Beschlüsse - United Nations · 2015. 3. 24. · Resolution 1416 (2002) vom 13. Juni 2002 Der...

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Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats vom 1. Januar 2001 bis 31. Juli 2002 254 teien gerichtete Aufforderung, die humanitäre Frage der Vermissten mit der gebührenden Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit zu bewerten und zu regeln, feststellend, dass die Regierung Zyperns zugestimmt hat, dass es angesichts der Verhältnisse auf der Insel notwendig ist, die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern über den 15. Dezember 2001 hinaus in Zypern zu belassen, erfreut über die Anstrengungen, welche die Vereinten Nationen unternehmen, um das Friedenssicherungspersonal im Hinblick auf die Prävention und Eindämmung von HIV/Aids und anderen übertragbaren Krankheiten bei allen ihren Friedenssicherungs- einsätzen zu sensibilisieren, und diese Anstrengungen befürwortend, 1. bekräftigt alle seine einschlägigen Resolutionen über Zypern, insbesondere die Resolution 1251 (1999) vom 29. Juni 1999 und die darauf folgenden Resolutionen; 2. beschließt, das Mandat der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern um einen weiteren, am 15. Juni 2002 endenden Zeitraum zu verlängern; 3. ersucht den Generalsekretär, bis zum 1. Juni 2002 einen Bericht über die Durchführung dieser Resolution vorzulegen; 4. fordert die türkisch-zyprische Seite und die türkischen Streitkräfte nach- drücklich auf, die der Tätigkeit der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern am 30. Juni 2000 auferlegten Beschränkungen aufzuheben und den militärischen Status quo ante in Strovilia wieder herzustellen; 5. beschließt, mit der Angelegenheit aktiv befasst zu bleiben. Auf der 4436. Sitzung einstimmig verabschiedet. Beschlüsse Am 18. März 2002 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schrei- ben an den Generalsekretär 331 : "Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Schreiben vom 13. März 2002 betreffend Ihren Vorschlag, Paraguay in die Liste der Staaten aufzunehmen, die Truppen für die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern zur Verfügung stellen 332 , den Mitgliedern des Sicherheitsrats zur Kenntnis gebracht worden ist. Sie nehmen von dem darin enthaltenen Vorschlag Kenntnis." Auf seiner 4551. Sitzung am 13. Juni 2002 behandelte der Rat den Punkt "Die Situation in Zypern Bericht des Generalsekretärs über den Einsatz der Vereinten Nationen in Zy- pern (S/2002/590)". Resolution 1416 (2002) vom 13. Juni 2002 Der Sicherheitsrat, unter Begrüßung des Berichts des Generalsekretärs vom 30. Mai 2002 über den Einsatz der Vereinten Nationen in Zypern 333 und insbesondere über die an die Parteien gerichtete Aufforderung, die humanitäre Frage der Vermissten mit der gebührenden Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit zu bewerten und zu regeln, feststellend, dass die Regierung Zyperns zugestimmt hat, dass es angesichts der Verhältnisse auf der Insel notwendig ist, die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern über den 15. Juni 2002 hinaus in Zypern zu belassen, _______________ 331 S/2002/285. 332 S/2002/284. 333 S/2002/590.

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  • Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats vom 1. Januar 2001 bis 31. Juli 2002

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    teien gerichtete Aufforderung, die humanitäre Frage der Vermissten mit der gebührenden Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit zu bewerten und zu regeln,

    feststellend, dass die Regierung Zyperns zugestimmt hat, dass es angesichts der Verhältnisse auf der Insel notwendig ist, die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern über den 15. Dezember 2001 hinaus in Zypern zu belassen,

    erfreut über die Anstrengungen, welche die Vereinten Nationen unternehmen, um das Friedenssicherungspersonal im Hinblick auf die Prävention und Eindämmung von HIV/Aids und anderen übertragbaren Krankheiten bei allen ihren Friedenssicherungs-einsätzen zu sensibilisieren, und diese Anstrengungen befürwortend,

    1. bekräftigt alle seine einschlägigen Resolutionen über Zypern, insbesondere die Resolution 1251 (1999) vom 29. Juni 1999 und die darauf folgenden Resolutionen;

    2. beschließt, das Mandat der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern um einen weiteren, am 15. Juni 2002 endenden Zeitraum zu verlängern;

    3. ersucht den Generalsekretär, bis zum 1. Juni 2002 einen Bericht über die Durchführung dieser Resolution vorzulegen;

    4. fordert die türkisch-zyprische Seite und die türkischen Streitkräfte nach-drücklich auf, die der Tätigkeit der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern am 30. Juni 2000 auferlegten Beschränkungen aufzuheben und den militärischen Status quo ante in Strovilia wieder herzustellen;

    5. beschließt, mit der Angelegenheit aktiv befasst zu bleiben.

    Auf der 4436. Sitzung einstimmig verabschiedet.

    Beschlüsse

    Am 18. März 2002 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schrei-ben an den Generalsekretär331:

    "Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Schreiben vom 13. März 2002 betreffend Ihren Vorschlag, Paraguay in die Liste der Staaten aufzunehmen, die Truppen für die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern zur Verfügung stellen332, den Mitgliedern des Sicherheitsrats zur Kenntnis gebracht worden ist. Sie nehmen von dem darin enthaltenen Vorschlag Kenntnis."

    Auf seiner 4551. Sitzung am 13. Juni 2002 behandelte der Rat den Punkt

    "Die Situation in Zypern

    Bericht des Generalsekretärs über den Einsatz der Vereinten Nationen in Zy-pern (S/2002/590)".

    Resolution 1416 (2002) vom 13. Juni 2002

    Der Sicherheitsrat,

    unter Begrüßung des Berichts des Generalsekretärs vom 30. Mai 2002 über den Einsatz der Vereinten Nationen in Zypern333 und insbesondere über die an die Parteien gerichtete Aufforderung, die humanitäre Frage der Vermissten mit der gebührenden Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit zu bewerten und zu regeln,

    feststellend, dass die Regierung Zyperns zugestimmt hat, dass es angesichts der Verhältnisse auf der Insel notwendig ist, die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern über den 15. Juni 2002 hinaus in Zypern zu belassen,

    _______________ 331 S/2002/285. 332 S/2002/284. 333 S/2002/590.

  • Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats vom 1. Januar 2001 bis 31. Juli 2002

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    erfreut über die Anstrengungen, welche die Vereinten Nationen unternehmen, um das Friedenssicherungspersonal im Hinblick auf die Prävention und Eindämmung von HIV/Aids und anderen übertragbaren Krankheiten bei allen ihren Friedenssicherungs-einsätzen zu sensibilisieren, und diese Anstrengungen befürwortend,

    1. bekräftigt alle seine einschlägigen Resolutionen über Zypern, insbesondere die Resolution 1251 (1999) vom 29. Juni 1999 und die darauf folgenden Resolutionen;

    2. beschließt, das Mandat der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern um einen weiteren, am 15. Dezember 2002 endenden Zeitraum zu verlängern;

    3. ersucht den Generalsekretär, bis zum 1. Dezember 2002 einen Bericht über die Durchführung dieser Resolution vorzulegen;

    4. fordert die türkisch-zyprische Seite und die türkischen Streitkräfte nach-drücklich auf, die der Tätigkeit der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern am 30. Juni 2000 auferlegten Beschränkungen aufzuheben und den militärischen Status quo ante in Strovilia wiederherzustellen;

    5. beschließt, mit der Angelegenheit aktiv befasst zu bleiben.

    Auf der 4551. Sitzung einstimmig verabschiedet.

    DIE SITUATION ZWISCHEN IRAK UND KUWAIT

    [Resolutionen beziehungsweise Beschlüsse zu dieser Frage wurden vom Sicherheitsrat jedes Jahr seit 1990 verabschiedet.]

    Beschlüsse

    Am 5. April 2001 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schreiben an den Generalsekretär334:

    "Im Einklang mit den Bestimmungen der Resolution 689 (1991) des Sicher-heitsrats vom 9. April 1991 und im Lichte Ihres Berichts vom 28. März 2001335 ha-ben die Mitglieder des Sicherheitsrats die Frage der Beendigung oder Fortsetzung der Beobachtermission der Vereinten Nationen für Irak und Kuwait sowie die Mo-dalitäten ihres Einsatzes überprüft.

    Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass die Ratsmitglieder mit Ihrer Emp-fehlung, die Mission beizubehalten, einverstanden sind. Im Einklang mit Resolu-tion 689 (1991) haben sie beschlossen, die Frage bis zum 6. Oktober 2001 erneut zu prüfen."

    Auf seiner 4324. Sitzung am 1. Juni 2001 behandelte der Rat den Punkt

    "Die Situation zwischen Irak und Kuwait

    Bericht des Generalsekretärs gemäß Ziffer 5 der Resolution 1330 (2000) des Sicherheitsrats (S/2001/505)".

    _______________ 334 S/2001/328. 335 S/2001/287.