Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht...

Rechnung

über den Haushalt

des Einzelplans 09

Bundesministerium für Wirtschaft und Energiefür das Haushaltsjahr 2016

Inhalt

Kapitel Bezeichnung Seite

Vorwort zum Einzelplan............................................................................................................................... 578Überblick zum Einzelplan............................................................................................................................ 579Haushaltsvermerk / Hinweise zum Einzelplan............................................................................................ 581

0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität................................................................................................ 5820902 Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren............................................................................................... 5940903 Energie und Nachhaltigkeit......................................................................................................................... 6020904 Chancen der Globalisierung........................................................................................................................ 6110910 Sonstige Bewilligungen............................................................................................................................... 6170911 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben.................................................................. 6220912 Bundesministerium...................................................................................................................................... 6290913 Physikalisch-Technische Bundesanstalt...................................................................................................... 6380914 Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung..................................................................................... 6500915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe................................................................................. 6600916 Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.......................................................................................... 6750917 Bundeskartellamt......................................................................................................................................... 6860918 Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagen-

tur)............................................................................................................................................................... 693

- 577 -

Wesentliche Politikbereiche und Ziele

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist inner-halb der Bundesregierung für Grundsatzfragen der Wirtschaftspoli-tik, Energiepolitik, Industriepolitik, Mittelstandspolitik, einschließlichAusbildung und Fachkräftegewinnung, Außenwirtschaftspolitik so-wie Innovationspolitik und die digitale Agenda zuständig. Das BMWikoordiniert zudem gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Euro-papolitik der Bundesregierung. Daneben ist das Ressort der An-sprechpartner für die Belange der neuen Bundesländer.Die Wirtschaftspolitik soll das in Deutschland bestehende Wachs-tumspotential langfristig stärken und so zum Wohlstand für alle Bür-gerinnen und Bürger beitragen. Dabei gilt es, sowohl den einge-schlagenen Konsolidierungskurs der Bundesregierung fortzuführenund die Investitionskraft der öffentlichen Hand sicherzustellen, alsauch eine von Investitionen und Kaufkraft getragene wirtschaftlicheEntwicklung zu fördern.Zu den Aufgaben des BMWi gehört es, zum einen Leitlinien im Sin-ne der Sozialen Marktwirtschaft zu formulieren und die Rahmenbe-dingungen für Unternehmen, Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Ver-braucher in Deutschland mitzugestalten. Dabei hat das BMWi dieFederführung für die Wettbewerbs- und Vergabepolitik sowie für diespezifischen Regeln für die Märkte in den Bereichen Energie undPost sowie Informations- und Kommunikationstechnik (IKT).Zum anderen setzt das BMWi durch gezielte Fördermaßnahmen fürinnovative Technologien, mittelständische Aktivitäten sowie denEnergie- und Außenwirtschaftsbereich Impulse für dauerhaftes,tragfähiges Wachstum und Wohlstand.Deutschland ist ein Land der Innovationen und einer starken Indust-rie. Das BMWi fördert technischen Fortschritt und Strukturwandelund leistet damit auch einen Beitrag, um die nachhaltige Wettbe-werbsfähigkeit deutscher Unternehmen im internationalen Wettbe-werb zu sichern. Neben der Innovationsförderung und -beratungkümmert sich das BMWi vor allem um Technologie- und Innovati-onstransfer, die Ressourceneffizienz und den Zugang zu Rohstof-fen. Besondere Bedeutung haben zudem die Industriebereiche Luft-

und Raumfahrt, Maritime Wirtschaft sowie die Weiterentwicklung derInformations- und Kommunikationstechnologien.Mittelständische Unternehmen bilden mit rund 70 Prozent der Ar-beitsplätze das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Das BMWi un-terstützt mit einer zielgerichteten Mittelstandspolitik die Innovations-fähigkeit und Wachstumskräfte des Mittelstandes. Dazu gehören för-derpolitisch die Aufgaben, Gründungsimpulse zu setzen, die regio-nalen Wirtschaftsstrukturen zu stärken, unternehmerisches Know-how zu fördern, die Fachkräftesicherung voranzutreiben und die Po-tenziale der Dienstleistungswirtschaft effizient zu erschließen.Als Energieministerium gestaltet BMWi die Energiewende. ZentralesAnliegen ist dabei, die Ziele des energiepolitischen Dreiecks aus Kli-ma- und Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit sowie Be-zahlbarkeit miteinander in Einklang zu bringen. Der förderpolitischeFokus liegt dabei auf den zukunftsträchtigen Bereichen der Erneuer-baren Energien, der Energieforschung und der Steigerung der Ener-gieeffizienz, auch und gerade im Gebäudebereich. Das BMWi setzthierzu sowohl eigene Haushaltsmittel als auch Mittel des Sonderver-mögens Energie- und Klimafonds (EKF) ein.Eine intensive Einbindung in die internationalen Wirtschaftsbezie-hungen ist für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands unverzicht-bar. Der Außenhandel ist die wichtigste Säule der deutschen Wirt-schaft. Das BMWi wirkt deshalb im internationalen Kontext auf dieSchaffung freier Märkte und einen fairen Welthandel hin. Dies istVoraussetzung dafür, dass sich deutsche Unternehmen im internati-onalen Wettbewerb unter fairen Bedingungen behaupten können.Zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland unterstützt dasBMWi insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen da-bei, ausländische Märkte erfolgreich zu erschließen und wirbt um in-ternationale Investoren für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Diebewährten Instrumente der Außenwirtschaftsförderung werden fort-entwickelt und vorrangig an den Zielen Wohlstand und Beschäfti-gung ausgerichtet.

Zur Gliederung des Einzelplans

Sowohl 2012 als auch 2013 hat das BMWi seinen Einzelplan neustrukturiert. Zunächst wurden 2012 vier Oberthemen mit insgesamt16 Förderfeldern etabliert. Der Einzelplan folgt damit der Dynamikder wirtschaftspolitischen Handlungsfelder. Dies ist notwendig, umdie knappen Mittel auf Schwerpunktbereiche zu konzentrieren unddort effizient einzusetzen.2013 wurden weitere Änderungen umgesetzt. Das BMWi nahm amPilotverfahren des Bundesministeriums der Finanzen zur Neustruk-turierung des Bundeshaushalts teil. So gliedert sich der Programm-haushalt jetzt in den ersten fünf Kapiteln gemäß den vier Oberthe-

men zuzüglich eines Kapitels für sonstige Bewilligungen (0910). Esfolgen das neue Kapitel zu den zentral veranschlagten Verwaltungs-einnahmen und -ausgaben (0911) sowie das Kapitel für das Bun-desministerium und seine sechs Behörden im Geschäftsbereich.2015 wurden als weitere Änderung im Programmhaushalt die beider Durchführung von Vorhaben und Programmen entstehendenAusgaben z. B. für Projektträgerleistungen, Projektbegleitungen undEvaluationen bei den jeweiligen Fachtiteln, soweit anwendbar, mit-veranschlagt und getrennt ausgewiesen.

- 578 - 09 Vorwort zum Einzelplan

Ü b e r b l i c k z u m E i n z e l p l a n Soll 2016€

Ist 2016€

AbweichungIst ./. Soll

€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen .......................................................................... 455.527.000,00 663.238.184,60 207.711.184,60Übrige Einnahmen ................................................................................. 10.413.000,00 119.074.704,19 108.661.704,19

Gesamteinnahmen ................................................................................ 465.940.000,00 782.312.888,79 316.372.888,79

A u s g a b e nPersonalausgaben ................................................................................. 750.994.000,00 744.503.360,28

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (246.222,70) (5.987.347,07)Summen (751.240.222,70) (750.490.707,35) -749.515,35

Sächliche Verwaltungsausgaben ........................................................... 282.674.000,00 293.041.251,80Rest aus 2015/übertragbare Mittel (3.822.763,13) (10.998.386,25)

Summen (286.496.763,13) (304.039.638,05) 17.542.874,92davon Vorgriffe........................................................................ 752.203,28 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................ 5.015.158.000,00 4.902.965.885,84Rest aus 2015/übertragbare Mittel (243.919.075,52) (317.953.016,95)

Summen (5.259.077.075,52) (5.220.918.902,79) -38.158.172,73Ausgaben für Investitionen ..................................................................... 1.647.583.000,00 1.521.233.698,18

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (238.869.275,37) (373.828.196,52)Summen (1.886.452.275,37) (1.895.061.894,70) 8.609.619,33

Besondere Finanzierungsausgaben ...................................................... -74.626.000,00 24.898.526,23 99.524.526,23Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ..................................................... 0,00 0,00

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (290.848.610,88) (362.316.709,74)Summen (290.848.610,88) (362.316.709,74) 71.468.098,86

2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 60.980.768,78 € 88.454.537,30 €Hauptgruppe 5 ........................... 85.598.675,04 € 100.601.615,81 €Hauptgruppe 6 ........................... 8.338.492,12 € 9.573.510,93 €Hauptgruppe 7 ........................... 96.399.121,34 € 117.222.544,41 €Hauptgruppe 8 ........................... 39.531.553,60 € 46.464.501,29 €

zusammen ................................. 290.848.610,88 € 362.316.709,74 €

Gesamtausgaben .................................................................................. 7.621.783.000,00 7.486.642.722,33davon flexibilisiert ................................................................................. 870.244.000,00 795.984.541,84davon nicht flexibilisiert ......................................................................... 6.751.539.000,00 6.690.658.180,49

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (777.705.947,60) (1.071.083.656,53)Summen (8.399.488.947,60) (8.557.726.378,86) 158.237.431,26

davon Vorgriffe........................................................................ 752.203,28 €

Verpflichtungen (Einzelplan)

für dasJahr

Verpflichtungsermächtigung (VE) 2016 in 2016 eingegangene Verpflichtungen ausfrüherenJahren

T€

sonstigeVerände-rungen

T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 1.189.036 1.848 -76.853 1.114.031 981.694 40.640 1.022.333 2.952.596 - 3.974.9292018................ 1.000.070 2.053 -65.336 936.787 781.061 14.900 795.961 2.268.218 - 3.064.1792019................ 931.906 2.373 -62.590 871.689 563.107 6.454 569.561 1.353.250 - 1.922.8102020................ 262.076 2.694 -18.603 246.168 187.975 4.462 192.437 437.525 - 629.9622021................ 66.058 2.690 -4.396 64.352 53.864 2.421 56.286 331.531 - 387.8172022................ 30.082 2.686 -1.981 30.787 17.736 217 17.954 286.311 - 304.2652023................ 7.976 2.434 -455 9.955 7.587 - 7.587 16.689 - 24.2762024................ 5.806 2.432 -322 7.916 6.416 - 6.416 12.772 - 19.1882025................ 3.816 2.430 -189 6.057 5.077 - 5.077 7.328 - 12.4052026................ 1.820 2.428 -63 4.185 3.725 12 3.736 6.071 - 9.8072027................ - 75 - 75 75 - 75 724 - 7992028................ - 42 - 42 42 - 42 403 - 4452029................ - 8 - 8 8 - 8 80 - 88künftige Jahre.. - - - - - - - 1.661.000 - 1.661.000

zusammen....... 3.498.646 24.193 -230.787 3.292.052 2.608.366 69.106 2.677.473 9.334.497 - 12.011.970Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

vermögenswirksame Beträge:Vermögensabgänge............................................................. 12.181.912,80 €Vermögenszugänge............................................................. 3.500,00 €

- 579 -Überblick zum Einzelplan 09

Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für den Einzelplan 09 in 2016 - Beträge in T€

B e z e i c h n u n gEinnahmen A u s g a b e n

HGR 0-3 HGR 4 HGR 5 HGR 6 HGR 7 HGR 8 HGR 9 Summe1 2 3 4 5 6 7 8 9

Soll 2016........................................................... 465.940 750.994 282.674 5.015.158 42.387 1.605.196 -74.626 7.621.783Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 60.981 85.599 8.338 96.399 39.532 - 290.849aus 2015 freigegebene Reste........................... - - 1.877 72.708 1.700 4.454 - 80.740

verfügbares Soll.............................................. 465.940 811.975 370.150 5.096.205 140.486 1.649.182 -74.626 7.993.372Ist 2016.............................................................. 782.313 744.503 293.041 4.902.966 21.898 1.499.336 24.899 7.486.643Vorgriff auf 2017................................................ - - -752 - - - - -752

bereinigtes Ist.................................................. 782.313 744.503 292.289 4.902.966 21.898 1.499.336 24.899 7.485.891

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 316.373 -67.471 -77.861 -193.239 -118.588 -149.846 99.525 -507.481

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - 34.631 41.911 49.202 742 71.730 99.525 297.741Deckung aus anderen HGR und Kapiteln fürüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor.. - 4.157 - - - - - 4.157Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 127.121 6.158 3.392 77.927 584 35.369 - 123.429Einsparung für andere HGR und Kapitel fürüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor.. - 3.557 - - - - - 3.557Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 88.455 100.602 9.574 117.223 46.465 - 362.317nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - 5.987 10.998 317.953 1.524 372.305 - 708.767

- 580 - 09 Überblick zum Einzelplan

Haushaltsvermerk - Ausgaben1. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln:

Kap. 3208 Tit. 871 01 und 872 01. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel:

Kap. 0911 Tit. 981 07. Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vomabgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einer-für-Alle-Fälle").

3. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen bis zur Höhe von 100 T€ zur Deckung von Mehrausgabenbei folgendem Titel: Kap. 0910 Tit. 686 02.

4. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln:Kap. 0910 Tit. 526 01 und 662 01.

5. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen bis zur Höhe von 2 000 T€ zur Deckung von Mehrausgabenbei folgendem Titel: Kap. 0910 Tit. 531 02.

6. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0911 Tit. 381 07. Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vomabgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einer-für-Alle-Fälle").

7. Bei den FuE-orientierten Förderprogrammen, die aus den Kapiteln 0901 bis 0910 finanziert werden, dürfen in Kooperation mit Unternehmender gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen auchrechtlich unselbstständige Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgaben einschließlich der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt,der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung und der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe unmittelbar als Antragstel-ler auftreten. Die Feststellung der Förderwürdigkeit der Projektanträge erfolgt im Rahmen eines ergebnisoffenen, wettbewerblichen Begutach-tungsverfahrens. Die gewährten Fördermittel werden den rechtlich unselbstständigen Bundesbehörden und -einrichtungen mit FuE-Aufgabenim Wege der Zuweisung bereitgestellt. Näheres regeln die Förderrichtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Allgemeine Erläuterungen:

Flexibilisierung:Die in die Regelung nach § 5 HG einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der Titelnummer gekennzeichnet. Sie werden jeweils im hinterenTeil eines Kapitels im Anschluss an die nicht flexibilisierten Ausgabetitel einzeln aufgelistet.

- 581 -Haushaltsvermerk / Hinweise zum Einzelplan 09

Vorbemerkung

Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels

In diesem Kapitel sind die wesentlichen finanzwirksamen Schwer-punkte der Innovations- und Technologiepolitik in einem Umfang von2 590 Mio. € zusammengefasst.Einen Schwerpunkt bildet zusammengefasst die technologieoffeneFörderung des innovativen Mittelstandes mit einem Gesamtvolu-men von 784 Mio. €. Hervorzuheben sind das Zentrale Innovations-programm Mittelstand (ZIM) mit 543 Mio. € (Titel 683 01) sowie dieFörderung der Industrieforschung mit 204 Mio. € (Titel 686 01). Au-ßerdem fließen beträchtliche Anteile der Fördermittel innerhalb derFachprogramme (wie Energie, Luft- und Raumfahrt) an kleine undmittlere Unternehmen (KMU).Der Diversifizierungsprozess von Unternehmen der Verteidigungsin-dustrie in innovative zivile Sicherheitstechnologien wird im Umfangvon 9 Mio. € (Titel 683 03) unterstützt.Der Bereich der Neuen Mobilität wird im Jahr 2016 mit 112,5 Mio. €gefördert, wobei hierbei der größte Teil (47,3 Mio. €) auf den Titel

683 11 (Verkehrstechnologien) entfällt. Die Programmausgaben imBereich Elektromobilität sind in den Energie- und Klimafonds (EKF)eingegliedert.Der Förderbereich Digitale Agenda wird im Jahr 2016 mit rund98 Mio. € gefördert.Wichtiger und größter Ausgabenschwerpunkt ist mit insgesamt1,6 Mrd. € der Bereich der Luft- und Raumfahrt (Tgr. 03). Die Luft-fahrtforschung (Titel 683 31) wird im Jahr 2016 mit rund 152 Mio. €gefördert. Das Nationale Programm für Weltraum und Innovation (Ti-tel 683 32) wird mit 273 Mio. € gefördert. Die Förderung des Deut-schen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) wächst - auf Grunddes Paktes für Forschung und Innovation - auf rund 372 Mio. € an(Titel 685 31 und 894 31). Für die Europäische Weltraumorganisati-on ESA (Titel 896 31) stehen 782 Mio. € zur Verfügung.

Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen

Ein innovativer Mittelstand ist für die Wettbewerbsfähigkeit der deut-schen Wirtschaft entscheidend. Mittelständische Unternehmen ent-wickeln dank ihrer Kreativität und Marktnähe besonders viele inno-vative Produkte und Dienstleistungen. Daher fördert das Bundes-ministerium für Wirtschaft und Energie Forschungs-, Technologie-und Entwicklungsvorhaben von KMU, insbesondere durch das ZIM.Die Programme können für alle Technologien in Anspruch genom-men werden. Ziel dieser technologieoffenen Förderung des inno-vativen Mittelstandes ist es, die Zahl der innovativen Unternehmenzu erhöhen, deren Innovationskompetenz zu stärken und die an-wendungsorientierte Forschung und Produktentwicklung in denKMU stärker mit der Forschung in den Forschungsinstituten undUniversitäten zu vernetzen.Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stellt eine Schlüssel-branche von nationalem Interesse dar, der unter wirtschaftlichen,technologischen und sicherheitspolitischen Aspekten eine hohestrategische Bedeutung zukommt. Gleichzeitig ist durch schrumpf-ende Wehretats in zahlreichen Industriestaaten und eine Verschär-fung der internationalen Konkurrenz eine Verschlechterung derMarktsituation für die deutsche Verteidigungsindustrie zu beobach-ten. Daher fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energieden Diversifizierungsprozess von Unternehmen der Verteidigungsin-dustrie in den verwandten und erfolgversprechenden Markt für zivileSicherheitstechnologien. Das Ziel der Fördermaßnahme besteht da-rin, durch die Stärkung der ziviltechnologischen Innovationskompe-tenz die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Vertei-digungsindustrie nachhaltig zu erhöhen.Der Bereich "Neue Mobilität" fördert die Entwicklung neuer Ver-kehrs- und Logistiksysteme sowie innovativer maritimer Technologi-en und stärkt so die Wettbewerbsfähigkeit wichtiger Wirtschaftszwei-ge, wie den Automobilbau, den Handel sowie die Schiffs- undMeerestechnik. Die Ausgaben dienen auch Maßnahmen zumSchutz und zur Verbesserung der Umwelt.Die IKT sind als Schlüsseltechnologien ein echter Katalysator für in-novative Produkte und Dienstleistungen. Mit der Digitalen Agenda

treibt die Bundesregierung die Digitalisierung der Wirtschaft und denÜbergang zu Industrie 4.0 entscheidend voran. Es werden aberauch KMU sowie Gründer und Startups unterstützt und der AufbauIKT-basierter Netze in den Bereichen Verkehr, Energie, Gesundheit,Bildung, Umwelt und Verwaltung vorangetrieben.Der Ausgabenschwerpunkt Luft- und Raumfahrt setzt auf eine in-haltlich aufeinander abgestimmte Forschungsförderung des DLR,der nationalen Projektförderung und der europäischen Zusammen-arbeit im Rahmen der ESA.Die Luftfahrtforschung entwickelt innovative Technologien, um beiwachsendem Luftverkehrsaufkommen zusätzliche Belastungen vonMensch und Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden. Die Maß-nahmen orientieren sich an der Luftfahrtstrategie der Bundesregie-rung und an dem Strategiedokument "Flightpath 2050", in dem sichdie gesamte europäische Luftfahrtbranche ehrgeizigen Umweltzie-len, wie einer Reduzierung der CO2-Emmissionen um 75 Prozentbis 2050, verpflichtet. Eingebettet in die nationale Hightech-Strate-gie soll mit den Aktivitäten unter anderem eine technologische Vor-reiterrolle der deutschen Luftfahrtindustrie im Hinblick auf ein um-weltverträgliches Luftverkehrssystem und die Stärkung der Gesamt-systemfähigkeit der deutschen Luftfahrtindustrie in verschiedenenBereichen und Ausprägungen gefördert werden.Die Förderung der Raumfahrt orientiert sich an der Raumfahrtstra-tegie der Bundesregierung. Raumfahrt leistet wesentliche Beiträgezu staatlichen Vorsorgeaufgaben (z. B. Sicherheit, Katastrophenprä-vention und -bewältigung sowie Umweltschutz). Eine kommerzielleNutzung hat sich in bestimmten Bereichen etabliert (z. B. Telekom-munikation) oder ist im Entstehen (z. B. Navigation, Erdfernerkun-dung). Ziel der Bundesregierung ist es, deutsche Spitzenpositionenin Weltraumforschung und -technologie auszubauen und den deut-schen Unternehmen gute Chancen in den entstehenden Märkten zubieten. Die deutsche Beteiligung an Programmen der EuropäischenWeltraumorganisation ESA und die nationale Raumfahrtförderungsind dabei eng miteinander verzahnt.

- 582 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität

Ü b e r b l i c k z u m K a p i t e l Soll 2016€

Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nÜbrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 0,00 0,00

Gesamteinnahmen ................................................................................ 0,00 0,00 0,00

A u s g a b e nSächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 1.700.000,00 249.164,03

übertragbare Mittel (1.450.835,97)Summe (1.700.000,00) 0,00

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 1.709.489.000,00 1.634.647.309,34Rest aus 2015/übertragbare Mittel (43.624.158,04) (87.448.229,34)

Summen (1.753.113.158,04) (1.722.095.538,68) -31.017.619,36Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 878.682.000,00 874.429.127,25

übertragbare Mittel (12.752.872,75)Summe (887.182.000,00) 8.500.000,00

Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 0,00 0,00

Gesamtausgaben .................................................................................. 2.589.871.000,00 2.509.325.600,62davon nicht flexibilisiert ......................................................................... 2.589.871.000,00 2.509.325.600,62

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (43.624.158,04) (101.651.938,06)Summen (2.633.495.158,04) (2.610.977.538,68) -22.517.619,36

Verpflichtungen (Kapitel)

für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 523.925 202 -24.839 499.288 457.003 930 457.933 627.380 - 1.085.3132018................ 410.437 378 -27.599 383.216 340.820 530 341.350 398.362 - 739.7122019................ 438.458 344 -31.548 407.254 193.929 - 193.929 66.190 - 260.1192020................ 140.100 311 -11.823 128.588 93.443 - 93.443 2.985 - 96.4282021................ 4.300 277 -301 4.276 4.138 - 4.138 2.655 - 6.7932022................ - 243 - 243 243 - 243 2.333 - 2.5762023................ - 210 - 210 210 - 210 2.011 - 2.2212024................ - 177 - 177 177 - 177 1.694 - 1.8712025................ - 143 - 143 143 - 143 1.367 - 1.5102026................ - 109 - 109 109 - 109 1.046 - 1.1552027................ - 75 - 75 75 - 75 724 - 7992028................ - 42 - 42 42 - 42 403 - 4452029................ - 8 - 8 8 - 8 80 - 88

zusammen....... 1.517.220 2.519 -96.111 1.423.628 1.090.340 1.460 1.091.800 1.107.230 - 2.199.030Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 0901 in 2016 - Beträge in T€



Soll 2016........................................................... - - 1.700 1.709.489 - 878.682 - 2.589.871aus 2015 freigegebene Reste........................... - - - 4.204 - - - 4.204

verfügbares Soll.............................................. - - 1.700 1.713.693 - 878.682 - 2.594.075Ist 2016............................................................. - - 249 1.634.647 - 874.429 - 2.509.326

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ - - -1.451 -79.046 - -4.253 - -84.750

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - - - - - 8.500 - 8.500Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). - - - 28.605 - - - 28.605nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - 1.451 87.448 - 12.753 - 101.652

- 583 -Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901

Einnahmen Übrige Einnahmen

381 03-890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und381 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00

Ausgaben Haushaltsvermerk

1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 2 500 T€ zur Deckung von Mehraus-gaben bei folgendem Titel: 685 02.


Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 683 01-165 Innovationsförderung, Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) .. 543.474.000,00 556.737.835,69 13.263.835,69

Solländerung (13.279.847,00) (-16.011,31)Erläuterungen

Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 683 03 .................................................................... 3.000.000,00 € bei Tit. 683 11 .................................................................... 8.000.000,00 € bei Tit. 683 21 .................................................................... 1.000.000,00 € bei Tit. 685 01 .................................................................... 1.000.000,00 € bei Tit. 686 22 .................................................................... 2.000.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 15.000.000,00 €Einsparung für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 1.720.153,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.720.153,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (8.822,21) (24.833,52) (16.011,31)

ErläuterungenDie Einwilligung des BMF gemäß § 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme desaus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten ge-blieben.

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 170.000 - -2.655 167.345 167.345 - 167.345 260.000 - 427.3452018............ 120.000 - -1.239 118.761 118.761 - 118.761 200.000 - 318.7612019............ 200.000 - -14.455 185.545 26.800 - 26.800 - - 26.800

zusammen.. 490.000 - -18.349 471.651 312.906 - 312.906 460.000 - 772.906Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 15 000 T€ der Einsparungen bei fol-

genden Titeln geleistet werden: Kap. 0901. 3. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen wegen Rück-

nahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden in den Programmen PROINNO II, InnoNet, NEMO, INNO-WATT (KMU-Teil) und ZIM sowie aus derRückführung von Beteiligungsausfällen bei geförderten Technologieunterneh-men im Rahmen des 2004 beendeten Programms FUTOUR bzw. FUTOUR2000 fließen den Ausgaben zu.

4. Die Erläuterungen zu Nr. 3 sind verbindlich.

683 02-634 Innovationsberatung .................................................................................... 7.315.000,00 9.294.935,41 1.979.935,41Solländerung (2.800.000,00) (-820.064,59)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0903 Tit. 686 05 .................................................. 2.800.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 2.800.000,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (2.800.000,00) (820.064,59) (820.064,59)


Titelund

FunktionZ w e c k b e s t i m m u n g Soll 2016

€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 6.100 - - 6.100 6.100 - 6.100 - - 6.1002018............ 1.200 - - 1.200 1.000 - 1.000 - - 1.000

zusammen.. 7.300 - - 7.300 7.100 - 7.100 - - 7.100Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 4 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig de-

ckungsfähig: 685 01 und Kap. 0902 Tit. 686 07. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 2 000 T€ mit den Verpflich-

tungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 685 01und Kap. 0902 Tit. 686 07. Haushaltsjahr 2017...... 1 000 T€Haushaltsjahr 2018...... 1 000 T€

683 03-165 Innovationsprogramm zur Unterstützung von Diversifizierungsstrategienvon Unternehmen der Verteidigungswirtschaft in zivile Sicherheitstechno-logien ........................................................................................................... 9.109.000,00 178.297,79 -8.930.702,21

Solländerung (-7.000.000,00) (-1.930.702,21)Erläuterungen

Einsparung für Tit. 683 01 ..................................................................... 3.000.000,00 € für Kap. 0910 Tit. 526 01 .................................................. 2.000.000,00 € für Kap. 0910 Tit. 972 01 .................................................. 2.000.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 7.000.000,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.930.702,21) (1.930.702,21)

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 8.000 - -560 7.440 - - - - - -2018............ 6.000 - -420 5.580 - - - - - -2019............ 4.000 - -280 3.720 - - - - - -

zusammen.. 18.000 - -1.260 16.740 - - - - - -Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind übertragbar.

685 01-165 Technologie- und Innovationstransfer .......................................................... 29.130.000,00 17.321.508,45 -11.808.491,55Solländerung (-1.223.748,36) (-10.584.743,19)

ErläuterungenEinsparung für Tit. 683 01 ..................................................................... 1.000.000,00 € für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 223.748,36 €

Sollabgang ............................................................................. 1.223.748,36 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0904 Tit. 687 06 .................................................... 1.978.934,60 €

Summe nachrichtlich .............................................................. 1.978.934,60 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (10.584.743,19) (10.584.743,19)

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 16.000 - -1.120 14.880 11.167 - 11.167 4.654 - 15.8222018............ 13.000 - -910 12.090 8.816 - 8.816 474 - 9.2912019............ 9.500 - -665 8.835 5.431 - 5.431 - - 5.431


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

2. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig de-ckungsfähig: 683 02 und Kap. 0902 Tit. 686 07.

3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 3 600 T€ mit den Verpflich-tungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 02und Kap. 0902 Tit. 686 07. Haushaltsjahr 2017......1 600 T€Haushaltsjahr 2018......1 000 T€Haushaltsjahr 2019......1 000 T€

685 02-165 Nationale Akkreditierungsstelle ................................................................... 1.500.000,00 1.190.099,99 -309.900,01Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (309.900,01) (309.900,01)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 500 T€ der Einsparungen bei fol-

genden Titeln geleistet werden: Kap. 0901. 3. Erstattungen Dritter und Einnahmen aus Rückforderungen wegen Rücknah-

me bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückfor-derungen nach Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu.

686 01-165 Industrieforschung für Unternehmen ........................................................... 204.000.000,00 204.348.399,56 348.399,56Solländerung (400.000,00) (-51.600,44)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0910 Tit. 686 03 .................................................. 400.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 400.000,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.678.200,14) (1.329.800,58) (51.600,44)

ErläuterungenDas BMF hat gemäß § 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vor-jahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von 400.000,00 Euro einge-willigt.

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 93.000 - -6.510 86.490 85.690 - 85.690 63.893 - 149.5822018............ 60.000 - -4.200 55.800 51.321 - 51.321 10.820 - 62.1402019............ 14.000 - -980 13.020 10.709 - 10.709 - - 10.7092020............ 2.000 - -140 1.860 - - - - - -


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen wegen Rück-

nahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und ausRückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfung in den Programmen"Industrielle Gemeinschaftsforschung" und zu Nr. 2 der Erläuterungen(einschl. Vorläuferprogramme) fließen den Ausgaben zu.

3. Die Erläuterungen zu Nr. 3 sind verbindlich.

Besondere Finanzierungsausgaben 981 03-890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und

981 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00

Titelgruppe 01 Tgr.01 Neue Mobilität (112.551.000,00) (81.174.411,69) (-31.376.588,31)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen bei den Verpflichtungsermächtigungen dienen bis zur

Höhe von 2 000 T€ zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermäch-tigung bei folgendem Titel: 686 24. Haushaltsjahr 2017......1 000 T€Haushaltsjahr 2018......1 000 T€

546 11-165 Kosten der Gemeinsamen Geschäftsstelle Elektromobilität der Bundesre-gierung ......................................................................................................... 500.000,00 229.671,23 -270.328,77

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (270.328,77) (270.328,77)


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 400 - - 400 - - - - - -Haushaltsvermerk

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen undsonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich anDritte abgegeben werden.

662 11-634 Zinsausgleichsystem auf CIRR-Basis ......................................................... 480.000,00 116.691,61 -363.308,39Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (8.939.803,49) (9.303.111,88) (363.308,39)

ErläuterungenDie Einwilligung des BMF gemäß § 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme desaus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten ge-blieben.Das BMF hat gemäß § 38 Abs. 1 Satz 2 BHO in die außerplanmäßige Verpflich-tungsermächtigung bis zu einer Höhe von 2.519.000,00 Euro eingewilligt. Zins-ausgleichsverpflichtung für die Aufstockung eines bestehenden CIRR-Geschäftsaufgrund eines notwendigen Schiffsumbaus eines ausländischen Bestellers aneine deutsche Werft.

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - 202 - 202 202 - 202 2.768 - 2.9702018............ - 378 - 378 378 - 378 3.620 - 3.9982019............ - 344 - 344 344 - 344 3.298 - 3.6422020............ - 311 - 311 311 - 311 2.985 - 3.2962021............ - 277 - 277 277 - 277 2.655 - 2.9322022............ - 243 - 243 243 - 243 2.333 - 2.5762023............ - 210 - 210 210 - 210 2.011 - 2.2212024............ - 177 - 177 177 - 177 1.694 - 1.8712025............ - 143 - 143 143 - 143 1.367 - 1.5102026............ - 109 - 109 109 - 109 1.046 - 1.1552027............ - 75 - 75 75 - 75 724 - 7992028............ - 42 - 42 42 - 42 403 - 4452029............ - 8 - 8 8 - 8 80 - 88

zusammen.. - 2.519 - 2.519 2.519 - 2.519 24.984 - 27.503

683 11-165 Verkehrstechnologien .................................................................................. 47.300.000,00 32.749.696,69 -14.550.303,31Solländerung (-8.229.520,87) (-6.320.782,44)


Sollabgang ............................................................................. 8.229.520,87 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (8.760.569,98) (15.081.352,42) (6.320.782,44)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 14.483 - -1.014 13.469 13.035 - 13.035 25.487 - 38.5222018............ 9.640 - -675 8.965 8.676 - 8.676 20.360 - 29.0362019............ 15.310 - -1.072 14.238 13.779 - 13.779 4.663 - 18.4422020............ 10.000 - -700 9.300 9.000 - 9.000 - - 9.000


683 12-165 Maritime Technologien ................................................................................. 32.271.000,00 32.192.629,02 -78.370,98Solländerung (-39.207,00) (-39.163,98)

Erläuterungen


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Einsparung für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 39.207,00 €

Sollabgang ............................................................................. 39.207,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (39.163,98) (39.163,98)

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 7.535 - 1.849 9.384 9.055 - 9.055 19.126 - 28.1802018............ 9.537 - 1.308 10.845 10.545 - 10.545 9.796 - 20.3412019............ 12.908 - -1.280 11.628 8.907 - 8.907 - - 8.9072020............ 4.500 - -791 3.709 2.458 - 2.458 - - 2.458

zusammen.. 34.480 - 1.086 35.566 30.965 - 30.965 28.921 - 59.887Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

HaushaltsvermerkDie Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 5 000 T€ mit der Verpflichtungs-ermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 10. Haushaltsjahr 2017......2 500 T€Haushaltsjahr 2018 ......1 500 T€Haushaltsjahr 2019......1 000 T€

683 13-165 Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft .................. 1.000.000,00 638.595,89 -361.404,11Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (900.000,00) (1.261.404,11) (361.404,11)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 800 - - 800 452 - 452 - - 4522018............ 100 - - 100 80 - 80 - - 80

zusammen.. 900 - - 900 532 - 532 - - 532Haushaltsvermerk

1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 1 000 T€ der Einsparungen bei fol-gendem Titel geleistet werden: 892 10.

2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen undsonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlichan Dritte abgegeben werden.

683 14-165 F&E und Echtzeitdienste für die Maritime Sicherheit .................................. 6.000.000,00 3.000.000,00 -3.000.000,00Solländerung (-1.993.417,00) (-1.006.583,00)

ErläuterungenEinsparung für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 1.993.417,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.993.417,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.006.583,00) (1.006.583,00)

892 10-634 Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze ................... 25.000.000,00 12.247.127,25 -12.752.872,75Erläuterungen

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0801 Tit. 681 32 zu Lasten aller Epl. ..................... 1.533.561,89 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0801 Tit. 685 21 zu Lasten aller Epl. ..................... 9.980.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0801 Tit. 712 22 zu Lasten aller Epl. ..................... 703.000,00 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 16.000 - -4.120 11.880 10.353 - 10.353 2.155 - 12.5092018............ 9.000 - -2.130 6.870 1.854 - 1.854 403 - 2.2572019............ 10.000 - -700 9.300 1.919 - 1.919 - - 1.919


Haushaltsvermerk1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 1 000 T€ zur Deckung von Mehraus-

gaben bei folgendem Titel: 683 13. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 5 000 T€ mit der Verpflich-

tungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 12. Haushaltsjahr 2017......2 500 T€Haushaltsjahr 2018......1 500 T€Haushaltsjahr 2019......1 000 T€

3. Die Erläuterungen zu Nr. 2 und 3 sind verbindlich.

Titelgruppe 02 Tgr.02 Digitale Agenda (97.912.000,00) (80.786.847,70) (-17.125.152,30)


683 21-165 Entwicklung digitaler Technologien .............................................................. 56.477.000,00 48.258.292,54 -8.218.707,46Solländerung (-1.137.722,43) (-7.080.985,03)




Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 14.400 - -1.008 13.392 13.392 - 13.392 31.437 - 44.8292018............ 14.000 - -980 13.020 13.020 - 13.020 14.364 - 27.3842019............ 12.000 - -840 11.160 11.160 - 11.160 7.000 - 18.1602020............ 7.000 - -490 6.510 6.510 - 6.510 - - 6.510


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig de-

ckungsfähig: 686 22. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 2 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig de-

ckungsfähig: 686 23. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit der Verpflich-

tungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 22. Haushaltsjahr 2017...... 2 000 T€Haushaltsjahr 2018...... 2 000 T€Haushaltsjahr 2019...... 2 000 T€

4. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 1 500 T€ mit der Verpflich-tungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 23. Haushaltsjahr 2017......500 T€Haushaltsjahr 2018 ......500 T€Haushaltsjahr 2019......500 T€

5. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rück-nahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und ausRückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Aus-gaben zu.

686 22-165 Mittelstand Digital ........................................................................................ 28.835.000,00 22.055.603,70 -6.779.396,30


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Einsparung für Tit. 683 01 ..................................................................... 2.000.000,00 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 18.500 - - 18.500 18.233 - 18.233 9.181 - 27.4132018............ 17.700 - - 17.700 17.667 - 17.667 7.067 - 24.7342019............ 6.500 - - 6.500 6.482 - 6.482 992 - 7.4742020............ 1.000 - -70 930 930 - 930 - - 930

zusammen.. 43.700 - -70 43.630 43.312 - 43.312 17.240 - 60.552Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig de-

ckungsfähig: 683 21. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 2 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig de-

ckungsfähig: 686 23. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit der Verpflich-

tungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 21. Haushaltsjahr 2017...... 2 000 T€Haushaltsjahr 2018...... 2 000 T€Haushaltsjahr 2019...... 2 000 T€

4. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 1 500 T€ mit der Verpflich-tungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 23. Haushaltsjahr 2017......500 T€Haushaltsjahr 2018 ......500 T€Haushaltsjahr 2019......500 T€

686 23-692 Potenziale der digitalen Wirtschaft .............................................................. 8.600.000,00 7.219.775,31 -1.380.224,69Solländerung (1.004.167,67) (-2.384.392,36)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0902 Tit. 686 07 .................................................. 1.004.167,67 €

Sollzugang ............................................................................. 1.004.167,67 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (2.989.730,53) (4.369.955,22) (2.384.392,36)

ErläuterungenDas BMF hat gemäß § 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vor-jahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von 1.004.167,67 Euro einge-willigt.

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 3.200 - -600 2.600 987 930 1.917 1.456 - 3.3732018............ 2.560 - - 2.560 153 530 683 130 - 8132019............ 2.140 - - 2.140 - - - - - -

zusammen.. 7.900 - -600 7.300 1.140 1.460 2.600 1.586 - 4.186Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind in Höhe von 2 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig de-

ckungsfähig: 683 21 und 686 22. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 1 500 T€ mit den Verpflich-

tungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21und 686 22. Haushaltsjahr 2017......500 T€Haushaltsjahr 2018 ......500 T€Haushaltsjahr 2019......500 T€


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

686 24-692 Initiative Industrie 4.0 ................................................................................... 4.000.000,00 3.253.176,15 -746.823,85Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (746.823,85) (746.823,85)

Verpflichtungen

für dasJahr


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Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 207 - 1.000 1.207 1.207 - 1.207 - - 1.207Haushaltsvermerk

Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe von 2 000 T€ derEinsparungen der Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln be-legt werden: Tgr. 01 und Tgr. 03. Haushaltsjahr 2017......1 000 T€Haushaltsjahr 2018 ......1 000 T€

Titelgruppe 03 Tgr.03 Luft- und Raumfahrt (1.584.880.000,00) (1.558.293.264,34) (-26.586.735,66)

Haushaltsvermerk1. Einsparungen bei den Verpflichtungsermächtigungen dienen bis zur

Höhe von 2 000 T€ zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermäch-tigung bei folgendem Titel: 686 24. Haushaltsjahr 2017...... 1 000 T€Haushaltsjahr 2018...... 1 000 T€

2. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), Köln-Porz ist er-mächtigt, bis zu 5 Prozent, im Einzelfall bis zu 10 Mio. €, der institutionellenZuwendungsmittel an eine juristische Person, an der das DLR beteiligt istoder der es angehört, insbesondere zur Vernetzung mit der Wissenschaftund zur Kooperation mit der Wirtschaft, zu institutionellen Zwecken weiterzu-geben. Die Weitergabe institutioneller Zuwendungsmittel über 500 T€ im Einzelfallan Empfänger im Ausland bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschussesdes Deutschen Bundestages.

526 01-011 Gerichts- und ähnliche Kosten .................................................................... 1.200.000,00 19.492,80 -1.180.507,20Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.180.507,20) (1.180.507,20)


662 31-634 Finanzierungshilfen für den Absatz von zivilen Flugzeugen inklusive Trieb-werke ........................................................................................................... 200.000,00 15.375,00 -184.625,00Haushaltsvermerk

Einnahmen aus Prämien und Zinseinnahmen fließen den Ausgaben zu. Bei ei-nem Betrag von mehr als 1 Mio. € bedarf es der Einwilligung des Bundesministe-riums der Finanzen.

662 32-634 Ausgaben zur Absicherung des Ausfallrisikos im Zusammenhang mit Dar-lehen zur Finanzierung der anteiligen Entwicklungskosten ziviler Luftfahr-zeuge ........................................................................................................... 4.000.000,00 1.772.164,71 -2.227.835,29

683 31-165 Forschungsförderung von Technologievorhaben der zivilen Luftfahrt - För-derung von Einzelvorhaben ......................................................................... 151.795.000,00 144.284.082,46 -7.510.917,54

Solländerung (-748.814,79) (-6.762.102,75)Erläuterungen


Sollabgang ............................................................................. 748.814,79 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0904 Tit. 687 05 .................................................... 153.304,15 €

Summe nachrichtlich .............................................................. 153.304,15 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (6.600.000,00) (13.362.102,75) (6.762.102,75)



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 28.000 - -1.960 26.040 26.040 - 26.040 94.000 - 120.0402018............ 28.000 - - 28.000 28.000 - 28.000 63.000 - 91.0002019............ 28.000 - - 28.000 28.000 - 28.000 32.000 - 60.0002020............ 31.000 - - 31.000 31.000 - 31.000 - - 31.000



683 32-165 Nationales Programm für Weltraum und Innovation - Forschungs- undEntwicklungsvorhaben ................................................................................. 273.450.000,00 255.322.243,73 -18.127.756,27


Einsparung für Tit. 896 31 ..................................................................... 8.500.000,00 € für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 5.157.481,26 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 116.300 - -8.141 108.159 93.746 - 93.746 102.222 - 195.9682018............ 108.700 - -18.354 90.346 75.550 - 75.550 62.328 - 137.8782019............ 118.100 - -11.277 106.823 74.397 - 74.397 18.237 - 92.6342020............ 84.600 - -9.632 74.968 43.234 - 43.234 - - 43.2342021............ 4.300 - -301 3.999 3.861 - 3.861 - - 3.861


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 30 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig

deckungsfähig: 896 31. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel

geleistet werden: Kap. 0912 Tit. 133 01.

685 31-164 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. - Betrieb ........................ 300.553.000,00 294.697.905,64 -5.855.094,36Solländerung (-5.855.094,36)

ErläuterungenEinsparung für Kap. 0912 Tit. 981 03 .................................................. 5.855.094,36 €

Sollabgang ............................................................................. 5.855.094,36 €Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 894 31. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

894 31-164 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. - Investitionen ................ 71.432.000,00 71.432.000,00 0,00

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


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Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 11.000 - - 11.000 - - - 11.000 - 11.0002018............ 11.000 - - 11.000 5.000 - 5.000 6.000 - 11.0002019............ 6.000 - - 6.000 6.000 - 6.000 - - 6.000

zusammen.. 28.000 - - 28.000 11.000 - 11.000 17.000 - 28.000Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 31.


Titelund


€Ist 2016

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€1 2 3 4 5

2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

896 31-165 Beitrag bzw. Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation (ESA)in Paris ......................................................................................................... 782.250.000,00 790.750.000,00 8.500.000,00

Solländerung (8.500.000,00)Erläuterungen

Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 683 32 .................................................................... 8.500.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 8.500.000,00 €Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind in Höhe von 30 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitigdeckungsfähig: 683 32.

2. Soweit die Bundesregierung beabsichtigt, sich an neuen fakultativen Pro-grammen der ESA zu beteiligen, die einen Gesamtfinanzierungsbeitrag derBundesrepublik von über 25 000 T€ erfordern, bedarf sie der vorherigen Zu-stimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Entspre-chendes gilt für Projekterweiterungen.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung


Der Bereich der Mittelstandspolitik (Kap. 0902) umfasst ein finanziel-les Volumen in Höhe von rund 911 Mio. €. Besonderes finanziellesGewicht mit annähernd 66 Prozent aller Ausgaben des Kap. 0902hat die Investitionsförderung in strukturschwachen Regionen imRahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserungder regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Hierfür stehen 2016 ins-gesamt 600 Mio. € zur Verfügung (Titel 882 01). Dieser Ansatz wirdergänzt durch 24 Mio. € aus dem im Einzelplan 60 (Kap. 6002Tit. 882 33) veranschlagten Investitionspaket für die Haushaltsjahre2016 bis 2018. Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder kannein Bewilligungsrahmen für neue Investitionsvorhaben der gewerbli-chen Wirtschaft und Maßnahmen zur Verbesserung der kommuna-len wirtschaftsnahen Infrastruktur in strukturschwachen Regionenvon rund 1,2 Mrd. € mobilisiert werden. Die Fördermittel werden vor-nehmlich im mittelständischen verarbeitenden Gewerbe und in for-schungsintensiven Branchen eingesetzt.Zweitgrößter Ausgabenschwerpunkt sind die Fachkräftesicherunginsbesondere durch Ausbildung und Qualifizierung/Integrationvon Flüchtlingen/berufliche Bildung, für die mit insgesamtgut 99 Mio. € rund 11 Prozent aller Ausgaben des Kapitels vorgese-hen sind. Für das Thema Fachkräftesicherung stehen davon 2016rund 25 Mio. € zur Verfügung (Titel 686 05). Das Programm “Berufli-che Bildung“ (insgesamt rund 74 Mio. €) unterstützt mit zwei Modu-len überbetriebliche Lehrgänge im Handwerk sowie die Errichtung,

Modernisierung und Ausstattung überbetrieblicher Bildungsstättender gewerblichen Wirtschaft (Titel 686 04, 893 01). Aus dem Einzel-plan 60 werden für die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 zusätzlich8 Mio. € p.a. für die überbetrieblichen Bildungsstätten zur Verfügunggestellt.In dem Kapitel werden außerdem die Maßnahmen zur Stärkung derGründungskultur und Unterstützungsleistungen für Gründerinnenund Gründer gebündelt. Dabei werden innovative Unternehmens-gründungen (Titel 686 07) mit gut 80 Mio. € unterstützt: Neben demaus mehreren Komponenten bestehenden Förderprogramm “Exis-tenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST)“ stellt der “High-Tech Gründerfonds I und II“ Finanzierungen für technologieorientier-te Unternehmensgründungen bereit. Die Beteiligung an beidenFonds ist zum 1. Januar 2013 an das ERP-Sondervermögen über-gegangen. Mit der 2013 aufgelegten neuen Maßnahme “INVEST - Zuschuss für Wagniskapital“ werden private Investoren, insbeson-dere “Business Angels“, unterstützt, die sich langfristig an jungen in-novativen Unternehmen beteiligen.Für Maßnahmen zur Förderung unternehmerischen Know-hows stehen im Jahr 2016 rund 38 Mio. € zur Verfügung (Titel 686 08).Hieraus sollen u. a. Beratungen für kleine und mittlere Unternehmen(KMU) und Freie Berufe sowie Maßnahmen zur Stärkung der Grün-dungskultur und zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge ge-fördert werden.


Grundsätzliches Ziel der Mittelstandspolitik des BMWi ist es, dieRahmenbedingungen für das unternehmerische Handeln weiter zuverbessern, so dass kleine und mittlere Unternehmen ihre Wettbe-werbsfähigkeit ausbauen und Wachstums- und Beschäftigungspo-tenziale umfassend entfalten können.Ziel der Investitionsförderung in strukturschwachen Regionenmit Hilfe der GRW ist es, in diesen Regionen den Strukturwandel zuunterstützen und Wachstumsimpulse zu geben. Die Regionen sollenin die Lage versetzt werden, neue Einkommensmöglichkeiten undArbeitsplätze zu schaffen. Das soll erreicht werden durch verstärkteInvestitionen der gewerblichen Wirtschaft, einen verbesserten Wis-senstransfer von Forschungseinrichtungen zu KMU, die Stärkungder Humankapitalbildung wie auch von Forschung und Entwicklungbei KMU. Hinzu kommen die Verbesserung der wirtschaftsnahenkommunalen Infrastruktur sowie der regionalen und überregionalenKooperation und Vernetzung. Zurückliegende Erfolgskontrollen ha-ben gezeigt, dass die Beschäftigungs- und Lohnentwicklung bei ge-förderten Betrieben deutlich besser ist, als bei nicht geförderten Be-trieben.Im Bereich der Fachkräftesicherung geht es u. a. darum, das in-ländische Fachkräftepotenzial besser zu erschließen. So sollen u. a.leistungsstarke Jugendliche für die Ausbildung begeistert sowie Po-tenziale bei den Jugendlichen gehoben werden, die es bislang nichtin Ausbildung geschafft haben. Zudem sollen Unternehmen für dieIntegration von Flüchtlingen in Ausbildung gewonnen werden. Umihren Fachkräftebedarf adäquat sicherzustellen, werden KMU darü-ber hinaus bei der Auswahl von Auszubildenden und der Integrationvon Flüchtlingen unterstützt. Auch werden Betriebe, Fachkräfte undFlüchtlinge über Ausbildung und Qualifikation sowie reguläre Zu-wanderungsmöglichkeiten u. a. durch www.make-it-in-Germany.cominformiert. Des Weiteren sollen Beschäftigungspotenziale vonFlüchtlingen und von Menschen mit Migrationshintergrund durchverbesserte Verfahren zur Bewertung ausländischer Qualifikationen

erschlossen werden. Die Förderung der beruflichen Bildung hatdas Ziel, zum einen die Ausbildungsbereitschaft der Handwerksbe-triebe zu erhöhen, zum anderen die hohe Qualität der Bildung zu si-chern.Aufgrund der seit 2011 rückläufigen Gründungsdynamik ist es Zielder Bundesregierung, die Gründungskultur in Deutschland zu stär-ken und für mehr Unternehmergeist zu werben. Im Rahmen der In-novativen Unternehmensgründungen hat das Programm EXIST zumZiel, eine Kultur der unternehmerischen Selbständigkeit an Hoch-schulen und Forschungseinrichtungen zu etablieren und die Zahlder Ausgründungen aus wissenschaftlichen Einrichtungen zu erhö-hen. So führten 85 Prozent der geförderten Vorhaben des EXIST-Gründerstipendiums bereits zur Gründung bzw. zur konkreten Vor-bereitung einer Gründung (insgesamt: mehr als 800 Unternehmenbis 2014). Neun von zehn Unternehmen sind zwei Jahre nach Grün-dung weiterhin aktiv.Durch den “INVEST - Zuschuss für Wagniskapital“ sollen mehr Men-schen mit unternehmerischer Orientierung für risikobehaftete Inves-titionen in junge innovative Unternehmen gewonnen und damit derKapitalzugang dieser Unternehmen nachhaltig verbessert werden.Mit dem Eckpunktepapier Wagniskapital der Bundesregierung wur-de beschlossen, INVEST auszuweiten und insbesondere den Kreisder Antragsteller deutlich zu vergrößern. Damit werden weitere An-strengungen unternommen, Wagniskapital auf breiter Front zuguns-ten junger innovativer Unternehmen zu mobilisieren.Auch die Mittel zur Förderung des unternehmerischen Know-hows dienen dazu, die Gründungsdynamik zu erhöhen, die Start-phase von Gründungen zu erleichtern sowie unternehmensgrößen-spezifische Wettbewerbsnachteile abzubauen, indem kleine undmittlere Unternehmen externes, qualifiziertes Know-how zu allenFragen der Unternehmensführung frühzeitig in Anspruch nehmenkönnen.

- 594 - 0902 Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 33.265.000,00 24.889.386,92 -8.375.613,08Übrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 57.649.479,81 57.649.479,81


A u s g a b e nZuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 281.779.000,00 287.992.606,44


Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 629.000.000,00 542.404.335,30Rest aus 2015/übertragbare Mittel (150.147.339,32) (263.666.483,83)

Summen (779.147.339,32) (806.070.819,13) 26.923.479,81Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 0,00 0,00

Gesamtausgaben .................................................................................. 910.779.000,00 830.396.941,74davon nicht flexibilisiert ......................................................................... 910.779.000,00 830.396.941,74

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (188.355.657,16) (342.581.819,83)Summen (1.099.134.657,16) (1.172.978.761,57) 73.844.104,41


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 253.452 - -17.024 236.428 197.967 - 197.967 479.108 - 677.0742018................ 284.970 - -19.615 265.355 229.575 86 229.661 227.929 - 457.5902019................ 245.250 - -17.010 228.240 181.989 - 181.989 29.280 - 211.2692020................ 5.500 - -385 5.115 4.700 - 4.700 20.930 - 25.6302021................ 5.200 - -364 4.836 4.430 - 4.430 15.800 - 20.2302022................ 4.800 - -336 4.464 4.070 - 4.070 11.000 - 15.0702023................ 4.500 - -315 4.185 4.050 - 4.050 6.500 - 10.5502024................ 3.600 - -252 3.348 3.240 - 3.240 2.900 - 6.1402025................ 2.200 - -154 2.046 1.980 - 1.980 700 - 2.6802026................ 700 - -49 651 630 - 630 - - 630

zusammen....... 810.172 - -55.505 754.667 632.632 86 632.717 794.147 - 1.426.864Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.




Soll 2016........................................................... 33.265 - - 281.779 - 629.000 - 910.779aus 2015 freigegebene Reste........................... - - - 3.000 - - - 3.000

verfügbares Soll.............................................. 33.265 - - 284.779 - 629.000 - 913.779Ist 2016............................................................. 82.539 - - 287.993 - 542.404 - 830.397

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 49.274 - - 3.214 - -86.596 - -83.382

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - - - 47.169 - 57.649 - 104.818Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 57.649 - - 31 - 30.726 - 30.757nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - - 78.915 - 263.666 - 342.582

- 595 -Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren 0902

Einnahmen Verwaltungseinnahmen

119 89-691 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 33.265.000,00 24.889.386,92 -8.375.613,08Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel:882 02.

Übrige Einnahmen 346 01-692 Einnahmen aus Zuschüssen des Europäischen Fonds für regionale Ent-

wicklung ....................................................................................................... 0,00 57.649.479,81 57.649.479,81Erläuterungen

Verstärkung für Tit. 882 03 ..................................................................... 57.649.479,81 €

zusammen ............................................................................. 57.649.479,81 €Haushaltsvermerk

1. Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden.Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 882 03.

2. Den Ländern zustehende Anteile an den Zuschüssen sind bei der Weiterga-be von den Einnahmen abzusetzen.


Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)

662 02-634 Zinszuschüsse im Rahmen von ERP-Förderprogrammen .......................... 61.600.000,00 61.600.000,00 0,00

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 6.000 - -420 5.580 5.400 - 5.400 50.950 - 56.3502018............ 6.000 - -420 5.580 5.400 - 5.400 42.940 - 48.3402019............ 5.800 - -406 5.394 5.220 - 5.220 29.280 - 34.5002020............ 5.500 - -385 5.115 4.700 - 4.700 20.930 - 25.6302021............ 5.200 - -364 4.836 4.430 - 4.430 15.800 - 20.2302022............ 4.800 - -336 4.464 4.070 - 4.070 11.000 - 15.0702023............ 4.500 - -315 4.185 4.050 - 4.050 6.500 - 10.5502024............ 3.600 - -252 3.348 3.240 - 3.240 2.900 - 6.1402025............ 2.200 - -154 2.046 1.980 - 1.980 700 - 2.6802026............ 700 - -49 651 630 - 630 - - 630



686 02-165 Mittelstandsinstitute und Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwal-tung e. V. ...................................................................................................... 10.753.000,00 10.535.000,00 -218.000,00

Solländerung (-1.159,28) (-216.840,72)Erläuterungen

Einsparung für Kap. 0916 Tit. 981 03 .................................................. 1.159,28 €

Sollabgang ............................................................................. 1.159,28 €Haushaltsvermerk

Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwen-dungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abwei-chungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.

686 03-153 Sozialkompetenz in der Ausbildung ............................................................ 5.000.000,00 36.890,00 -4.963.110,00Erläuterungen

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0903 Tit. 682 11 ..................................................... 4.000.000,00 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 3.000 - - 3.000 379 - 379 - - 3792018............ 2.000 - - 2.000 311 - 311 - - 3112019............ 1.000 - - 1.000 300 - 300 - - 300

zusammen.. 6.000 - - 6.000 990 - 990 - - 990Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig:

686 05.

686 04-153 Berufliche Bildung für den Mittelstand - Lehrlingsunterweisung .................. 45.100.000,00 45.083.855,38 -16.144,62Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (4.742.173,58) (4.758.318,20) (16.144,62)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 2.750 - - 2.750 2.750 - 2.750 250 - 3.0002018............ 250 - - 250 250 - 250 250 - 5002019............ 250 - - 250 250 - 250 - - 250

zusammen.. 3.250 - - 3.250 3.250 - 3.250 500 - 3.750Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 08

und 893 01. 3. Einnahmen aus Rückzahlungen von Fördermitteln aus Vorjahren fließen den

Ausgaben zu.

686 05-253 Fachkräftesicherung für kleine und mittlere Unternehmen .......................... 24.618.000,00 16.622.338,58 -7.995.661,42Solländerung (2.947.475,32) (-10.943.136,74)

ErläuterungenDeckung gemäß Haushaltsvermerk bei Kap. 1106 Tit. 686 12 .................................................. 2.947.475,32 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 5.500 - -385 5.115 3.735 - 3.735 600 - 4.3352018............ 5.500 - -385 5.115 3.494 86 3.579 600 - 4.1792019............ 5.300 - -371 4.929 1.523 - 1.523 - - 1.523

zusammen.. 16.300 - -1.141 15.159 8.752 86 8.838 1.200 - 10.038Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben zu Nr. 1, 2, 3, 4, 5 und 6 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 7 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einspa-

rungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig:

686 03. 4. Mehrausgaben zu Nr. 7 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckge-

bundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.


686 06-651 Potenziale in der Dienstleistungswirtschaft ................................................. 16.006.000,00 15.100.027,46 -905.972,54Solländerung (-30.000,00) (-875.972,54)

ErläuterungenEinsparung für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 30.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 30.000,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (2.880.000,00) (3.755.972,54) (875.972,54)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 10.350 - -725 9.626 5.937 - 5.937 275 - 6.2122018............ 7.880 - -552 7.328 3.220 - 3.220 48 - 3.2682019............ 4.760 - -333 4.427 90 - 90 - - 90

zusammen.. 22.990 - -1.609 21.381 9.247 - 9.247 323 - 9.570Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und

sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlichan Dritte abgegeben werden.

686 07-165 Innovative Unternehmensgründungen ........................................................ 80.785.000,00 88.671.510,61 7.886.510,61Solländerung (20.427.367,74) (-12.540.857,13)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Tit. 882 01 zu Lasten aller Epl. ..................................... 3.000.000,00 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Kap. 1106 Tit. 686 12 .................................................. 17.427.367,74 €

Sollzugang ............................................................................. 20.427.367,74 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0901 Tit. 686 23 .................................................... 1.004.167,67 €

Summe nachrichtlich .............................................................. 1.004.167,67 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (7.659.000,00) (17.199.857,13) (12.540.857,13)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 57.100 - -3.997 53.103 34.093 - 34.093 11.387 - 45.4792018............ 22.500 - -1.575 20.925 11.592 - 11.592 2.931 - 14.5232019............ 10.500 - -735 9.765 6.713 - 6.713 - - 6.713


Haushaltsvermerk1. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 17 000 T€ gesperrt.

Haushaltsjahr 2017......10 000 T€Haushaltsjahr 2018......5 000 T€Haushaltsjahr 2019......2 000 T€

2. Die Ausgaben zu Nr. 1, 2, 3 und 4 der Erläuterungen sind übertragbar. 3. Mehrausgaben zu Nr. 5 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einspa-

rungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

4. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig de-ckungsfähig: Kap. 0901 Tit. 683 02 und 685 01.

5. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflich-tungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig:Kap. 0901 Tit. 683 02 und 685 01. Haushaltsjahr 2017...... 2 500 T€Haushaltsjahr 2018...... 2 500 T€Haushaltsjahr 2019...... 1 000 T€

6. Mehrausgaben zu Nr. 5 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckge-bundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden unddiese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

686 08-680 Förderung unternehmerischen Know-hows ................................................. 37.917.000,00 37.522.374,89 -394.625,11Solländerung (13.973.172,02) (-14.367.797,13)

ErläuterungenVerstärkung durch Mehreinnahme bei Kap. 1106 Tit. 272 02 .................................................. 5.133.681,82 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Kap. 1106 Tit. 686 12 .................................................. 8.839.490,20 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 4.500 - - 4.500 449 - 449 1.301 - 1.7502018............ 2.500 - - 2.500 527 - 527 634 - 1.1622019............ 1.000 - - 1.000 569 - 569 - - 569

zusammen.. 8.000 - - 8.000 1.546 - 1.546 1.935 - 3.481Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben zu Nr. 1, 2 und 3 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einspa-

rungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 3. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 04

und 893 01. 4. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckge-

bundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden unddiese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

5. Einnahmen aus der zweckgebundenen Beteiligung der KfW an der För-derung unternehmerischen Know-hows in KMU (Nr. 1 der Erl.) fließenden Ausgaben zu.


686 10-680 Durchleitung von ESF-Mitteln an das ERP-Sondervermögen ..................... 0,00 12.820.609,52 12.820.609,52Solländerung (12.820.609,52)

ErläuterungenDeckung gemäß Haushaltsvermerk bei Kap. 1106 Tit. 686 12 .................................................. 12.820.609,52 €


1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel ge-leistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12.

2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmenbei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02.

Ausgaben für Investitionen


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

882 01-691 Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastruk-turmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserungder regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) ................................................. 600.000.000,00 459.377.057,28 -140.622.942,72


Einsparung für Kap. 0910 Tit. 972 01 .................................................. 30.726.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 30.726.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Tit. 686 07 zu Lasten aller Epl. ....................................... 3.000.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0903 Tit. 661 22 zu Lasten aller Epl. ..................... 55.000.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0913 Tit. 812 43 zu Lasten aller Epl. ..................... 4.000.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0915 Tit. 547 51 zu Lasten aller Epl. ..................... 1.298.910,27 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0915 Tit. 812 53 zu Lasten aller Epl. ..................... 454.481,66 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 150.652 - -10.546 140.106 136.883 - 136.883 408.178 - 545.0612018............ 229.740 - -16.082 213.658 199.691 - 199.691 177.624 - 377.3142019............ 213.640 - -14.955 198.685 165.979 - 165.979 - - 165.979

zusammen.. 594.032 - -41.582 552.450 502.553 - 502.553 585.802 - 1.088.355Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

882 02-691 Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastruk-turmaßnahmen im Rahmen der GRW aus Rückflüssen gemäß § 8 Abs. 3des GRW-Gesetzes ..................................................................................... 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel ge-leistet werden: 119 89.

882 03-692 Zuweisungen an die Länder für betriebliche Investitionen und wirtschafts-nahe Infrastrukturmaßnahmen aus Zuschüssen des Europäischen Fondsfür regionale Entwicklung ............................................................................ 0,00 57.649.479,81 57.649.479,81


Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 346 01 .................................................................... 57.649.479,81 €


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen beifolgendem Titel geleistet werden: 346 01.

893 01-153 Berufliche Bildung für den Mittelstand Fortbildungseinrichtungen .............. 29.000.000,00 25.377.798,21 -3.622.201,79Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (3.200.040,15) (6.822.241,94) (3.622.201,79)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 13.600 - -952 12.648 8.341 - 8.341 6.167 - 14.5082018............ 8.600 - -602 7.998 5.091 - 5.091 2.902 - 7.9932019............ 3.000 - -210 2.790 1.345 - 1.345 - - 1.345



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 04 und686 08.


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung


Mit der Energiewende und den hierzu ergangenen Beschlüssen derBundesregierung, insbesondere dem Energiekonzept 2010, demEnergieforschungsprogramm und der Energieeffizienzstrategie er-gibt sich für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einbreites Aufgabenspektrum, das im Kapitel “Energie und Nachhaltig-keit“ zusammengefasst ist. Der gesamte Bereich umfasst ein Mittel-volumen von rund 2 730 Mio. €.Der größte Ausgabenbereich in Höhe von bis zu 1 282 Mio. € sinddie Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle (Titel 683 11).Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt sind mit 136 Mio. € die Zuwen-dungen für den Betrieb der Wismut GmbH (Titel 682 11/891 11).Das Budget ist aus dem Sanierungsprogramm 2010 der WismutGmbH abgeleitet.Im Programm "Forschung für eine umweltschonende, zuverlässigeund bezahlbare Energieversorgung" (6. Energieforschungspro-gramm) wurde die Förderung der angewandten Forschung undEntwicklung von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz ineinem gemeinsamen Titel 683 01 (Energieforschung) mit einem Ge-samtansatz von 313 Mio. € zusammengeführt. Dies erlaubt eineStärkung der Themen mit systemischer Bedeutung (insbesondereNetze, Energiespeicher, Systemintegration). Zusätzlich werden im

Titel 686 02 Mittel für die nukleare Sicherheitsforschung in Höhe von34 Mio. € zur Verfügung gestellt.Des Weiteren bündelt das Kapitel verschiedene Maßnahmen aufdem Gebiet der Energieeffizienz, die auch Bestandteil des Nationa-len Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) sind. Der NAPE definiert40 Sofortmaßnahmen und weiterführende Arbeitsprozesse, die denKern der Energieeffizienzstrategie der 18. Legislaturperiode bildenwerden. Darüber hinaus werden die Maßnahmen des NAPE auchaus dem Energie- und Klimafonds finanziert.Die drei Eckpfeiler des NAPE sind 1. die Energieeffizienz im Gebäu-debereich voranbringen, 2. die Energieeffizienz als Rendite- undGeschäftsmodell etablieren und 3. die Eigenverantwortlichkeit fürEnergieeffizienz erhöhen. Das Kapitel “Energie und Nachhaltigkeit“stellt einen Teil der Mittel für dieses Maßnahmenpaket bereit. Bei-spielsweise werden im Rahmen der Einzelmaßnahmen zur Nutzungerneuerbarer Energien (Titel 686 04) Anlagen zur Wärme- und Käl-teerzeugung im Marktanreizprogramm (MAP) mit 250 Mio. € geför-dert. Zudem sind in dem KfW-Förderprogrammen zum energieeffizi-enten Bauen und Sanieren “ CO2 - Gebäude-sanierungspro-gramm“ (Titel 661 21, 661 22 und 891 21) Mittel in Höhe von rund514 Mio. € veranschlagt. Zur Steigerung der Energieeffizienz wer-den zusätzlich mit rund 44 Mio. € insbesondere Programme zurqualifizierten und unabhängigen Energieberatung für private Ver-braucher und kleine und mittlere Unternehmen gefördert (Titel686 03), um Potenziale für Energieeinsparungen aufzuzeigen.


Mit der Energiewende und den hierzu ergangenen Beschlüssen wirdein langfristiger Umbauprozess unserer Energieversorgung für denZeithorizont bis 2050 beschrieben mit ehrgeizigen Zielen zur Steige-rung der Effizienz und zur Ausweitung des Anteils der erneuerbarenEnergien an der Energieversorgung.Mit der zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen unddem Saarland im Jahr 2007 ausgehandelten Verständigung soll diesubventionierte Förderung der Steinkohle bis Ende 2018 sozialver-träglich beendet werden. Die von der EU-Kommission genehmigteStilllegungsplanung wird konsequent umgesetzt, so dass im Jahr2016 nur noch zwei Bergwerke in Deutschland Steinkohle fördern.Die Wismut GmbH wickelt die ehemaligen Uranbergbauaktivitätenmit dem Ziel einer geordneten Stilllegung sowie der Sanierung undRekultivierung der Betriebsflächen und Anlagen unter Umwelt-,Strahlenschutz- und Bergbausicherheitsaspekten ab. Die Kernsa-nierung wird voraussichtlich nach 2022 beendet sein. Danach ver-bleiben Nachsanierungs- und Langzeitaufgaben.Mit der Förderung der angewandten Forschung und Entwicklungvon Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz werden dreiZiele verfolgt: Einen technologischen Beitrag für die Komponenten

des Energiesystems der Zukunft zu leisten, das hohe Niveau deut-scher Unternehmen und Forschungseinrichtungen auf dem Gebietmoderner Energietechnologien auch mit Blick auf weltweite Entwick-lungen zu festigen und auszubauen, sowie technologische Optionenlangfristig zu sichern.Mit dem NAPE hat die Bundesregierung am 3. Dezember 2014 eineEffizienzstrategie für die 18. Legislaturperiode geschaffen. Diesewird wesentlich dazu beitragen, dass Deutschland seine Effizienz-und Klimaziele erreicht und Energieeffizienz neben dem Ausbau er-neuerbarer Energien zur zweiten Säule der Energiewende wird.Zur Steigerung der Energieeffizienz wird der Dreiklang von Infor-mation, Beratung und Förderung ausgebaut. Damit nehmen dieseMaßnahmen auch kurzfristig eine bedeutende Rolle für die im Ener-giekonzept vorgegebene Reduzierung des Primärenergieverbrauchsein.Dem Wärmemarkt kommt innerhalb der Energiewende eine beson-dere Bedeutung zu. Mit der Förderung der Nutzung erneuerbarerEnergien im Wärmemarkt (MAP) soll dazu beigetragen werden, denAnteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch für Wärmeund Kälte bis zum Jahr 2020 auf 14 Prozent zu erhöhen.

- 602 - 0903 Energie und Nachhaltigkeit


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 695.000,00 695.356,96 356,96Übrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 0,00 0,00

Gesamteinnahmen ................................................................................ 695.000,00 695.356,96 356,96

A u s g a b e nSächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 1.790.000,00 1.253.167,00

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (400.000,00) (827.377,00)Summen (2.190.000,00) (2.080.544,00) -109.456,00

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 2.712.165.000,00 2.681.446.808,04Rest aus 2015/übertragbare Mittel (142.578.287,73) (130.057.223,49)

Summen (2.854.743.287,73) (2.811.504.031,53) -43.239.256,20Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 15.900.000,00 13.178.792,50

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (2.700.000,00) (5.387.059,50)Summen (18.600.000,00) (18.565.852,00) -34.148,00

Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 0,00 0,00

Gesamtausgaben .................................................................................. 2.729.855.000,00 2.695.878.767,54davon nicht flexibilisiert ......................................................................... 2.729.855.000,00 2.695.878.767,54

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (145.678.287,73) (136.271.659,99)Summen (2.875.533.287,73) (2.832.150.427,53) -43.382.860,20


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 298.150 - -30.769 267.382 249.337 35.100 284.437 1.778.638 - 2.063.0752018................ 241.150 - -16.839 224.312 171.261 11.100 182.361 1.612.333 - 1.794.6942019................ 186.150 - -12.989 173.162 144.135 5.700 149.835 1.248.885 - 1.398.7202020................ 91.350 - -6.395 84.956 62.818 3.900 66.718 405.055 - 471.7732021................ 46.300 - -3.241 43.059 33.695 2.300 35.995 304.759 - 340.7542022................ 23.000 - -1.610 21.390 8.966 200 9.166 264.800 - 273.9662023................ 2.000 - -140 1.860 - - - - - -2024................ 1.000 - -70 930 - - - - - -2025................ 500 - -35 465 - - - - - -2026................ 200 - -14 186 - - - - - -künftige Jahre.. - - - - - - - 1.658.400 - 1.658.400

zusammen....... 889.800 - -72.100 817.700 670.213 58.300 728.513 7.272.871 - 8.001.383Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.




Soll 2016........................................................... 695 - 1.790 2.712.165 - 15.900 - 2.729.855aus 2015 freigegebene Reste........................... - - - 61.400 1.700 - - 63.100

verfügbares Soll.............................................. 695 - 1.790 2.773.565 1.700 15.900 - 2.792.955Ist 2016............................................................. 695 - 1.253 2.681.447 153 13.026 - 2.695.879

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 0 - -537 -92.118 -1.547 -2.874 - -97.076

Im Einzelnen:Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). - - 39 43.117 34 - - 43.191nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - 827 130.057 1.513 3.874 - 136.272

- 603 -Energie und Nachhaltigkeit 0903


129 01-649 Nutzungsentgelt aus dem Übereinkommen mit der Ferngas NordbayernGmbH .......................................................................................................... 695.000,00 695.356,96 356,96

Übrige Einnahmen 381 03-890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und

381 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00


Einsparungen dienen bis zur Höhe von 2 000 T€ zur Deckung von Mehrausga-ben bei folgendem Titel: 687 02.

Sächliche Verwaltungsausgaben 541 01-649 Erstellung der Energiebilanzen sowie Bereitstellung sonstiger Daten für

das Energiemonitoring und die Emissionsberichterstattung für die Bun-desrepublik Deutschland ............................................................................. 1.720.000,00 1.253.167,00 -466.833,00



Sollabgang ............................................................................. 39.456,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (400.000,00) (827.377,00) (427.377,00)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 600 - - 600 - - - 565 - 5652018............ 600 - - 600 - - - 565 - 5652019............ 600 - - 600 - - - - - -

zusammen.. 1.800 - - 1.800 - - - 1.130 - 1.130Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und


Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 683 01-165 Energieforschung ........................................................................................ 313.171.000,00 300.630.200,14 -12.540.799,86

Solländerung (-12.504.459,87) (-36.339,99)Erläuterungen

Einsparung für Kap. 0910 Tit. 972 01 .................................................. 7.000.000,00 € für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 5.504.459,87 €

Sollabgang ............................................................................. 12.504.459,87 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (36.339,99) (36.339,99)

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 137.000 - -9.590 127.410 121.289 - 121.289 224.612 - 345.9012018............ 135.000 - -9.450 125.550 120.504 - 120.504 173.680 - 294.1852019............ 120.000 - -8.400 111.600 107.524 - 107.524 67.108 - 174.6322020............ 50.000 - -3.500 46.500 44.568 - 44.568 24.789 - 69.3572021............ 30.000 - -2.100 27.900 26.982 - 26.982 17.959 - 44.9412022............ 20.000 - -1.400 18.600 8.966 - 8.966 - - 8.966



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben zu Nr. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13 und 14 der Erläu-

terungen sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 15 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der

zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet wer-den: Kap. 0910 Tit. 272 01.

686 02-165 Sicherheitsforschung für kerntechnische Anlagen ...................................... 34.080.000,00 33.467.232,04 -612.767,96Solländerung (-612.767,96)

ErläuterungenEinsparung für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 612.767,96 €

Sollabgang ............................................................................. 612.767,96 €

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 9.200 - -644 8.556 8.280 - 8.280 18.000 - 26.2802018............ 9.200 - -644 8.556 8.280 - 8.280 8.758 - 17.0382019............ 9.200 - -644 8.556 8.273 - 8.273 - - 8.2732020............ 1.000 - -70 930 829 - 829 - - 829


HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind in Höhe von 4 000 T€ übertragbar.

686 03-649 Steigerung der Energieeffizienz ................................................................... 44.326.000,00 23.968.661,37 -20.357.338,63Erläuterungen

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Tit. 720 21 ....................................................................... 187.401,00 €

Summe nachrichtlich .............................................................. 187.401,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (8.000.000,00) (28.357.338,63) (20.357.338,63)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 20.000 - -2.965 17.036 15.594 - 15.594 370 - 15.9632018............ 1.000 - -70 930 265 - 265 87 - 3532019............ 1.000 - -400 601 - - - - - -


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen zu Nr. 6 der Erläuterungen dienen zur Deckung von Mehr-

ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 3208 Tit. 871 01. 3. Einnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen aus Rückforderungen ausgezahlter

Zuwendungen wegen teilweisen Widerrufs von Zuwendungsbescheiden flie-ßen den Ausgaben zu.


686 04-651 Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien ..... 250.000.000,00 203.459.263,65 -46.540.736,35Solländerung (-30.000.000,00) (-16.540.736,35)

ErläuterungenEinsparung für Kap. 0910 Tit. 972 01 .................................................. 30.000.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 30.000.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Tit. 682 11 ....................................................................... 1.000.000,00 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 104.000 - -17.220 86.780 82.732 35.100 117.832 4.495 - 122.3272018............ 70.000 - -4.900 65.100 21.907 11.100 33.007 1.039 - 34.0472019............ 30.000 - -2.100 27.900 9.334 5.700 15.034 - - 15.0342020............ 18.000 - -1.260 16.740 - 3.900 3.900 - - 3.9002021............ 7.000 - -490 6.510 - 2.300 2.300 - - 2.3002022............ 3.000 - -210 2.790 - 200 200 - - 2002023............ 2.000 - -140 1.860 - - - - - -2024............ 1.000 - -70 930 - - - - - -2025............ 500 - -35 465 - - - - - -2026............ 200 - -14 186 - - - - - -

zusammen.. 235.700 - -26.439 209.261 113.973 58.300 172.273 5.534 - 177.807Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Erläuterungen zu Nr. 1, 2, 3 und 4 sind verbindlich.

Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finan-zen.


Erläuterungen zum Haushaltsvermerk

Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Marktanreizprogramm..................................... 223.100 188.442.456,732. Einzelvorhaben Energiewende: Strom und

Netze............................................................... 17.000 11.584.339,893. Einzelvorhaben Energiewende: Wärme und

Effizienz........................................................... 8.000 1.707.477,114. Betrieb der Clearingstelle EEG....................... 1.900 1.724.989,92Zu 1.: Gefördert werden Anlagen zur Nutzung er-

neuerbarer Energien mit dem Schwerpunktim Wärmemarkt sowie der Energiegewinnungaus Geothermie und Biomasse. Einzelheitensind in Richtlinien geregelt.

Zu 2./3.: Außerdem werden aus dem Titel im Rahmender Energiewende Ausgaben geleistet fürAusarbeitungen über die Nutzung erneuerba-rer Energien (EE), Sachverständige im Rah-men der Umsetzung energiepolitischer EU-Richtlinien, des Erneuerbare-Energien-Ge-setzes (EEG), des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes und weiterer Instrumentezum Ausbau von erneuerbaren Energienauch im Hinblick auf die Energienetze und Ef-fizienzsteigerungen, zur Erfüllung von diesbe-züglichen Berichtspflichten sowie für Informa-tionskampagnen und -materialien.

Zu 4.: Aufgrund der Ermächtigung des § 81 EEG2014 wurde die Clearingstelle EEG zur Klä-rung von Streitigkeiten und Anwendungsfra-gen zum EEG eingerichtet, die ihren Betriebim Jahr 2007 aufgenommen hat (http://www.clearingstelle-eeg.de). Sie ist eine au-ßergerichtliche Schlichtungsstelle für Streitig-keiten zum EEG und steht bei konkretenStreitigkeiten zur Lösungsfindung undSchlichtung zur Verfügung. Daneben könnenAusgaben für fachbezogene Projekte zumBetrieb der Clearingstelle EEG geleistet wer-den.Aus dem Ansatz können folgende Ausgabenfür die Durchführung der Maßnahmen geleis-tet werden:Projektträgerkosten......................................... 1.900 593.694,69

686 05-165 Internationale Zusammenarbeit Ausbau Erneuerbare Energien ................. 7.000.000,00 0,00 -7.000.000,00


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0901 Tit. 683 02 .................................................... 2.800.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0910 Tit. 526 01 .................................................... 328.098,66 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0910 Tit. 531 02 .................................................... 250.000,00 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 5.000 - -350 4.650 - - - - - -2018............ 3.000 - -1.775 1.226 - - - - - -2019............ 3.000 - -210 2.790 - - - - - -

zusammen.. 11.000 - -2.335 8.666 - - - - - -Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.


687 02-641 Leistungen an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) inWien ............................................................................................................ 32.238.000,00 32.115.971,63 -122.028,37

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (500.000,00) (500.000,00) (122.028,37)Erläuterungen

Die Einwilligung des BMF gemäß § 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme desaus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten ge-blieben.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind in Höhe von 500 T€ übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen bei fol-

genden Titeln geleistet werden: Kap. 0903.

Ausgaben für Investitionen 892 01-649 Explorationsprogramm (Explo II) ................................................................. 1.300.000,00 17.117,24 -1.282.882,76

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.282.882,76) (1.282.882,76)Haushaltsvermerk

Einnahmen aus bedingt rückzahlbaren Zuwendungen fließen den Ausgaben zu.


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00

Titelgruppe 01 Tgr.01 Wismut-Sanierung / Auslaufen der Steinkohle-Subventionen (1.531.270.000,00) (1.537.189.619,58) (5.919.619,58)

526 12-632 Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnli-chen Ausschüssen ...................................................................................... 70.000,00 0,00 -70.000,00

682 11-632 Zuwendungen an die Wismut GmbH - Betrieb ............................................ 123.400.000,00 129.800.000,00 6.400.000,00Solländerung (6.400.000,00)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0902 Tit. 686 03 .................................................. 4.000.000,00 € bei Tit. 686 04 .................................................................... 1.000.000,00 € bei Kap. 0904 Tit. 687 03 .................................................. 1.400.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 6.400.000,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (33.250.000,00) (26.850.000,00)


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 891 11. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch die Aufwendungen des Bundes auf der

Grundlage eines Verwaltungsabkommens zwischen der BundesrepublikDeutschland und dem Freistaat Sachsen zu den sächsischen Wismut-Alt-standorten geleistet werden.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

683 11-631 Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle zur Verstromung, zumAbsatz an die Stahlindustrie sowie zum Ausgleich von Belastungen infol-ge von Kapazitätsanpassungen .................................................................. 1.282.000.000,00 1.287.533.502,30 5.533.502,30



Sollzugang ............................................................................. 5.533.502,30 €

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - - - 1.053.600 - 1.053.6002018............ - - - - - - - 1.020.300 - 1.020.3002019............ - - - - - - - 939.500 - 939.5002020............ - - - - - - - 264.800 - 264.8002021............ - - - - - - - 264.800 - 264.8002022............ - - - - - - - 264.800 - 264.800künftige Jahre - - - - - - - 1.658.400 - 1.658.400

zusammen.. - - - - - - - 5.466.200 - 5.466.200Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 698 11. 2. Rückeinnahmen fließen bis zur Höhe von 32 Mio. € den Ausgaben zu, darü-

ber hinaus nur mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.

698 11-253 Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus ..................... 113.200.000,00 107.256.117,28 -5.943.882,72Solländerung (-5.533.502,30) (-410.380,42)

ErläuterungenEinsparung für Tit. 683 11 ..................................................................... 5.533.502,30 €

Sollabgang ............................................................................. 5.533.502,30 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (2.328.287,73) (2.738.668,15) (410.380,42)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 22.350 - - 22.350 21.442 - 21.442 74.033 - 95.4752018............ 22.350 - - 22.350 20.304 - 20.304 49.355 - 69.6592019............ 22.350 - -1.235 21.115 19.004 - 19.004 27.340 - 46.3442020............ 22.350 - -1.565 20.786 17.421 - 17.421 7.766 - 25.1872021............ 9.300 - -651 8.649 6.713 - 6.713 - - 6.713


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 11. 3. Die Drittelbeteiligung der Bundesländer fließt den Ausgaben zu.

891 11-632 Zuwendungen an die Wismut GmbH - Investitionen ................................... 12.600.000,00 12.600.000,00 0,00Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 682 11.

Titelgruppe 02 Tgr.02 Energetische Gebäudesanierung (514.750.000,00) (563.777.534,89) (49.027.534,89)

661 21-411 Zuschüsse im Rahmen des Programms "Niedrigenergiehaus im Bestand"(einschl. Heizungsmodernisierung und Energiesparhäuser) der KfW-Ban-kengruppe - Abwicklung .............................................................................. 3.750.000,00 3.700.000,00 -50.000,00




Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


661 22-411 Förderung von Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung "CO2-Gebäudesanierungsprogramm" der KfW- Bankengruppe - Abwicklung ...... 508.250.000,00 559.111.366,74 50.861.366,74

Solländerung (55.000.000,00) (-4.138.633,26)Erläuterungen

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0902 Tit. 882 01 zu Lasten aller Epl. .................. 55.000.000,00 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - - - 402.964 - 402.9642018............ - - - - - - - 358.548 - 358.5482019............ - - - - - - - 214.937 - 214.9372020............ - - - - - - - 107.700 - 107.7002021............ - - - - - - - 22.000 - 22.000

zusammen.. - - - - - - - 1.106.149 - 1.106.149Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel ge-

leistet werden: 891 21.

661 23-411 Investitionsoffensive Infrastruktur für strukturschwache Kommunen - Ab-wicklung ....................................................................................................... 750.000,00 404.492,89 -345.507,11

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.000.000,00) (1.345.507,11) (345.507,11)Erläuterungen



720 21-016 Energieeinsparprogramm Bundesliegenschaften ........................................ 0,00 153.253,00 153.253,00Solländerung (153.253,00)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Tit. 686 03 .................................................................... 187.401,00 €

Sollzugang ............................................................................. 187.401,00 €Einsparung für Kap. 0911 Tit. 981 07 ................................................... 34.148,00 €

Sollabgang ............................................................................. 34.148,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.700.000,00) (1.512.599,00)

Haushaltsvermerk1. Einbezogen sind Gebäude der unmittelbaren und mittelbaren Bundesverwal-

tung sowie institutionelle Zuwendungsempfänger, wenn deren Betriebskostenzum großen Teil vom Bund finanziert werden. Einbezogen sind auch Gebäude der Sozialwerke des Bundes e. V., die sichin deren Eigentum befinden. Mittel aus dem Programm, die für diese Gebäu-de in Anspruch genommen werden, sind im Falle eines Eigentümerwechselsan den Bund zurückzuzahlen. Ausgaben für besonders innovative, zukunfts-trächtige Maßnahmen können bis zu 15 Prozent der Gesamtsumme vorge-nommen werden. Die Mittel dienen auch dem Monitoring der CO 2-Emissio-nen im Rahmen der Selbstverpflichtung der Bundesregierung. Aus den Aus-gaben dürfen auch Zuwendungen geleistet werden.

2. Von den Programmmitteln können bis zu 0,5 Prozent für das Projektmanage-ment (Beratung, Prüfung, Kontrolle, Dokumentation und Evaluierung) ver-wendet werden.

891 21-411 Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Programms zur energeti-schen Gebäudesanierung "CO2-Gebäudesanierungsprogramm" der KfW-Bankengruppe - Abwicklung ........................................................................ 2.000.000,00 408.422,26 -1.591.577,74

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.000.000,00) (2.591.577,74) (1.591.577,74)Erläuterungen



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

HaushaltsvermerkEinsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel:661 22.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung


Der Bereich Außenwirtschaftsförderung (Kap. 0904) - “Chancen derGlobalisierung“ umfasst ein finanzielles Volumen von rund236 Mio. €. Besonderes finanzielles Gewicht mit mehr als 50 Pro-zent aller Ausgaben des Kapitels 0904 hat die Unterstützung au-ßenwirtschaftlich orientierter deutscher Unternehmen sowie dieStärkung Deutschlands als Investitions- und Tourismusstand-ort. Wichtigster Einzelposten in diesem Zusammenhang ist die För-derung der Erschließung von Auslandsmärkten, für die insgesamt83,3 Mio. € zur Verfügung stehen, u. a. für die Beteiligung des Bun-des an Auslandsmessen sowie die Fortbildung von Managern undExportinitiativen in den Bereichen Erneuerbare Energien und Ener-gieeffizienz (Titel 687 05). Das Netzwerk deutscher Auslandshan-delskammern und die GTAI (“Germany Trade and Invest - Gesell-schaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH“) werden mitinsgesamt ca. 66 Mio. € gefördert (Titel 687 02). Davon sind

1 Mio. € für Transformationspartnerschaften mit den arabischen Re-formstaaten vorgesehen.Die Deutsche Zentrale für Tourismus e. V. erhält eine institutionelleFörderung von rd. 30,6 Mio. € (Titel 686 01). Damit wirbt sie im Aus-land für das Reiseland Deutschland und koordiniert u. a. die Ergeb-nisse der Marktforschung zur Stärkung Deutschlands als Touris-musstandort.Die deutschen Beiträge zu außenwirtschaftlich maßgeblichen in-ternationalen Organisationen sind ebenfalls im Kapitel 0904 ver-anschlagt (Titel 687 03). Der Ansatz beträgt ca. 44 Mio. €, davon ge-hen knapp 40 Prozent (17,3 Mio. €) an die Welthandelsorganisationin Genf.Für die Errichtung einer Stadtbahn in Ho Chi Minh-Stadt, Vietnam,werden 5 Mio. € als Zuschuss zur anteiligen Finanzierung zur Verfü-gung gestellt (Titel 896 01).


Grundsätzliches Ziel der Außenwirtschaftsförderung des BMWi istes, die Aktivitäten deutscher Unternehmen zur Erschließung und Si-cherung ausländischer Märkte zu unterstützen und für Deutschlandals Standort für ausländische Investitionen zu werben.Ziel der Unterstützung außenwirtschaftlich orientierter deut-scher Unternehmen sowie der Stärkung Deutschlands als In-vestitionsstandort ist es, dass insbesondere kleine und mittlereUnternehmen (KMU), nicht zuletzt aus den neuen Bundesländern,ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit ausbauen und Wachstums-und Beschäftigungspotenziale umfassend entfalten können. Diessoll z. B. durch eine Fortführung des erfolgreichen Auslandsmesse-programms erreicht werden. Mit den zur Verfügung stehenden Mit-teln können rund 258 Messebeteiligungen realisiert werden. DasNetz der deutschen Auslandshandelskammern, welches vor allemder Unterstützung von KMU dient, soll weiter ausgebaut werden.Neue Außenwirtschaftsförderstrukturen sollen an solchen Standor-ten errichtet werden, die für die deutsche Wirtschaft ein großes Po-tenzial aufweisen. Gemeinsam mit dem Auslandshandelskammer-netz wird die GTAI die Unterstützung außenwirtschaftlich orientierterdeutscher Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märktefortsetzen und ausländische Unternehmen beraten, die in Deutsch-land investieren wollen. Die Transformationsteams sollen in den ara-bischen Reformstaaten den Aufbau von Strukturen der sozialen

Marktwirtschaft insbesondere in den Bereichen KMU, Tourismus, öf-fentliche Aufträge und Außenhandel unterstützen und somit u. a.deutschen KMU Partnerschaften mit Partnern in diesen Ländern er-leichtern.Im Rahmen der Stärkung Deutschlands als Tourismusstandortstehen zwei Ziele im Vordergrund: die Förderung des positiven Ima-ges für das Reiseland Deutschland sowie die Steigerung des Über-nachtungsaufkommens bei Reisen in und nach Deutschland. ImJahr 2012 registrierten deutsche Beherbergungsbetriebe 407 Millio-nen Übernachtungen.Die Beiträge zu außenwirtschaftlich maßgeblichen internationa-len Organisationen dienen dem Interesse Deutschlands, an derGestaltung der internationalen Rahmenbedingungen für deutscheUnternehmen mitzuwirken und insbesondere auf die Beachtungmultilateraler Regeln sowie den Abbau von Marktzugangsschrankenhinzuwirken.Das Projekt zum Bau der Stadtbahn in Ho Chi Minh-Stadt soll un-ter maßgeblicher Beteiligung/Projektführerschaft der deutschenWirtschaft realisiert werden. Durch eine Mitwirkung deutscher Unter-nehmen könnten nach ersten Schätzungen voraussichtlich 200 Ar-beitsplätze für den Zeitraum von fünf Jahren, davon 50 Prozent beimittelständischen Unternehmen, gesichert werden.


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nÜbrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 0,00 0,00

Gesamteinnahmen ................................................................................ 0,00 0,00 0,00


Rest aus 2015/übertragbare Mittel (3.499,20) (1.796.637,49)Summen (7.072.499,20) (7.072.499,20) 0,00

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 224.347.000,00 217.930.666,21Rest aus 2015/übertragbare Mittel (18.558.311,91) (18.517.073,32)

Summen (242.905.311,91) (236.447.739,53) -6.457.572,38Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 5.000.000,00 0,00

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (70.742.229,33) (75.742.229,33)Summen (75.742.229,33) (75.742.229,33) 0,00

Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 69.927,87 69.927,87

Gesamtausgaben .................................................................................. 236.416.000,00 223.276.455,79davon nicht flexibilisiert ......................................................................... 236.416.000,00 223.276.455,79

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (89.304.040,44) (96.055.940,14)Summen (325.720.040,44) (319.332.395,93) -6.387.644,51

- 611 -Chancen der Globalisierung 0904


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 50.300 - -3.367 46.933 39.061 - 39.061 25.349 - 64.4102018................ 19.320 - -883 18.437 13.926 - 13.926 13.131 - 27.0572019................ 26.600 - -812 25.788 19.927 - 19.927 - - 19.9272020................ 22.000 - - 22.000 22.000 - 22.000 - - 22.0002021................ 7.000 - -490 6.510 6.510 - 6.510 - - 6.5102022................ 500 - -35 465 465 - 465 - - 465

zusammen....... 125.720 - -5.587 120.133 101.890 - 101.890 38.480 - 140.370Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.




Soll 2016........................................................... - - 7.069 224.347 - 5.000 - 236.416aus 2015 freigegebene Reste........................... - - - 4.104 - - - 4.104

verfügbares Soll.............................................. - - 7.069 228.451 - 5.000 - 240.520Ist 2016............................................................. - - 5.276 217.931 - - 70 223.276

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ - - -1.793 -10.521 - -5.000 70 -17.244

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - - - 424 - - 70 494Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). - - - 3.770 - - - 3.770nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - 1.797 18.517 - 75.742 - 96.056

- 612 - 0904 Chancen der Globalisierung





2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 500 T€ zur Deckung von Mehrausga-ben bei folgendem Titel: 687 07.

Sächliche Verwaltungsausgaben 532 04-651 Kosten der Beteiligung des Bundes an Weltausstellungen im Ausland ...... 7.069.000,00 5.275.861,71 -1.793.138,29

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (3.499,20) (1.796.637,49) (1.793.138,29)Erläuterungen


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - - - 7.069 - 7.0692018............ 5.500 - - 5.500 5.500 - 5.500 1.831 - 7.3312019............ 15.000 - - 15.000 15.000 - 15.000 - - 15.0002020............ 22.000 - - 22.000 22.000 - 22.000 - - 22.0002021............ 7.000 - -490 6.510 6.510 - 6.510 - - 6.5102022............ 500 - -35 465 465 - 465 - - 465

zusammen.. 50.000 - -525 49.475 49.475 - 49.475 8.900 - 58.375Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände nach Be-

endigung der Ausstellung unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt andas Gastland und öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen im Gastlandabgegeben werden, soweit dies unter Berücksichtigung von Transportkostenund einer möglichen Wiederverwendung am wirtschaftlichsten ist.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 686 01-652 Zuwendung an die Deutsche Zentrale für Tourismus e. V., Frankfurt

(Main) .......................................................................................................... 30.574.000,00 30.574.000,00 0,00Haushaltsvermerk

1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass das aufgrund des Weg-falls ihrer Gemeinnützigkeit an die Bundesrepublik Deutschland fallende Ver-mögen unentgeltlich auf die Deutsche Zentrale für Tourismus e. V. zurück-übertragen wird.

2. 40 T€ werden für die Förderung eines Tages des barrierefreien Tourismus aufder Internationalen Tourismusbörse (ITB) bereitgestellt.

687 01-029 Maßnahmen im Zusammenhang mit Twinning-Projekten der EU und Be-ratungshilfe für das Ausland ........................................................................ 1.071.000,00 847.128,77 -223.871,23

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 200 - - 200 200 - 200 - - 2002018............ 200 - - 200 200 - 200 - - 200

zusammen.. 400 - - 400 400 - 400 - - 400Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen beifolgendem Titel geleistet werden: Kap. 0910 Tit. 272 01.

687 02-651 Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland einschließlich Standortmarke-ting ............................................................................................................... 65.745.000,00 64.019.400,71 -1.725.599,29

Solländerung (423.900,00) (-2.149.499,29)Erläuterungen


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Kap. 0916 Tit. 428 21 .................................................. 423.900,00 €

Sollzugang ............................................................................. 423.900,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (3.028.000,00) (5.177.499,29) (2.149.499,29)


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 2.000 - - 2.000 426 - 426 - - 4262018............ 1.000 - - 1.000 172 - 172 - - 172

zusammen.. 3.000 - - 3.000 599 - 599 - - 599Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einspa-

rungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0910 Tit. 544 04 undKap. 0916 Tgr. 02.

3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen an

Dritte unentgeltlich abgegeben werden.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €2. Germany Trade and Invest - Gesellschaft für

Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH(GTAI).............................................................. 24.421 24.844.900,00

Zu 2.: Der Bund sieht in der Unterstützung außen-wirtschaftlich orientierter deutscher Unterneh-men bei der Markterschließung und ausländi-scher Unternehmen, die ihre Geschäftstätig-keit auf den deutschen Markt bis hin zur In-vestition in Deutschland ausweiten wollen, ei-ne wichtige wirtschaftspolitische Aufgabe. Dieoperativen Aufgaben der Außenwirtschafts-förderung und des Standortmarketings wer-den von der Germany Trade and Invest - Ge-sellschaft für Außenwirtschaft und Standort-marketing mbH (GTAI) wahrgenommen. Ausdem Ansatz soll eine mehrjährige Kampagnezur Vermarktung des Wirtschafts- , Technolo-gieund Investitionsstandorts im Ausland fi-nanziert werden. Die Ausgaben zu

687 03-680 Beiträge an internationale Organisationen mit Sitz im Ausland ................... 43.569.000,00 36.911.398,85 -6.657.601,15Solländerung (-3.769.927,87) (-2.887.673,28)

ErläuterungenEinsparung für Tit. 981 03 ..................................................................... 69.927,87 € für Kap. 0910 Tit. 972 01 .................................................. 3.700.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 3.769.927,87 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0903 Tit. 682 11 ..................................................... 1.400.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Tit. 687 05 ....................................................................... 951.000,00 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Tit. 687 06 ....................................................................... 500.000,00 €

Summe nachrichtlich .............................................................. 2.851.000,00 €

687 04-649 Beitrag zum Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe ......................................... 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.

687 05-029 Erschließung von Auslandsmärkten ............................................................ 83.388.000,00 83.099.803,28 -288.196,72Solländerung (1.104.304,15) (-1.392.500,87)

Erläuterungen


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0901 Tit. 683 31 .................................................. 153.304,15 € bei Tit. 687 03 .................................................................... 951.000,00 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 48.100 - -3.367 44.733 38.435 - 38.435 18.280 - 56.7152018............ 12.620 - -883 11.737 8.054 - 8.054 11.300 - 19.3542019............ 11.600 - -812 10.788 4.927 - 4.927 - - 4.927


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind in Höhe von 25 000 T€ übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€

der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0904. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und

sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlichan Dritte abgegeben werden. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen,dass Gegenstände nach Beendigung einer Messe oder Ausstellung unent-geltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt an das Gastland und öffentliche odergemeinnützige Einrichtungen im Gastland abgegeben werden, soweit diesunter Berücksichtigung von Transportkosten und einer möglichen Wiederver-wendung am wirtschaftlichsten ist. Soweit der volle Wert eines Gegenstandes im Einzelfall den Betrag von50 T€ übersteigt, bedarf es der Einwilligung des Bundesministeriums der Fi-nanzen.

687 06-029 Deutscher Beitrag für die Unterstützung Russlands bei Abrüstungsprojek-ten ................................................................................................................ 0,00 2.478.934,60 2.478.934,60


kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0901 Tit. 685 01 .................................................. 1.978.934,60 € bei Tit. 687 03 .................................................................... 500.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 2.478.934,60 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (14.020.311,91) (11.541.377,31)


HaushaltsvermerkNach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Zusammenhang mit demProjekt Informationsmaterial, Fachveröffentlichungen sowie andere beratungser-gänzende Materialien, technische Unterlagen, Pläne usw. unentgeltlich an Dritteabgegeben werden.

687 07-680 Projektbezogene Beiträge an internationale Organisationen ...................... 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 500 T€ der Einsparungen bei folgen-den Titeln geleistet werden: Kap. 0904.

2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.

Ausgaben für Investitionen 896 01-680 Zuschuss zur anteiligen Finanzierung der Errichtung einer Stadtbahn in

Ho Chi Minh-Stadt, Vietnam ........................................................................ 5.000.000,00 0,00 -5.000.000,00Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (70.742.229,33) (75.742.229,33) (5.000.000,00)



981 .7 ........................................................................................................... 0,00 69.927,87 69.927,87


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Solländerung (69.927,87)Erläuterungen

haushaltstechnische Verrechnungen bei Tit. 687 03 .................................................................... 69.927,87 €

Sollzugang ............................................................................. 69.927,87 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 31.660.000,00 134.185.641,73 102.525.641,73Übrige Einnahmen .................................................................................. 9.550.000,00 12.833.991,73 3.283.991,73




Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 59.305.000,00 52.874.134,13Rest aus 2015/übertragbare Mittel (950.000,00) (2.867.239,26)

Summen (60.255.000,00) (55.741.373,39) -4.513.626,61Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 2.190.000,00 2.187.216,83

übertragbare Mittel (2.783,17)Summe (2.190.000,00) 0,00

Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... -74.626.000,00 0,00 74.626.000,00

Gesamtausgaben .................................................................................. -2.742.000,00 65.203.122,19davon nicht flexibilisiert ......................................................................... -2.742.000,00 65.203.122,19

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (2.423.098,66) (7.590.349,86)Summen (-318.901,34) (72.793.472,05) 73.112.373,39


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 6.390 - - 6.390 941 - 941 450 - 1.3912018................ 2.920 - - 2.920 83 - 83 50 - 1332019................ 2.080 - - 2.080 - - - 50 - 502020................ - - - - - - - 50 - 50

zusammen....... 11.390 - - 11.390 1.024 - 1.024 600 - 1.624

vermögenswirksame Beträge:Vermögensabgänge............................................................. 12.174.716,30 €




Soll 2016........................................................... 41.210 - 10.389 59.305 - 2.190 -74.626 -2.742aus 2015 freigegebene Reste........................... - - 578 - - - - 578

verfügbares Soll.............................................. 41.210 - 10.967 59.305 - 2.190 -74.626 -2.164Ist 2016............................................................. 147.020 - 10.142 52.874 - 2.187 - 65.203

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 105.810 - -825 -6.431 - -3 74.626 67.367

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - - 3.000 - - - 74.626 77.626Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 659 - - 2.200 - - - 2.200nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - 4.720 2.867 - 3 - 7.590

- 617 -Sonstige Bewilligungen 0910


119 99-680 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 31.660.000,00 134.185.641,73 102.525.641,73

Übrige Einnahmen 162 01-680 Zinsen von Darlehen, Hypotheken und dergleichen .................................... 0,00 0,00 0,00182 01-165 Rückflüsse aus rückzahlbaren Zuwendungen und dergleichen .................. 9.550.000,00 12.174.716,30 2.624.716,30

vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang............................................................... 12.174.716,30 €

182 02-680 Tilgung von Darlehen, Hypotheken und dergleichen ................................... 0,00 0,00 0,00272 01-061 Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Union zu besonderen

Maßnahmen ................................................................................................ 0,00 659.275,43 659.275,43Erläuterungen

Verstärkung für Kap. 0916 Tit. 427 39 .................................................. 229.573,68 € für Kap. 0916 Tit. 526 32 .................................................. 22.109,00 € für Kap. 0916 Tit. 527 31 .................................................. 306.248,74 € für Kap. 0916 Tit. 545 31 .................................................. 97.864,16 € für Kap. 0916 Tit. 547 31 .................................................. 3.479,85 €

zusammen ............................................................................. 659.275,43 €Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Siedienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0903Tit. 683 01, Kap. 0904 Tit. 687 01, Kap. 0916 Tit. 427 39, 526 32, 527 31,545 31 und 547 31.



Einsparungen dienen bis zur Höhe von 3 000 T€ zur Deckung von Mehrausga-ben bei folgendem Titel: 544 03.

Sächliche Verwaltungsausgaben 526 01-019 Gerichts- und ähnliche Kosten .................................................................... 3.000.000,00 4.451.479,34 1.451.479,34


kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0903 Tit. 686 05 .................................................. 328.098,66 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Kap. 0901 Tit. 683 03 .................................................. 2.000.000,00 € bei Tit. 662 01 .................................................................... 1.000.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 3.328.098,66 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (328.098,66) (1.876.619,32) (1.876.619,32)

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11


1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln

geleistet werden: Epl. 09.

531 02-165 Kosten der Internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirt-schafts-, Energie- und Technologiepolitik einschließlich der Wirtschafts-kommissionen und Kooperationsräte .......................................................... 800.000,00 1.009.070,77 209.070,77

Solländerung (250.000,00) (-40.929,23)Erläuterungen

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0903 Tit. 686 05 .................................................. 250.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 250.000,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.100.000,00) (890.929,23) (40.929,23)

ErläuterungenDas BMF hat gemäß § 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vor-jahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von 250.000,00 Euro einge-willigt.

- 618 - 0910 Sonstige Bewilligungen

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - - - 50 - 502018............ - - - - - - - 50 - 502019............ - - - - - - - 50 - 502020............ - - - - - - - 50 - 50

zusammen.. - - - - - - - 200 - 200Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen bei fol-

genden Titeln geleistet werden: Epl. 09. 3. Einnahmen aus Teilnehmerbeiträgen und Erstattungen Dritter fließen den

Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und


541 01-013 Kommunikative Begleitung und Evaluation wirtschafts-, energie- und tech-nologiepolitischer Vorhaben ........................................................................ 4.789.000,00 4.159.774,04 -629.225,96



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 800 - - 800 - - - - - -2018............ 800 - - 800 - - - - - -2019............ 800 - - 800 - - - - - -

zusammen.. 2.400 - - 2.400 - - - - - -Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und


544 03-165 Maßnahmen zum Bürokratieabbau sowie zur Umsetzung der EU-Dienst-leistungsrichtlinie ......................................................................................... 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 3 000 T€ der Einsparungen bei fol-

genden Titeln geleistet werden: Kap. 0910. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und


544 04-165 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches der Beauftragten für die neu-en Bundesländer ......................................................................................... 1.800.000,00 521.447,08 -1.278.552,92

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.278.552,92) (1.278.552,92)

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 940 - - 940 325 - 325 25 - 3502018............ 360 - - 360 74 - 74 - - 742019............ 90 - - 90 - - - - - -

zusammen.. 1.390 - - 1.390 399 - 399 25 - 424Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel:

Kap. 0904 Tit. 687 02. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 03.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung beifolgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 03.

5. Einnahmen aus Finanzierungsbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließenden Ausgaben zu.


Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01-165 Zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen

der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) ..... 42.481.000,00 42.480.765,00 -235,00

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11



Dies gilt, wenn und soweit das zuwendungsgebende Sitzland seinen Finan-zierungsanteil ebenfalls überjährig zur Verfügung stellt.

662 01-680 Abwicklung von Altprogrammen .................................................................. 8.150.000,00 5.842.690,12 -2.307.309,88Solländerung (-2.200.000,00) (-107.309,88)

ErläuterungenEinsparung für Tit. 526 01 ..................................................................... 1.000.000,00 € für Tit. 972 01 ..................................................................... 1.200.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 2.200.000,00 €

Haushaltsvermerk1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Ti-

teln geleistet werden: Epl. 09. 2. Einnahmen aus Verwertungserlösen schadensfälliger Unternehmen, die von

Insolvenzverwaltern quotal auf vorhandene Gläubiger aufgeteilt werden, so-wie Einnahmen aus Vergleichen des BAFA/BMWi fließen den Ausgaben zu.

686 01-165 Zukunft der Industrie .................................................................................... 5.000.000,00 2.793.918,27 -2.206.081,73

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 1.500 - - 1.500 - - - - - -2018............ 1.000 - - 1.000 - - - - - -2019............ 1.000 - - 1.000 - - - - - -

zusammen.. 3.500 - - 3.500 - - - - - -

686 02-045 Entschädigungen an Unternehmen für das Abstellen von Fachpersonalnach dem Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz (PTSG) ... 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln ge-leistet werden: Epl. 09.

686 03-691 Schwerpunktvorhaben der Beauftragten für die neuen Bundesländer ........ 3.674.000,00 1.756.760,74 -1.917.239,26Erläuterungen

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Kap. 0901 Tit. 686 01 .................................................... 400.000,00 €

Summe nachrichtlich .............................................................. 400.000,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (950.000,00) (2.867.239,26) (1.917.239,26)


- 620 - 0910 Sonstige Bewilligungen

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 2.500 - - 2.500 616 - 616 375 - 9922018............ 760 - - 760 8 - 8 - - 82019............ 190 - - 190 - - - - - -

zusammen.. 3.450 - - 3.450 625 - 625 375 - 1.000Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 544 04. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei

folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 544 04. 4. Einnahmen aus Finanzierungbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließen

den Ausgaben zu. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und


Ausgaben für Investitionen 882 01-165 Zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen

der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) ..... 2.190.000,00 2.187.216,83 -2.783,17Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (2.783,17) (2.783,17)

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11



Dies gilt, wenn und soweit das zuwendungsgebende Sitzland seinen Finan-zierungsanteil ebenfalls überjährig zur Verfügung stellt.

Besondere Finanzierungsausgaben 972 01-880 Globale Minderausgabe .............................................................................. -74.626.000,00 0,00 74.626.000,00


Einsparung von Globalen Minderausgaben bei Kap. 0901 Tit. 683 03 .................................................. 2.000.000,00 € bei Kap. 0902 Tit. 882 01 .................................................. 30.726.000,00 € bei Kap. 0903 Tit. 683 01 .................................................. 7.000.000,00 € bei Kap. 0903 Tit. 686 04 .................................................. 30.000.000,00 € bei Kap. 0904 Tit. 687 03 .................................................. 3.700.000,00 € bei Tit. 662 01 .................................................................... 1.200.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 74.626.000,00 €

981 03-890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und981 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung


In Kapitel 0911 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für den Ge-schäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energiezentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der BereichVersorgung. In der Titelgruppe 57 veranschlagt sind die Einnahmenund Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsan-spruch auf dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitgliederder Bundesregierung, dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse derParlamentarischen Staatssekretärinnen und ParlamentarischenStaatssekretäre, dem Gesetz über die Versorgung der Beamtinnenund Beamten und Richterinnen und Richter des Bundes (BeamtVG)oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Die Zuführungen andie Versorgungsrücklage und die Zuweisungen an den Versor-gungsfonds sind in gesonderten Titeln ebenfalls in diesem Kapiteletatisiert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie alsoberste Bundesbehörde ist bei Kapitel 0912 veranschlagt.

Nachgeordnete Dienststellen sind:Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (Kapitel 0913),die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (Kapitel0914),die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Kapitel0915),das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Kapitel 0916),das Bundeskartellamt (Kapitel 0917) sowiedie Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation,Post und Eisenbahnen (Kapitel 0918).Rechtsgrundlagen und Aufgaben der Dienststellen sind bei den ein-zelnen Kapiteln in den Vorbemerkungen kurz dargestellt.


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 120.000,00 159.049,74 39.049,74Übrige Einnahmen .................................................................................. 130.000,00 323.783,03 193.783,03

Gesamteinnahmen ................................................................................ 250.000,00 482.832,77 232.832,77

A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 181.365.000,00 186.479.301,59 5.114.301,59Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 18.979.000,00 14.566.806,41

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (323.255,00) (752.400,34)Summen (19.302.255,00) (15.319.206,75) -3.983.048,25

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 26.869.000,00 26.377.519,00 -491.481,00Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 16.622.461,95 16.622.461,95Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ..................................................... 0,00 0,00


2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 4.799.188,83 € 3.160.882,72 €Hauptgruppe 5 ........................... 20.266.754,05 € 24.955.642,15 €Hauptgruppe 6 ........................... 8.258.037,19 € 9.313.683,29 €

zusammen ................................. 33.323.980,07 € 37.430.208,16 €

Gesamtausgaben .................................................................................. 227.213.000,00 244.046.088,95davon flexibilisiert ................................................................................. 60.604.000,00 57.528.918,08davon nicht flexibilisiert ......................................................................... 166.609.000,00 186.517.170,87


- 622 - 0911 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen

und -ausgaben




Soll 2016........................................................... 250 181.365 18.979 26.869 - - - 227.213Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 4.799 20.267 8.258 - - - 33.324

verfügbares Soll.............................................. 250 186.164 39.246 35.127 - - - 260.537Ist 2016............................................................. 483 186.479 14.567 26.378 - - 16.622 244.046

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 233 315 -24.679 -8.750 - - 16.622 -16.491

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - 213 752 564 - - 16.622 18.152Deckung aus anderen HGR und Kapiteln fürüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor.. - 3.557 - - - - - 3.557Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 194 262 43 - - - - 305Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 3.161 24.956 9.314 - - - 37.430nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - 752 - - - - 752

Z u s a t z a n g a b e n z u m K a p i t e l Soll 2016€

Ist 2016€


€ 1 2 3 4

Zusatzangaben für Kapitel 0911

Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel 0911 ........ 0,00 0,00 Rest aus 2015/übertragbare Mittel (33.323.980,07) (37.430.208,16)

Summen (33.323.980,07) (37.430.208,16) 4.106.228,09Erläuterungen

Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911.......... 33.323.980,07 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 441 01 ......................................................................... 4.680.089,79 €für Tit. 443 01 ......................................................................... 78.396,37 €für Tit. 452 02 ......................................................................... 40.702,67 €für Tit. 526 01 ......................................................................... 5.535.527,04 €für Tit. 526 02 ......................................................................... 7.252.642,84 €für Tit. 527 03 ......................................................................... 603.568,72 €für Tit. 543 01 ......................................................................... 3.333.354,06 €für Tit. 545 01 ......................................................................... 3.541.661,39 €für Tit. 634 03 ......................................................................... 8.258.037,19 €

zusammen.............................................................................. 33.323.980,07 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 424 01 ....................................................................... 77.355,32 €von Tit. 441 01 ....................................................................... 3.037.339,20 €von Tit. 443 01 ....................................................................... 45.186,02 €von Tit. 452 02 ....................................................................... 1.002,18 €von Tit. 526 01 ....................................................................... 8.408.578,75 €von Tit. 526 02 ....................................................................... 7.712.636,12 €von Tit. 527 03 ....................................................................... 711.550,44 €von Tit. 543 01 ....................................................................... 3.882.312,85 €von Tit. 545 01 ....................................................................... 4.240.563,99 €von Tit. 634 03 ....................................................................... 9.313.683,29 €

zusammen.............................................................................. 37.430.208,16 €

- 623 -Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen

und -ausgaben 0911


282 08-011 Einnahmen aus Prämienzahlungen der Bundesanstalt für Immobilienauf-gaben ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln:Kap. 0911 flexibilisierter Bereich.

282 09-011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleis-tungen .......................................................................................................... 0,00 2.400,00 2.400,00Erläuterungen

Verstärkung für Tit. 547 09 ..................................................................... 2.400,00 €


Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritterzweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendemTitel: 547 09.


381 07-890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergrei-fenden Aufgaben ......................................................................................... 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbe-hörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgabenbei folgenden Titeln: Epl. 09.

Titelgruppe 57 Tgr.57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und

Richter (250.000,00) (480.432,77) (230.432,77)

119 57-018 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 120.000,00 159.049,74 39.049,74232 57-018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes .................................... 130.000,00 321.383,03 191.383,03

ErläuterungenVerstärkung für Tit. 632 57 ..................................................................... 191.383,03 €


Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln:Tgr. 57.


1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57.

2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0911 flexibilisierter Bereich dürfenbis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden:282 08.

Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01-011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonde-

ren Fällen ..................................................................................................... 100.000,00 96.189,85 -3.810,15Haushaltsvermerk

Die Erläuterungen sind verbindlich.

542 01-013 Öffentlichkeitsarbeit ..................................................................................... 3.328.000,00 2.901.254,66 -426.745,34Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (323.255,00) (750.000,34) (426.745,34)


Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aus Teilnehmerbeiträgen und Erstattungen Dritter bei Veranstal-

tungen sowie Bildhonoraren fließen den Ausgaben zu. 3. Einnahmen aus der Abgabe von Werbe- und Informationsmaterialien fließen

den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informati-

onsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abge-geben werden.


und -ausgaben Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

5. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versandvon Veröffentlichungen zu leisten.

547 09-011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen frei-willigen Geldleistungen finanziert werden ................................................... 0,00 0,00 0,00


Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 282 09 .................................................................... 2.400,00 €

Sollzugang ............................................................................. 2.400,00 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (2.400,00) (2.400,00)

HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen beifolgendem Titel geleistet werden: 282 09.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 688 06-011 Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht .......................... 0,00 0,00 0,00


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 151.593,88 151.593,88Solländerung (151.593,88)

Erläuterungenhaushaltstechnische Verrechnungen bei Tit. 443 01 .................................................................... 151.593,88 €

Sollzugang ............................................................................. 151.593,88 €

981 07-890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifen-den Aufgaben .............................................................................................. 0,00 16.470.868,07 16.470.868,07

Solländerung (16.470.896,54) (-28,47)Erläuterungen

haushaltstechnische Verrechnungen bei Kap. 0901 Tit. 683 01 .................................................. 1.720.153,00 € bei Kap. 0901 Tit. 683 11 .................................................. 229.520,87 € bei Kap. 0901 Tit. 683 12 .................................................. 39.207,00 € bei Kap. 0901 Tit. 683 14 .................................................. 1.993.417,00 € bei Kap. 0901 Tit. 683 21 .................................................. 137.722,43 € bei Kap. 0901 Tit. 683 31 .................................................. 748.814,79 € bei Kap. 0901 Tit. 683 32 .................................................. 5.157.481,26 € bei Kap. 0901 Tit. 685 01 .................................................. 223.748,36 € bei Kap. 0902 Tit. 686 06 .................................................. 30.000,00 € bei Kap. 0903 Tit. 541 01 .................................................. 39.456,00 € bei Kap. 0903 Tit. 683 01 .................................................. 5.504.459,87 € bei Kap. 0903 Tit. 686 02 .................................................. 612.767,96 € bei Kap. 0903 Tit. 720 21 .................................................. 34.148,00 €

Sollzugang ............................................................................. 16.470.896,54 €

HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln ge-leistet werden: Epl. 09.

Titelgruppe 57 Tgr.57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und

Richter (163.181.000,00) (166.897.264,41) (3.716.264,41)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel

geleistet werden: 232 57.

431 57-018 Versorgungsbezüge der Bundesminister, der Parlamentarischen Staats-sekretäre, sonstige Amtsträger und deren Hinterbliebenen ........................ 1.200.000,00 1.067.897,80 -132.102,20

Solländerung (-132.102,20)Erläuterungen

Einsparung für Tit. 434 57 ..................................................................... 21.689,20 € für Tit. 632 57 ..................................................................... 110.413,00 €

Sollabgang ............................................................................. 132.102,20 €

432 57-018 Versorgungsbezüge ..................................................................................... 131.329.000,00 136.074.201,62 4.745.201,62Solländerung (4.745.201,62)

ErläuterungenDeckung gemäß Haushaltsvermerk Nr. 3 bei Kap. 6002Tgr. 01 bei Kap. 0916 Tit. 427 09 .................................................. 3.556.811,81 €


und -ausgaben 0911

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollzugang ............................................................................. 4.745.201,62 €

434 57-018 Zuführung an die Versorgungsrücklage ....................................................... 5.100.000,00 5.174.570,34 74.570,34Solländerung (74.570,34)

ErläuterungenDeckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 431 57 .................................................................... 21.689,20 € bei Tit. 446 57 .................................................................... 52.881,14 €

Sollzugang ............................................................................. 74.570,34 €

443 57-018 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnahmevon besonderen Fachdiensten/-kräften ....................................................... 50.000,00 18.069,57 -31.930,43

446 57-018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften .................................................. 24.100.000,00 22.858.729,05 -1.241.270,95Solländerung (-1.241.270,95)

ErläuterungenEinsparung für Tit. 432 57 ..................................................................... 1.188.389,81 € für Tit. 434 57 ..................................................................... 52.881,14 €

Sollabgang ............................................................................. 1.241.270,95 €

453 57-018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 0,00 0,00 0,00632 57-018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten ........................................ 1.402.000,00 1.703.796,03 301.796,03


Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 232 57 .................................................................... 191.383,03 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 431 57 .................................................................... 110.413,00 €

Sollzugang ............................................................................. 301.796,03 €

Flexibilisierte Ausgaben 424 01-011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage ....................................................... 5.030.000,00 4.952.644,68 -77.355,32

Erläuterungen

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (77.355,32)

441 01-840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften .................................................. 13.061.000,00 14.672.849,63 1.611.849,63Solländerung (4.649.188,83) (-3.037.339,20)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911 ........ 4.680.089,79 €

Sollzugang ............................................................................. 4.680.089,79 €Einsparung für Tit. 452 02 ..................................................................... 30.900,96 €

Sollabgang ............................................................................. 30.900,96 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (4.680.089,79) (3.037.339,20)

443 01-840 F Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnahmevon besonderen Fachdiensten/-kräften ....................................................... 891.000,00 937.341,08 46.341,08


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911 ........ 78.396,37 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 526 01 .................................................................... 4.750,00 € bei Tit. 543 01 .................................................................... 23.000,00 € bei Tit. 545 01 .................................................................... 15.000,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 5 HG bei Kap. 0912 Tit. 427 09 .................................................. 59.370,98 € bei Kap. 0914 Tit. 422 01 .................................................. 103.000,00 € bei Kap. 0915 Tit. 428 01 .................................................. 8.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 291.517,35 €Einsparung für Tit. 452 02 ..................................................................... 48.396,37 € für Tit. 981 03 ..................................................................... 151.593,88 €

Sollabgang ............................................................................. 199.990,25 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (78.396,37) (45.186,02)

452 02-223 F Unfallversicherung Bund und Bahn ............................................................. 604.000,00 722.997,82 118.997,82




€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911 ........ 40.702,67 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 441 01 .................................................................... 30.900,96 € bei Tit. 443 01 .................................................................... 48.396,37 €

Sollzugang ............................................................................. 120.000,00 €


526 01-011 F Gerichts- und ähnliche Kosten .................................................................... 3.231.000,00 557.198,29 -2.673.801,71Solländerung (5.734.777,04) (-8.408.578,75)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911 ........ 5.535.527,04 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 545 01 .................................................................... 72.000,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 5 HG bei Kap. 0914 Tit. 511 01 .................................................. 150.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 5.757.527,04 €Einsparung für Tit. 443 01 ..................................................................... 4.750,00 € für Tit. 526 02 ..................................................................... 18.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 22.750,00 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (5.535.527,04) (8.408.578,75)Haushaltsvermerk

Die Erläuterungen zu Nr. 8 sind verbindlich.

526 02-011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnli-chen Ausschüssen ...................................................................................... 3.949.000,00 4.927.006,72 978.006,72


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911 ........ 7.252.642,84 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 526 01 .................................................................... 18.000,00 € bei Tit. 543 01 .................................................................... 799.000,00 € bei Tit. 545 01 .................................................................... 21.000,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 5 HG bei Kap. 0918 Tit. 527 01 .................................................. 600.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 8.690.642,84 €


1. Die Erläuterungen zu Nr. 7.1 und 9 sind verbindlich. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und


3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen vonBerichten und Gutachten der Monopolkommission an Verwaltungsdienststel-len sowie zu wissenschaftlichen Zwecken unentgeltlich abgegeben werden.

527 03-011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstel-lungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderterMenschen .................................................................................................... 466.000,00 358.018,28 -107.981,72


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911 ........ 603.568,72 €

Sollzugang ............................................................................. 603.568,72 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (603.568,72) (711.550,44)Haushaltsvermerk

Die Erläuterungen sind verbindlich.

543 01-011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen ................................................. 5.064.000,00 3.693.041,21 -1.370.958,79Solländerung (2.511.354,06) (-3.882.312,85)


Sollzugang ............................................................................. 3.333.354,06 €


und -ausgaben 0911

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollabgang ............................................................................. 822.000,00 €


1. Einnahmen aus Bildhonoraren, dem Vertrieb der "PTB-Prüfregeln", von Prog-nose-, Länder- und sonstigen Berichten sowie der Veräußerung von Veröf-fentlichungen aus Kap. 0912, 0913, 0914, 0915, 0916, 0917 und 0918 fließenden Ausgaben zu.

2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen,elektronische Produkte und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtesEntgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.

3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versandvon Veröffentlichungen zu leisten.

545 01-011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen ................................. 2.841.000,00 2.034.097,40 -806.902,60Solländerung (3.433.661,39) (-4.240.563,99)


Sollzugang ............................................................................. 3.541.661,39 €Einsparung für Tit. 443 01 ..................................................................... 15.000,00 € für Tit. 526 01 ..................................................................... 72.000,00 € für Tit. 526 02 ..................................................................... 21.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 108.000,00 €


1. Die Erläuterungen zu Nr. 8 sind verbindlich. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informati-

onsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abge-geben werden.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €8. Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS)........... 60 101,61

634 03-011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds ..................................................... 25.467.000,00 24.673.722,97 -793.277,03Solländerung (8.520.406,26) (-9.313.683,29)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0911 ........ 8.258.037,19 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 5 HG bei Kap. 0912 Tit. 422 01 .................................................. 262.369,07 €

Sollzugang ............................................................................. 8.520.406,26 €


Die Erläuterungen zu Nr. 9 sind verbindlich.




€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung


Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nimmt die Aufga-ben wahr, die sich für den Bund auf wirtschaftlichem, energiepoliti-schem und technologischem Gebiet ergeben. Das Bundesminis-terium gliedert sich in zehn Abteilungen:Abteilung Z ZentralabteilungAbteilung L Leitungs- und PlanungsabteilungAbteilung E EuropapolitikAbteilung I WirtschaftspolitikAbteilung II Energiepolitik - Wärme und Effizienz -

Abteilung III Energiepolitik - Strom und Netze -Abteilung IV IndustriepolitikAbteilung V AußenwirtschaftspolitikAbteilung VI Digital- und InnovationspolitikAbteilung VII Mittelstandspolitik.Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat seinen Sitz inBerlin und unterhält einen zweiten Dienstsitz in Bonn.


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 1.503.000,00 1.907.310,76 404.310,76Übrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 5.855.094,36 5.855.094,36


A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 118.280.000,00 111.162.570,56 -7.117.429,44Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 52.462.000,00 49.740.707,96 -2.721.292,04Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 5.000,00 4.670,00 -330,00Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 15.806.000,00 8.072.293,30 -7.733.706,70Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 5.864.948,56 5.864.948,56Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ..................................................... 0,00 0,00


2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 10.024.510,17 € 16.460.272,74 €Hauptgruppe 5 ........................... 20.674.158,08 € 22.207.596,47 €Hauptgruppe 6 ........................... 445,00 € 775,00 €Hauptgruppe 7 ........................... 16.268.265,63 € 23.003.070,84 €Hauptgruppe 8 ........................... 612.123,14 € 2.972.104,97 €

zusammen ................................. 47.579.502,02 € 64.643.820,02 €




für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 6.977 1.396 - 8.373 6.652 425 7.076 25.736 - 32.8132018................ 5.477 1.425 - 6.902 4.831 - 4.831 6.560 - 11.3912019................ 5.152 1.779 - 6.931 4.178 - 4.178 - - 4.1782020................ - 2.133 - 2.133 2.133 - 2.133 - - 2.1332021................ - 2.163 - 2.163 2.163 - 2.163 - - 2.1632022................ - 2.193 - 2.193 2.193 - 2.193 - - 2.1932023................ - 2.224 - 2.224 2.224 - 2.224 - - 2.2242024................ - 2.255 - 2.255 2.255 - 2.255 - - 2.2552025................ - 2.287 - 2.287 2.287 - 2.287 - - 2.2872026................ - 2.319 - 2.319 2.319 - 2.319 - - 2.319

zusammen....... 17.606 20.174 - 37.780 31.234 425 31.659 32.297 - 63.956

vermögenswirksame Beträge:Vermögensabgänge............................................................. 1.625,00 €

- 629 -Bundesministerium 0912




Soll 2016........................................................... 1.503 118.280 52.462 5 11.285 4.521 - 186.553Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 10.025 20.674 0 16.268 612 - 47.580

verfügbares Soll.............................................. 1.503 128.305 73.136 5 27.553 5.133 - 234.133Ist 2016............................................................. 7.762 111.163 49.741 5 4.550 3.522 5.865 174.845

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 6.259 -17.142 -23.395 -1 -23.003 -1.611 5.865 -59.287

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - 140 - - - 1.361 5.865 7.366Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 461 822 528 - - - - 1.350Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 16.460 22.208 1 23.003 2.972 - 64.644


Ist 2016€


€ 1 2 3 4




Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912.......... 47.579.502,02 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 421 01 ......................................................................... 30.405,84 €für Tit. 422 01 ......................................................................... 4.434.970,24 €für Tit. 422 02 ......................................................................... 459.773,37 €für Tit. 427 09 ......................................................................... 1.380.321,92 €für Tit. 428 01 ......................................................................... 3.694.227,47 €für Tit. 452 01 ......................................................................... 12.793,53 €für Tit. 453 01 ......................................................................... 11.078,55 €für Tit. 459 99 ......................................................................... 939,25 €für Tit. 511 01 ......................................................................... 1.621.838,57 €für Tit. 514 01 ......................................................................... 176.251,61 €für Tit. 517 01 ......................................................................... 3.734.858,87 €für Tit. 518 01 ......................................................................... 160.352,91 €für Tit. 519 01 ......................................................................... 2.043.104,44 €für Tit. 525 01 ......................................................................... 197.293,31 €für Tit. 527 01 ......................................................................... 1.054.678,94 €für Tit. 532 01 ......................................................................... 354.087,69 €für Tit. 532 03 ......................................................................... 207.996,72 €für Tit. 539 99 ......................................................................... 1.167.833,20 €für Tit. 544 01 ......................................................................... 9.955.861,82 €für Tit. 686 09 ......................................................................... 445,00 €für Tit. 711 01 ......................................................................... 4.292.309,59 €für Tit. 712 01 ......................................................................... 11.975.956,04 €für Tit. 811 01 ......................................................................... 373.202,54 €für Tit. 812 01 ......................................................................... 217.987,37 €für Tit. 812 02 ......................................................................... 20.933,23 €

zusammen.............................................................................. 47.579.502,02 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 421 01 ....................................................................... 48.328,30 €von Tit. 422 01 ....................................................................... 3.673.075,48 €von Tit. 422 02 ....................................................................... 659.773,37 €von Tit. 427 09 ....................................................................... 5.289.911,86 €von Tit. 428 01 ....................................................................... 6.615.387,81 €von Tit. 452 01 ....................................................................... 19.135,11 €von Tit. 453 01 ....................................................................... 152.685,72 €von Tit. 459 99 ....................................................................... 1.975,09 €von Tit. 511 01 ....................................................................... 954.498,37 €von Tit. 514 01 ....................................................................... 240.460,84 €von Tit. 517 01 ....................................................................... 4.266.931,18 €von Tit. 518 01 ....................................................................... 17.508,74 €von Tit. 519 01 ....................................................................... 2.944.728,01 €von Tit. 525 01 ....................................................................... 252.598,22 €von Tit. 527 01 ....................................................................... 440.770,12 €von Tit. 532 01 ....................................................................... 601.288,96 €von Tit. 532 03 ....................................................................... 196.691,47 €von Tit. 539 99 ....................................................................... 1.285.372,28 €von Tit. 544 01 ....................................................................... 11.006.748,28 €von Tit. 686 09 ....................................................................... 775,00 €

- 630 - 0912 Bundesministerium

von Tit. 711 01 ....................................................................... 4.643.392,92 €von Tit. 712 01 ....................................................................... 18.359.677,92 €von Tit. 811 01 ....................................................................... 370.291,28 €von Tit. 812 01 ....................................................................... 909.264,24 €von Tit. 812 02 ....................................................................... 1.692.549,45 €

zusammen.............................................................................. 64.643.820,02 €



112 01-011 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten .............................................. 10.000,00 0,00 -10.000,00Haushaltsvermerk

Es wird zugelassen, dass unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit auf dieGeltendmachung von Prozesskosten aus Verfahren vor dem Gerichtshof der Eu-ropäischen Union gegenüber anderen Mitgliedsstaaten allgemein verzichtetwird.

119 99-011 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 100.000,00 63.394,41 -36.605,59124 01-011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ............................. 1.372.000,00 1.368.323,56 -3.676,44132 01-011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ............................... 21.000,00 475.592,79 454.592,79


zusammen ............................................................................. 461.080,34 €

133 01-165 Einnahmen aus dem betrieblichen Übergang der Deutschen Agentur fürRaumfahrtangelegenheiten GmbH i. L. (DARA) in das Deutsche Zentrumfür Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) ............................................................. 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel:Kap. 0901 Tit. 683 32.

Übrige Einnahmen 271 01-011 Einnahmen aus Erstattungen der Europäischen Union zu besonderen

Maßnahmen ................................................................................................ 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden.Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01,427 09, 428 01 und 527 01.

381 03-890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und381 .7 ........................................................................................................... 0,00 5.855.094,36 5.855.094,36


Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG.

Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02-011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegen-

schaftsmanagement .................................................................................... 22.527.000,00 21.867.000,55 -659.999,45Erläuterungen

Das BMF hat in die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von20.174.000 Euro eingewilligt.Anmietung zusätzlicher Büroflächen am Standort Berlin aufgrund von Brand-schutzsanierungsmaßnahmen und Personalaufwuchs.

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 2.477 1.396 - 3.873 3.873 - 3.873 20.039 - 23.9122018............ 2.477 1.425 - 3.902 3.902 - 3.902 - - 3.9022019............ 2.152 1.779 - 3.931 3.931 - 3.931 - - 3.9312020............ - 2.133 - 2.133 2.133 - 2.133 - - 2.1332021............ - 2.163 - 2.163 2.163 - 2.163 - - 2.1632022............ - 2.193 - 2.193 2.193 - 2.193 - - 2.1932023............ - 2.224 - 2.224 2.224 - 2.224 - - 2.2242024............ - 2.255 - 2.255 2.255 - 2.255 - - 2.2552025............ - 2.287 - 2.287 2.287 - 2.287 - - 2.2872026............ - 2.319 - 2.319 2.319 - 2.319 - - 2.319

zusammen.. 7.106 20.174 - 27.280 27.280 - 27.280 20.039 - 47.319Haushaltsvermerk

Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titelnoder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden.


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 5.864.948,56 5.864.948,56Solländerung (5.864.948,56)

Erläuterungen


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

haushaltstechnische Verrechnungen bei Kap. 0901 Tit. 685 31 .................................................. 5.855.094,36 € bei Tit. 517 01 .................................................................... 9.854,20 €

Sollzugang ............................................................................. 5.864.948,56 €

Flexibilisierte Ausgaben 421 01-011 F Bezüge des Bundesministers und der Parlamentarischen Staatssekretäre 622.000,00 604.077,54 -17.922,46



Sollzugang ............................................................................. 30.405,84 €


422 01-011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 77.012.000,00 76.711.525,69 -300.474,31


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 4.434.970,24 €

Sollzugang ............................................................................. 4.434.970,24 €Einsparung für Kap. 0911 Tit. 634 03 ................................................... 262.369,07 € für Tit. 453 01 ..................................................................... 300.000,00 € für Tit. 812 01 ..................................................................... 500.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.062.369,07 €


Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmenbei folgendem Titel geleistet werden: 271 01.

422 02-011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte ........................... 200.000,00 0,00 -200.000,00Solländerung (459.773,37) (-659.773,37)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 459.773,37 €

Sollzugang ............................................................................. 459.773,37 €


427 09-011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 5.813.000,00 1.981.112,26 -3.831.887,74


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 1.380.321,92 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Kap. 1106 Tit. 686 12 .................................................. 140.073,18 €

Sollzugang ............................................................................. 1.520.395,10 €Einsparung für Kap. 0911 Tit. 443 01 ................................................... 59.370,98 € für Tit. 459 99 ..................................................................... 3.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 62.370,98 €


1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel ge-leistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12.

2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmenbei folgenden Titeln geleistet werden: 271 01 und Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden unddiese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

428 01-011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 33.658.000,00 30.736.839,66 -2.921.160,34Solländerung (3.694.227,47) (-6.615.387,81)


Sollzugang ............................................................................. 3.694.227,47 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang............................................................... 1.625,00 €

HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmenbei folgendem Titel geleistet werden: 271 01.

452 01-229 F Erstattungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ........ 15.000,00 8.658,42 -6.341,58Solländerung (12.793,53) (-19.135,11)


Sollzugang ............................................................................. 12.793,53 €


453 01-011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 930.000,00 1.088.392,83 158.392,83Solländerung (311.078,55) (-152.685,72)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 11.078,55 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 422 01 .................................................................... 300.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 311.078,55 €


459 99-011 F Vermischte Personalausgaben .................................................................... 30.000,00 31.964,16 1.964,16Solländerung (3.939,25) (-1.975,09)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 939,25 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 427 09 .................................................................... 3.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 3.939,25 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (939,25) (1.975,09)

511 01-011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 3.179.000,00 3.846.340,20 667.340,20



Sollzugang ............................................................................. 1.621.838,57 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (1.621.838,57) (954.498,37)

514 01-011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. ................................... 200.000,00 135.790,77 -64.209,23Solländerung (176.251,61) (-240.460,84)


Sollzugang ............................................................................. 176.251,61 €


517 01-011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 9.233.000,00 8.691.073,49 -541.926,51Solländerung (3.725.004,67) (-4.266.931,18)



Sollabgang ............................................................................. 9.854,20 €


518 01-011 F Mieten und Pachten ..................................................................................... 610.000,00 803.844,17 193.844,17Solländerung (211.352,91) (-17.508,74)


Sollzugang ............................................................................. 211.352,91 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

519 01-011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ............................... 2.250.000,00 1.348.376,43 -901.623,57Solländerung (2.043.104,44) (-2.944.728,01)


Sollzugang ............................................................................. 2.043.104,44 €


525 01-011 F Aus- und Fortbildung ................................................................................... 500.000,00 393.695,09 -106.304,91Solländerung (146.293,31) (-252.598,22)


Sollzugang ............................................................................. 197.293,31 €Einsparung für Tit. 518 01 ..................................................................... 51.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 51.000,00 €


527 01-011 F Dienstreisen ................................................................................................. 3.225.000,00 3.838.908,82 613.908,82Solländerung (1.054.678,94) (-440.770,12)


Sollzugang ............................................................................. 1.054.678,94 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (1.054.678,94) (440.770,12)Haushaltsvermerk


532 01-011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik .................. 1.564.000,00 2.516.798,73 952.798,73Solländerung (1.554.087,69) (-601.288,96)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 354.087,69 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 544 01 .................................................................... 1.200.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 1.554.087,69 €


532 03-011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte ................................................. 480.000,00 491.305,25 11.305,25Solländerung (207.996,72) (-196.691,47)


Sollzugang ............................................................................. 207.996,72 €


539 99-011 F Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 539.000,00 421.460,92 -117.539,08Solländerung (1.167.833,20) (-1.285.372,28)


Sollzugang ............................................................................. 1.167.833,20 €


544 01-011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches ................................................ 8.155.000,00 5.386.113,54 -2.768.886,46Solländerung (8.237.861,82) (-11.006.748,28)


Sollzugang ............................................................................. 9.955.861,82 €Einsparung für Kap. 0431 Tit. 542 01 .................................................. 118.000,00 € für Tit. 532 01 ..................................................................... 1.200.000,00 € für Tit. 812 02 ..................................................................... 400.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.718.000,00 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 3.500 - - 3.500 1.779 425 2.203 397 - 2.6002018............ 3.000 - - 3.000 929 - 929 324 - 1.2532019............ 3.000 - - 3.000 247 - 247 - - 247

zusammen.. 9.500 - - 9.500 2.954 425 3.379 721 - 4.100Haushaltsvermerk

1. Einnahmen aus Veröffentlichungen, Finanzierungsbeteiligungen Dritter undRückforderungen fließen den Ausgaben zu.


686 09-011 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inlandgeringeren Umfangs .................................................................................... 5.000,00 4.670,00 -330,00

Solländerung (445,00) (-775,00)Erläuterungen

Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 445,00 €

Sollzugang ............................................................................. 445,00 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (445,00) (775,00)

711 01-011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 2.050.000,00 1.698.916,67 -351.083,33Solländerung (4.292.309,59) (-4.643.392,92)


Sollzugang ............................................................................. 4.292.309,59 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 1.000 - - 1.000 1.000 - 1.000 300 - 1.300

712 01-011 F Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall ........................... 9.235.000,00 2.851.278,12 -6.383.721,88Solländerung (11.975.956,04) (-18.359.677,92)


Sollzugang ............................................................................. 11.975.956,04 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - - - 5.000 - 5.0002018............ - - - - - - - 6.236 - 6.236

zusammen.. - - - - - - - 11.236 - 11.236

811 01-011 F Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 0,00 463.991,60 463.991,60Solländerung (834.282,88) (-370.291,28)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 373.202,54 €Verstärkung gemäß § 6 Abs. 7 HG bei Tit. 132 01 .................................................................... 461.080,34 €

Sollzugang ............................................................................. 834.282,88 €


812 01-011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen fürVerwaltungszwecke (ohne IT) ..................................................................... 1.209.000,00 1.017.723,13 -191.276,87

Solländerung (717.987,37) (-909.264,24)


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 217.987,37 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 422 01 .................................................................... 500.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 717.987,37 €


812 02-011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 3.312.000,00 2.040.383,78 -1.271.616,22


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0912 ........ 20.933,23 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 544 01 .................................................................... 400.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 420.933,23 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (20.933,23) (1.692.549,45)


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung

Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) ist als eine wis-senschaftlich-technische Bundesoberbehörde im Geschäftsbereichdes Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie das nationaleMetrologie-Institut. Sie ist die Rechtsnachfolgerin der 1887 gegrün-deten Physikalisch-Technischen Reichsanstalt, dem ersten nationa-len Metrologie-Institut weltweit. Ihren Sitz hat sie in Braunschweigund Berlin. Die Kernkompetenz der PTB ist die Metrologie, die Wis-senschaft vom richtigen Messen und seiner Anwendung. Zu den ge-setzlichen Aufgaben der PTB zählen u. a. Grundlagenforschung undEntwicklung im Bereich der Metrologie als Basis für alle anderen ge-setzlichen Aufgaben. Dazu gehört insbesondere auch, die Grundla-gen bzw. die Infrastruktur für künftige Anforderungen an metrologi-sche Dienstleistungen zu schaffen.Die Forschung und Entwicklung umfasst aktuell rund zwei Drittel al-ler Aktivitäten der PTB, die sich wiederum nach den folgendenSchwerpunkten gliedern:

1. Grundlagen der MetrologieDazu gehört die Darstellung, Bewahrung und Weitergabe der ge-setzlichen Einheiten des SI (= Syst me international d'unit s, welt-weites Einheitensystem für physikalische Größen wie Sekunde, Me-ter, Kilogramm usw.). Die PTB arbeitet mit an solchen “Normalen“und Normalmesseinrichtungen wie sie z. B. für die medizinische Di-agnostik entwickelt werden. In diesem Schwerpunkt ist der Anteilder Forschung besonders hoch und deckt wesentliche Bereiche dermodernen Natur- und Ingenieurwissenschaften ab.2. Metrologie für die WirtschaftEine hochentwickelte metrologische Infrastruktur sowie die Verfüg-barkeit metrologischen Know-hows auf höchstem Niveau zur Unter-stützung der Entwicklung neuer Technologien ist für eine exportori-entierte Volkswirtschaft unabdingbare Voraussetzung. Die PTB

schafft durch technische Entwicklung von Normalen, Normalmess-geräten und erprobten Messverfahren Grundlagen für genaue undzuverlässige Messungen und Prüfungen in Industrie und Handelund sorgt für den erforderlichen Wissenstransfer. Zudem erbringt siedort eigene Kalibrier- und Prüfleistungen, wo höchste Genauigkeitbzw. der Zugriff auf die nationalen Normale erforderlich ist.

3. Metrologie für die GesellschaftIn weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens besteht ein besonde-res öffentliches Interesse an richtigen Messergebnissen und zuver-lässigen Messeinrichtungen. Hier sorgt die PTB in Zusammenarbeitmit den Eichbehörden der Länder dafür, dass im geschäftlichen Ver-kehr und bei amtlichem Gebrauch korrekt gemessen wird, was auchdem Verbraucherschutz dient. Ein Schwerpunkt ist in diesem Be-reich die Konformitätsbewertung von über 150 verschiedenen Mess-gerätearten, zum Beispiel auf den Gebieten Energiemesstechnik fürelektrische Energie, Gas und Wasser (Wärme, Kälte), Sicherheit imStraßenverkehr (Geschwindigkeitsüberwachung, Atemalkohol) undUmweltmesstechnik (Absolutmessungen in der Schadstoff- undSpurenanalyse, Lärmschutz etc.).4. Internationale AngelegenheitenEs ist Aufgabe der PTB, zur internationalen Einheitlichkeit desMesswesens und damit zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnis-se beizutragen. Hierzu dienen Kooperationen mit anderen nationa-len Metrologieinstituten, maßgebliche Mitarbeit in den internationa-len Gremien und technisch-wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Ent-wicklungs- und Schwellenländern. Die PTB arbeitet mit in den Berei-chen Normung, Qualitäts- und Prüfwesen einschließlich der Akkredi-tierung und Zertifizierung und dient damit der exportorientiertendeutschen Industrie.


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 15.945.000,00 34.166.939,00 18.221.939,00Übrige Einnahmen .................................................................................. 120.000,00 16.861.224,71 16.741.224,71


A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 88.495.000,00 104.896.637,77 16.401.637,77Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 46.886.000,00 65.193.058,45 18.307.058,45Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 485.000,00 1.257.425,85 772.425,85Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 39.474.000,00 35.468.188,46


Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 0,00 0,00Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ..................................................... 0,00 0,00


2015 2016

Hauptgruppe 5 ........................... 3.607.424,65 € 3.895.891,23 €Hauptgruppe 6 ........................... 4.015,21 € 37.000,00 €Hauptgruppe 7 ........................... 24.658.746,31 € 27.739.845,69 €Hauptgruppe 8 ........................... 8.559.795,68 € 8.463.556,88 €

zusammen ................................. 36.829.981,85 € 40.136.293,80 €



- 638 - 0913 Physikalisch-Technische Bundesanstalt


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 20.360 - -854 19.506 9.853 - 9.853 124 - 9.9772018................ 11.060 - -399 10.661 650 - 650 - - 6502019................ 6.660 - -231 6.429 550 - 550 - - 5502020................ 360 - - 360 350 - 350 140 - 4902021................ 360 - - 360 350 - 350 140 - 4902022................ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502023................ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502024................ 90 - - 90 88 - 88 - - 88

zusammen....... 39.610 - -1.484 38.126 12.541 - 12.541 403 - 12.944Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.




Soll 2016........................................................... 16.065 88.495 46.886 485 11.270 28.204 - 175.340Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - - 3.607 4 24.659 8.560 - 36.830aus 2015 freigegebene Reste........................... - - - - - 4.000 - 4.000

verfügbares Soll.............................................. 16.065 88.495 50.493 489 35.929 40.764 - 216.170Ist 2016............................................................. 51.028 104.897 65.193 1.257 7.639 27.829 - 206.815

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 34.963 16.402 14.700 768 -28.290 -12.935 - -9.355

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - 15.802 18.651 1.019 - 1.012 - 36.484Deckung aus anderen HGR und Kapiteln fürüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor.. - 600 - - - - - 600Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 33.985 - 55 203 550 1.690 - 2.498Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - - 3.896 37 27.740 8.464 - 40.136nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - - - - 13.213 - 13.213


Ist 2016€


€ 1 2 3 4




Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0913.......... 36.829.981,85 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 511 01 ......................................................................... 90.000,00 €für Tit. 517 01 ......................................................................... 913.304,43 €für Tit. 519 01 ......................................................................... 991.592,22 €für Tit. 532 01 ......................................................................... 202.426,97 €für Tit. 532 32 ......................................................................... 1.349.707,53 €für Tit. 539 99 ......................................................................... 60.393,50 €für Tit. 684 09 ......................................................................... 4.015,21 €für Tit. 711 01 ......................................................................... 3.214.346,52 €für Tit. 712 01 ......................................................................... 21.444.399,79 €für Tit. 811 01 ......................................................................... 110.000,00 €für Tit. 812 01 ......................................................................... 348.733,70 €für Tit. 812 02 ......................................................................... 760.000,00 €für Tit. 812 33 ......................................................................... 7.341.061,98 €

zusammen.............................................................................. 36.829.981,85 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 511 01 ....................................................................... 435.768,81 €von Tit. 517 01 ....................................................................... 1.312.314,94 €von Tit. 518 01 ....................................................................... 18.000,00 €von Tit. 519 01 ....................................................................... 1.049.605,62 €von Tit. 525 01 ....................................................................... 180.947,13 €

- 639 -Physikalisch-Technische Bundesanstalt 0913

von Tit. 527 01 ....................................................................... 90.770,37 €von Tit. 532 01 ....................................................................... 393.236,96 €von Tit. 532 32 ....................................................................... 292.142,55 €von Tit. 539 99 ....................................................................... 123.104,85 €von Tit. 681 31 ....................................................................... 37.000,00 €von Tit. 711 01 ....................................................................... 3.535.653,60 €von Tit. 712 01 ....................................................................... 24.204.192,09 €von Tit. 811 01 ....................................................................... 73.000,00 €von Tit. 812 02 ....................................................................... 792.379,24 €von Tit. 812 33 ....................................................................... 7.598.177,64 €

zusammen.............................................................................. 40.136.293,80 €



111 01-165 Gebühren, sonstige Entgelte ....................................................................... 11.686.000,00 12.556.041,17 870.041,17Erläuterungen

Verstärkung für Tit. 422 01 ..................................................................... 219.205,86 € für Tit. 511 31 ..................................................................... 215.814,72 €


Mehreinnahmen dienen bis zur Höhe von 50 Prozent zur Leistung der Mehraus-gaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Tgr. 03.

119 99-165 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 4.049.000,00 21.192.261,28 17.143.261,28Erläuterungen

Verstärkung für Tit. 422 01 ..................................................................... 260.751,91 € für Tit. 427 09 ..................................................................... 262.005,00 € für Tit. 427 49 ..................................................................... 12.656.625,96 € für Tit. 428 42 ..................................................................... 1.712.274,21 € für Tit. 547 41 ..................................................................... 1.825.844,45 €


1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehr-ausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und 539 99.

2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehr-ausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4.

3. Mehreinnahmen zu Nr. 5 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindli-cher Verwendungsauflage bei Abwicklung von MNPQ-Projekten zweck-gebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgen-den Titeln: 427 09, 511 31, 527 01 und 812 33.

4. Ist-Einnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicherVerwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nurzur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 04.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Einnahmen aus Lizenzen................................ 10 142.038,032. Erstattungen Dritter für Personalausgaben im

Zusammenhang mit Forschungsaktivitäten..... - 128.713,883. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................... 2.664 18.858.744,624. Einnahmen aus der Abrechnung von Sach-

ausgaben des Vorjahres.................................. 827 1.661.956,045. Einnahmen zur Abwicklung von MNPQ-Pro-

jekten............................................................... - 262.005,006. Sonstige vermischte Einnahmen..................... 548 138.803,71

124 01-165 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ............................. 120.000,00 185.011,26 65.011,26Erläuterungen




125 01-165 Einnahmen aus der Veräußerung von erwirtschafteten Gütern und Diens-ten ................................................................................................................ 30.000,00 113.498,67 83.498,67

132 01-165 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ............................... 60.000,00 120.126,62 60.126,62

Übrige Einnahmen 261 01-165 Erstattung von Verwaltungsausgaben und -kosten ..................................... 120.000,00 93.314,82 -26.685,18381 01-890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen ............ 0,00 16.767.909,89 16.767.909,89

ErläuterungenVerstärkung für Tit. 547 41 ..................................................................... 15.755.713,47 € für Tit. 812 43 ..................................................................... 1.012.196,42 €


Ist-Einnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbe-hörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgen-den Titeln: Tgr. 04.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5



1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 681 31. Ausgenommen ist Tgr. 04.

2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0913 mit Ausnahme der Titel 518 .2dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 688 01.

3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 dürfen bis zur Höhe der Mehrein-nahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 111 01 und 119 99. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden unddiese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.


schaftsmanagement .................................................................................... 15.062.000,00 15.067.884,89 5.884,89Solländerung (5.884,89)

ErläuterungenDeckung gemäß § 6 Abs. 4 HG bei Tit. 532 32 ................... 5.884,89 €

Sollzugang ............................................................................. 5.884,89 €

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502018............ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502019............ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502020............ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502021............ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502022............ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502023............ 360 - - 360 350 - 350 - - 3502024............ 90 - - 90 88 - 88 - - 88



Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 687 01-165 Unterstützung von Institutionen des Messwesens in den Staaten Mittel-

und Osteuropas und in den Nachfolgestaaten der UdSSR ......................... 115.000,00 104.470,89 -10.529,11Haushaltsvermerk

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass erbrachte Leistungen un-entgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

688 01-011 Abführung der Eigenmittel für das Europäische Metrologie-, Forschungs-und Entwicklungsprogramm ........................................................................ 0,00 1.019.144,76 1.019.144,76




Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln ge-leistet werden: Kap. 0913.


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00

Titelgruppe 04 Tgr.04 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (2.664.000,00) (35.833.362,84) (33.169.362,84)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei fol-

genden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden unddiese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

3. Einnahmen aus Schadenersatzleistungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Aufträgen von Mit-

gliedern der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen, beiForschungsprojekten sowie bei Dienstleistungen und Kooperationen im Rah-men der technischen Zusammenarbeit mit ausländischen Fachorganisatio-nen, die überwiegend durch den Bundeshaushalt bzw. suprastaatliche Ein-richtungen (z. B. EU, Weltbank) finanziert werden, auf die Erhebung von Ge-meinkosten verzichtet wird.

5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei der Durchführungder gesetzlich zugewiesenen Aufgaben Produkte, bei denen ein dringendesBundesinteresse an einer möglichst großen Verbreitung besteht, gegen er-mäßigtes Entgelt abgegeben werden.

427 49-165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 1.130.000,00 13.786.625,96 12.656.625,96



Sollzugang ............................................................................. 12.656.625,96 €

428 42-165 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler .............................. 256.000,00 1.968.274,21 1.712.274,21Solländerung (1.712.274,21)

ErläuterungenVerstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 119 99 .................................................................... 1.712.274,21 €


Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler so-wie für sonstige im Bereich der Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbe-hörden und Dritter eingesetzter Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Pla-nung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung einen wesentli-chen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stel-lenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmenvorhandener Mittel abgeschlossen werden.

459 49-165 Vermischte Personalausgaben .................................................................... 0,00 0,00 0,00547 41-165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 78.000,00 17.659.557,92 17.581.557,92


Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 119 99 .................................................................... 1.825.844,45 € bei Tit. 381 01 .................................................................... 15.755.713,47 €

Sollzugang ............................................................................. 17.581.557,92 €

812 43-165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 1.200.000,00 2.418.904,75 1.218.904,75Solländerung (5.012.196,42) (-3.793.291,67)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0902 Tit. 882 01 zu Lasten aller Epl. .................. 4.000.000,00 €Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 381 01 .................................................................... 1.012.196,42 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 900 - - 900 - - - - - -

Flexibilisierte Ausgaben


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

422 01-165 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 30.923.000,00 31.702.701,49 779.701,49


Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 111 01 ..................................................................... 219.205,86 € bei Tit. 119 99 .................................................................... 260.751,91 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 428 01 .................................................................... 299.743,72 €

Sollzugang ............................................................................. 779.701,49 €

427 09-165 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 8.522.000,00 17.426.476,30 8.904.476,30


Deckung gemäß Haushaltsvermerk Nr. 2 bei Kap. 6002Tgr. 01 bei Kap. 6002 Tit. 461 71 .................................................. 600.000,00 €Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 119 99 .................................................................... 262.005,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 428 01 .................................................................... 7.327.317,93 € bei Tit. 429 01 .................................................................... 24.378,54 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 514 01 .................................................................... 29.424,59 € bei Tit. 518 31 .................................................................... 2.172,23 € bei Tit. 523 01 .................................................................... 23.463,40 € bei Tit. 681 31 .................................................................... 191.419,19 € bei Tit. 684 09 .................................................................... 11.785,82 € bei Tit. 812 01 .................................................................... 12.192,75 € bei Tit. 812 33 .................................................................... 420.316,85 €

Sollzugang ............................................................................. 8.904.476,30 €


428 01-165 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 47.492.000,00 39.855.804,23 -7.636.195,77Solländerung (-7.636.195,77)

ErläuterungenEinsparung für Tit. 422 01 ..................................................................... 299.743,72 € für Tit. 427 09 ..................................................................... 7.327.317,93 € für Tit. 453 01 ..................................................................... 9.134,12 €

Sollabgang ............................................................................. 7.636.195,77 €

429 01-165 F Nicht aufteilbare Personalausgaben für Gastwissenschaftler aus demAusland ........................................................................................................ 147.000,00 122.621,46 -24.378,54


Einsparung für Tit. 427 09 ..................................................................... 24.378,54 €

Sollabgang ............................................................................. 24.378,54 €

452 01-229 F Erstattungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ........ 0,00 0,00 0,00

453 01-165 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 25.000,00 34.134,12 9.134,12Solländerung (9.134,12)

ErläuterungenDeckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 428 01 .................................................................... 9.134,12 €

Sollzugang ............................................................................. 9.134,12 €

511 01-165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 2.552.000,00 2.206.231,19 -345.768,81



Sollzugang ............................................................................. 90.000,00 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

514 01-165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. ................................... 291.000,00 261.575,41 -29.424,59Solländerung (-29.424,59)

ErläuterungenEinsparung für Tit. 427 09 ..................................................................... 29.424,59 €

Sollabgang ............................................................................. 29.424,59 €

517 01-165 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 12.715.000,00 13.315.989,49 600.989,49Solländerung (1.913.304,43) (-1.312.314,94)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0913 ........ 913.304,43 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 532 32 .................................................................... 1.000.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 1.913.304,43 €


518 01-165 F Mieten und Pachten ..................................................................................... 355.000,00 632.734,96 277.734,96Solländerung (295.734,96) (-18.000,00)

ErläuterungenVerstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 124 01 .................................................................... 65.011,26 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 532 01 .................................................................... 7.000,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 812 02 .................................................................... 227.201,35 €


Sollabgang ............................................................................. 3.477,65 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2020............ - - - - - - - 140 - 1402021............ - - - - - - - 140 - 140

zusammen.. - - - - - - - 279 - 279Haushaltsvermerk


519 01-165 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ............................... 5.286.000,00 5.777.986,60 491.986,60Solländerung (1.541.592,22) (-1.049.605,62)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0913 ........ 991.592,22 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 712 01 .................................................................... 550.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 1.541.592,22 €


523 01-165 F Wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken ...................................... 542.000,00 518.536,60 -23.463,40Solländerung (-23.463,40)


Sollabgang ............................................................................. 23.463,40 €

525 01-165 F Aus- und Fortbildung ................................................................................... 728.000,00 547.052,87 -180.947,13Erläuterungen


527 01-165 F Dienstreisen ................................................................................................. 1.206.000,00 1.126.229,63 -79.770,37Solländerung (11.000,00) (-90.770,37)

Erläuterungen


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 812 33 .................................................................... 11.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 11.000,00 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (90.770,37)Haushaltsvermerk


532 01-165 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik .................. 352.000,00 154.190,01 -197.809,99Solländerung (195.426,97) (-393.236,96)



Sollabgang ............................................................................. 7.000,00 €


539 99-165 F Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 379.000,00 673.866,30 294.866,30Solländerung (417.971,15) (-123.104,85)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0913 ........ 60.393,50 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 518 01 .................................................................... 3.477,65 € bei Tit. 532 32 .................................................................... 354.100,00 €

Sollzugang ............................................................................. 417.971,15 €


Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnah-men bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und

sonstigen Bekanntmachungsblättern.............. 50 35.565,442. Auslagen für technische Gutachten................ 70 190.723,613. Baunebenkosten............................................. 200 37.288,654. Lizenzvergütungen.......................................... 10 17.239,835. Sonstiges......................................................... 49 393.048,77

Die Auslagen für technische Gutachten sindvon den Antragstellern zu erstatten.

684 09-165 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und ähn-liche Institutionen geringeren Umfangs ....................................................... 70.000,00 62.229,39 -7.770,61




Sollabgang ............................................................................. 11.785,82 €flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (4.015,21)

711 01-165 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 5.970.000,00 6.748.692,92 778.692,92Solländerung (4.314.346,52) (-3.535.653,60)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0913 ........ 3.214.346,52 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 712 01 .................................................................... 1.100.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 4.314.346,52 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 800 - - 800 - - - - - -2018............ 500 - - 500 - - - - - -

zusammen.. 1.300 - - 1.300 - - - - - -

712 01-165 F Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall ........................... 5.300.000,00 890.207,70 -4.409.792,30Solländerung (19.794.399,79) (-24.204.192,09)


Sollzugang ............................................................................. 21.444.399,79 €Einsparung für Tit. 519 01 ..................................................................... 550.000,00 € für Tit. 711 01 ..................................................................... 1.100.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.650.000,00 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 5.500 - - 5.500 3.400 - 3.400 - - 3.4002018............ 4.500 - - 4.500 300 - 300 - - 3002019............ 3.000 - - 3.000 200 - 200 - - 200


Bei der Errichtung und Erweiterung nutzerspezifischer Gebäude und Anla-gen mit überwiegend wissenschaftlich-technischer Nutzung bis zur Ausga-bengrenze von 5 Mio. € sind die Veranschlagungs- und Planungsverfahrengem. RBBau Abschnitt D anzuwenden.

811 01-165 F Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 106.000,00 215.234,18 109.234,18Solländerung (182.234,18) (-73.000,00)


Sollzugang ............................................................................. 182.234,18 €


812 01-165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen fürVerwaltungszwecke (ohne IT) ..................................................................... 328.000,00 672.040,95 344.040,95


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0913 ........ 348.733,70 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 812 33 .................................................................... 7.500,00 €



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 100 - - 100 2 - 2 - - 2


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

812 02-165 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 1.483.000,00 1.223.419,41 -259.580,59




Sollabgang ............................................................................. 227.201,35 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 500 - - 500 245 - 245 - - 245

Titelgruppe 03 Tgr.03 Durchführung der wissenschaftlich-technischen Fachaufgaben (32.727.000,00) (30.622.491,94) (-2.104.508,06)

Haushaltsvermerk1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel

geleistet werden: 111 01. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei der Durchführung

der gesetzlich zugewiesenen Aufgaben Produkte, bei denen ein dringendesBundesinteresse an einer möglichst großen Verbreitung besteht, gegen er-mäßigtes Entgelt abgegeben werden.

3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Geräte, Ausstattungs-und Ausrüstungsgegenstände an staatliche metrologische Einrichtungen,Universitäten und nicht kommerzielle Forschungseinrichtungen des In- undAuslandes im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit unentgeltlichoder gegen ermäßigtes Entgelt zur vorübergehenden Nutzung überlassenwerden, soweit Gegenseitigkeit gewährleistet wird.



Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 111 01 ..................................................................... 215.814,72 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 532 32 .................................................................... 140.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 355.814,72 €


518 31-165 F Mieten und Pachten ..................................................................................... 10.000,00 7.827,77 -2.172,23Solländerung (-2.172,23)


Sollabgang ............................................................................. 2.172,23 €

532 32-165 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) ........ 2.280.000,00 1.837.580,09 -442.419,91Solländerung (-150.277,36) (-292.142,55)


Sollzugang ............................................................................. 1.349.707,53 €Einsparung für Tit. 511 31 ..................................................................... 140.000,00 € für Tit. 517 01 ..................................................................... 1.000.000,00 € für Tit. 539 99 ..................................................................... 354.100,00 € für Tit. 518 02 ..................................................................... 5.884,89 €

Sollabgang ............................................................................. 1.499.984,89 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

681 31-165 F Studenten- und Wissenschaftleraustausch sowie Hochschul- und Wissen-schaftskooperation ...................................................................................... 300.000,00 71.580,81 -228.419,19



Sollabgang ............................................................................. 191.419,19 €


Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass erbrachte Leistungenunentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

812 33-165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 25.087.000,00 23.299.688,55 -1.787.311,45Solländerung (5.810.866,19) (-7.598.177,64)


Sollzugang ............................................................................. 7.341.061,98 €Einsparung für Tit. 427 09 ..................................................................... 420.316,85 € für Tit. 527 01 ..................................................................... 11.000,00 € für Tit. 688 01 ..................................................................... 1.019.144,76 € für Tit. 811 01 ..................................................................... 72.234,18 € für Tit. 812 01 ..................................................................... 7.500,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.530.195,79 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 12.200 - -854 11.346 5.856 - 5.856 124 - 5.9802018............ 5.700 - -399 5.301 - - - - - -2019............ 3.300 - -231 3.069 - - - - - -




Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung

Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ist einewissenschaftlich-technische Bundesoberbehörde und Ressortfor-schungseinrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriumsfür Wirtschaft und Energie (BMWi). Sie ist die Nachfolge-Einrichtungdes 1871 gegründeten Staatlichen Materialprüfungsamtes sowie der1920 gebildeten Chemisch-Technischen Reichsanstalt (CTR). DieBAM hat ihren Sitz in Berlin-Lichterfelde, einen Standort in Berlin-Adlershof und betreibt das Testgelände Technische Sicherheit in Ba-ruth.Kernaufgabe der BAM ist es, in der Materialwissenschaft, Werkstoff-technik und Chemie die technische Sicherheit von Produkten, Pro-zessen und der Lebens- und Arbeitswelt der Menschen zu gewähr-leisten. Durch die mit Gesetz und Erlass übertragenen Aufgabenträgt die BAM durch Forschung, Prüfung und Beratung zur Sicher-heit in Technik und Chemie zum Schutz von Mensch, Umwelt undSachgütern bei. Die Kompetenzen der BAM entstehen aus eigenerForschung in hoher Qualität und Kontinuität, interdisziplinärem Wis-sen und einzigartigen experimentiellen Möglichkeiten in den The-menfeldern Material, Analytical Sciences, Energie, Infrastruktur undUmwelt. Mit Innovationen in Forschung und Entwicklung und derWeitergabe des Wissens fördert die BAM die deutsche Wirtschaftund betreibt in nationalen und internationalen Netzwerken Technolo-gieund Wissenstransfer.Die BAM arbeitet für eine ausgeprägte Sicherheitskultur in Deutsch-land und Sicherheitsstandards, die höchsten Anforderungen genü-gen. Dadurch setzt die BAM weltweite Standards für Sicherheit. Indiesem Rahmen nimmt die BAM folgende Aufgaben wahr:1. Forschung und Entwicklung zur Weiterentwicklung der Sicher-

heit in Technik und Chemie, zur Förderung der Wirtschaft undzur Schaffung und Erhaltung volkswirtschaftlicher Werte.

2. Prüfung, Analyse, Zulassung von Stoffen, technischen Produk-ten und Anlagen auf der Basis von Gesetzen, Verordnungenoder technischen Regelwerken. Die BAM erfüllt hoheitlicheFunktionen zur technischen Sicherheit, insbesondere im Gefahr-stoff- und Gefahrgutbereich und im Bereich explosionsgefährli-cher Stoffe und stellt Referenzverfahren und Referenzmateriali-en bereit.

3. Beratung und Information im Rahmen von Aufgaben, die derBAM vom BMWi oder im Einvernehmen mit diesem von anderenBundesministerien übertragen werden. Hierbei stehen insbeson-dere ordnungspolitische oder normsetzende Gesichtspunkte, so-wie die Beratung Dritter im Bereich Sicherheit in Technik undChemie im Vordergrund. Die BAM arbeitet bei der Entwicklungeinschlägiger gesetzlicher Regelungen, z. B. zur Festlegung vonSicherheitsstandards und Grenzwerten mit. Auf nationaler undinternationaler Ebene wirkt die BAM in entsprechenden Gremienbei der Normung und anderen technischen Regeln für die Beur-teilung von Stoffen, Materialien, Konstruktionen und Verfahrenim Hinblick auf Sicherheit, Gesundheit, Umweltschutz und denErhalt volkswirtschaftlicher Werte mit und leistet Beiträge zur in-ternationalen technischen Zusammenarbeit.

4. Technologietransfer und Wissenstransfer machen die Ergeb-nisse der BAM der Öffentlichkeit, Wissenschaft und Wirtschaftzugänglich. Für die deutsche Wirtschaft und ihre globalen Märkteträgt die BAM damit zur Weiterentwicklung der erfolgreichendeutschen Qualitätskultur durch hohe Standards für Sicherheit inTechnik und Chemie bei.


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 9.400.000,00 22.458.210,17 13.058.210,17Übrige Einnahmen .................................................................................. 153.000,00 5.375.934,39 5.222.934,39


A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 79.445.000,00 87.620.301,24 8.175.301,24Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 36.801.000,00 40.941.336,81 4.140.336,81Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 44.000,00 37.618,82 -6.381,18Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 33.685.000,00 18.042.733,75




2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 2.375.298,91 € 2.854.977,42 €Hauptgruppe 5 ........................... 742.347,13 € 646.900,49 €Hauptgruppe 6 ........................... 551,76 € 6.932,94 €Hauptgruppe 7 ........................... 50.558.419,57 € 59.865.910,46 €Hauptgruppe 8 ........................... 9.975.017,37 € 14.425.154,61 €

zusammen ................................. 63.651.634,74 € 77.799.875,92 €



- 650 - 0914 Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 17.090 - - 17.090 15.985 - 15.985 250 - 16.2352018................ 16.290 - - 16.290 15.790 - 15.790 - - 15.7902019................ 15.790 - - 15.790 15.790 - 15.790 - - 15.790

zusammen....... 49.170 - - 49.170 47.565 - 47.565 250 - 47.815




Soll 2016........................................................... 9.553 79.445 36.801 44 15.000 18.685 - 149.975Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 2.375 742 1 50.558 9.975 - 63.652

verfügbares Soll.............................................. 9.553 81.820 37.543 45 65.558 28.660 - 213.627Ist 2016............................................................. 27.834 87.620 40.941 38 5.693 12.350 - 146.642

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 18.281 5.800 3.398 -7 -59.866 -16.310 - -66.985

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - 8.763 5.759 - - 1.889 - 16.411Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 13.859 108 150 - - 2.547 - 2.805Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 2.855 647 7 59.866 14.425 - 77.800nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - - - - - 2.633 - 2.633


Ist 2016€


€ 1 2 3 4




Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0914.......... 63.651.634,74 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 428 02 ......................................................................... 2.375.298,91 €für Tit. 519 01 ......................................................................... 580.870,72 €für Tit. 539 99 ......................................................................... 161.476,41 €für Tit. 687 09 ......................................................................... 551,76 €für Tit. 711 01 ......................................................................... 5.892.490,99 €für Tit. 712 01 ......................................................................... 44.665.928,58 €für Tit. 812 02 ......................................................................... 1.355.000,00 €für Tit. 812 33 ......................................................................... 8.620.017,37 €

zusammen.............................................................................. 63.651.634,74 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 422 01 ....................................................................... 308.437,54 €von Tit. 427 09 ....................................................................... 362.598,71 €von Tit. 428 01 ....................................................................... 529.346,91 €von Tit. 428 02 ....................................................................... 1.654.594,26 €von Tit. 511 31 ....................................................................... 14.000,00 €von Tit. 519 01 ....................................................................... 510.958,98 €von Tit. 539 99 ....................................................................... 121.941,51 €von Tit. 686 09 ....................................................................... 1.997,77 €von Tit. 687 09 ....................................................................... 4.935,17 €von Tit. 711 01 ....................................................................... 8.990.691,33 €von Tit. 712 01 ....................................................................... 50.875.219,13 €von Tit. 812 02 ....................................................................... 1.817.531,79 €von Tit. 812 33 ....................................................................... 12.607.622,82 €

zusammen.............................................................................. 77.799.875,92 €

- 651 -Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung 0914


111 01-165 Gebühren, sonstige Entgelte ....................................................................... 8.294.000,00 10.662.510,42 2.368.510,42Haushaltsvermerk

1. Mehreinnahmen zu Nr. 1, 2, 3, 6 und 7 der Erläuterungen dienen bis zur Hö-he von 50 Prozent zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln:Hgr. 4 und Hgr. 5.

2. Mehreinnahmen zu Nr. 4 und 5 der Erläuterungen dienen zur Leistung derMehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Gebühren und Entgelte nach der Kostenver-

ordnung für Nutzleistungen der BAM (Kost-VBAM)............................................................. 7.150 5.969.838,87

2. Gebühren und Entgelte nach der Kostenver-ordnung zum Sprengstoffgesetz (Spreng-KostV) ............................................................. 1.000 743.881,14

3. Gebühren und Entgelte nach dem Justizver-gütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG). 50 142.988,70

4. Gebühren und Entgelte nach der Kostenver-ordnung für Nutzleistungen der BAM (Kost-VBAM) bei Zulassungs- , Prüf- und Begut-achtungstätigkeiten nach dem Gefahrgutbe-förderungsgesetz und dem Atomgesetz.......... - 1.642.981,73

5. Gebühren und Entgelte nach der Kostenver-ordnung für Maßnahmen bei der Beförderunggefährlicher Güter (GGKostV)......................... - 2.133.119,67

6. Gebühren und Entgelte nach der Chemiekali-enkostenverordnung (ChemKostV) im Zu-sammenhang mit der für Aufgaben nach derBiozidverordnung mit der Bundesanstalt fürArbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ge-schlossenen Verwaltungsvereinbarung........... 94 20.645,55

7. Sonstige Gebühren und Entgelte.................... - 9.054,76

112 01-165 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten .............................................. 1.000,00 12.289,37 11.289,37119 99-165 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 900.000,00 10.659.919,28 9.759.919,28

ErläuterungenVerstärkung für Tit. 427 49 ..................................................................... 7.911.223,19 € für Tit. 547 41 ..................................................................... 678.404,36 €


1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehr-ausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Tgr. 03.

2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehr-ausgaben bei folgenden Titeln: 511 01 und Tgr. 03.

3. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehr-ausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4.

4. Mehreinnahmen zu Nr. 5 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindli-cher Verwendungsauflage bei Abwicklung von MNPQ-Projekten zweck-gebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgen-den Titeln: 427 39, 511 31, 527 01 und 812 33.

5. Ist-Einnahmen zu Nr. 4 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicherVerwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nurzur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 04.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Lizenzen.......................................................... 10 406.486,512. Beiträge Dritter für die Pflege und Weiterent-

wicklung von Datenbanken............................. - 8.635,253. Erstattungen Dritter für Personalausgaben im

Zusammenhang mit Forschungsaktivitäten..... - 463.357,834. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................... 768 9.357.627,555. Einnahmen zur Abwicklung von MNPQ-Pro-

jekten............................................................... - 132.563,626. Sonstige vermischte Einnahmen..................... 122 291.248,52

124 01-165 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ............................. 6.000,00 2.103,96 -3.896,04132 01-165 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ............................... 199.000,00 1.121.387,14 922.387,14

Erläuterungen


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5



1. Mehreinnahmen aus der Veräußerung von ausgesondertem Schrifttum derBibliothek dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel:511 01.

2. Ausgaben zur Finanzierung der Kosten, die bei der Herstellung und dem Ver-trieb von Analysekontrollproben entstehen, dürfen von den Einnahmen abge-setzt werden.

Übrige Einnahmen 261 01-165 Erstattungen von Verwaltungsausgaben ..................................................... 153.000,00 306.859,22 153.859,22381 01-890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen ............ 0,00 5.069.075,17 5.069.075,17

ErläuterungenVerstärkung für Tit. 428 42 ..................................................................... 851.756,56 € für Tit. 547 41 ..................................................................... 2.528.611,40 € für Tit. 812 43 ..................................................................... 1.688.707,21 €


Ist-Einnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbe-hörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgen-den Titeln: Tgr. 04.



1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 04.

2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0914 mit Ausnahme der Titel 518 .2dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 688 01.

3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 dürfen bis zur Höhe der Mehrein-nahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 111 01 und 119 99.

4. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der Mehrein-nahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01.


schaftsmanagement .................................................................................... 15.790.000,00 14.226.313,39 -1.563.686,61

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 15.790 - - 15.790 15.790 - 15.790 - - 15.7902018............ 15.790 - - 15.790 15.790 - 15.790 - - 15.7902019............ 15.790 - - 15.790 15.790 - 15.790 - - 15.790



Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 688 01-011 Abführung der Eigenmittel für das Europäische Metrologie-, Forschungs-

und Entwicklungsprogramm ........................................................................ 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln ge-leistet werden: Kap. 0914.


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00

Titelgruppe 04 Tgr.04 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (768.000,00) (13.199.548,57) (12.431.548,57)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei fol-genden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden unddiese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Aufträgen von Mit-gliedern der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen, beiForschungsprojekten sowie bei Dienstleistungen und Kooperationen im Rah-men der technischen Zusammenarbeit mit ausländischen Fachorganisatio-nen, die überwiegend durch den Bundeshaushalt bzw. suprastaatliche Ein-richtungen (z. B. EU, Weltbank) finanziert werden, auf die Erhebung von Ge-meinkosten verzichtet wird.

4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei der Durchführungder gesetzlich zugewiesenen Aufgaben Produkte, bei denen ein dringendesBundesinteresse an einer möglichst großen Verbreitung besteht, gegen er-mäßigtes Entgelt abgegeben werden.

427 49-165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 650.000,00 8.561.223,19 7.911.223,19



Sollzugang ............................................................................. 7.911.223,19 €

428 42-165 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler .............................. 26.000,00 877.756,56 851.756,56Solländerung (851.756,56)


Sollzugang ............................................................................. 851.756,56 €Haushaltsvermerk

Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler so-wie für sonstige im Bereich der Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbe-hörden und Dritter eingesetzter Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Pla-nung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung einen wesentli-chen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stel-lenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmenvorhandener Mittel abgeschlossen werden.

459 49-165 Vermischte Personalausgaben .................................................................... 5.000,00 0,00 -5.000,00Solländerung (-5.000,00)


Sollabgang ............................................................................. 5.000,00 €

547 41-165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 5.000,00 3.217.015,76 3.212.015,76Solländerung (3.212.015,76)

ErläuterungenVerstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 119 99 .................................................................... 678.404,36 €haushaltstechnische Verrechnungen bei Tit. 381 01 .................................................................... 2.528.611,40 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 459 49 .................................................................... 5.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 3.212.015,76 €

812 43-165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 82.000,00 543.553,06 461.553,06Solländerung (1.688.707,21) (-1.227.154,15)

Erläuterungenhaushaltstechnische Verrechnungen bei Tit. 381 01 .................................................................... 1.688.707,21 €



Flexibilisierte Ausgaben


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

422 01-165 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 19.823.000,00 19.411.562,46 -411.437,54



Sollabgang ............................................................................. 103.000,00 €



Solländerung (-1.223.948,24) (-362.598,71)Erläuterungen

Einsparung für Tit. 427 39 ..................................................................... 1.223.948,24 €

Sollabgang ............................................................................. 1.223.948,24 €


428 01-165 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 8.687.000,00 8.123.469,50 -563.530,50Solländerung (-34.183,59) (-529.346,91)


Sollabgang ............................................................................. 34.183,59 €


428 02-165 F Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler .............................. 34.720.000,00 35.440.704,65 720.704,65Solländerung (2.375.298,91) (-1.654.594,26)


Sollzugang ............................................................................. 2.375.298,91 €


Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler so-wie für sonstige im wissenschaftsrelevanten Bereich Beschäftigte gezahlt, die imRahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertungvon Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten. Für diesen Be-schäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Be-schäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossenwerden.

429 01-165 F Nicht aufteilbare Personalausgaben für Gastwissenschaftler aus demAusland ........................................................................................................ 30.000,00 82.271,67 52.271,67


Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 428 01 .................................................................... 34.183,59 € bei Tit. 452 01 .................................................................... 1.000,00 € bei Tit. 453 01 .................................................................... 17.088,08 €

Sollzugang ............................................................................. 52.271,67 €

452 01-165 F Erstattungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ........ 1.000,00 0,00 -1.000,00Solländerung (-1.000,00)


Sollabgang ............................................................................. 1.000,00 €

453 01-165 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 30.000,00 12.911,92 -17.088,08Solländerung (-17.088,08)


Sollabgang ............................................................................. 17.088,08 €

511 01-165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 1.822.000,00 1.478.960,23 -343.039,77



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Einsparung für Kap. 0911 Tit. 526 01 ................................................... 150.000,00 € für Tit. 514 01 ..................................................................... 4.008,62 € für Tit. 517 01 ..................................................................... 11.519,88 € für Tit. 519 01 ..................................................................... 55.124,58 € für Tit. 525 01 ..................................................................... 66.793,46 € für Tit. 532 01 ..................................................................... 55.593,23 €

Sollabgang ............................................................................. 343.039,77 €

HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln ge-leistet werden: 119 99 und 132 01.

514 01-165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. ................................... 300.000,00 304.008,62 4.008,62Solländerung (4.008,62)


Sollzugang ............................................................................. 4.008,62 €

517 01-165 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 9.000.000,00 9.255.775,22 255.775,22Solländerung (255.775,22)

ErläuterungenDeckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 511 01 .................................................................... 11.519,88 € bei Tit. 527 01 .................................................................... 229.191,64 € bei Tit. 539 59 .................................................................... 15.063,70 €

Sollzugang ............................................................................. 255.775,22 €

518 01-165 F Mieten und Pachten ..................................................................................... 750.000,00 489.795,97 -260.204,03Solländerung (-260.204,03)


Sollabgang ............................................................................. 260.204,03 €

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - - - 250 - 250

519 01-165 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ............................... 2.000.000,00 2.674.210,62 674.210,62Solländerung (1.185.169,60) (-510.958,98)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0914 ........ 580.870,72 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 511 01 .................................................................... 55.124,58 € bei Tit. 518 01 .................................................................... 260.204,03 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 812 33 .................................................................... 288.970,27 €

Sollzugang ............................................................................. 1.185.169,60 €


525 01-165 F Aus- und Fortbildung ................................................................................... 500.000,00 566.793,46 66.793,46Solländerung (66.793,46)


Sollzugang ............................................................................. 66.793,46 €

527 01-165 F Dienstreisen ................................................................................................. 1.588.000,00 1.358.808,36 -229.191,64Solländerung (-229.191,64)


Sollabgang ............................................................................. 229.191,64 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


532 01-165 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik .................. 500.000,00 555.593,23 55.593,23Solländerung (55.593,23)


Sollzugang ............................................................................. 55.593,23 €

539 99-165 F Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 607.000,00 1.677.887,67 1.070.887,67Solländerung (1.192.829,18) (-121.941,51)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0914 ........ 161.476,41 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 812 01 .................................................................... 73.643,30 € bei Tit. 812 33 .................................................................... 957.709,47 €

Sollzugang ............................................................................. 1.192.829,18 €


686 09-165 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inlandgeringeren Umfangs .................................................................................... 32.000,00 30.002,23 -1.997,77

Erläuterungen


687 09-165 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Aus-land geringeren Umfangs ............................................................................ 12.000,00 7.616,59 -4.383,41

Solländerung (551,76) (-4.935,17)Erläuterungen


Sollzugang ............................................................................. 551,76 €


711 01-165 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 4.000.000,00 901.799,66 -3.098.200,34Solländerung (5.892.490,99) (-8.990.691,33)


Sollzugang ............................................................................. 5.892.490,99 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 800 - - 800 195 - 195 - - 195

712 01-165 F Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall ........................... 11.000.000,00 4.790.709,45 -6.209.290,55Solländerung (44.665.928,58) (-50.875.219,13)


Sollzugang ............................................................................. 44.665.928,58 €


Bei der Errichtung und Erweiterung nutzerspezifischer Gebäude und Anla-gen mit überwiegend wissenschaftlich-technischer Nutzung bis zur Ausga-bengrenze von 5 Mio. € sind die Veranschlagungs- und Planungsverfahrengem. RBBau Abschnitt D anzuwenden.

811 01-165 F Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 150.000,00 413.903,12 263.903,12Solländerung (263.903,12)

ErläuterungenVerstärkung gemäß § 6 Abs. 7 HG bei Tit. 132 01 .................................................................... 200.369,84 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 812 33 .................................................................... 63.533,28 €

Sollzugang ............................................................................. 263.903,12 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

812 01-165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen fürVerwaltungszwecke (ohne IT) ..................................................................... 200.000,00 126.356,70 -73.643,30



Sollabgang ............................................................................. 73.643,30 €

812 02-165 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 3.000.000,00 3.647.829,69 647.829,69


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0914 ........ 1.355.000,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 812 33 .................................................................... 1.110.361,48 €

Sollzugang ............................................................................. 2.465.361,48 €


Titelgruppe 03 Tgr.03 Durchführung der wissenschaftlich-technischen Fachaufgaben (30.097.000,00) (25.246.860,53) (-4.850.139,47)

Haushaltsvermerk1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel

geleistet werden: 119 99. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei der Durchführung

der gesetzlich zugewiesenen Aufgaben Produkte, bei denen ein dringendesBundesinteresse an einer möglichst großen Verbreitung besteht, gegen er-mäßigtes Entgelt abgegeben werden.

427 39-165 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 10.940.000,00 12.512.040,48 1.572.040,48


Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 427 09 .................................................................... 1.223.948,24 € bei Tit. 428 51 .................................................................... 348.092,24 €

Sollzugang ............................................................................. 1.572.040,48 €


511 31-165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 3.904.000,00 5.116.237,98 1.212.237,98


Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 812 33 .................................................................... 1.226.237,98 €

Sollzugang ............................................................................. 1.226.237,98 €



812 33-165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 15.253.000,00 7.618.582,07 -7.634.417,93Solländerung (4.973.204,89) (-12.607.622,82)


Sollzugang ............................................................................. 8.620.017,37 €Einsparung für Tit. 511 31 ..................................................................... 1.226.237,98 € für Tit. 519 01 ..................................................................... 288.970,27 € für Tit. 539 99 ..................................................................... 957.709,47 € für Tit. 811 01 ..................................................................... 63.533,28 € für Tit. 812 02 ..................................................................... 1.110.361,48 €

Sollabgang ............................................................................. 3.646.812,48 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 500 - - 500 - - - - - -2018............ 500 - - 500 - - - - - -



Titelgruppe 05 Tgr.05 Geschäftsstelle des Akkreditierungsbeirates (225.000,00) (-138.155,94) (-363.155,94)

422 51-165 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 0,00 0,00 0,00

428 51-165 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 190.000,00 -158.092,24 -348.092,24Solländerung (-348.092,24)


Sollabgang ............................................................................. 348.092,24 €

539 59-165 F Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 35.000,00 19.936,30 -15.063,70Solländerung (-15.063,70)


Sollabgang ............................................................................. 15.063,70 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung

Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) isteine wissenschaftlich-technische Bundesoberbehörde im Geschäfts-bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi).Sie wurde - als Bundesanstalt für Bodenforschung durch Erlass desBMWi 1958 errichtet - 1975 in Bundesanstalt für Geowissenschaftenund Rohstoffe (BGR) umbenannt, um den zunehmend wirtschaftso-rientierten Aufgaben der Anstalt Rechnung zu tragen und ihre Stel-lung als zentrale Forschungs- und Beratungseinrichtung der Bun-desregierung auf dem Gebiet der geologischen Wissenschaften zuunterstreichen.Die BGR hat ihren Hauptsitz in Hannover und unterhält eine Außen-stelle in Berlin.Mit dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Hannoverhat die BGR eine gemeinsame Abteilung "Zentrale Angelegenhei-ten".Mit der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) mit Sitz in der Außen-stelle Berlin berät die BGR die Bundesregierung und die deutscheWirtschaft in Fragen der Verfügbarkeit und nachhaltigen Nutzungvon Rohstoffen sowie zu aktuellen Marktentwicklungen.Ihre Kernthemen sind Energierohstoffe, mineralische Rohstoffe,Grundwasser, Boden und der Untergrund als Speicher- und Wirt-schaftsraum.In diesem Spektrum nimmt die BGR folgende Aufgaben wahr:

1. Rohstoffwirtschaftliche und geowissenschaftliche Beratungder Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft

Die BGR berät Bundesregierung und deutsche Wirtschaft in allenrohstoffwirtschaftlichen und geowissenschaftlichen Fragen. DieseBeratung dient insbesondere der langfristigen Sicherung der Ener-gieund Rohstoffversorgung des Industriestandortes Deutschlandsowie der Geosicherheit und dem nachhaltigen Georessourcenma-nagement. Durch die Beteiligung der BGR am Aufbau von nationa-len und internationalen Kartenwerken sowie an Standardisierungenfür die Bereitstellung von Geofachdaten werden die Vorausset-zungen für schnelle, einheitliche und länderübergreifende Bera-

tungskompetenz geschaffen. Zur Erhaltung und Erweiterung ihrerKompetenz führt die BGR eigene Prospektions- und Explorations-vorhaben auf den Gebieten Energierohstoffe, Mineralische Rohstof-fe, Grundwasser und Boden im In- und Ausland durch.Weitere Schwerpunkte sind die Durchführung von Projekten dergeotechnischen Sicherheit, insbesondere im Zusammenhang mitder Endlagerung radioaktiver Abfälle, der Betrieb des NationalenForschungsbohrkernlagers für Festgesteinsbohrungen, der Betriebdes Nationalen Seismologischen Datenzentrums, der Seismologi-schen Alpha-Station "GERESS-Array" und der Infraschallstation IS27 in der Antarktis zur Verifikation eines Nuklearen Teststopp-Ab-kommens (Gesetz vom 23. Juli 1998) sowie die Umsetzung einesGesetzes zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Koh-lendioxid.2. Internationale geowissenschaftliche und Technische Zu-

sammenarbeitDie BGR ist eine Durchführungsorganisation der deutschen Ent-wicklungszusammenarbeit in den Sektoren Geologie, Rohstoffe undBoden sowie Georisiken und führt Projekte der Technischen Zusam-menarbeit mit Partnerländern durch. Die BGR beteiligt sich im Auf-trag der Bundesressorts und in Abstimmung mit nationalen und in-ternationalen Institutionen an der wissenschaftlich-technischen Zu-sammenarbeit sowie der europäischen und internationalen Koope-ration auf dem Geosektor.3. Geowissenschaftliche Forschung und EntwicklungDie BGR betreibt die zur Beratung der Ressorts notwendige For-schung. Sie bildet die Grundlage für die fachgerechte Aufgabener-füllung und umfasst methodische sowie instrumentelle geowissen-schaftliche Entwicklungsarbeiten und deren Umsetzung in die Pra-xis. Hierzu gehört auch die Beteiligung der BGR an Forschungsvor-haben in den Polargebieten, insbesondere im Rahmen des Antark-tisvertrages. Auf dem Gebiet der internationalen Meeresforschungist sie im Vorfeld industrieller Aktivitäten beteiligt.

- 660 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 601.000,00 888.925,62 287.925,62Übrige Einnahmen .................................................................................. 460.000,00 18.400.830,50 17.940.830,50


A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 44.047.000,00 45.922.233,31

übertragbare Mittel (772.597,60)Summe (46.694.830,91) 2.647.830,91

Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 28.672.000,00 39.428.432,62Rest aus 2015/übertragbare Mittel (1.622.910,27) (317.728,48)

Summen (30.294.910,27) (39.746.161,10) 9.451.250,83davon Vorgriffe........................................................................ 752.203,28 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 438.000,00 146.855,88übertragbare Mittel (147.915,54)

Summe (294.771,42) -143.228,58Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 7.541.000,00 12.334.735,55

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (454.481,66) (150.181,47)Summen (7.995.481,66) (12.484.917,02) 4.489.435,36



2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 3.961.179,02 € 4.435.462,05 €Hauptgruppe 5 ........................... 15.853.654,16 € 16.789.068,72 €Hauptgruppe 6 ........................... 74.825,61 € 213.361,20 €Hauptgruppe 7 ........................... 1.460.939,78 € 2.318.474,62 €Hauptgruppe 8 ........................... 6.282.057,00 € 2.491.072,11 €

zusammen ................................. 27.632.655,57 € 26.247.438,70 €



davon Vorgriffe........................................................................ 752.203,28 €


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 9.678 - - 9.678 3.000 - 3.000 - - 3.0002018................ 5.680 - - 5.680 1.500 - 1.500 - - 1.5002019................ 3.000 - - 3.000 - - - - - -

zusammen....... 18.358 - - 18.358 4.500 - 4.500 - - 4.500

- 661 -Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915




Soll 2016........................................................... 1.061 44.047 28.672 438 3.823 3.718 - 80.698Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 3.961 15.854 75 1.461 6.282 - 27.633aus 2015 freigegebene Reste........................... - - 1.299 - - 454 - 1.753

verfügbares Soll.............................................. 1.061 48.008 45.825 513 5.284 10.455 - 110.084Ist 2016.............................................................. 19.290 45.922 39.428 147 3.707 8.627 - 97.832Vorgriff auf 2017................................................ - - -752 - - - - -752

bereinigtes Ist.................................................. 19.290 45.922 38.676 147 3.707 8.627 - 97.080

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 18.229 -2.086 -7.148 -366 -1.576 -1.827 - -13.004

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - 9.435 12.250 - 742 968 - 23.395Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 18.171 4.028 1.203 - - 1 - 5.233Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 4.435 16.789 213 2.318 2.491 - 26.247nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - 773 318 148 - 150 - 1.388


Ist 2016€


€ 1 2 3 4



Summen (27.632.655,57) (26.247.438,70) -1.385.216,87Erläuterungen

Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0915.......... 27.632.655,57 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 427 09 ......................................................................... 24.895,93 €für Tit. 428 01 ......................................................................... 3.861.393,77 €für Tit. 429 01 ......................................................................... 37.347,26 €für Tit. 453 01 ......................................................................... 37.542,06 €für Tit. 511 01 ......................................................................... 469.787,00 €für Tit. 511 31 ......................................................................... 163.774,00 €für Tit. 514 01 ......................................................................... 11.347,00 €für Tit. 514 31 ......................................................................... 165.173,00 €für Tit. 517 01 ......................................................................... 1.168.296,00 €für Tit. 519 01 ......................................................................... 171.799,16 €für Tit. 525 01 ......................................................................... 22.405,00 €für Tit. 527 01 ......................................................................... 92.396,00 €für Tit. 532 01 ......................................................................... 1.755.065,00 €für Tit. 539 39 ......................................................................... 5.898,00 €für Tit. 539 99 ......................................................................... 263.748,00 €für Tit. 544 31 ......................................................................... 11.563.966,00 €für Tit. 687 01 ......................................................................... 74.825,61 €für Tit. 711 01 ......................................................................... 1.382.012,46 €für Tit. 712 01 ......................................................................... 78.927,32 €für Tit. 811 01 ......................................................................... 25.738,00 €für Tit. 812 02 ......................................................................... 941.741,00 €für Tit. 812 33 ......................................................................... 5.314.578,00 €

zusammen.............................................................................. 27.632.655,57 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 428 01 ....................................................................... 4.435.462,05 €von Tit. 511 01 ....................................................................... 111.163,57 €von Tit. 511 31 ....................................................................... 46.699,85 €von Tit. 514 01 ....................................................................... 250.136,87 €von Tit. 517 01 ....................................................................... 1.175.874,97 €von Tit. 519 01 ....................................................................... 345.100,17 €von Tit. 532 01 ....................................................................... 987.364,44 €von Tit. 539 39 ....................................................................... 13.536,37 €von Tit. 539 99 ....................................................................... 236.389,86 €von Tit. 544 31 ....................................................................... 13.622.802,62 €von Tit. 686 09 ....................................................................... 618,00 €von Tit. 687 01 ....................................................................... 212.743,20 €von Tit. 711 01 ....................................................................... 132.547,30 €von Tit. 712 01 ....................................................................... 2.185.927,32 €von Tit. 812 33 ....................................................................... 2.491.072,11 €

zusammen.............................................................................. 26.247.438,70 €



119 99-165 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 409.000,00 816.502,85 407.502,85Erläuterungen



Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Ver-wendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leis-tung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................... 255 759.207,412. Einnahmen aus der Abrechnung von Sach-

ausgaben des Vorjahres.................................. 61 0,003. Sonstige vermischte Einnahmen..................... 93 57.295,44

124 01-165 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ............................. 172.000,00 20.007,90 -151.992,10132 01-165 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ............................... 20.000,00 52.414,87 32.414,87

Übrige Einnahmen 261 01-165 Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland ............................... 460.000,00 989.397,34 529.397,34

HaushaltsvermerkMehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen bis zu einem Betrag von205 T€ zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 427 09.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Allgemeine Verwaltungskosten....................... 460 897.710,792. Gemeinkostenzuschlag bei den Arbeiten im

Auftrage Dritter (vgl. Tit. 119 99)..................... - 91.686,55

381 01-890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen ............ 0,00 17.411.433,16 17.411.433,16Erläuterungen

Verstärkung für Tit. 427 59 ..................................................................... 7.129.366,31 € für Tit. 428 51 ..................................................................... 1.338.065,69 € für Tit. 459 59 ..................................................................... 208.626,54 € für Tit. 812 53 ..................................................................... 507.195,95 € für Tit. 547 51 ..................................................................... 8.228.178,67 €


1. Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind als Erstattungen des Epl. 05aus Beitragsermäßigungen des CTBT zweckgebunden. Sie dienen nur zurLeistung der Ausgaben bei folgendem Titel: 812 33.

2. Ist-Einnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen verbindlicher Vereinba-rung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leis-tung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Erstattungen des Epl. 05 aus Beitragsermäßi-

gungen des Internationalen Kernwaffentest-stopp-Abkommens (CTBT).............................. - 0,00

2. Sonstige Einnahmen von Bundesbehördenzur Durchführung von Aufträgen..................... - 17.411.433,16



Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 687 01. Ausgenommen sind Tgr. 05, Tgr. 06, Tgr. 07, Tgr. 08 und Tgr. 09.


schaftsmanagement .................................................................................... 5.035.000,00 4.379.904,73 -655.095,27


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

HaushaltsvermerkMinderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titelnoder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01-165 Erstattung der Verwaltungskosten an das Land Niedersachsen für die

Durchführung des Meeresbodenbergbaugesetzes ..................................... 10.000,00 5.307,01 -4.692,99Haushaltsvermerk

Einnahmen aus Verwaltungsgebühren und Erstattungen für Amtshandlungennach dem Gesetz zur Regelung des Meeresbodenbergbaus fließen den Ausga-ben zu.


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00

Titelgruppe 05 Tgr.05 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (255.000,00) (20.676.235,78) (20.421.235,78)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei fol-

genden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden unddiese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen dieseEinnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nichtmehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Aufträgen von Mit-gliedern der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen, beiForschungsprojekten sowie bei Dienstleistungen und Kooperationen im Rah-men der technischen Zusammenarbeit mit ausländischen Fachorganisatio-nen, die überwiegend durch den Bundeshaushalt bzw. suprastaatliche Ein-richtungen (z. B. EU, Weltbank) finanziert werden, auf die Erhebung von Ge-meinkosten verzichtet wird.

427 59-165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 0,00 7.888.573,72 7.888.573,72


Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 119 99 .................................................................... 759.207,41 € bei Tit. 381 01 .................................................................... 7.129.366,31 €

Sollzugang ............................................................................. 7.888.573,72 €

HaushaltsvermerkAusgaben dürfen nur geleistet werden, solange keine freien Stellen der gleichenoder einer höheren Entgeltgruppe bei Tit. 428 51 vorhanden sind.

428 51-165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 51.000,00 1.338.065,69 1.287.065,69Solländerung (1.338.065,69) (-51.000,00)

ErläuterungenDeckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 381 01 .................................................................... 1.338.065,69 €

Sollzugang ............................................................................. 1.338.065,69 €

459 59-165 Vermischte Personalausgaben .................................................................... 46.000,00 208.626,54 162.626,54Solländerung (208.626,54) (-46.000,00)

ErläuterungenDeckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 381 01 .................................................................... 208.626,54 €

Sollzugang ............................................................................. 208.626,54 €

547 51-165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 5.000,00 10.279.292,22 10.274.292,22Solländerung (11.031.495,50) (-757.203,28)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Tit. 427 69 .................................................................... 752.203,28 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0902 Tit. 882 01 zu Lasten aller Epl. .................. 1.298.910,27 €haushaltstechnische Verrechnungen bei Tit. 381 01 .................................................................... 8.228.178,67 €Vorgriff auf Folgejahr .............................................................. 752.203,28 €

Sollzugang ............................................................................. 11.031.495,50 €Rest aus Vorjahr / Vorgriff auf Folgejahr / neue übt. Mittel (1.298.910,27) (-752.203,28) (5.000,00)


Titelund


€Ist 2016

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€1 2 3 4 5

ErläuterungenHierbei handelt es sich um einen Vorgriff, der gemäß § 37 Abs. 6 Satz 1 BHOauf die nächstjährige Bewilligung für den gleichen Zweck angerechnet wird.

812 53-165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 153.000,00 961.677,61 808.677,61Solländerung (961.677,61) (-153.000,00)

Erläuterungenkassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest bei Kap. 0902 Tit. 882 01 zu Lasten aller Epl. .................. 454.481,66 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 381 01 .................................................................... 507.195,95 €

Sollzugang ............................................................................. 961.677,61 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (454.481,66)

Titelgruppe 06 Tgr.06 Deutsche Rohstoffagentur (2.946.000,00) (1.324.064,07) (-1.621.935,93)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Einnahmen aus finanziellen Beteiligungen der deutschen Wirtschaft an Maß-

nahmen der Deutschen Rohstoffagentur fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen der Deut-

schen Rohstoffagentur gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgege-ben werden.

422 61-165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 166.000,00 49.320,64 -116.679,36

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (116.679,36) (116.679,36)427 69-165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-

gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 1.547.000,00 111.440,55 -1.435.559,45

Solländerung (-261.559,05) (-1.174.000,40)Erläuterungen


Sollabgang ............................................................................. 261.559,05 €kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest für Tit. 547 51 ....................................................................... 752.203,28 €

Summe nachrichtlich .............................................................. 752.203,28 €Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (421.797,12) (421.797,12)

428 61-165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 410.000,00 382.134,67 -27.865,33Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (27.865,33) (27.865,33)

459 69-165 Vermischte Personalausgaben .................................................................... 10.000,00 0,00 -10.000,00Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (10.000,00) (10.000,00)

511 61-165 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 150.000,00 127.247,27 -22.752,73

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (22.752,73) (22.752,73)527 61-165 Dienstreisen ................................................................................................. 150.000,00 147.458,90 -2.541,10

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (2.541,10) (2.541,10)547 61-165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 163.000,00 424.559,05 261.559,05


Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 427 69 .................................................................... 261.559,05 €

Sollzugang ............................................................................. 261.559,05 €

686 61-165 Förderung innovativer Projekte im Bereich Rohstoffgewinnung und -auf-bereitung, Rohstoffeffizienz ......................................................................... 200.000,00 52.084,46 -147.915,54

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (147.915,54) (147.915,54)812 63-165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 150.000,00 29.818,53 -120.181,47



Titelund


€Ist 2016

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€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 120 - - 120 - - - - - -

Titelgruppe 07 Tgr.07 Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Endlagerung radioaktiver Ab-

fälle (12.483.000,00) (10.745.501,53) (-1.737.498,47)

HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.

422 71-342 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 2.787.000,00 2.322.606,48 -464.393,52Erläuterungen

Das BMF hat gemäß § 36 Satz 1 BHO in die Leistung der gesperrten Ausgabeneingewilligt.

HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind in Höhe von 108 T€ gesperrt.

427 79-342 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 612.000,00 1.360.192,30 748.192,30


Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 428 71 .................................................................... 748.192,30 €

Sollzugang ............................................................................. 748.192,30 €

428 71-342 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 5.813.000,00 4.103.623,84 -1.709.376,16Solländerung (-748.192,30) (-961.183,86)


Sollabgang ............................................................................. 748.192,30 €

ErläuterungenDas BMF hat gemäß § 36 Satz 1 BHO in die Leistung der gesperrten Ausgabeneingewilligt.

HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind in Höhe von 104 T€ gesperrt.

459 79-342 Vermischte Personalausgaben .................................................................... 10.000,00 0,00 -10.000,00511 71-342 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und

Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 500.000,00 378.920,81 -121.079,19


Einsparung für Tit. 517 71 ..................................................................... 9.209,54 € für Tit. 527 71 ..................................................................... 30.785,82 € für Tit. 711 71 ..................................................................... 17.988,46 €



517 71-342 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 400.000,00 409.209,54 9.209,54Solländerung (9.209,54)



Die Ausgaben sind übertragbar.

527 71-342 Dienstreisen ................................................................................................. 160.000,00 190.785,82 30.785,82Solländerung (30.785,82)


Sollzugang ............................................................................. 30.785,82 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


539 79-342 Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 656.000,00 544.318,36 -111.681,64Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (111.681,64) (111.681,64)


544 71-342 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches ................................................ 248.000,00 71.495,20 -176.504,80Solländerung (-176.504,80)


Sollabgang ............................................................................. 176.504,80 €

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11



546 71-342 Untersuchung alternativer Wirtsgesteine für radioaktive Abfälle ................. 817.000,00 657.199,11 -159.800,89Solländerung (-32.656,81) (-127.144,08)



Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 450 - - 450 - - - - - -2018............ 200 - - 200 - - - - - -

zusammen.. 650 - - 650 - - - - - -Haushaltsvermerk


711 71-342 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 200.000,00 217.988,46 17.988,46Solländerung (17.988,46)


Sollzugang ............................................................................. 17.988,46 €

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 200 - - 200 - - - - - -

811 71-342 Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 0,00 0,00 0,00812 73-342 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 280.000,00 489.161,61 209.161,61


Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 544 71 .................................................................... 176.504,80 € bei Tit. 546 71 .................................................................... 32.656,81 €

Sollzugang ............................................................................. 209.161,61 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 220 - - 220 - - - - - -

Titelgruppe 08 Tgr.08 Erkundung und Erprobung der CCS-Technologie (1.826.000,00) (1.630.057,81) (-195.942,19)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.

422 81-165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 276.000,00 200.915,73 -75.084,27



Sollabgang ............................................................................. 75.084,27 €

427 89-165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 150.000,00 77.366,10 -72.633,90




428 81-165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 370.000,00 465.627,19 95.627,19Solländerung (95.627,19)

ErläuterungenDeckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 422 81 .................................................................... 75.084,27 € bei Tit. 427 89 .................................................................... 20.542,92 €

Sollzugang ............................................................................. 95.627,19 €

539 89-165 Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 1.000.000,00 886.148,79 -113.851,21Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (113.851,21) (113.851,21)

812 83-165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 30.000,00 0,00 -30.000,00Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (30.000,00) (30.000,00)

Titelgruppe 09 Tgr.09 Geschäftsstelle der Kommission für Geoinformationswirtschaft (GIW) (928.000,00) (478.969,56) (-449.030,44)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.

427 99-165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 340.000,00 195.835,19 -144.164,81

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (144.164,81) (144.164,81)511 91-165 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und




527 91-165 Dienstreisen ................................................................................................. 50.000,00 14.264,45 -35.735,55Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (20.000,00) (55.735,55) (35.735,55)


547 91-165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 498.000,00 251.390,12 -246.609,88


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5



812 93-165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 0,00 0,00 0,00

Flexibilisierte Ausgaben 422 01-165 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-

ten ................................................................................................................ 10.511.000,00 10.688.755,38 177.755,38Solländerung (177.755,38)


Sollzugang ............................................................................. 177.755,38 €

427 09-165 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 2.102.000,00 1.762.664,09 -339.335,91





HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel ge-leistet werden: 261 01.

428 01-165 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 18.767.000,00 14.756.771,46 -4.010.228,54Solländerung (425.233,51) (-4.435.462,05)


Sollzugang ............................................................................. 3.861.393,77 €Einsparung für Kap. 0911 Tit. 443 01 ................................................... 8.000,00 € für Tit. 422 01 ..................................................................... 177.755,38 € für Tit. 544 31 ..................................................................... 3.250.404,88 €

Sollabgang ............................................................................. 3.436.160,26 €


Die Ausgaben sind in Höhe von 61 T€ mit Ausscheiden der vom Warnamt III inRodenberg übernommenen Beschäftigten der Entgeltgruppe E 9 und E 5 kw.

429 01-165 F Nicht aufteilbare Personalausgaben für Gastwissenschaftler aus demAusland ........................................................................................................ 38.000,00 0,00 -38.000,00





453 01-165 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 41.000,00 9.713,74 -31.286,26Solländerung (-31.286,26)





Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5



Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0915 ........ 469.787,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 544 31 .................................................................... 111.163,57 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 812 01 .................................................................... 1.187,70 €

Sollzugang ............................................................................. 582.138,27 €Einsparung für Tit. 525 01 ..................................................................... 43.725,92 € für Tit. 527 01 ..................................................................... 67.644,35 € für Tit. 812 01 ..................................................................... 1.187,70 €

Sollabgang ............................................................................. 112.557,97 €


Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt fürBergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geo-wissenschaften, fließen den Ausgaben zu.



Sollzugang ............................................................................. 261.483,87 €Einsparung für Tit. 527 01 ..................................................................... 187.290,53 € für Tit. 812 01 ..................................................................... 1.187,70 € für Tit. 812 02 ..................................................................... 61.658,64 €

Sollabgang ............................................................................. 250.136,87 €


517 01-165 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 2.400.000,00 2.392.421,03 -7.578,97Solländerung (1.168.296,00) (-1.175.874,97)


Sollzugang ............................................................................. 1.168.296,00 €


519 01-165 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ............................... 625.000,00 451.698,99 -173.301,01Solländerung (171.799,16) (-345.100,17)


Sollzugang ............................................................................. 171.799,16 €


525 01-165 F Aus- und Fortbildung ................................................................................... 211.000,00 277.130,92 66.130,92Solländerung (66.130,92)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0915 ........ 22.405,00 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 511 01 .................................................................... 43.725,92 €

Sollzugang ............................................................................. 66.130,92 €flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (22.405,00)

HaushaltsvermerkEinnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt fürBergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geo-wissenschaften, fließen den Ausgaben zu.

527 01-165 F Dienstreisen ................................................................................................. 700.000,00 1.047.330,88 347.330,88Solländerung (347.330,88)



Titelund


€Ist 2016

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€1 2 3 4 5

Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 511 01 .................................................................... 67.644,35 € bei Tit. 514 01 .................................................................... 187.290,53 €


532 01-165 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik .................. 132.000,00 899.700,56 767.700,56Solländerung (1.755.065,00) (-987.364,44)


Sollzugang ............................................................................. 1.755.065,00 €


1. Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt fürBergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für AngewandteGeowissenschaften, fließen den Ausgaben zu.

2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Software unentgeltlichan staatliche geologische Dienste, Universitäten und nicht-kommerzielle For-schungseinrichtungen im Ausland abgegeben wird, soweit Gegenseitigkeitbesteht.




Sollabgang ............................................................................. 187.792,95 €


Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt fürBergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geo-wissenschaften, fließen den Ausgaben zu.

686 09-165 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inlandgeringeren Umfangs .................................................................................... 18.000,00 17.382,00 -618,00

Erläuterungen

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (618,00)

687 01-165 F Mitgliedsbeiträge im Ausland ....................................................................... 210.000,00 72.082,41 -137.917,59Solländerung (74.825,61) (-212.743,20)


Sollzugang ............................................................................. 74.825,61 €


711 01-165 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 3.123.000,00 3.474.465,16 351.465,16Solländerung (484.012,46) (-132.547,30)



Sollabgang ............................................................................. 898.000,00 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 2.023 - - 2.023 - - - - - -


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

HaushaltsvermerkEinnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt fürBergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geo-physik, fließen den Ausgaben zu.

712 01-165 F Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall ........................... 500.000,00 15.000,00 -485.000,00Solländerung (1.700.927,32) (-2.185.927,32)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0915 ........ 78.927,32 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 711 01 .................................................................... 898.000,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 544 31 .................................................................... 724.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 1.700.927,32 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 3.000 - - 3.000 3.000 - 3.000 - - 3.0002018............ 1.500 - - 1.500 1.500 - 1.500 - - 1.500


Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insb. von der "Preparatory Com-mission for the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organization(CTBTO)", vom LBEG sowie vom LIAG, fließen den Ausgaben zu.

811 01-165 F Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 51.000,00 25.737,99 -25.262,01Solländerung (-25.262,01)




812 01-165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen fürVerwaltungszwecke (ohne IT) ..................................................................... 51.000,00 52.187,70 1.187,70


Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 511 01 .................................................................... 1.187,70 € bei Tit. 514 01 .................................................................... 1.187,70 €


Sollabgang ............................................................................. 1.187,70 €

HaushaltsvermerkEinnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt fürBergbau, Energie und Geologie und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geo-physik, sowie aus der Veräußerung von Altgerätschaften fließen den Ausgabenzu.

812 02-165 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 721.000,00 1.963.192,60 1.242.192,60


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0915 ........ 941.741,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 514 01 .................................................................... 61.658,64 € bei Tit. 539 99 .................................................................... 187.792,95 €Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 811 01 .................................................................... 51.000,01 €

Sollzugang ............................................................................. 1.242.192,60 €flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (941.741,00)


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11


Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt fürBergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geo-physik, fließen den Ausgaben zu.

Titelgruppe 03 Tgr.03 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Verbrauchs-

mittel für die Durchführung der fachlichen Aufgaben (14.457.000,00) (17.982.864,68) (3.525.864,68)

Haushaltsvermerk1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Geräte, Ausstattungs-

und Ausrüstungsgegenstände an staatliche geologische Dienste, Universitä-ten und nicht-kommerzielle Forschungseinrichtungen des In- und Auslandesim Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit unentgeltlich zur vor-übergehenden Nutzung überlassen werden.

2. Die BGR beteiligt sich im Verbund mit nationalen und internationalengeowissenschaftlichen Institutionen mittels eigener Forschungsarbei-ten an seitens der Europäischen Union geförderten Forschungspro-grammen (ERA-NET). Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen,dass Leistungen im Rahmen gemeinsamer Forschungsarbeiten an Pro-jektpartner und an die Europäische Union unentgeltlich abgegeben wer-den.

511 31-165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 700.000,00 744.987,50 44.987,50




Sollabgang ............................................................................. 72.086,65 €


514 31-165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. ................................... 640.000,00 877.259,65 237.259,65Solländerung (237.259,65)



539 39-165 F Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 9.000,00 1.361,63 -7.638,37Solländerung (5.898,00) (-13.536,37)


Sollzugang ............................................................................. 5.898,00 €


544 31-165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches ................................................ 10.826.000,00 11.253.750,01 427.750,01Solländerung (14.050.552,63) (-13.622.802,62)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0915 ........ 11.563.966,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 427 09 .................................................................... 364.231,84 € bei Tit. 428 01 .................................................................... 3.250.404,88 € bei Tit. 429 01 .................................................................... 75.347,26 € bei Tit. 453 01 .................................................................... 68.828,32 €

Sollzugang ............................................................................. 15.322.778,30 €Einsparung für Tit. 511 01 ..................................................................... 111.163,57 € für Tit. 514 01 ..................................................................... 250.136,87 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

für Tit. 539 99 ..................................................................... 186.925,23 € für Tit. 712 01 ..................................................................... 724.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.272.225,67 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 2.240 - - 2.240 - - - - - -2018............ 2.500 - - 2.500 - - - - - -2019............ 2.000 - - 2.000 - - - - - -


Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen im Rahmen desBetriebes des Nationalen Forschungsbohrkernlagers für nationale und internatio-nale geowissenschaftliche Forschungseinrichtungen gegen ermäßigtes Entgeltoder unentgeltlich abgegeben werden.

812 33-165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen .......... 2.282.000,00 5.105.505,89 2.823.505,89Solländerung (5.314.578,00) (-2.491.072,11)


Sollzugang ............................................................................. 5.314.578,00 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 825 - - 825 - - - - - -2018............ 1.480 - - 1.480 - - - - - -2019............ 1.000 - - 1.000 - - - - - -


Ausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenenIst-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. FallsAusgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Ein-nahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen,soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistungvon Ausgaben verwendet werden.


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurdeim Dezember 2000 als Zusammenschluss der VorgängerbehördenBundesamt für Wirtschaft (seit 1954) und Bundesausfuhramt (seit1992) als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesmi-nisteriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) gegründet.Es nimmt an seinen Standorten in Eschborn/Taunus und Bochumadministrative Aufgaben des Bundes wahr.Kernaufgaben des Amtes sind die Ausfuhrkontrolle, die Wirtschafts-förderung und Aufgaben zu Energie/Klimaschutz. Die Kompetenz-schwerpunkte des BAFA liegen auf den Gebieten:1. AußenwirtschaftEingebunden in die Exportkontrollpolitik der Bundesregierung wirktdas BAFA als Genehmigungsbehörde in enger Kooperation mit an-deren Bundesbehörden an einem komplexen Exportkontrollsystemauf der Grundlage von internationalen Verpflichtungen und gesetzli-chen Regelungen mit. Kontrolliert wird der Außenwirtschaftsverkehrmit strategisch wichtigen Gütern, vor allem Waffen, Rüstungsgüternund Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (sog. Dual use-Gü-ter).Das BAFA ist zudem mit der Zulassung von Bewachungsunterneh-men auf Seeschiffen beauftragt.Vermehrt werden dem BAFA auch internationale Projekte der EUübertragen. Dabei wird das BAFA insbesondere beauftragt, die Or-ganisation, inhaltliche Konzeption und Umsetzung von Projekten imBereich der Exportkontrolle mit Drittstaaten wahrzunehmen (Out-reach-Maßnahmen).Auf dem Gebiet des Außenhandels ist das BAFA eine von 27 Ge-nehmigungsbehörden in der Europäischen Union, die nach einheitli-chen Bestimmungen Genehmigungen für die Einfuhr von bestimm-ten Waren der gewerblichen Wirtschaft in das Gebiet der Europä-ischen Union erteilen (z. B. Textilwaren) oder Überwachungsdoku-mente ausstellen (Eisen- und Stahlregime).2. WirtschaftsförderungDas BAFA ist an der Umsetzung verschiedenster Förderprogrammeund Einzelprojekte beteiligt, die vor allem der Förderung des Mittel-standes dienen. Schwerpunkt ist daher die Abwicklung von Pro-grammen für kleine und mittlere Unternehmen. Es beteiligt sich aber

z. B. auch am Förderprogramm "Innovativer Schiffbau". Seit 2013administriert das BAFA das Programm "Investitionszuschuss Wag-niskapital", welches Investitionen und Beteiligungen von privaten In-vestoren (Business Angel) an jungen innovativen Unternehmen för-dert.3. EnergieDie Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) ist beim BAFA angesie-delt. Sie arbeitet im Auftrag der Bundesregierung insbesondere da-ran, Voraussetzungen für die Entwicklung und die Förderung einesMarkts für Energiedienstleistungen und andere Maßnahmen zurSteigerung der Energieeffizienz für die Endverbraucher zu schaffen.Dazu gehören auch Aufgaben aus der Bewirtschaftung des Energie-und Klimafonds.Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Umsetzungsmaßnahmendes Nationalen Aktionsplans für Energieeffizienz (NAPE). Derzeitumfassen diese hauptsächlich Energieberatungen, Förderung vonQuerschnittstechnologien und Heizungsanlagen. Weitere Förderpro-gramme befinden sich in Planung.Außerdem setzt das BAFA Fördermaßnahmen für den deutschenSteinkohlenbergbau um. Es wirkt an der Krisenvorsorge im Mineral-ölbereich mit, führt das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz und die sog.Besondere Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen undSchienenbahnen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz imStrombereich durch.4. AbschlussprüferaufsichtMit dem Abschlussprüferaufsichtsreformgesetz soll ab dem 17. Juni2016 die Abschlussprüferaufsichtsstelle beim BAFA angesiedeltwerden. Die Abschlussprüferaufsichtsstelle nimmt als berufsstand-unabhängige Behörde Aufgaben der Berufsaufsicht über die Wirt-schaftsprüfer wahr. Sie führt bei Abschlussprüfern von Unternehmenvon öffentlichem Interesse regelmäßige präventive Berufsaufsichts-verfahren sowie anlassbezogene berufsaufsichtliche Ermittlungendurch. Sie arbeitet mit den zuständigen Behörden anderer EU-Mit-gliedstaaten und mit anderen europäischen und internationalen Auf-sichtsstellen zusammen und nimmt Aufgaben im Bereich der Markt-beobachtung wahr. Darüber hinaus übt sie die öffentliche fachbezo-gene Aufsicht über die Wirtschaftsprüferkammer aus.

- 675 -Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle 0916


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 18.410.000,00 15.337.979,98 -3.072.020,02Übrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 207.294,72 207.294,72

Gesamteinnahmen ................................................................................ 18.410.000,00 15.545.274,70 -2.864.725,30

A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 77.407.000,00 55.112.452,32

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (246.222,70) (5.214.749,47)Summen (77.653.222,70) (60.327.201,79) -17.326.020,91

Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 15.147.000,00 10.033.198,06übertragbare Mittel (1.133.079,54)

Summe (11.166.277,60) -3.980.722,40Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 100.000,00 126.161,28 26.161,28Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 2.139.000,00 1.556.446,06

übertragbare Mittel (280.915,59)Summe (1.837.361,65) -301.638,35

Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 1.159,28 1.159,28Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ..................................................... 0,00 0,00


2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 10.461.132,31 € 24.052.146,32 €Hauptgruppe 5 ........................... 2.738.861,77 € 5.592.719,12 €Hauptgruppe 7 ........................... 329.856,42 € 441.758,14 €Hauptgruppe 8 ........................... 870.257,84 € 1.059.994,47 €

zusammen ................................. 14.400.108,34 € 31.146.618,05 €




für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 1.585 250 - 1.835 1.173 - 1.173 2.917 - 4.0902018................ 1.585 250 - 1.835 1.467 - 1.467 2.917 - 4.3842019................ 1.585 250 - 1.835 1.511 - 1.511 2.917 - 4.4282020................ 1.585 250 - 1.835 1.556 - 1.556 2.917 - 4.4732021................ 1.585 250 - 1.835 1.603 - 1.603 2.917 - 4.5202022................ 651 250 - 901 678 - 678 2.917 - 3.5952023................ 651 - - 651 364 - 364 2.917 - 3.2812024................ 651 - - 651 375 - 375 2.917 - 3.2922025................ 651 - - 651 386 - 386 - - 3862026................ 651 - - 651 398 - 398 - - 398

zusammen....... 11.180 1.500 - 12.680 9.509 - 9.509 23.336 - 32.845

vermögenswirksame Beträge:Vermögensabgänge............................................................. 4.111,50 €

- 676 - 0916 Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle




Soll 2016........................................................... 18.410 77.407 15.147 100 209 1.930 - 94.793Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 10.461 2.739 - 330 870 - 14.400

verfügbares Soll.............................................. 18.410 87.868 17.886 100 539 2.800 - 109.193Ist 2016............................................................. 15.545 55.112 10.033 126 86 1.470 1 66.829

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ -2.865 -32.756 -7.853 26 -453 -1.330 1 -42.364

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - 278 479 26 - - 1 784Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 124 424 - - - - - 424Einsparung für andere HGR und Kapitel fürüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor.. - 3.557 - - - - - 3.557Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 24.052 5.593 - 442 1.060 - 31.147nach 2017 übertragbare Mittel (ohne flexibili-sierte Ausgaben)............................................... - 5.215 1.133 - 11 270 - 6.629


Ist 2016€


€ 1 2 3 4




Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0916.......... 14.400.108,34 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 422 01 ......................................................................... 2.685.336,24 €für Tit. 428 01 ......................................................................... 7.775.796,07 €für Tit. 511 01 ......................................................................... 1.393.356,39 €für Tit. 517 01 ......................................................................... 108.284,29 €für Tit. 525 01 ......................................................................... 11.853,85 €für Tit. 527 01 ......................................................................... 86.208,19 €für Tit. 532 01 ......................................................................... 1.013.124,62 €für Tit. 539 99 ......................................................................... 126.034,43 €für Tit. 711 01 ......................................................................... 329.856,42 €für Tit. 811 01 ......................................................................... 55.749,90 €für Tit. 812 01 ......................................................................... 346.954,27 €für Tit. 812 02 ......................................................................... 467.553,67 €

zusammen.............................................................................. 14.400.108,34 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 422 01 ....................................................................... 8.279.027,27 €von Tit. 422 02 ....................................................................... 269.000,00 €von Tit. 427 09 ....................................................................... 7.143.413,39 €von Tit. 428 01 ....................................................................... 8.321.936,21 €von Tit. 452 01 ....................................................................... 1.000,00 €von Tit. 453 01 ....................................................................... 37.769,45 €von Tit. 511 01 ....................................................................... 2.406.974,80 €von Tit. 525 01 ....................................................................... 115.509,04 €von Tit. 527 01 ....................................................................... 74.339,66 €von Tit. 532 01 ....................................................................... 2.952.390,43 €von Tit. 539 99 ....................................................................... 43.505,19 €von Tit. 711 01 ....................................................................... 441.758,14 €von Tit. 811 01 ....................................................................... 55.998,27 €von Tit. 812 01 ....................................................................... 573.508,59 €von Tit. 812 02 ....................................................................... 430.487,61 €

zusammen.............................................................................. 31.146.618,05 €



111 01-649 Gebühren, sonstige Entgelte ....................................................................... 14.650.000,00 15.168.730,55 518.730,55112 01-610 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten .............................................. 10.000,00 5.082,72 -4.917,28119 99-610 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 30.000,00 32.775,71 2.775,71132 01-610 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ............................... 45.000,00 131.391,00 86.391,00

Übrige Einnahmen 266 01-680 Erstattungen durch die internationale Organisation für das Verbot chemi-

scher Waffen ................................................................................................ 0,00 109.434,73 109.434,73Erläuterungen




381 01-890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen ............ 0,00 97.859,99 97.859,99Erläuterungen

Verstärkung für Tit. 427 19 ..................................................................... 32.329,20 € für Tit. 427 49 ..................................................................... 16.197,97 € für Tit. 547 41 ..................................................................... 49.332,82 €


Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbe-hörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei fol-genden Titeln: Tgr. 01 und Tgr. 04.


Titelgruppe 05 Tgr.05 Einnahmen für die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) (3.675.000,00) (0,00) (-3.675.000,00)

111 51-610 Gebühren, sonstige Entgelte ....................................................................... 3.500.000,00 0,00 -3.500.000,00112 51-610 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten .............................................. 175.000,00 0,00 -175.000,00132 51-610 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ............................... 0,00 0,00 0,00


Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen sind Tit. 427 19, Tgr. 02, Tgr. 03, Tgr. 04 und Tgr. 05.


schaftsmanagement .................................................................................... 3.232.000,00 2.297.376,56 -934.623,44Erläuterungen

Das BMF hat gemäß § 38 Abs. 1 Satz 2 BHO in die überplanmäßige Verpflich-tungsermächtigung bis zu einer Höhe von 1.500.000,00 Euro eingewilligt. Mehr-bedarf zum Abschluss eines neuen Mietvertrages für eine notwendig gewordeneLiegenschaft zur Umsetzung der Beschlüsse der Bundesregierung insbesondereim Rahmen des Energieeffizienzpakets (NAPE), der Sanktionsänderungen ge-genüber dem Iran, des Gründercoaching und der Umweltprämie (Förderung desVerkaufs von Elektrofahrzeugen).


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 934 250 - 1.184 796 - 796 2.573 - 3.3692018............ 934 250 - 1.184 1.054 - 1.054 2.573 - 3.6272019............ 934 250 - 1.184 1.086 - 1.086 2.573 - 3.6592020............ 934 250 - 1.184 1.118 - 1.118 2.573 - 3.6912021............ 934 250 - 1.184 1.152 - 1.152 2.573 - 3.7252022............ - 250 - 250 250 - 250 2.573 - 2.8232023............ - - - - - - - 2.573 - 2.5732024............ - - - - - - - 2.573 - 2.573

zusammen.. 4.670 1.500 - 6.170 5.455 - 5.455 20.584 - 26.039Haushaltsvermerk


Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 671 01-680 Ausgaben anlässlich von Inspektionen und Untersuchungen aufgrund des

Chemiewaffenübereinkommens .................................................................. 100.000,00 126.161,28 26.161,28Solländerung (26.161,28)

ErläuterungenVerstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 266 01 .................................................................... 26.161,28 €



683 01-680 Entschädigungsleistungen im Rahmen von Durchfuhrkontrollverfahren so-wie Verfahren zur Erteilung und Aufhebung von Genehmigungen im Au-ßenwirtschaftsverkehr ................................................................................. 0,00 0,00 0,00Haushaltsvermerk

1. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände, die demBund überlassen werden, unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abge-geben werden.

2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 1 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wirdzugelassen, dass Gegenstände, die dem Bund überlassen werden, unent-geltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

3. Ausgaben dürfen nur mit Zustimmung des Bundessicherheitsrates oder zurErfüllung von Ansprüchen nach § 48 Abs. 3 Satz 1 Verwaltungsverfahrensge-setz geleistet werden.


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 1.159,28 1.159,28Solländerung (1.159,28)

Erläuterungenhaushaltstechnische Verrechnungen bei Kap. 0902 Tit. 686 02 .................................................. 1.159,28 €

Sollzugang ............................................................................. 1.159,28 €

Titelgruppe 01 Tgr.01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (0,00) (64.725,14) (64.725,14)

HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen beifolgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. FallsAusgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Ein-nahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen,soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistungvon Ausgaben verwendet werden.

427 19-610 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 0,00 64.725,14 64.725,14


Deckung gemäß Haushaltsvermerk Nr. 3 bei Kap. 6002Tgr. 01 bei Tit. 428 01 .................................................................... 32.395,94 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollzugang ............................................................................. 64.725,14 €

547 11-610 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 0,00 0,00 0,00

Titelgruppe 02 Tgr.02 Ausgaben für die der Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außen-

wirtschaft und Standortmarketing mbH (GTAI) gestellten Beamtinnen undBeamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

(13.826.000,00) (12.833.504,20) (-992.495,80)

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind in Höhe von 2 000 T€ übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel:

Kap. 0904 Tit. 687 02. 3. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.

422 21-610 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 1.874.000,00 2.091.023,14 217.023,14


Deckung gemäß Haushaltsvermerk bei Tit. 427 29 .................................................................... 96.000,00 € bei Tit. 428 31 .................................................................... 93.588,12 € bei Tit. 453 21 .................................................................... 27.435,02 €

Sollzugang ............................................................................. 217.023,14 €

427 29-610 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 96.000,00 0,00 -96.000,00





428 21-610 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 5.050.000,00 4.189.650,45 -860.349,55Solländerung (-423.900,00) (-436.449,55)

ErläuterungenEinsparung für Kap. 0904 Tit. 687 02 .................................................. 423.900,00 €



428 31-610 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 6.776.000,00 6.550.265,63 -225.734,37Solländerung (-93.588,12) (-132.146,25)




453 21-610 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 30.000,00 2.564,98 -27.435,02Solländerung (-27.435,02)


Sollabgang ............................................................................. 27.435,02 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Titelgruppe 03 Tgr.03 Durchführung von Aufträgen der Europäischen Union (0,00) (219.180,00) (219.180,00)

427 39-610 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 0,00 73.460,86 73.460,86


Verstärkung durch Mehreinnahme bei Kap. 0910 Tit. 272 01 .................................................. 229.573,68 €


HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmenbei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0910 Tit. 272 01.

526 32-011 Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnli-chen Ausschüssen ...................................................................................... 0,00 7.500,00 7.500,00


Verstärkung durch Mehreinnahme bei Kap. 0910 Tit. 272 01 .................................................. 22.109,00 €



527 31-610 Dienstreisen ................................................................................................. 0,00 103.855,74 103.855,74Solländerung (306.248,74) (-202.393,00)

ErläuterungenVerstärkung durch Mehreinnahme bei Kap. 0910 Tit. 272 01 .................................................. 306.248,74 €



545 31-011 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen ................................. 0,00 33.190,16 33.190,16Solländerung (97.864,16) (-64.674,00)




547 31-610 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 0,00 1.173,24 1.173,24Solländerung (3.479,85) (-2.306,61)




Titelgruppe 04 Tgr.04 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (0,00) (33.134,85) (33.134,85)

HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen beifolgendem Titel geleistet werden: 381 01.

422 41-610 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 0,00 0,00 0,00

427 49-610 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 0,00 -16.197,97 -16.197,97



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollzugang ............................................................................. 16.197,97 €

428 41-610 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 0,00 0,00 0,00518 41-610 Mieten und Pachten ..................................................................................... 0,00 0,00 0,00518 42-610 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegen-

schaftsmanagement .................................................................................... 0,00 0,00 0,00

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - - - 344 - 3442018............ - - - - - - - 344 - 3442019............ - - - - - - - 344 - 3442020............ - - - - - - - 344 - 3442021............ - - - - - - - 344 - 3442022............ - - - - - - - 344 - 3442023............ - - - - - - - 344 - 3442024............ - - - - - - - 344 - 344

zusammen.. - - - - - - - 2.752 - 2.752Haushaltsvermerk


547 41-610 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 0,00 49.332,82 49.332,82Solländerung (49.332,82)

ErläuterungenVerstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 381 01 .................................................................... 49.332,82 €

Sollzugang ............................................................................. 49.332,82 €

812 41-610 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen fürVerwaltungszwecke (ohne IT) ..................................................................... 0,00 0,00 0,00

Titelgruppe 05 Tgr.05 Ausgaben für die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) (7.317.000,00) (1.271.893,15) (-6.045.106,85)Das BMF hat gemäß § 36 Satz 1 BHO in die Leistung der gesperrten Ausgaben eingewilligt.

Haushaltsvermerk1. Die Ausgaben sind gesperrt. 2. Die Ausgaben mit Ausnahme der Tit. 518 52 und 547 51 sind übertrag-

bar. 3. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme folgender

Titel: 518 52 und 547 51.

422 51-610 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 609.000,00 0,00 -609.000,00

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (609.000,00) (609.000,00)428 51-610 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 3.897.000,00 275.181,85 -3.621.818,15

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (3.621.818,15) (3.621.818,15)453 51-610 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 13.000,00 0,00 -13.000,00

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (13.000,00) (13.000,00)511 51-610 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und


Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (576.057,63) (576.057,63)514 51-610 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. ................................... 37.000,00 0,00 -37.000,00

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (37.000,00) (37.000,00)518 52-610 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegen-

schaftsmanagement .................................................................................... 488.000,00 170.724,67 -317.275,33


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 651 - - 651 377 - 377 - - 3772018............ 651 - - 651 413 - 413 - - 4132019............ 651 - - 651 425 - 425 - - 4252020............ 651 - - 651 438 - 438 - - 4382021............ 651 - - 651 451 - 451 - - 4512022............ 651 - - 651 428 - 428 - - 4282023............ 651 - - 651 364 - 364 - - 3642024............ 651 - - 651 375 - 375 - - 3752025............ 651 - - 651 386 - 386 - - 3862026............ 651 - - 651 398 - 398 - - 398


Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderenTiteln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogenwerden.

525 51-610 Aus- und Fortbildung ................................................................................... 52.000,00 60,00 -51.940,00Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (51.940,00) (51.940,00)

527 51-610 Dienstreisen ................................................................................................. 261.000,00 76.900,70 -184.099,30Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (184.099,30) (184.099,30)

547 51-610 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ...................................... 985.000,00 630.999,15 -354.000,85711 51-610 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 11.000,00 0,00 -11.000,00

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (11.000,00) (11.000,00)811 51-610 Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 19.000,00 0,00 -19.000,00

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (19.000,00) (19.000,00)812 51-610 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für

Verwaltungszwecke (ohne IT) ..................................................................... 91.000,00 17.566,52 -73.433,48Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (73.433,48) (73.433,48)

812 52-610 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 189.000,00 11.517,89 -177.482,11



ten ................................................................................................................ 19.330.000,00 13.736.308,97 -5.593.691,03Solländerung (2.685.336,24) (-8.279.027,27)


Sollzugang ............................................................................. 2.685.336,24 €


vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang............................................................... 125,00 €

422 02-610 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte ........................... 269.000,00 0,00 -269.000,00Erläuterungen




Einsparung für Kap. 0911 Tit. 432 57 ................................................... 3.556.811,81 €

Sollabgang ............................................................................. 3.556.811,81 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (7.143.413,39)

428 01-610 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 22.394.000,00 21.815.463,92 -578.536,08Solländerung (7.743.400,13) (-8.321.936,21)


Sollzugang ............................................................................. 7.775.796,07 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollabgang ............................................................................. 32.395,94 €


vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang............................................................... 3.986,50 €

452 01-229 F Erstattungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ........ 1.000,00 0,00 -1.000,00Erläuterungen


453 01-610 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 40.000,00 2.230,55 -37.769,45Erläuterungen


511 01-610 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 5.882.000,00 1.534.458,15 -4.347.541,85



Sollzugang ............................................................................. 1.393.356,39 €Einsparung für Tit. 517 01 ..................................................................... 9.434,02 € für Tit. 518 01 ..................................................................... 68.537,47 € für Tit. 532 01 ..................................................................... 3.255.951,95 €

Sollabgang ............................................................................. 3.333.923,44 €



517 01-610 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 893.000,00 1.020.718,31 127.718,31Solländerung (127.718,31)



518 01-610 F Mieten und Pachten ..................................................................................... 0,00 68.537,47 68.537,47Solländerung (68.537,47)


Sollzugang ............................................................................. 68.537,47 €

525 01-610 F Aus- und Fortbildung ................................................................................... 337.000,00 233.344,81 -103.655,19Solländerung (11.853,85) (-115.509,04)


Sollzugang ............................................................................. 11.853,85 €


527 01-610 F Dienstreisen ................................................................................................. 649.000,00 650.868,53 1.868,53Solländerung (76.208,19) (-74.339,66)



Sollabgang ............................................................................. 10.000,00 €


532 01-610 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik .................. 1.530.000,00 2.846.686,14 1.316.686,14Solländerung (4.269.076,57) (-2.952.390,43)


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0916 ........ 1.013.124,62 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 511 01 .................................................................... 3.255.951,95 €

Sollzugang ............................................................................. 4.269.076,57 €




Sollzugang ............................................................................. 126.034,43 €


711 01-610 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 198.000,00 86.098,28 -111.901,72Solländerung (329.856,42) (-441.758,14)


Sollzugang ............................................................................. 329.856,42 €


811 01-610 F Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 92.000,00 91.751,63 -248,37Solländerung (55.749,90) (-55.998,27)


Sollzugang ............................................................................. 55.749,90 €





Sollzugang ............................................................................. 346.954,27 €


812 02-610 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 994.000,00 1.031.066,06 37.066,06



Sollzugang ............................................................................. 467.553,67 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung

Das Bundeskartellamt (BKartA) ist 1958 gemäß § 51 des Gesetzesgegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) als selbstständige Bun-desoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums fürWirtschaft und Energie (BMWi) errichtet worden. Es hat seinen Sitzin Bonn.Kernaufgabe des BKartA ist der Schutz des Wettbewerbs nach demGWB als zentrale ordnungspolitische Aufgabe in einer marktwirt-schaftlich verfassten Wirtschaftsordnung. Ein funktionierender Wett-bewerb gewährleistet größtmögliche Wahlfreiheit und Produktviel-falt, damit Verbraucher ihre Bedürfnisse stets befriedigen und Unter-nehmen ihre Angebote stets optimieren können.Zum Schutz des Wettbewerbs arbeitet das BKartA auf nationaler,europäischer und internationaler Ebene mit den einschlägigen Orga-nisationen und Kartellbehörden zusammen.Seine Aufgabenschwerpunkte sind insbesondere:1. KartellverbotDas BKartA und - soweit zuständig - die Landeskartellbehörden ha-ben die Aufgabe, nach dem GWB und dem Vertrag über die Arbeits-weise der Europäischen Union (AEUV) verbotene Kartelle - wie z. B.Preisabsprachen - aufzuspüren und mit geeigneten Maßnahmen zubekämpfen. Dazu zählt auch die Verhängung von Geldbußen.2. Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unterneh-

menEine wirtschaftliche Machtstellung zu erlangen oder innezuhaben,ist nicht verboten. Das deutsche wie das europäische Kartellrechtverbietet aber die missbräuchliche Ausnutzung einer marktbe-herrschenden Stellung. Aufgabe des BKartA ist es, solche Ausnut-zung zu kontrollieren, die Aufsicht über anerkannte Wettbewerbsre-geln zu führen und Missbräuche, vor allem Diskriminierung und Be-hinderung anderer Unternehmen, zu verhindern. 3. FusionskontrolleZusammenschlüsse von Unternehmen können für den Wettbewerbnachteilig sein, wenn in der Folge die Marktmacht von Unternehmenerheblich zunimmt. Ein Zusammenschluss kann z. B. dazu führen,dass ein wichtiger Wettbewerber wegfällt und der Marktführer da-raufhin möglicherweise eine Marktposition erlangt, die es ihm er-möglicht, seine Preise zu erhöhen, die Angebotsmengen zu be-schränken oder die Qualität zu verringern. Um nachteilige Auswir-kungen von Unternehmenszusammenschlüssen auf den Wettbe-werb vorab auszuschließen, unterliegen Unternehmenszusammen-schlüsse ab bestimmten Umsatzschwellen der Fusionskontrolledurch das BKartA.

4. VergaberechtsschutzBeim BKartA sind die gerichtsähnlich organisierten Vergabekam-mern des Bundes angesiedelt, die die Vergabe öffentlicher Aufträgedes Bundes und der dem Bund zuzurechnenden öffentlichen Auf-traggeber auf Antrag oberhalb bestimmter Auftragswerte (sog.Schwellenwerte) auf der Grundlage des GWB unabhängig und in ei-gener Verantwortung überprüfen. Durch den Vergaberechtsschutzwerden transparente und diskriminierungsfreie Vergabeverfahren si-chergestellt.5. Wahrnehmung der Aufgaben der Markttransparenzstellen

für den Bereich Großhandel von Strom und Gas sowieKraftstoffe

Auf Grundlage des Markttransparenzstellengesetzes vom 12. De-zember 2012 ist das Bundeskartellamt für die Markttransparenzstel-le Kraftstoffe zuständig. Zudem wird das Bundeskartellamt gemein-sam mit der Bundesnetzagentur neue Aufsichtskompetenzen aufden Produktions- und Großhandelsmärkten für Strom und Gaswahrnehmen. Ziel ist die Sicherstellung einer transparenten undwettbewerbskonformen Preisbildung.

- 686 - 0917 Bundeskartellamt


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 259.026.000,00 335.911.191,85 76.885.191,85Übrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 0,00 0,00


A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 23.261.000,00 20.860.322,38 -2.400.677,62Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 5.331.000,00 6.063.308,70 732.308,70Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 750.000,00 733.825,74 -16.174,26Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 687.605,82 687.605,82Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ..................................................... 0,00 0,00


2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 6.497.401,49 € 8.384.279,11 €Hauptgruppe 5 ........................... 2.174.088,68 € 1.773.933,64 €Hauptgruppe 7 ........................... 284.046,58 € 270.074,06 €Hauptgruppe 8 ........................... 1.155.735,89 € 780.882,67 €

zusammen ................................. 10.111.272,64 € 11.209.169,48 €

Gesamtausgaben .................................................................................. 29.342.000,00 28.345.062,64davon flexibilisiert ................................................................................. 28.605.000,00 26.921.631,34davon nicht flexibilisiert ......................................................................... 737.000,00 1.423.431,30

Rest aus 2015/übertragbare Mittel (10.111.272,64) (11.209.169,48)Summen (39.453.272,64) (39.554.232,12) 100.959,48


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

künftige Jahre.. - - - - - - - 2.600 - 2.600

vermögenswirksame Beträge:Vermögensabgänge............................................................. 960,00 €




Soll 2016........................................................... 259.026 23.261 5.331 - - 750 - 29.342Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 6.497 2.174 - 284 1.156 - 10.111

verfügbares Soll.............................................. 259.026 29.758 7.505 - 284 1.906 - 39.453Ist 2016............................................................. 335.911 20.860 6.063 - 14 720 688 28.345

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 76.885 -8.898 -1.442 - -270 -1.186 688 -11.108

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - - 1.021 - - - 688 1.709Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 102 514 688 - - 405 - 1.606Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 8.384 1.774 - 270 781 - 11.209


Ist 2016€


€ 1 2 3 4



Summen (10.111.272,64) (11.209.169,48) 1.097.896,84

- 687 -Bundeskartellamt 0917

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0917.......... 10.111.272,64 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 422 01 ......................................................................... 3.345.586,57 €für Tit. 422 11 ......................................................................... 164.844,82 €für Tit. 427 09 ......................................................................... 145.444,22 €für Tit. 427 19 ......................................................................... 4.965,49 €für Tit. 428 01 ......................................................................... 2.208.542,67 €für Tit. 428 11 ......................................................................... 452.330,37 €für Tit. 453 01 ......................................................................... 175.687,35 €für Tit. 511 01 ......................................................................... 180.059,35 €für Tit. 517 01 ......................................................................... 213,20 €für Tit. 518 01 ......................................................................... 154.728,67 €für Tit. 519 01 ......................................................................... 370.436,56 €für Tit. 525 01 ......................................................................... 123.865,69 €für Tit. 527 01 ......................................................................... 62.308,73 €für Tit. 532 01 ......................................................................... 1.234.534,16 €für Tit. 539 99 ......................................................................... 47.942,32 €für Tit. 711 01 ......................................................................... 284.046,58 €für Tit. 811 01 ......................................................................... 20.000,00 €für Tit. 812 01 ......................................................................... 135.455,59 €für Tit. 812 02 ......................................................................... 1.000.280,30 €

zusammen.............................................................................. 10.111.272,64 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 422 01 ....................................................................... 3.930.471,69 €von Tit. 422 03 ....................................................................... 3.669,79 €von Tit. 422 11 ....................................................................... 216.317,42 €von Tit. 427 09 ....................................................................... 273.164,03 €von Tit. 428 01 ....................................................................... 3.378.714,27 €von Tit. 428 11 ....................................................................... 529.293,15 €von Tit. 453 01 ....................................................................... 52.648,76 €von Tit. 511 01 ....................................................................... 458.510,02 €von Tit. 517 01 ....................................................................... 3.591,37 €von Tit. 518 01 ....................................................................... 88.133,65 €von Tit. 519 01 ....................................................................... 374.273,69 €von Tit. 525 01 ....................................................................... 19.290,77 €von Tit. 527 01 ....................................................................... 18.720,55 €von Tit. 532 01 ....................................................................... 799.488,44 €von Tit. 539 99 ....................................................................... 11.925,15 €von Tit. 711 01 ....................................................................... 270.074,06 €von Tit. 812 01 ....................................................................... 31.005,87 €von Tit. 812 02 ....................................................................... 749.876,80 €

zusammen.............................................................................. 11.209.169,48 €



111 01-610 Gebühren, sonstige Entgelte ....................................................................... 9.000.000,00 9.232.018,63 232.018,63Erläuterungen



Mehreinnahmen dienen bis zur Höhe von 50 Prozent zur Leistung der Mehraus-gaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5 und 812 02.

112 01-610 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten .............................................. 250.000.000,00 326.642.278,33 76.642.278,33119 99-610 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 26.000,00 36.894,89 10.894,89

Übrige Einnahmen 381 03-890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und

381 .7 ........................................................................................................... 0,00 0,00 0,00


1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe

der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01.


schaftsmanagement .................................................................................... 737.000,00 735.825,48 -1.174,52Haushaltsvermerk



981 .7 ........................................................................................................... 0,00 687.605,82 687.605,82Solländerung (687.605,82)


Sollzugang ............................................................................. 687.605,82 €


ten ................................................................................................................ 14.589.000,00 13.665.314,88 -923.685,12Solländerung (3.006.786,57) (-3.930.471,69)



Sollabgang ............................................................................. 338.800,00 €


Die Ausgaben sind in Höhe von 32 T€ mit Ausscheiden des vom Bundespräsidi-alamt übernommenen Beamten der Bes.-Gr. A 9 m kw.

422 03-610 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Be-amtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst ..................... 12.000,00 8.330,21 -3.669,79

Erläuterungen


427 09-610 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 426.000,00 298.280,19 -127.719,81



Sollzugang ............................................................................. 145.444,22 €


428 01-610 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 6.949.000,00 5.778.828,40 -1.170.171,60


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5



Sollzugang ............................................................................. 2.208.542,67 €


vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang............................................................... 960,00 €

HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind in Höhe von 41 T€ mit Ausscheiden der vom Bundespräsidi-alamt übernommenen Beschäftigten der Entgeltgruppe E 6 kw.

453 01-610 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 100.000,00 48.038,59 -51.961,41Solländerung (687,35) (-52.648,76)



Sollabgang ............................................................................. 175.000,00 €


511 01-610 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software,Wartung ....................................................................................................... 829.000,00 982.683,33 153.683,33


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0917 ........ 180.059,35 €Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit. 111 01 ..................................................................... 102.134,00 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 453 01 .................................................................... 175.000,00 € bei Tit. 812 02 .................................................................... 155.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 612.193,35 €


517 01-610 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 786.000,00 902.621,83 116.621,83Solländerung (120.213,20) (-3.591,37)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0917 ........ 213,20 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 525 01 .................................................................... 120.000,00 €

Sollzugang ............................................................................. 120.213,20 €


518 01-610 F Mieten und Pachten ..................................................................................... 1.950.000,00 2.016.595,02 66.595,02Solländerung (154.728,67) (-88.133,65)


Sollzugang ............................................................................. 154.728,67 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

künftige Jahre - - - - - - - 2.600 - 2.600

519 01-610 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ............................... 135.000,00 131.162,87 -3.837,13Solländerung (370.436,56) (-374.273,69)


Sollzugang ............................................................................. 370.436,56 €


525 01-610 F Aus- und Fortbildung ................................................................................... 160.000,00 144.574,92 -15.425,08


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5




Sollabgang ............................................................................. 120.000,00 €


527 01-610 F Dienstreisen ................................................................................................. 180.000,00 223.588,18 43.588,18Solländerung (62.308,73) (-18.720,55)


Sollzugang ............................................................................. 62.308,73 €


532 01-610 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik .................. 471.000,00 807.239,90 336.239,90Solländerung (1.135.728,34) (-799.488,44)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0917 ........ 1.234.534,16 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 3 HG bei Tit. 422 01 .................................................................... 338.800,00 € bei Tit. 811 01 .................................................................... 40.000,00 € bei Tit. 812 01 .................................................................... 210.000,00 €


Sollabgang ............................................................................. 687.605,82 €




Sollzugang ............................................................................. 47.942,32 €



711 01-610 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 0,00 13.972,52 13.972,52Solländerung (284.046,58) (-270.074,06)


Sollzugang ............................................................................. 284.046,58 €


712 01-610 F Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall ........................... 0,00 0,00 0,00

811 01-610 F Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 20.000,00 0,00 -20.000,00Solländerung (-20.000,00)







Sollzugang ............................................................................. 135.455,59 €


Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollabgang ............................................................................. 210.000,00 €


812 02-610 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 600.000,00 695.403,50 95.403,50




Sollabgang ............................................................................. 155.000,00 €



Titelgruppe 01 Tgr.01 Monopolkommission (1.185.000,00) (1.061.530,11) (-123.469,89)

422 11-610 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 56.000,00 0,00 -56.000,00




Sollabgang ............................................................................. 4.527,40 €


427 19-610 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 474.000,00 483.492,89 9.492,89


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0917 ........ 4.965,49 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 422 11 .................................................................... 4.527,40 €


428 11-610 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 655.000,00 578.037,22 -76.962,78Solländerung (452.330,37) (-529.293,15)


Sollzugang ............................................................................. 452.330,37 €



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Vorbemerkung

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation,Post und Eisenbahnen (BNetzA) wurde 1998 unter dem Namen Re-gulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegründet und2005 im Zuge der Übernahme von Aufgaben aus dem Energiewirt-schaftsgesetz und dem Allgemeinen Eisenbahngesetz umbenannt.Sie ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundes-ministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Neben dem Behör-densitz in Bonn gibt es weitere Standorte in Mainz, Berlin und Saar-brücken sowie dezentrale Dienststellen im gesamten Bundesgebiet.Kernaufgabe der BNetzA ist es, durch Liberalisierung und Deregu-lierung für die weitere Entwicklung auf dem Elektrizitäts-, Gas-, Tele-kommunikations-, Post- und Eisenbahninfrastrukturmarkt zu sorgen.Die rechtlichen Grundlagen für die Tätigkeit der Bundesnetzagenturfinden sich insbesondere im Telekommunikationsgesetz (TKG), imPostgesetz (PostG), im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), im Ge-setz über den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG), im Netzaus-baubeschleunigungsgesetz (NABEG), im Allgemeinen Eisenbahn-gesetz (AEG), im Signaturgesetz (SigG) sowie in weiteren Fachge-setzen und Rechtsverordnungen.Infolge des breiten Themenspektrums stellen sich auch die Aufga-ben der Behörde als vielfältig dar. Kompetenzschwerpunkte sindinsbesondere:1. Telekommunikation und PostDie BNetzA fördert durch Regulierung im Bereich der Telekommuni-kation und des Postwesens den Wettbewerb, sorgt für einen diskri-minierungsfreien Netzzugang (d. h. sie kontrolliert die Einhaltungder Netzzugangsregelungen und angemessener Netznutzungsent-gelte) und gewährleistet eine flächendeckende Grundversorgung mitDienstleistungen zu angemessenen Preisen. Sie vergibt auch z. B.Lizenzen im Postbereich, verwaltet Frequenzen sowie Rufnummernim Telekommunikationsbereich, klärt Funkstörungen auf und betreibtden Schutz vor unerlaubten Werbeanrufen.

2. EnergieDie BNetzA stellt einen wirksamen und unverfälschten Wettbewerbbei der Versorgung mit Elektrizität und Gas sowie einen langfristigleistungsfähigen Betrieb von Energieversorgungsnetzen sicher undgewährleistet effiziente Genehmigungsverfahren, um das deutscheHöchstspannungsnetz an die wachsende Bedeutung der erneuerba-ren Energien anzupassen.Hierzu wurden der BNetzA mit dem NABEG völlig neue Kompeten-zen im Planungsrecht nebst Planfeststellung übertragen.3. EisenbahnregulierungFür die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und damit verbundenerLeistungen überprüft die BNetzA die Höhe und Struktur von Entgel-ten und gewährleistet den diskriminierungsfreien Zugang zur Schie-neninfrastruktur.4. Umsetzung des Signatur-Gesetzes (SigG)Damit die Zuordnung der "elektronischen Unterschrift" zu einer be-stimmten Person sicher gewährleistet ist, überwacht die BNetzA dieVerlässlichkeit dieser Signaturen und insbesondere deren Anbieter.Sie bürgt so als zuständige Behörde nach dem SigG (sog. Wurzel-behörde) für die Zuverlässigkeit der von ihr akkreditierten Anbieter.5. Internationale ZusammenarbeitDie Bundesnetzagentur wirkt in zahlreichen europäischen und inter-nationalen Gremien - u. a. auch bei Fragen der Normierung undStandardisierung - mit.6. DienstleistungszentrumIm Rahmen des Projekts "Aufbau und Ausbau von Kompetenz- undDienstleistungszentren" für Behörden im Geschäftsbereich desBMWi erbringt die BNetzA Personalnebenleistungen (z. B. Abrech-nung von Reisekosten, Beihilfe, Leistungen der Familienkasse, Be-soldungs- und Entgeltangelegenheiten).


Ist 2016€


€ 1 2 3 4

E i n n a h m e nVerwaltungseinnahmen ........................................................................... 84.902.000,00 92.638.191,87 7.736.191,87Übrige Einnahmen .................................................................................. 0,00 1.567.070,94 1.567.070,94


A u s g a b e nPersonalausgaben .................................................................................. 138.694.000,00 132.449.541,11 -6.244.458,89Sächliche Verwaltungsausgaben ............................................................ 57.448.000,00 50.154.438,82 -7.293.561,18Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ................................. 132.000,00 124.110,85 -7.889,15Ausgaben für Investitionen ...................................................................... 17.416.000,00 12.826.003,44 -4.589.996,56Besondere Finanzierungsausgaben ....................................................... 0,00 1.652.422,75 1.652.422,75Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ..................................................... 0,00 0,00


2015 2016

Hauptgruppe 4 ........................... 22.862.058,05 € 29.106.516,94 €Hauptgruppe 5 ........................... 19.541.386,52 € 24.739.863,99 €Hauptgruppe 6 ........................... 617,35 € 1.758,50 €Hauptgruppe 7 ........................... 2.838.847,05 € 3.583.410,60 €Hauptgruppe 8 ........................... 12.076.566,68 € 16.271.735,58 €

zusammen ................................. 57.319.475,65 € 73.703.285,61 €


Rest aus 2015/übertragbare Mittel (57.319.475,65) (73.703.285,61)Summen (271.009.475,65) (270.909.802,58) -99.673,07

- 693 -Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,

Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur)

0918


für dasJahr


T€


T€

GesamtstandSp. 8-10

T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017................ 1.129 - - 1.129 723 4.185 4.907 12.643 - 17.5502018................ 1.181 - - 1.181 1.158 3.185 4.343 6.935 - 11.2782019................ 1.181 - - 1.181 1.098 754 1.852 5.928 - 7.7802020................ 1.181 - - 1.181 976 562 1.538 5.448 - 6.9862021................ 1.313 - - 1.313 976 121 1.097 5.261 - 6.3582022................ 771 - - 771 771 17 788 5.261 - 6.0492023................ 465 - - 465 389 - 389 5.261 - 5.6502024................ 465 - - 465 281 - 281 5.261 - 5.5422025................ 465 - - 465 281 - 281 5.261 - 5.5422026................ 269 - - 269 269 12 281 5.025 - 5.306

zusammen....... 8.420 - - 8.420 6.920 8.836 15.756 62.284 - 78.040

vermögenswirksame Beträge:Vermögensabgänge............................................................. 500,00 €Vermögenszugänge............................................................. 3.500,00 €




Soll 2016........................................................... 84.902 138.694 57.448 132 800 16.616 - 213.690Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015............. - 22.862 19.541 1 2.839 12.077 - 57.319

verfügbares Soll.............................................. 84.902 161.556 76.989 133 3.639 28.693 - 271.009Ist 2016............................................................. 94.205 132.450 50.154 124 55 12.771 1.652 197.207

Differenz (Ist ./. Soll)........................................ 9.303 -29.107 -26.835 -9 -3.583 -15.922 1.652 -73.803

Im Einzelnen:Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (oh-ne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-tor)..................................................................... - - - - - 350 1.652 2.002Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohneüpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 1.916 - 686 - - - - 686Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2016...... - 29.107 24.740 2 3.583 16.272 - 73.703


Ist 2016€


€ 1 2 3 4




Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0918.......... 57.319.475,65 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015für Tit. 422 01 ......................................................................... 8.176.811,24 €für Tit. 422 03 ......................................................................... 47.909,07 €für Tit. 427 09 ......................................................................... 856.767,37 €für Tit. 428 01 ......................................................................... 13.556.576,81 €für Tit. 453 01 ......................................................................... 223.993,56 €für Tit. 511 01 ......................................................................... 3.816.084,00 €für Tit. 514 01 ......................................................................... 138.025,50 €für Tit. 517 01 ......................................................................... 240.117,13 €für Tit. 518 01 ......................................................................... 375.015,95 €für Tit. 519 01 ......................................................................... 264.249,11 €für Tit. 525 01 ......................................................................... 782.843,61 €für Tit. 527 01 ......................................................................... 753.787,44 €für Tit. 532 01 ......................................................................... 9.973.178,55 €für Tit. 539 99 ......................................................................... 69.762,40 €für Tit. 544 01 ......................................................................... 3.128.322,83 €für Tit. 686 09 ......................................................................... 617,35 €für Tit. 711 01 ......................................................................... 2.545.917,78 €für Tit. 712 01 ......................................................................... 292.929,27 €für Tit. 811 01 ......................................................................... 1.369.138,04 €für Tit. 812 02 ......................................................................... 2.932.704,89 €

- 694 - 0918 Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,


für Tit. 812 03 ......................................................................... 7.774.723,75 €

zusammen.............................................................................. 57.319.475,65 €Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2016von Tit. 421 01 ....................................................................... 260,00 €von Tit. 422 01 ....................................................................... 10.092.307,01 €von Tit. 422 03 ....................................................................... 43.791,08 €von Tit. 427 09 ....................................................................... 1.076.993,53 €von Tit. 428 01 ....................................................................... 17.658.216,14 €von Tit. 453 01 ....................................................................... 234.949,18 €von Tit. 511 01 ....................................................................... 3.596.025,40 €von Tit. 514 01 ....................................................................... 346.681,03 €von Tit. 517 01 ....................................................................... 397.711,70 €von Tit. 518 01 ....................................................................... 1.566.038,11 €von Tit. 519 01 ....................................................................... 1.002.226,14 €von Tit. 525 01 ....................................................................... 699.785,59 €von Tit. 527 01 ....................................................................... 263.869,05 €von Tit. 532 01 ....................................................................... 10.482.920,28 €von Tit. 539 99 ....................................................................... 2.158.502,40 €von Tit. 544 01 ....................................................................... 4.226.104,29 €von Tit. 686 09 ....................................................................... 1.758,50 €von Tit. 711 01 ....................................................................... 3.290.481,33 €von Tit. 712 01 ....................................................................... 292.929,27 €von Tit. 811 01 ....................................................................... 1.572.206,88 €von Tit. 812 02 ....................................................................... 2.550.835,28 €von Tit. 812 03 ....................................................................... 12.148.693,42 €

zusammen.............................................................................. 73.703.285,61 €



0918


111 01-019 Gebühren, sonstige Entgelte ....................................................................... 84.185.000,00 89.200.797,77 5.015.797,77Haushaltsvermerk

1. Mehreinnahmen zu Nr. 4 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehr-ausgaben bei folgendem Titel: 539 99.

2. Zu erstattende Gebühren und tarifliche Entgelte dürfen, auch wenn sie in ei-nem früheren Haushaltsjahr vereinnahmt worden sind, aus den Einnahmengezahlt werden.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Gebühren nach TKG....................................... 20.236 22.572.858,702. Beiträge nach FSBeitrV (Verordnung über

Beiträge zum Schutz einer störungsfreienFrequenznutzung)........................................... 19.786 40.539.111,40

3. Gebühren und Entgelte nach PostG............... 6 64.503,144. Prüfungsgebühren zum Erwerb von Flug- und

Amateurfunkzeugnissen.................................. - 501.865,805. Gebühren nach Amateurfunkverordnung

(AFuV)............................................................. 110 144.749,306. Gebühren und Kosten nach der Verordnung

über das Nachweisverfahren zur Begrenzungelektromagnetischer Felder (BEMFV)............. 21.855 10.287.608,70

7. Gebühren und Beiträge nach dem Energie-wirtschaftsgesetz (EnWG)............................... 4.760 10.343.792,50

8. Gebühren und Auslagen nach dem Bundes-eisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz(BEVVG).......................................................... 62 213.882,10

9. Kosten für Amtshandlungen nach dem EMVGund FTEG (EMV-FTEKostV)........................... 800 907.877,50

10. Gebühren und Auslagen nach dem Netzaus-baubeschleunigungsgesetz Übertragungs-netz (NABEG).................................................. 16.303 3.360.000,00

11. Sonstige Gebühren und Beiträge.................... 267 264.548,70Gebühren und Beiträge für hoheitliche Tätig-keiten insbesondere nach dem Telekommuni-kationsgesetz (TKG) vom 22. Juni 2004(BGBl. I S. 1190), zuletzt geändert durchArt. 22 des Gesetzes vom 25. Juli 2014(BGBl. I S. 1266), dem Gesetz über elektro-magnetische Verträglichkeit von Betriebsmit-teln (EMVG) vom 26. Februar 2008 (BGBl. IS. 220), zuletzt geändert durch Art. 4Abs. 119 des Gesetzes vom 7. August 2013(BGBl. I S. 3154), dem Gesetz über Funkan-lagen und Telekommunikationsendeinrichtun-gen (FTEG) vom 31. Januar 2001 (BGBl. IS. 170), zuletzt geändert durch Art. 4Abs. 116 des Gesetzes vom 7. August2013 (BGBl. I S. 3154), dem Postgesetz(PostG) vomGebühren und Auslagen nach dem Bundes-eisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz(BEVVG) vom 27. Dezember 1993 (BGBl. IS. 2378, 2394), zuletzt geändert durch Art. 4Abs. 124 des Gesetzes vom 7. August 2013(BGBl. I S. 3154), i. V. m. der Verordnungüber Gebühren und Auslagen für Amtshand-lungen der Eisenbahnverkehrsverwaltungdes Bundes (BEGebV) vom 27. März 2008(BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Art. 1der Verordnung vom 11. Juli 2014 (BGBl. IS. 1047).Gebühren und Auslagen nach dem Netzaus-baubeschleunigungsgesetz Übertragungs-netz (NABEG) vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S1690), geändert durch Art. 4 des Gesetzesvom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2730).

112 01-019 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten .............................................. 450.000,00 772.542,21 322.542,21119 02-019 Leistungen der Länder zur Durchführung von Aufträgen ............................ 0,00 1.874.957,52 1.874.957,52

HaushaltsvermerkMehreinnahmen sind gem. Art. 4 Abs. 2 und 3 der Verwaltungsabkommen mitden Bundesländern zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehraus-gaben bei folgenden Titeln: 422 01, 532 01 und 544 01.



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

119 99-019 Vermischte Einnahmen ................................................................................ 100.000,00 306.872,30 206.872,30Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind gemäß dem mit mehreren Nati-onen vertraglich vereinbarten MoU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistungder Mehrausgaben bei folgendem Titel: 422 01.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Einnahmen im Rahmen internationaler Nut-

zung (MoU) der Sonderstelle Leeheim............ - 300.800,002. Sonstige Einnahmen....................................... 100 6.072,30

124 01-019 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ............................. 47.000,00 45.251,97 -1.748,03132 01-019 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ............................... 120.000,00 437.770,10 317.770,10


zusammen ............................................................................. 349.735,89 €

Übrige Einnahmen 381 01-890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen ............ 0,00 0,00 0,00

HaushaltsvermerkMehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbe-hörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei fol-genden Titeln: 511 01, 812 02 und 812 03.


382 01-890 Einnahmen von Gebühren für die Energieregulierung im Auftrag der Län-der und von Ausgleichsabgaben nach dem Postgesetz und von Abgabenzugunsten eines Vermittlungsdienstes für Hörgeschädigte ......................... 0,00 1.567.070,94 1.567.070,94Erläuterungen

Verstärkung für Tit. 982 01 ..................................................................... 1.566.172,75 €


1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind als den Haushalt durchlau-fende Gelder zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausga-ben bei folgendem Titel: 982 01.




Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Einnahmen nach dem EnWG im Rahmen der

Organleihe....................................................... - 1.302.360,712. Ausgleichsabgabe nach dem Postgesetz im

Rahmen der Universaldienstleistungsver-pflichtung......................................................... - 0,00

3. Abgaben zugunsten eines Vermittlungsdiens-tes für hörgeschädigte Menschen nach demTKG................................................................. - 264.710,23


Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG.


schaftsmanagement .................................................................................... 15.000.000,00 13.591.166,29 -1.408.833,71



0918

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 874 - - 874 723 - 723 8.895 - 9.6182018............ 1.181 - - 1.181 1.158 - 1.158 5.885 - 7.0442019............ 1.181 - - 1.181 1.098 - 1.098 5.595 - 6.6932020............ 1.181 - - 1.181 976 - 976 5.448 - 6.4242021............ 1.313 - - 1.313 976 - 976 5.261 - 6.2372022............ 771 - - 771 771 17 788 5.261 - 6.0492023............ 465 - - 465 389 - 389 5.261 - 5.6502024............ 465 - - 465 281 - 281 5.261 - 5.5422025............ 465 - - 465 281 - 281 5.261 - 5.5422026............ 269 - - 269 269 12 281 5.025 - 5.306

zusammen.. 8.165 - - 8.165 6.920 29 6.949 57.154 - 64.103Haushaltsvermerk


Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 687 01-019 Beiträge an internationale Organisationen .................................................. 130.000,00 123.252,00 -6.748,00


981 .7 ........................................................................................................... 0,00 86.250,00 86.250,00Solländerung (86.250,00)


Sollzugang ............................................................................. 86.250,00 €

982 01-890 Erstattungen von Gebühren für die Energieregulierung an die Länder undAusgleichsleistungen nach dem Postgesetz und Leistungen an einen Ver-mittlungsdienst für Hörgeschädigte ............................................................. 0,00 1.566.172,75 1.566.172,75




1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckge-bundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 382 01.




Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Gebührenerstattungen nach dem EnWG im

Rahmen der Organleihe.................................. - 1.301.462,522. Ausgleichsleistungen nach dem PostG im

Rahmen der Universaldienstleistungsver-pflichtung......................................................... - 0,00

3. Leistungen an einen Vermittlungsdienst fürhörgeschädigte Menschen nach dem TKG..... - 264.710,23

Flexibilisierte Ausgaben 421 01-019 F Bezüge der Präsidentin oder des Präsidenten und der Vizepräsidentinnen

oder der Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur ...................................... 436.000,00 435.740,00 -260,00Erläuterungen

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (260,00)

422 01-019 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-ten ................................................................................................................ 112.035.000,00 110.119.504,23 -1.915.495,77

Solländerung (8.176.811,24) (-10.092.307,01)



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollzugang ............................................................................. 8.176.811,24 €




422 02-019 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte ........................... 0,00 0,00 0,00

422 03-019 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Be-amtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst ..................... 84.000,00 88.117,99 4.117,99



Sollzugang ............................................................................. 47.909,07 €


427 09-019 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben-beruflich und nebenamtlich Tätige ............................................................... 2.918.000,00 2.697.773,84 -220.226,16



Sollzugang ............................................................................. 856.767,37 €


vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang............................................................... 500,00 €Vermögenszugang............................................................... 1.000,00 €

428 01-019 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer .................................... 22.006.000,00 17.607.040,63 -4.398.959,37Solländerung (13.259.256,77) (-17.658.216,14)



Sollabgang ............................................................................. 297.320,04 €


vermögenswirksame Beträge: Vermögenszugang............................................................... 2.500,00 €

453 01-019 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 415.000,00 404.044,38 -10.955,62Solländerung (223.993,56) (-234.949,18)


Sollzugang ............................................................................. 223.993,56 €


459 99-019 F Vermischte Personalausgaben .................................................................... 800.000,00 1.097.320,04 297.320,04Solländerung (297.320,04)


Sollzugang ............................................................................. 297.320,04 €




Sollzugang ............................................................................. 3.816.084,00 €



0918

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - 2.690 2.690 858 - 3.5482018............ - - - - - 2.631 2.631 809 - 3.4402019............ - - - - - 592 592 332 - 9252020............ - - - - - 562 562 - - 5622021............ - - - - - 121 121 - - 121

zusammen.. - - - - - 6.596 6.596 2.000 - 8.596Haushaltsvermerk

Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebun-denen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01.



Sollzugang ............................................................................. 138.025,50 €


517 01-019 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ........................... 8.100.000,00 8.017.130,00 -82.870,00Solländerung (314.841,70) (-397.711,70)


Sollzugang ............................................................................. 314.841,70 €


518 01-019 F Mieten und Pachten ..................................................................................... 2.032.000,00 840.977,84 -1.191.022,16Solländerung (375.015,95) (-1.566.038,11)


Sollzugang ............................................................................. 375.015,95 €


519 01-019 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ............................... 500.000,00 264.752,44 -235.247,56Solländerung (766.978,58) (-1.002.226,14)


Sollzugang ............................................................................. 766.978,58 €


525 01-019 F Aus- und Fortbildung ................................................................................... 1.311.000,00 1.307.808,02 -3.191,98Solländerung (696.593,61) (-699.785,59)



Sollabgang ............................................................................. 86.250,00 €


Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmate-rial an Lehrgangsteilnehmer unentgeltlich abgegeben wird.

527 01-019 F Dienstreisen ................................................................................................. 3.700.000,00 3.089.918,39 -610.081,61



Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5



Sollzugang ............................................................................. 753.787,44 €Einsparung für Kap. 0911 Tit. 526 02 ................................................... 600.000,00 € für Tit. 519 01 ..................................................................... 500.000,00 €

Sollabgang ............................................................................. 1.100.000,00 €


532 01-019 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik .................. 8.594.000,00 8.084.258,27 -509.741,73Solländerung (9.973.178,55) (-10.482.920,28)


Sollzugang ............................................................................. 9.973.178,55 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ - - - - - 1.495 1.495 2.649 - 4.1442018............ - - - - - 554 554 - - 5542019............ - - - - - 162 162 - - 162

zusammen.. - - - - - 2.211 2.211 2.649 - 4.860Haushaltsvermerk



539 99-019 F Vermischte Verwaltungsausgaben .............................................................. 3.212.000,00 1.123.260,00 -2.088.740,00Solländerung (69.762,40) (-2.158.502,40)


Sollzugang ............................................................................. 69.762,40 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (69.762,40) (2.158.502,40)Haushaltsvermerk

Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnah-men bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01.


Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Bekanntmachung in Tageszeitungen und

sonstigen Bekanntmachungsblättern.............. 1.089 63.197,472. Prüfungsvergütungen...................................... - 82.852,523 Umzugs- und Verlegekosten von Dienststel-

len.................................................................... 80 92.377,704. Aufwendungen Kindertagesstätte................... 164 168.000,005. Übersetzungskosten........................................ 271 34.188,826. Körperschafts- und Gewerbesteuer................ 50 87.992,977. Servicekosten bei Veranstaltungen (Techni-

ker, Garderobe, etc.)....................................... 279 0,008. Stenographen.................................................. 390 16.708,799. Sicherheitsdienst............................................. 500 0,0010. Botendienste................................................... 292 0,0011. Sonstiges......................................................... 97 577.941,73

544 01-019 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches ................................................ 3.720.000,00 2.544.764,50 -1.175.235,50Solländerung (3.050.868,79) (-4.226.104,29)


Sollzugang ............................................................................. 3.128.322,83 €



0918

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5


Sollabgang ............................................................................. 77.454,04 €


Verpflichtungen

für dasJahr


T€


T€

Gesamt-stand

Sp. 8-10T€

Soll VET€

üpl/aplT€

sonstigeT€

SummeT€

zu Lasten VET€

sonstigeT€

SummeT€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2017............ 255 - - 255 - - - 240 - 2402018............ - - - - - - - 240 - 240

zusammen.. 255 - - 255 - - - 480 - 480Haushaltsvermerk


686 09-019 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inlandgeringeren Umfangs .................................................................................... 2.000,00 858,85 -1.141,15

Solländerung (617,35) (-1.758,50)Erläuterungen


Sollzugang ............................................................................. 617,35 €


711 01-019 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ................................................. 800.000,00 55.436,45 -744.563,55Solländerung (2.545.917,78) (-3.290.481,33)


Sollzugang ............................................................................. 2.545.917,78 €


712 01-019 F Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall ........................... 0,00 0,00 0,00Solländerung (292.929,27) (-292.929,27)


Sollzugang ............................................................................. 292.929,27 €


811 01-019 F Erwerb von Fahrzeugen .............................................................................. 1.050.000,00 1.196.667,05 146.667,05Solländerung (1.718.873,93) (-1.572.206,88)

ErläuterungenRest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0918 ........ 1.369.138,04 €Verstärkung gemäß § 6 Abs. 7 HG bei Tit. 132 01 .................................................................... 349.735,89 €

Sollzugang ............................................................................. 1.718.873,93 €


812 02-019 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ............................ 6.641.000,00 7.511.759,22 870.759,22


Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2015 aus Kap. 0918 ........ 2.932.704,89 €Deckung flexibilisierter Ausgaben gemäß § 5 Abs. 2 HG in-nerhalb desselben Ausgabenbereichs bei Tit. 812 03 .................................................................... 488.889,61 €

Sollzugang ............................................................................. 3.421.594,50 €





Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

812 03-019 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen fürden technischen Bereich in der Telekommunikation sowie für Verwal-tungszwecke ................................................................................................ 8.925.000,00 4.062.140,72 -4.862.859,28




Sollabgang ............................................................................. 488.889,61 €




Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €1. Erstbeschaffungen1.1 Peilantennensysteme der KW-Peilanlagen..... 600 0,001.2 Single Satellite Interferer Geolocation System 214 236.810,001.3 TKÜ-TMC Erweiterung.................................... 375 7.846,861.4 Messsystem von 20 Hz bis 110 GHz............... 240 0,002. Ersatzbeschaffungen2.1 Mess-Laptops.................................................. 296 83.860,252.2 Ausbau von Fahrzeugen zu Funkmesswagen 1.165 0,002.3 Modernisierung der FuMOS-Software............. 850 0,002.4 Mobile Mehrkanalpeiler 20 - 3000 MHz........... 2.450 0,003. Leistungsaufwand für andere Bundesbehör-

den.................................................................. - 0,004. Sonstige Beschaffungen (inkl. Ausgaben für

Verwaltungszwecke)........................................ 1.355 2.061.860,241. Erneuerung und Umgestaltung der abgesetz-

ten drehbaren Antennensysteme.................... 1.930 279.405,742. Peilantennen für Handpeilempfänger im Fre-

quenzbereich 3-8 GHz.................................... 132 0,008. Peiler............................................................... 4.565 1.001.545,34



0918

Titelund


€Ist 2016

€


€1 2 3 4 5

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht...

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