luftgrenzwerten in die TRGS 900 [vom 10. Juli 2000]– Ankündigung eines Luftgrenzwertes für Schwefelsäure– Übernahme von Luftgrenzwerten in die TRGS 900– Übernahme von Luftgrenzwerten in die TRGS 900 und Aufhebung der

TRGS 003 und 450– TRGS 906 Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach

§ 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV

KOMMENTARE UND RECHTSPRECHUNGKommentareKommentare zum Internationalen Recht– Erläuterungen: Aarhus-Protokoll– Erläuterungen: Göteborger Protokoll– Erläuterungen: Kyoto-Protokoll– Erläuterungen: Montrealer Protokoll

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

28 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Erläuterungen: POP-Protokoll– Erläuterungen: Stockholmer Übereinkommen (POPs-Übereinkommen)– Internationale Abkommen zum Klimaschutz– Regelungen zum besten verfügbaren Stand der Technik (BVT) zur

Emissionsminderung im Anlagenbereich in Internationalen Über-einkommen

Kommentare zum europäischen RechtKommentare zu den Richtlinien– Erläuterung zur RL 2005/55/EG: Flüssiggasfahrzeuge– Einführung zur RL 85/337/EWG: UVP-Richtlinie– Erläuterung zur RL 2006/12/EG: Abfallrahmenrichtlinie– Erläuterung zur RL 2005/55/EG: Flüssiggasfahrzeuge– Erläuterung zur RL 2004/107/EG: Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel

und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft– Erläuterung zur RL 2004/42/EG: Die Begrenzung der Emissionen flüch-

tiger organischer Verbindungen aufgrund der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Farben und Lacken

– Erläuterung zur RL 2004/35/EG: Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden

– Erläuterung zur RL 2004/22/EG: Messgeräte– Erläuterung zur RL 2003/96/EG: Rahmenvorschriften zur Besteuerung von

Energieerzeugnissen und elektrischem Strom– Erläuterung zur RL 2003/87/EG: System für den Handel mit Treibhaus-

gasemissionszertifikaten– Erläuterung zur RL 2003/30/EG: Förderung der Verwendung von Biokraft-

stoffen– Erläuterung zur RL 2003/4/EG: Umweltinformationsrichtlinie– Erläuterung zur RL 2002/49/EG: Bewertung und Bekämpfung von

Umgebungslärm– Erläuterung zur Richtlinie 2002/30/EG: Regeln und Verfahren für lärm-

bedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft– Erläuterungen zur RL 2002/3/EG: Ozongehalt der Luft– Erläuterung zur RL 2001/81/EG: Nationale Emissionshöchstmengen

für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie)– Erläuterung zur RL 2001/80/EG: Großfeuerungsanlagen– Erläuterung zur RL 2001/77/EG: Stromerzeugung aus erneuerbaren Ener-

giequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt– Erläuterung zur RL 2000/14/EG: Geräuschemission von im Freien

betriebenen Maschinen und Geräten– Erläuterung zur RL 96/62/EG: Rahmenrichtlinie Luftqualität– Erläuterung zur RL 97/68/EG: Emissionsminderung bei Verbrennungs-

motoren für mobile Maschinen und Geräte– Integrierte Anlagenzulassung nach der IVU-RichtlinieKommentare zu den Verordnungen– Erläuterung zur VO Nr. 166/2006/EG: Schaffung eines Europäischen

Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters– Erläuterung zur VO 842/2006/EG: Bestimmte fluorierte Treibhausgase– Erläuterung zur VO Nr. 850/2004/EG: POP-Verordnung– Erläuterung zur VO 761/2001/EG: Öko-Audit-Verordnung (EMAS II)

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29Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Erläuterung zur VO Nr. 2037/2000/EG: Stoffe, die zum Abbau der Ozon-schicht führen

Kommentare zu den Entscheidungen– Erläuterung zu den Leitlinien für die Überwachung und Berichterstattung

betreffend Treibhausgasemissionen– Erläuterungen zur Entscheidung Nr. 280/2004/EG: System zur Über-

wachung der Treibhausgasemissionen

Kommentare zum BundesrechtKommentare zum BImSchG– Einführung in das Bundes-Immissionsschutzgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4.2– Betriebsbeauftragte nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz– Erläuterung zum BImSchG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4.3– Kommentare zu den Bundes-Immissionsschutzverordnungen– Begründung der Bundesregierung zur 1. BImSchV– Erläuterungen zur 1. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.1.3– Novelle der 1. BImSchV 2007– Begründung der Bundesregierung zur 2. BImSchV– Erläuterungen zur 2. BImSchV. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.2.3– Begründung der Bundesregierung zur 4. BImSchV– Erläuterungen zur 4. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.4.3– Erläuterungen zum Anhang der 4. BImSchV– Begründung der Bundesregierung zur 5. BImSchV– Begründung der Bundesregierung zur 7. BImSchV– Erläuterungen zur 9. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.9.3– Begründung der Bundesregierung zur 10. BImSchV– Novellierung der 11. BImSchV– Erläuterungen zur Verordnung über Emissionserklärungen und Emissions-

berichte (11. BlmSchV)– Erläuterungen I zur 12. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.12.3– Erläuterungen II zur Störfall-Verordnung (12. BImSchV)– Handlungshilfe zur Umsetzung der 12. BImSchV– Einführung– Wesentliche Punkte der Störfallverordnung für Betreiber– Ermittlung und Einstufung von Störfallanlagen und Betriebsbereichen– Pflichten– Maßnahmenplanung– Beispielgliederung eines Konzepts zur Verhinderung von Störfällen– Begründung der Bundesregierung zur 13. BImSchV– Erläuterungen zur 13. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.13.3– Technischer Kommentar zur Neufassung der 13. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.13.4– Kurzübersicht Grenzwerte 13. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.13.5– Zweifelsfragen zur praktischen Umsetzung der neuen Regelung– Abgrenzung zwischen 13. und 17. BImSchV– Erläuterungen zur 16. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.16.3– Erläuterungen zur 17. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5.3.17.3– Umsetzung der Europäischen Abfallverbrennungsrichtlinie – Novellierung

der 17. BImSchV– Begründung der Bundesregierung zur 20. BImSchV

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

30 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Erläuterungen zur 21. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.21.3– Erläuterungen zur 22. BImSchV– Bisher veröffentlichte Aktionspläne– Luftreinhaltepläne in den Bundesländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.22.5– Neue Regelungen zum Sommersmog in Vorbereitung– Begründung der Bundesregierung zur 26. BImSchV– Erläuterungen zur 26. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.26.3– Erläuterungen zur 27. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.27.3– Begründung der Bundesregierung zur 28. BImSchV– Erläuterungen zur 30. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.30.3– Erläuterungen zur 31. BImSchV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.3.31.3– Erläuterungen zur 33. BImSchV– Begründung der Bundesregierung zur 33. BImSchVKommentare zu Verwaltungsvorschriften– Einführung in die TA Luft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6.2.1– Begründung der Bundesregierung– Kommentierung TA Luft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6.2.2– Zweifelsfragen TA Luft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6.2.4– Erläuterungen zur TA Luft – Nummer 4 (Immissionsteil)– Erläuterungen zur TA LärmKommentare zu sonstigen Vorschriften– Erläuterungen zum Gesetz für den Vorrang erneuerbarer Energien (EEG)– Erläuterungen zum TEHG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.4.1.2– Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung– Erläuterung zum Nationaler Allokationsplan für Deutschland 2005–2007 . . . . . . . . . 12.5– Erläuterungen zum UIG– Umweltgesetzbuch – Wie ist der Stand?

Rechtsprechung– Abwägung von Machbarkeit und Aufwand gehört zur Feststellung eines

neuen Standes der Technik– Anspruch auf Aufstellung eines Allokationsplans– Anspruch auf Umweltinformationen– Anspruch betroffener Anwohner auf Aufstellung eines Aktionsplans bei

Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10– Anspruch des Betreibers auf Anerkennung als Verwertungsanlage– Der Wegfall des § 36 BNatSchG und die Rechtsfolgen– Die grundstücksbezogene Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV

ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens.

– Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV ist ein abwägungserheblicher Belang

– Emissionsbegrenzungspflicht bei der Freisetzung krebserzeugender Stoffe– Emissionsgrenzwerte als Hinweise auf Immissionsbelastungen– Emissionsmassenkonzentrationswerte gelten für das „Rohgas“– Enteignungsrechtliche Vorwirkung einer luftrechtlichen Planfeststellung– Erschütterungsschutz gegen Straßenbahn– EU-Richtlinien eröffnen Recht auf Schadensersatz

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31Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Fernüberwachung von Schadstoffemissionen kann vorgeschrieben werden– Gebührenerhebung nach der EHKostV– Geruchsbelästigung durch Kleintierkrematorium– Gewerbegebiet, Bauschuttrecyclinganlage– Gültige Planfeststellung trotz Grenzwertüberschreitung– Immissionsschutz gegen hoheitliche Anlagenbetreiber nicht durchsetzbar– Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Thermoselect-Abfall-

behandlungsanlage– Kehr- und Überprüfungspflicht für Großfeuerungsanlage– Kein Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplans– Kein Anspruch auf verkehrliche Maßnahmen zur Einhaltung der

Immissionsgrenzwerte für Feinstaubpartikel PM10– Kein Anspruch auf verkehrsrechtliche Maßnahmen trotz hoher Feinstaub-

belastung– Kein Elektrosmog durch Transformatorenstation– Kein Rechtsanspruch auf die Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen– Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss für

den Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle– Keine behördliche Feststellungspflicht über die Anwendbarkeit des TEHG– Keine Summationswirkung bei der Bestimmung der Schornsteinhöhe– Keine vorhabenbezogene Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV– Lärmbelästigung durch Geräuschemissionen eines Blockheizkraftwerkes– Laufende Emissionsfernüberwachung für Großfeuerungsanlagen– Meßunsicherheitsabschlag nach TA Lärm– Mitverursachung von Fassadenschäden durch Kraftwerksemissionen– Nachtflugregelungen im Abwägungsgebot– Planfeststellung für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld– Recht auf schriftliche Umweltinformationen– Rechtfertigung einer Vorsorgeanordnung nach dem BImSchG– Rechtlich möglicher Betriebsumfang einer Anlage– Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in einer Umweltzone?– Recycling-Anlage für industrielle Reststoffe– Schienenbonus im Verkehrslärmschutz– Schutz gegen elektromagnetische Felder– Sicherheitsabstand für Flüssiggasanlage– Telemetrische Emissionsdatenübertragung– Überlassung von Bau- und Gewerbeabfällen– UVP-Richtlinie ist nicht immissionsschutzverschärfend– VDI-Richtlinie als Entscheidungshilfe für das Gericht– Verbot offener Feuerstellen durch Bebauungsplan– Verbrennungsverbot im Bebauungsplan– Verkehrslärm durch Autobahn-Tank- und Rastanlagen– Verlängerung einer Befristung bei immissionsschutzrechtlicher Voll-

genehmigung– Verschlechterung der Lärmsituation im vorbelasteten Wohngebiet– Vorhabenbezogenheit der 22. BImSchV und Entschädigung wegen

Verschattung

Inhalt der CD Abgedruckt in Kapitel

32 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Weder Grundrechts- noch Zuständigkeitsverletzungen durch das Emissionshandelssystem

– Zur Berücksichtigung frühzeitiger Emissionsminderungen bei der Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen

– Zutritt für Schornsteinfeger– Zweiter Erfüllungsfaktor Emissionshandel

FACHBEITRÄGEDer Immissionsschutzbeauftragte in der Praxis– Muster Jahresbericht des Immissionsschutzbeauftragten– Stellung und Aufgabenbereich des Immissionsschutzbeauftragten– Die strafrechtliche Haftung des Immissionsschutzbeauftragten– Möglichkeiten zur Reduzierung der VOC-Emissionen in der Möbelindustrie

Genehmigungsverfahren– Erlöschen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen und die Folgen– Schutz von Störfallanlagen gegen kriminelle Angriffe– Anzeige oder Änderungsgenehmigung einer genehmigungsbedürftigen

Anlage– Die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz– Förmliches Genehmigungsverfahren– Vereinfachtes Genehmigungsverfahren– Genehmigungsverfahren bei wesentlichen Änderungen– Rechtliche Aspekte bei den Genehmigungsverfahren

Emissionsmessung– Emissionsmessung (Luft) – Rechtliche Grundlagen

Erläuterungen zur Ermittlung branchenbezogener Emissionen– Landwirtschaftliche Anlagen im Immissionsschutzrecht– Emission von Treibhausgasen bei der Herstellung von Glas– Technische Regelsetzung zum Umweltschutz – nationale, europäische,

internationale Betrachtung– Die Bedeutung des Luftverkehrs im Klima- und Immissionsschutz– Ozon in der Luft– Innenraumluft– Grenzwerte und andere Werte zum Beurteilen der Luftqualität– Qualitätssicherung bei Emissions- und Immissionsuntersuchungen– Feinstaub (PM10) – Emissionen, Immissionsbegrenzungen, Messungen,

Maßnahmen– Feinstaub (PM 10) als Luftverunreinigung– Neue gesetzliche Regelungen für Feinstaub – Entstehung und Quellen der

Feinstaubemission– Feinstaubemissionen aus Kleinfeuerungsanlagen der privaten Haushalte

und der Kleinverbraucher

Immissionsmessung– Rechtliche Grundlagen der Immissionsmessung– Meßplanung, Meßmethodik, Meßergebnisse

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Wegweiser

– Gasförmige anorganische Immissionen– Staub (Partikel-) Immissionen– Immissionen organischer Verbindungen– Messungen in Innenräumen– Messungen von Bodenluft

Eignungsbekanntgaben von Messeinrichtungen– Einsatz eignungsgeprüfter Emissionsmesseinrichtungen– Eignungsgeprüfte kontinuierlich arbeitende Emissionsmesseinrichtungen– Eignungsgeprüfte elektronische Systeme zur Auswertung kontinuierlicher

Emissionsmesseinrichtungen– Bekanntgabe eignungsgeprüfter Emissionsmesseinrichtungen– Eignungsgeprüfte kontinuierlich arbeitende Immissionsmesseinrichtun-

gen

Bekanntgabe von geeigneten Immissions-messeinrichtungen– Messgeräte für Messungen nach der 1. BImSchV und KehrVO– Geeignete Messgeräte für Messungen nach der 2. BImSchV– Bekanntgabe von sachverständigen Stellen– Erläuterungen zur Bekanntgabe-Richtlinie– Fachkundenachweis für Ermittlungen im Bereich des Immissionsschutzes

(„Modul Immissionsschutz“)– Übersichten über die von den Bundesländern bekannt gegebenen Stellen

nach § 26 BImSchG

Einzelfallerläuterungen– Abgasreinigung mit Biofiltern– Anlagenbegriff– Bauleitplanung– Betriebsstilllegung– Biomasse– BVT– Dioxine und Furane– Emissionsfaktoren– Energiesparen– Erneuerbare Energien– Erschütterungen im Immissionsschutzrecht– Fernwirkung von Luftverunreinigungen– Gentechnik– Holzverbrennung– Kläranlagen– Klärschlamm– Lichtimmission– Rationelle Energieverwendung– Schornsteinhöhenbestimmung – Sonderfälle– Sommersmog– Sonstige Gefahren– Stand der Technik

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34 Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Staubbekämpfung– Umsetzung von Anforderungen zur Luftreinhaltung – Erfahrungsberichte– Verkehrsemissionen

Förderprogramme– Förderprogramme im Umweltschutz

Wirkungen von Luftverunreinigungen– Methoden der Wirkungsermittlung von Luftverunreinigungen– Auswirkungen auf die Gesundheit– Immissionswirkungen auf Pflanzen

Best verfügbare Technik (BVT)/Stand der Technik– Allgemeine Technische Möglichkeiten– Einführung und Übersicht zu den BVT-Merkblättern (BREFs)– Stand der Technik in einzelnen Branchen– Beste verfügbare Techniken (BVT) zur Verminderung von Schadstoff-

emissionen bei der Herstellung von Glas und Glasfasern– Beste verfügbare Techniken (BVT) zur Verminderung von Schadstoff-

emissionen in Zementwerken– Beste verfügbare Techniken (BVT) zur Minderung der Schadstoff-

emissionen in der Chemischen Industrie– Abscheidung fester und flüssiger Stoffe/Schadstoffemissionsminderung– Abscheidung gasförmiger Stoffe– Medienübergreifende Anwendung– Nutzung von Niedertemperaturwärme in der Zementindustrie durch

Stromerzeugung in einer ORC-Anlage– Reduzierung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen

Lärm– Emissionen von Windenergieanlagen– Lärmbekämpfung im Industriebetrieb– »Lärm« – Definition und Stellenwert in den gesetzlichen Regelwerken– Wirkungen von Geräuschen auf den Menschen– Ermittlung von Geräuschimmissionen– Beurteilung von Geräuschimmissionen– Lärmminderung

Gerüche– Grundlagen der Geruchswahrnehmung– Grundlagen der Geruchsbewertung– Verfahren zur Ermittlung von Gerüchen– Die Bewertung von Geruchsimmissionen

Emissionshandel– CO2-Management– Energieverbrauch und CO2-Emissionen– Einführung des Emissionshandels für den Klimaschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.2– Gesetze und Verordnungen für den Handel mit Emissionsberechtigungen . . . . . . . . . 12.4– Erläuterungen zum TEHG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.4.1.2– Erläuterungen zu den Rechtsgrundlagen des Emissionshandels

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35Inhaltsverzeichnis

Wegweiser

– Projektbezogene Mechanismen– Ermitteln der Treibhausgasemissionen nach „Monitoring-Guidelines“ und

nationalem Regelwerk– Antrag auf die Genehmigung von Treibhausgasemissionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.6.1

ARBEITSHILFENChecklisten– Checkliste: Angaben zu den Abfällen– Checkliste: Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb– Checkliste: Ermittlung der Anforderungen des Immissionsschutzes

im Betrieb

Formulare– Bericht für Funktionsprüfungen/Kalibrierung von Messeinrichtungen– Bericht über die Durchführung von Emissionen– Bericht über die Durchführung von Messungen und Prozesskontrollen

nach der 2. BImSchV– Formulare für Antrag auf Bekanntgabe i.S.d. § 26 BImSchG

Muster– Mustermessbericht: Emissionen– Musterbericht Kalibrierung und Funktionsprüfung– Musterbericht über die Durchführung von Messungen und Prozess-

kontrollen nach der 2. BImSchV– Mustermesspläne für Emissionsmessungen– Musterbericht über ordnungsgemäßen Einbau

Tabellenkalkulationsprogramm– Tabellenkalkulationsprogramm zur Datenauswertung nach DIN EN 14181

und DIN EN 13284-2– Programm: EN_14181_Auswertung_2.xls– Beispiel für die Anwendung des Tabellenkalkulationsprogramms

VERZEICHNISSE– Herausgeber- und Autorenverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1– Stichwortverzeichnis

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