Amtsblatt DresdnerSeite 10 Beschlüsse vom 11. September Seite 8 Lyrikpreis.Lyrikpreis. Statut zur...

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Nr. 39/2008

Donnerstag

25. September 2008

Lange Nacht des Sportsin DresdenAm Sonnabend, 27. September ab 14Uhr findet zum zweiten Mal die LangeNacht des Sports statt. In der Innen-stadt stellen sich über 130 Vereine undUnternehmen mit ihren sportlichen An-geboten vor. Interessierte sind amHauptbahnhof, auf dem Wiener Platz,auf der Prager Straße bis zum Dr.-Külz-Ring willkommen. Eine neunstündigeUnterhaltungsshow gibt es auf der Büh-ne am Wiener Platz. Seite 4

Schacholympiade istrekordverdächtigDie Schacholympiade ist das Großer-eignis des Jahres in Dresden. Dies be-stätigen auch die hohen Anmelde-zahlen. Sogar der Höchststand der letz-ten Olympiade in Turin 2006 wurde beiWeitem übertroffen. Zusammen mitSchiedsrichtern, Trainern und Offiziel-len haben sich rund 2000 Aktive ange-meldet. Die Veranstalter hoffen nun aufeinen großen Besucherandrang.

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Lyrikpreisträgersteht festDer Lyrikpreis der Stadt Dresden gingin diesem Jahr an einen Wiener. Derjunge Autor Christian Futscher konntemit viel schwarzem Humor die Jury fürsich gewinnen. Seite 5

Musik ganzzeitgenössischUm Musik und Film geht es bei den22. Dresdner Tagen der zeitgenössi-schen Musik. Vom 30. September bis5. Oktober können Besucher nebenKonzerten zum Beispiel auch Raum-installationen genießen. Seite 5

Fußball wird großgeschriebenDie Dresdner Eliteschule des Sports hatam 19. September nun auch den Titel„Eliteschule des Fußballs“ erhalten. ZurFestveranstaltung war der ehemaligeDresdner Matthias Sammer, Sportdirek-tor beim Deutschen Fußballbund, ge-kommen. Gewürdigt wurden mit Ver-leihung des Titels die enge Verbindungvon Schule, Verein und Internat, die dieBasis einer guten Nachwuchsförderungbildet. Seite 3

Historisch InteressiertewillkommenDer 47. Deutsche Historikertag findetvom 30. September bis 3. Oktober inDresden statt. Die Historikerkommissionlädt an die Technische Universität Dres-den ein, wo sie die Ergebnisse ihrerUntersuchungen darstellt. Seit 2004 istsie mit der Frage nach der Opferzahlbei den Luftangriffen auf die StadtDresden im Februar 1945 beschäftigt.

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In neuem Glanz. In neuem Glanz. In neuem Glanz. In neuem Glanz. In neuem Glanz. Nach knapp zwei Jah-ren Sanierung wird das Martin-Andersen-Nexö-Gymnasium an der Haydnstraße am26. September offiziell eingeweiht. Jetztkönnen sich die Schülerinnen und Schüleran dem sanierten Gebäude erfreuen, dasvor rund 100 Jahren der ehemalige Stadt-baurat Hans Erlwein erbaute. Ebenalls fast

einhundert Jahre ist es her, dass der be-kannte dänische Schriftsteller Martin An-dersen Nexö sein bekanntestes Werk „Pel-le der Eroberer“ schrieb. Die Fenster undFassade des Schulgebäudes wurden demOriginal nachempfunden sowie Fachkabi-nette, Experimentallabore und ein Orches-terprobenraum errichtet. Neben der neuen

Sporthalle gibt es eine Außensportanlage.Das denkmalgeschützte Gebäude ist jetztdurch einen Aufzug barrierefrei. Die Ge-samtsanierungskosten von über 13 Millio-nen Euro wurden zu 60 Prozent mit För-dermitteln finanziert. Auch die 101. Mittel-schule feierte nach Sanierung die Wieder-einweihung. Foto: Füssel Seite 3

Hier würde Pelle gern zur Schule gehenSchulhaus des Martin-Andersen-Nexö-Gymnasiums saniert

Informationen fürInteressierte ab 50Als Beilage findet sich der DresdnerVeranstaltungskalender 50 plus in die-sem Amtsblatt. Er nennt Veranstaltun-gen und Termine.

Stellen.Stellen.Stellen.Stellen.Stellen. Ausschreibungen Seite 7

Stadtrat.Stadtrat.Stadtrat.Stadtrat.Stadtrat.Tagesordnung am 2. Oktober

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Lyrikpreis.Lyrikpreis.Lyrikpreis.Lyrikpreis.Lyrikpreis. Statut zur Verleihung Seite 9

25. September 2008/Nr. 39

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Dresdner Amtsblatt

Im Namen der Umwelt. Im Namen der Umwelt. Im Namen der Umwelt. Im Namen der Umwelt. Im Namen der Umwelt. In der Stauf-fenbergallee pflanzten 20 japanische Schü-lerinnen und Schüler aus Hiroshima rund80 Eichen, Buchen und Ulmen. Die Grup-pe gehört zum Austauschprogramm zwi-schen der AEON-1%-Club-Umweltstifungund dem eco do e. V., was auf Japanischso viel wie „der umweltfreundliche Weg“bedeutet. Das Programm soll den Jugend-lichen nicht nur die Klimaschutzproblema-tik bewusst machen, sondern auch zei-gen, wie andere Länder in diesem Bereichdenken und was sie dafür tun. Neben Be-suchen von Energiegewinnungsanlangenwie dem Windpark Klettwitz und dem Braun-kohletagebau Welzow Süd stand auchDresdner und Berliner Kultur auf dem Pro-gramm. In den Herbstferien erfolgt der Ge-genbesuch von 20 sächsischen Schüle-rinnen und Schülern. Foto: Ihle

Ausstellung „Löbtau im Wandel“

Ein etwa 350 Meter langer Abschnittdes Leubnitzer Mittelgrabens am Ran-de des Wohngebietes Otto-Dix-Ring imBereich Curt-Querner-Straße wird seitdem 15. September naturnah umge-staltet. Die Bauarbeiten dauern voraus-sichtlich bis zum 14. November. Dabeiwird die Böschung abgeflacht und einufertypischer Bewuchs angelegt. DieArbeiten sind ein Teil des Projektes „So-ziale Stadt“, womit Gewässer und Grün-anlagen den Anwohnern zugänglichergemacht werden sollen.Während der Umgestaltung entstehennur minimale Verkehrsbehinderungenin der Curt-Querner-Straße bei einigenParkplätzen. Bauherr ist das Umwelt-amt Dresden.

Japanische Schülerpflanzen Bäume

Naturnahe Umgestaltungin Strehlen

Zum Stadtteil Löbtau und seinem Wan-del wird ab Montag, 29. September um15.30 Uhr bis zum 9. Oktober eine Aus-stellung zu sehen sein. Diese eröffnetder Stadtplanungsamtsleiter AndreasWurff im Schwarzen Salon des Kinosin der Fabrik, Tharandter Straße 33.Zu den Exponaten gehören unter an-derem historische Bild- und Karten-materialien, die die Veränderungen imStadtraum verdeutlichen. Einen inhalt-lichen Schwerpunkt bildet die Entwick-lung Löbtaus als Sanierungsgebiet. Aber

In dieser Woche werden die nachfol-genden Bauarbeiten ausgeführt.■ Brücke und linkselbische Straßen-Brücke und linkselbische Straßen-Brücke und linkselbische Straßen-Brücke und linkselbische Straßen-Brücke und linkselbische Straßen-anschlüsseanschlüsseanschlüsseanschlüsseanschlüsseNachdem der Rohbau des Brückenwi-derlagers auf der Neustädter Seite fer-tig gestellt ist, führen die Bauarbeiterhier letzte Restarbeiten durch. Währendsie am Neustädter Bogenfundament dieArbeiten an der Bewehrung des Funda-ments fortführen, betonieren die Bau-arbeiter am Altstädter Bogenfundamentdie Fundamentplatte. Am AltstädterBrückenwiderlager gehen die Arbeitenan der Bewehrung weiter sowie anden Flügelwänden. Am Käthe-Kollwitz-Ufer erfolgt der Erdbau zur Vorberei-tung des Straßenbaus. Auf der Pfoten-hauerstraße/Fetscherstraße werden dieGehwege fertig gestellt.■ StraßenanschlüsseStraßenanschlüsseStraßenanschlüsseStraßenanschlüsseStraßenanschlüsseVor der Landesdirektion an der Stauf-fenbergallee gehen die Straßen- undTiefbauarbeiten weiter. In dieser Wo-che erfolgt hier noch der Einbau desAsphalts. Im östlichen Abschnitt derStauffenbergallee werden Schal- undBewehrungsarbeiten durchgeführt, umdie Kopfbalken an den Tunnelrampenherzustellen. An der Kreuzung Stauf-fenbergallee/Radeberger Straße verle-gen die Bauarbeiter auf den fertig ge-stellten Tunnelabschnitten die 600erund 800er Trinkwasserleitung. NachAbschluss dieser Arbeiten erfolgt derprovisorische Straßenbau.In der Waldschlößchenstraße werdenFernwärmeleitungen umverlegt undangeschlossen. Dazu führen die Bau-arbeiter umfangreiche Tiefbau- und Ka-nalarbeiten in den Gehwegbereichendurch. An der westlichen Bautzner Stra-ße gehen die Bohrarbeiten weiter, umdie Großbohrpfähle für den westlichenZuwegungstunnel einzubringen. Auchdie Natursteinarbeiten an den neuenStützwänden an der südöstlichen Bautz-ner Straße setzen sich fort. Um einenGleiswechsel in Höhe der Nordstraßeeinrichten zu können, sind umfangrei-che Medien- und Gleisbauarbeiten er-forderlich. Bis zum 28. September2008 verkehrt hier für die StraßenbahnSchienenersatzverkehr. Auf der Bautz-ner Straße demontieren die Bauarbeiterdie kompletten Fahrleitungsanlagenund führen Straßenbauarbeiten zwi-schen Fischhausstraße und Angelika-straße aus. Zwischen den Straßen „Aufdem Meisenberg“ und „Am Brauhaus“werden Kanalarbeiten durchgeführt.

auch der Stadtteil als frühgeschichtlicheSiedlung bis in die jüngste Vergangen-heit wird berücksichtigt.Die Öffnungszeiten sind Montag bisFreitag ab 17 Uhr und Sonntag ab 15Uhr jeweils bis zum Veranstaltungs-ende im Kino in der Fabrik und Sonna-bend von 15 bis 20 Uhr.Zur Ausstellung erscheint die Broschüre„Löbtau im Wandel – Stadterneuerungfür Dresden“. Diese ist sowohl im Kinoals auch im Rathaus, Technischen Rat-haus und im Ortsamt Cotta zu haben.Außerdem können Interessierte an the-matischen Stadtrundgängen teilneh-men, Treff ist jeweils das Kino in derFabrik, die Führungen sind kostenlos:■ Grünzug und Weißeritz zwischenStadtplanung und HochwasserschutzDienstag, 30. September, 16.30 Uhr■ Denkmalschutz und Stadterneue-rung zur Stadtentwicklung LöbtausDienstag, 7. Oktober, 16.30 Uhr■ Neuer Annenfriedhof über das Löb-tauer FriedhofswesenDonnerstag, 9. Oktober, 16.30 Uhr.

Bauarbeiten an derWaldschlößchenbrücke

Die S|T|A|D|T bautU|M|W|E|L|T

Eine Ausstellungsecke im Lichthof desNeuen Dresdner Rathauses am Dr.-Külz-Ring 19 zeigt bis zum 30. SeptemberTafeln mit allen gewerteten Architek-turbewerbungen um den Erlweinpreis2008. Darunter sind auch die beidenmit jeweils 5000 Euro dotierten Preis-träger-Arbeiten. In der Kategorie öffent-liche Bauvorhaben wählte die Jury am4. September die Futtermeisterei und

Arbeiten zum Erlweinpreis ausgestelltHeuscheune im Dresdner Zoo aus undin der Kategorie private Bauvorhabendie Wohnanlage Maillebahn 8 in Dres-den-Pillnitz. Auch die drei mit einer be-sonderen Anerkennung bedachten Pro-jekte und weitere sind zu sehen. DieAusstellung ist montags bis freitagsvon 9 bis 18 Uhr geöffnet. Die Preiseverleiht am 25. September der ZweiteBürgermeister Herbert Feßenmayr.

Rund 57 Millionen Euro sind in den Bauder neuen B 173 von Kesselsdorf nachDresden geflossen. Am 22. Septemberwurde ein weiterer großer Bauabschnittfreigegeben, so dass die Straße nacheineinhalb Jahren Bauzeit nun ohnegroße Behinderungen befahrbar ist. AlleArbeiten an der Bundesstraße sollen bisEnde November abgeschlossen sein.Dann wird auch die Verlängerung derStraßenbahntrasse „Pilotlinie 2“ vonGorbitz bis Pennrich in Betrieb genom-men. Weiterhin wurden Nebenstraßenausgebaut, Lärmschutzwände und Re-genrückhaltebecken gesetzt sowie Aus-gleichsmaßnahmen des Bodens durch-

Bundesstraße 173 wird freigegebengeführt. Die 57 Millionen Euro Kostenfür die Bundesstraße 173 werden vomFreistaat mit einem Fördersatz von 85Prozent bezuschusst.

Straße frei. Straße frei. Straße frei. Straße frei. Straße frei. Bürgermeister Herbert Fe-ßenmayr und Reinhard Koettnitz, Leiter desStraßen- und Tiefbauamtes, machen aufder B 173 Platz für die Autos. Foto: Ihle

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Das frisch sanierte Schulgebäude der101. Mittelschule, Pfotenhauer Straße42/44, weihten die Schulleiterin, dieSchüler und Gäste in der letzten Wo-che feierlich ein. Bereits 2003 wurdees für rund 1,8 Millionen Euro energe-tisch auf einen modernen Stand ge-bracht, in diesem Jahr folgte eine um-fassende Sanierung und Umgestaltungfür etwa 4,3 Millionen Euro. Dafür wur-den der Brandschutz verbessert sowiedie Freiflächen am Eingang neu gestal-tet.Die Gelder sind zu einem großen Teil inbehindertegerechte Umbauten geflos-sen, die im Konzept der Schule einegroße Rolle spielen. Wichtig waren diebarrierefreie Umgestaltung der Schulefür Körperbehinderte, ein Aufzug imFoyer sowie das Einbauen von Hör-schleifen in einigen Unterrichtsräumen.Zur besseren Orientierung wurde einFarb- und Leitkonzept für das ganzeGebäude entwickelt.Die 101. Mittelschule bemüht sich starkum die Integration behinderter Schüle-rinnen und Schüler. Außerdem wirdeine besondere Ausbildung von Kindernmit Migrationshintergrund gefördert.

Feierliche Einweihung der 101. MittelschuleInvestitionen in Sanierung und Umgestaltung von über sechs Millionen Euro

Für die derzeit 107 Schüler gibt es zumBeispiel Kurse, die Deutsch als Zweit-sprache anbieten. Zum Schuljahresbe-ginn 2008/2009 lernen 404 Schüler in18 Klassen an der Schule in 52 Unter-richtsräumen.Die Planung übernahm das Architektur-büro Klinkenbusch + Kunze, das Hoch-bauamt übernahm die Projektleitung.

Die Gesamtkosten in Höhe von rundsechs Millionen Euro trägt die Landes-hauptstadt Dresden.

Symbolische Schlüsselübergabe. Symbolische Schlüsselübergabe. Symbolische Schlüsselübergabe. Symbolische Schlüsselübergabe. Symbolische Schlüsselübergabe. DieSchulleiterin Birgit Büchner erhält von Bür-germeister Winfried Lehmann symbolischden Schlüssel zur „neuen“ alten Schule.Foto: Füssel

Schupperstunde fürSchulanfängerEinen offenen Lernnachmittag veran-staltet die 120. Grundschule „Am Ge-berbach“ am Mittwoch, 1. Oktober von15 bis 17 Uhr. Eingeladen sind alleSchülerinnen und Schüler der jetzigen1. Klassen mit Eltern sowie die zukünf-tigen Schulanfänger und ihre Eltern.Der Unterricht der 1. Klasse kann miter-lebt und ein Einblick in den Zuckertü-tentreff gewonnen werden. Außerdemwird das Schulgebäude vorgestellt. Fra-gen zur bevorstehenden Schulanmel-dung und dem Schulanfang 2009/2010beantwortet das Lehrer- und Hortteamgern.

Dem Sportgymnasium und der Sport-mittelschule Dresden, die bereits seit1998 den Titel „Eliteschule des Sports“tragen, wurde am 19. September ineiner Festveranstaltung im Sportschul-zentrum Dresden nun auch der Titel„Eliteschule des Fußballs“ verliehen.Die Ernennung von „Eliteschulen des

Sportschulzentrum wird Eliteschule des FußballsAnerkennung des DFB für Förderung von Nachwuchstalenten

Fußballs“ ist Teil der Nachwuchskon-zeption des Deutschen Fußballbundes.Den Dresdner Sportschulen wurde die-ser Titel von DFB-Sportdirektor Matt-hias Sammer verliehen, der selbst ehe-maliger Schüler der Sportschule inDresden war.Um den Titel „Eliteschulen des Fuß-

balls“ können sich Standorte bewer-ben, an denen in enger Zusammenar-beit von Schule, Verein und Internathervorragende Bedingungen für dieFörderung von Nachwuchstalenten imFußball bestehen. Die Kooperation derbeiden Sportschulen im neu errichte-ten Sportschulzentrum Dresden mitdem Nachwuchsleistungszentrum vonDynamo Dresden im gleichen Geländesowie dem SC Borea als zweitem Dresd-ner Verein mit leistungsorientierterFußballausbildung des Nachwuchsesüberzeugte die Jury des DFB.Das Verbundsystem in Dresden zurNachwuchsförderung im Fußball warder bundesweit elfte Standort, dem die-ser Titel verliehen wurde.

Freude über Auszeichnung.Freude über Auszeichnung.Freude über Auszeichnung.Freude über Auszeichnung.Freude über Auszeichnung. Gemein-sam mit dem Sportdirektor des DeutschenFußballbundes Matthias Sammer freuensich die Schülerinnen und Schüler überden neuen Titel „Eliteschule des Fußballs“.Foto: Männel

Grundschulanmeldungim OktoberAm 9. und 14. Oktober sollen die El-tern alle ABC-Schützen für eine kom-munale Grundschule anmelden. Lautsächsischer Grundschulordnung wer-den alle Kinder für das Schuljahr 2009/2010 schulpflichtig, die zwischen dem1. Juli 2002 und dem 30. Juni 2003geboren wurden. Auch Kinder, die biszum 30. September 2009 das sechsteLebensjahr vollendet haben, können vonihren Eltern angemeldet werden. DasSchulverwaltungsamt versendet Melde-informationen, die zusammen mit Per-sonalausweis des Sorgerechtsinhabersund Geburts- beziehungsweise Abstam-mungsurkunde des Kindes mitzubrin-gen sind. Anmeldungen erfolgen direktbeim Schulleiter, der über Aufnahmeund Zuweisung entscheidet.

Richtigstellung beiSchulanmeldungenIn den Meldebestätigungen zur Grund-schulanmeldung wurde versehentlichdie 60. Grundschule, Quohrener Stra-ße 12, im Grundschulbezirk Loschwitzangegeben. Diese wurde jedoch schonAnfang des Jahres abgerissen. Daherbittet die Landeshauptstadt Dresden dieEltern, ihre schulpflichtigen Kinder aneiner der in Frage kommenden Grund-schulen in ihrem Bezirk anzumelden.Außerdem wird die Anmeldung für die106. Grundschule, Großenhainer 187am Auslagerungsstandort Robert-Matz-ke-Straße 14 und die Anmeldung fürdie 37. Grundschule, Stollestraße 43am Auslagerungsstandort LeutewitzerRing 141 stattfinden.Rückfragen werden unter der Telefon-nummer 4 88 92 45 beantwortet.


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Dresdner Amtsblatt

Nach dem Gelingen im letzten Jahr fin-det dieses Jahr die 2. Lange Nacht desSports wieder in Dresden statt. AmSonnabend, 27. September um 14 Uhrbeginnt die Sportnacht und dauert bisin die späten Abendstunden um 22 Uhr.Als städtischer Vertreter wird der Bür-germeister Winfried Lehmann um 16Uhr an der Bühne am Wiener Platz dieGäste begrüßen. Die Schirmherrschafthaben die Oberbürgermeisterin HelmaOrosz und auf sportlicher Seite dieDresdner Eislöwen übernommen.Den Veranstaltern geht es nicht um Me-daillen oder Bestleistungen, sondern da-rum, den Spaß am Sport zu zeigen undzu vermitteln. Dazu nehmen viele Sport-

Ankommen – Zuschauen – MitmachenLange Nacht des Sports am 27. September

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ler, Trainer und Übungsleiter an denAktionen teil. Über 130 Vereine, Unter-nehmen und Einrichtungen haben eingroßes Programm auf die Beine ge-stellt.Auf dem Wiener Platz gibt es ab 14 Uhreine neunstündige Unterhaltungsshow.Der Hauptbahnhof wird gefüllt mit Berg-sport, Kampfsportarten und Fechten,während an der Prager Spitze zumBeispiel Golf und Rollstuhl-Basketballvorgestellt werden. Am Wiener Platzgibt es alles Mögliche von Bogenschie-ßen über Fallschirmspringen und Se-gelfliegen. In der Prager Straße unddem Dr.-Külz-Ring stehen weitere ver-schiedene Sportarten und sportlicheFreibäder Cotta und

Langebrück beliebtDie Saison 2008 geht für die beidenFreibäder in Cotta und Langebrück miteiner positiven Bilanz zu Ende. DiesesJahr wurde das zweibeste Ergebnis nachder Geschäftsübernahme 2004 durchden Badbetreiber QAD erzielt. Nur derSupersommer 2006 ist nicht zu über-treffen. In der Badesaison 2008 kamenrund 17 000 Besucher ins Freibad Cot-ta, etwa 3000 mehr ins Freibad Lange-brück.Erfreulich ist der größere Verkauf vonermäßigten Eintrittskarten sowie die Or-ganisation von Veranstaltungen, dienichts mit dem Schwimmen zu tun ha-ben. In der vergangenen Saison wurdezum Beispiel in Langebrück die Par-tyzeit 2008 gefeiert, die auf viel Reso-nanz der Stadtteilbewohner stieß. Sol-che Projekte sind in Zukunft noch öftergeplant.Trotz der hohen Besucherzahlen wirdder Badbetrieb auch im nächsten Jahrnicht auf Zuschüsse von der Stadt ver-zichten können.

Gleichmäßig fließt die Elbe am Volks-haus Laubegast vorbei, dem Spiellokaldes Seniorenclubs Dresden. „Der Aus-blick auf die Elbe interessiert uns beimSchachspielen nicht, da schauen wirnur auf die Figuren auf dem Brett“, sagtEberhard Warnke lachend. Er ist seitsechs Jahren Mitglied im Seniorenclub.Und dennoch, bei aller Begeisterungfür das königliche Spiel erfreuen sichWarnke und die übrigen 53 Mitgliederdes Vereins Spieltag für Spieltag an derNatur direkt vorm Fenster.„Hier ist immer was los“, betont auchder Vereinsvorsitzende Gerd Hauswald.Die angenehme Atmosphäre verleitekeineswegs zum Müßiggang. Freie Par-tien mit Möglichkeiten zum Trainingoder zur Analyse gäbe es nur selten,

Schachspielen im Seniorenclub Dresdendafür würden regelmäßig Turniere aus-getragen: Vereinsturnier, Blitzturnier,Schnellschachturnier, Stadtmeisterschaftund Pokalturnier wechseln einanderkontinuierlich ab. Ein Höhepunkt sei zu-dem der Kontakt zur SpielgemeinschaftGroßdrebnitz, der inzwischen zu wech-selseitigen Turniereinladungen geführthabe.Über die reinen Vereinsaktivitäten hin-aus beteiligt sich der SeniorenclubDresden auch an Turnieren in der sächsi-schen Landeshauptstadt. So ist einevierköpfige Mannschaft regelmäßig inder Dresdner Stadtliga vertreten. Undauch bei der Europäischen Senioren-Mannschaftsmeisterschaft im Rahmendes Dresdner Schachfrühlings war indiesem Jahr ein Team mit von der Par-

tie. Viele Mitglieder des SeniorenclubsDresden sind zudem bei anderen Schach-vereinen aktiv. Prominentestes Beispieldafür ist der Ehrenpräsident des Dresd-ner Schachbundes, Manfred Kalmutzki.Dabei ist der Seniorenclub kein klassi-scher Schachverein mit großen sport-lichen Ambitionen. Vielmehr steht dasMiteinander der älteren Generation imVordergrund: „Wir sind parallel bei zweiVerbänden angemeldet, beim Dresd-ner Schachbund und bei der Volkssoli-darität“, erläutert Vorsitzender Haus-wald. „Damit sind wir einerseits zur Teil-nahme an offiziellen Schachturnierenberechtigt, zum anderen können wirdie schönen Räume des VolkshausesLaubegast nutzen, die uns dankenswer-ter Weise die Volkssolidarität Dresdenauf vertraglicher Basis gegen ein Entgeltzur Verfügung stellt.“ Der monatlicheVereinsbeitrag beträgt etwa vier Euro.

Aktionen wie Rennrodeln, Tennis undGesundheitssport im Mittelpunkt. Dasumfangreiche Programm wird durcheine Wassergala im Schwimmbad amFreiberger Platz und zahlreiche Aktio-nen im Stadtteil Gorbitz mit dem Motto„Gorbitz macht mobil“ erweitert.Neu in diesem Jahr ist eine öffentlichePodiumsrunde um 18 Uhr im Kugel-haus zum Thema „Perspektiven desSpitzensports in Dresden“, die GertZimmermann moderiert und Sportlermit Fachleuten diskutieren.Das komplette Programm ist im Flyerzu der Langen Nacht des Sports und imInternet unter www.lange-nacht-des-sports.de zu finden.

Seniorenclub DresdenSeniorenclub DresdenSeniorenclub DresdenSeniorenclub DresdenSeniorenclub DresdenGründung 1989Vorsitzender: Gerd HauswaldSpiellokal: Volkshaus Laubegast,Laubegaster Ufer 22Spielzeit: montags 13.30 bis 17.30 UhrNähere Auskünfte gibt Gerd Hauswaldunter Telefon (03 51) 2 81 93 47.

Schachfreunde im Seniorenclub.Schachfreunde im Seniorenclub.Schachfreunde im Seniorenclub.Schachfreunde im Seniorenclub.Schachfreunde im Seniorenclub. Wal-demar Wiegner, der 95-jährige Willi Jentzschund Elisaweta Kanibalotzka. Foto: Brand

Schach-Rekordim VorfeldNach der Verlängerung des offiziellenAnmeldeschlusses steht die hohe Teil-nehmerzahl von mehr als 2000 Betei-ligten bei der Schacholympiade im No-vember fest. Diese kommen aus 152Nationen und bilden 275 Mannschaf-ten. Das übertrifft die Zahl der Anmel-dungen bei der Rekord-Olympiade inTurin 2006. Zusätzlich sind Begleiterund Trainer, Schiedsrichter und Offi-zielle der Internationalen Schachföde-ration FIDE dabei. Bis zu 1500 Zuschau-er pro Tag können die Ereignisse mitver-folgen. Positiv sei auch die Resonanzbei Damenschachteams, deren Zahl sichtrotz Aufstockung der Mannschaftenvergrößert habe. Auch weitere Regelnwie das Remis erst ab dem 30. Zugwurden vor der Olympiade geändert.

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Die 22. Dresdner Tage der zeitgenös-sischen Musik werden vom 30. Sep-tember bis zum 10. Oktober gefeiert.Unter dem Motto „Musik und Film“ ste-hen sowohl die Filmmusik, die Musikohne Film als auch Musik zu Stummfil-men und vieles mehr im Mittelpunkt.Die Eröffnungsveranstaltung findet amMittwoch, 1. Oktober um 20 Uhr imFestspielhaus Hellerau statt. Dazu wirdeine Oper über den männlichen Indivi-duationsprozess und die Seelenreise

Zeitgenössische Musik in Hellerau

zum Erwachsenwerden uraufgeführt.Bereits um 19 Uhr können Gäste imFoyer des Festspielhauses Live-Perfor-mance und eine audiovisuelle Installa-tion erleben.Höhepunkte sind auch die Neuinsze-nierung von Karlheinz Stockhausens2. Akt der Oper „Donnerstag aus Licht“und das philharmonische Konzert, dassich Oliver Messiaens „Des Canyons ausÉtoiles“ widmet.Der Begründer der Dresdner Tage derzeitgenössischen Musik Udo Zimmer-mann wird in diesem Jahr als Inten-dant verabschiedet, seine Tradition, dieUnterstützung von Provokantem, Misch-formen, Experimentellem und der För-derung vor allem junger Künstler, aberfortgeführt.Weitere Konzerte, Ausstellungen, Vor-führungen und mehr sind im Festival-Programmheft und im Internet unterwww.zeitmusik.de zu finden.

KünstleraustauschDresden – USANoch bis Sonntag, 5. Oktober könnenkünstlerische Arbeiten zweier amerika-nischer Künstlerinnen in der Galerie desKunst- und Kulturvereins „Alte Feuer-wache Loschwitz“, Fidelio-F.-Finke-Stra-ße 4 betrachtet werden. Zu sehen sindneben Motiven aus Tanz und Bewegungvon Eliana Calle-Saari auch Radierun-gen und Buchprojekte, die Susan Vin-cent vorstellt. Geöffnet ist die GalerieSonntag bis Donnerstag von 14 bis 18Uhr, der Eintritt ist frei. Die Ausstellungfindet im Rahmen des regelmäßigen Aus-tauschprogramms zwischen Dresdenund Cleveland/Ohio statt.

WochenmärkteverschobenDurch die Feiertage je am Freitag, 3. Ok-tober und 31. Oktober ändern sich dieTermine für zwei Wochenmärkte.Der Markt Schloßstraße fällt an beidenFeiertagen aus. Der Wochenmarkt Ling-nerallee wird vorverlegt und findet nunam Donnerstag, 2. Oktober und 30. Ok-tober von 8 bis 17 Uhr statt.

Zweite Heimat SachsenAus dem Buch „Zweite Heimat Sach-sen“ gibt es am Montag, 29. Septem-ber um 18 Uhr eine Lesung des Jour-nalisten Heinz Drewniok. Im StadtarchivDresden, Elisabeth-Boer-Straße 1 stellter sein Buch über Lebenswege deut-scher Flüchtlinge, Vertriebener und ver-schwundene Volksgruppen vor. Es gehtaber auch um Hoffnung und den Er-folg vieler, die sich eine neue Existenzaufgebaut haben. Zum gleichen The-ma gibt es eine Dokumentation. In „Derlange Weg nach Hause“ werden aus-gewählte Schicksale von Vertriebenenin Sachsen gezeigt. Der Eintritt ist frei.

Zur Lesung des Buches „Gottland“ lädtdie Landeshauptstadt Dresden gemein-sam mit dem Polnischen Institut Leipzigund dem Tschechischen Zentrum Dres-den am Montag, 29. September, 19.30Uhr ins Museumscafé des Stadtmuse-ums Dresden, Wilsdruffer Straße 2 ein.Moderiert von der tschechischen Jour-nalistin Bára Procházková stellt der pol-nische Autor Mariusz Szczygieł seinWerk, eine Zusammenstellung von Re-portagen über Menschen, deren Lebens-läufe das 20. Jahrhundert in Tschechien

Polnische Reportagen über TschechienEine Lesung mit dem Autor Mariusz Szczygieł

und der Tschechoslowakei widerspie-geln, selbst vor. Er erzählt von Menschen,die im kollektiven Bewusstsein bis heuteeine Rolle spielen: von dem BildhauerOtokar Švec, der an seinem monströ-sen Werk, dem Stalin-Denkmal in Prag,zugrunde ging, von der Sängerin MartaKubišová, die nach jahrzehntelangemVerbot erst nach 1989 wieder auftre-ten durfte, und vielen anderen.Alle Interessenten sind zur Lesungherzlich willkommen. Der Eintritt zu die-ser Veranstaltung ist frei.

K|U|L|T|U|R

Gute Unterhaltung undschwarzer Humor

Eine Prise Zynismus bitte.Eine Prise Zynismus bitte.Eine Prise Zynismus bitte.Eine Prise Zynismus bitte.Eine Prise Zynismus bitte. Mit dieserMischung in seinen Versen konnte derAutor Christian Futscher von sich überzeu-gen. Mit ihm gewann zum ersten Mal einÖsterreicher den Dresdner Lyrikpreis. Am20. September wurde dem Gewinner nacheiner öffentlichen Lesung der mit 5000Euro dotierte Preis von Bürgermeister Win-fried Lehmann verliehen. Foto: Gutsche

Hoch hinaus. Hoch hinaus. Hoch hinaus. Hoch hinaus. Hoch hinaus. Ein Höhepunkt ist die Neu-inszenierung von „Michaels Reise“, die mitvielen neuen technischen Mitteln umge-setzt wird. Foto: Klaus Rudolph

Tänzerin à la Eliana. Tänzerin à la Eliana. Tänzerin à la Eliana. Tänzerin à la Eliana. Tänzerin à la Eliana. Werke der ameri-kanischen Künstlerin Eliana Calle-Saari ausCleveland können betrachtet werden.


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Dresdner Amtsblatt

Die Oberbürgermeisteringratuliert

zum 104. Geburtstagzum 104. Geburtstagzum 104. Geburtstagzum 104. Geburtstagzum 104. Geburtstagam 28. Septemberam 28. Septemberam 28. Septemberam 28. Septemberam 28. SeptemberHildegard Hermsdorf, Leuben

zum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagam 29. Septemberam 29. Septemberam 29. Septemberam 29. Septemberam 29. SeptemberCharlotte Bock, Blasewitz

am 2. Oktoberam 2. Oktoberam 2. Oktoberam 2. Oktoberam 2. OktoberMargarethe Reinhold, Plauen

zum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagam 26. Septemberam 26. Septemberam 26. Septemberam 26. Septemberam 26. SeptemberCarl-Otto Laubschat, Plauen

am 27. Septemberam 27. Septemberam 27. Septemberam 27. Septemberam 27. SeptemberMartha Lutzmann, AltstadtLouise Munz, Altstadt

am 28. Septemberam 28. Septemberam 28. Septemberam 28. Septemberam 28. SeptemberJohanna Jung, NeustadtIrmgard Schneider, Blasewitz

am 29. Septemberam 29. Septemberam 29. Septemberam 29. Septemberam 29. SeptemberHildegard Janke, Altstadt

am 30. Septemberam 30. Septemberam 30. Septemberam 30. Septemberam 30. SeptemberKurt Boschütz, LoschwitzMarianne Nicht, KlotzscheHelmut Sporkhorst, Cunnersdorf

am 1. Oktoberam 1. Oktoberam 1. Oktoberam 1. Oktoberam 1. OktoberMargarete Bolle, AltstadtHeinz Parock, Prohlis

am 2. Oktoberam 2. Oktoberam 2. Oktoberam 2. Oktoberam 2. OktoberWella Kirsten, OckerwitzRuth Walther, BlasewitzEva Wolf, Altstadt

Die Ritter SachsensvorgestelltAuf Schloss Schönfeld widmet sich amSonntag, 28. September der AutorChristian Kunath dem Thema „Ritterund Adelsgeschlechter im SchönfelderHochland – Geschichte und Geschich-ten“, so auch der Titel seines gleichna-migen Buches. Nach dem Referat mituntermalenden Bildern um 9.15 Uhrfindet eine Besichtigung des Renais-sancebauwerkes statt. Es werden Ein-blicke in die Historie des Schlosses ge-geben mit all seinen Bewohnern undHerrschern.Den abschließenden Höhepunkt bildetdie dreistündige Busexkursion zu denehemaligen Rittergütern Eschdorf, Dit-tersbach, Rossendorf, Weißig, Gönns-dorf und Helfenberg. Das Ziel und Endeder kleinen Reise wird wieder dasSchloss Schönfeld sein.Bei Interesse können Sie sich bei derVolkshochschule Dresden, Schilfweg 3anmelden. Treffpunkt am Sonntag istder Eingang des Schlosses Schönfeld,Ortschaft Schönfeld-Weißig.

Der 47. Deutsche Historikertag, dervom 30. September bis 3. Oktober inDresden stattfindet, gibt der städti-schen Historikerkommission Gelegen-heit, die Ergebnisse ihrer Arbeit zu prä-sentieren und zu erläutern. Die Histo-rikerkommission ist seit dem Jahr 2004damit befasst, die umstrittene Frage derOpferzahl der Luftangriffe auf die StadtDresden vom 13. bis 15. Februar 1945zu untersuchen.

Einladung zur Diskussion

Innerhalb des wissenschaftlichen Kon-gressprogramms findet am Mittwoch,1. Oktober eine Podiumsdiskussion zumThema „Dresden und die unbekann-ten Toten“ von 15.15 bis 18 Uhr imRaum 304 der TU Dresden statt. Ange-meldete Kongressteilnehmer könnendaran teilnehmen. Zu einer öffentlichenSonderveranstaltung des Historiker-tages lädt die Kommission für 19 Uhrin den Otto-Beisheim-Saal, Helmholtz-straße 6, Eingang George-Bähr-Straße7 ein, wo sie in Vorträgen über Ergeb-nisse berichten und diese zur Diskus-sion stellen wird. Der Eintritt ist frei.Hinweis: Ausgeschlossen von den Ver-

Historikerkommission berichtet aufdem 47. Deutschen HistorikertagOpferzahl der Luftangriffe vom 13. bis 15. Februar 1945

anstaltungen sind Personen, die einewillentliche Gefährdung oder Störungder Veranstaltung oder einzelner Ver-anstaltungsteilnehmer erwarten lassen.Dies gilt insbesondere für Personen,die rechtsextremen Organisationen an-gehören oder nach Einschätzung derstaatlichen Sicherheitsbehörden oderder Veranstalter der rechtsextremenSzene zuzuordnen sind oder bereits inder Vergangenheit durch rassistische,nationalistische, antisemitische odersonstige menschenverachtende odervolksverhetzende Äußerungen bzw. Hand-lungen in Erscheinung getreten sind.Die Veranstalter behalten sich weitereMaßnahmen aufgrund ihres Hausrechtsausdrücklich vor.

Publikation des Berichts

Die Arbeit der unabhängigen Historiker-kommission ist zum großen Teil abge-schlossen. Bis etwa zum Jahresende2008 wird die Analyse der umfangrei-chen Daten, die von der Kommissionrecherchiert worden sind, noch anhal-ten. Die Publikation des ausführlichenKommissionsberichts mit dem Ender-gebnis wird im Jahre 2009 erfolgen.

G|E|S|C|H|I|C|H|T|E Start desKinderschutzprojekts

Für mehr Sicherheit. Für mehr Sicherheit. Für mehr Sicherheit. Für mehr Sicherheit. Für mehr Sicherheit. Das erste Logofür das Projekt „Bärenstarker August“ er-hielt am 20. September Karstadt-Geschäfts-führer Wolfgang Wirz (links) von Bürger-meister Detlef Sittel. Kinder und Jugendli-che können in Geschäften mit diesem LogoHilfe suchen. Foto: S. Müller

Die „Satzung der LandeshauptstadtDresden über die Erhebung von Ge-bühren und Auslagen für die Amts-handlungen im Vollzug fleischhygie-nerechtlicher Vorschriften (Fleischhy-gienegebührensatzung) vom 20. Sep-tember 2007“ wurde mit dem Stadt-ratsbeschluss vom 11. September 2008aufgehoben ( Seite 9).Rechtsgrundlage für die Gebührener-hebung ist ab 23. März 2008 die Ver-ordnung des Sächsischen Staatsminis-teriums für Soziales (SMS) über Ver-waltungskosten gemäß § 3 Fleisch-

Fleischhygienegebührensatzungaufgehoben

hygienegesetz sowie Artikel 27, Abs. 2der Verordnung (EG) Nr. 882/2004vom 3. März 2008 (Sächs.GVBl.5/2008,S. 256). In dieser Verordnung sind Rah-mengebühren für die einzelnen Tatbe-stände festgelegt mit der Maßgabe,dass die Gebühren und Auslagen kos-tendeckend zu erheben sind. Das Ge-bührenverzeichnis für Amtshandlun-gen im Vollzug der fleischhygienerecht-lichen Vorschriften in der Stadt Dresdenbleibt weiterhin bestehen und kann imVeterinär- und Lebensmittelüberwa-chungsamt Dresden eingesehen werden.

Ausländerbeirat tagtDer Ausländerbeirat tagt am Mittwoch,22. Oktober 2008, 19 Uhr im Rathaus,Dr.-Külz-Ring 19, Beratungsraum 13,IV. Etage.TTTTTaaaaagesordnunggesordnunggesordnunggesordnunggesordnungDezentrale Unterbringung von Asylbe-werberinnen und AsylbewerbernSachstandsbericht durch das SozialamtWeitere Tagesordnungspunkte sindnicht öffentlich.

Lymphologiekongressmit PatientenforumVom 2. bis 4. Oktober findet in Dres-den der 5. Lymphologiekongress mitrund 500 Experten von vier Kontinen-ten statt. Für Interessierte gibt es amDonnerstag, 2. Oktober ein Forum fürPatienten, welches von 17.30 bis 18.30Uhr im Park Plaza Hotel, KönigsbrückerLandstraße 121a, veranstaltet wird, derEintritt ist frei. Bei der Fachtagung gehtes vor allem um die neuesten Behand-lungstrends und seltene Krankheitsbil-der. Außerdem sollen Konzepte entwi-ckelt werden, wie sich Grundlagenfor-schung aus der Tiermedizin auf die Hu-manmedizin übertragen lässt.

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Das JugendamtJugendamtJugendamtJugendamtJugendamt im GeschäftsbereichSoziales schreibt folgende Stelle aus:

Abteilungsleiter/-in Grundsatz,Abteilungsleiter/-in Grundsatz,Abteilungsleiter/-in Grundsatz,Abteilungsleiter/-in Grundsatz,Abteilungsleiter/-in Grundsatz,Planung und VerwaltungPlanung und VerwaltungPlanung und VerwaltungPlanung und VerwaltungPlanung und VerwaltungChiffre: 51080903Chiffre: 51080903Chiffre: 51080903Chiffre: 51080903Chiffre: 51080903

Das Aufgabengebiet umfasst:■ Leitung und Koordinierung der Auf-gabenerfüllung der Abteilung Grund-satz, Planung und Verwaltung■ Fach- und Dienstaufsicht über Mit-arbeiter/-innen der nachgeordnetenBereiche: Personal- und Rechtsange-legenheiten, Finanzen, TIV/Statistik, Ju-gendhilfeplanung, Jugendinfoservice,Geschäftsstelle §§ 77, 78 a ff. SGB VIII,Stabsstelle Controlling■ Koordinierung aller diesbezüglichenstrategischen, konzeptionellen und fach-lichen Aufgaben unter Beachtung allerZusammenhangstätigkeiten, der finan-ziellen, materiellen und personellenRessourcen, sowie der Arbeits- und Be-wirtschaftungsmethoden, Erarbeitunginterner Regelungen, Vorlagen und Be-richterstattungen■ Erarbeitung von Zielvorgaben für dieAbteilung und deren Sachgebieten zurAufbau- und Ablauforganisation der Or-ganisationseinheiten und der Mitarbei-ter/-innen zur Personalausstattung, zurAusstattung mit bestimmten Ressour-cen■ Erarbeitung und Vertretung von Vor-lagen und Berichterstattung gegenüberdem Amtsleiter, dem Verwaltungsvor-stand sowie dem Stadtrat und seinenAusschüssen■ Erarbeitung von Statistiken, statis-tischen Zusammenhängen und derenInterpretation■ eigenständige Fachverantwortungfür die genannten Organisationseinhei-ten; Anleitung zur Umsetzung von ge-setzlichen Änderungen im jeweiligenSachgebiet und übergreifend für dieAbteilungen des Jugendamtes■ Leiten, Führen, Anleiten und Kon-trollieren der Sachgebiete, Motivationder Mitarbeiter/-innen■ Gesamtverantwortung für die Fach-aufgaben der unterstellten Sachgebiete.Voraussetzungen sind eine abgeschlos-sene wissenschaftliche Hochschulbil-dung auf verwaltungswirtschaftlichem/betriebswirtschaftlichem Gebiet odervergleichbarer Abschluss, Berufserfah-rung in einer Leitungstätigkeit, möglichstin einem Jugendamt, umfassende undvertiefte Kenntnisse auf den Gebietendes Verwaltungsrechts, des Haushalts-rechts, des Vertragsrechts, des Arbeits-

Stellenausschreibungen

rechts, der Betriebswirtschaft und desSGB VIII sowie die Kommunikationsfä-higkeit vor Gremien. Nach Aufforderungist ein polizeilichen Führungszeugnis-ses nach § 30 Abs. 5 BZRG vorzulegen.Erwartet werden Leitungs- und Füh-rungsqualitäten, zielorientiertes Han-deln mit hohem Engagement, Organi-sationstalent, soziales Einfühlungsver-mögen und hohe Belastbarkeit.Die Stelle ist nach TVöD mit Entgelt-gruppe E 13 bewertet, wöchentlicheArbeitszeit nach Anwendungstarifver-trag.Bewerbungsfrist: 15. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 15. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 15. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 15. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 15. Oktober 2008

Das SozialamtSozialamtSozialamtSozialamtSozialamt im GeschäftsbereichSoziales schreibt folgende Stelle aus:

Sachgebietsleiter/-inSachgebietsleiter/-inSachgebietsleiter/-inSachgebietsleiter/-inSachgebietsleiter/-inElterngeld/ErziehungsgeldElterngeld/ErziehungsgeldElterngeld/ErziehungsgeldElterngeld/ErziehungsgeldElterngeld/ErziehungsgeldChiffre: 50080901Chiffre: 50080901Chiffre: 50080901Chiffre: 50080901Chiffre: 50080901

Das Aufgabengebiet umfasst:■ Fach- und Dienstaufsicht für alle Mit-arbeiter/-innen des Sachgebietes■ Entscheidung über sachliche und in-haltliche Angelegenheiten bei der Um-setzung des Bundeselterngeldgesetzes(BEEG) bzw. des Sächsischen Landes-erziehungsgeldgesetzes (SächsLErzGG)■ Regelung von Verfahrensansätzenund -weisen bei Problemen sowie Stel-lungnahmen zu Änderungen in der Ge-setzgebung■ Führen von Gesprächen mit Bürger/-innen mit Problemcharakter■ Bearbeitung von Amtshilfeersuchen;Prüfen von Widersprüchen, Beschwer-den, Petitionen und Aufbereitung fürübergeordnete Organisationseinheiten,Rechtsaufsichtsbehörde und dem Rechts-amt bzgl. eingehender Klageverfahren■ Betreuung von Auszubildenden undVerantwortung für alle haushaltstech-nischen Abläufe im Sachgebiet■ Bearbeitung und Entscheidung vonRücknahmen und -forderungen nach§§ 44, 45, 48, 50 SGB X; Bearbeitungvon OWiG-Fällen; Entscheidung zur Über-tragung von Leistungsansprüchen nach§ 53 Abs. 2 SGB I und zur Erteilungvon Akteneinsicht■ Aufgaben nach Zuweisung des Vor-gesetzten.Voraussetzungen sind eine Fachhoch-schulausbildung mit Diplom und Berufs-erfahrung, sehr gute Kenntnisse im BEEG,SächsLErzGG und in der Sozialgesetz-gebung, Kenntnisse im Privatrecht (BGB)sowie sehr gute PC- und verfahrens-technische Kenntnisse.Erwartet werden Belastbarkeit, Ent-

scheidungsfähigkeit, Durchsetzungs-vermögen, Selbstständigkeit, Eigenini-tiative, Flexibilität im Umgang mit Bür-ger/-innen, Konflikt- und Kritikfähigkeit,Einfühlungsvermögen, Kommunika-tionsfähigkeit, Pflicht- und Verantwor-tungsbewusstsein und Bereitschaft zurWeiterbildung.Die Stelle ist nach TVöD mit Entgelt-gruppe E 9 bewertet, wöchentlichenArbeitszeit nach Anwendungstarifver-trag.Bewerbungsfrist: 10. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 10. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 10. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 10. Oktober 2008Bewerbungsfrist: 10. Oktober 2008

Bewerbungen sind schriftlich (keine E-Mail) mit Angabe der Chiffre-Nr. und denvollständigen Bewerbungsunterlagenzu richten an: Landeshauptstadt Dres-den, Haupt- und Personalamt, Postfach12 00 20, 01001 Dresden.

Der Eigenbetrieb Kindertageseinrich-Eigenbetrieb Kindertageseinrich-Eigenbetrieb Kindertageseinrich-Eigenbetrieb Kindertageseinrich-Eigenbetrieb Kindertageseinrich-tungen Dresdentungen Dresdentungen Dresdentungen Dresdentungen Dresden schreibt folgende Stel-len aus:

Sachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleChiffre: EB 55/174Chiffre: EB 55/174Chiffre: EB 55/174Chiffre: EB 55/174Chiffre: EB 55/174

Das Aufgabengebiet umfasst:■ eigenverantwortliche Beratung derEltern zu allen satzungsrelevanten Be-stimmungen■ Festsetzung des Elternbeitrages■ Prüfung der Anspruchsvorausset-zungen auf Ermäßigung/Erlass des El-ternbeitrages■ Prüfung der Anträge auf Erstattungder entgangenen Elternbeiträge vonEinrichtungen in freier Trägerschaft■ Prüfung der Beitragskonten bezüg-lich unausgeglichener Zahlungsforde-rungen.Aus den genannten Arbeitsinhalten kön-nen Schwerpunkte für die Tätigkeit ge-setzt werden. Die/der Stelleninhaber/-in hat mit flexiblen Arbeitszeiten zurechnen.Voraussetzungen sind ein Fachschul-abschluss im mittleren Verwaltungs-dienst und die Vorlage des Führungs-zeugnisses nach § 30 Absatz 5 Bundes-zentralregistergesetz (kann nachge-reicht werden).Erwartet werden fundierte Fachkennt-nisse im Sozialrecht (SGB VIII, SGB XII,SächsKitaG), Kenntnisse im Verfahrens-und Verwaltungsrecht, sicheres undfreundliches Auftreten, Flexibilität, Ent-scheidungsfreudigkeit, Konfliktfähig-keit, Beratungskompetenz, selbststän-diges und verantwortungsvolles Arbei-ten und der sichere Umgang mit demPC.

Die Stelle ist nach TVöD mit Entgelt-gruppe E 8 bewertet. Die wöchentlicheArbeitszeit beträgt 30 Stunden. Die Stel-le ist vom 1. November 2008 bis 31. Mai2010 zu besetzen.Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008

Sachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleSachbearbeiter/-in BeitragsstelleChiffre: EB 55/175Chiffre: EB 55/175Chiffre: EB 55/175Chiffre: EB 55/175Chiffre: EB 55/175

Das Aufgabengebiet umfasst:■ eigenverantwortliches Beratung derEltern zu allen satzungsrelevanten Be-stimmungen■ Festsetzung des Elternbeitrages■ Prüfung der Anspruchsvoraussetzun-gen auf Ermäßigung/Erlass des Eltern-beitrages■ Prüfung der Anträge auf Erstattungder entgangenen Elternbeiträge von Ein-richtungen in freier Trägerschaft■ Prüfung der Beitragskonten bezüg-lich unausgeglichener Zahlungsforde-rungen.Aus den genannten Arbeitsinhalten kön-nen Schwerpunkte für die Tätigkeit ge-setzt werden.Voraussetzungen sind ein Fachschulab-schluss im mittleren Verwaltungsdienstund die Vorlage des Führungszeugnis-ses nach § 30 Absatz 5 Bundeszentral-registergesetz.Erwartet werden fundierte Fachkennt-nisse im Sozialrecht (SGB VIII, SGB XII,SächsKitaG), Kenntnisse im Verfahrens-und Verwaltungsrecht, sicheres undfreundliches Auftreten, Flexibilität, Ent-scheidungsfreudigkeit, Kontaktfähig-keit, Beratungskompetenz, selbststän-diges und verantwortungsvolles Arbei-ten und der sichere Umgang mit demPC.Die Stelle ist nach TVöD mit Entgelt-gruppe E 8 bewertet. Die wöchentlicheArbeitszeit beträgt 40 Stunden. Die Stel-le ist vom 1. Januar 2009 bis 31. De-zember 2010 zu besetzen (Verlänge-rung bei Bedarf und Eignung möglich).Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008Bewerbungsfrist: 30. September 2008

Bewerbungen sind schriftlich (keine E-Mail) mit Angabe der Chiffre-Nr. undden vollständigen Bewerbungsunter-lagen zu richten an: LandeshauptstadtDresden, Eigenbetrieb Kindertagesstät-ten, Postfach 12 00 20, 01001 Dresden.

Für alle Stellen gilt: Frauen sind aus-Für alle Stellen gilt: Frauen sind aus-Für alle Stellen gilt: Frauen sind aus-Für alle Stellen gilt: Frauen sind aus-Für alle Stellen gilt: Frauen sind aus-drücklich zur Bewerbung aufgefordert.drücklich zur Bewerbung aufgefordert.drücklich zur Bewerbung aufgefordert.drücklich zur Bewerbung aufgefordert.drücklich zur Bewerbung aufgefordert.Schwerbehinderte Bewerberinnen undSchwerbehinderte Bewerberinnen undSchwerbehinderte Bewerberinnen undSchwerbehinderte Bewerberinnen undSchwerbehinderte Bewerberinnen undBewerber werden bei gleicher Eig-Bewerber werden bei gleicher Eig-Bewerber werden bei gleicher Eig-Bewerber werden bei gleicher Eig-Bewerber werden bei gleicher Eig-nung besonders berücksichtigt.nung besonders berücksichtigt.nung besonders berücksichtigt.nung besonders berücksichtigt.nung besonders berücksichtigt.


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Dresdner Amtsblatt

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2658-SR72-08V2658-SR72-08V2658-SR72-08V2658-SR72-08V2658-SR72-08Einwendungen gegen den EntwurfEinwendungen gegen den EntwurfEinwendungen gegen den EntwurfEinwendungen gegen den EntwurfEinwendungen gegen den Entwurfder Haushaltssatzung 2009/2010 ge-der Haushaltssatzung 2009/2010 ge-der Haushaltssatzung 2009/2010 ge-der Haushaltssatzung 2009/2010 ge-der Haushaltssatzung 2009/2010 ge-mäß § 76 SächsGemOmäß § 76 SächsGemOmäß § 76 SächsGemOmäß § 76 SächsGemOmäß § 76 SächsGemODer Stadtrat beschließt:1. Den nachfolgend genannten Ein-wendungen■ Mehrbedarf für Frauen- und Gleich-stellungsprojekte 2009/2010,■ Mehrbedarf für Sanierung von Schu-len,■ Mehrbedarf für Radwegenetzwird teilweise stattgegeben.2. Die nachfolgend genannten Einwen-dungen■ Erhöhung der Zuschüsse für kom-munale Kulturförderung,■ Einordnung von Planansätzen fürBrand- und GebäudeschutztechnischeSanierung des Gymnasiums Dreikönig-schule Dresden,■ Aufnahme von Straßenreinigung inWohngebieten,■ Mehrbedarf Molenbrücke Pieschenwerden zurückgewiesen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2603-SR72-08V2603-SR72-08V2603-SR72-08V2603-SR72-08V2603-SR72-08Haushaltssatzung 2009/2010Haushaltssatzung 2009/2010Haushaltssatzung 2009/2010Haushaltssatzung 2009/2010Haushaltssatzung 2009/2010Der Stadtrat beschließt die Haushaltssat-zung zum Doppelhaushalt 2009/2010einschließlich Haushaltsplan, Stellen-plan und aller sonstigen Bestandteile undAnlagen mit folgenden Änderungen:1.1.1.1.1. Die haushaltsneutralen Veränderun-gen aus der Vorlage V2704 (Verwal-tungs- und Funktionalreform) werdenin den Doppelhaushalt 2009/2010 auf-genommen.2.2.2.2.2. Der Überschuss des Haushaltsvoll-zuges 2008 gemäß der Vorlage V2688i. H. v. 38.520.000 Euro wird der allge-meinen Rücklage zugeführt und in denJahren 2009/2010 zur Einordnung zu-sätzlicher Maßnahmen in den Doppel-haushalt 2009/2010 eingestellt.3 .3.3.3.3. Zur Vorlage werden folgende Be-gleitbeschlüsse gefasst:Die Oberbürgermeisterin wird beauf-tragt,(1) bei sich verbessernden finanziellenMöglichkeiten im Haushalt 2009 und2010 zu folgenden Schwerpunkten einezusätzliche Einordnung dem Stadtratvorzuschlagen: Sanierung LindenhausMathildenstraße i. H. v. 100.000 Euro, In-vestitionen Striezelmarkt i. H. v. 200.000Euro, Tagungszentrum Messe Dresdeni. H. v. 100.000 Euro.Die zusätzliche Einordnung hat im Kon-text mit notwendigen Veränderungenbereits im Haushalt befindlicher Positio-nen zu erfolgen.(2) Dem Stadtrat sind bis 30.06.2009,

Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2009/2010Beschlüsse des Stadtrates vom 11. September 2008

31.12.2009 bzw. 30.06.2010 Vorlagenzur Fortschreibung von durch Punkt (1)betroffenen Positionen im Haushalt zurEntscheidung vorzulegen. Die Inhaltekönnen mit zeitnah eingereichten Nach-tragshaushalten verbunden werden.(3) Erfolgt wegen mangelnder finan-zieller Möglichkeiten keine Vorlage ent-sprechend Punkt (2), dann ist der Stadt-rat zu den gleichen Terminen schrift-lich zu informieren.4.4.4.4.4. Den Änderungen mit Deckung imBericht des Ausschusses für Allgemei-ne Verwaltung, Ordnung und Sicher-heit wird zugestimmt.5.5.5.5.5. Den Änderungen mit Deckung imBericht des Jugendhilfeausschusseswird zugestimmt.6.6.6.6.6. Den Änderungen mit Deckung im Aus-schuss für Wirtschaftsförderung wirdzugestimmt.7.7.7.7.7. Die haushaltsneutralen Ausgaben fürdie Einrichtung fester Planstellen imEuropäischen Zentrum der Künste Hel-lerau wird zugestimmt.8.8.8.8.8. Die Austauschblätter der Wirtschafts-pläne für den Eigenbetrieb Kinderta-geseinrichtungen Dresden, Eigenbe-trieb Städtisches Krankenhaus Dres-den-Neustadt, Eigenbetrieb Kranken-haus Dresden-Friedrichstadt, Städti-sches Klinikum, Eigenbetrieb Städti-sches Friedhofs- und Bestattungswe-sen Dresden werden zur Kenntnis ge-nommen.9.9.9.9.9. Dem Bericht des Ausschusses All-gemeine Verwaltung, Ordnung und Si-cherheit zum Gesamtstellenplan wirdzugestimmt.Die Personalkapazität für die Realisie-rung der beschlossenen Maßnahmenzur Verbesserung des Hochwasserschut-zes an Elbe, Lockwitz und Weißeritz istdurch verwaltungsinterne Konsolidie-rung im Umweltamt und im Amt fürStadtgrün und Abfallwirtschaft bis zumAbschluss der Maßnahmen stellen-plan- und haushaltsneutral zu sichern.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2501-SR72-08V2501-SR72-08V2501-SR72-08V2501-SR72-08V2501-SR72-08Gründung der Stiftung „StadtstiftungGründung der Stiftung „StadtstiftungGründung der Stiftung „StadtstiftungGründung der Stiftung „StadtstiftungGründung der Stiftung „StadtstiftungDresdner Kreuzchor“Dresdner Kreuzchor“Dresdner Kreuzchor“Dresdner Kreuzchor“Dresdner Kreuzchor“1. Der Stadtrat stimmt der Satzung füreine rechtsfähige Stiftung bürgerlichenRechts und zugleich kommunale örtli-che Stiftung im Sinne von § 13 des Säch-sischen Stiftungsgesetzes (SächsStiftG)in Verbindung mit § 94 Abs. 1. der Ge-meindeordnung für den Freistaat Sach-sen (SächsGemO) zu.2. Die Oberbürgermeisterin wird be-auftragt, die Stiftungsgründung unddie dazu notwendigen haushaltsrecht-

lichen Maßnahmen umzusetzen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2502-SR72-08V2502-SR72-08V2502-SR72-08V2502-SR72-08V2502-SR72-08Gründung der Sozialstiftung der StadtGründung der Sozialstiftung der StadtGründung der Sozialstiftung der StadtGründung der Sozialstiftung der StadtGründung der Sozialstiftung der StadtDresdenDresdenDresdenDresdenDresden1. Der Stadtrat stimmt der Satzung füreine rechtsfähige Stiftung bürgerlichenRechts und zugleich kommunale örtli-che Stiftung im Sinne von § 13 des Säch-sischen Stiftungsgesetzes (SächsStiftG)in Verbindung mit § 94 Abs. 1 der Ge-meindeordnung für den Freistaat Sach-sen (SächsGemO) zu.2. Die Oberbürgermeisterin wird beauf-tragt, die Stiftungsgründung und diedazu notwendigen haushaltsrechtli-chen Maßnahmen umzusetzen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2703-SR72-08V2703-SR72-08V2703-SR72-08V2703-SR72-08V2703-SR72-08Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-Umbesetzung im Jugendhi l feaus-schussschussschussschussschussDer Stadtrat stimmt folgender Umbe-setzung im Jugendhilfeausschuss zu:Herr Rudolf Apel wird Mitglied. FrauCarola Lindemann scheidet als Mitgliedaus.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2640-SR72-08V2640-SR72-08V2640-SR72-08V2640-SR72-08V2640-SR72-08Wahl einer Friedensrichterin für dieWahl einer Friedensrichterin für dieWahl einer Friedensrichterin für dieWahl einer Friedensrichterin für dieWahl einer Friedensrichterin für dieSchiedsstelle Klotzsche und einesSchiedsstelle Klotzsche und einesSchiedsstelle Klotzsche und einesSchiedsstelle Klotzsche und einesSchiedsstelle Klotzsche und einesProtokollführers für die SchiedsstelleProtokollführers für die SchiedsstelleProtokollführers für die SchiedsstelleProtokollführers für die SchiedsstelleProtokollführers für die SchiedsstellePlauen-OstPlauen-OstPlauen-OstPlauen-OstPlauen-OstAufgrund des § 6 Absatz 1 des Geset-zes über die Schiedsstellen in denGemeinden des Freistaates Sachsenund über die Anerkennung von Güte-stellen im Sinne des § 794 Absatz 1Nr. 1 der Zivilprozessordnung (Sächsi-sches Schieds- und Gütestellengesetz– SächsSchiedsGütStG) vom 27. Mai1999, rechtsbereinigt mit Stand vom14. Juli 2007 in Verbindung mit derSatzung der Landeshauptstadt Dres-den über die Einrichtung von Schieds-stellen und zur Entschädigung vonFriedensrichtern und Protokollführern(Schiedsstellensatzung) vom 23. März2000 wählt der Stadtrat1. Frau Karin Annette Fricke zur Frie-densrichterin der Schiedsstelle Klotz-sche und2. Herrn Gerhard Baumgart zum Pro-tokollführer der Schiedsstelle Plauen-Ost.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2546-SR72-08V2546-SR72-08V2546-SR72-08V2546-SR72-08V2546-SR72-08Aufstellung der Vorschlagsliste fürAufstellung der Vorschlagsliste fürAufstellung der Vorschlagsliste fürAufstellung der Vorschlagsliste fürAufstellung der Vorschlagsliste fürdas Amt der ehrenamtlichen Richterindas Amt der ehrenamtlichen Richterindas Amt der ehrenamtlichen Richterindas Amt der ehrenamtlichen Richterindas Amt der ehrenamtlichen Richterinbzw. des ehrenamtlichen Richtersbzw. des ehrenamtlichen Richtersbzw. des ehrenamtlichen Richtersbzw. des ehrenamtlichen Richtersbzw. des ehrenamtlichen Richtersbeim Verwaltungsgericht Dresdenbeim Verwaltungsgericht Dresdenbeim Verwaltungsgericht Dresdenbeim Verwaltungsgericht Dresdenbeim Verwaltungsgericht DresdenDer Stadtrat stimmt der Aufnahme dersich aus Anlage 1 der Vorlage erge-benden 185 Bewerberinnen und Be-werber für das Amt der ehrenamtlichenRichterin bzw. des ehrenamtlichenRichters beim Verwaltungsgericht Dres-

den in die Vorschlagsliste der Landes-hauptstadt Dresden zu.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2694-SR72-08V2694-SR72-08V2694-SR72-08V2694-SR72-08V2694-SR72-08Bewerbung der LandeshauptstadtBewerbung der LandeshauptstadtBewerbung der LandeshauptstadtBewerbung der LandeshauptstadtBewerbung der LandeshauptstadtDresden als Austragungsort der Frau-Dresden als Austragungsort der Frau-Dresden als Austragungsort der Frau-Dresden als Austragungsort der Frau-Dresden als Austragungsort der Frau-en-Fußball-Weltmeisterschaft 2011en-Fußball-Weltmeisterschaft 2011en-Fußball-Weltmeisterschaft 2011en-Fußball-Weltmeisterschaft 2011en-Fußball-Weltmeisterschaft 2011Der Stadtrat beschließt:1. Die Landeshauptstadt Dresden stelltdie Ausrichtung von Spielen im Rah-men der Frauen-Fußball-Weltmeister-schaft 2011 am Standort Dresden ge-mäß den Anforderungen des Organi-sationskomitees des Deutschen Fuß-ballbundes e. V. sicher.2. Die Oberbürgermeisterin wird er-mächtigt, die Verträge (vgl. Anlage 1/Stadionmiet- und Betreibervertrag undAnlage 2/Host City Vertrag) zur Aus-richtung von Spielen im Rahmen derFrauen-Fußball-Weltmeisterschaft 2011am Standort Dresden zu unterzeich-nen und eine fristgerechte Abgabe derVertragsunterlagen zum 12. Septem-ber 2008 an den Deutschen Fußball-bund sicherzustellen.3. Die Landeshauptstadt Dresden be-wirbt sich in Vorbereitung der Ausrich-tung von Spielen im Rahmen der Frau-en-Fußball-Weltmeisterschaft 2011 umdie Ausrichtung von Spielen im Rah-men der U-20-Weltmeisterschaft 2010im Frauen-Fußball.4. Die finanziellen Anforderungen zurAusrichtung von Spielen im Rahmender Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft2011 sind im Doppelhaushalt 2011/2012 in Höhe von 4 Millionen Euro ab-zubilden. Die zur Vorbereitung der Aus-richtung von Spielen im Rahmen derFrauen-Fußball-Weltmeisterschaft 2011notwendigen Aufwendungen, insbe-sondere auch zur Durchführung derU-20-Weltmeisterschaft, sind in Höhevon bis zu 1,5 Millionen Euro im Dop-pelhaushalt 2009/2010 bereitzustellen.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2609-SR72-08V2609-SR72-08V2609-SR72-08V2609-SR72-08V2609-SR72-08Übernahme einer modifizierten Aus-Übernahme einer modifizierten Aus-Übernahme einer modifizierten Aus-Übernahme einer modifizierten Aus-Übernahme einer modifizierten Aus-fallbürgschaft für die Nanoelektro-fallbürgschaft für die Nanoelektro-fallbürgschaft für die Nanoelektro-fallbürgschaft für die Nanoelektro-fallbürgschaft für die Nanoelektro-nikZentrumDresden GmbHnikZentrumDresden GmbHnikZentrumDresden GmbHnikZentrumDresden GmbHnikZentrumDresden GmbHDer Stadtrat beschließt:Die Landeshauptstadt Dresden über-nimmt eine modifizierte Ausfallbürg-schaft in Höhe von 6 444 800 Euro fürdie NanoelektronikZentrumDresdenGmbH zur Sicherstellung der Finanzie-rung des zu errichtenden Nanoelekto-nikzentrums gemäß dem KfW-Förder-programm „Kommunal Investieren“.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2632-SR72-08V2632-SR72-08V2632-SR72-08V2632-SR72-08V2632-SR72-08Auflösung der ROSAAuflösung der ROSAAuflösung der ROSAAuflösung der ROSAAuflösung der ROSATTTTTA Grundstücks-A Grundstücks-A Grundstücks-A Grundstücks-A Grundstücks-Vermietungsgesellschaft mbH & Co.Vermietungsgesellschaft mbH & Co.Vermietungsgesellschaft mbH & Co.Vermietungsgesellschaft mbH & Co.Vermietungsgesellschaft mbH & Co.Objekt Erlweinspeicher KGObjekt Erlweinspeicher KGObjekt Erlweinspeicher KGObjekt Erlweinspeicher KGObjekt Erlweinspeicher KG

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Der Stadtrat stimmt der Auflösung derROSATA Grundstücks-Vermietungs-gesellschaft mbH & Co. Objekt Erlwein-speicher Dresden KG zu.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2607-SR72-08V2607-SR72-08V2607-SR72-08V2607-SR72-08V2607-SR72-08Aufhebung der Satzung über die Er-Aufhebung der Satzung über die Er-Aufhebung der Satzung über die Er-Aufhebung der Satzung über die Er-Aufhebung der Satzung über die Er-hebung von Gebühren und Auslagenhebung von Gebühren und Auslagenhebung von Gebühren und Auslagenhebung von Gebühren und Auslagenhebung von Gebühren und Auslagenfür die Amtshandlungen im Vollzugfür die Amtshandlungen im Vollzugfür die Amtshandlungen im Vollzugfür die Amtshandlungen im Vollzugfür die Amtshandlungen im Vollzugfleischhygienerechtlicher Vorschriftenfleischhygienerechtlicher Vorschriftenfleischhygienerechtlicher Vorschriftenfleischhygienerechtlicher Vorschriftenfleischhygienerechtlicher Vorschriften(Fleischhygienegebührensatzung)(Fleischhygienegebührensatzung)(Fleischhygienegebührensatzung)(Fleischhygienegebührensatzung)(Fleischhygienegebührensatzung)Der Stadtrat beschließt:1. Die Satzung über die Erhebung vonGebühren und Auslagen für die Amts-handlungen im Vollzug fleischhygiene-rechtlicher Vorschriften (Fleischhygie-negebührensatzung) vom 20.09.2007wird aufgehoben.2. Dieser Beschluss tritt rückwirkendzum 23.03.2008 in Kraft. ( Seite 6)Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2656-SR72-08V2656-SR72-08V2656-SR72-08V2656-SR72-08V2656-SR72-08Bi ldung von Wahlkre isen für d ieBi ldung von Wahlkre isen für d ieBi ldung von Wahlkre isen für d ieBi ldung von Wahlkre isen für d ieBi ldung von Wahlkre isen für d ieStadtratswahl 2009Stadtratswahl 2009Stadtratswahl 2009Stadtratswahl 2009Stadtratswahl 20091. Der Stadtrat beschließt, dass für dieStadtratswahl 2009 insgesamt 13 Wahl-kreise gebildet werden.2. Die Abgrenzung der Wahlkreise (Va-riante 1) ergibt sich aus den Anlagen1, 2 und 3 der Vorlage.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2620-SR72-08V2620-SR72-08V2620-SR72-08V2620-SR72-08V2620-SR72-08Neufassung des Statutes zur Verlei-Neufassung des Statutes zur Verlei-Neufassung des Statutes zur Verlei-Neufassung des Statutes zur Verlei-Neufassung des Statutes zur Verlei-hung des Dresdner Lyrikpreiseshung des Dresdner Lyrikpreiseshung des Dresdner Lyrikpreiseshung des Dresdner Lyrikpreiseshung des Dresdner LyrikpreisesDer Stadtrat beschließt:

Das Statut zur Verleihung des DresdnerLyrikpreises wird bestätigt. ( untenauf dieser Seite)Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2601-SR72-08V2601-SR72-08V2601-SR72-08V2601-SR72-08V2601-SR72-08Neubenennung und UmbenennungNeubenennung und UmbenennungNeubenennung und UmbenennungNeubenennung und UmbenennungNeubenennung und Umbenennungvonvonvonvonvon Straßen Straßen Straßen Straßen StraßenDer Stadtrat beschließt, folgende Stra-ßen neu- bzw. umzubenennen:1. Neubenennung von StraßenNeue Straße für die Wohnbebauung ander Klagenfurter Straße – FriesacherWeg1.2 Neue Straße für die Wohnanlagean der Zinnwalder Straße – Scheller-hauer Weg1.3 Neue Straßen für die Wohnbebau-ung an der Heinrich-Lange-Straße■ für die Planstraße A – Max-Kosler-Straße■ für die Planstraße B – Richard-Mann-schatz-Straße1.4 Neue Straße an der Zelenkastraße– Pisendelstraße2. Umbenennung von Straßen in derOrtschaft Schönfeld-WeißigDresdner Straße (SW), Bautzner Stra-ße (SW) und Bautzner Landstraße (SW)in – Bautzner LandstraßeBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2545-SR72-08V2545-SR72-08V2545-SR72-08V2545-SR72-08V2545-SR72-08Bebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan Nr..... 168, 168, 168, 168, 168, Dresden- Dresden- Dresden- Dresden- Dresden-Pieschen/Neustadt NrPieschen/Neustadt NrPieschen/Neustadt NrPieschen/Neustadt NrPieschen/Neustadt Nr..... 2, 2, 2, 2, 2, K K K K Konkordien-onkordien-onkordien-onkordien-onkordien-straße, hier:straße, hier:straße, hier:straße, hier:straße, hier:

1. Beschluss über Stellungnahmen1. Beschluss über Stellungnahmen1. Beschluss über Stellungnahmen1. Beschluss über Stellungnahmen1. Beschluss über Stellungnahmenaus aus aus aus aus dem frühzeitigen Beteilidem frühzeitigen Beteilidem frühzeitigen Beteilidem frühzeitigen Beteilidem frühzeitigen Beteiligungsgungsgungsgungsgungs-----verfverfverfverfverfahrenahrenahrenahrenahren2. Beschluss über Stellungnahmen2. Beschluss über Stellungnahmen2. Beschluss über Stellungnahmen2. Beschluss über Stellungnahmen2. Beschluss über Stellungnahmenaus der öffentlichen Auslegungaus der öffentlichen Auslegungaus der öffentlichen Auslegungaus der öffentlichen Auslegungaus der öffentlichen Auslegung3. Beschluss über Stellungnahmen3. Beschluss über Stellungnahmen3. Beschluss über Stellungnahmen3. Beschluss über Stellungnahmen3. Beschluss über Stellungnahmenaus aus aus aus aus dem vereinfachten Verfahren nachdem vereinfachten Verfahren nachdem vereinfachten Verfahren nachdem vereinfachten Verfahren nachdem vereinfachten Verfahren nach§ 4 a§ 4 a§ 4 a§ 4 a§ 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB Abs. 3 Satz 4 BauGB Abs. 3 Satz 4 BauGB Abs. 3 Satz 4 BauGB Abs. 3 Satz 4 BauGB4. Satzungsbeschluss sowie Bil l i-4. Satzungsbeschluss sowie Bil l i-4. Satzungsbeschluss sowie Bil l i-4. Satzungsbeschluss sowie Bil l i-4. Satzungsbeschluss sowie Bil l i-gung der Begründung und der zusam-gung der Begründung und der zusam-gung der Begründung und der zusam-gung der Begründung und der zusam-gung der Begründung und der zusam-menfassenden Erklärung nach § 10menfassenden Erklärung nach § 10menfassenden Erklärung nach § 10menfassenden Erklärung nach § 10menfassenden Erklärung nach § 10Abs. 4 BauGB zum BebauungsplanAbs. 4 BauGB zum BebauungsplanAbs. 4 BauGB zum BebauungsplanAbs. 4 BauGB zum BebauungsplanAbs. 4 BauGB zum Bebauungsplan1. Der Stadtrat prüft die während derfrühzeitigen Öffentlichkeits- und Behör-denbeteiligung zum Vorentwurf desBebauungsplanes abgegebenen Stel-lungnahmen. Der Stadtrat beschließtüber die Stellungnahmen wie aus denAnlagen 1 a und 1 b der Vorlage er-sichtlich.2. Der Stadtrat prüft nach § 3 Abs. 2Satz 4 Halbsatz 1 BauGB die währendder öffentlichen Auslegung des Bebau-ungsplanes von der Öffentlichkeit undvon Behörden sowie sonstigen Trägernöffentlicher Belange abgegebenen Stel-lungnahmen. Der Stadtrat beschließtüber die Stellungnahmen wie aus den An-lagen 2 a und 2 b der Vorlage ersichtlich.3. Der Stadtrat prüft die während dervereinfachten Änderung nach § 4 aAbs. 3 Satz 4 BauGB von der Öffent-

lichkeit und von Behörden sowie sons-tigen Trägern öffentlicher Belange ab-gegebenen Stellungnahmen. Der Stadt-rat beschließt über die Stellungnahmenwie aus den Anlagen 3 a und 3 b derVorlage ersichtlich.4. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis,dass der Bebauungsplan im vereinfach-ten Verfahren geändert wurde, von ei-ner erneuten öffentlichen Auslegungjedoch abgesehen werden kann.5. Der Stadtrat beschließt aufgrund des§ 10 Abs. 1 BauGB den BebauungsplanNr. 168, Dresden-Pieschen/NeustadtNr. 2, in der Fassung vom 31. Juli 2007,zuletzt geändert am 18. Januar 2008,bestehend aus der Planzeichnung mitZeichenerklärung sowie zeichnerischenund textlichen Festsetzungen, als Sat-zung und billigt die Begründung hierzusowie die zusammenfassende Erklä-rung nach § 10 Abs. 4 BauGB.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V2643-SR72-08V2643-SR72-08V2643-SR72-08V2643-SR72-08V2643-SR72-08Mitgliedschaft der LandeshauptstadtMitgliedschaft der LandeshauptstadtMitgliedschaft der LandeshauptstadtMitgliedschaft der LandeshauptstadtMitgliedschaft der LandeshauptstadtDresden im „Netzwerk Dresdner Elek-Dresden im „Netzwerk Dresdner Elek-Dresden im „Netzwerk Dresdner Elek-Dresden im „Netzwerk Dresdner Elek-Dresden im „Netzwerk Dresdner Elek-troniksysteme für die Informations-troniksysteme für die Informations-troniksysteme für die Informations-troniksysteme für die Informations-troniksysteme für die Informations-und Kommunika t ions techno log ieund Kommunika t ions techno log ieund Kommunika t ions techno log ieund Kommunika t ions techno log ieund Kommunika t ions techno log ie(IKT)“(IKT)“(IKT)“(IKT)“(IKT)“Der Stadtrat beschließt die Mitglied-schaft der Landeshauptstadt Dresdenim Netzwerk „Dresdner Elektronik-systeme für die IKT“.

PräambelPräambelPräambelPräambelPräambelDer Bedeutung Dresdens als einer tra-ditionsreichen Kulturstadt Europas ent-sprechend, stiftet der Oberbürgermeis-ter/die Oberbürgermeisterin zur Pfle-ge und Förderung zeitgenössischer Dich-tung den Dresdner Lyrikpreis.§ 1§ 1§ 1§ 1§ 1Der Dresdner Lyrikpreis wird an Auto-ren/Autorinnen aus Tschechien, derBundesrepublik Deutschland, Öster-reich, der Schweiz und Liechtenstein,die in deutscher und/oder tschechi-scher Sprache schreiben und dereneingereichte Gedichte einem hohenkünstlerischen Anspruch gerecht wer-den, verliehen.§ 2§ 2§ 2§ 2§ 2Vorschläge zur Preisvergabe sind je-weils bis zum 30. September des Jah-res vor der Preisvergabe beim Dresd-ner Literaturbüro einzureichen. Vor-schlagsberechtigt sind Verlage, Heraus-geber und Redaktionen literarischerZeitschriften, Autorenverbände und li-terarische Vereinigungen im deutschenund tschechischen Sprachraum. Ei-genbewerbungen von Autoren/Auto-rinnen sind ausdrücklich erwünscht.

Statut zur Verleihung des Dresdner Lyrikpreises§ 3§ 3§ 3§ 3§ 3Von einer Vorjury werden aus deneingereichten Vorschlägen und Eigen-bewerbungen bis zu 10 Einsendungenfür den Endausscheid nominiert. DieVorjury ist mit 3 Vertretern/Vertrete-rinnen tschechischer Mutterspracheund 3 Vertretern/Vertreterinnen deut-scher Muttersprache zu besetzen.Die Mitglieder der Vorjury werden aufVorschlag des Dresdner Literaturbürosvom Leiter/von der Leiterin des Amtesfür Kultur und Denkmalschutz der Lan-deshauptstadt Dresden berufen.§ 4§ 4§ 4§ 4§ 4Vom Oberbürgermeister/von der Ober-bürgermeisterin der LandeshauptstadtDresden ist eine unabhängige Jury aussachkundigen Persönlichkeiten zu bil-den, die die nominierten Texteinsen-dungen prüft und den Preisträger/diePreisträgerin auswählt.In der Jury sind vertreten:1. als geborene Mitglieder:■ der Leiter/die Leiterin des Amtes fürKultur und Denkmalschutz, dieser/diesekann durch den Sachbearbeiter/dieSachbearbeiterin für Literatur vertretensein,

■ zwei Mitglieder des Ausschusses fürKultur.2. als berufene Mitglieder für den je-weiligen Wettbewerb:■ 3 Fachjuroren/Fachjurorinnen deut-scher Muttersprache, die auf Vorschlagdes Dresdner Literaturbüro vom Aus-schuss für Kultur benannt werden,■ 3 Fachjuroren/Fachjurorinnen tsche-chischer Muttersprache, die auf Vor-schlag des Dresdner Literaturbüro vomAusschuss für Kultur benannt werden.■ Die Berufung der Jury erfolgt durchden Oberbürgermeister/die Oberbür-germeisterin der LandeshauptstadtDresden.Die Jury wählt aus ihrer Mitte eine Vor-sitzende/einen Vorsitzenden.Die Abstimmung zur Preisvergabe er-folgt mit einfacher Stimmenmehrheit.Bei Stimmengleichheit zählt die Stim-me der Vorsitzenden/des Vorsitzendendoppelt.§ 5§ 5§ 5§ 5§ 5Die Mitglieder der Jury sind in ihrer Ent-scheidung unabhängig und an Weisun-gen nicht gebunden. Die Entscheidungder Jury ist endgültig. Der Rechtswegist ausgeschlossen.

§ 6§ 6§ 6§ 6§ 6Der Dresdner Lyrikpreis kann ganz oderin zwei gleichen Teilen in einer Gesamt-höhe von 5 000 Euro verliehen werden.Die Jury kann beschließen, dass derDresdner Lyrikpreis in einem Jahr nichtverliehen wird.§ 7§ 7§ 7§ 7§ 7Die Auszeichnung besteht aus einemGeldpreis und einer Urkunde.§ 8§ 8§ 8§ 8§ 8Die Verleihung des Dresdner Lyrik-preises erfolgt alle zwei Jahre.Die Auszeichnung wird vom Oberbür-germeister/von der Oberbürgermeiste-rin oder einem Vertreter/einer Ver-treterin im Rahmen der Bardinale vor-genommen.§ 9§ 9§ 9§ 9§ 9Dieses Statut tritt am Tage nach Be-kanntmachung in Kraft. Gleichzeitig trittdas „Statut zur Verleihung des Dresd-ner Lyrikpreis vom 22.12.1995“ außerKraft.

Dresden, 16. September 2008

Helma OroszHelma OroszHelma OroszHelma OroszHelma OroszOberbürgermeisterinOberbürgermeisterinOberbürgermeisterinOberbürgermeisterinOberbürgermeisterin


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Dresdner Amtsblatt

Die Landesdirektion Dresden gibt be-kannt, dass die DREWAG StadtwerkeDresden GmbH, Rosenstraße 32, 01067Dresden, einen Antrag auf Erteilung ei-ner Leitungs- und Anlagenrechtsbe-scheinigung gemäß § 9 Abs. 4 des Grund-buchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182,2192), das zuletzt durch Artikel 93 Ver-ordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. IS. 2407, 2418) geändert worden ist,gestellt hat.Der Antrag umfasst in der GemarkungGruna der Landeshauptstadt Dresdenbestehende Fernwärmeleitungen (meistunterirdisch in Fernwärmekanälen einge-ordnet oder direkt erdverlegt) nebst Son-der- und Nebenanlagen sowie Schutz-streifen.Die von den Anlagen betroffenen Grund-stückseigentümer der Flurstücke deroben aufgeführten Gemarkung könnenden eingereichten Antrag sowie diebeigefügten Unterlagen in der Zeit vomvomvomvomvom1. Oktober 2008 bis einschließlich1. Oktober 2008 bis einschließlich1. Oktober 2008 bis einschließlich1. Oktober 2008 bis einschließlich1. Oktober 2008 bis einschließlich29. Oktober 200829. Oktober 200829. Oktober 200829. Oktober 200829. Oktober 2008 während der Dienst-stunden (montags bis donnerstags zwi-schen 9 und 15 Uhr, freitags von 9 bis13 Uhr) in der Landesdirektion Dres-

Bekanntmachung der Landesdirektion Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)

Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und AnlagenrechtsbescheinigungGemarkung Gruna der Landeshauptstadt DresdenVom 8. August 2008

den, Stauffenbergallee 2, 01099 Dres-den, Zimmer 2023, einsehen.Die Landesdirektion Dresden erteilt dieLeitungs- und Anlagenrechtsbeschei-nigung nach Ablauf der gesetzlich fest-gelegten Frist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerGin Verbindung mit § 7 Abs. 4 und 5 derVerordnung zur Durchführung des Grund-buchbereinigungsgesetzes und ande-rer Vorschriften auf dem Gebiet des Sa-chenrechts (Sachenrechts-Durchfüh-

rungsverordnung – SachenR-DV) vom20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900).Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-sprüchen:sprüchen:sprüchen:sprüchen:sprüchen:Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist vonGesetzes wegen eine beschränkte per-sönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Ok-tober 1990 bestehenden Energiefort-leitungsanlagen und Anlagen der Was-serversorgung und -entsorgung ent-standen. Die durch Gesetz entstande-

1. Bericht der Oberbürgermeisterin2. Sachstand und Finanzierungskon-zeption zur Entwicklung des Areals Kraft-werk Mitte zur Spielstätte für die Staats-operette Dresden und das Theater Jun-ge Generation3. Benennung eines Wegeteilstücks4. Verkehrsberuhigung Augustusbrü-cke und Sophienstraße5. Vereinfachung des Antragsverfah-rens zum Dresden-Pass6. Verkehrsbaumaßnahme AltenbergerStraße/Oehmestraße zwischen Schan-dauer Straße und Tolkewitzer Straße7. Verkehrsbaumaßnahme Borsberg-straße–Schandauer Straße zwischenFetscherplatz und Bergmannstraße8. Beteiligung der Landeshauptstadt Dres-den am European Energy Award (EEA)9. Wiederaufbau des historischen „Bel-vedere“ auf der Brühlschen Terrasse10. Personalausstattung der ARGE Dres-den

Finanzierungskonzept für die Entwicklung des Kraftwerks MitteTagesordnung der 73. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 2. Oktober 2008, 16 Uhr im Plenarsaal des Rathauses

11. Zukunft der ARGE Dresden12. Abschaffung von Straßenausbau-beiträgen in der LandeshauptstadtDresden, hier: Rückwirkende Abschaf-fung zum 31.01.200713. Fortsetzung SanierungsprozessNeues Rathaus, 1. Bauabschnitt mitModernisierung, Brandschutz, Sanie-rung des Ostflügels und des Daches14. Verkauf MK 5, Wiener Platz15. Kostensatzung der Landeshaupt-stadt Dresden für das städtische Tier-heim Dresden (Tierheimkostensatzung)16. Grundsatzpapier zur Gestaltung vonErziehungspartnerschaften in öffentlichgeförderten Kindertageseinrichtungenund Tagespflegestellen der Landes-hauptstadt Dresden17. Aufnahme der Kindertageseinrich-tung Lockwitzer Straße 28 in 01219Dresden in den Bedarfsplan Kinderta-geseinrichtungen18. Trägerschaftswechsel der Kinder-

tageseinrichtung Oberlandstraße 6 in01156 Dresden19. Bebauungsplan Nr. 268, Dresden-Omsewitz Nr. 4, Lise-Meitner-Straße,hier:■ 1. Beschluss über Stellungnahmenaus dem beschleunigten Verfahren(§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2BauGB)■ 2. Satzungsbeschluss sowie Billi-gung der Begründung20. Vorhaben- und ErschließungsplanNr. 621, Dresden-Gompitz Nr. 2, Sani-tär-Heinze II, hier:■ 1. Aufhebung des Vorhaben- undErschließungsplanes■ 2. Kündigung des Durchführungs-vertrages zum Vorhaben- und Erschlie-ßungsplan21. Verkehrsbauvorhaben AugsburgerStraße: Ausbau zwischen Barbarossa-platz und Altenberger Straße (5. und6. Bauabschnitt

22. Bebauungsplan Nr. 297, Dresden-Altstadt II Nr. 12, Strehlener Straße –Nordseite, hier:■ 1. Beschluss über Stellungnahmenaus dem frühzeitigen Beteiligungsver-fahren■ 2. Beschluss über Stellungnahmenaus der öffentlichen Auslegung■ 3. Satzungsbeschluss sowie Billi-gung der Begründung und der zusam-menfassenden Erklärung nach § 10Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan23. Ergänzungssatzung Nr. 431, Dres-den-Lausa, Radeberger Weg, hier:■ 1. Beschluss über Stellungnahmenaus der öffentlichen Auslegung■ 2. Beschluss über Stellungnahmenaus dem einfachen Beteiligungsver-fahren gemäß § 4 a Absatz 3 Seite 4BauGB■ 3. Satzungsbeschluss sowie Billi-gung der Begründung zur Ergänzungs-satzung

ne Dienstbarkeit dokumentiert nur denStand vom 3. Oktober 1990.Dadurch, dass die Dienstbarkeit durchGesetz bereits entstanden ist, kann einWiderspruch nicht damit begründetwerden, dass kein Einverständnis mitder Belastung des Grundstücks erteiltwird.Ein zulässiger Widerspruch kann nurdarauf gerichtet sein, dass die von demantragstellenden Unternehmen darge-stellte Leitungsführung nicht richtig ist.Dies bedeutet, dass ein Widerspruchsich nur dagegen richten kann, dassdas Grundstück gar nicht von einerLeitung betroffen ist oder in andererWeise, als von dem Unternehmen dar-gestellt, betroffen wird.Der Widerspruch kann bei der Landes-direktion Dresden, Stauffenbergallee 2,01099 Dresden, bis zum Ende derAuslegungsfrist erhoben werden. Ent-sprechende Formulare liegen im Refe-rat 14 (Zimmer 2023) bereit.

Dresden, 8. August 2008

ZornZornZornZornZornReferatsleiterReferatsleiterReferatsleiterReferatsleiterReferatsleiterGeibeltbad Pirna, Rottwerndorfer Straße 56c, 01796 Pirna, Tel.: 03501 – 710 900, www.geibeltbad-pirna.comfer Straße 56c 01796 Pirna Tel : 03501 710 900 www geibeltbad pirna com

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Der Vorhabenträger hat bei der Landes-hauptstadt Dresden, untere Wasserbe-hörde, einen Antrag auf wasserrecht-liche Erlaubnis nach §§ 2, 3 und 7Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für dasVorhaben „Entnahme von Grundwas-ser mittels Förderbrunnen zum Zwe-cke der Gebäudeklimatisierung undanschließende Infiltration in den Unter-grund mittels Infiltrationsbrunnen amStandort Stauffenbergallee, Haus 30,Technikzentrale Dresden in Dresden-Neustadt“ gestellt.Diese Grundwasserentnahme bzw. -in-filtration unterliegt dem Gesetz über die

Öffentliche Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden

Entscheidung gegen die Durchführung einer UmweltverträglichkeitsprüfungVorhaben „Entnahme von Grundwasser mittels Förderbrunnen zum Zwecke der Gebäudeklimatisierung undanschließende Infiltration in den Untergrund mittels Infiltrationsbrunnen am Standort Stauffenbergallee, Haus 30,Technikzentrale Dresden in Dresden-Neustadt“

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)nach § 3 (1) UVPG, Anlage 1, Nr. 13.3.2sowie dem Gesetz über die Umweltver-träglichkeitsprüfung im Freistaat Sach-sen (SächsUVPG) nach § 3 (1) Nr. 2SächsUVPG, Anlage, Nr. 9 b) – siehedort unter: „Entnehmen, Zutageför-dern oder Zutageleiten von Grundwas-ser oder Einleiten von Oberflächen-wasser zum Zwecke der Grundwas-seranreicherung, ... soweit nicht einePflicht zur Durchführung der Umwelt-verträglichkeitsprüfung aufgrund Bun-desrecht besteht, mit einem jährlichenWasservolumen von mindestens

37 000 m³ und weniger als 250 000 m³“.Demnach ist über eine standortbezo-gene Vorprüfung des Einzelfalls zu er-mitteln, ob das Vorhaben erheblichenachteilige Umweltauswirkungen habenkann und infolgedessen eine Umwelt-verträglichkeitsprüfung für das Vorha-ben erforderlich ist.Bezüglich der Betroffenheit von Schutz-gütern und Auswirkungen des Vorha-bens ist einzuschätzen, dass durch dasgeplante Vorhaben keine erheblichennachteiligen Umweltauswirkungen aufdie Schutzgüter nach § 3 c in Verbin-dung mit Anlage 2 des UVPG zu erwar-

ten sind. Verschiedene umweltmedialeEinzelaspekte werden im weiteren was-serrechtlichen Verfahren geprüft undmit wasserrechtlichem Bescheid zumSchutze des Grundwassers gegenschädliche Veränderungen festgelegt.Daraus ergibt sich, dass für das Vor-haben auf die Durchführung einerUmweltverträglichkeitsprüfung (UVP)verzichtet werden kann.



Als Träger des Rettungsdienstes imRettungsdienstbereich Dresden beab-sichtigt die Landeshauptstadt Dresden,Leistungen für Notfallrettung und Kran-kentransport gemäß § 31 des Sächsi-schen Gesetzes über den Brandschutz,Rettungsdienst und Katastrophen-schutz (SächsBRKG) vom 24. Juni 2004(SächsGVBl. S. 245), geändert durchArtikel 5 des Gesetzes vom 9. Septem-ber 2005 (SächsGVBl. S. 266) auf pri-vate Hilfsorganisationen oder andereUnternehmer (Leistungserbringer) zu


Durchführung eines Auswahlverfahrens nach § 31 des Sächsischen Gesetzesüber den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

übertragen. Der Leistungs- und Ver-tragszeitraum beginnt am 1. Januar2009 und endet am 31. Dezember2013.Die Antragsunterlagen können ab dem29. September 2008 abgefordert wer-den bei:Landeshauptstadt DresdenBrand- und KatastrophenschutzamtLouisenstraße 14–1601099 DresdenTelefon (03 51) 8 15 52 67Telefax (03 51) 8 15 52 63.

Die Angebotsunterlagen enthalten allewesentlichen Angaben und Bedingun-gen zum weiteren Verfahrensablauf,insbesondere die beizubringenden Eig-nungsnachweise und Angaben zumNachweis der Fachkunde, Betriebssi-cherheit, Zuverlässigkeit und Leistungs-fähigkeit (§ 31 Abs. 2 SächsBRKG),weiterhin die erläuterten und gewich-teten Kriterien, die für die Auswahl deszu beauftragenden Angebots maßgeb-lich sein werden (Auswahlkriterien), diedazu beizubringenden Nachweise und

Angaben, die zur Angebotskalkulationerforderlichen rettungsdienstlichen In-formationen, die Leistungsbeschrei-bung nebst Anlagen sowie ein Vertrags-muster mit darin enthaltenen Mindest-vertragsbedingungen.Für den Versand der Angebotsunter-lagen werden keine Kosten erhoben.Die Inhalte der Angebotsunterlagen sindfür das Auswahlverfahren bindend.Der Schlusstermin für die Abgabe derBewerbungen ist der 27. Oktober 200827. Oktober 200827. Oktober 200827. Oktober 200827. Oktober 2008,16 Uhr.

Die LTV Sachsen, Betrieb Oberes Elbtal,hat für das Vorhaben „Ausbau der Ver-einigten Weißeritz zwischen Zufahrts-rampe Maschinen- und Stahlbau GmbH/Neue Sorge und der Brücke Altplauen,Los 4“ eine wasserrechtliche Zulassunggemäß § 31 WHG beantragt. Das Ge-wässerausbauvorhaben fällt in den An-wendungsbereich des Gesetzes überdie Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).Gemäß § 3b (1) Satz 1 UVPG, Anlage 1,Nr. 13.16 i. V. m. § 3 (1) Nr. 2 des Geset-


Entscheidung gegen die Durchführung einer UmweltverträglichkeitsprüfungVorhaben „Ausbau der Vereinigten Weißeritz zwischen der Zufahrtsrampe der Maschinen- und Stahlbau GmbH/Neue Sorge und der Brücke Altplauen“

zes über die Umweltverträglichkeitsprü-fung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG),Anlage, Nr. 20 war eine allgemeine Vor-prüfung des Einzelfalls erforderlich.Durch die Landesdirektion Dresdenwurde diese Vorprüfung des Einzelfallsgemäß § 3 c UVPG durchgeführt. Im Er-gebnis schätzt sie ein, dass keine nach-teiligen Auswirkungen auf die Schutz-güter gemäß SächsUVPG zu erwartensind, und somit für das beantragteVorhaben keine Umweltverträglichkeits-

prüfung nach den o. g. Vorschriftenerforderlich ist.Ein Planfeststellungsverfahren ist ge-mäß § 31 (3) WHG i. V. m. § 74 (6)VwVfG unter umweltfachlichen Ge-sichtspunkten entbehrlich. Durch dieLandeshauptstadt Dresden als untereWasserbehörde kann die wasser-rechtliche Entscheidung in einem Plan-genehmigungsverfahren getroffen wer-den.Auf Grund der Zuständigkeitserklärung

vom 15. April 2008 durch das Regie-rungspräsidium Dresden i. V. m. § 2 (1)Satz 3 SächsUVPG erfolgt durch dieLandeshauptstadt Dresden als zustän-dige Wasserbehörde diese öffentlicheBekanntmachung.




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Dresdner Amtsblatt

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Hochbauamt, 01001 Dresden, PF:120020, Tel.-Nr.: (0351) 4883302, Fax:4883805, E-Mail: [email protected]

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c) Kindertageseinrichtung, Brandschutz-sanierung: VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr. :. :. :. :. : 0183/08 0183/08 0183/08 0183/08 0183/08

d) Dresden, Gompitzer Straße 101, 01157Dresden

e) Los 1 - Bauhauptleistungen:Los 1 - Bauhauptleistungen:Los 1 - Bauhauptleistungen:Los 1 - Bauhauptleistungen:Los 1 - Bauhauptleistungen: Gebäu-desanierung: ca 800 m Kabel und Lei-tungsschlitze in Beton, ca. 30 StückRohrdurchführungen F 90; ca. 100 m²Innenwandputz; ca. 50 m² Innende-ckenputz; ca. 500 m² Trittschall- undWärmedämmschicht (einschl. notw.Vorarbeiten); Bau von 2 Fluchtreppen-häusern; ca. 40 m³ Fundamentaushub;ca. 15 m² Baugrubenverbau; ca. 15 m²unbewehrten Beton B15 als Boden-austausch für Einzelfundamente; ca.20 m² Stahlbetondecken; Entwässe-rungskanalarbeiten; ca. 50 m Abfluss-leitung aus Ton DN 100; ca. 50 m Ab-flussleitung aus Ton DN 150; ca. 50 mAbflussleitung aus Ton DN 200; ca. 150 mRohrgrabenaushub; 1 Stück Kontroll-schachtLos 2 - Heizung:Los 2 - Heizung:Los 2 - Heizung:Los 2 - Heizung:Los 2 - Heizung: 55 St. Heizflächen;16 St. Fensterbank-Radiatoren (Bau-länge 3000 mm, Bauhöhe 295 mm, 4 x

Ausschreibung von BauleistungenBautiefe 145 mm, 8 x Bautiefe 185 mm,4 x Bautiefe 225 mm); 5 St. Röhrenra-diatoren (2 x Bauhöhe 2000 mm, Bau-tiefe 65 mm, 7 Glieder, 1 x Bauhöhe2000 mm, Bautiefe 65 mm, 9 Glieder,1 x Bauhöhe 2000 mm, Bautiefe 65 mm,16 Glieder, 1 x Bauhöhe 2200 mm, Bau-tiefe 65 mm, 22 Glieder, mit Stand-und Wandkonsolen Ventil, Verschrau-bung und Thermostatkopf bzw. Fernfüh-ler); 2 St. Plan-Hygieneheizkörper (Bau-höhe 905 mm, 1 x Baulänge 1105 mm,Bautiefe 63 mm, 1 x Baulänge 2605 mm,Bautiefe 157 mm) mit Verschraubun-gen, Konsolen und Thermostatkopf;32 St. Profil-Ventil-Kompaktheizkörper(Typ 10 bis Typ 22, Bauhöhe 600 und900 mm, Baulänge 400 - 3000 mm)mit Wandkonsolen, Verschraubungen,Thermostatkopf; 420 m Rohrleitungenals Verteil- und HK-Anbindeleitungen(DN 15 - DN 25) mit Isolierung; 90 mRohrleitungen als Verteilleitungen(DN 32 - DN 40) mit Isolierung; 24 St.Strangabsperr- und Strangregelarma-turen DN 15 - DN 25 mit Dämmschale;200 m SockelleistenkanalLos 3 - Sanitär:Los 3 - Sanitär:Los 3 - Sanitär:Los 3 - Sanitär:Los 3 - Sanitär: 28 St. Waschtisch,Keramik, Einhebelmischbatterie, Vor-wandelement, Spiegel, Eckventile, Si-phon, Sicherheitsthermostat; 3 St. Tief-spül-WC, Keramik, wandhängend, Vor-wandelement, WC-Sitz, Betätigungs-

platte; 9 St. Kinder-WC, Keramik,wandhängend, Vorwandelement, mitWC-Sitz, Betätigungsplatte; 5 St. Kin-der-WC, Keramik, bodenstehend, Vor-wandelement, mit WC-Sitz, Betäti-gungsplatte; 2 St. Krippen-WC, Kera-mik, bodenstehend, Vorwandelement,Sitzring, Betätigungsplatte; 4 St. Aus-gussanlagen, wandhängend, Vorwand-element, Rost, Seifenschale; 2 St. Fä-kalausgussanlagen, Keramik, wand-hängend, Vorwandelement, Betäti-gungsplatte, Zweigriff-Wand-Misch-armatur; 2 St. Waschtisch-Ausguss-kombinationen aus Edelstahl mit Si-phon, Armatur; 2 St. Duschanlagen,mit Träger, Ab- und Überlaufgarnitur,Duschabtrennung, Mischbatterie; 30St. Seifenspender Kunststoff; 9 St. Falt-papierhandtuchspender Kunststoff; 9St. Abfall-Hygienebehälter Kunststoff;4 St. Seifenspender Edelstahl; 4 St.Desinfektionsmittelspender Edelstahl;4 St. Papierkorb Edelstahl; 4 St. Falt-papierhandtuchspender Edelstahl; 1 St.Ausgussanlage komplett m. Armatur,Schlammfang; 260 m TW-Rohrleitun-gen Edelstahl (DN 12 - DN 20), mitIsolierung; 130 m TW-RohrleitungenEdelstahl (DN 25 - DN 40), mit Isolie-rung; 120 m Abflussrohr, SML, DN 40 -DN 100, mit Körperschalldämmung; 32St. Absperrarmaturen DN 15 - DN 40;

1 St. Schmutzwasser-Doppelpumpen-hebeanlageLos 4 - Elektroinstallation:Los 4 - Elektroinstallation:Los 4 - Elektroinstallation:Los 4 - Elektroinstallation:Los 4 - Elektroinstallation: Stark-strominstallation; 1 St. Gebäudehaupt-verteilung AV mit Zählerplatz; 3 St.Dezentrales Notlichtsystem 24 V; ca. 3St. NS-Verteiler AV; ca. 6.200 m Kabelund Leitungen NYM 3 x 1,5 mm² bisNYCWY 4 x 70 mm²; ca. 1.100 m Ver-legesysteme Kabelrinne, Kanal Stahlund PVC, Rohre; ca. 250 St. Installa-tionsgeräte; ca. 240 St. Leuchten AVund SV im Innenbereich; ca. 15 St.Poller, Wand- und Mastleuchten im Au-ßenbereich; 1 St. Blitzschutz, Erdung,Potenzialausgleich; 1 St. Sachverstän-digenabnahme nach SächTechPrüfVO;Schwachstrominstallati

Amtsblatt DresdnerSeite 10 Beschlüsse vom 11. September Seite 8 Lyrikpreis.Lyrikpreis. Statut zur...

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