ANALYSE DER GEMEINDEFINANZEN VOR DEM … · ANALYSE DER GEMEINDEFINANZEN VOR DEM HINTERGRUND EINES...
Transcript of ANALYSE DER GEMEINDEFINANZEN VOR DEM … · ANALYSE DER GEMEINDEFINANZEN VOR DEM HINTERGRUND EINES...
ANALYSE DER GEMEINDEFINANZEN VOR
DEM HINTERGRUND EINES AUFGABEN-
ORIENTIERTEN FINANZAUSGLEICHS
PRESSEKONFERENZ, 17.06.2015
Die Universität Innsbruck wurde 1669 gegründet und ist heute mit mehr als 23.000 Studierenden und über 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die größte
und wichtigste Forschungs- und Bildungseinrichtung in Westösterreich.
Sie ist Landesuniversität für Tirol, Vorarlberg, Südtirol und Liechtenstein. An den 15 Fakultäten forschen und lehren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
in den verschiedensten Bereichen der Geisteswissenschaften, der Naturwissenschaften, der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, der Theologie, der
Rechtswissenschaften sowie der Bauingenieurwissenschaften und der Architektur.
Alle weiteren Informationen finden Sie im Internet unter: www.uibk.ac.at.
Die aufgabenorientierte Gemeinde-
finanzierung benötigt eine anerkannte
Definition und Bewertung der kommunalen
Basisaufgaben aller Gemeinden
2
Basisaufgaben müssen weiter gefasst werden, als in
bisherigen Untersuchungen üblich
Die Verfassung sieht in Österreich das Prinzip der „Einheitsgemeinde“ vor
Österreich ist ein Wohlfahrtsstaat wie Deutschland und Frankreich
Alle Gemeinden, unabhängig von der Größe, erfüllen – gemäß den gesetzlichen
Mindestanfordernissen an Quantität und Qualität – Basisaufgaben;
das Ausmaß der Aufgabenerfüllung unterscheidet sich
Daseinsvorsorge (Bildung, Sozialbereich, Verkehrsinfrastruktur,
Gesundheitsversorgung, etc.) ist in allen Gemeinden zu sichern
Das Leistungsspektrum hat sich in den letzten Jahren in allen Gemeinden
ausgeweitet
Beispiele für Unterschiede zur bisherigen Definition der Basisaufgaben
• Pflegeheime, Hauptschulen, Einrichtungen und Maßnahmen der Behindertenhilfe,
einzelne Verwaltungsleistungen
3
Gemeinden verwenden den Großteil ihres Budgets für
Basisaufgaben, klein(er)e Gemeinden haben keinen
finanziellen Spielraum
-500 €
0 €
500 €
1.000 €
1.500 €
2.000 €
bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW
2501-5000 EW
5001-10000 EW
10001-20000 EW
20001-50000 EW
ab 50001 EW
Netto-Ausgaben nach Aufgabenbereichen und Gemeindegröße (ohne Aufgabenbereich Finanzen), 2013 (Euro pro Einwohner)
Kommunale Basisaufgaben Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben
Aufgaben des Gebührenhaushaltes Wirtschaftliche Tätigkeiten
4
Große Gemeinden und Städten haben politischen
Spielraum, kleine und strukturschwache Gemeinden
haben kaum Gestaltungsmöglichkeiten
0 €
20 €
40 €
60 €
80 €
100 €
120 €
140 €
160 €
180 €
bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW
2501-5000 EW
5001-10000 EW
10001-20000 EW
20001-50000 EW
ab 50001 EW
Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben* – Netto-Ausgaben nach Gemeindegröße, 2013 (Euro pro Einwohner)
Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben Durchschnitt
* Primär Aufgaben aus den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit 5
6
Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben
der Gemeinden über 20.000 Einwohner, 2013 (Euro pro Einwohner)
Kein einheitliches Bild bei „Zusatzaufgaben“ der
Städte
-50 €
0 €
50 €
100 €
150 €
200 €
250 €
Das derzeitige Finanzausgleichssystem
berücksichtigt kaum die tatsächlichen
Anforderungen an die Gemeinden und
schafft finanzielles Ungleichgewicht statt
Ausgleich
7
Finanzierung der Basisaufgaben ist mit dem
abgestuften Bevölkerungsschlüssels nicht gesichert
64% 72% 75% 73% 67%
70%
77%
71%
0 €
200 €
400 €
600 €
800 €
1.000 €
1.200 €
1.400 €
1.600 €
1.800 €
bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW
2501-5000 EW
5000-10000 EW
10001-20000 EW
20000-50000 EW
ab 50000 EW
Finanzierung kommunaler Basisaufgaben durch Ertragsanteile, 2013 (Euro pro Einwohner)
Kommunale Basisaufgaben UA925 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben
In Summe decken die Ertragsanteile 72,23 % die für
Basisaufgaben anfallenden Netto-Ausgaben
8
Hoher Deckungsgrad bedeutet größere finanzielle
Spielräume
73 € 69 € 107 €
135 € 138 €
176 €
234 €
313 €
0 €
500 €
1.000 €
1.500 €
2.000 €
2.500 €
bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW
2501-5000 EW
5000-10000 EW
10001-20000 EW
20000-50000 EW
ab 50000 EW
Finanzierung kommunaler Basisaufgaben durch Ertragsanteile, Finanzzuweisungen und Zuschüsse sowie Gemeindeabgaben, 2013
(Euro pro Einwohner)
Kommunale Basisaufgaben
UA925 Ertragsanteile + A94 Finanzzuweisungen und Zuschüsse + UA920 Gemeindeabgaben
Überdeckung
9
Standortvorteile der großen Einheiten bringen
zusätzliche Finanzmittel
0 €
100 €
200 €
300 €
400 €
500 €
600 €
700 €
800 €
bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW
2501-5000 EW
5000-10000 EW
10001-20000 EW
20000-50000 EW
ab 50000 EW
Einnahmen aus Gemeindeabgaben, 2008 bis 2013 (Euro pro Einwohner)
2013 2012 2011 2008
10
Eine Reform der Gemeindefinanzierung
erfordert auch die nähere Betrachtung der
Effizienz der Aufgabenerfüllung
11
Größenvorteile werden nicht realisiert
0 €
50 €
100 €
150 €
200 €
250 €
300 €
Aufgabenbereich Verwaltung – Netto-Ausgaben nach Gemeindegröße, 2011- 2013 (Euro pro Einwohner)
2013 2012 2011
DS NFE/EW 2013 DS NFE/EW 2012 DS NFE/EW 2011
2013
Netto-Ausgaben gesamt
absolut
€ 1.249.292.921,--
Potenzial absolut
Bis 500 EW: € 2.531.220,--
200001-50000 EW:
€ 20.045.536,--
Ab 50000 EW: € 98.555.038,--
Potenzialberechnung:
Ø Gemeindegrößenklasse
– Ø Gesamt (gewichtet)
Differenz * Einwohner
Gemeindegrößenklasse
12
Verzögerte Reformen verzerren die Höhe der Ausgaben
für Basisaufgaben
13
0 €
50 €
100 €
150 €
200 €
250 €
bis 500 EW 501-1000 EW
1001-2500 EW
2501-5000 EW
5001-10000 EW
10001-20000 EW
20001-50000 EW
ab 50001 EW
2013 2012 2011 Durchschnitt 2013 Durchschnitt 2012 Durchschnitt 2011
Pensionen – Netto-Ausgaben nach Gemeindegröße,
2011-2013 (Euro pro Einwohner)
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Bitte um Ihre Fragen!
14
Parameter für die Analyse
Grundannahme
• Buchungen werden gemäß VRV durchgeführt; die Haushaltsdaten sind vergleichbar
• Ausgegliederte Unternehmen und Betriebe können nur insoweit berücksichtigt werden, als in den Einnahmen und Ausgaben der Gemeindehaushalte entsprechende Kapitaltransfers, Transfers zur Abgangsdeckung etc. enthalten sind.
Rechengröße
• Netto-Ausgaben (Ausgaben minus Einnahmen) absolut bzw. pro Einwohner (Quelle: Statistik Austria, offizielle Gebarungsdaten)
• Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt
• Bevölkerungsstand: Statistik des Bevölkerungsstandes gemäß §9 Abs.9 FAG 2008 (Quelle: Statistik Austria)
• Daten für die Jahre 2011, 2012, 2013
• Durchschnittswerte sind gewichtet
Gemeindekategorie nach Einwohnerzahl
• Bis 500/501-1.000/1.001-2.500/2.501-5.000/5.001-10.000/10.001-20.000/20.001-50.000/ab 50.000 (ohne Wien)
15
Neuzuordnung der Aufgabenbereiche
Einteilung in
1. Kommunale Basisaufgaben
2. Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben
3. Aufgaben des Gebührenhaushaltes
4. Wirtschaftliche Tätigkeiten
5. (Finanzen)
Orientierung soweit wie möglich an COFOG
• Funktionelle Klassifikation der Aufgabenbereiche des Staates
• Definiert von den Vereinten Nationen, dem Internationalen Währungsfonds und der
Europäischen Union
16
Autoren
A. Univ.-Prof. Mag. Dr. Kurt Promberger Lehr- und Forschungsbereich für Verwaltungsmanagement, E-Government & Public Governance am Institut für Strategisches Management, Marketing & Tourismus an der Universität Innsbruck
Universitätsstraße 15, A-6020 Innsbruck
Tel.: +43 512 507 7600
E-Mail: [email protected]
www.uibk.ac.at/smt/verwaltungsmanagement/
MMag. Dr. Christian Mayr Lehr- und Forschungsbereich für Verwaltungsmanagement, E-Government & Public Governance am Institut für Strategisches Management, Marketing & Tourismus an der Universität Innsbruck
Universitätsstraße 15, A-6020 Innsbruck
Tel.: +43 512 507 7600
E-Mail: [email protected]
www.uibk.ac.at/smt/verwaltungsmanagement/
Mag. (FH) Yvonne Ohnewas IVM Institut für Verwaltungsmanagement GmbH
Obere Donaustraße 71 / Eingang Floßgasse 2 / 1. Stock / 5, 1020 Wien
Tel.: +43 512 572 464 11
E-Mail: [email protected]
17