Bürger und Bundestag I

Institut für PolitikwissenschaftSeminar: Parlamentarismus in DeutschlandLeitung: Kai ArzheimerReferat: Christoph Frohneberg

13.04.23

Aufbau

• Wer weiß was: Bevölkerung + Abgeordnete• Relevante Eigenschaften des pol. Systems• Welchen Teil von moderner

parlamentarischer Demokratie haben Sie nicht verstanden?!– Die Bürger– Die Abgeordneten

• Wo liegt jetzt eigentlich das Problem?• Und wer ist eigentlich Schuld an der Misere?

Wer weiß was: Bevölkerung + Abgeordnete

• Ein paar Beispiele

• Vulgärideologie vs. Wirklichkeit

• Falsche Selbstbeschreibungen

• Kritik und Missverständnisse

Relevante Eigenschaften des Systems

• Der neue Parlamentarismus• Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung• Parlament und Regierung• Mandat und Regierungsjob• Mandat und Parteifunktion der Ehre wegen• Mannschaftsgeist?!

Was haben sie nicht verstanden?!

• 58% der Bev. Machen spontan keine Angaben• 85% Kennen Ausschüsse auf Nachfrage• Wenig Fakten in den Medien?• Wünsche und Realität divergieren stark• 22% der Abgeordneten kritisch zu Mandat und

Partei• 2% keine Funktion

Wo liegt jetzt eigentlich das Problem?

• Mischung aus Missverständnissen und Kritik

• Der Bruch der Verfassungstradition

• Öl im Feuer: Querdenker und Opportunisten

• Das Verhältnis von Regierung und Parlament

Wer ist Schuld?

• Woran: Ansehensverlust / Rekrutierungsproblem / Destabilisierung

• Die Risiken und Wechselwirkungen• Den Bundestag reformieren?• Zurück zum Präsidialsystem?

NochFragen?!

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Quellen:• Günther, Klaus (2000). „Zur Kritikbedürftigkeit von Werner

Patzelts Maßstäben der Kritik an Volksvertretern und Volk“. In: Politische Vierteljahresschrift 41.2, 327-334.

• Patzelt, Werner J. (1998). “Ein latenter Verfassungskonflikt? Die Deutschen und ihr parlamentarisches Regierungssystem”. In: Politische Vierteljahresschrift 39, S. 725–757.

• Welzel, Christian (2000). “Volkserziehung oder Institutionenreform? Ein Kommentar zu Werner Patzelts Bürgerschelte in der PVS 4/1998”. In: Politische Vierteljahresschrift 41.1, S. 316–326.