BiB August 2011

5/9/2018 BiB August 2011 - slidepdf.com

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August 2011 · 38. Jahrgang Nr. 2Achmer · Balkum · Bramsche · Engter · Epe/Malgarten · Evinghausen · Hesepe · Kalkriese · Lappenstuhl · Pente · Schleptrup · Sögeln · Ueffeln

Gemeinsam Zukunft gestalten

SPD Bramsche

Zu Beginn des zweiten Jahr-zehnts des 21. Jahrhundertskönnen wir feststellen: DieStadt Bramsche ist für die fast31 000 Einwohner ein lebendi-ges Mittelzentrum, in dem essich gut wohnen, leben undarbeiten lässt.Die unter sozialdemokrati-scher Verantwortung getrof-fenen Entscheidungen haben

wesentlich dazu beigetragen,dass die Wirtschafts- und Be-schäftigungsentwicklung au-ßerordentlich dynamischverläuft, Bramsche der Wirtschafts-und Einkaufsstandort des Os-nabrücker Nordlandes gewor-den ist, Natur und Umwelt nach-haltig geschützt werden, Familien, junge und ältereMitbürgerinnen und Mitbür-ger hervorragende Lebensbe-dingungen vorfinden miteiner intakten sozialen, wirt-schaftlichen und kulturellenInfrastruktur.In der vergangenen Wahlperi-ode 2006–2011 musste dieBundesrepublik Deutschlandinsgesamt eine der schwers-ten Finanz- und Wirtschafts-krisen der letzten sechs Jahr-zehnte durchleben. Auch inBramsche sind in der Wirt-schaftskrise von den Unter-nehmen Arbeitsplätze abge-baut worden. Die Steuerein-nahmen der Stadt sind erheb-lich zurückgegangen.Gleichzeitig haben Bund undLand Niedersachsen Aufgabenauf die Kommunen verlagert,ohne die kommunale Finanzsi-tuation insgesamt zu verbes-sern. Leider hat auch der Land-kreis Osnabrück seine relativ

gute Finanz- und Haushaltssi-tuation vorrangig zur Konsoli-dierung des eigenen Haushal-tes genutzt und die Städteund Gemeinden im Landkreismit einer weiterhin hohenKreisumlage belastet.Durch eine solide und mitAugenmaß betriebene Haus-halts- und Finanzpolitik haben

wir in Bramsche die Finanz-und Wirtschaftskrise über-wunden. Wir haben Investitio-nen in unsere Infrastrukturgetätigt und damit zur Ankur-belung unserer Wirtschaft bei-getragen und Arbeitsplätzegesichert. Diese Investitionenin die Zukunft unserer Stadtzahlen sich langfristig aus.Dass eine von der Krise wieder

erholte Wirtschaft das örtlicheSteueraufkommen stärkt, istbereits heute sichtbar. Zudemhat die Stadt die historischniedrigen Zinsen dazu ge-nutzt, notwendige Erhaltungs-maßnahmen in Schulen undanderen städtischen Gebäu-den vorzuziehen und langfris-tig günstig zu finanzieren.Schwerpunkte sozialdemokra-tischer Kommunalpolitik inBramsche waren in den ver-gangenen fünf Jahren

Der Ausbau der Betreu-ungsplätze für die unter drei-

jährigen Kinder durch den Bauvon Krippeneinrichtungen anKindergärten.Die Entwicklung von Kon-zepten zur Ganztagsbetreu-ung an Schulen aller Schul-formen.Die Verbesserung der Bil-dungsinfrastruktur u. a. durch

den Bau von Mensen an derHauptschule Innenstadt undder Realschule, die Zusam-menführung der HauptschuleInnenstadt an einem Stand-ort.Der Erhalt und der Ausbauder hohen sozialen und kultu-rellen Standards, zum Beispieldie Sanierung der zentralenstädtischen Sportanlage Wie-derhall und der Bau einesKunstrasenplatzes. Auch dieBedingungen zur Schaffung

von zusätzlichen Pflegeplät-zen und Wohnungen für dasbetreute Wohnen sind mitstädtischer Hilfe geschaffenworden.Die Rahmenbedingungenfür die örtliche Wirtschaft ste-tig zu verbessern, u. a. durchniedrige Standortkosten wieGebühren und Realsteuernund eine Wirtschaftsförde-rungspolitik, die die Bestands-pflege der Unternehmen „vorOrt“ in den Mittelpunkt stellt.Aufbauend auf diesen Schwer-punkten werden wir auch dieHerausforderungen des näch-sten Jahrzehnts meistern –

Stichworte dazu sind die de-mografische Entwicklung, derKlimawandel, die weiter zu-nehmende Globalisierung vonWirtschaft und Gesellschaft.Wir unterschätzen nicht dieRisiken, die mit diesen Ent-wicklungen verbunden sind,aber wir konzentrieren uns inerster Linie auf die Chancen,die sich daraus ergeben, umdamit weiter nachhaltig dieLebens- und Arbeitsbedingun-gen der Menschen in unserer

Stadt zu verbessern – zusam-men mit allen Menschen indieser Stadt: Gemeinsam Zu-kunft gestalten.

Kinder sind unsere ZukunftGleiche Entwicklungs-chancen für alle Kinderund JugendlichenDer Satz: „Kinder sind unsereZukunft“ muss für alle Kindergelten, und unsere Gesell-schaft braucht sie auch. Wis-senschaftliche Studien bele-gen jedoch, dass die Herkunftaus bildungsnahen oder -fer-nen Schichten, der Migrations-hintergrund und das soziale

Umfeld noch immer maßgeb-lichen Einfluss auf die Ent-wicklungschancen von Kin-dern haben. Und es ist vorallem Aufgabe von Bundes-und Landespolitik, bei den Ur-sachen für Fehlentwicklungenanzusetzen. Dazu gehört nachwie vor die Überwindung der(Langzeit-)Arbeitslosigkeit, dieEinführung von Mindestlöh-nen, die Verbesserung der so-zialen Absicherung von Allein-erziehenden oder die Über-

windung des sozial selektivendreigliederigen Schulsystems.Aber auch auf der kommuna-len Ebene können wichtigeWeichenstellungen erfolgen.Für die Kommunalpolitik inBramsche heißt das: JedesKind muss die Förderung er-halten, die es braucht, umseine Fähigkeiten und Mög-lichkeiten entfalten zu kön-nen.

Beste Betreuungsangebotefür die Kleinen – Kinder-gärten und KinderkrippenSchon jetzt steht der Ausbauder Betreuung von unter Drei-

jährigen im Mittelpunkt. DerSPD war vor allem wichtig, einvielfältiges und bedarfsge-rechtes Betreuungsangebot zuorganisieren, das über das ge-samte Stadtgebiet verteilt istund verschiedene kirchlicheund freie Träger berücksich-tigt.Das bereits in der vergange-nen Wahlperiode beschlos-sene Ausbauprogramm fürKrippen in Bramsche siehtdaher vor, dass daneben auchweiterhin in den Kindergärtenein ausreichendes Betreu-ungsangebot für Kleinkinderin Regelgruppen altersge-mischter Gruppen gewähr-leistet wird. Und gerade fürdie kleinsten Kinder wird auchdas gute Angebot an Tages-pflegeplätzen in Bramscheweiterhin bedarfsgerecht ge-nutzt werden. Das Familien-büro der Stadt Bramscheleistet hier eine her vorra-gende Vermittlungstätigkeit.Grundlage für die Reihenfolgeder Krippenbauten war dasZiel, zunächst ein zentralesAngebot in der Stadt zu schaf-fen, um danach in kontinuier-lichen Schritten den Ausbau inden Außenbereichen fortzu-setzen. Im Jahr 2013 werdenalle Baumaßnahmen beendetsein, und Bramsche wird übersechs Krippen verfügen. Die

Standorte in der Gartenstadt,der Innenstadt, Engter, Ach-mer und Hesepe sind gut ge-wählt.Eine gute Kinderbetreuunggehört zu den wichtigsten An-forderungen an eine lebens-werte, liebenswerte Stadt. DieBramscher SPD fühlt sich die-

Bramsche 2020 –

Kommunalpolitik fürdas nächste JahrzehntKommunalwahlprogramm 2011–2016

«Mit einem starken Team „Gemeinsam Zukunft gestalten“ – die Stadtratskandidatinnen und -kandidaten der SPD Bramsche.



2 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 2/2011

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Ueffeln/Balkum G. Eggelmeyer Telefon 0 5465-861ehemals Reichsbund

gegründet 1917

sem Ziel zutiefst verpflichtetund wird auch weiterhin dieVerantwortung dafür über-nehmen.

Investitionen in Bildung –Gute Schulen –GanztagsschulenUnser Hauptaugenmerk wer-den wir in den nächsten Jah-ren auf den Ausbau einesGanztagsbetreuungsangebo-tes in allen Schulformenlegen. An der Hauptschule In-nenstadt ist diese Ganztags-betreuung schon realisiert. AbSommer 2011 werden auchzwei zentral gelegene Grund-

schulen, die Meyerhofschuleund die Schule Im Sande, einGanztagsangebot bereitstel-len, das auch Schülerinnenund Schülern aus anderenOrtsteilen offensteht. Undauch in der Realschule wirddie Ganztagschule ab demSchuljahr 2011 stufenweiseeingeführt.Ziel sozialdemokratischerBildungspolitik bleibt eine„echte“ Ganztagsschule, in derdie Schülerinnen und Schülerauch am Nachmittag von Leh-rern betreut werden. Die Aus-stattung von Schulen mitLehrerinnen und Lehrern istallerdings eine Landesauf-gabe, der sich die CDU/FDP-Landesregierung in Hannoverleider weitgehend entzieht.Das Thema „Gesamtschule“hat in den letzten beiden Jah-ren auch in Bramsche die Ge-müter erhitzt. Trotz einer ganzoffensichtlich von vielen El-tern getragenen Initiative desStadtelternrates, die von derSPD und Bündnis 90/Die Grü-nen in Bramsche aufgegriffenwurde, hat die Ideologie ge-siegt: Der Antrag des Rates derStadt Bramsche, eine offizielleElternbefragung durchzufüh-ren, um den Bedarf der Elternan der Errichtung einer Ge-samtschule in Bramsche zuprüfen, wurde von der CDU-

Mehrheit im Kreistag Osna-brück abgelehnt.Die Initiative zu einem erneu-ten Antrag des Rates der StadtBramsche an den LandkreisOsnabrück wird die SPD erstdann wieder ergreifen, wennsich im Kreistag Osnabrückeine Mehrheit für diesen An-trag abzeichnet, das heisst,

wenn es uns gelungen ist, beider Kreistagswahl am 11. Sep-tember 2011 die Mehrheitsver-hältnisse zugunsten der SPDzu verändern.Um das auch an dieser Stellenoch einmal ausdrücklich klar-zustellen: Die Schulstrukturder weiterführenden Schulenin Bramsche mit Hauptschu-len, der Realschule und demGymnasium soll um eine inte-grierte Gesamtschule in Bram-sche als zusätzliches Angebotergänzt werden, wenn einehinreichend große Zahl der El-tern in einer offiziellen Eltern-befragung dies wünscht und

die sonstigen Kriterien für dieErrichtung einer Gesamt-schule erfüllt werden.

Jugendzentrum unddezentrale JugendarbeitNach wie vor gilt: Die städti-sche Jugendarbeit nimmt imHinblick auf die Leistungenund die Angebotsvielfalt undhinsichtlich der finanziellenFörderung durch die StadtBramsche einen Spitzenplatzim regionalen Vergleich ein.Das Team des Jugendzentrums„Alte Webschule“ und auchdie Stadtjugendpflege leistenhier hervorragende Arbeit. Wirwerden beide Institutionenauch in Zukunft nach Kräftenunterstützen und vor allemdem Trägerverein Universume.V. Planungssicherheit ver-schaffen, in dem die finanziel-len Förderzusagen für be-stimmte mittelfristige Zeit-räume zugesagt werden.Gleiches gilt für das Angebotder Kinderbetreuung in der„Meyerei“.Auch die dezentrale Jugendar-beit in den Ortsteilen Achmer,Engter und Hesepe werdenwir weiterhin unterstützen

und – nachdem bisher alle Be-mühungen, Räumlichkeitenfür einen Jugendtreff in derGartenstadt zu finden, ge-scheitert sind – bleibt auchdiese Forderung weiter auf derAgenda, und wir werden un-sere Anstrengungen darauf richten, in zentraler Lage inder Gartenstadt zu angemes-senen Kosten einen Jugend-treff einzurichten.

Demografischen Wandelgestalten – Potentiale desAlters stärkenBereits 2050 wird jeder Dritte

in Deutschland älter als 60Jahre sein. Dieser Prozessmuss gemeinsam mit denälteren Menschen gestaltetwerden. Die Erfahrungen undFähigkeiten der Älteren tragenerheblich zur Stärkung geradeauch der kommunalen Demo-kratie, der Solidarität zwi-schen den Generationen undzur Sicherung des sozialen Zu-sammenhalts bei. Schon imRahmen des Bürgerbeteili-gungsprojektes „Bramsche2020“, welches die BramscherSPD bereits vor einigen Jahreninitiiert hat, hat sich gezeigt,dass die Nachfrage der älterenMenschen, sich in vielfältigerWeise in der und für die Zivil-

gesellschaft zu engagieren,sehr groß ist. Darauf wirdKommunalpolitik in den kom-menden Jahren noch viel stär-ker eingehen müssen als dasbisher der Fall war. Wir werdenältere Menschen, die sich fürunsere Gesellschaft ehrenamt-lich engagieren wollen, dazuermutigen und sie dabei un-terstützen und wollen mithel-fen ein „SeniorennetzwerkBramsche“ zu bilden.Nicht zuletzt aufgrund seinerguten Wohn- und Pflegeein-richtungen, dem Martinus-haus, dem neuen Alloheimmit dem integrierten Bürger-begegnungszentrum und derbald sanierten AWO-Senioren-wohnanlage sowie seinerüberdurchschnittlichen medi-zinischen Versorgungsqualitätmit vielen Fachärzten undeinem Krankenhaus im Stadt-zentrum, das nach der Über-nahme durch den Niels-Stensen-Klinikverbund auf einem guten Weg ist, istBramsche nach wie vor ein at-traktiver Wohnort für ältereMenschen. Dies bedeutet füruns eine besondere Verpflich-tung, auch künftig den Be-

GemeinsamZukunft gestalten

SPD Bramsche



3 Bramsche im BlickpunktAusgabe 2/2011

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dürfnissen und Wünschen un-serer älteren Mitbürger beson-dere Aufmerksamkeit zu

widmen.

Kultur und Freizeit –Qualität des AngeboteserhaltenDas Mittelzentrum Bramscheverfügt mit der Stadtbücherei,der Volkshochschule als Teilder Kreisvolkshochschule, demKino und Kulturzentrum Uni-versum, dem Jugendzentrum„Alte Webschule“ und demTuchmacher-Museum mit derKornmühle über ein ausge-zeichnetes kulturelles Ange-bot. Ergänzt werden dieseAngebote u. a. durch die Kreis-musikschule oder die Initiati-ven, die sich im und um dasKloster Malgarten herum ent-wickelt haben, wie zum Bei-spiel die Konzerte des Inter-nationalen Arbeitskreises fürMusik (IAM).Mit dem Naturfreibad Darn-see, dem beheizten FreibadUeffeln und dem Hase-Badmit der Varus-Therme, die alsBäderbetriebe unter der Regieder Stadtwerke BramscheGmbH sehr erfolgreich betrie-ben werden, verfügt die StadtBramsche in diesem Bereichüber ein leistungsfähiges undhochwertiges Freizeitangebot.Durch kluge Investitionen, wiezum Beispiel die Einrichtungdes Vario-Beckens im Hase-Bad, haben die Stadtwerke die

Attraktivität des Hallenbadesin den letzten Jahren erfolg-reich gesteigert. Wir Sozialde-mokraten im Rat der Stadtund im Aufsichtsrat der Stadt-werke GmbH werden auch inZukunft mithelfen, dass weitermit Vernunft und Augenmaßinvestiert wird, um nicht nurden Bramscher Bürgern, son-

dern auch den Besuchern undGästen aus nah und fern eingutes Freizeiterlebnis zu bie-

ten.Mit dem Hasesee und seinemRundweg steht den Bürgerin-nen und Bürgern seit diesemJahr ein wunderschönes Nah-erholungszentrum zur Verfü-gung, das dann auch einwichtiger Baustein im touristi-schen Marketing für die StadtBramsche sein wird.Wir wollen die Qualität diesesKultur- und Freizeitangebotesauf hohem Niveau stabilisie-ren. Wir wissen: Das Kultur-und Freizeitangebot der Stadtist nicht nur von wesentlicherBedeutung für das Lebens-und Wohnumfeld der Men-schen, sondern auch ein wich-tiger Standortfaktor fürBramsche als Wirtschafts-standort. Dazu gehört auchdas umfangreiche und flä-chendeckende Angebot anSportanlagen, Sport- , Turn-und Mehrzweckhallen.Der Breiten- und Vereinssportleistet enorm viel für den Zu-sammenhalt in unserer Gesell-schaft. Im Sportverein werdenden Kindern und Jugendlichen

nicht nur Spaß am Sport, son-dern auch grundlegendeWerte wie Fairness, Zusam-menhalt, aber auch Integra-tion, Freude an der Bewegungund damit praktische Gesund-heitsvorsorge vermittelt. Dieehrenamtliche Arbeit der vie-len Trainer, Übungsleiter undsonstigen Aktiven wollen wirweiter nach Kräften unterstüt-zen. Daher werden wir auch inder kommenden Wahlperiodekeine Gebühren für die Nut-zung von städtischen Sportan-lagen erheben.

Darüber hinaus werden Inves-titionen in vereinseigene Anla-gen weiterhin mit 10 Prozentgefördert. Auch in finanziellschwierigen Zeiten genießtdie Förderung des Sports des-halb bei uns hohe Priorität.

Wohnen in BramscheSeit Jahrzehnten ist die Politikder SPD in Bramsche darauf ausgerichtet, in BramscheWohnbauland in attraktiverLage zu günstigen Preisenauszuweisen und anzubieten.Vorrangig sollen in den nächs-ten Jahren nach dem Willender SPD (innen-)stadtnaheBauplätze für junge Familienausgewiesen werden. In denWohnsiedlungen der 50er und60er Jahre des vorigen Jahr-hunderts, vor allem in der Alt-stadt (Bramscher Berg) und inder Gartenstadt, entsprechendie damals gewünschten gro-ßen Grundstücksgrößen nichtmehr dem heutigen Bedarf.Deshalb sollen dort, soweit esder Wunsch der Eigentümerist und eine sinnvolle und

wirtschaftliche Erschließunggewährleistet werden kann,die Bebauungspläne mit demZiel überarbeitet werden, dassdort eine Verdichtung derWohnbebauung erfolgenkann, die dann auch ressour-censchonend wirkt.Auch zukünftige Bebauungs-pläne werden unter der Maß-gabe einer effizienten Ener-gienutzung, sparsamen Flä-chenverbrauchs und der Mög-lichkeit, alternative Energie-träger zu nutzen, aufgestellt.

Den Wirtschaftsstandortweiter stärkenDie Bramscher Unternehmenhaben die Probleme, die durchdie Finanz- und Wirtschafts-krise der letzten Jahre auch„vor Ort“ entstanden sind, gutbewältigt. Der Arbeitsmarktentwickelt sich außerordent-lich positiv. Die Zahl der sozial-versicherungspflichtig Be-schäftigten steigt wieder anund hat fast wieder denHöchststand vor der Krise mit

mehr als 8800 sozialversiche-rungspflichtig Beschäftigtenerreicht. Bramsche ist damitder größte Wirtschaftsstand-ort im Nordkreis. Die Arbeits-losenzahlen sinken seit Mo-naten.Die Rahmendbedingungen fürpositive wirtschaftliche Ent-wicklungen stetig zu verbes-

sern beziehungsweise zu sta-bilisieren, ist seit Jahrzehnteneines der Hauptziele sozialde-mokratischer Kommunalpoli-tik für Bramsche. GünstigeKostenstrukturen, unterdurch-schnittliche Realsteuerhebe-sätze, niedrige Gebühren undAbgaben sind die wesentli-chen Kennzeichen, wie auchdie Existenzgründungsbera-tung und die vielen Maßnah-men im Rahmen der Bestands-pflege (Firmenbesuche, Wirt-schaftsforum, Gesprächsfo-rum Wirtschaft u. ä.).Mit städtischen Mitteln wirdder Ausbau der Breitbandver-sorgung vor allem in den Ge-werbegebieten in Achmer,Hesepe und Engter ganz er-heblich unterstützt werden.

DSL-schnelles Internet, Breit-bandversorgung sind inzwi-schen Standortfaktoren für(fast) jedes Unternehmen, unddamit die Stadt im Standort-wettbewerb mit anderenKommunen bestehen kann,

sind hier eigene Anstrengun-gen unabdingbar.Verantwortung für die Zu-kunft unserer Stadt erfordertauch eine vorausschauendeWirtschaftspolitik. Schaffungund Erhaltung von Arbeits-plätzen sowie die Gewährleis-tung eines ausreichendenSteueraufkommens zur Finan-zierung unserer Infrastrukturmachen die Ausweisungneuer Flächen für Industrieund Gewerbe notwendig. Wirwissen, dass das nicht ohneWiderspruch von Bürgernmöglich sein wird, die in derNähe solcher Gebiete wohnen.Gleichwohl stellen wir uns derNotwendigkeit zu einer Wei-terentwicklung unseres Wirt-schaftsstandortes mit Augen-maß und unter sorgfältigerAbwägung aller Belange desSchutzes von Natur und Um-welt.Mit den Vorbereitungsarbei-ten für ein neues Gewerbege-biet an der L 78 im OrtsteilEngter ist bereits begonnen

Am 11. September 2011 sind inNiedersachsen Kommunal-wahlen. Auch in Bramschewerden die Mitglieder desStadtrates und der Ortsräteneu gewählt, ebenso wie der Kreistag Osnabrück. Darüber hinaus wird an diesem Tag imLandkreis Osnabrück einneuer Landrat gewählt.Mit dieser Sonderausgabe von

„Bramsche im Blickpunkt“ stellen wir Ihnen die 44 Kan-didatinnen und Kandidatender SPD Bramsche in den bei-den Wahlbereichen für dieStadtratswahl vor.Gleichzeitig präsentieren wir Ihnen die Kurzfassung unseresKommunalwahlprogramms2011 bis 2016. GEMEINSAMZUKUNFT GESTALTEN. Unter dieser Überschrift haben wir unser Kommunalwahlpro-

gramm formuliert und dieSchwerpunkte, die Ziele und

Prioritäten sozialdemokrati-scher Kommunalpolitik für

Bramsche dargestellt. DasKommunalwahlprogramm ist der Rahmen für die verschie-denen Felder der Stadtent-wicklungspolitik, den wir inden kommenden Jahren ge-meinsam mit den Bürgerin-nen und Bürgern ausfüllenwollen.Wir werben auch bei dieser Kommunalwahl um ihr Ver-trauen – mit kompetentenund engagierten Kandidatin-nen und Kandidaten, mit einer Bilanz der vergangenen

fünf Jahre, die sich sehen las-sen kann, und mit einem Zu-kunftsentwurf für das kom-mende Jahrzehnt, den wir Schritt für Schritt umsetzenwollen.Wir wollen wieder Verantwor-tung für die Gestaltung unse-rer Stadt übernehmen und bitten deshalb um ihre Stim-men bei der Kommunalwahl

am 11. September 2011.Bitte gehen Sie wählen oder

nutzen Sie die Möglichkeit der Briefwahl und unterstützenSie mit ihren Stimmen dieKandidatinnen und Kandida-ten der SPD für die Ortsrats-wahlen, die Stadtratswahl und die Kreistagswahl. Und helfen Sie mit, dass der näch-ste Landrat Frank Stiller (SPD)heißt.

Mit freundlichen GrüßenIhr Wolfgang Kirchner Vorsitzender desSPD-Ortsvereins Bramsche

P.S. Mehr zur Kommunalwahl 2011auch unter www.spd-bramsche.de

Liebe Leserinnen und Leservon „Bramsche im Blickpunkt“

Weiter auf Seite 6




Ralf Bergander (52)PolizeibeamterMarschweg 2

Karl-Georg Görtemöller (58)LandwirtHeidedamm 102

Heiner Pahlmann (54)BundespolizeibeamterTannenweg 6

Markus Wahlers (40)KochIn der Reute 10 A

Horst Sievert (60)IndustriekaufmannRiester Damm 1

Karl-Heinz Pilatus (61)Magister Politik/GeschichteFriesenpatt 1b

Oliver Neils (44)PersonalreferentWackumer Esch 5

Helmut Bei der Kellen (57)VermessungstechnikerNeustädter Straße 16

Anette Marewitz (52)Kaufm. AngestellteKanalstraße 13

Silke Schäfer (41)IndustriekauffrauWittkopstraße 4a

Dirk Fisse (41)VerwaltungsfachangestellterAm Wiesengrund 2

Regine Meyer zu Strohe (43)ErzieherinAm MIttellandkanal 37a

Anke Hennig (46)TagesmutterFürstenauer Damm 1

Peter Tändler (53)Sozialvers.-AngestellterSögelner Straße 2a

Magnus Piete (23)StudentFasanenweg 1

Peter Furmanek (58)RentnerSchleptruper Kirchweg 17

Stefan Klawitter (46)Dipl.-Ing. (FH)Tannenweg 4

Siegrid Benkel (58)Kaufm. AngestellteHauptstraße 8

Detlef Schubert (38)Soz.-Vers.-FachangestellterRote Riede 8

Heinz Kurschat (62)Dipl.-VerwaltungswirtStiller Winkel 5a

Matthias Besch (33)EnergieelektronikerKampstraße 21

Jürgen Knölker (53)Beamter SchutzpolizeiAlexanderstraße 10

SPD-Kandidatenfür die Stadtratswahlim Wahlbereich 1

SPDAchmer, Engter, Hesepe,Kalkriese, Lappenstuhl, Pente,

Schleptrup, Sögeln, Ueffeln




Roswitha Brinkhus (60)Kaufm. AngestellteMainstraße 17

Christian Lübbe (28)BankkaufmannLimburger Straße 1

Ute Severit-Wobker (51)Dipl.-SozialpädagoginSemmelweisstraße 9

Anne Christ-Schneider (58)Reno-FachangestellteIm Elhorn 13

Peter Remme (52)KrankenkassenfachwirtBrahmsstraße 1

Lars Rehling (33)Politischer ReferentAm Rüßkamp 16

Volker Schulze (70)ApothekerGeschw.-Scholl-Straße 4

Klaus Kossak (60)GeschäftsführerJägerstraße 22

Stefanie Kortekamp (49)Wissenschaftl. MitarbeiterinLeuschnerstraße 9

Torsten Neumann (46)RechtsanwaltGrünegräser Weg 8b

Thomas Hüsken (50)Gas- und WassermonteurJägerstraße 34

Michael Ludewig (43)SchlosserRheinstraße 2c

Henning Kirchner (23)Betriebswirt (B.A.)Heinrichstraße 6a

Stephan Bergmann (45)KrankenpflegerBerliner Straße 13

Jens Kerntopf (32)Professional Customer Service AgentPrätoriusstraße 4

Petra Strunk-Baumgart (44)SparkassenfachwirtinRheinstraße 14

Ute Johanns (43)SparkassenbetriebswirtinSchubertstraße 14

Winfried Müller (50)ApothekerAm Quebbebach 30

Thorsten Karssies (42)IndustriefachwirtHemker Straße 79

Sergej Reimer (36)BuchbinderVon-Galen-Straße 1 5

Maik Podszuweit (37)LehrerMarienstraße 41b

Alexander Dohe (19)AuszubildenderJägerstraße 24

SPD-Kandidatenfür die Stadtratswahlim Wahlbereich 2

SPDBramsche-Altstadt,Bramsche-Gartenstadt,

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worden, und wir gehen davonaus, dass bereits im nächstenJahr mit der Vermarktung derFlächen dort begonnen wer-den kann, so dass dann –neben den Restflächen im In-dustriegebiet Hesepe – weiter-

hin ein überregional attrakti-ves Angebot gewerblicherBauflächen in Bramsche zurVerfügung steht.

Attraktive Einkaufs- undErlebnisstadt BramscheMit dem neuen Einzelhandels-konzept verfügt die StadtBramsche über eine aktuelleund umfassende Grundlagefür die weitere Entwicklungdes EinzelhandelsstandortesBramsche. Weitere Einzelhan-delsflächen, die den heutigenAnforderungen an wirtschaft-liche und attraktive Verkaufs-flächen in der InnenstadtRechnung tragen, sollen imBereich zwischen Heinrich-

straße und Große Straße ent-wickelt werden.Die Stadtsanierung war dieGrundlage für die inzwischenerreichte hohe Attraktivitätund Qualität des Einzelhan-delsstandortes Innenstadt.Das dritte Stadtsanierungs-programm „Südwestliche Alt-stadt“ läuft derzeit noch, aberleider wird die Stadtsanierungin Bramsche förderrechtlich inKürze abgeschlossen werden

müssen, da keine weiteren Zu-schüsse des Bundes und desLandes zu erwarten sind. Des-halb müssen unter Berücksich-tigung der vorhandenen„Restmittel“ Prioritäten ge-setzt werden. Die Gestaltungdes Bereiches zwischen Breu-elstraße und Münsterstraße,

der fußgängerfreundlicheUmbau beziehungsweise dieNeupflasterung der Kirchhof-straße, die Umgestaltung derMünsterstraße und die Schaf-fung weiterer Parkplatzflä-chen haben für die SPD dabeiVorrang.Ein weiterer Schwerpunkt derStadtentwicklung ist die Wei-terentwicklung der touristi-schen Infrastruktur. Radwan-der- und Wanderwege, dieAusweitung der touristischenAngebote und ein intensives,konzeptionell begründetestouristisches Marketing gehö-ren für uns dazu. Um den stei-genden Ansprüchen der Gästegerecht zu werden, muss vor

allem die touristische Infra-struktur den Bedürfnissen an-gepasst werden. Mit einemFußgängerleitsystem in der In-nenstadt wird hier schon 2012ein neuer Baustein gesetzt,dem weitere folgen werden,wie zum Beispiel die Verbesse-rung der Rahmenbedingun-gen für den Wohnmobil-tourismus.Neben den schon dargestell-ten Kultur- und Freizeitange-

boten sind die Veranstaltun-gen und Events wie Stadtfest,Sommerkulturprogramm,„Das Bramscher Rot – die Citylädt ein“, M oonlight-Shop-ping-Events oder das „Früh-lingserwachen“, sehr bedeut-sam für die Qualität der Stadtals Einkaufs- und Erlebnisstadtund als Standort mit einemattraktiven Angebot für Tou-risten. Die StadtmarketingBramsche GmbH als Dienst-leistungsunternehmen mitden AufgabenschwerpunktenWirtschaftsförderung, Touris-mus-Marketing, City-Marke-ting und Veranstaltungs-organisation leistet hier aus-gezeichnete Arbeit, die wirauch weiterhin unterstützenwerden.

Kommunaler Klimaschutz –Ausbau der erneuerbarenEnergien

Die Steigerung der Energieeffi-zienz, die Förderung der er-neuerbaren Energien undEnergieeinsparungsmaßnah-men, die auch zur Entlastungdes Stadthaushaltes beitra-gen, werden auch in den näch-sten Jahren ganz oben auf derTagesordnung der kommunal-politischen Entscheidungenstehen. Dafür werden wir unsmit aller Kraft einsetzen. Einwichtiger Schritt auf diesemWeg wird die Erarbeitungeines kommunalen Klima-schutzkonzepts für Bramschesein, in dem konkrete Zielefestgelegt und die Maßnah-men und Projekte zur Errei-chung der Ziele beschrieben

werden.Die Stadtwerke BramscheGmbH leistet einen erhebli-chen Beitrag zur Steigerungder Energieeffizienz und zurEnergieeinsparung durch denBetrieb von Blockheizkraftwer-ken zur dezentralen, umwelt-freundlichen Erzeugung vonStrom und Wärme. Gerade

jetzt, wo die Abkehr vomAtomstrom endlich auch vonCDU und FDP zum Ziel erklärt

worden ist und damit derschon vor Jahren von der rot-grünen Bundesregierungunter Bundeskanzler GerhardSchröder beschrittene Wegfortgesetzt wird, kommt denStadtwerken in Deutschland,und damit auch den Stadtwer-ken Bramsche GmbH eine be-sondere Rolle beim Erreichender energiepolitischen Zielezu.

Bürgerschaftliches

Engagement fördern –

Ehrenamt stärken – Bürger-

beteiligung ausbauen

Auch wir in Bramsche habenin der jüngsten Vergangenheitfestgestellt: Das Interesse anpolitischen Entscheidungenbefindet sich in einer kriti-schen Phase, vor allen Dingen,wenn von den Bürgern keineunmittelbare Betroffenheitgesehen wird. Die Anreize, sich

an kommunalpolitischen Akti-vitäten zu beteiligen, sind ge-genwärtig gering. Die gestie-gene Komplexität, Ansprücheder kommunalen Aufgabenstoßen an die Grenze des Eh-renamtes. In der Öffentlichkeitfehlt es häufig am Verständnisder Abgrenzung der Kompe-tenzen zwischen Legislativeund Exekutive (Bund/Land)und den weiteren kommuna-len Ebenen (Kreistag/Kreisver-waltung – Stadtrat/Stadtver-waltung – Ortsrat). Diesen Zu-stand zu beklagen und darauf

zu verweisen, dass Bund undLand zunächst die gesetzli-chen und finanziellen Gestal-tungsmöglichkeiten derkommunalen Selbstverwal-tung verbessern müssten, istzwar berechtigt, löst aber al-lein nicht das Problem. Wirsind davon überzeugt, dass die

Akzeptanz kommunaler Ent-scheidungen durch bessere In-formation, höhere Transpa-renz im Verfahren und Mitwir-kung am Ergebnis gesteigertwerden kann.Mitmischen in der Kommunal-politik ist erwünscht – deshalbhaben wir dafür gesorgt, dasszum Beispiel mit dem Bürger-beteiligungsprojekt „Bram-sche 2020“ neue Wege be-schritten worden sind.Auch die modernen IT-Mög-lichkeiten, Internet, Web 2.0,müssen noch stärker dazu ge-

nutzt werden, die Transparenzkommunaler Aufgaben undEntscheidungsprozesse zu er-höhen, die Bürgerinnen undBürger zu informieren undihnen die Möglichkeit zugeben, sich an Diskussionspro-zessen zu beteiligen.Mehr als 300 Männer und

Frauen leisten engagierte,kompetente und zuverlässigeehrenamtliche Arbeit imDienst der Freiwilligen Feuer-wehren in Bramsche. Ihnenschulden wir alle großenDank.Auch für die nächsten Jahrehat sich die SPD festgelegt:Eine leistungsfähige Freiwil-lige Feuerwehr braucht guteAusstattung und zeitgemäßeEinsatzstrukturen. Wir unter-stützen daher das Stadtkom-mando der Freiwilligen Feuer-wehr Bramsche und die Stadt-verwaltung bei der Entwick-lung einer Brandschutzbe-darfsplanung, wie sie in ande-ren Bundesländern bereits

selbstverständlich ist. Die Feu-erwehr ist heute mehr denn jeauf ein Zusammenwirken dereinzelnen Ortswehren mitspezieller Ausstattung für ver-schiedene Einsatzlagen ange-wiesen. Mit modernen Ein-satzstrukturen und einer Ge-räteausstattung, die den heu-tigen Anforderungen Rech-nung trägt, kann auch der Be-stand der einzelnen Ortsweh-ren gesichert werden.

Gemeinsam Zukunft gestalten. SPD Bramsche

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44 Männer und Frauen bewer-ben sich auf den Listen derSPD in den Wahlbreichen 1(Achmer, Balkum, Engter,Evinghausen, Hesepe, Kalk-riese, Lappenstuhl, Pente,Schleptrup, Sögeln und Uef-feln) und 2 (Bramsche, Epe) beider Stadtratswahl um einMandat. Dem Stadtrat werdenauch in der nächsten Wahlpe-riode 38 Mitglieder angehören(zusätzlich BürgermeisterinLiesel Höltermann). In jedemder beiden Wahlbereiche kan-didieren 22 Kandidatinnenund Kandidaten, darunter elf Frauen.Erstmalig seit der Einführungder sogenannten „Eingleisig-

keit“, das heißt, seitdem dieBürgermeister direkt gewähltwerden (in Bramsche seit1996), findet eine Kommunal-wahl in Bramsche ohne eineBürgermeisterwahl statt. Dasliegt daran, dass die Wahlzeitder Bürgermeister (Oberbür-germeister, Landräte) durcheine Neuregelung der landes-

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Liebe Mitbürgerinnenund Mitbürger,2121 Quadratkilometer Fläche,

357 000 Menschen in 21 Städ-ten, Gemeinden und Samtge-meinden, das sind die Eckdatendes Landkreises Osnabrück.Große Strukturunterschiede

zwischen den ländlichen Berei-chen und dem Speckgürtel umdas Oberzentrum Osnabrücksind zu überwinden. Bildung,Sicherheit, Mobilität und Wohl-stand zu fördern, ist Aufgabeeiner guten Kreisverwaltung.

Als Landrat möchte ich mit Ihnen im Dialog die He rausfor-derungen des 21. Jahrhundertsangehen. Geben Sie mir am11. September Ihre Stimme.

Ihr Frank Stiller Persönliche Daten: 53 Jahre alt,verheiratet, eine Tochter, selb-ständiger Rechtsanwalt von 1985bis 1999, ehrenamtlicher Bürger-meister in Hasbergen von 1996 bis1999, hauptamtlicher Bürgermeis-ter seit 1999.

Daten und Faktenzur Kommunalwahl am11. September 2011

gesetzlichen Bestimmungeninzwischen auf acht Jahre ver-längert worden ist. Bürger-meisterin Liesel Höltermannist 2006 für acht Jahre ge-wählt worden, ihre Amtszeitendet im Herbst 2014.An der Spitze der Liste imWahlbereich 1 steht Ralf Berg-ander, der langjährige Vorsit-zende der SPD-Stadtrats-fraktion. Roswitha Brinkhus, inder letzten Wahlperiode Vor-sitzende des Stadtrates, führtdie Liste im Wahlbereich 2 an.Die jüngsten Kandidaten sindAlexander Dohe (19 Jahre, Gar-tenstadt), Henning Kirchner(23 Jahre, Altstadt) und Mag-nus Piete (23 Jahre, Balkum).

Ältester Bewerber ist derfrühere Ortsbürgermeistervon Bramsche-Mitte, VolkerSchulze, der gerade sein 70. Le-bensjahr vollendet hat.Bei den Wahlen zu den elf Ortsräten bewerben sich ins-gesamt 102 Kandidatinnenund Kandidaten auf den Listender SPD, davon 27 Frauen. Mit

Anette Marewitz (Lappen-stuhl), Ilona Busch (Ueffeln)und Silke Schäfer (Sögeln) sindes drei Frauen, die an derSpitze der jeweiligen Ortsrats-liste stehen. Jüngster Kandidatbei den Ortsratswahlen istSören Schwarze (18 Jahre), dersich in Pente um einen Sitz imOrtsrat bewirbt.Bei der Kreistagswahl bewer-ben sich zehn Kandidatinnenund Kandidaten im Wahlbe-reich Bramsche um einen Sitzim nächsten Kreistag. Fünf Frauen und fünf Männer, dar-unter mit Volker Neumann,Ralf Bergander und Karl-GeorgGörtemöller die derzeitigenKreistagsabgeordneten der

Bramscher SPD.

„Unsicherer Beschäftigunggesetzlichen Riegel vorschieben“Niedersachsens SPD-Landes-vorsitzender Olaf Lies bezeich-net die aktuellen Zahlen desStatistischen Bundesamtesüber die Zunahme atypischerBeschäftigungsverhältnisseauf fast acht Millionen als„alarmierend“. Lies: „Wenn 75Prozent des Beschäftigungszu-wachses durch unsichere Ar-beitsverhältnisse wie Leih-

arbeit, Befristungen und Mini- jobs entstehen, ist was faulauf dem deutschen Arbeits-markt. Dem Wildwuchs beider Leiharbeit und bei den Mi-nijobs muss ein Riegel vorge-schoben werden. Das gilt auchfür die Befristung von Arbeits-verhältnissen.“Lies fordert eine Begrenzungder so genannten Minijobs auf

zehn Prozent der Gesamtbe-schäftigten. Außerdem sprichtsich der SPD-Landesvorsit-zende für die gleiche Bezah-lung von Leiharbeitern undStammbelegschaft aus. Auchmüssten die Entleihbetriebeden akuten Bedarf an Leihar-beitern zum Abbau von Auf-tragsspitzen nachweisen. DieVerlängerung befristeter Ar-

beitsverträge soll nach Mei-nung von Lies nur einmalmöglich sein. Danach seien Ar-beitnehmer unbefristet einzu-stellen.„Hierfür brauchen wir klareund strenge Gesetze. Arbeit-geber, die sich daran nicht hal-ten, müssen in Zukunft mitscharfen Sanktionen rechnen“,so Lies.Lies weiter: „Unsichere Be-schäftigungsverhältnisse

drücken die Löhne und verhin-dern eine gerechte Beteili-gung von Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmern am Wirt-schaftsaufschwung. Viele Be-schäftigte nehmen schlechteArbeitsbedingungen und nied-rige Löhne aber in Kauf, weilsie Angst vor der Arbeitslosig-keit haben. Die Politik darf dem Geschäft mit der Angst

vor sozialem Abstieg nichtlänger tatenlos zusehen.“

Herausgeber: SPD-Ortsverein Bram-sche, Heinrich-Beerbom-Platz 2,49565 Bramsche, Telefon 05461/1430, Telefax 0 5461/651 27, Internet:www.spd-bramsche.de, E-Mail:[email protected], Verantwort-lich: Wolfgang Kirchner, Lars Reh-ling, Otto vor den Tharen, Gesamt- herstellung: Druck- und VerlagshausFromm, Osnabrück, Auflage 12700

Kommunalwahl am 11. September 2011

Ab 18 Uhr

Wahlparty der SPD Bramscheim Parteibüro Heinrich-Beerbom-Platz

Der nächste Landrat: Frank Stiller




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Gabriel kritisiert Merkels„Rettungsschirm für die FDP“

Als „glatten Verfassungs-bruch“ hat der SPD-Vorsit-zende Sigmar Gabriel die vonUnion und FDP angekündig-ten Steuersenkungen „auf Pump“ bezeichnet – die Schul-denbremse ließe dies in derForm nicht zu. Profitieren wür-den außerdem nur die Besser-verdienenden. Die SPD arbei-tet an einem anderen Ansatz.Union und FDP wollen imWahljahr 2013 die Einkom-mensteuer senken. Im Herbstwollen sie Details ihrer Plänepräsentieren. Zuletzt war dieRede von staatlichen Minder-einnahmen von bis zu zehnMilliarden Euro jährlich. Be-gründet wird dies mit der gu-ten Wirtschaftsentwicklung.Genau darin sieht aber derSPD-Vorsitzende Sigmar Ga-briel ein Verfassungsproblem.

Denn nach der Schulden-bremse im Grundgesetz dür-fen dauerhafte Mehrausgaben– oder Mindereinnahmen –nur beschlossen werden,wenn der Betrag an andererStelle wieder ausgeglichenwird. Allein mit konjunkturellbedingten höheren Steuerein-nahmen könne man auf Daueraber nicht rechnen.„Diese Regierung hat das Pro-

blem, dass sie an keiner Stellesolide wirtschaftet: in derEnergiepolitik nicht, beim Euronicht und auch nicht in derSteuerpolitik. AusgerechnetUnion und FDP, die sich immerals Wirtschaftsparteien dar-stellen, versagen bereits beimersten Mal, wenn sie dieSchuldenbremse wirklich an-wenden müssen“, stellte Ga-briel fest.Steuermehreinnahmen müss-ten in den Schuldenabbau ge-steckt werden. Auch Mehraus-gaben für Bildung oder fürden Schutz vor Altersarmutdürften schließlich nicht auf Pump finanziert werden.Dafür müsse man an andererStelle im Bundeshaushalt ein-sparen.Außerdem würden von dengeplanten Steuersenkungen

Niedrigverdiener kaum profi-tieren: „Ein Ehepaar mit zweiKindern, das 2000 Euro bruttoim Monat verdient, soll umsage und schreibe einen Euroentlastet werden. Wer abermehr als 6000 Euro verdient,soll 198 Euro pro Monat weni-ger zahlen“, sagte Gabriel mitVerweis auf Berechnungendes Bundes der Steuerzahler.„Da geht es nicht um den

Abbau von Ungerechtigkeit.“Die SPD will darum stattdes-sen niedrige Einkommen ananderer Stelle entlasten. Siewürden eher durch die Sozial-abgaben als durch Steuern be-lastet.Kürzen würde die Partei beiSubventionen, etwa beimsteuerlichen Privileg bei gro-ßen Geländewagen, die alsDienstwagen genutzt werden.Oder auch bei staatlicher Sub-ventionierung von Niedriglöh-nen, weil ein gesetzlicherMindestlohn fehlt. Zudemmüsse der Spitzensteuersatzsteigen, der allerdings erstspäter greifen könne, skiz-zierte der SPD-VorsitzendeEckpunkte, die nach der Som-merpause in einem Steuer-und Abgabenkonzept gebün-delt werden sollen.

Info-Stände zurKommunalwahlAb dem 12. August 2011 biszum 9. September 2011 jedenFreitag, von 9 bis 12 Uhr, Kirch-platz Fußgängerzone.Samstags ebenfalls von 9 bis12 Uhr, Kirchplatz Fußgänger-zone, am 13. und 27. Augustsowie am 3. und 10. Sep-tember 2011.In der Altstadt, der Garten-stadt, in Engter, Achmer undUeffeln an verschiedenen Stel-len Freitagnachmittag undSamstagvormittag in den letz-ten zwei Wochen vor der Kom-munalwahl.

Musik - und Unterhaltungsprogramm, Kindermitmach-angebote, der Kirschmonster-Bus, Bogenschießen, Kanu-fahren auf der Hase, Kaffee und Kuchen, Informations-stände, Imbiss- und Getränkestand und vieles mehr.

20. August 2011 – ab 15 Uhr – Heinrich-Beerbom-Platz

Familiensommerfest desSPD-Ortsvereins Bramsche

BiB August 2011

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Transcript of BiB August 2011