Aktion für gerechten Welthandel zum G8-Gipfel 2007 von Alexis Passadakis

Gerechtigkeit Jetzt! -„Freihandel gegen soziale Rechte“

Hunger und extreme Armut beseitigen, Hamburg

Aktion für gerechten Welthandel zum G8-Gipfel 2007

von Alexis Passadakis

[Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de [Folie 2]

Die WTO – Gründung und Aufbau

1995

Genf

149 Länder

97 % Welthandel

Pascal Lamy, seit September 2005

Generaldirektor

600 Mitarbeiter

110 Mio. Euro

27.000 Seiten Gründungs-vertrag


Investitions-abkommen

(TRIMS) WTO

Verhandlungen zum Marktzugang für Industriegüter

(NAMA)

Agrarabkommen (AoA)

Die WTO – Abkommen

Allgemeines Zoll- undHandelsabkommen

(GATT)

Dienstleistungs-abkommen

(GATS)

Abkommen über handels-bezogene Aspekte der Rechte

an geistigem Eigentum(TRIPS)


Basis-Dienstleistungen

Dienstleistungen

sollen liberalisiert & privatisiert werden

WTO gegen soziale Rechte

müssen Vorrang for den Interessen großer Konzerne haben


Landwirtschaft:Agrarhandel soll

weiter liberalisiert werden

WTO macht Hunger

Kleinbauern müssen vor billiger Konkurrenz geschützt werden


Umweltschutz darf nicht durch die Regeln der WTO ausgehebelt werden.

WTO gegen Umwelt

Umweltschutz

=

Handelshemmnis


IndustrieschutzIndustriegüter-handel soll

3. WTO gegen Entwicklung

weiter liberalisiert werden

durch Zölle muss erlaubt sein.


Ziel der WTO

Freihandel Liberalisierung (Marktzugang)

Deregulierung (Abschaffung von Non-Tariff Barriers)

(Privatisierung)

Festschreibung neoliberaler Regulierung (Neokonstitutionalismus)


WTO und Konzerne

WTO und dominierende Aklteure (EU) verfolgen Konzernagenda

GATS = Citi Corp. + American Express

TRIPS = Pfizer + IBM

AoA = Cargill

Konzentration (Marktanteil in Prozent):Exporteure: TOP 10 der Staaten = 53,1 %; TOP 25 84,0 %, TOP 50 93,8 % aller Exporte


Lobbying und WTO

Orte:

Genf

Hauptstädte

Brüssel (15.000 Lobbyisten)

z.B. BDI, ESF, ERT usw.


WTO und Bundesrepublik

Bundesregierung = einer der aggressivsten Akteure in der EU

Deutschland einer der größten Armutsexporteure (Handelsbilanzüberschuss 160 Mrd. $ in 2005)


Ziele &Forderungen

Demokratie

Ernährung

Umweltschutz

Entwicklung

Soziale Rechte

3. Forderungen von Gerechtigkeit jetzt!


Geschichte der WTO

Ministerkonferenzen:

1999 Seattle

2001 Doha

2003 Cancun

Hongkong 2006


WTO heute

Neue Geographie von Handel und Produktion

Weichenstellung für Verschärfung von Freihandel

Neue Verhandlungen ab Nov. 2006?


Global Europe I

Die EU Kommission verkündete am 4. Oktober 2006 eine neue Strategie*, die die Handelspolitik der EU in den Dienst der Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Reform der EU stellt.

Die sechs Elemente dieser Strategie sind:


Global Europe II

WTO-Runde abschließen

• Bilaterale Abkommen v.a. mit Asien

• Strategie zum Umgang mit China

• Strategie zum Schutz der Rechte des

geistigen Eigentums

• Marktzugangsstrategie

• Weiterentwicklung der Instrumente zur


Mitmachen: „Weltweit Taube Ohren?“

Mitmach-Angebote

Großpuppen Bauen Ziel 1: Möglichst viele Menschen bauen selber Puppen oder

nehmen an Workshops teil um es zu lernen

Ziel 2: Möglichst viele fahren mit ihren Puppen zum Gipfel


Herzlichen Dank!

Kontakt: [email protected]

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