Auftrag des BMLFUW EAG-Systemstudie Beiratssitzung 17.1.2002 Auftrag des BMLFUW EAG-Systemstudie...

Auftrag des BMLFUWAuftrag des BMLFUW

EAG-SystemstudieEAG-Systemstudie

BeiratssitzungBeiratssitzung 117.1.2007.1.20022

Auftrag des BMLFUWAuftrag des BMLFUW

EAG-SystemstudieEAG-Systemstudie

BeiratssitzungBeiratssitzung 117.1.2007.1.20022

BDO Auxilia Treuhand GmbHBDO Auxilia Treuhand GmbH

DI Renate GabrielDI Renate Gabriel

BDO Auxilia Treuhand GmbHBDO Auxilia Treuhand GmbH

DI Renate GabrielDI Renate Gabriel

2

InhaltInhaltInhaltInhalt

1.1. WEEE-RichtlinieWEEE-Richtlinie

2.2. verwendete Begriffeverwendete Begriffe

3.3. Ziele / PrämissenZiele / Prämissen

4.4. SystemfindungSystemfindung

5.5. zu evaluierende Systemvarianten (Vorschlag)zu evaluierende Systemvarianten (Vorschlag)

6.6. Evaluierungskriterien (Vorschlag)Evaluierungskriterien (Vorschlag)

1.1. WEEE-RichtlinieWEEE-Richtlinie

2.2. verwendete Begriffeverwendete Begriffe

3.3. Ziele / PrämissenZiele / Prämissen

4.4. SystemfindungSystemfindung

5.5. zu evaluierende Systemvarianten (Vorschlag)zu evaluierende Systemvarianten (Vorschlag)

6.6. Evaluierungskriterien (Vorschlag)Evaluierungskriterien (Vorschlag)

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Art 4 und Art 4 und Art 7 Art 7 WEEEWEEE-Richtlinie-RichtlinieArt 4 und Art 4 und Art 7 Art 7 WEEEWEEE-Richtlinie-Richtlinie

Finanzierungsveranwortung der Hersteller für EAG Finanzierungsveranwortung der Hersteller für EAG aus aus privaten Haushaltenprivaten Haushalten umfasst mindestens umfasst mindestens

• Transport ab Rücknahmestellen Transport ab Rücknahmestellen sowiesowie

• Behandlung,Behandlung,

• VerwertungVerwertung und und

• umweltgerechte Beseitigung umweltgerechte Beseitigung der EAGder EAG

Rücknahmestellen nach Rücknahmestellen nach Art 4 Absatz 1 Art 4 Absatz 1 sindsind Orte, anOrte, an denen denen EndnutzerEndnutzer EAG kostenlos zurückgeben EAG kostenlos zurückgeben könnenkönnen keine Angaben über Finanzierung dieser keine Angaben über Finanzierung dieser Sammelsysteme!Sammelsysteme!

VVerpflichtungerpflichtung zur unentgeltlichen zur unentgeltlichen Rücknahme des Rücknahme des Handels 1:1Handels 1:1 (Art 4 Absatz 2) (Art 4 Absatz 2)

Finanzierungsveranwortung der Hersteller für EAG Finanzierungsveranwortung der Hersteller für EAG aus aus privaten Haushaltenprivaten Haushalten umfasst mindestens umfasst mindestens

• Transport ab Rücknahmestellen Transport ab Rücknahmestellen sowiesowie

• Behandlung,Behandlung,

• VerwertungVerwertung und und

• umweltgerechte Beseitigung umweltgerechte Beseitigung der EAGder EAG

Rücknahmestellen nach Rücknahmestellen nach Art 4 Absatz 1 Art 4 Absatz 1 sindsind Orte, anOrte, an denen denen EndnutzerEndnutzer EAG kostenlos zurückgeben EAG kostenlos zurückgeben könnenkönnen keine Angaben über Finanzierung dieser keine Angaben über Finanzierung dieser Sammelsysteme!Sammelsysteme!

VVerpflichtungerpflichtung zur unentgeltlichen zur unentgeltlichen Rücknahme des Rücknahme des Handels 1:1Handels 1:1 (Art 4 Absatz 2) (Art 4 Absatz 2)

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Art 7 Art 7 WEEEWEEE-Richtlinie-RichtlinieArt 7 Art 7 WEEEWEEE-Richtlinie-Richtlinie

Finanzierung kann durch Finanzierung kann durch

kollektive und/oder individuellekollektive und/oder individuelle SystemeSysteme

erfolgen, wobei es erfolgen, wobei es

keine Dikeine Diskriminierungskriminierung

zwischen den Systemen geben darfzwischen den Systemen geben darf

Finanzierung kann durch Finanzierung kann durch

kollektive und/oder individuellekollektive und/oder individuelle SystemeSysteme

erfolgen, wobei es erfolgen, wobei es

keine Dikeine Diskriminierungskriminierung

zwischen den Systemen geben darfzwischen den Systemen geben darf

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Finanzierungsverantwortung für Finanzierungsverantwortung für „historische „historische Altgeräte“Altgeräte“ liegt bei liegt bei einem oder mehrereneinem oder mehreren Systemen, zu welchem/n Systemen, zu welchem/n allealle zum Zeitpunkt des zum Zeitpunkt des Kostenanfalls am Markt befindlichen Hersteller Kostenanfalls am Markt befindlichen Hersteller anteilmäßiganteilmäßig beitragen beitragen

Finanzierungsverantwortung für Finanzierungsverantwortung für „verwaiste EAG“ „verwaiste EAG“ (EAG von Herstellern, die nicht mehr auf dem (EAG von Herstellern, die nicht mehr auf dem Markt vorhanden sind oder zum Zeitpunkt des Markt vorhanden sind oder zum Zeitpunkt des Anfalls der Kosten nicht mehr identifiziert werden Anfalls der Kosten nicht mehr identifiziert werden können) können) liegt bei den zum Zeitpunkt des liegt bei den zum Zeitpunkt des Kostenanfalls am Markt befindlichen Herstellern Kostenanfalls am Markt befindlichen Herstellern kannkann in der in der gleichen gleichen Form Form wie diewie die Finanzierung Finanzierung derder historische historischenn Altgeräte Altgeräte erfolgen erfolgen

Finanzierungsverantwortung für Finanzierungsverantwortung für „historische „historische Altgeräte“Altgeräte“ liegt bei liegt bei einem oder mehrereneinem oder mehreren Systemen, zu welchem/n Systemen, zu welchem/n allealle zum Zeitpunkt des zum Zeitpunkt des Kostenanfalls am Markt befindlichen Hersteller Kostenanfalls am Markt befindlichen Hersteller anteilmäßiganteilmäßig beitragen beitragen

Finanzierungsverantwortung für Finanzierungsverantwortung für „verwaiste EAG“ „verwaiste EAG“ (EAG von Herstellern, die nicht mehr auf dem (EAG von Herstellern, die nicht mehr auf dem Markt vorhanden sind oder zum Zeitpunkt des Markt vorhanden sind oder zum Zeitpunkt des Anfalls der Kosten nicht mehr identifiziert werden Anfalls der Kosten nicht mehr identifiziert werden können) können) liegt bei den zum Zeitpunkt des liegt bei den zum Zeitpunkt des Kostenanfalls am Markt befindlichen Herstellern Kostenanfalls am Markt befindlichen Herstellern kannkann in der in der gleichen gleichen Form Form wie diewie die Finanzierung Finanzierung derder historische historischenn Altgeräte Altgeräte erfolgen erfolgen

6


FinanzierungsveranFinanzierungsveranttwortung der Hersteller für EAG wortung der Hersteller für EAG von von Nicht-Privathaushalten Nicht-Privathaushalten umfasstumfasst die die

• Sammlung Sammlung (nicht erst ab Rücknahmestellen!(nicht erst ab Rücknahmestellen!),),• Behandlung,Behandlung,• VerwertungVerwertung und und• umweltgerechte Beseitigungumweltgerechte Beseitigung der EAGder EAG

FinanzierungsveranFinanzierungsveranttwortung der Hersteller für EAG wortung der Hersteller für EAG von von Nicht-Privathaushalten Nicht-Privathaushalten umfasstumfasst die die

• Sammlung Sammlung (nicht erst ab Rücknahmestellen!(nicht erst ab Rücknahmestellen!),),• Behandlung,Behandlung,• VerwertungVerwertung und und• umweltgerechte Beseitigungumweltgerechte Beseitigung der EAGder EAG

7


Finanzierung von Finanzierung von historischen Altgeräten historischen Altgeräten durch durch die Herstellerdie Hersteller; ; Mitgliedstaat kann vorsehen, daMitgliedstaat kann vorsehen, dassss „„andere Nutzerandere Nutzer als private Haushalte“ als private Haushalte“ teilweise teilweise oder vollständig zur Finanzierungoder vollständig zur Finanzierung herangezogen herangezogen werdenwerden

Hersteller und/oder „andere Nutzer als private Hersteller und/oder „andere Nutzer als private Haushalte“ können Haushalte“ können in jedem Fallin jedem Fall Vereinbarungen Vereinbarungen mit mit anderen Finanzierungsmodalitätenanderen Finanzierungsmodalitäten treffen treffen

Finanzierung von Finanzierung von historischen Altgeräten historischen Altgeräten durch durch die Herstellerdie Hersteller; ; Mitgliedstaat kann vorsehen, daMitgliedstaat kann vorsehen, dassss „„andere Nutzerandere Nutzer als private Haushalte“ als private Haushalte“ teilweise teilweise oder vollständig zur Finanzierungoder vollständig zur Finanzierung herangezogen herangezogen werdenwerden

Hersteller und/oder „andere Nutzer als private Hersteller und/oder „andere Nutzer als private Haushalte“ können Haushalte“ können in jedem Fallin jedem Fall Vereinbarungen Vereinbarungen mit mit anderen Finanzierungsmodalitätenanderen Finanzierungsmodalitäten treffen treffen

8

verwendete Begriffe (1)verwendete Begriffe (1)verwendete Begriffe (1)verwendete Begriffe (1)

..... Im Folgenden nur EAG iSd Richtlinie aus . Im Folgenden nur EAG iSd Richtlinie aus privaten privaten Haushalten Haushalten undund ähnlichen Einrichtungen ähnlichen Einrichtungen

..... . RücknahmeRücknahme der EAG von den der EAG von den EndnutzernEndnutzern durch die durch die definierten definierten Rücknahmestellen („primäre Sammlung“)Rücknahmestellen („primäre Sammlung“)

...... Transport Transport abab definierten definierten Rücknahmestellen Rücknahmestellen („sekundäre Sammlung“)(„sekundäre Sammlung“)

..... Im Folgenden nur EAG iSd Richtlinie aus . Im Folgenden nur EAG iSd Richtlinie aus privaten privaten Haushalten Haushalten undund ähnlichen Einrichtungen ähnlichen Einrichtungen

..... . RücknahmeRücknahme der EAG von den der EAG von den EndnutzernEndnutzern durch die durch die definierten definierten Rücknahmestellen („primäre Sammlung“)Rücknahmestellen („primäre Sammlung“)

...... Transport Transport abab definierten definierten Rücknahmestellen Rücknahmestellen („sekundäre Sammlung“)(„sekundäre Sammlung“)

SammlungSammlung

EAGEAG

TransportTransport

9

...... Mittelaufbringung Mittelaufbringung, -verwaltung und , -verwaltung und -verwendung-verwendung für die Kosten für Transport für die Kosten für Transport ab ab definierten definierten Rücknahmestellen, Rücknahmestellen, Behandlung, Verwertung und Behandlung, Verwertung und umweltgerechte Beseitigung umweltgerechte Beseitigung ((zumindest zumindest ab ab sekundärer Sammlung)sekundärer Sammlung)

... für die ... für die OrganisationOrganisation und und operative operative DurchführungDurchführung der notwendigen Schritte der notwendigen Schritte (wie zB Sammlung, Transport und (wie zB Sammlung, Transport und Verwertung)Verwertung)

...... Mittelaufbringung Mittelaufbringung, -verwaltung und , -verwaltung und -verwendung-verwendung für die Kosten für Transport für die Kosten für Transport ab ab definierten definierten Rücknahmestellen, Rücknahmestellen, Behandlung, Verwertung und Behandlung, Verwertung und umweltgerechte Beseitigung umweltgerechte Beseitigung ((zumindest zumindest ab ab sekundärer Sammlung)sekundärer Sammlung)

... für die ... für die OrganisationOrganisation und und operative operative DurchführungDurchführung der notwendigen Schritte der notwendigen Schritte (wie zB Sammlung, Transport und (wie zB Sammlung, Transport und Verwertung)Verwertung)

VerantwortungVerantwortung

FinanzierungFinanzierung(iSd WEEE-RL)(iSd WEEE-RL)


10

... ... iSd WEEE-Richtlinie: zwei oder mehrere iSd WEEE-Richtlinie: zwei oder mehrere verpflichtete Hersteller/Importeure verpflichtete Hersteller/Importeure übernehmen einzelne, mehrere oder alle übernehmen einzelne, mehrere oder alle Verpflichtungen gemeinsam (über einen Verpflichtungen gemeinsam (über einen eigenen Rechtsträger, „Systembetreiber“)eigenen Rechtsträger, „Systembetreiber“)

... ... die verpflichteten Hersteller/Importeure die verpflichteten Hersteller/Importeure erfüllen eine, mehrere oder alle erfüllen eine, mehrere oder alle Verpflichtungen alleinVerpflichtungen allein

... Formen der grundsätzlichen Umsetzung ... Formen der grundsätzlichen Umsetzung für eine WEEE-Gesamtlösung in Österreichfür eine WEEE-Gesamtlösung in Österreich

... ... iSd WEEE-Richtlinie: zwei oder mehrere iSd WEEE-Richtlinie: zwei oder mehrere verpflichtete Hersteller/Importeure verpflichtete Hersteller/Importeure übernehmen einzelne, mehrere oder alle übernehmen einzelne, mehrere oder alle Verpflichtungen gemeinsam (über einen Verpflichtungen gemeinsam (über einen eigenen Rechtsträger, „Systembetreiber“)eigenen Rechtsträger, „Systembetreiber“)

... ... die verpflichteten Hersteller/Importeure die verpflichteten Hersteller/Importeure erfüllen eine, mehrere oder alle erfüllen eine, mehrere oder alle Verpflichtungen alleinVerpflichtungen allein

... Formen der grundsätzlichen Umsetzung ... Formen der grundsätzlichen Umsetzung für eine WEEE-Gesamtlösung in Österreichfür eine WEEE-Gesamtlösung in Österreich

kollektivkollektiv

individuellindividuell


System-System-variantenvarianten

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Ziele / PrämissenZiele / PrämissenZiele / PrämissenZiele / Prämissen

• Berücksichtigung bestehender Verantwortungen Berücksichtigung bestehender Verantwortungen (EU und national)(EU und national)

• Aufbau auf bestehenden StrukturenAufbau auf bestehenden Strukturen

• Gesicherte FinanzierungGesicherte Finanzierung

• Transparenz (Mengen-, Geld- und Datenströme)Transparenz (Mengen-, Geld- und Datenströme)

• KosteneffizienzKosteneffizienz

• Berücksichtigung bestehender Verantwortungen Berücksichtigung bestehender Verantwortungen (EU und national)(EU und national)

• Aufbau auf bestehenden StrukturenAufbau auf bestehenden Strukturen

• Gesicherte FinanzierungGesicherte Finanzierung

• Transparenz (Mengen-, Geld- und Datenströme)Transparenz (Mengen-, Geld- und Datenströme)

• KosteneffizienzKosteneffizienz

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SystemfindungSystemfindungSystemfindungSystemfindung

SystemvariantenSystemvarianten

nicht nicht richtlinienkonformrichtlinienkonform

13

KommunalsystemKommunalsystemKommunalsystemKommunalsystem

• keine Herstellerverantwortungkeine Herstellerverantwortung umgesetzt umgesetzt• keinekeine 1:1-Rücknahme 1:1-Rücknahme des Handelsdes Handels

• keine Herstellerverantwortungkeine Herstellerverantwortung umgesetzt umgesetzt• keinekeine 1:1-Rücknahme 1:1-Rücknahme des Handelsdes Handels

VerantwortungVerantwortung FinanzierungFinanzierung

SammlungSammlungKommunenKommunen

Handel freiwilligHandel freiwillig

Transport und Transport und VerwertungVerwertung KommunenKommunen KommunenKommunen

nichtnichtrichtlinienkonformrichtlinienkonform

14

rein rein individuelle Systemindividuelle Systemeerein rein individuelle Systemindividuelle Systemee

• keinkeinee kollektive Komponente kollektive Komponente enthalten enthalten - - zumindest zumindest kurzfristigkurzfristig für historische für historische EAG EAG notwendignotwendig

• keinkeinee kollektive Komponente kollektive Komponente enthalten enthalten - - zumindest zumindest kurzfristigkurzfristig für historische für historische EAG EAG notwendignotwendig

Verantwortung Finanzierung

SammlungHandel

(markenspezifisch)

Transport und Verwertung

Hersteller-markenspezifisch

Hersteller-markenspezifisch

nichtnichtrichtlinienkonformrichtlinienkonform

15

weitere weitere nicht richtlinienkonformenicht richtlinienkonforme Systeme Systemeweitere weitere nicht richtlinienkonformenicht richtlinienkonforme Systeme Systeme

zB: zB: direkte Bezahlungdirekte Bezahlung bei bei RückgabeRückgabe

((d.h. d.h. FinanzierungFinanzierung über über Beitrag des Konsumenten Beitrag des Konsumenten bei Rückgabe bei Rückgabe des EAGdes EAG))

• keine kostenlose Rückgabe für Konsumentenkeine kostenlose Rückgabe für Konsumenten

Systeme mit Finanzierung über denSysteme mit Finanzierung über den StrompreisStrompreis

• keine Finanzierung über die Herstellerkeine Finanzierung über die Hersteller

zB: zB: direkte Bezahlungdirekte Bezahlung bei bei RückgabeRückgabe

((d.h. d.h. FinanzierungFinanzierung über über Beitrag des Konsumenten Beitrag des Konsumenten bei Rückgabe bei Rückgabe des EAGdes EAG))

• keine kostenlose Rückgabe für Konsumentenkeine kostenlose Rückgabe für Konsumenten

Systeme mit Finanzierung über denSysteme mit Finanzierung über den StrompreisStrompreis

• keine Finanzierung über die Herstellerkeine Finanzierung über die Hersteller

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nichtnichtrichtlinienkonformrichtlinienkonform richtlinienkonformrichtlinienkonform

nichtnichtrealisierbarrealisierbar

17

reines reines HändlersystemHändlersystemreines reines HändlersystemHändlersystem

• bestehende Sammelstrukturenbestehende Sammelstrukturen für Abfälle für Abfälle (Kommunen) (Kommunen) werden werden nicht genutztnicht genutzt

• einzelne Händlereinzelne Händler für für gesamtes Gerätespektrumgesamtes Gerätespektrum verantwortlich (alle Gerätekategorien) – nicht realisierbar!verantwortlich (alle Gerätekategorien) – nicht realisierbar!

• andernfalls Abgabe durch andernfalls Abgabe durch KonsumentKonsument nur beim nur beim jeweiligen jeweiligen HändlerHändler für Geräteart – nicht realisierbar! für Geräteart – nicht realisierbar!


• einzelne Händlereinzelne Händler für für gesamtes Gerätespektrumgesamtes Gerätespektrum verantwortlich (alle Gerätekategorien) – nicht realisierbar!verantwortlich (alle Gerätekategorien) – nicht realisierbar!

• andernfalls Abgabe durch andernfalls Abgabe durch KonsumentKonsument nur beim nur beim jeweiligen jeweiligen HändlerHändler für Geräteart – nicht realisierbar! für Geräteart – nicht realisierbar!


Sammlung Handel 0:1 *)

Transport und Verwertung Handel Hersteller

nichtnichtrealisierbarrealisierbar

18

weitere weitere nicht realisierbarenicht realisierbare Systeme Systemeweitere weitere nicht realisierbarenicht realisierbare Systeme Systeme

zB: zB: Systeme mit Finanzierung über Systeme mit Finanzierung über eigeneeigene

SteuerSteuer für für HerstellerHersteller• politisch nicht umsetzbarpolitisch nicht umsetzbar

zB: zB: Systeme mit Finanzierung über Systeme mit Finanzierung über eigeneeigene

SteuerSteuer für für HerstellerHersteller• politisch nicht umsetzbarpolitisch nicht umsetzbar

19




nichtnichtrealisierbarrealisierbar realisierbarrealisierbar

nichtnichtwahrscheinlichwahrscheinlich

20

reines reines HändlerHändler-/Hersteller-/Herstellersystemsystemreines reines HändlerHändler-/Hersteller-/Herstellersystemsystem


• FixkostenFixkosten für für zusätzliche Sammelstellenzusätzliche Sammelstellen der Hersteller der Hersteller (für alle Gerätekategorien)(für alle Gerätekategorien)


• FixkostenFixkosten für für zusätzliche Sammelstellenzusätzliche Sammelstellen der Hersteller der Hersteller (für alle Gerätekategorien)(für alle Gerätekategorien)


SammlungHandel (1:1)

Sammelstellen der Hersteller

Transport und Verwertung Hersteller Hersteller

nichtnichtwahrscheinlichwahrscheinlich

21

weitere weitere nicht wahrscheinlichenicht wahrscheinliche Systeme Systemeweitere weitere nicht wahrscheinlichenicht wahrscheinliche Systeme Systeme

viele individuelleviele individuelle Systeme neben einem Systeme neben einem kleinen kollektiven kleinen kollektiven SystemSystem

• vgl Prämissen „Aufbau auf bestehenden vgl Prämissen „Aufbau auf bestehenden Strukturen“ Strukturen“ unzählige Verträgeunzählige Verträge mit Kommunen mit Kommunen erforderlicherforderlich

• vgl Prämissen „gesicherte Finanzierung“ vgl Prämissen „gesicherte Finanzierung“ gewisse gewisse FinanzkraftFinanzkraft der kollektiven Komponente der kollektiven Komponente erforderlich erforderlich siehe Parallelsystem siehe Parallelsystem

• hoher hoher SortieraufwandSortieraufwand• hoher hoher DokumentationsaufwandDokumentationsaufwand und und

KontrollerfordernisseKontrollerfordernisse

viele individuelleviele individuelle Systeme neben einem Systeme neben einem kleinen kollektiven kleinen kollektiven SystemSystem

• vgl Prämissen „Aufbau auf bestehenden vgl Prämissen „Aufbau auf bestehenden Strukturen“ Strukturen“ unzählige Verträgeunzählige Verträge mit Kommunen mit Kommunen erforderlicherforderlich

• vgl Prämissen „gesicherte Finanzierung“ vgl Prämissen „gesicherte Finanzierung“ gewisse gewisse FinanzkraftFinanzkraft der kollektiven Komponente der kollektiven Komponente erforderlich erforderlich siehe Parallelsystem siehe Parallelsystem

• hoher hoher SortieraufwandSortieraufwand• hoher hoher DokumentationsaufwandDokumentationsaufwand und und

KontrollerfordernisseKontrollerfordernisse

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nichtnichtrealisierbarrealisierbar realisierbarrealisierbar

nichtnichtwahrscheinlichwahrscheinlich wahrscheinlichwahrscheinlich

23

kollektives Systemkollektives System

teilindividuelles Systemteilindividuelles System

ParallelsystemParallelsystem

kollektives Systemkollektives System

teilindividuelles Systemteilindividuelles System

ParallelsystemParallelsystem

zu evaluierende Systeme (Vorschlag)zu evaluierende Systeme (Vorschlag)zu evaluierende Systeme (Vorschlag)zu evaluierende Systeme (Vorschlag)

24

kollektives Systemkollektives Systemkollektives Systemkollektives System


Sammlung Kommunen

Handel 1:1

Transport und

VerwertungHersteller kollektiv

Hersteller kollektiv

• ein Systemein System für die (primäre) Sammlung für die (primäre) Sammlung (Kommunen/Handel)(Kommunen/Handel)

• Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über einein kollektives Systemkollektives System der Hersteller (für alle der Hersteller (für alle Gerätekategorien)Gerätekategorien)

• ein Systemein System für die (primäre) Sammlung für die (primäre) Sammlung (Kommunen/Handel)(Kommunen/Handel)

• Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über einein kollektives Systemkollektives System der Hersteller (für alle der Hersteller (für alle Gerätekategorien)Gerätekategorien)

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teilindividuelles Systemteilindividuelles Systemteilindividuelles Systemteilindividuelles System


SammlungKommunen

Handel 1:1

Transport und Verwertung Hersteller

kollektiv

Hersteller kollektiv

Hersteller individuell

• ein Systemein System für die (primäre) Sammlung für die (primäre) Sammlung

• Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über ein kollektives Systemein kollektives System der der HerstellerHersteller

• Finanzierung: zB Finanzierung: zB

- historischehistorische EAG EAG kollektivkollektiv,, neue EAGneue EAG durch Hersteller durch Hersteller individuell individuell (nach dem Aufkommen) (nach dem Aufkommen) (richtlinienorientiert) (richtlinienorientiert)

- oder einige Gerätekategorien kollektiv, bestimmte Gerätekategorien individuell (praxisorientiert)oder einige Gerätekategorien kollektiv, bestimmte Gerätekategorien individuell (praxisorientiert)

• ein Systemein System für die (primäre) Sammlung für die (primäre) Sammlung

• Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über Transport (sekundäre Sammlung) und Verwertung über ein kollektives Systemein kollektives System der der HerstellerHersteller

• Finanzierung: zB Finanzierung: zB

- historischehistorische EAG EAG kollektivkollektiv,, neue EAGneue EAG durch Hersteller durch Hersteller individuell individuell (nach dem Aufkommen) (nach dem Aufkommen) (richtlinienorientiert) (richtlinienorientiert)

- oder einige Gerätekategorien kollektiv, bestimmte Gerätekategorien individuell (praxisorientiert)oder einige Gerätekategorien kollektiv, bestimmte Gerätekategorien individuell (praxisorientiert)

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ParallelsystemParallelsystemParallelsystemParallelsystem


SammlungKommunen

Handel 1:1


Hersteller kollektiv Hersteller kollektiv

Sammlung Handel 0:x



oder kollektiv


oder kollektiv

• paralleleparallele (primäre) (primäre) SammelsystemeSammelsysteme

• mehrere Transport- und Verwertungssystememehrere Transport- und Verwertungssysteme

• mehrere Finanzierungssystememehrere Finanzierungssysteme (Mittelaufbringung, (Mittelaufbringung, -verwaltung und -verwendung) zB Hersteller einer Produktgruppe-verwaltung und -verwendung) zB Hersteller einer Produktgruppe

• paralleleparallele (primäre) (primäre) SammelsystemeSammelsysteme

• mehrere Transport- und Verwertungssystememehrere Transport- und Verwertungssysteme

• mehrere Finanzierungssystememehrere Finanzierungssysteme (Mittelaufbringung, (Mittelaufbringung, -verwaltung und -verwendung) zB Hersteller einer Produktgruppe-verwaltung und -verwendung) zB Hersteller einer Produktgruppe

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Evaluierungskriterien - Vorschlag (1)Evaluierungskriterien - Vorschlag (1)Evaluierungskriterien - Vorschlag (1)Evaluierungskriterien - Vorschlag (1)

• Anreizwirkung und Akzeptanz für EndnutzerAnreizwirkung und Akzeptanz für EndnutzerWie groß ist der Anreiz für die Endnutzer bei den verschiedenen Systemvarianten, die EAG bei den Sammelstellen abzugeben und damit das System mitzutragen?

• Möglichkeiten der Möglichkeiten der Kontrolle Kontrolle Inwieweit bestehen bei den Systemvarianten systeminterne Selbstkontrollmechanismen bzw Kontrollmöglichkeiten für das Gesamtsystem?

• Missbrauchsgefahren (Trittbrettfahrerproblematik)Missbrauchsgefahren (Trittbrettfahrerproblematik)Inwieweit besteht bei den Systemvarianten die Gefahr von fehlenden oder zu geringen Beitragsleistungen?

• AnreizAnreizee zu zu einer ökologischen Produktgestaltung einer ökologischen Produktgestaltung Sind durch die Systemvarianten Anreize zu einer Produktgestaltung mit dem Ziel einer ökologisch sinnvollen Wieder- und Weiterverwendung, Verwertbarkeit oä gegeben?

• Anreizwirkung und Akzeptanz für EndnutzerAnreizwirkung und Akzeptanz für EndnutzerWie groß ist der Anreiz für die Endnutzer bei den verschiedenen Systemvarianten, die EAG bei den Sammelstellen abzugeben und damit das System mitzutragen?

• Möglichkeiten der Möglichkeiten der Kontrolle Kontrolle Inwieweit bestehen bei den Systemvarianten systeminterne Selbstkontrollmechanismen bzw Kontrollmöglichkeiten für das Gesamtsystem?

• Missbrauchsgefahren (Trittbrettfahrerproblematik)Missbrauchsgefahren (Trittbrettfahrerproblematik)Inwieweit besteht bei den Systemvarianten die Gefahr von fehlenden oder zu geringen Beitragsleistungen?

• AnreizAnreizee zu zu einer ökologischen Produktgestaltung einer ökologischen Produktgestaltung Sind durch die Systemvarianten Anreize zu einer Produktgestaltung mit dem Ziel einer ökologisch sinnvollen Wieder- und Weiterverwendung, Verwertbarkeit oä gegeben?

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• MeldeMeldeeffizienz – Meldeaufwand effizienz – Meldeaufwand und –kostenund –kostenWie hoch sind Arbeitsaufwand und Kosten der Daten-erhebung, der Datenzusammenführung und des Daten-abgleichs für das BMLFUW in den Systemvarianten?

• Auswirkungen im Handels- und SteuerrechtAuswirkungen im Handels- und SteuerrechtIst die Bildung von Rückstellungen bei den Systemvarianten erforderlich bzw erfordern die Systeme eine finanzielle Bedeckung?

• KKostenostenInwieweit unterscheiden sich die Systemvarianten hinsichtlich der Kosten der erforderlichen Leistungen (insbesondere Sammlung und Sortierung) bzw nach den Gesamtkosten)?

• Rechtliche Anfechtbarkeit Rechtliche Anfechtbarkeit

Wie hoch ist die Rechtssicherheit der einzelnen Systemvarianten?

• MeldeMeldeeffizienz – Meldeaufwand effizienz – Meldeaufwand und –kostenund –kostenWie hoch sind Arbeitsaufwand und Kosten der Daten-erhebung, der Datenzusammenführung und des Daten-abgleichs für das BMLFUW in den Systemvarianten?

• Auswirkungen im Handels- und SteuerrechtAuswirkungen im Handels- und SteuerrechtIst die Bildung von Rückstellungen bei den Systemvarianten erforderlich bzw erfordern die Systeme eine finanzielle Bedeckung?

• KKostenostenInwieweit unterscheiden sich die Systemvarianten hinsichtlich der Kosten der erforderlichen Leistungen (insbesondere Sammlung und Sortierung) bzw nach den Gesamtkosten)?

• Rechtliche Anfechtbarkeit Rechtliche Anfechtbarkeit

Wie hoch ist die Rechtssicherheit der einzelnen Systemvarianten?

Evaluierungskriterien - Vorschlag (2)Evaluierungskriterien - Vorschlag (2)Evaluierungskriterien - Vorschlag (2)Evaluierungskriterien - Vorschlag (2)

29

• Kennzeichnung Kennzeichnung / Sortierung von G/ Sortierung von GerätenerätenErfordern einzelne Systemvarianten eine Kennzeichnung bzw Sortierung von Geräten (zB Neugeräte nach WEEE-RL)?

• Anreiz zur systemiAnreiz zur systeminternennternen WeiterentwicklungWeiterentwicklungWelche systemimmanenten Anreize zur Optimierung bieten die einzelnen Systemvarianten bzw welche Flexibilität weisen diese auf (zB Spielräume für Veränderungen)?

• WettbewerbWettbewerbBeeinflussen die Systemvarianten die Wettbewerbssituation zwischen den Beteiligten?

• Kennzeichnung Kennzeichnung / Sortierung von G/ Sortierung von GerätenerätenErfordern einzelne Systemvarianten eine Kennzeichnung bzw Sortierung von Geräten (zB Neugeräte nach WEEE-RL)?

• Anreiz zur systemiAnreiz zur systeminternennternen WeiterentwicklungWeiterentwicklungWelche systemimmanenten Anreize zur Optimierung bieten die einzelnen Systemvarianten bzw welche Flexibilität weisen diese auf (zB Spielräume für Veränderungen)?

• WettbewerbWettbewerbBeeinflussen die Systemvarianten die Wettbewerbssituation zwischen den Beteiligten?

Weitere Evaluierungskriterien - VorschlagWeitere Evaluierungskriterien - VorschlagWeitere Evaluierungskriterien - VorschlagWeitere Evaluierungskriterien - Vorschlag

30

• Nutzung bestehender StrukturenNutzung bestehender StrukturenInwieweit werden bestehende Strukturen durch die Systemvarianten genutzt, sind weitere Sammelstrukturen erforderlich und wie gestaltet sich die Verknüpfung mit den Systemen?

• Komplexität des Systems Komplexität des Systems Wie Komplex sind die Systemvarianten hinsichtlich Aufbau und Betreibung?

• Akzeptanz bei den BeteiligtenAkzeptanz bei den BeteiligtenWelches System bietet den Beteiligten die größten Anreize zur Teilnahme?

• Nutzung bestehender StrukturenNutzung bestehender StrukturenInwieweit werden bestehende Strukturen durch die Systemvarianten genutzt, sind weitere Sammelstrukturen erforderlich und wie gestaltet sich die Verknüpfung mit den Systemen?

• Komplexität des Systems Komplexität des Systems Wie Komplex sind die Systemvarianten hinsichtlich Aufbau und Betreibung?

• Akzeptanz bei den BeteiligtenAkzeptanz bei den BeteiligtenWelches System bietet den Beteiligten die größten Anreize zur Teilnahme?

durch andere durch andere Kriterien abgedeckt?Kriterien abgedeckt?

wenig / nicht wenig / nicht unterscheidungskräftig?unterscheidungskräftig?

wenig / nicht wenig / nicht unterscheidungskräftig?unterscheidungskräftig? – – als Einzelkriterien für als Einzelkriterien für Beteiligte zu beurteilenBeteiligte zu beurteilen

Evaluierungskriterien - offene Fragen (1)Evaluierungskriterien - offene Fragen (1)Evaluierungskriterien - offene Fragen (1)Evaluierungskriterien - offene Fragen (1)

31

• EErreichbare Sammelmengenrreichbare SammelmengenWie wirken sich die Systemvarianten auf die erzielbaren Sammelmengen und damit die Effektivität des Systems iSd der Sammelmenge aus?

• Sicherheit und Effizienz der Sicherheit und Effizienz der Finanzierung Finanzierung

Wie wirksam und wirtschaftlich bzw. komplex sind die Systemvarianten im Hinblick auf die Mitteleinhebung?

• Sachlich gerechtfertigte BeitragsleistungenSachlich gerechtfertigte BeitragsleistungenInwieweit sind die Höhe und die Verteilung der Mittelaufbringung bei den Systemvarianten als sachlich gerechtfertigt zu erwarten?

• EErreichbare Sammelmengenrreichbare SammelmengenWie wirken sich die Systemvarianten auf die erzielbaren Sammelmengen und damit die Effektivität des Systems iSd der Sammelmenge aus?

• Sicherheit und Effizienz der Sicherheit und Effizienz der Finanzierung Finanzierung

Wie wirksam und wirtschaftlich bzw. komplex sind die Systemvarianten im Hinblick auf die Mitteleinhebung?

• Sachlich gerechtfertigte BeitragsleistungenSachlich gerechtfertigte BeitragsleistungenInwieweit sind die Höhe und die Verteilung der Mittelaufbringung bei den Systemvarianten als sachlich gerechtfertigt zu erwarten?



wenig / nicht wenig / nicht unterscheidungskräftig?unterscheidungskräftig?

Evaluierungskriterien - offene Fragen (2)Evaluierungskriterien - offene Fragen (2)Evaluierungskriterien - offene Fragen (2)Evaluierungskriterien - offene Fragen (2)

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