Editha Lorberg, MdL April/Mai 2017

Aus dem Landtag und dem Wahlkreis

Juni 2017Juni 2017

Editha Lorberg, MdL Juni 2017

Aus dem Landtag und dem Wahlkreis

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, um Ihnen monatlich eine Auswahl aus den interessanten Themen der CDU-Landtagsfraktion und meinen Aktivitäten im Wahlkreis zu präsentieren, finden Sie meine Online-Broschüre „Aus dem Landtag und dem Wahlkreis“ auf meiner Homepage. Umfassende Informationen und Presseberichte zur Arbeit der CDU-Landtagsfraktion finden Sie unter www.cdu-fraktion-niedersachsen.de. Ich hoffe sehr, dass Ihnen meine Online-Broschüre gefällt und Sie regelmäßig zu Beginn eines Monats die Zusammenfassung des vorangegangenen Monats auf meiner Homepage anklicken. Natürlich stehe ich Ihnen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung! Herzlichst Ihre Editha Lorberg

Spruch zum Sommer: „Verstehen kann man das Leben nur rückwärts,. leben muss man es vorwärts“ (Sören Kierkegaard)

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Editha Lorberg, MdL

Aus dem Landtag – Juni 2017

Folgende Anträge der CDU-Landtagsfraktion wurden im Rahmen des 47. Tagungsabschnittes des Niedersächsischen Landtages vom 13. Juni 2017 bis 15. Juni 2017 behandelt:

• Ministerpräsident Stephan Weil muss das Verhältnis der Landesregierung zu DITIB klären Drs. 17/7423

• Das Werk des Orgelbauers Arp Schnitger bewahren und würdigen Drs. 17/6915

• Krippenausbau in Niedersachsen fortsetzen - ohne zusätzliche Belastung der Kommunen Drs. 17/7676

• Kein Wegsehen beim Linksextremismus - Niedersachsen braucht ein Landesprogramm gegen

Linksextremismus

• Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser - Landesregierung muss endlich handeln Drs. 17/5142

• Fleisch bleibt Fleisch und Wurst bleibt Wurst - Bessere Kennzeichnung von Fleischimitaten Drs. 17/6404

• Der Landtag missbilligt das Verhalten des Niedersächsischen Umweltministers Drs. 17/7674

• Klarheit, Wahrheit, Transparenz: Landesregierung muss „Seveso-Verdacht“ im Fall

Ritterhude gutachterlich untersuchen lassen! Drs. 17/4713

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Landtag – Juni 2017

• Bestätigung der Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 des

Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes Drs. 17/8225

• Einsetzung eines 24. Parlamentarischen Untersuchungsaus-schusses - „Rechtsverstöße

bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durch Rot/Grün in Niedersachsen“ Drs. 17/8216

• Hochschulpaktmittel auch für die niedersächsischen Universitäten verstetigen Drs. 17/8214

• Baustellen- und Verkehrskoordinator für die Metropolregion Hamburg Drs. 17/8217

• Förderung für Niederdeutsch und Saterfriesisch verstetigen und weiter ausbauen Drs. 17/8226

Dringliche Anfragen

Wie können die Jugendämter islamistisch beeinflussten Kindern helfen? Drs. 17/8267

Aktuelle Stunde

„Wo sind die Millionen? Wissenschaftsministerin versinkt im Chaos“

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Landtag – Presse Juni 2017

Schünemann: 33.000 Euro für Altbekanntes und ein Placebo – in der Vergabeaffäre wird es immer enger für Wirtschaftsminister Lies Hannover. Zum heute vorgestellten Ergebnis einer externen Prüfung rund um die Mauscheleien der Neoskop-Vergabe durch das Wirtschaftsministerium erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und künftige Obmann im Untersuchungsausschuss, Uwe Schünemann: „Die rund 33.000 Euro für das Gutachten sind rausgeschmissenes Geld und zudem ein Schlag ins Gesicht der Mitarbeiter im Vergabereferat des Wirtschaftsministeriums. Statt neue Erkenntnisse zu präsentieren, versucht der Wirtschaftsminister die schwerwiegenden Fehler, die in seinem unmittelbaren Umfeld begangen wurden, von sich wegzuschieben. Die so genannte Aufklärung dient allein dem Zweck, die eigene Haut zu retten.“ Kritisch sieht Schünemann auch die angekündigte Einrichtung einer zentralen Vergabestelle im Wirtschaftsministerium: „Das ist ein reines Placebo. Mit dem Logistikzentrum Niedersachsen (LZN) gibt es bereits eine zentrale und erfahrene Vergabestelle im Land. Neues Personal hilft außerdem wenig, wenn sich Vertraute des Ministers zu Tricksereien verabreden.“ Der heutige Auftritt bestätigt nach Ansicht Schünemanns, dass Lies mit der Aufklärung heillos überfordert ist. „Die Korrektur der Ausschreibungsfrist für die Chicago-Repräsentanz kommt einem Schuldeingeständnis gleich. Lies war in diesem Fall unmittelbar an Vorab-Absprachen beteiligt und will seine Verstrickung in die Vergabe nun kaschieren.“ Für Lies werde es immer enger, sagt der CDU-Politiker. „Es ist niemand bereit oder in der Lage, das Chaos im Wirtschaftsministerium zu ordnen. Bis heute hat der Minister entgegen seiner Ankündigung vor einer Woche keinen neuen Staatssekretär gefunden. Auch das ist ein Zeichen, dass in der Landesregierung offenbar keiner mehr an ihn glaubt. Der Untersuchungsausschuss wird die Tricksereien bei Vergaben lückenlos aufklären. Spätestens dann wird sich auch der Ministerpräsident fragen müssen, ob Lies noch die richtige Besetzung für den Posten des Wirtschaftsministers ist.“ hat.“

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Landtag – Presse Juni 2017

Adasch: Niedersachsen ist Tummelplatz für Autonome und Linksextremisten – CDU-Fraktion fordert ressortübergreifendes Präventionsprogramm Hannover. Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Adasch, hat der rot-grünen Landesregierung Tatenlosigkeit bei der Bekämpfung der zunehmenden Gewalt durch Linksextremisten vorgeworfen. „Während wir im Bereich des Rechtsextremismus seit Jahren eine von allen Fraktionen getragene Strategie aus harter Strafverfolgung und nachhaltiger Präventionsarbeit verfolgen, ist die Bilanz der rot-grünen Landesregierung bei der Bekämpfung des Linksextremismus völlig ungenügend. Eine Aufklärungsbroschüre zum Selbstausdrucken anzubieten, ist einfach nicht genug.“ Die links motivierte Gewalt in Niedersachsen habe zuletzt um 50 Prozent zugenommen – insbesondere in Universitätsstädten wie Göttingen schaue die rot-grüne Landesregierung jedoch tatenlos zu: „Dort wird mittlerweile zur Mittagszeit auf offener Straße mit einem Baseball-Schläger auf Verbindungsstudenten eingeprügelt. Parteibüros werden beschmiert, Fahrzeuge angezündet und Polizisten tätlich angegriffen. Wir müssen feststellen: Niedersachsen hat sich unter SPD und Grünen zum Tummelplatz für Autonome und Linksextremisten entwickelt“, so Adasch. In einem Entschließungsantrag fordert die CDU-Fraktion die Landesregierung auf, kurzfristig Maßnahmen gegen den erstarkenden Linksextremismus zu ergreifen: „Statt wissenschaftlicher Symposien hinter verschlossenen Türen brauchen wir endlich ein Präventionsprogramm des Landes, das regelmäßig auf seinen Erfolg überprüft wird“, sagt Adasch. Den Entschließungsantrag der CDU-Landtagsfraktion „Kein Wegsehen beim Linksextremismus – Niedersachsen braucht ein Landesprogramm gegen Linksextremismus“ finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Landtag – Presse Juni 2017

Thümler: „Mit Helmut Kohl geht ein deutscher Patriot, großer Europäer und herausragender Christdemokrat“ Hannover. Anlässlich des Todes von Altkanzler Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler: „Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion trauert. Wie kein anderer hat Helmut Kohl in der jüngeren Vergangenheit als Parteivorsitzender den Kurs der CDU und als Bundeskanzler die Politik der Bundesrepublik Deutschland geprägt. Unter seinem Vorsitz entwickelte sich die CDU zur echten Volkspartei, als Bundeskanzler vollbrachte er das politische Meisterstück der friedlichen deutschen Wiedervereinigung. Dass Deutschland heute seinen festen Platz in der internationalen Gemeinschaft und innerhalb Europas hat, ist ebenfalls ein Verdienst Helmut Kohls. Seine politische Mission stand stets im Zeichen der Aussöhnung und Vereinigung – unser vertrauensvolles Verhältnis zu Frankreich steht dafür, wie auch das geeinte Europa. Mit Helmut Kohl geht ein deutscher Patriot, ein großer Europäer und ein herausragender Christdemokrat. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.“

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Landtag – Presse Juni 2017

Nacke: Moscheen in Hannover und Braunschweig angeblich weniger gefährlich als DIK Moschee in Hildesheim – Innenministerium ist von realistischer Lagebewertung noch immer meilenweit entfernt Hannover. Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Islamismus-Untersuchungsausschuss, Jens Nacke, zeigt sich nach der heutigen Zeugenaussage verärgert: „Die Ausführungen der Zeugin machen fassungslos. Trotz allem, was wir inzwischen – vor allem durch die Arbeit des PUA – über die salafistische Szene in Niedersachsen wissen, war das Innenministerium von einer realistischen Lagebewertung meilenweit entfernt.“ So wurden nach Aussage der zuständigen Abteilungsleiterin im Innenministerium die Moschee des DIK Hannover auch nach den Anschlägen der Gruppe um Safia S. lediglich dem politischen Salafismus zugerechnet – anders als die Moschee des inzwischen verbotenen DIK Hildesheim, die als dschihadistisch eingestuft worden sei. Gleiches gelte für die DMG Braunschweig, obwohl dort der gefährliche Hassprediger Muhamed Ciftci entscheidenden Einfluss habe. „Das Ministerium hält die Moscheen in Hannover und Braunschweig offenkundig für ‚nicht ganz so schlimm‘. Das Signal, das von dieser Einschätzung ausgeht, ist fatal“, so Nacke. Welche Konsequenzen diese Bewertung habe, zeige die Personalie Ciftci. „Obwohl Ciftci zu den führenden Figuren in Niedersachsens Salafistenszene zählt, hat ihn das Ministerium offenbar nicht durchgängig auf dem Radar“, kritisiert Nacke. Eine kontinuierliche Auswertung der Aktivitäten Ciftcis erfolge nach Angaben der Zeugin nicht, es werde lediglich anlassbezogen berichtet. Auch eine grundlegende Analyse der Aktivitäten Ciftcis habe es nicht gegeben. Der salafistische Imam hatte in der Vergangenheit mit seinen Umtrieben, darunter die Einrichtung seiner mittlerweile verbotenen Islamschule, für Schlagzeilen gesorgt. Nacke: „Die heutige Ausschusssitzung hat deutlich gemacht, dass Rot-Grün im Umgang mit islamistischen Gefährdern nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat.“

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – unterwegs im Juni 2017

02. Juni 2017 Zum Sommerfest der Landesregierung für Ehrenamtliche in der Jugendarbeit waren viele Teilnehmer nach Hannover gekommen. Bei strahlendem Sonnenschein genossen die jungen Gäste die Spiele, das musikalische Rahmenprogramm und das leckere Buffet. Zahlreiche Vetreter der Jugendorganisationen nutzten den Nachmittag auch für Gespräche mit Politikern. Für die CDU FRaktion im Landtag nahm Editha Lornberg, stellvertretende Vorsitzende, teil.

Sommerfest für die Ehrenamtlichen in der Jugendarbeit

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – unterwegs im Juni 2017

Das Programm zum Schützenfest in Mellendorf war abwechslungsreich und bot beste Unterhaltung für Jung und Alt. 125 Jahre Schützenverein Mellendorf, das wurde drei Tage lang gefeiert. Eine harte Zeit für die Majestäten, die tapfer aushielten. Editha Lorberg, selbst Schützenschwester, überreichte dem Vorsitzenden der Mellendorfer Schützen, Daniel Poth, einen großen Pokal. Der soll nun künftig jährlich, mit vielen Bonbons gefüllt, von den Kindern ausgeschossen werden. Schützenkönigin wurde Renate Winkler, Schützenkönig Stephan Faust, Jugendkönig Daniel Mußmann und Bürgerkönig Christian Hargens.

03. - 05. Juni 2017 Mellendorfer Schützen feiern 125-jährtiges Jubiläum

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – unterwegs im Juni 2017

06. Juni 2017 Editha Lorberg und Hendrik Hoppenstedt unterwegs in der Wedemark

Ein wahrer Schatz befindet sich in Negenborn. Versteckt zwischen landwirtschaftlichen Betrieben liegt die alte Wassermühle. Gemahlen wird dort schon lange nicht mehr. Doch die Mühle wurde liebevoll umgebaut und ist heute eine gemütliche kleine Wohnung. Editha Lorberg hatte ihren Bundestagskollegen Dr. Hendrik Hoppenstedt eingeladen, sich die Mühle anzusehen und das Unternehmen Deisterwelle in Wennebostel zu besuchen. Das Unternehmen in Wennebostel ist darauf spezialisiert, Sonderanfertigungen aus Wellpappe herzustellen. Anschließend trafen die beiden Abgeordneten auf die Junge Union. Die Gruppe um Christine Heins besuchte die Firma BLEKOTEC in Gailhof. Dort wird Metall durch den Einsatz moderner Technik verarbeitet.

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – im Landtag – Juni 2017

Man konnte es dem Bundespräsidenten anmerken, dass er sich in Hannover zuhause fühlt. Schließlich lebte und arbeitete er einige Jahre hier, zuletzt als Chef der Staatskanzlei. Der Bundespräsident nahm sich Zeit, um sich mit den Abgeordneten aller Fraktionen auszutauschen.

07. Juni 2017 Bundespräsident Steinmeier besucht Hannover

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – unterwegs im Juni 2017

11. Juni 2017 Tour de Flur bei strahlendem Sonnenschein Die Tour de Flur lockte in diesem Jahr zahlreiche Radler auf Höfe zwischen Adelheitsdorf und Burgdorf. Auch die Landtagsabgeordneten aus der Region Hannover, Editha Lorberg, Rainer Fredermann, Ernst-Ingolf Angermann (Celle) und Hans-Joachim Deneke-Jöhrens waren zum Start auf dem Hof der Familie Winkelmann dabei. Neben der Führung über den Milchviehbetrieb, gab es von den Landfrauen einige selbstgefertigte Leckerbissen. Das Landvolk als Ausrichter der Tour hatte wieder einmal eine interessante Route zusammengestellt, auf der man der Landwirtschaft näher kommen konnte.

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender- unterwegs im Juni 2017

Tour de Flur – schöne Momente eingefangen

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – unterwegs im Juni 2017

Jung, bunt und vielseitig präsentierte sich die IdeenExpo auch in diesem Jahr wieder. Zum Thema Innere Sicherheit gab es viel zu sehen. Editha Lorberg besuchte einige Stände und war begeistert. "Ich finde es großartig, dass unsere Jugend die Möglichkeit hat, kostenfrei an einer so eindrucksvollen Ausstellung teilnehmen zu können", so Editha Lorberg. Dank der Initiative von Christian Wulff wurde die IdeenExpo 2007 ins Leben gerufen. Sie findet alle zwei Jahre statt.

12. Juni 2017 Die IdeenExpo begeistert CDU Landtagsfraktion

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Aus dem Terminkalender – unterwegs im Juni 2017

17. Juni 2017 Partnerschaft besteht nun schon 50 Jahre

Ein besonderes „Goldenes Jubiläum“ wurde in Garbsen gefeiert. Die Städtepartnerschaft zwischen Garbsen und Hérouville Saint –Clair besteht bereits seit 1967. Noch immer verbindet die beiden Städte sehr viel – regelmäßige gegenseitige Besuche haben zu vielen Freundschaften zwischen den Deutschen und den Franzosen geführt. Zu dem Jubiläum waren aber auch Vertreter der anderen Partnerstädte gekommen – sogar aus Texas! Vier Tage hatten die Gäste zur Verfügung, um der Partnerschaft neuen Impulsen zu geben und um viel von Garbsen und Umgebung zu sehen.

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – unterwegs im Juni 2017

18. Juni 2017 Kulturverein Garbsen feiert 40-jähriges Bestehen

Es war ein besonderer Abend mit viel Musik und wundervollen Künstlern. Doch der größte Jubel galt Vera Brand und ihrem Team. Zum 40. Jubiläum des Kulturvereins standen die Menschen einmal auf der Bühne, die sonst fast immer nur im Hintergrund wirken – aber das mit viel Erfolg. Danke für unzählige Veranstaltungen in 40 Jahren in und für Garbsen!

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender - im Landtag - 2017

20. Juni 2017 Weltflüchtlingstag – CDU Landtagsfraktion im Gespräch mit Zeitzeugen Aus Anlass des Weltflüchtlingstages, der seit 2001 immer am 20. Juni stattfindet, hatte die stellv. Fraktionsvorsitzende Editha Lorberg zu einem Gesprächskreis in den Landtag eingeladen. Zwei Betroffene Zeitzeugen berichteten von Ihren Erfahrungen mit Flucht und Vertreibung. Herr Peter Winkler war 1944 mit Mutter und Schwester 17 Monate auf der Flucht von Schlesien nach Rössing bei Hildesheim. Sein Geschichte steht für das Schicksal von Millionen Flüchtlingen, die nach dem 2. Weltkrieg die deutschen Ostgebiete verlassen mussten. Herr Winkler hatte seinen kleinen Koffer dabei, den er auf der Flucht tapfer getragen hat, mit den wenigen Habseligkeiten, die ihm geblieben waren. Eine andere Form der Flucht wurde von Herrn Gernot Preuß erzählt. Er hat Menschen bei der Flucht aus der DDR in den Westen geholfen. Die Stasi kam hinter seine Aktivitäten und verhaftete ihn. Mehr als drei Jahre saß er im "Stasi-Knast". Noch heute leidet er unter den psychischen Folgen der Inhaftierung.

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender – im Landtag 2017 – Juni 2017

Nach den Zeitzeugenberichten fanden zahlreiche Besucher der Veranstaltung den Mut, von Ihren eigenen Erfahrungen mit Flucht und Vertreibung zu berichten. Die junge Frau aus Tschetschenien, die mit Mutter und Geschwistern 2003 nach Deutschland geflohen war, ist vor wenigen Wochen eingebürgert worden. Endlich Deutsche zu sein, hilft ihr das Trauma der Gewalt in Tschetschenien und die schlimmen Fluchterlebnisse besser verarbeiten zu können. Der Bericht eines Mannes, dessen Wurzeln in Afrika liegen, hat gezeigt, wie vielfältig Fluchtursachen sein können. Seine Frage war: Wann lernen wir endlich, dass Krieg nicht die Lösung ist?! Ein Gruppe Schülerinnen und Schüler war aus Garbsen gekommen. Eigene Erfahrungen mit dem Thema Flucht und Vertreibung haben Sie kürzlich gemacht. Ein Junge aus Syrien ist in ihre Klasse gekommen. Er hat beide Eltern im Krieg verloren. Nein, über seine Flucht spricht man zur Zeit nicht in der Klasse. Er ist noch sehr stark traumatisiert. Darauf nehmen die Mitschüler Rücksicht. Editha Lorberg dankte abschließend den Teilnehmern der Veranstaltung für die sehr persönlichen und offenen Worte aller Beteiligten. "Wir sollten viel öfter über die Ursachen von Flucht und Vertreibung sprechen. Der Weltflüchtlingstag wird uns auch künftig daran erinnern", so die Landtagsabgeordnete abschließend.

Editha Lorberg, MdL

Aus dem Terminkalender- unterwegs im Juni 2017

Die stellv. Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion hatte Vertreter der Polzei und der DLRG ins Spaßbad nach Mellendorf eingeladen, um einmal ein Dankeschön auszusprechen. Denn in der Zeit, wo die meisten von uns Urlaub machen, sind Polizei und DLRG besonders gefordert. Alexander Ziembehl, Vorsitzender der DPolG Niedersachsen, und Christoph Pinning, aus dem Landesverband der DLRG, gaben gerne auf Nachfrage von Editha Lorberg wertvolle Tipps, wie Badeunfälle und Wohnungseinbrüche verhindern werden können. Von der Polizei Mellendorf waren Herr Bebensee und Herr Kremrich der Einladung ins Spaßbad gefolgt. Von der DLRG konnte Editha Lorberg aus dem Bezirksverband Hannover-Land Frau Wassermann, und aus der Wedemark Herrn Dösselmann und Herrn Sachse begrüßen.

22. Juni 2017 „ Schöne Ferien – CDU-Landtagsfraktion bedankt sich bei Polizei und DLRG“

Editha Lorberg, MdL

Endlich Ferien

Geschafft! Die schönste Zeit im Jahr beginnt für viele Menschen mit den Ferien. Ich wünsche Ihnen eine glückliche, zufriedenen und erholsame Zeit. Ganz gleich ob Sie verreisen oder den Urlaub daheim verbringen – genießen Sie den Sommer und lassen Sie die Seele einfach baumeln…! Herzlichst Ihre Editha Lorberg

Sonnenuntergang auf Norderney im Mai 2017 So schön ist es bei uns in Niedersachsen…!

Editha Lorberg, MdL

Endlich Ferien

Der nächste Newsletter erscheint Ende August.

Sonnenuntergang auf Norderney im Mai 2017 So schön ist es bei uns in Niedersachsen…!