Abteilung II/5 Sicherheitsakademie Bildungszentrum Wien REPUBLIK ÖSTERREICH Landespolizeikommando...

Abteilung II/5Sicherheitsakademiewww.bmi.gv.at

Bildungszentrum Wien

REPUBLIK ÖSTERREICHLandespolizeikommando für das Burgenland

Hauptmann

Gernot ORTNERweiterer leitender Beamter der Logistikabteilung

Neusiedlerstraße 84, 7000 Eisenstadt

TEL +43-(0)59133-10 7705 Fax +43-(0)59133-10 7109

MOBIL +43-(0)[email protected]

11.04.23 Robert Feifar 1



11.04.23 Gernot ORTNER, Hptm 3

Der „drogenauffällige Lenker“aus der Sicht der

Sicherheitsexekutive

Von der Amtshandlung bis zur Vorführung zum „Spezialisten“ !!!



Begründung der Anhaltung

• Grundauftrag zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit

• Rechtliche Grundlage im SPG und in der StVO (§97)





§97. Organe der Straßenaufsicht.

(1)Die Organe der POLIZEI haben,

a) Vorbeugungsmaßnahmen gegen drohende Verwaltungsübertretungen, b) Maßnahmen, die für die Einleitung von Verwaltungsstrafverfahren erforderlich sind, c) Anwendung körperlichen Zwanges, soweit er gesetzlich vorgesehen ist,



Wer darf ein Fahrzeug lenken?

• Grundsätze nach § 58 Abs 1 StVO

• Besonderheiten der StVO im Hinblick auf Alkoholisierung und Drogen-beeinträchtigung gem. § 5 StVO iV mit §99 StVO




Warum gilt der § 5 Abs 1 StVO?

• Ist eine Beeinträchtigung der Person aber zumindest zum Teil auf Suchtgift zurückzuführen, sind – im Verhältnis zum § 58 StVO - ausschließlich nur die Bestimmungen der §§ 5 Abs. 1 iVm 99 Abs. 1b StVO anwendbar (§ 58 StVO gelangt diesfalls nicht zur Anwendung).




Handwerkzeug der Polizisten

• Symptomtabelle

• Weitere Hinweise – Anzeichen

• Das Drogen-check Formular

??? Drogenanalysegerät ???

??? Drogenvortester ???11.04.23 Robert Feifar 8



Erkennbarkeit und Symptome drogenbeeinträchtigter Lenker

• krass situationsunangepasstes Verhalten, • hastige Erregtheit, • Schläfrigkeit, • Angstzustände, • Nichtgehorchen der Sinne, • außergewöhnliche Schweißneigung, • Unruhe und Zittern, • ungewöhnliche Benommenheit, • gerötete Augenbindehäute, • enge oder sehr weite oder lichtstarre Pupillen




Sonstige Hinweise

• Plastik-Einwegspritzen im Fahrzeug, • berußte Löffel und Watte,• abgerissene Zigarettenfilter, • Bänder, Schnüre, Riemen, Gummischläuche

und Ähnliches zum Abbinden der Vene,

• Kapseln oder Behältnisse mit unbekannten pulvrigen Substanzen etc.





Die beiden ersten Seiten werden von Polizeibeamten ausgefüllt und enthalten:

Beobachtung des FahrverhaltenUnfallsituation

AnhaltungPupillen

AnsprechbarkeitStimmungSpracheGang

und das Ergebnis des Alkomattests

Das Drogen-check Formular

Microsoft Office Word 97 - 2003-Dokument



Drogenanalysegerät -Drogenvortestgerät

Aussagen über eine Suchtgiftbeeinträchtigung zum Zeitpunkt des Lenkens können daraus jedoch in Ermangelung von Grenzwerten nicht abgeleitet werden. Somit sind solche Geräte derzeit für den Einsatz durch Straßenaufsichtsorgane nichtgeeignet.


Die Einsatztauglichkeit derartiger Geräte bzw. Streifen wird derzeit u.a. wissenschaftlich untersucht. Bis zur Erlassung einer entsprechenden Verordnung ist der Einsatz derartiger Geräte bzw. Streifen nicht zulässig.



SchnittstellenAb welchem Zeitpunkt geht die Arbeit und die

Verantwortung auf den untersuchenden Arzt über?

Kosten für eine klinische Untersuchung sind grundsätzlich bekannt

Kosten für eine BLUTUNTERSUCHUNG liegt bei ca 500€




Danke für die Aufmerksamkeit


Noch Fragen ???

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