Biopiraterie - Grüße von der Spitze des Eisberges

Protest in München 1:

„Free the tree“

Mai 2000:

Vandana Shiva und indische NGO erreichen Stop eines Patentes auf die Nutzung des Neembaumes.

> traditionelle Heilpflanze

> Verfahrenspatent

Protest in München 2:

Cupuaçu wieder frei!

Juni 2005:

BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie und brasilianische Kampagne erreichen Streichung des Markennamens und stoppen Patentantrag

> traditionell genutzte Frucht

> Patent plus Markeneintragung

Biopiraten...

... verschaffen sich mittels> Patenten> strengem Sortenschutz> und Warenzeichen

einen exklusiven Zugang zu Nutz- und Heilpflanzen, auch zu ihren Teilen und Genen.

... nehmen traditionelles Wissen und Züchtungsleistungen indigener Gemeinschaften in Anspruch.

... sind Konzerne und Forschungseinrichtungen aus dem Norden, die vor allem die biologische Vielfalt des Südens ausbeuten.

USA 37,5%

Japan 37,1%

Länder des EPA 18,9%

Restl. Europa 1,7%

Australien 1,2%

Kanada 0,6%

China 1,1%

Israel 0,5% Südkorea 0,8%

Alle anderen Länder 0,7%

Patenterteilungen und Vielfaltszentren

Quelle: Zahlen von 1990-95 nach Correa 2000 und Vavilov, eigene Darstellung

Biopiraterie nimmt zu...

> Der Bedarf:

hoher Druck auf „neue Märkte“, Vandana Shiva spricht vom „neuen Kolonialismus“, der „die Innenräume der Körper“ ausbeutet.

> Die technischen Möglichkeiten:

Biotechnologie und insbesondere Gentechnik machen`s möglich: von der Gensequenzierung bis zur Manipulation.

> Die politischen Rahmenbedingungen:

Ein umkämpftes Terrain - mit ungleichen Chancen. Internationale Abkommen und Institutionen machen Biopiraterie legal.

Biopiraten haben eindeutige Interessen:

Der Kampf um´s

Saatgut

Landwirtschaft auf den Philippinen

Primärsektor: 19 % BIP.

Arbeitskräfte in der Landwirtschaft: 37 % 43 % der gesamten Landfläche landwirtschaftlich genutzt (12,9 Mio ha).

Bei Kokosnüssen und Kokosprodukten sind die Philippinen weltweit größter Produzent.

Reis wird seit 1992 nicht mehr exportiert, sondern muss in manchen Jahren sogar importiert werden.

Agrarerzeugnisse (2002; in 1.000 Tonnen): Reis; 12.684,8; Mais: 4.341,1; Kokosnüsse: 13.000,0; Zuckerrohr: 25.835,0; Bananen : 5.100,0; Ananas: 1.700,0; ferner Mangos, Zitrusfrüchte, Kaffee, Tabak, Kautschuk, Gemüse, Melonen

Consultative Group on International Agricultural Research (CGIAR)

- gegründet 1971 durch die Weltbank. Begleitet u.a. durch FAO und UNDP

- Koordination internationaler Agrarforschungsarbeit- Armutsbekämpfung und Ernährungssicherheit- eigene Zucht- und Forschungsarbeit- Gendatenbank (->ohne Patentierung)

CGIAR hat 58 Mitglieder (Regierungen und andere Org.) und (derzeit) 15 Forschungszentren, die auch “Future Harvest Centres”.

Active Future Harvest Centres Headquarters location

International Center for Tropical Agriculture (CIAT) Cali, ColombiaCenter for International Forestry Research (CIFOR) Bogor, IndonesiaInternational Maize and Wheat Improvement Center (CIMMYT) Mexico City, MexicoInternational Potato Center (CIP) Lima, PeruInternational Rice Research Institute (IRRI) Los Baños, Laguna, Philippines

Konflikte um das IRRI

- die Sache mit der Grünen Revolution...

- zu konzernnah? (Syngenta im Beirat)

- Golden Rice: Große Chance oder fieser Gentec-Deal?

- Gegenspieler Masipag: Erfolge mit Bioreis

- der Jasminreisfall

IRRI-Gelände in Los Banos, Philippinen

Biologische Vielfalt und geistiges Eigentum - umkämpfte Terrains

Internationale Abkommen - ein kurzer Überblick

1991UPOV

Internationales Sortenschutz-abkommen

[1961, 1978, 1991]

1992CBD

Konvention über den Schutz biologischer Vielfalt

[Weltumweltgipfel Rio]

1995WTO/TRIPS

Abkommen über “handelbezogene Aspekte geistiger Eigentumsrechte”

[Abkommen der Welthandels-organisation WTO]

UPOV – in Kürze

Union Internationale pour la Protection des Obtentions Vegetale International Union for the Protection of New Varieties of PlantsInternationales Abkommen über den Schutz neuer Pflanzensorten

Definition Sorte:Unterschieden von anderenHomogen Stabil

UPOV 1996 – 1978 wurde verschärft:

BauernprivilegZüchtervorbehaltKein Doppelschutz

UPOV 91

Bauernprivileg eingeschränkt (Nachbaugebühren)Züchtervorbehalt eingeschränktDoppelschutz möglich (Patente!)

TRIPSDas TRIPS schließt einUrheberrechteMarkenrechteLayout integrierter SchaltkreisePatente!...

TRIPS:“Blaupause” für nationale Patentgesetzgebung:> 20 Jahre Schutzdauer

> Patentierung kaum verweigerbar

Ausnahme: § 27.3(b): Pflanzen und Tiere können ausgenommen werden. Mikroorganismen nicht. Es muss dann aber ein eigenes, anerkanntes Schutzsystem (sui generis) geben.

Problem 1: Definition “Mikroorganismen” umkämpftProblem 2: alternative Schutzsysteme werden nicht anerkannt

(z.B. Vorstoß OAU)

Gentechnik in der Landwirtschaft... Komplizin der Biopiraten!

- Gentec-Saat ist patentierte Saat

- Konzerne schließen Knebel- Verträge mit den Bauern ab (Kanada/USA)

- Gentec-Saat erfordert enge „Zusammenarbeit“ zwischen Bauern und Konzernen

- ...ermöglicht „GURT“/ Terminator- Technologie

Die BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie

* Seit 2002, offene Gruppe von Aktiven

* Zeitung Kaperbrief ca. 2x im Jahr als taz-Beilage und mehr

* Ende 2005: Buch „Grüne Beute“

* Im Netz: www.biopiraterie.de

* Arbeitsschwerpunkte:

- Fälle konkret: Cupuacu

- Bauernrechte beschnitten: Nachbaugebühren

- Stoppt Terminator-Technologie

* Aktionen: Segeln gegen Biopiraterie, Widerstand keimt auf, Naschen gegen Biopiraterie

* Treffen: gemeinsam 2 Seminare/Jahr plus EinsteigerInnen-Seminar. Weitere nach Schwerpunkten