Beispiele für den Vergleich Politischer Systeme Tim Wagner Friedrich-Schiller-Universität Jena...

Beispiele für den Beispiele für den Vergleich Politischer Vergleich Politischer

SystemeSysteme

Tim WagnerTim Wagner

Friedrich-Schiller-Universität JenaFakultät für Sozial- und VerhaltenswissenschaftenLehrstuhl für Vergleichende RegierungslehreSeminar: Methoden des VergleichsDozent: Prof. Ulrich Hilpert

GliederungGliederung1.1. ProblemProblem2.2. FragestellungFragestellung3.3. HypotheseHypothese4.4. Fallauswahl Fallauswahl 5.5. KonzeptspezifikationKonzeptspezifikation6.6. abhängige – unabhängige Variableabhängige – unabhängige Variable7.7. ForschungsdesignForschungsdesign8.8. Möglichkeiten der Herangehensweise (nach Möglichkeiten der Herangehensweise (nach

Korte)Korte)9.9. Indikatoren / Untersuchung Indikatoren / Untersuchung 10.10. FazitFazit

1.1. ProblemProblem

Welche Techniken des Regierens sind Welche Techniken des Regierens sind heutzutage angemessen, um gute Ideen in heutzutage angemessen, um gute Ideen in politische Entscheidungen umzusetzen.politische Entscheidungen umzusetzen.

Welchen Entscheidungsspielraum haben Welchen Entscheidungsspielraum haben die Staats- und Regierungschefs?die Staats- und Regierungschefs?

Gibt es trotz unterschiedlicher politischer Gibt es trotz unterschiedlicher politischer Systeme Gemeinsamkeiten bei den Systeme Gemeinsamkeiten bei den Regierungsstilen? Regierungsstilen?

2. Fragestellung2. Fragestellung

„„Was kennzeichnet modernes Was kennzeichnet modernes Regieren?“ Regieren?“

2. Fragestellung2. Fragestellung

I.I. Wie halten sich Staats und Wie halten sich Staats und Regierungschefs Handlungskorridore Regierungschefs Handlungskorridore für politische Entscheidungen offen?für politische Entscheidungen offen?

II.II. Lassen sich bestimmte Lassen sich bestimmte Entscheidungsstile analysieren, die alle Entscheidungsstile analysieren, die alle drei Regierungschefs für ihr drei Regierungschefs für ihr Regierungshandeln nutzen?Regierungshandeln nutzen?

3.Hypothese3.Hypothese

Trotz unterschiedlicher politischer Trotz unterschiedlicher politischer Systeme lassen sich „moderne“ Systeme lassen sich „moderne“ Gemeinsamkeiten der verschiedenen Gemeinsamkeiten der verschiedenen Regierungsstile erkennen. Regierungsstile erkennen.

Diese gemeinsamen „modernen“ Diese gemeinsamen „modernen“ Techniken sollen ermittelt werden.Techniken sollen ermittelt werden.

4. Fallauswahl 4. Fallauswahl

Um das spezifisch „moderne“ gemeinsame Um das spezifisch „moderne“ gemeinsame Element der Regierungsstile herausstellen Element der Regierungsstile herausstellen

zu können, vergleicht Korte die zu können, vergleicht Korte die Regierungsstile von Deutschland Regierungsstile von Deutschland

(Schröder), GB (Blair) und den USA (Schröder), GB (Blair) und den USA (Clinton) miteinander. (Clinton) miteinander.

Hier fällt bereits die Frage ins Auge, was Hier fällt bereits die Frage ins Auge, was man eigentlich unter dem Wort man eigentlich unter dem Wort

„Regierungsstil“ zu verstehen hat. „Regierungsstil“ zu verstehen hat.

5. Konzeptspezifikation5. Konzeptspezifikation

Was versteht man in dieser Fallstudie Was versteht man in dieser Fallstudie unter dem Begriff „Regierungsstil“?unter dem Begriff „Regierungsstil“?

Was ist modernes Regieren?Was ist modernes Regieren? Was sind moderne Regierungstechniken?Was sind moderne Regierungstechniken?


1.1. Regierungsstil:Regierungsstil:Der Regierungsstil bezeichnet die Art Der Regierungsstil bezeichnet die Art und Weise, wie Staats- und und Weise, wie Staats- und Regierungschefs typische Muster der Regierungschefs typische Muster der Entscheidungsfindung zur jeweiligen Entscheidungsfindung zur jeweiligen Problembewältigung ausbilden. Problembewältigung ausbilden.


22.. Modernes RegierenModernes RegierenBezeichnet die Summe der ermittelten Bezeichnet die Summe der ermittelten modernen Regierungstechniken. modernen Regierungstechniken.

(Ermittelt durch einen Vergleich der (Ermittelt durch einen Vergleich der Regierungsstile der Staats- und Regierungsstile der Staats- und

Regierungschefs der USA, Regierungschefs der USA, Deutschlands und Großbritanniens) Deutschlands und Großbritanniens)


3. 3. Regierungstechniken:Regierungstechniken:Bezeichnet die Art und Weise, wie die Bezeichnet die Art und Weise, wie die politische Koordination (die Leitung und politische Koordination (die Leitung und Lenkung des politischen Lenkung des politischen Entscheidungsmanagements) betrieben Entscheidungsmanagements) betrieben wird. wird.

6. abhängige – unabhängige 6. abhängige – unabhängige VariableVariable

Politics abhängige VariablePolitics abhängige Variable (Der prozessuale Aspekt des (Der prozessuale Aspekt des

Entscheidungsmanagements und der Entscheidungsmanagements und der Entscheidungsfindung, steht als abhängige Entscheidungsfindung, steht als abhängige Variable.)Variable.)

6. abhängige – unabhängige 6. abhängige – unabhängige VariableVariable

Der institutionelle Rahmen (polity) und Der institutionelle Rahmen (polity) und die gestaltende, inhaltliche Dimension die gestaltende, inhaltliche Dimension

(policy) sind in diesem Forschungskonzept (policy) sind in diesem Forschungskonzept die unabhängigen Variablen. die unabhängigen Variablen.

7. Forschungsdesign7. Forschungsdesign

most similar case designmost similar case design Korte versucht durch Fälle, die in einem Korte versucht durch Fälle, die in einem

ähnlichen Kontext stehen die unabhängigen ähnlichen Kontext stehen die unabhängigen Variablen nahezu gleich zu halten.Variablen nahezu gleich zu halten.

Er wählt mit den USA, Großbritannien und Er wählt mit den USA, Großbritannien und Deutschland drei Fälle aus, die sich durch Deutschland drei Fälle aus, die sich durch eine ähnliche ökonomische wie kulturelle eine ähnliche ökonomische wie kulturelle Struktur auszeichnen Struktur auszeichnen

8. Möglichkeiten der 8. Möglichkeiten der Herangehensweise (nach Korte)Herangehensweise (nach Korte)

systemtypologischer Zugang:systemtypologischer Zugang:Annäherung über einen klassischen Annäherung über einen klassischen

Institutionalismus, also im Beispiel über die Institutionalismus, also im Beispiel über die Trennung zwischen präsidentiellem und Trennung zwischen präsidentiellem und parlamentarischem Systemparlamentarischem System

systemtypologischer Zugang 2systemtypologischer Zugang 2Annäherung über einen Neo-Institutionalismus. Annäherung über einen Neo-Institutionalismus.

Dieser geht von einer Vielfalt demokratischer Dieser geht von einer Vielfalt demokratischer Systeme aus und ordnet sie nach Art der Systeme aus und ordnet sie nach Art der Konfliktregelung. Konfliktregelung.

8. Möglichkeiten der 8. Möglichkeiten der Herangehensweise (nach Korte)Herangehensweise (nach Korte)

machtzentrierter Zugang:machtzentrierter Zugang:Annäherung über die verfassungsmäßige Annäherung über die verfassungsmäßige

Stellung (Macht und Stärke) des Staats- bzw. Stellung (Macht und Stärke) des Staats- bzw. Regierungschefs. Regierungschefs.

Zugang über den Vergleich des politischen Zugang über den Vergleich des politischen FührungsstilsFührungsstilsProbleme durch normativeProbleme durch normativeVergleichskategorien Vergleichskategorien (z.B. effizientes Regieren)(z.B. effizientes Regieren)

8. Möglichkeiten der 8. Möglichkeiten der Heragehensweise (nach Korte)Heragehensweise (nach Korte)

akteurszentrierten Institutionalismus akteurszentrierten Institutionalismus Es werden sowohl Aspekte des Handelns der Es werden sowohl Aspekte des Handelns der Regierenden, als auch institutionelle Regierenden, als auch institutionelle Handlungsgrenzen berücksichtigt. Handlungsgrenzen berücksichtigt. DieDie institutionellen Handlungsspielräume für institutionellen Handlungsspielräume für die die Akteure sind nicht starr. Akteure sind nicht starr. Korte berücksichtigt zuerst die institutionellen Korte berücksichtigt zuerst die institutionellen Rahmenbedingungen, bevor er auf die Rahmenbedingungen, bevor er auf die Erfassung des „modernen“ Regierungsstils Erfassung des „modernen“ Regierungsstils eingeht.eingeht.

9. Indikatoren / Untersuchung9. Indikatoren / Untersuchung

Vergleich der Institutionellen Vergleich der Institutionellen Rahmenbedingungen in Dtl. – USA – GBRahmenbedingungen in Dtl. – USA – GB Die systembedingte Stellung der Staats und Die systembedingte Stellung der Staats und

Regierungschefs ist sehr unterschiedlichRegierungschefs ist sehr unterschiedlich Der Handlungskorridor des deutschen Der Handlungskorridor des deutschen

Bundeskanzlers ist mehr eingeschränkt, als Bundeskanzlers ist mehr eingeschränkt, als der des britischen Premierminister oder des der des britischen Premierminister oder des amerikanischen Präsidentenamerikanischen Präsidenten


1. Machtzentralisierung:1. Machtzentralisierung: Die tägliche Einflusssicherung der Macht, Die tägliche Einflusssicherung der Macht, durch den Aufbau und Aufrechterhaltung durch den Aufbau und Aufrechterhaltung von Kommunikations-Netzwerken von Kommunikations-Netzwerken

-> erst diese Ressourcen sichern -> erst diese Ressourcen sichern Regierungsarbeit und Machterhalt. Regierungsarbeit und Machterhalt.


2. Stilles Regieren2. Stilles Regieren Die Erweiterung der Handlungskorridore Die Erweiterung der Handlungskorridore durch Informalisierung.durch Informalisierung.(Informalisierung meint die Anwendung (Informalisierung meint die Anwendung weicherer Techniken des Regierens -weicherer Techniken des Regierens -verhandeln, positive Anreize bieten, verhandeln, positive Anreize bieten, moderieren - um Steuerungsverluste zu moderieren - um Steuerungsverluste zu kompensieren.) kompensieren.)


3. Netzwerk-Pflege3. Netzwerk-Pflege Als Ausdruck pragmatischer Moderation bei der Als Ausdruck pragmatischer Moderation bei der internen Entscheidungsfindung. internen Entscheidungsfindung. (Steuerung durch Integration von Interessen-(Steuerung durch Integration von Interessen-gruppen und Konsens(-bildung) der Beteiligten)gruppen und Konsens(-bildung) der Beteiligten)Die Netzwerkpflege dient der freiwilligen Die Netzwerkpflege dient der freiwilligen Koordination und der Findung eines Konsenses Koordination und der Findung eines Konsenses zwischen den Beteiligten ohne hierarchische zwischen den Beteiligten ohne hierarchische Elemente oder der Druckausübung durch eine Elemente oder der Druckausübung durch eine Mehrheit Mehrheit


4. Der Chefsachen-Mythos4. Der Chefsachen-MythosDer Regierungschef suggeriert beim Der Regierungschef suggeriert beim Regierungshandeln, er habe das letzte Regierungshandeln, er habe das letzte Wort Wort -> so wird aus dem faktischen Nicht--> so wird aus dem faktischen Nicht-Vorhandensein einer endgültigen Vorhandensein einer endgültigen Entscheidungskompetenz mittels Entscheidungskompetenz mittels öffentlicher Artikulation ein Chefsachen-öffentlicher Artikulation ein Chefsachen-Mythos Mythos


5. Telepolitik5. TelepolitikEntscheidungen sollen über Stimmungen Entscheidungen sollen über Stimmungen herbeigeführt werden. Es wird hier in zwei herbeigeführt werden. Es wird hier in zwei Ebenen unterschieden: Ebenen unterschieden: A) durch einen offenen Politikstil und A) durch einen offenen Politikstil und

medienwirksame Darstellung der Politik medienwirksame Darstellung der Politik B) durch Regieren im Wahlkampfstil als B) durch Regieren im Wahlkampfstil als

permanente Kampagne mit extremer permanente Kampagne mit extremer Demoskopiefixierung und Demoskopiefixierung und Plebiszitarisierungstendenzen.Plebiszitarisierungstendenzen.


6. Der Charme der Ressource Außenpolitik6. Der Charme der Ressource Außenpolitik Die Außenpolitik ist weniger als die Die Außenpolitik ist weniger als die Innenpolitik in die Innenpolitik in die checks and balanceschecks and balances eingebunden.eingebunden.Die Außenpolitik ermöglicht öffentlichkeits-Die Außenpolitik ermöglicht öffentlichkeits-wirksame Darstellung und eine wirksame Darstellung und eine Distanzierung vom täglichen Distanzierung vom täglichen bürokratischen Politikgeschäft bürokratischen Politikgeschäft


7. Ideen-Management7. Ideen-Management Ideen kommen in der Politik eine Ideen kommen in der Politik eine gestaltende Kraft, in gestaltende Kraft, in Verhandlungssituationen eine Problem Verhandlungssituationen eine Problem lösende Kraft zu. lösende Kraft zu. Ideen - Instrumentalisierung durch die Ideen - Instrumentalisierung durch die Staats- und Regierungschefs: Staats- und Regierungschefs:

Diese können als personifizierte Diese können als personifizierte Ideen-Ideen- träger auftreten.träger auftreten.

10. Fazit10. Fazit Es besonders wichtig ist, den Forschungsplan Es besonders wichtig ist, den Forschungsplan

exakt zu formulieren und aufzustellen. exakt zu formulieren und aufzustellen. Es ist unverzichtbar, die für die Forschung Es ist unverzichtbar, die für die Forschung

relevanten Begriffe den entsprechenden relevanten Begriffe den entsprechenden Politikdimensionen zuordnen zu könnenPolitikdimensionen zuordnen zu können

Sicherheit bezüglich der Festlegung der Sicherheit bezüglich der Festlegung der Variablen, des gewählten Forschungsdesigns ist Variablen, des gewählten Forschungsdesigns ist von entscheidender Bedeutung. von entscheidender Bedeutung.

10. Fazit10. Fazit Die Herangehensweise an das Thema und die Die Herangehensweise an das Thema und die

Aufschlüsselung dessen in die entsprechenden Aufschlüsselung dessen in die entsprechenden Indikatoren ist grundlegend für den Indikatoren ist grundlegend für den Studienverlauf. Studienverlauf.

Dazu sollte man stets (auch für sich) begründen Dazu sollte man stets (auch für sich) begründen können, warum man die entsprechenden können, warum man die entsprechenden Schritte im Forschungsplan so und nicht anders Schritte im Forschungsplan so und nicht anders vollzogen hat. vollzogen hat.

Ein kritisches Hinterfragen der Arbeit und der Ein kritisches Hinterfragen der Arbeit und der Arbeitsweise ist unerlässlich, Arbeitsweise ist unerlässlich,

Ebenso sollte man den angestrebten Ebenso sollte man den angestrebten Erkenntniswert der Arbeit klar herausstellen.Erkenntniswert der Arbeit klar herausstellen.

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