Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP) · Nach Artikel 9 kann von den Verbotsmaßnahmen des Artikels...

Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP)

zum Bebauungsplan SW 40 der Stadt Bocholt, Kreis Borken.

Im Auftrag von: AG Immo Invest GmbH

Schlavenhorst 51 46395 Bocholt

Umfang 21 Seiten mit artenschutzrechtlichen Prüfprotokollen im Anhang

Neufassung: Münster, 26. August 2015

Erstellt von:

Bearbeiter: Dipl.-Biologe Frank Wierzchowski, Kapuzinerstraße 19, 48149 Münster

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Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP) – B-Plan SW 40 der Stadt Bocholt

INHALTSVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG ................................................................................................. 5

2. RECHTLICHER RAHMEN ............................................................................ 6

3. VORHABENSBESCHREIBUNG UND WIRKUNGSPROGNOSE ................. 8

4. FESTSTELLUNG DER PLANUNGSRELEVANTEN ARTEN ..................... 12

5. ARTENSCHUTZRECHTLICHE PRÜFUNG ................................................ 16

6. ZULÄSSIGKEIT DES VORHABENS .......................................................... 18

7. LITERATUR................................................................................................. 20

8. ARTENSCHUTZRECHTLICHE PRÜFPROTOKOLLE ............................... 21

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Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Entwurf zum Bebauungsplan SW 40 "Weberquartier" der Stadt Bocholt

(Stand 19.06.2015). ...................................................................................................... 9

Abbildung 2: Ablaufschema – Feststellung der planungsrelevanten Arten. ...................... 12

Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Planungsrelevante Arten im Kartenblatt 4105 – Bocholt mit Angaben zu Status

und Erhaltungszustand ............................................................................................... 13

Tabelle 2: Arten deren Vorkommen im Plangebiet artenschutzrechtlich zu prüfen sind mit

Angaben zu Status (Kartenblatt 4105 – Bocholt) und Erhaltungszustand .................. 15

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1. Einleitung

Gegenstand der hier vorliegenden artenschutzrechtlichen Prüfung (ASP) ist die geplante

Aufstellung des Bebauungsplanes SW 40 "Weberquartier" durch die Stadt Bocholt.

Mit der Kleinen Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Dezember 2007

wurde der besondere Artenschutz in Deutschland gesetzlich konkretisiert und an die eu-

ropäischen Vorgaben angepasst. Den Bestimmungen des BNatSchG folgend sind bei al-

len genehmigungspflichtigen Planungs- und Zulassungsverfahren die Belange des Arten-

schutzes gesondert zu prüfen.

Die AG Immo Invest GmbH aus 46395 Bocholt, Projektträger eines Teils der Bebauungs-

planflächen, hat den Verfasser dieses Gutachtens im März 2012 mit der Erstellung des

nach dem BNatSchG erforderlichen Fachbeitrags der artenschutzrechtlichen Prüfung

(ASP) beauftragt. Aufgrund der veränderten Planungssituation wird im August 2015 eine

grundlegende Überarbeitung und Neufassung der ursprünglich erstellten ASP vorgenom-

men.

Die vorliegende ASP hat zum Ziel:

• Ermittlung und Darstellung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nach

§ 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG bezüglich der gemeinschaftsrechtlich ge-

schützten Arten (alle europäischen Vogelarten, Arten des Anhangs IV FFH-

Richtlinie), die durch das Vorhaben erfüllt werden können.

• Prüfung, ob die naturschutzfachlichen Voraussetzungen für eine Ausnahme von

den Verboten gem. § 45 Abs. 7 BNatSchG, sofern erforderlich, gegeben sind.

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2. Rechtlicher Rahmen

Mit der Kleinen Novelle des BNatSchG im Dezember 2007 wurden die Regelungen zum

gesetzlichen Artenschutz deutlich aufgewertet. Auch in der neuesten Fassung des

BNatSchG vom 29.07.2009 bestehen diese Regelungen, unter Änderung der Paragra-

phen, fort. Demnach ist es verboten,

„wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu

verletzen oder zu töten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur zu entnehmen, zu

beschädigen oder zu zerstören“ (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG);

„wild lebende Tiere der streng geschützten Arten und der europäischen Vogelarten wäh-

rend der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten

erheblich zu stören; eine erhebliche Störung liegt vor, wenn sich durch die Störung der

Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert“ (§ 44 Abs. 1 Nr. 2

BNatSchG);

sowie die „Fortpflanzungs- oder Ruhestätten der wild lebenden Tiere der besonders ge-

schützten Arten aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören“ (§ 44

Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG).

Ein Verstoß gegen das Verbot des § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG liegt nicht vor, sofern die

ökologische Funktion der betroffenen Fortpflanzungs- und Ruhestätten im räumlichen Zu-

sammenhang weiterhin erhalten bleibt (§ 44 Abs. 5 BNatSchG). Soweit erforderlich, kön-

nen auch vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt werden. Ein Eingriff ist daher

nicht zulässig, wenn die ökologische Funktion der betroffenen Fortpflanzungs- und Ruhe-

stätten im räumlichen Zusammenhang nicht weiter erfüllt werden kann.

Ausnahmen von den Verboten des § 44 können nur zugelassen werden (§ 45 Abs. 7)

• zur Abwendung erheblicher land-, forst-, fischerei-, wasser- oder sonstiger ge-

meinwirtschaftlicher Schäden,

• zum Schutz der natürlich vorkommenden Tier- und Pflanzenwelt,

• für Zwecke der Forschung, Lehre, Bildung oder Wiederansiedlung oder diesen

Zwecken dienende Maßnahmen der Aufzucht oder künstlichen Vermehrung,

• im Interesse der Gesundheit des Menschen, der öffentlichen Sicherheit, ein-

schließlich der Verteidigung und des Schutzes der Zivilbevölkerung, oder der

maßgeblich günstigen Auswirkungen auf die Umwelt oder

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• aus anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses

einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art.

Ausnahmen sind nicht zulässig, wenn

• es zumutbare Alternativen gibt,

• sich der Erhaltungszustand der Populationen einer Art verschlechtert.

Eine Befreiung nach § 67 Abs. 2 BNatSchG von den Verboten nach § 44 BNatSchG kann

nur gewährt werden, wenn im Einzelfall eine „unzumutbare Belastung“ vorliegt.

Von Relevanz ist auch das europäische Artenschutzrecht in Form der Vogelschutzrichtli-

nie (Richtlinie des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelar-

ten 79/409/EWG, kodifizierte Fassung vom 30. November 2009).

Nach Artikel 1 betrifft die Richtlinie die Erhaltung sämtlicher wildlebenden Vogelarten und

gilt für Vögel, ihre Eier, Nester und Lebensräume.

Nach Artikel 5 treffen die Mitgliedsstaaten Maßnahmen zum Verbot „des absichtlichen Tö-

tens und Fangens…“, „der absichtlichen Zerstörung oder Beschädigung von Nestern und

Eiern…“, sowie des „absichtlichen Störens, insbesondere während der Brut- und

Aufzuchtzeit…“.

Nach Artikel 9 kann von den Verbotsmaßnahmen des Artikels 5 u.a. abgewichen werden

„im Interesse der Volksgesundheit und öffentlichen Sicherheit“, „zur Abwendung erhebli-

cher Schäden“ in der Landwirtschaft, für Forschung und Lehre.

Schließlich regelt Artikel 13, dass „die Anwendung der aufgrund dieser Richtlinie getroffe-

nen Maßnahmen… in Bezug auf die Erhaltung aller unter Artikel 1 fallenden Vogelarten

nicht zu einer Verschlechterung der derzeitigen Lage führen“ darf.

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3. Vorhabensbeschreibung und Wirkungsprognose

Die Stadt Bocholt plant mit Aufstellung des Bebauungsplanes SW 40 "Weberquartier" ei-

ne Umnutzung der westlich der Bocholter Innenstadt gelegen Industrie-, Gewerbe- und

Kleingartenflächen in ein Wohnviertel mit Ein- und Mehrfamilienhäusern sowie ein Misch-

gebiet. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine Fläche von

82.243,49 m². Die im Westteil des Plangebietes befindliche Gewerbenutzung wird auf-

grund einer temporären Festsetzung im Bebauungsplan zunächst eingeschränkt und mit

zeitlicher Befristung weiter zulässig sein. Einen Entwurf des Bebauungsplanes (Stand

19.06.2015) zeigt Abbildung 1. Große Teile des überplanten Areals befinden sich im Be-

sitz der AG Immo Invest GmbH. Weitere Teilflächen befinden sich im Besitz der Stadt Bo-

cholt, der Hornung GbR sowie der Erbengemeinschaft Messing.

Das Plangebiet wird im Norden durch die Bocholter Aa, im Osten durch die Straße „An

der Alten Aa“, im Westen durch die Straße „In den Hagensweiden“ und im Süden durch

eine Kleingartenanlage, die in Teilen im Rahmen des Bebauungsplanes neu überplant

wird, begrenzt. Das UG umfasst im Norden den Flusslauf der Bocholter Aa sowie im Os-

ten die nur bei Hochwasser Wasser führende Umflut der Alten Aa, die beidseitig von einer

Allee gesäumt wird. Im östlichen UG befindet sich das ehemalige Firmengelände der be-

reits 2003/2004 abgerissenen Messingspinnerei. Das brachliegende Grundstück wird der-

zeit einmal jährlich im Herbst geschnitten, um eine Verbuschung und Verwilderung zu un-

terbinden. Im Süden des UG befindet sich eine Kleingartenanlage mit teils mittelalten

Obstbaumbeständen. Im Westen des Geländes befindet sich auf dem ehemaligen Gelän-

de der Textilfirma Frentrop ein mittlerweile ebenfalls aufgegebener Baumarkt. Das Bau-

marktgelände wird derzeit durch andere Gewerbebetriebe, hierunter ein Getränkemarkt,

ein Indoorspielplatz und ein Fitnessstudio genutzt. Im Nordwesten des Geländes entlang

der „Werther Straße“ liegt der ehemalige Baumarktparkplatz. Hier befinden sich ca. 100-

150 Jahre alte Baumbestände, die zahlreiche Baumhöhlen aufweisen. Teile der dort vor-

handenen Baumbestände (1 Blutbuche, 2 Rotbuchen und 3 Platanen) sind mittels Ver-

ordnung der Stadt Bocholt vom 16.07.2004 als „geschützte Landschaftsbestandteile“ aus-

gewiesen und dürfen weder beschädigt noch entfernt werden. Im Zentrum des Gebietes

befinden sich weitere Gebäude, unter anderem ein zum Abriss vorgesehener Tischlerei-

betrieb, ein Autohandel sowie die Villa Mensing.

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Abbildung 1: Entwurf zum Bebauungsplan SW 40 "Weberquartier" der Stadt Bocholt (Stand 19.06.2015).

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In einer „Worst Case-Betrachtung“, die dieser ASP zugrunde liegt, wird angenommen,

dass die derzeitige Bebauung und Bepflanzung der ca. 8,2 ha großen Eingriffsfläche im

Rahmen einer Baufeldräumung zur Gänze entfernt und durch die im Bebauungsplanent-

wurf festgesetzten Nutzungen (vorwiegend Nutzung als Wohn- und Mischgebiet) ersetzt

wird. Hierbei wird es im Plangebiet zum Einsatz schwerer Baumaschinen und zu umfang-

reichen Erdarbeiten kommen. Zudem werden im Vorfeld umfangreiche Maßnahmen die

Versorgungs- und die Infrastruktur des Gebietes betreffend erforderlich sein. Die erforder-

lichen Bauarbeiten werden in mehreren Bauabschnitten erfolgen und insgesamt über ei-

nen Zeitraum von mehreren Jahren andauern.

Mit der geplanten Umnutzung der ehemaligen Industrie-, Gewerbe- und Kleingartenflä-

chen sind verschiedene Wirkungen verbunden, die einen Einfluss auf das Plangebiet ha-

ben können und daher potenziell zu Verstößen gegen die artenschutzrechtlichen Verbots-

tatbestände nach § 44 BNatSchG führen können. Die folgende Wirkungsprognose hat

zum Ziel, die potenziellen Wirkungen des Vorhabens zu benennen. Diese lassen sich in

anlagen-, bau- und betriebsbedingte Wirkungen unterscheiden. Die eigentliche Prüfung

der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände wird jedoch erst im Rahmen der „Arten-

schutzrechtlichen Prüfung“ (Kapitel 5) vorgenommen.

Anlagenbedingte Wirkungen

• Durch das Vorhaben wird es anlagenbedingt in Verbindung mit einer Baufeldräu-

mung zum Verlust oder zur Entwertung von Strukturen kommen, die Tieren als

Lebensstätte dienen oder dienen können. Potenziell sind hierdurch auch Lebens-

stätten (Brut-, Nahrungs- und Ruhestätten) artenschutzrechtlich geschützter Tier-

arten betroffen. Das Vorhaben kann daher zu einem Verlust von Fortpflanzungs-

und Ruhestätten nach § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG (Lebensraumverlust) führen.

Baubedingte Wirkungen

• Baubedingt kann es zur Tötung von Tieren und zur Erfüllung der Verbotstatbe-

stände nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (Tötung) kommen. Denkbar ist bei-

spielsweise die Tötung von Individuen während der Baufeldräumung.

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• Baubedingt können verschiedene Störreize, insbesondere Licht- und Schallimmis-

sionen auftreten, die zur Erfüllung von Verbotstatbeständen nach § 44 Abs. 1 Nr. 2

BNatSchG (Störung) führen können.

Betriebsbedingte Wirkungen

• Betriebsbedingt kann es zur Tötung von Tieren und zur Erfüllung der Verbotstatbe-

stände nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (Tötung) kommen.

• Betriebsbedingt können verschiedene Störreize, insbesondere Licht- und Schall-

immissionen, aber auch Störwirkungen durch Radfahrer und Fußgänger auftreten,

die zur Erfüllung von Verbotstatbeständen nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG (Stö-

rung) führen können.

Weitere relevante Wirkungen und Wechselwirkungen durch das Vorhaben (hierunter auch

betriebsbedingte Wirkungen) auf die artenschutzrechtlich zu prüfenden Arten sind nicht zu

erwarten.

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4. Feststellung der planungsrelevanten Arten

Eine Übersicht über den Verfahrensablauf zur Feststellung der im Vorhabensgebiet arten-

schutzrechtlich zu prüfenden Arten gibt das Ablaufschema in Abbildung 2.

Abbildung 2: Ablaufschema – Feststellung der planungsrelevanten Arten. (Quelle: Lippeverband, verändert)

Die Auswahl der planungsrelevanten Arten richtet sich nach der vom Landesamt für Na-

tur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV 2012) im Internet bereitgestellten fach-

lich begründeten Auswahl planungsrelevanter Arten für das Messtischblatt 4105 (Bocholt).

Insgesamt werden hier 48 Arten aufgeführt, die bei Planungen artenschutzrechtlich zu

prüfen sind. Die Liste der 48 Arten setzt sich aus 10 Säugetier-, 35 Brutvogel-, 2 Amphi-

bien- und 1 Reptilienart zusammen (Tabelle 1).

Liegen eigene Kartierungen (ggf. auch Zu-fallsbeobachtungen) zu den planungsrelevan-ten Arten vor?

Einsichtnahme in die Liste für geschützte Arten in NRW, bzw. Liste für Messtischblätter (MTB) in NRW (Natur-schutz-Informationssystem, LANUV)

Liegen Informationen zu den planungs-relevanten Arten im Vorhabengebiet bei Dritten (Behörden, Biologische Stationen und Naturschutzverbände) vor?

Auswertung der Daten und Feststellung der pla-nungsrelevanten Arten im Vorhabengebiet.

Ja

Festlegung (Auswahl) der potenziell vorkommenden planungsrelevanten Arten anhand der Lebens-raumeignung im Plangebiet.

Nein

Ja Nein

1. 2.

Erstellen einer Übersichtstabelle

Ablaufschema - Feststellung der planungsrelevanten Arten:

= Arbeitsschritt = Prüfschritt

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Tabelle 1: Planungsrelevante Arten im Kartenblatt 4105 – Bocholt mit Angaben zu Status und Erhaltungszustand (atlantische Region). G = Günstig, U = Ungüns-tig/Unzureichen, S = Ungünstig/Schlecht; + und - geben den momentanen Be-standstrend wieder.

Art Status ErhaltungszustandWissenschaftlicher Nam Deutscher NameSäugetiereEptesicus serotinus Breitflügelfledermaus Art vorhanden GMyotis dasycneme Teichfledermaus Art vorhanden GMyotis daubentonii Wasserfledermaus Art vorhanden GMyotis mystacinus Kleine Bartfledermaus Art vorhanden GMyotis nattereri Fransenfledermaus Art vorhanden GNyctalus leisleri Kleiner Abendsegler Art vorhanden UNyctalus noctula Großer Abendsegler Art vorhanden GPipistrellus nathusii Rauhhautfledermaus Art vorhanden GPipistrellus pipistrellus Zwergfledermaus Art vorhanden GPlecotus auritus Braunes Langohr Art vorhanden GVögelAccipiter gentilis Habicht sicher brütend GAccipiter nisus Sperber sicher brütend GAcrocephalus scirpaceus Teichrohrsänger sicher brütend GAlauda arvensis Feldlerche sicher brütendAlcedo atthis Eisvogel sicher brütend GAnser fabalis Saatgans Wintergast GAnthus pratensis Wiesenpieper sicher brütend G-Ardea cinerea Graureiher sicher brütend GAsio otus Waldohreule sicher brütend GAthene noctua Steinkauz sicher brütend GButeo buteo Mäusebussard sicher brütend GCharadrius dubius Flussregenpfeifer sicher brütend UCircus aeruginosus Rohrweihe sicher brütend UCoturnix coturnix Wachtel sicher brütend UDelichon urbica Mehlschwalbe sicher brütend G-Dryobates minor Kleinspecht sicher brütend GDryocopus martius Schwarzspecht sicher brütend GFalco peregrinus Wanderfalke sicher brütend U+Falco subbuteo Baumfalke sicher brütend UFalco tinnunculus Turmfalke sicher brütend GHirundo rustica Rauchschwalbe sicher brütend G-Larus canus Sturmmöwe sicher brütend ULimosa limosa Uferschnepfe sicher brütend SLuscinia megarhynchos Nachtigall sicher brütend GNumenius arquata Großer Brachvogel sicher brütend UOriolus oriolus Pirol sicher brütend U-Perdix perdix Rebhuhn sicher brütend UPhoenicurus phoenicurus Gartenrotschwanz sicher brütend U-Riparia riparia Uferschwalbe sicher brütend GSaxicola rubicola Schwarzkehlchen sicher brütend UStreptopelia turtur Turteltaube sicher brütend U-Strix aluco Waldkauz sicher brütend GTachybaptus ruficollis Zwergtaucher sicher brütend GTyto alba Schleiereule sicher brütend GVanellus vanellus Kiebitz sicher brütend GAmphibienHyla arborea Laubfrosch Art vorhanden U+Triturus cristatus Kammmolch Art vorhanden GReptilienLacerta agilis Zauneidechse Art vorhanden G-

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Im UG wurden im Jahr 2012 Kartierungen der Brutvögel und der Fledermäuse durchge-

führt (Ökoplanung Münster 2012), deren Ergebnisse der vorliegenden ASP zugrunde ge-

legt werden.

Säugetiere

Die planungsrelevanten Säugetiervorkommen im Messtischblatt 4105 (Bocholt) beschrän-

ken sich gänzlich auf die Gruppe der Fledermäuse. Im Rahmen der im Jahr 2012 durch-

geführten Untersuchungen konnten im UG die fünf Fledermausarten Breitflügelfleder-

maus, Großer Abendsegler, Rauhautfledermaus, Wasserfledermaus und Zwergfleder-

maus nachgewiesen werden. Für die Zwergfledermaus werden Quartierstandorte entlang

der Alten Aa und im Bereich eines Gewerbebetriebs im zentralen UG vermutet. Temporä-

re Einstandsquartiere, auch der anderen im UG festgestellten Arten, können sich insbe-

sondere in dem Altgehölzbestand im Nordwesten des UG befinden.

Vögel

Im Untersuchungsjahr 2012 wurden im UG die zwei planungsrelevanten Brutvogelarten

Feldsperling (4 Brutpaare) und Waldkauz (1 Brutpaar) nachgewiesen. Aufgrund der

durchgeführten Untersuchungen können Vorkommen weiterer planungsrelevanter Brutvo-

gelarten mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden.

Amphibien/Reptilien

Aufgrund der Habitatstrukturen und der innerstädtischen Lage des UG sind Vorkommen

der planungsrelevanten Amphibienarten Kammmolch und Laubfrosch nicht zu erwarten.

Vorkommen der Zauneidechse könnten theoretisch auf den Brachestrukturen im Osten

des UG bestehen, sind jedoch aufgrund der innerstädtischen Lage des Gebietes aller

Wahrscheinlichkeit nach nicht zu erwarten. Während der 2012 im UG durchgeführten

Brutvogelbegehungen wurden keine Beobachtungen gemacht, die auf ein Vorkommen ei-

ner der drei Arten hindeuten würden.

Es ergibt sich eine Liste von 5 Säugetier- und 2 Brutvogelarten, die im Rahmen der arten-

schutzrechtlichen Prüfung zu berücksichtigen sind (Tabelle 1). Als planungsrelevante Art

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wird hierbei auch der Feldsperling berücksichtigt, der in der Liste der planungsrelevanten

Arten des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV 2012)

für das Messtischblatt 4105 (Bocholt) bisher keine Berücksichtigung findet.

Tabelle 2: Arten deren Vorkommen im Plangebiet artenschutzrechtlich zu prüfen sind mit Angaben zu Status (Kartenblatt 4105 – Bocholt) und Erhaltungszustand (at-lantische Region). G = Günstig, U = Ungünstig/Unzureichen, S = Ungüns-tig/Schlecht; + und - geben den momentanen Bestandstrend wieder).

Art Status ErhaltungszustandWissenschaftlicher Nam Deutscher NameSäugetiereEptesicus serotinus Breitflügelfledermaus Art vorhanden GMyotis daubentonii Wasserfledermaus Art vorhanden GNyctalus noctula Großer Abendsegler Art vorhanden GPipistrellus nathusii Rauhhautfledermaus Art vorhanden GPipistrellus pipistrellus Zwergfledermaus Art vorhanden GVögelPasser montanus Feldsperling sicher brütend GStrix aluco Waldkauz sicher brütend G

Planungsrelevante Vorkommen der Arten Baumfalke, Braunes Langohr, Eisvogel, Feld-

lerche, Flussregenpfeifer, Fransenfledermaus, Gartenrotschwanz, Graureiher, Großer

Brachvogel, Habicht, Kiebitz, Kleiner Abendsegler, Kleine Bartfledermaus, Kleinspecht,

Mäusebussard, Mehlschwalbe, Nachtigall, Pirol, Rauchschwalbe, Rebhuhn, Rohrweihe,

Saatgans, Schleiereule, Schwarzkehlchen, Schwarzspecht, Sperber, Steinkauz, Sturm-

möwe, Teichfledermaus, Teichrohrsänger, Turmfalke, Turteltaube, Uferschnepfe, Ufer-

schwalbe, Wachtel, Waldohreule, Wanderfalke, Wiesenpieper und Zwergtaucher im UG

können mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden.

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5. Artenschutzrechtliche Prüfung

Mit dem „Protokoll einer artenschutzrechtlichen Prüfung“ hat das MUNLV NRW (Ministeri-

um für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes

Nordrhein-Westfalens) eine Grundlage veröffentlicht, mit der Art für Art alle relevanten

Aspekte der artenschutzrechtlichen Prüfung nachvollziehbar dokumentiert werden können

(Kiel 2007). Prüftexte zu den einzelnen Arten befinden sich in den einzelnen Protokollen.

Die artenschutzrechtlichen Prüfprotokolle befinden in Kap. 9. Verwendet wird die neueste

Version der Artenschutzprotokolle, welche die Veränderungen des BNatSchG zum

01.03.2010 berücksichtigt. Die Gefährdungseinstufung der einzelnen Arten erfolgt anhand

Meinig et al. (2009), Meinig et al. (2010), Sudmann et al. (2009) und Südbeck et al.

(2007).

Ergebnisse der Prüfung

Säugetiere

Die ASP ergibt für die Säugetierarten Breitflügelfledermaus, Großer Abendsegler und

Zwergfledermaus artenschutzrechtliche Konflikte. Eine Erfüllung artenschutzrechtlicher

Verbotstatbestände kann jedoch durch die Anwendung von projektgestaltenden sowie risi-

komindernden Maßnahmen sicher vermieden werden.

Für die zwei geprüften Arten Rauhaut- und Wasserfledermaus ergab die ASP keine Kon-

flikte zwischen dem geplanten Vorhaben und den Regelungen des BNatSchG.

Vögel

Für die Arten Feldsperling und Waldkauz treten ebenfalls artenschutzrechtliche Konflikte

auf. Die Durchführung der in Kap. 6 beschriebenen „projektgestaltenden Maßnahmen“

wird sich zwar günstig auf die Lebensstätten des ansässigen Waldkauzpaares auswirken,

kann einen Erhalt des Reviers aber nicht garantieren.

Da für beide Vogelarten jedoch die ökologische Funktion der Fortpflanzungsstätten im

räumlichen Zusammenhang erhalten bleibt, liegen keine Verstöße gegen die Vorgaben

des BNatSchG vor.

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§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (Tötung)

Eine Tötung planungsrelevanter Arten durch das Vorhaben kann unter Anwendung

von risikomindernden und projektgestaltenden Maßnahmen (vgl. Kap. 6) si-

cher ausgeschlossen werden.

§ 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG (Störung)

Erhebliche Störungen planungsrelevanter Arten können sicher ausgeschlossen

werden.

§ 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG (Beschädigung und Zerstörung von Lebensstätten)

Erhebliche Beschädigungen oder der Verlust von Lebensstätten planungsrelevan-

ter Arten im Sinne von § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG können unter Anwendung von

projektgestaltenden Maßnahmen (vgl. Kap. 6) sicher ausgeschlossen werden.

§ 44 Abs. 1 Nr. 4 BNatSchG (Wildlebende Pflanzen)

Im Plangebiet sind keine planungsrelevanten Pflanzenarten zu erwarten.

§ 44 Abs. 1 Nr. 5 BNatSchG (Erhaltung der ökologischen Funktion im räumlichen Zu-

sammenhang)

Die ökologische Funktion im räumlichen Zusammenhang wird für alle planungsre-

levanten Arten weiterhin erfüllt.

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6. Zulässigkeit des Vorhabens

Das geplante Vorhaben ist unter Anwendung der im Folgenden beschriebenen risikomin-

dernden und projektgestaltenden Maßnahmen aus artenschutzrechtlicher Sicht zulässig.

Artenschutzrechtliche Bedenken bestehen nicht.

Risikomindernde Maßnahmen

Im zentralen Plangebiet entlang der Werther Straße befindet sich ein zum Abriss und zur

Überbauung vorgesehener derzeit als Tischlerei genutzter Gewerbebetrieb. Nach den im

Jahr 2012 durchgeführten Fledermausuntersuchungen wird in diesem Gewerbebetrieb ein

Quartierstandort der Zwergfledermaus vermutet. Es ist von einem Einstandquartier von

Einzeltieren (1-3 Individuen), nicht jedoch einem Wochenstubenverband auszugehen. Im

Rahmen eines Gebäudeabrisses besteht potenziell die Möglichkeit einer Tötung und

hiermit ein möglicher Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG.

Durch Maßnahmen des Risikomanagements kann die Wahrscheinlichkeit eine Tötung

entschieden vermindert werden.

Ein Abriss der Gebäude des Gewerbebetriebes an der Werther Straße hat nur im Winter-

halbjahr zwischen dem 01.11. und dem 28.02. zu erfolgen, da eine Nutzung des Gebäu-

dekomplexes als Winterquartier von Zwergfledermäusen aufgrund einer hohen Anfälligkeit

für Zugluft unwahrscheinlich ist. Der Bauleiter der Abrissmaßnahme und die durchführen-

den Arbeiter sind zudem anzuweisen, gezielt auf eventuelle Fledermausvorkommen, ins-

besondere im Bereich von Flachdachanschlüssen und unter Anschlussprofilen, in Mauer-

ritzen oder in rissigen Holzbalken zu achten. Sollten Fledermäuse aufgefunden werden,

auch wenn diese verletzt oder tot erscheinen sollten, ist umgehend der Gutachter, alterna-

tiv der Fledermausnotruf des NABU (Arbeitsgemeinschaft Fledertierschutz im Kreis Bor-

ken) herbei zu rufen.

Projektgestaltende Maßnahmen

Im Nordwesten des UG, südlich der Werther Straße, befinden sich Altbaumbestände mit

einem hohen Angebot an Baumhöhlen. Die vorhandenen Baumhöhlen besitzen ein hohes

Potenzial als Quartierstandort für Breitflügelfledermäuse, Große Abendsegler sowie

Zwergfledermäuse. Zudem wurde im Rahmen der im Jahr 2012 durchgeführten Fleder-

mausuntersuchungen festgestellt, dass eine Gruppe Eichen einen Nahrungsraum von ho-

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her Bedeutung für die Arten Breitflügel- und Zwergfledermaus darstellt. Eine Fällung der

Altbaumbestände kann daher zur Erfüllung von Verbotstatbeständen nach § 44 Abs. 1 Nr.

1 BNatSchG (Tötung) bzw. § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG (Beschädigung und Zerstörung

von Lebensstätten) führen. Sechs der vorhandenen Altbäume, eine Blutbuche, zwei Rot-

buchen und drei Platanen wurden in der Vergangenheit bereits als „geschützter Land-

schaftsbestandteil“ (gLb) ausgewiesen und dürfen nicht beschädigt oder gefällt werden.

Als projektgestaltende Maßnahme sind nicht nur die sechs als „geschützter Landschafts-

bestandteil“ ausgewiesenen Altgehölze, sondern auch die benachbarten Altgehölze und

Höhlenbäume (insbesondere die bestehenden Eichen) dauerhaft zu erhalten. Idealerwei-

se ist das Teilareal als Grünanlage, Park, Spielplatz oder Gartenfläche zu nutzen.

Die Maßnahme wird sich ebenfalls günstig auf ein ansässiges Brutpaar des Waldkauzes

auswirken, kann einen Fortbestand des vom Eingriff betroffenen Waldkauzreviers aber

nicht garantieren.

Empfehlungen

Es wird empfohlen, entlang der Bocholter Aa nur Leuchtmittel mit sehr geringen UV-

Anteilen im Lichtspektrum, wie beispielsweise Natriumdampflampen oder spezielle LED-

Leuchtmittel zu verwenden, die nur eine geringe Anziehungskraft auf Insekten besitzen.

Eine starke Beleuchtung des Gewässerlaufs der Bocholter Aa sollte zudem vermieden

werden.

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7. Literatur

Kiel, E.-F. (2007): Geschützte Arten in Nordrhein-Westfalen. Vorkommen, Erhaltungszu-stand, Gefährdungen, Maßnahmen, Düsseldorf.

LANDESAMT FÜR NATUR UMWELT UND VERBRAUCHERSCHUTZ NRW (LANUV) (2012): Fachin-formationssystem (FIS) "Geschützte Arten in Nordrhein-Westfalen". http://www.naturschutz-fachinformationssysteme-nrw.de/artenschutz/content/de/index.html, zuletzt abgerufen am 28.11.2012.

Meinig, H., P. Boye & R. Hutterer (2009): Rote Liste und Gesamtartenliste der Säugetiere (Mammalia) Deutschlands. Stand Oktober 2008. Naturschutz und Biologische Vielfalt 70 (1): 115-153.

Meinig, H., Vierhaus, H., Trappmann, C. & R. Hutterer (2010): Rote Liste und Artenver-zeichnis der Säugetiere - Mammalia - in Nordrhein-Westfalen. 4. Fassung, Stand November 2010, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (Hrsg.), Recklinghausen.

Ökoplanung Münster (2012): Ökologischer Fachbeitrag zur Revitalisierung des

Messingeländes Bocholt, Kreis Borken – Brutvögel, Fledermäuse, 25 S..

Sudmann, S.R., C. Grüneberg, A. Hegemann, F. Herhaus, J. Mölle, K. Nottmeyer-Linden, W. Schubert, W. von Dewitz, M. Jöbges & J. Weiss (2009): Rote Liste der gefährde-ten Brutvogelarten Nordrhein-Westfalens 5. Fassung – gekürzte Online-Version. NWO & LANUV (Hrsg.). Erschienen im März 2009.

Südbeck, P., H.-G. Bauer, M. Boschert, P. Boye & W. Knief [Nationales Gremium Rote Liste Vögel]: Rote Liste der Brutvögel Deutschlands, 4. Fassung, 30. November 2007. The Red List of breeding birds of Germany, 4th edition, 30 November 2007. Berichte zum Vogelschutz 44: 23-81.

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8. Artenschutzrechtliche Prüfprotokolle

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Protokoll einer Artenschutzprüfung (ASP) – Gesamtprotokoll – A.) Antragsteller (Angaben zum Plan/Vorhaben)

Allgemeine Angaben

Plan/Vorhaben (Bezeichnung): .

Plan-/Vorhabenträger (Name): Antragstellung (Datum): .

Stufe I: Vorprüfung (Artenspektrum/Wirkfaktoren)

Ist es möglich, dass bei FFH-Anhang IV-Arten oder europäischen Vogelarten die Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG bei Umsetzung des Plans bzw. Realisierung des Vorhabens ausgelöst werden? g

ja

nein

Stufe II: Vertiefende Prüfung der Verbotstatbestände (unter Voraussetzung der unter B.) (Anlagen „Art-für-Art-Protokoll“) beschriebenen Maßnahmen und Gründe)

Nur wenn Frage in Stufe I „ja“:

Wird der Plan bzw. das Vorhaben gegen Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG verstoßen (ggf. trotz Vermeidungsmaßnahmen inkl. vorgezogener Ausgleichs-maßnahmen oder eines Risikomanagements)? G

ja

nein

Arten, die nicht im Sinne einer vertiefenden Art-für-Art-Betrachtung einzeln geprüft wurden: Begründung: Bei den folgenden Arten liegt kein Verstoß gegen die Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG vor (d.h. keine erhebliche Störung der lokalen Population, keine Beeinträchtigung der ökologischen Funktion ihrer Lebensstätten sowie keine unvermeidbaren Verletzungen oder Tötungen und kein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko). Es handelt sich um Irrgäste bzw. um Allerweltsarten mit einem landesweit günstigen Erhaltungszustand und einer großen Anpassungsfähigkeit. Außerdem liegen keine ernst zu nehmende Hinweise auf einen nennenswerten Bestand der Arten im Bereich des Plans/Vorhabens vor, die eine vertiefende Art-für-Art-Betrachtung rechtfertigen würden.

Stufe III: Ausnahmeverfahren

Nur wenn Frage in Stufe II „ja“:

1. Ist das Vorhaben aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses gerechtfertigt?

ja

nein

2. Können zumutbare Alternativen ausgeschlossen werden? ja nein 3. Wird der Erhaltungszustand der Populationen sich bei europäischen Vogel-

arten nicht verschlechtern bzw. bei FFH-Anhang IV-Arten günstig bleiben?

g

ja

nein

.

Antrag auf Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG

Nur wenn alle Fragen in Stufe III „ja“: Die Realisierung des Plans/des Vorhabens ist aus zwingenden Gründen des überwiegenden

öffentlichen Interesses gerechtfertigt und es gibt keine zumutbare Alternative. Der Erhaltungszustand der Populationen wird sich bei europäischen Vogelarten nicht verschlechtern bzw. bei FFH-Anhang IV- Arten günstig bleiben. Deshalb wird eine Ausnahme von den artenschutzrechtlichen Verboten gem. § 45 Abs. 7 BNatSchG beantragt. Zur Begründung siehe ggf. unter B.) (Anlagen „Art-für-Art-Protokoll“).

Nur wenn Frage 3. in Stufe III „nein“: (weil bei einer FFH-Anhang IV-Art bereits ein ungünstiger Erhaltungszustand vorliegt)

Für die Erteilung einer Ausnahme sprechen „außergewöhnliche Umstände“. Außerdem wird sich durch die Ausnahme der ungünstige Erhaltungszustand der Populationen nicht weiter verschlechtern bzw. wird die Wiederherstellung des günstigen Erhaltungszustandes nicht behindert. Zur Begründung siehe ggf. unter B.) (Anlagen „Art-für-Art-Protokoll“).

Antrag auf Befreiung nach § 67 Abs. 2 BNatSchG

Nur wenn eine der Fragen in Stufe III „nein“: Im Zusammenhang mit privaten Gründen liegt eine unzumutbare Belastung vor. Deshalb wird eine

Befreiung von den artenschutzrechtlichen Verboten gem. § 67 Abs. 2 BNatSchG beantragt.

B.) Antragsteller (Anlage „Art-für-Art-Protokoll“)

Angaben zur Artenschutzprüfung für einzelne Arten (Für alle Arten, die im Sinne einer vertiefenden Art-für-Art-Betrachtung geprüft werden, einzeln bearbeiten!)

Durch Plan/Vorhaben betroffene Art:

Schutz- und Gefährdungsstatus der Art

FFH-Anhang IV-Art

europäische Vogelart

Rote Liste-Status

Deutschland

Nordrhein-Westfalen

Messtischblatt

Erhaltungszustand in Nordrhein-Westfalen

atlantische Region kontinentale Region

grün günstig

gelb ungünstig / unzureichend

rot ungünstig / schlecht

Erhaltungszustand der lokalen Population (Angabe nur erforderlich bei evtl. erheblicher Störung (II.3 Nr.2) oder voraussichtlichem Ausnahmeverfahren(III))

A günstig / hervorragend

B günstig / gut

C ungünstig / mittel-schlecht

Arbeitsschritt II.1: Ermittlung und Darstellung der Betroffenheit der Art (ohne die unter II.2 beschriebenen Maßnahmen)

Arbeitsschritt II.2: Einbeziehen von Vermeidungsmaßnahmen und des Risikomanagements

Arbeitsschritt II.3: Prognose der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände (unter Voraussetzung der unter II.2 beschriebenen Maßnahmen)

1. Werden evtl. Tiere verletzt oder getötet? (außer bei unabwendbaren Verletzungen oder Tötungen, bei einem nicht signifikant erhöhtem Tötungsrisiko oder infolge von Nr. 3)

ja

nein

2. Werden evtl. Tiere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwin- terungs- und Wanderungszeiten so gestört, dass sich der Erhaltungszustand der lokalen Population verschlechtern könnte?

ja nein

3. Werden evtl. Fortpflanzungs- oder Ruhestätten aus der Natur entnommen beschädigt oder zerstört, ohne dass deren ökologische Funktion im räumlichen Zusammenhang erhalten bleibt?

ja

nein

4. Werden evtl. wild lebende Pflanzen oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur entnommen, sie oder ihre Standorte beschädigt oder zerstört, ohne dass deren ökologische Funktion im räumlichen Zusammenhang erhalten bleibt?

ja nein

Arbeitsschritt III: Beurteilung der Ausnahmevoraussetzungen (wenn mindestens eine der unter II.3 genannten Fragen mit „ja“ beantwortet wurde)


ja

nein

2. Können zumutbare Alternativen ausgeschlossen werden?

ja nein

3. Wird der Erhaltungszustand der Populationen sich bei europäischen Vogelarten nicht verschlechtern bzw. bei FFH-Anhang IV-Arten günstig bleiben?

ja nein





FFH-Anhang IV-Art


Rote Liste-Status

Deutschland

Nordrhein-Westfalen

Messtischblatt



grün günstig





B günstig / gut






ja

nein


ja nein


ja

nein


ja nein