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A R E Lage für EALG- Berechtigte und "Alteigentümer" Bodenforum Grüne Woche Berlin Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

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Lage für EALG-Berechtigte und "Alteigentümer" Bodenforum Grüne Woche Berlin. A R E. Aktionsgemeinschaft  Recht und Eigentum e.V. 2009 Neue Lage für EALG-Berechtigte und "Alteigentümer" * Rahmenbedingungen * künftiger Flächenerwerb * bisher versäumte Lösungen *. - PowerPoint PPT Presentation

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Lage für EALG-Berechtigte und "Alteigentümer"

BodenforumGrüne Woche Berlin

Aktionsgemeinschaft 

Recht und Eigentum e.V.

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2009 

Neue Lage für EALG-Berechtigte und "Alteigentümer"

 

*Rahmenbedingungen

*künftiger Flächenerwerb

*bisher versäumte Lösungen

*

Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

Bodenforum Grüne Woche Berlin 20.01.2009

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Wiedergutmachungsleistung 

Flächenerwerb nach § 3 Abs. 5 EALG(Alteigentümer-Erwerb)

Rahmenbedingungen• Antragstellung auf Ausgleichsleistung bis 1994• Wartezeiten

Sachbearbeitung durch die Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen

Ergebnis nach 15 Jahren

Noch etwa 11.000 unentschiedene Anträge

Erwartete Fertigstellung: 2020

Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

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Bearbeitung des Antrags auf Flächenerwerb durch die BVVG

Problempunkte: 

nachrangige Antrags-Bearbeitung erhebliche Zeitverzögerung von Antragstellung bis Abschluss

des Kaufvertrages von bis zu 2 Jahren

kein Anspruch auf bestimmte Flächen Ausschreibung gewünschter Flächen zum Höchstgebot

Erforderliche Zustimmung des Pächters zum Flächenerwerb

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ES-HVL/20.01.2009

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Wiedergutmachungsleistung 

    Ergebnis 

Erhebliche Zeitverzögerung von Antragstellung bis Abschluss des Kaufvertrages

 

Folgen der Verzögerung 

 

Massive Reduzierung

des gesetzlich verbürgten Erwerbsumfangs

Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

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Wiedergutmachungsleistung Flächenerwerb nach § 3 Absatz 5 EALG

(Alteigentümer-Erwerb)

 Entwicklung des Erwerbsumfangs am Beispiel von Ackerland

Ackerzahl 47

100 ha 200-300 ha 1000 ha

44.500 EUR 80.000 EUR 103.000 EUR1994 = 100% 26 ha 47 ha 60 ha2008 = 34% 9 ha 16 ha 20 ha

enteignete Betriebsgrösse

begünstigter Flächenerwerb möglich in Höhe

Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

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WiedergutmachungsleistungFlächenerwerb nach § 3 Absatz 5 EALG

(Alteigentümer-Erwerb)

Entwicklung von Kaufpreis und Erwerbsumfang am Beispiel von Ackerland, Ackerzahl 47

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WiedergutmachungsleistungFlächenerwerb nach § 3 Absatz 5 EALG

(Alteigentümer-Erwerb)Entwicklung von Kaufpreis und Erwerbsumfang

am Beispiel von Ackerland, Ackerzahl 47

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Die Preisdynamik des Bodenmarktes ist als Maßstab für Wiedergutmachungsleistungen nicht geeignet

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Erwerbsumfang( % von 1994) EALG-Kaufpreis(Euro/ha)

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Auswirkungen1.

Rückgang des Erwerbsumfangs: ursprüngliche EALG-Flächen bleiben bei der BVVG zur freien

Verfügung

2. Hohe Erwerbspreise führen zu hohen Finanzierungskosten:

Keine Kostendeckung auf Grund relativ geringer Pachteinnahmen (Verpflichtung zur Übernahme langfristiger Pachtverträge)

Alteigentümer können den Flächenerwerb zunehmend weniger realisieren

3.Flächen, die nicht mehr von Alteigentümern erworben werden können,

werden von der BVVG zum Höchstgebot ausgeschrieben.

  

Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

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Folgen1.

Betriebe verlieren Pachtflächen2.

Schädigung der Kompensationsberechtigten 

Lösungsansätze bei der aktuellen Novellierung des EALG

Grundsätzliche LösungRückführung des Erwerbspreisniveaus für Alteigentümer auf ursprünglichenErwerbspreis entsprechend der gesetzlich gewährleisteten Kompensation

KompromisslösungFestlegung des Erwerbspreises zu einem Stichtag vor dem dramatischen

PreisanstiegAktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

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