MdB Carola StaucheMitglied des Deutschen Bundestages

Inhalt

1. Editorial

2. Willkommen in Deutschland, Papst Benedikt

- Berlin flippt aus

- Der Heilige Vater ist da

3. Aus dem Landwirtschaftsausschuss

- Gemeinsame Europäische Agrarpolitik

- Gute Zeiten für den Wald

4. Mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose

5. Zurück aus Amerika

6. Gäste aus der Heimat in Berlin

7. Eine gute und eine schlechte Nachricht zum Schluss

Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 23. September 2011

Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de

Berlin, 23. September 2011Red.: Conni Rist

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Liebe Leserinnen und Leser,

Willkommen in Berlin! Das hieß es in dieser Woche gleichzweimal: Ich empfing Besuch aus Thüringen und Papst Bene-dikt XVI. reiste in seine Heimat Deutschland.

Wer dem Papst am Donnerstag im Bundestag nicht zugehörthat, hat etwas verpasst. Da waren sich viele einig. Die Stim-mung beim Gottesdienst im Olympiastadion war gigantisch.Ich finde, es war gut, dass er da war. Und es ist eine Ehre,dass der Heilige Vater auch Thüringen besucht. Freut euchund heißt ihn willkommen. Es lohnt sich, ihm zuzuhören.

Wie immer freue ich mich über Anregungen für meine Arbeit.

Ein schönes Wochenende wünscht Ihre

Carola Stauche

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2. Willkommen in Deutschland, Papst Benedikt

- Berlin flippt aus

Weltoffen und tolerant will Berlin sein. Der Besuch des Paps-tes war für viele eine Zumutung – weil sie mit Kirche nichtszu tun haben wollen, weil sie seine Ansichten furchtbar fin-den, weil sie am Donnerstag nicht wie gewohnt mit dem Autozur Arbeit fahren können, weil der Besuch zu viel Geld kos-tet.

Wir leben in einem freien Land und jeder kann frei entschei-den, was er gut findet. Ich bin evangelisch und sehe manchesanders als der Papst. Verständnis für das öffentliche „Papstär-gernis“ habe ich nicht. Verwundert habe ich festgestellt, wiekleinkariert und intolerant manche werden, die nicht seltenauf dem politischen Parkett in Berlin Toleranz von andereneinfordern.

Selbst Leute, die keine ausgewiesenen Papst-Fans sind, fan-den dieses Verhalten seltsam - gerade in einer Stadt, die im-mer gerne das Gegenteil von sich behauptet.

Und alle, die sich im Nachhinein darüber aufgeregt haben,warum der Papst vor dem Bundestag redet: Wir haben ihneingeladen.

Und Benedikt XVI. darf hier reden. Er spricht als Staatsober-haupt vor dem Deutschen Bundestag. Völkerrechtlich vertrittdas Oberhaupt der Katholischen Kirche den „Heiligen Stuhl“und den Staat der Vatikanstadt. Der „Heilige Stuhl“ weist dieklassischen konstitutiven Elemente der allgemeinen Staats-lehre (Staatsgebiet, Volk und souveräne Staatsgewalt) auf undverfügt über eine eigene Verwaltung sowie Gesetzgebung undRechtsprechung, schließt internationale Verträge und pflegtdiplomatische Beziehungen.

Als Staatsoberhaupt ist Papst Benedikt XVI. vom Parlaments-präsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert mit Zustimmung allerFraktionen eingeladen worden, im deutschen Parlament eineRede zu halten. Papst Johannes Paul II. sprach mehrfach vornationalen und supranationalen Parlamenten. Auch vor derUN-Vollversammlung haben Päpste gesprochen. BenediktXVI. ist der erste Papst, der vor dem deutschen Parlamentspricht.

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Für mich war von Anfang an klar: Selbstverständlich werdeich den Papst freundlich empfangen und ihm im Bundestagzuhören. Ich erhoffte mir christliche Antworten auf Probleme,die wir in der Gesellschaft haben. Wohin führt uns die Euro-krise? Wie schaffen wir es, dass junge Menschen keine Angstvor der Zukunft haben müssen. Was tun wir, damit es altenMenschen gut geht? Seine Rede hat nicht nur mich über-rascht, meine Erwartungen hat sie erfüllt, auch wenn der In-halt ein anderer war als ich gedacht hatte.

- Der Heilige Vater ist da

Donnerstagmorgen in Berlin. Für den Papst gilt die höchsteSicherheitsstufe. Rund um den Reichstag stehen viele Polizei-autos, die rot-weißen Absperrgitter stehen bereit, Journalistenaus aller Welt werden bereits in Bussen durch Berlin gefah-ren. Als Papst Benedikt XVI. am Vormittag in Tegel landet,sitze ich im Plenum: Die 1. Lesung zur Änderung des Bun-desverfassungsschutz-Gesetzes steht an. Später bin ich bei derGruppe der Frauen. Kurz vor 16 Uhr warte ich gespannt.

Der Papst hat überrascht. Seine Rede war anspruchsvoll. Siewar intellektuell und philosophisch angelegt. Du musstestDich sehr konzentrieren und genau hinhören. Ich werde mirzu Herzen nehmen, was er gesagt hat. Eine Passage interpre-tiere ich so, dass es gewählte Volksvertreter heute schwer ha-ben, Gesetze so zu entwickeln, dass sie dem Recht entspre-chen. Gut war sein Hinweis, wir sollen nicht alles naturwis-senschaftlich sehen, sondern uns unseren Menschseins undauf die Natur besinnen.

Heute ist der Papst in Thüringen. Armes Berlin: Ob die Auf-regung auch so groß ist, wenn am Sonntag fast 41 000 Läuferzum Marathon durch die Stadt antreten und der Verkehrlahm gelegt wird?

3. Aus dem Landwirtschaftsausschuss

- Gemeinsame Europäische Agrarpolitik

Die SPD gefährdet die deutschen Aussichten bei den Ver-handlungen zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik(GAP) nach 2013. In einem Antrag fordert die SPD die Regie-rung auf, Vorschläge für weitere Umweltauflagen für Direkt-zahlungen vorzulegen.

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Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaftund Verbraucherschutz lehne ich diesen Vorstoß ab. Immerneue Auflagen für die Bauern, immer mehr bürokratischerAufwand. Die Opposition will mit Ideen für ein „Greening“der Direktzahlungen auftrumpfen und übersieht dabei, dassLandwirte bereits jetzt einen ganzen Auflagen-Katalog erfül-len. Den Ansatz der EU-Kommission, die Prämien für die Be-triebe an weitere Bedingungen zu knüpfen, kann die Unions-fraktion nicht befürworten.

Die Bevölkerung wächst weltweit. Sie muss ernährt werden.Die Kommission schlägt aber vor, einen Teil der Ackerflächeaus der Produktion zu nehmen. Das macht keinen Sinn.

Außerdem sollte sich die Opposition klar machen, so wirdnicht erfolgreich verhandelt. Fraktion und Ministerium habensich längst eingeschaltet. In vielen Gesprächen hat Bundes-landwirtschaftsministerin Ilse Aigner in Brüssel intensiv mitKollegen beraten und unsere Position klar gemacht. Ständigneue Ideen lähmen die Verhandlungen in Brüssel eher alsdass sie nutzen.

- Gute Zeiten für den Wald

Der Wald gehört zum Leben wie Luft. Ein Drittel der Flächebesteht in Deutschland aus Wald. Wald ist wichtig für Klima,Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft. Im Wald gehen dieMenschen spazieren und sammeln Pilze. Der Wald liefertHolz und bietet Arbeitsplätze. Tiere und Pflanzen finden imWald einen Rückzugsort. Wald soll erhalten und ausgebautwerden. Mit der Waldstrategie 2020 bekennt sich die Bundes-regierung zur multifunktionalen Forstwirtschaft auf der ge-samten Fläche. Das heißt, in deutschen Wäldern wird nichtgetrennt zwischen Wirtschaftswäldern und Schutzwäldern.Waldnaturschutz gehört auch künftig zur modernen Forst-wirtschaft. Die heutige naturnahe Waldbewirtschaftung er-halte die biologische Vielfalt nicht nur, sondern fördere undverbessere sie auch, so das Ergebnis. Im Internationalen Jahrder Wälder ist das ein gutes Signal nicht nur für Thüringen.

Die Waldstrategie 2020 enthält neun Handlungsfelder:

- Klimaschutz- Bodenschutz- Erholung- Forschung- Eigentum- Rohstoffe

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- Biodiversität- Waldbau- Jagd

Die Bundesregierung setzt ein Zeichen und macht uns die Ver-antwortung für den Wald bewusst. Es ist ein guter Kompromisszwischen Interessen des Landwirtschafts- und Umweltministeri-ums. Es gilt, eine Balance zwischen den steigenden und teilweisekonkurrierenden Ansprüchen der Gesellschaft an den Wald undseiner Leistungsfähigkeit zu finden. Der Wald muss vieles leis-ten: 1,2 Millionen Menschen arbeiten in deutschen Wäldern. DerWald wird als Erholungsraum genutzt. Um die Klimaziele derBundesregierung zu erfüllen, wird die Nachfrage nach Holz stei-gen. Schutz und Nutzung müssen miteinander harmonieren.Nicht außer Acht gelassen werden dürfen die Eigentumsverhält-nisse. 47 Prozent der Waldfläche sind im Eigentum privaterWaldbesitzer, 20 Prozent sind Kommunalwald, 33 Prozent derWaldfläche sind staatlicher Waldbesitz und gehören überwie-gend den Ländern.

4. Mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist robust: Weniger als dreiMillionen Menschen haben in Deutschland momentan keinenJob. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist deutlich ge-sunken. Waren vor fünf Jahren noch 1,7 Millionen Menschenlängere Zeit ohne Job, waren es im Juni noch 886.000. Wirhaben die Perspektiven für Menschen, die bisher wenigChancen auf dem Arbeitsmarkt hatten, verbessert.

Auf diesem Erfolg ruhen wir uns nicht aus. Nach der Reformder Jobcenter und Reform des Leistungsrechts haben die Par-lamentarier am Freitag das Gesetz zur Verbesserung der Ein-gliederungschancen verabschiedet. Das Ziel: Menschen mög-lichst schnell und ohne großen bürokratischen Aufwand inden ersten Arbeitsmarkt, das heißt einen sozialversicherungs-pflichtigen Job zu vermitteln. Weiterbildungen sollen dieChancen für Langzeitarbeitslose erhöhen. Durch eine bessereBetreuung sollen die Erfolgsaussichten steigen. Indem dieöffentlich geförderte Beschäftigung neu geordnet wird, kanndie Lebenssituation Langzeitarbeitsloser stärker als bisherberücksichtigt werden. Warum findet Herr Müller keinen Job?Wie sind seine Bewerbungen bisher gelaufen? Braucht er Hil-fe beim Erstellen von Bewerbungsunterlagen? Welche Zusatz-qualifikation könnte die Jobsuche erleichtern? Hat er Defizite,was Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit anbelangt? Ist für sei-nen Job ein Führerschein notwendig? Das kann künftig indi-viduell entschieden werden.

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Ich begrüße, dass das Gesetz mehr Flexibilität vor Ort ermög-licht. Die Mitarbeiter in den Jobcentern Saalfeld, Sonnebergund Saale-Orla-Kreis erhalten mehr Spielräume und können -auf die Bedürfnisse des Langzeitarbeitslosen zugeschnitten -selbst festlegen, welches Instrument sie anwenden und wofürsie die Mittel ausgeben. Die Arbeitsvermittler vor Ort wissenam besten, was der regionale Arbeitsmarkt bietet und wo esbeim Bewerber hakt. Die regionalen Unterschiede von Essenbis Erfurt sind zu groß und können unmöglich zentral vonBerlin aus gesteuert werden.

Ein Wort zu den Kosten: Zum Glück haben wir weniger Lang-zeitarbeitslose, sodass im Etat gekürzt wurde. Dennoch habendie Jobcenter pro Kopf mehr Geld für die Vermittlung vonLangzeitarbeitslosen als vor der Wirtschaftskrise 2009.

Info: Wie arbeiten die Jobcenter? Wie schnell schaffen sie es,Menschen wieder in Arbeit zu bringen? Wie viel Geld wirdfür Mieten und Hartz IV ausgegeben? Im Internet können dieJobcenter jetzt verglichen werden. Einfach www.sgb2.infoanklicken und schon haben Sie den Vergleich.

5. Zurück aus Amerika

Der Abschiedaus Amerikasoll nicht fürimmer sein,doch dasSchulsystemfindet er inDeutschlandbesser: „Hierkümmern sichdie Lehrermehr, auch umdie Schwächeren. In Amerika bist Du auf Dich alleine ge-stellt“, sagt Friedrich Krauß.

Als Stipendiat des Parlamentarischen Patenschaftsprogrammsdes Deutschen Bundestages reiste der Schüler aus Göttengrünnach Amerika, fand im Städtchen Port Huron (Michigan) eineGastfamilie, ging zur High School, spielte Eishockey und sahdas Pentagon in Washington D.C. Ein Jahr später ist er zurückund erzählt Carola Stauche davon. Die Bundestagsabgeordne-te hatte die Patenschaft übernommen. „Ich freue mich, dass

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Friedrich Krauß so gute Erfahrungen im Ausland gemacht hatund danke ihm, dass er mir regelmäßig per Mail von seinemAlltag berichtet hat.“ Animiert? Interessenten können sich andas Berliner Büro von Carola Stauche wenden, Tel. 030-22771084, E-Mail: carola.stauche@bundestag.de

6. Gäste aus der Heimat in Berlin

Anfang der Woche konnteich Besucher aus meinemWahlkreis in Berlin begrü-ßen. Die Teilnehmer kamenaus allen drei Landkreisen,darunter viele Frauen desFrauenzentrums Saalfeld,dem Teilprojekt Luise desÖKUS e.V. Auf dem Planstanden diesmal Informationsgespräche im Bundesministeriumfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und demBundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrau-cherschutz (BMELV). Eine Stadtrundfahrt führte durch das Re-gierungsviertel, an Botschaften, Parteizentralen und Ministerienvorbei nach Potsdam. Zu Fuß durch Holländerviertel und Innen-stadt ging es zum Potsdam Museum - Gedenkstätte Lindenstraße54/55 für die Opfer politscher Gewalt im 20. Jahrhundert.

Gemütlich ging es am Abend des zweiten Tages zu. Eine zwei-stündige Schifffahrt auf der Spree mit Abendessen rundete denTag ab. Mit dabei Carola Stauche. Zwei Stunden nahm sie sichZeit, um mit den Teilnehmern der Reisegruppe ins Gespräch zukommen. Am letzten Tag stand noch der Besuch des Reichstagesauf dem Programm. Neben dem Besuch auf der Dachterrasse undder Reichstagskuppel gab es diesmal ein Gespräch im Fraktions-saal der CDU/CSU-Fraktion.

7. Eine gute und eine schlechte Nachricht zum Schluss

So glücklich wie lange nicht mehr sind die Deutschen laut einerStudie. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Thüringen istSchlusslicht, was die Zufriedenheit angeht. Diese Daten gehenaus dem Glücksatlas 2011 hervor. Dieser basiert auf den Datendes Sozio-Ökonomischen Panels, die bis 2009 vorliegen. ImFrühjahr 2011 hat das Allensbach Institut 1800 Bundesbürgerzusätzlich befragt. Hamburger sind am glücklichsten, auch dieBayern sind sehr zufrieden. Die Thüringer sind es nach dieserErhebung nicht. Frauen sind glücklicher als Männer. Die wich-tigsten Faktoren für Zufriedenheit: gute Gesundheit, eine intaktePartnerschaft und Freundschaften. Glückshemmnisse sind ge-sundheitliche Probleme, Tod des Partners, Arbeitslosigkeit und

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fehlende Sozialkontakte. Was mich zufrieden macht? Meine Fa-milie und meine gute Gesundheit – und dass ich arbeiten darf.

IMPRESSUM

MdB Carola Stauche

Platz der Republik 1 – 11011 Berlin

Tel. 030-22771084

carola.stauche@bundestag.de

Der Papst war da

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Ich bin evangelisch und sehe manches anders als der Papst.

Mein Interesse an seinem Besuch hat das nicht geschmälert.