Ablauf heute am 29.09.2014

13:00h Begrüßung OB- kleine Vorstellungsrunde- das Ziel heute/das Ziel allgemein- Input zu Bürgerengagement

und Bürgerbeteiligung allgemeinKaffee-Pause- Input ganz konkret: Herr Meyer-Buck- Strukturen/Zuständigkeiten ressortübergreifend- Steuerungsgruppe- Handlungsplanung im TRIALOG- die nächsten Schritte17:00h Ende

kurz zu meiner Person...

Partizipation als Möglichkeit

Bürgermitwirkung bei kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen ist seit Bestehen des Landes Baden- Württemberg in dessen Kommunalverfassung verankert. Somit gehört Partizipation in der Gemeindeverfassung zum Repertoire der Städte und Gemeinden.

Mit gebührendem Aufwandbetriebene Partizipation oder besser Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik ist spätestens seit „Stuttgart 21“ geradezu selbstverständlich und hat dabei stets mit der Zivilgesellschaft im Allgemeinen und dem Bürgerengagement vor Ort und somit im Besonderen zu tun. Eine Entwicklung, die sich, wenn sie gut gemacht ist und „nachhaltig“ begleitet wird, positiv für den jeweiligen Prozess auswirken kann.

Ergebnisse,

die die Akteure so gar nicht auf dem Plan hatten, können entstehen und geradezu weiter wachsen. Dabei ist der Blick auf den Trialog zwischen Verwaltung, Politik und Bürger/-innen gerichtet.

Kleiner Exkurs

Man sollte aber auch von gescheiterten Aktivitäten lernen dürfen, die es mindestens genauso oft gibt. Wenn es gelingt, eine „worst practise“ Mentalität ja fast schon zu kultivieren, wenn es eben auch Power-Point-Präsentationen gibt über das Scheitern, die Betroffenen sich darüber austauschen und dabei voneinander lernen, dann haben wir einen großen Schritt in Richtung Bürgerkommune gemacht...

Was brauchen wir dazu?

- Haltung- Kultur-Respekt-Ruhe-Eine Planung..., Struktur...undein Aushalten von „Prozessen“und deren Ergebnisse

Wie kann es gelingen?

...eine Bürgerbeteiligung die ernst gemeint ist......eine Bürgerbeteiligung, die nachhaltig ist...

in einer Zeit von Globalisierung, Klimawandel und Demographischem Wandel

Nachhaltige Entwicklung in allen drei AGENDA-Feldern

ÖkologieEnergieUmwelt

SozialesDemographie

Bildung/Betreuung

ÖkonomieEinzelhandelTourismus

Zielsetzung des Projektes

• Vorschlag: Nachhaltige Stadtentwicklung Wie wollen wir leben, in unserer Stadt ?“ Zukunftsprogramm

Strategische Ziele und Maßnahmen

Der „Rote Faden“: an Zielen orientierte Steuerung

Fortschreibung und Überprüfung/Qualitätskriterien

Bürgermitwirkung

Aktives Mitgestalten des Gesamtprozesses („schimpfa - spinna -schaffa“) Mitreden – Mitdenken - Mitbestimmen Leitbildprozess Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger: Wie? Konflikte sind Potential! Wen? Auch Wirtschaft/Interessensgruppen ins

Boot holen, Randgruppen integrieren BB nachhaltig etablieren

Vorgehensweisen

• Festlegen von Themenfeldern allgemein: z.B. Wirtschaft und Tourismus, Energie,

Umwelt, Mobilität, Bildung, Kultur und Sportwas liegt konkret an?- ehemaliges Feuerwehrareal- Wilhelmstraße

• Erstellung eines Konzepts

• Bereitstellung von Ressourcen

Hilfreiche Faktoren

• Innerhalb der Verwaltung: Ressortübergreifende Arbeitsgruppe

Außerhalb der Verwaltung• Steuerungsgruppe, die sich aus

Verwaltung, Politik und Bürgerschaft zusammensetzt

• Den Gemeinsinn fördern Bewusstseinsbildend sein, Mitverantwortung wecken• Kompetenzen aufbauen gemeinsamer Lernprozess• Dialogkultur entwickeln Im Trialog mit Bürger/innen, Gemeinderat und weiteren

Akteuren vor Ort• Interkommunale Netzwerke aufbauen den Austausch zwischen erfahrenen und lernenden

Kommunen fördern

Vom Einzelprojekt zum langfristigen Prozess Das „große Ganze“ im Blick behalten

Diese Prozesse sollen

- brauchen wir eine Orientierung am Leitbild „Bürgerkommune“ und am „Stakeholder-Prinzip“

- müssen Chancen und Risiken von BB realistisch eingeschätzt werden

- brauchen wir klare Rollen und klare Spielregeln von Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat

- werden die Methoden der BB erst an zweiter Stelle geklärt

- Braucht man eine professionelle, oft externe, Prozessbegleitung

Damit Beteiligungsprozesse gelingen kann...

10 Schritte zum Erfolg

1. MITMACHEN und MITBESTIMMEN gehören untrennbar zusammen

2. BE stellt in seiner Selbstbestimmtheit primär eine Vitalisierung der demokratischen Verfassung des Staates und der Kommunen dar..., und nicht etwa eine Gefährdung

3. BE gehört in die Kernbereiche lokaler Entwicklung und Daseinsvorsorge

4. Repräsentativ- und direktdemokratische Verfahren werden um kooperativdemokratische Verfahren (informelle Beteiligung von Interessengruppen) ergänzt -

alle, die zur Lösung etwas beitragen können, sollten mit einbezogen werden (und wir ermöglichen die Beteiligung)So entstehen neue

VERANTWORTUNGSPARTNERSCHAFTEN

10 Schritte zum Erfolg

5. BB hat Chancen und Risiken:Risiken:-Enttäuschte Erwartungen-Dominanz von gut organisierten Einzelinterssen-Verzögerungen-„Überforderung“ der Verwaltung-Aushöhlung des GemeinderatsChancen:-Identifikation mit der Stadt-Neue Ideen-Sachgerechtere Lösungen-Akzeptanz von Lösungen-Mittel gegen Politikverdrossenheit-Mitwirkung bei der Umsetzung

10 Schritte zum Erfolg

6. Erkenntnis: Die klassische Planungskultur stößt an Grenzen. Eine gut vorbereitete BB kann helfen7. Politisch und fachlich professionelle Prozessgestaltung meint klare Rollen im Trialog: - Bürger/innen als Mitgestalter - Verwaltung als Ermöglichungsverwaltung - Der Gemeinderat hat Richtlinienkompetenz, ist Demokratie- und Gemeinwohlwächter und unterstützt eine aktive Engagementförderung.8. Die Spielregeln werden gemeinsam im Trialog erarbeitet9.Transparenz der vorher vom Gemeinderat beschlossenen Durchführung, Eckdaten und später Lösungen

10 Schritte zum Erfolg

10. Eine professionelle, oft externe, Prozessbegleitung hat oberste Priorität, die Methode ist eher zweitrangig, da verschieden und unterschiedlich einzusetzen - Schnittstellen müssen zum GR und der Verwaltung hergestellt werden - Analyse der Interessenlagen - Abstecken der Phasen des Prozesses (Ziele, Meilensteine) - Wahl verschiedener, den Interessengruppen und den Prozessphasen angemessener Verfahren - „Aufsuchende Beteiligungsarbeit“ - Gewährleistung der Einhaltung der vereinbarten Spielregeln und Rückkoppelung zwischen den Beteiligten

Bürgerengagement

braucht Ressource!- Beratung/Management- Gemeinsame Entwicklung der (informellen)

Vorgehensweise- Begleitung während des Prozesses bei Bedarf- „Projektmanagement“ und „Coaching“ aushandeln- Ermöglicher/Ermöglichungsverwaltung- qualifizierte Prozessbegleiter/innen- Fachliche/r Inputs und Austausch- Veranstaltungen - Öffentlichkeitsarbeit

Bürgerengagement ist die Basis

Notwendige Strukturen für BE und BB:-Zuständigkeit in der Verwaltung (Ansprechpartner/in)-Ressortübergreifende Arbeitsgruppe in der Verwaltung-Thema bei der Gemeinderatsklausur (den GR mitnehmen)-TRIALOG leben-Konkrete Zugehensweise: Vortrag Herr Meyer-Buck

jetzt sind Sie dran:

...ich bin gespannt, auf Ihre Meinung,

haben Sie

Vielen Dank!

Handlungsplanung

...die nächsten Schritte:-Dokumentation von heute-Planung der GR-Klausur-Zuständigkeiten klären-Ressortübergreifende Arbeitsgruppe-Ablaufplanung Meyer-Buck-Weitere?-Weitere Schritte...

Respekt

Einen schönen Abend!