Bunte Koalition Pfaffenhofen Haushaltsinfo 2009

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LiebePfaffenhofenerinnen, liebePfaffenhofener, „gemeinsamPfaffenhofenbewe- gen”–dasistderLeitspruchder buntenStadtrats-Koalition.Letz- tesJahrimMaihabensichFreie Wähler,SPD,Grüneundödpzum erstenbuntenBündnisineinem bayerischen Mittelzentrum zu- sammengeschlossen. Seither ist dieStadtimAufbruch. Sorichtiglosgehenkannesaber erstjetzt.Dennnunkönnenwir erstmals über den Haushalt be- stimmen.Damithabenwiresin derHand,dasumzusetzen,wofür sicheineMehrheitderPfaffenho- fener Wählerinnen und Wähler entschieden hat: ein lebendiges Pfaffenhofen.Dazugiltes,inviele Vorhabenneuoderandersalsbis- herzuinvestieren.MitdieserIn- formation möchten wir Ihnen einen Überblick geben, was für PfaffenhofensZukunftwichtigist undwasunsdaswertseinmuss. DamitSiewissen,wassichhinter denZahlenimHaushaltverbirgt. Und damit Sie wissen, dass das Geld–IhrGeld–gutfürSieein- gesetztwird. Herzlichst DieFraktionssprecher KlausHerber (SPD) HelmutStadler (FW) ReinhardHaiplik (ödp/Grüne) PolitischeKonzeptesinddaseine.Viele Wählerinnen und Wähler waren im letztenJahrderMeinung,dasssichin Pfaffenhofenetwasändernmuss.Aber eskannsicherstimgroßenStilwas ändern,wennmankonkreteVorhaben angehenundneueMaßnahmenum- setzenkann.Alsomussmansichüber- legen, wofür man im Haushaltsplan wie viel Geld zur Verfügung stellen will. Mit dem ersten Haushalt, der unterderRegiederbuntenKoalition im Stadtrat beschlossen wird, ist esnunmöglich,richtigeNeuerungen einzuführen. Insgesamt wird der Haushalt 2009/2010 für die Stadt Pfaffenhofen63,2Mio.Euroumfassen. LaufendeKostenimBlick DabeiisteinGroßteilderAusgaben, dieeineStadtwiePfaffenhofenhat,re- lativfix.Dazugehörenvielelaufende KostenfürdenUnterhaltvonEinrich- tungenwieSchulen,Sportstättenoder Straßen.OderdieGehälterfürPerso- nalinVerwaltungundKindergärten, Altenheimen und im Bauhof. Diese laufenden Kosten stehen im so ge- nannten Verwaltungshaushalt. Hier wollenwireinigeneueAkzentesetzen, z.B. die ein oder andere zusätzliche Stelle für Organisation oder im Fi- nanzwesenschaffen,einestädtische Servicegesellschaftgründenoderden Schulen mehr Geld zu ihrer freien Verfügunggeben. WichtigesfürdieZukunftangehen WirklicheEntscheidungenkönnenund müssenwirabervorallemdorttreffen, wo es um Neuanschaffungen und Neubautengeht.DasistderBereich desVermögenshaushaltes.Wirkönnen darüberentscheiden,wasunsfürPfaf- fenhofensZukunftwichtigerscheint. Z.B. eine Freizeitsporthalle, eine Ob- dachlosenunterkunftundeineParkga- ragezubauen.Aberwirmüssenuns auch entscheiden, was machbar ist undwasnicht.Schließlichgiltesstets, nach den finanziellen Möglichkeiten zuhandeln. Investitionsstauauflösen–ohne Neuverschuldung NeueSchuldenmüssenwirdazunicht aufnehmen.Dassesletztlichohnedie VerwendungvonGeldausderRück- lageindiesemJahrnichtgeht,hatsich schonlangeabgezeichnet.Indenletz- tenJahrenistinPfaffenhofeneinInve- stitionsstau entstanden, den es nun aufzulösen gilt. Aber das ist es uns wert,dennalleangedachtenInvesti- tionensindInvestitionenineinleben- diges,zukunftsfähigesPfaffenhofen. Investitioneninein lebendigesPfaffenhofen IneinerKommuneistessowiebeiIhnenzuHause:SiehabenfixeKosten,an denenSierelativwenigändernkönnen.SiehabenGeldfreiverfügbarundmüs- sensichentscheiden,wofürSieesausgebenwollen,wasIhnenamHerzenliegt. UndmanchmalbrauchenSieeinenKreditodernehmenGeldvomSparbuch,weil SieindieZukunftinvestierenundetwasbauen.Alldasstehtauchineinemstäd- tischenHaushaltsplan.UnddamitisterdieBasisfüralleVorhabendesnächsten Jahresunddarüberhinaus. FW SPD GRÜNE ÖDP DIE BUNTE R ATHAUSKOALITION INFORMIERT HAUSHALTSPLAN 2009:BÜRGERWILLE UMSETZEN > > > März 2009 Thema:Haushalt BEWEGEN BEWEGEN PFAFFENHOFEN PFAFFENHOFEN PFAFFENHOFEN PFAFFENHOFEN PFAFFENHOFEN GEMEINSAM GEMEINSAM GEMEINSAM GEMEINSAM GEMEINSAM BEWEGEN BEWEGEN BEWEGEN

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Mit dieser Information möchten wir Ihnen einen Überblick geben, was für Pfaffenhofens Zukunft wichtig ist und was uns das wert sein muss.

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Page 1: Bunte Koalition Pfaffenhofen Haushaltsinfo 2009

Liebe Pfaffenhofenerinnen,liebe Pfaffenhofener,„gemeinsam Pfaffenhofen bewe-gen” – das ist der Leitspruch derbunten Stadtrats-Koalition. Letz-tes Jahr im Mai haben sich FreieWähler, SPD, Grüne und ödp zumersten bunten Bündnis in einembayerischen Mittelzentrum zu-sammengeschlossen. Seither istdie Stadt im Aufbruch.

So richtig losgehen kann es abererst jetzt. Denn nun können wirerstmals über den Haushalt be-stimmen. Damit haben wir es inder Hand, das umzusetzen,wofürsich eineMehrheit der Pfaffenho-fener Wählerinnen und Wählerentschieden hat: ein lebendigesPfaffenhofen.Dazu gilt es, in vieleVorhaben neu oder anders als bis-her zu investieren. Mit dieser In-formation möchten wir Ihneneinen Überblick geben, was fürPfaffenhofens Zukunft wichtig istund was uns das wert sein muss.Damit Sie wissen, was sich hinterden Zahlen im Haushalt verbirgt.Und damit Sie wissen, dass dasGeld – Ihr Geld – gut für Sie ein-gesetzt wird.

HerzlichstDie FraktionssprecherKlaus Herber (SPD)Helmut Stadler (FW)Reinhard Haiplik (ödp/Grüne)

Politische Konzepte sind das eine.VieleWählerinnen und Wähler waren imletzten Jahr der Meinung, dass sich inPfaffenhofen etwas ändernmuss.Aberes kann sich erst im großen Stil wasändern,wennman konkreteVorhabenangehen und neue Maßnahmen um-setzen kann.Alsomussman sich über-legen, wofür man im Haushaltsplanwie viel Geld zur Verfügung stellenwill. Mit dem ersten Haushalt, derunter der Regie der bunten Koalitionim Stadtrat beschlossen wird, istes nun möglich, richtige Neuerungeneinzuführen. Insgesamt wird derHaushalt 2009/2010 für die StadtPfaffenhofen 63,2Mio. Euro umfassen.

Laufende Kosten im BlickDabei ist ein Großteil der Ausgaben,die eine Stadt wie Pfaffenhofen hat, re-lativ fix. Dazu gehören viele laufendeKosten für den Unterhalt von Einrich-tungenwie Schulen,Sportstätten oderStraßen. Oder die Gehälter für Perso-nal in Verwaltung und Kindergärten,Altenheimen und im Bauhof. Dieselaufenden Kosten stehen im so ge-nannten Verwaltungshaushalt. Hierwollenwir einige neue Akzente setzen,z.B. die ein oder andere zusätzlicheStelle für Organisation oder im Fi-nanzwesen schaffen, eine städtische

Servicegesellschaft gründen oder denSchulen mehr Geld zu ihrer freienVerfügung geben.

Wichtiges für die Zukunft angehenWirkliche Entscheidungen können undmüssenwir aber vor allemdort treffen,wo es um Neuanschaffungen undNeubauten geht. Das ist der BereichdesVermögenshaushaltes.Wir könnendarüber entscheiden,was uns für Pfaf-fenhofens Zukunft wichtig erscheint.Z.B. eine Freizeitsporthalle, eine Ob-dachlosenunterkunft und eine Parkga-rage zu bauen. Aber wir müssen unsauch entscheiden, was machbar istundwas nicht. Schließlich gilt es stets,nach den finanziellen Möglichkeitenzu handeln.

Investitionsstau auflösen – ohneNeuverschuldungNeue Schuldenmüssenwir dazu nichtaufnehmen. Dass es letztlich ohne dieVerwendung von Geld aus der Rück-lage in diesem Jahr nicht geht,hat sichschon lange abgezeichnet. In den letz-ten Jahren ist in Pfaffenhofen ein Inve-stitionsstau entstanden, den es nunaufzulösen gilt. Aber das ist es unswert, denn alle angedachten Investi-tionen sind Investitionen in ein leben-diges, zukunftsfähiges Pfaffenhofen.

Investitionen in einlebendiges PfaffenhofenIn einer Kommune ist es so wie bei Ihnen zu Hause: Sie haben fixe Kosten, andenen Sie relativ wenig ändern können. Sie haben Geld frei verfügbar undmüs-sen sich entscheiden,wofür Sie es ausgebenwollen,was Ihnen amHerzen liegt.Undmanchmal brauchen Sie einen Kredit oder nehmenGeld vomSparbuch,weilSie in die Zukunft investieren und etwas bauen.All das steht auch in einem städ-tischenHaushaltsplan.Und damit ist er die Basis für alle Vorhaben des nächstenJahres und darüber hinaus.

FW SPD GRÜNE ÖDPDIE BUNTE RATHAUSKOALITION INFORMIERT

Wieviel es genau sein wird, hängt u.a. von der konjunktu-rellen Entwicklung ab. Die wichtigsten Einnahmequellender Stadt sind:

> Einkommensteuer-Anteil: 12 Mio. EUR> Gewerbesteuer: 11 Mio. EUR> Benutzungsgebühren und Entgelte(z.B. Eintrittsgelder,Wasser, Abwasser): 5,7 Mio. EUR

> Zuschüsse für Investitionen durch den FreistaatBayern: 1,6 Mio. Euro

Zur Finanzierung der großen Investitionen werden Gelderaus der Rücklage verwendet. Ende 2008waren über 17Mio.Euro im städtischen Sparstrumpf. Rund 11 Mio. Euro sollendaraus entnommen werden. Eine Neuverschuldung istnicht nötig. ImGegenteil:Kreditewerden getilgt,der Schul-denstand der Stadt wird auf 11,2Mio. Euro schrumpfen. Zu-mindest vorerst.Denn auchwennwir jetzt Vieles anpacken,was dringend nötig ist, werden in den nächsten Jahrennoch weitere substanzielle Investitionen folgen müssen.

Ein Haushalt für unsere Bürger

Die Koalitionsgemeinschaft ist sich bewusst, wem sie beiHaushaltsentscheidungen verpflichtet ist: Ihnen.Denn dergrößte Geldgeber der Stadt Pfaffenhofen sind Sie! Und Siewollen doch Ihr Geld gut investieren? Ein Haushalt ist danngut,wenn er Ihnen für Ihr Geld viel zurück gibt: gute Schu-len, intakte Infrastruktur, soziale Einrichtungen, vielfältigeKultur- und Freizeitaktivitäten – kurzum:eine schöne Stadt.

Wir hoffen,dass der Haushalt 2009 ganz in Ihrem Sinne ist– und im Sinne unserer Heimatstadt. Als Volksvertretermüssenwir imAuge haben,was Pflichtaufgabe einer Kom-mune ist: die Daseinsvorsorge für alle Bevölkerungsteile.Und deshalbmüssenwir äußerst sorgsammit den Finanz-mitteln umgehen.Wir wollen aber auch für die „Kür“ sor-gen, damit wir alle weiterhin gerne hier leben und unswohlfühlen. Nun sind noch viele Einzelentscheidungen imStadtrat nötig, um die Vorhaben umzusetzen. Mit demHaushalt 2009 ist aber die Basis gelegt: wir investieren inden weiteren Ausbau eines lebendigen Pfaffenhofen.

Der Haushalt 2009 im ÜberblickNoch nie war der Haushalt der Stadt Pfaffenhofen so hoch: 63 Mio. Euro. Davon werden alle laufenden Kosten bestritten(Verwaltungshaushalt). Z.B. 10 Mio. für Personal oder knapp 3 Mio. für den Unterhalt von Gebäuden und Grundstücken.Das meiste Geld – rund 20 Mio. – fließt aber in Neuinvestitionen (Vermögenshaushalt).

In den letzten Jahrenwar der Stadtsäckel prall gefüllt, die Finanzreserve sogar höher als der Schuldenstand. Bei nötigenInvestitionenwarman dennoch zögerlich.Dabei kann sich Pfaffenhofenwas leisten.Allein 28Millionen Einnahmen ausSteuern und allgemeinen Zuweisungen – damit rechnet der Stadtkämmerer für das Haushaltsjahr 2009.

Allgemeine Verwaltung(z.B. Kämmerei, Standesamt,Rathaus) … 3.689.660

Öffentliche Sicherheit undOrdnung (z.B. Feuerwehr,Ordnungsamt) … 806.390

Schulen (z.B. Grundschulen,Volksschule) … 1.709.609

Grundschule Niederscheyern: Dachsanierung,Bodenbeläge, Brandschutz … 200.000

Planung Hauptschule Sporthalle … 225.000

Alten- und Pflegeheim St. Franziskus:Sanierung … 107.000

Neubau Kinderkrippe/-gartenRadlhöfe … 3.130.000

Grunderwerbe, Einheimischen-modelle,Wohnungswesen570.000

Verschiedene Straßenbau-maßnahmen… 1.538.000

Ausbau der MoosburgerStraße … 1.430.000

Brückensanierungen390.000

Gestaltung oberer Hauptplatz,Frauenstraße mit Kanal undWasser1.564.000Investitionen Kläranlage,

Kanäle … 1.083.200

Kanalanschlüsse Gundamsried,Bachappen und Kleinreichertshofen1.535.000

Neubau Tiefbrunnen,Hochbehälter undInvest.Wasserleitungen3.370.000

Erwerb von beweglichenSachen Bauhof (Bauhof-konzept) … 372.000

Erwerb von bebautem Grundbesitzin der Altstadt … 400.000

Sonstiges, z.B. Erwerb von beweglichenSachen, Grunderwerbe, Umbaumaßnahmenund sonstige Investitionen unter 100.000 EUR(z.B. Schulen, Kindergärten, Sport, Zuschüsseund Zuführungen) … 2.500.000

Allg. Finanzwirtschaft (z.B. Kreisumlage,Abschreibungen) … 15.998.505

Wissenschaft, Forschung, Kultur(z.B. Musikschule, Volksfest) … 1.118.900

Soziale Sicherung (z.B. Kindergärten,Jugendtreffs, Seniorenbüro) … 3.677.920

Gesundheit, Sport, Erholung(z.B. Freibad, Eisstadion, Turnhallen)2.137.045

Bau- undWohnungswesen,Verkehr (z.B. Straßen, Park-plätze,Winterdienst)3.957.660

Öffentl. Einrichtungen,Wirtschaftsförderung(z.B. Kläranlage, Friedhof,Stadtbus) … 8.236.937

Wirtschaftliche Unter-nehmen, Allg. Grund- undSondervermögen (z.B.Wasser-versorgung, Stadtwald, Hausbesitz)2.714.860

Haushalt 2009 | AusgabenGESAMTHAUSHALT 63.153.086 EUR

Davon Neubauten, NeuanschaffungenVERMÖGENSHAUSHALT 19.105.600 EUR

V.i.S.d.P.:SPD

-Fraktion:

Klau

sHerbe

r,Au

enstraße

14,8

5276

Pfaffenh

ofen

a.d.

Ilm|FW-Fraktion:

Helm

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HAUSHALTSPLAN 2009: BÜRGERWILLE UMSETZEN

>>>

DIE BUNTE RATHAUSKOALITION INFORMIERT März 2009

Alle Beträge in Euro, Haushaltsplan Stand 05.03.2009

LAUFENDEK

OSTENFÜRPERSONALUN

DUNTER

HALT

INVESTITIONEN

Wo kommt das Geld her?KEINE NEUVERSCHULDUNG TROTZ HÖHERER INVESTITIONEN

Tilgungsleistungen rd.… 691.400

März 2009 Thema: Haushalt

BEWEGENBEWEGENPFAFFENHOFENPFAFFENHOFENPFAFFENHOFENPFAFFENHOFENPFAFFENHOFEN

GEMEINSAMGEMEINSAMGEMEINSAMGEMEINSAMGEMEINSAM

BEWEGENBEWEGENBEWEGEN

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Page 2: Bunte Koalition Pfaffenhofen Haushaltsinfo 2009

Wir investieren in die ZukunftAlles,wovon man erst ein wenig späterdie Früchte ernten kann

>>> Es ist unswasWert, dass unsere Schulenzusätzliche Angebote im naturwissenschaftlichen,sozialen und musischen Bereich machen können.Aus diesem Grund erhält jede Grund- und Volksschule15 Euro pro Schüler für die Durchführung von Projektenzur freien Verfügung. 22.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, dass Pfaffenhofen einestarke Identität und ein klares Profil für die effek-tive Aussendarstellung und Vermarktung erhält.Aus diesem Grund beauftragen wir ein Marketing-konzept und die Produktion entsprechender Medien.

50.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, professionelle Struktu-ren zu schaffen für dieWirtschaftsförderungund Vermarktung der Stadt Pfaffenhofen sowiefür Kultur- und Eventmanagement.Aus diesem Grund wird eine Servicegesellschaft fürStandortvermarktung und Veranstaltungsservice aufge-baut. Gründungskapital 50.000 EUR

Verlustausgleich bis zu 150.000 EUR

Wir fördern ein lebendigesPfaffenhofenAlles,was unsere Gemeinschaft stärktund das Zusammenleben lebendiger macht

>>> Es ist unswaswert, benötigte Kinderbetreu-ungsplätze zu schaffen und für eine zeitgerechteKinderbetreuung zu sorgen.Aus diesem Grund baut die Stadt eine Kindertages-stätte für 100 Kinder von 0-6 Jahren – begleitet voneinem richtungweisenden pädagogischen Konzept.

3, 1 Mio. EUR

>>> Es ist unswaswert, dem erhöhten Bedarf fürObdachlosenunterkünfte sofort nachzukommen.Aus diesem Grund wird eine Unterkunft für Obdachlosegebaut und eine Obdachlosenbetreuung eingerichtet.

360.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, jungen Leuten Möglichkei-ten für eine kreative und aktive Freizeitgestaltungzu eröffnen.Aus diesem Grund wird Geld für den Neubau einerFreizeitsporthalle (z.B. für Skater, BMX etc.) in denHaushaltsplan eingestellt. 350.000 EUR

>>> Es ist unswasWert, alle Bürger, v.a.Menschenin besonderen Lebenslagen, Ehrenamt undWirt-schaft mit einemmonetären Heimvorteil zu fördern.Aus diesem Grund führen wir eine elektronische Bürger-karte (PAF-Card) mit vielen Funktionen ein – weit übereinen „Sozialpass“ hinaus: Saisonkarte für Freibad undStadtbus, Prämienpunktesystem für den Handel usw.

75.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, mehr Transparenz undMöglichkeiten zur Bürgerbeteiligung zu schaffen,die Bürger zu informieren, eine aktive Bürgergesell-schaft zu leben und die Gemeinschaft zu fördern.Aus diesem Grund bauen wir die Initiative für Bürger-engagement PAF und DU aus und führen ein Gemeinde-blatt für alle Haushalte ein. 55.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, dass in Zukunft das ganzeJahr hindurch hochwertige Kultur- und Kunst-veranstaltungen mit professionellem Anspruchin Pfaffenhofen stattfinden.Aus diesem Grund wurden der Etat für den Kultur-sommer erhöht und Mittel für ganzjährige Kultur-maßnahmen (z.B. Kulturherbst) bereitgestellt.

45.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, die Innenstadt zu beleben.Aus diesem Grund wird in Kooperation mit derWirt-schaft ein Förderfonds speziell für Belebungsmaß-nahmen der Innenstadt eingerichtet.

Anteil der Stadt: 50.000 EUR

Wir kümmern uns um NotwendigesKommunale Pflichtaufgaben, die man nicht auf dielange Bank schieben darf

>>> Es ist unswaswert, die Aufenthaltsqualitätin der Innenstadt zu verbessern.Aus diesem Grund gibt es Geld für die Fertigstellungdes oberen Hauptplatzes. 1,5 Mio. EUR

>>> Es ist unswaswert, sanierungsbedürftigeStrassen im ganzen Gemeindegebiet zu reparieren.Aus diesem Grund wird mehr Geld in Straßenbauinvestiert. 700.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, den Ausbau derMoosburger Strasse endlich zu schaffen.Aus diesem Grund werden heuer die nötigen Mitteldafür bereitgestellt. 1,4 Mio. EUR

>>> Es ist unswaswert, dass marode Abwasser-kanälewieder ordentlich funktionieren.Aus diesem Grund wird die Sanierung der Kanäle desBeamten- und Ostviertels in Angriff genommen.

1,3 Mio. EUR

>>> Es ist unswaswert, dass Umwelt und Dörferintakt bleiben und eine gute Lebensqualität bieten.Aus diesem Grund wird in Kanalanschlüsse in den Orts-teilen Bachappen und Gundamsried und einen Regen-wasserkanal in Ehrenberg investiert. 1,5 Mio. EUR

>>> Es ist unswaswert, dieWasserversorgungPfaffenhofens für nächste Generationen zu sichern.Aus diesem Grund werden die Kapazitäten der Hochbe-hälter erweitert und ein neuer Tiefbrunnen gebohrt.

3 Mio. EUR

>>> Es ist unswaswert, Einheimischen und GästenMobilität zu gewährleisten.Aus diesem Grund schaffen wir Parkmöglichkeiten undoptimieren den innerstädtischen Verkehrsfluss

600.000 EUR

>>> Es ist unswaswert, dass Liegenschaftenoptimal bewirtschaftet werden.Aus diesem Grund schaffen wird die Basis für eineffizientes Facility-Management durch Erfassungaller Daten mittels einer entsprechenden Software.

20.000 EUR

376 Seiten umfasst der städtische Haushaltsplan.Aber was verbirgt sich hinter denvielen Amts-Begriffen und Zahlen? Wir reden Klartext und haben konkrete Ziele,Vorhaben und Nutzen aufgeführt. Wir sagen offen, was das kosten soll. Und wirmöchten Ihnen deutlichmachen,wo sich imVergleich zu früher etwas ändernwird.

Und das alles

ohneNEUVER-

SCHULDUNG!

Pfaffenhofen ist uns was wertDAS KOMMT NEU: 18 KONKRETE BEISPIELE,WAS DER HAUSHALT 2009 ERMÖGLICHT

DIE BUNTE RATHAUSKOALITION INFORMIERT März 2009

Wir haben bereits was angepacktAlles,was auchmit wenig Geld schon am Laufen ist

>>> Erarbeitung eines Gesamtkonzepts mit unter-schiedlichen ineinandergreifenden Maßnahmenzur Förderung der Innenstadt

>>> Erstellung eines ganzheitlichen Konzeptesfür integrierte Jugend-, Sozial-, Behinderten-,Bildungs- und Seniorenarbeit

>>> Anpassung der Öffnungszeiten in den städti-schen Kinderbetreuungseinrichtungen für mehrFlexibilität und um unterschiedlichen Lebens-stilen gerecht zu werden

>>> Beauftragung eines umfassenden Verkehrs-konzeptes für das gesamte Stadtgebiet, diebedürfnisoptimierte Neugestaltung desStadtbussystems sowie die Konzeption undUmsetzung eines Parkleitsystems

>>> Erstellung eines Sanierungsplanes für dasörtliche Straßennetz

>>> Wiederbelebung des Agendaprozesses durchKonzeption einer „Local-Action21-Kampagne“

>>> Vorantreiben des Bündnis gegen Agro-Gentech-nik durch offizielle Unterstützung der laufendenKampagne

>>> Bürgerfreundliche Ausweitung derÖffnungszeiten der Stadtverwaltung

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Page 3: Bunte Koalition Pfaffenhofen Haushaltsinfo 2009

Liebe Pfaffenhofenerinnen,liebe Pfaffenhofener,„gemeinsam Pfaffenhofen bewe-gen” – das ist der Leitspruch derbunten Stadtrats-Koalition. Letz-tes Jahr im Mai haben sich FreieWähler, SPD, Grüne und ödp zumersten bunten Bündnis in einembayerischen Mittelzentrum zu-sammengeschlossen. Seither istdie Stadt im Aufbruch.

So richtig losgehen kann es abererst jetzt. Denn nun können wirerstmals über den Haushalt be-stimmen. Damit haben wir es inder Hand, das umzusetzen,wofürsich eineMehrheit der Pfaffenho-fener Wählerinnen und Wählerentschieden hat: ein lebendigesPfaffenhofen.Dazu gilt es, in vieleVorhaben neu oder anders als bis-her zu investieren. Mit dieser In-formation möchten wir Ihneneinen Überblick geben, was fürPfaffenhofens Zukunft wichtig istund was uns das wert sein muss.Damit Sie wissen, was sich hinterden Zahlen im Haushalt verbirgt.Und damit Sie wissen, dass dasGeld – Ihr Geld – gut für Sie ein-gesetzt wird.

HerzlichstDie FraktionssprecherKlaus Herber (SPD)Helmut Stadler (FW)Reinhard Haiplik (ödp/Grüne)

Politische Konzepte sind das eine.VieleWählerinnen und Wähler waren imletzten Jahr der Meinung, dass sich inPfaffenhofen etwas ändernmuss.Aberes kann sich erst im großen Stil wasändern,wennman konkreteVorhabenangehen und neue Maßnahmen um-setzen kann.Alsomussman sich über-legen, wofür man im Haushaltsplanwie viel Geld zur Verfügung stellenwill. Mit dem ersten Haushalt, derunter der Regie der bunten Koalitionim Stadtrat beschlossen wird, istes nun möglich, richtige Neuerungeneinzuführen. Insgesamt wird derHaushalt 2009/2010 für die StadtPfaffenhofen 63,2Mio. Euro umfassen.

Laufende Kosten im BlickDabei ist ein Großteil der Ausgaben,die eine Stadt wie Pfaffenhofen hat, re-lativ fix. Dazu gehören viele laufendeKosten für den Unterhalt von Einrich-tungenwie Schulen,Sportstätten oderStraßen. Oder die Gehälter für Perso-nal in Verwaltung und Kindergärten,Altenheimen und im Bauhof. Dieselaufenden Kosten stehen im so ge-nannten Verwaltungshaushalt. Hierwollenwir einige neue Akzente setzen,z.B. die ein oder andere zusätzlicheStelle für Organisation oder im Fi-nanzwesen schaffen, eine städtische

Servicegesellschaft gründen oder denSchulen mehr Geld zu ihrer freienVerfügung geben.

Wichtiges für die Zukunft angehenWirkliche Entscheidungen können undmüssenwir aber vor allemdort treffen,wo es um Neuanschaffungen undNeubauten geht. Das ist der BereichdesVermögenshaushaltes.Wir könnendarüber entscheiden,was uns für Pfaf-fenhofens Zukunft wichtig erscheint.Z.B. eine Freizeitsporthalle, eine Ob-dachlosenunterkunft und eine Parkga-rage zu bauen. Aber wir müssen unsauch entscheiden, was machbar istundwas nicht. Schließlich gilt es stets,nach den finanziellen Möglichkeitenzu handeln.

Investitionsstau auflösen – ohneNeuverschuldungNeue Schuldenmüssenwir dazu nichtaufnehmen. Dass es letztlich ohne dieVerwendung von Geld aus der Rück-lage in diesem Jahr nicht geht,hat sichschon lange abgezeichnet. In den letz-ten Jahren ist in Pfaffenhofen ein Inve-stitionsstau entstanden, den es nunaufzulösen gilt. Aber das ist es unswert, denn alle angedachten Investi-tionen sind Investitionen in ein leben-diges, zukunftsfähiges Pfaffenhofen.

Investitionen in einlebendiges PfaffenhofenIn einer Kommune ist es so wie bei Ihnen zu Hause: Sie haben fixe Kosten, andenen Sie relativ wenig ändern können. Sie haben Geld frei verfügbar undmüs-sen sich entscheiden,wofür Sie es ausgebenwollen,was Ihnen amHerzen liegt.Undmanchmal brauchen Sie einen Kredit oder nehmenGeld vomSparbuch,weilSie in die Zukunft investieren und etwas bauen.All das steht auch in einem städ-tischenHaushaltsplan.Und damit ist er die Basis für alle Vorhaben des nächstenJahres und darüber hinaus.

FW SPD GRÜNE ÖDPDIE BUNTE RATHAUSKOALITION INFORMIERT

Wieviel es genau sein wird, hängt u.a. von der konjunktu-rellen Entwicklung ab. Die wichtigsten Einnahmequellender Stadt sind:

> Einkommensteuer-Anteil: 12 Mio. EUR> Gewerbesteuer: 11 Mio. EUR> Benutzungsgebühren und Entgelte(z.B. Eintrittsgelder,Wasser, Abwasser): 5,7 Mio. EUR

> Zuschüsse für Investitionen durch den FreistaatBayern: 1,6 Mio. Euro

Zur Finanzierung der großen Investitionen werden Gelderaus der Rücklage verwendet. Ende 2008waren über 17Mio.Euro im städtischen Sparstrumpf. Rund 11 Mio. Euro sollendaraus entnommen werden. Eine Neuverschuldung istnicht nötig. ImGegenteil:Kreditewerden getilgt,der Schul-denstand der Stadt wird auf 11,2Mio. Euro schrumpfen. Zu-mindest vorerst.Denn auchwennwir jetzt Vieles anpacken,was dringend nötig ist, werden in den nächsten Jahrennoch weitere substanzielle Investitionen folgen müssen.

Ein Haushalt für unsere Bürger

Die Koalitionsgemeinschaft ist sich bewusst, wem sie beiHaushaltsentscheidungen verpflichtet ist: Ihnen.Denn dergrößte Geldgeber der Stadt Pfaffenhofen sind Sie! Und Siewollen doch Ihr Geld gut investieren? Ein Haushalt ist danngut,wenn er Ihnen für Ihr Geld viel zurück gibt: gute Schu-len, intakte Infrastruktur, soziale Einrichtungen, vielfältigeKultur- und Freizeitaktivitäten – kurzum:eine schöne Stadt.

Wir hoffen,dass der Haushalt 2009 ganz in Ihrem Sinne ist– und im Sinne unserer Heimatstadt. Als Volksvertretermüssenwir imAuge haben,was Pflichtaufgabe einer Kom-mune ist: die Daseinsvorsorge für alle Bevölkerungsteile.Und deshalbmüssenwir äußerst sorgsammit den Finanz-mitteln umgehen.Wir wollen aber auch für die „Kür“ sor-gen, damit wir alle weiterhin gerne hier leben und unswohlfühlen. Nun sind noch viele Einzelentscheidungen imStadtrat nötig, um die Vorhaben umzusetzen. Mit demHaushalt 2009 ist aber die Basis gelegt: wir investieren inden weiteren Ausbau eines lebendigen Pfaffenhofen.

Der Haushalt 2009 im ÜberblickNoch nie war der Haushalt der Stadt Pfaffenhofen so hoch: 63 Mio. Euro. Davon werden alle laufenden Kosten bestritten(Verwaltungshaushalt). Z.B. 10 Mio. für Personal oder knapp 3 Mio. für den Unterhalt von Gebäuden und Grundstücken.Das meiste Geld – rund 20 Mio. – fließt aber in Neuinvestitionen (Vermögenshaushalt).

In den letzten Jahrenwar der Stadtsäckel prall gefüllt, die Finanzreserve sogar höher als der Schuldenstand. Bei nötigenInvestitionenwarman dennoch zögerlich.Dabei kann sich Pfaffenhofenwas leisten.Allein 28Millionen Einnahmen ausSteuern und allgemeinen Zuweisungen – damit rechnet der Stadtkämmerer für das Haushaltsjahr 2009.

Allgemeine Verwaltung(z.B. Kämmerei, Standesamt,Rathaus) … 3.689.660

Öffentliche Sicherheit undOrdnung (z.B. Feuerwehr,Ordnungsamt) … 806.390

Schulen (z.B. Grundschulen,Volksschule) … 1.709.609

Grundschule Niederscheyern: Dachsanierung,Bodenbeläge, Brandschutz … 200.000

Planung Hauptschule Sporthalle … 225.000

Alten- und Pflegeheim St. Franziskus:Sanierung … 107.000

Neubau Kinderkrippe/-gartenRadlhöfe … 3.130.000

Grunderwerbe, Einheimischen-modelle,Wohnungswesen570.000

Verschiedene Straßenbau-maßnahmen… 1.538.000

Ausbau der MoosburgerStraße … 1.430.000

Brückensanierungen390.000

Gestaltung oberer Hauptplatz,Frauenstraße mit Kanal undWasser1.564.000Investitionen Kläranlage,

Kanäle … 1.083.200

Kanalanschlüsse Gundamsried,Bachappen und Kleinreichertshofen1.535.000

Neubau Tiefbrunnen,Hochbehälter undInvest.Wasserleitungen3.370.000

Erwerb von beweglichenSachen Bauhof (Bauhof-konzept) … 372.000

Erwerb von bebautem Grundbesitzin der Altstadt … 400.000

Sonstiges, z.B. Erwerb von beweglichenSachen, Grunderwerbe, Umbaumaßnahmenund sonstige Investitionen unter 100.000 EUR(z.B. Schulen, Kindergärten, Sport, Zuschüsseund Zuführungen) … 2.500.000

Allg. Finanzwirtschaft (z.B. Kreisumlage,Abschreibungen) … 15.998.505

Wissenschaft, Forschung, Kultur(z.B. Musikschule, Volksfest) … 1.118.900

Soziale Sicherung (z.B. Kindergärten,Jugendtreffs, Seniorenbüro) … 3.677.920

Gesundheit, Sport, Erholung(z.B. Freibad, Eisstadion, Turnhallen)2.137.045

Bau- undWohnungswesen,Verkehr (z.B. Straßen, Park-plätze,Winterdienst)3.957.660

Öffentl. Einrichtungen,Wirtschaftsförderung(z.B. Kläranlage, Friedhof,Stadtbus) … 8.236.937

Wirtschaftliche Unter-nehmen, Allg. Grund- undSondervermögen (z.B.Wasser-versorgung, Stadtwald, Hausbesitz)2.714.860

Haushalt 2009 | AusgabenGESAMTHAUSHALT 63.153.086 EUR

Davon Neubauten, NeuanschaffungenVERMÖGENSHAUSHALT 19.105.600 EUR

V.i.S.d.P.:SPD

-Fraktion:

Klau

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HAUSHALTSPLAN 2009: BÜRGERWILLE UMSETZEN

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DIE BUNTE RATHAUSKOALITION INFORMIERT März 2009

Alle Beträge in Euro, Haushaltsplan Stand 05.03.2009

LAUFENDEK

OSTENFÜRPERSONALUN

DUNTER

HALT

INVESTITIONEN

Wo kommt das Geld her?KEINE NEUVERSCHULDUNG TROTZ HÖHERER INVESTITIONEN

Tilgungsleistungen rd.… 691.400

März 2009 Thema: Haushalt

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