CDU-Info Brief Januar 2015
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1 die CDU Fraktion wünscht allen Lesern ein gesundes Neues Jahr. Im Jahr der BUGA können wir uns auf den Beginn freuen und stolz sein auf das, was in diesem Zusammenhang neu entstanden ist oder in Kürze fertig wird. Trotzdem bleibt keine Zeit auszuruhen. In der ersten Stadtverordnetenversammlung des Jahres hat die CDU- Fraktion deutlich gemacht, dass wir weiterhin unserem Gestaltungsanspruch gerecht werden wollen. So haben wir Themen der Stadtentwicklung, der Kreisfreiheit und der Feuerwehr als Schwerpunkte ausgemacht. Lesen Sie selbst und machen Sie sich ein Bild über die Arbeit der CDU- Fraktion. Anregungen und Informationen nehmen wir gern auf. In diessem Sinne grüsst Sie herzlich Ihr Jean Schaffer Jean Schaffer, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der SVV Brandenburg an der Havel BRANDENBURG AN DER HAVEL. AKTUELL. INFOBRIEF DER CDU-FRAKTION IN DER SVV BRANDENBURG AN DER HAVEL Infobrief, Ausgabe 01/2015, 30. Januar 2015 CDU-Fraktion Brandenburg an der Havel, Vorsitzender: Jean Schaffer (V.i.S.d.P.), Altstädtischer Markt 3, 14770 Brandenburg an der Havel, Tel.: 03381-201618, Fax: 03381-201605, E-Mail: [email protected]
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Die CDU-Fraktion wünscht allen Lesern ein gesundes Neues Jahr. Im Jahr der BUGA können wir uns auf den Beginn freuen und stolz sein auf das, was in diesem Zusammenhang neu entstanden ist oder in Kürze fertig wird. Trotzdem bleibt keine Zeit auszuruhen. In der ersten Stadtverordnetenversammlung des Jahres hat die CDU-Fraktion deutlich gemacht, dass wir weiterhin unserem Gestaltungsanspruch gerecht werden wollen. So haben wir Themen der Stadtentwicklung, der Kreisfreiheit und der Feuerwehr als Schwerpunkte ausgemacht. Lesen Sie selbst und machen Sie sich ein Bild über die Arbeit der CDU-Fraktion. Anregungen und Informationen nehmen wir gern auf.
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die CDU Fraktion wünscht allen Lesern ein gesundes Neues Jahr.
Im Jahr der BUGA können wir uns auf den Beginn freuen und stolz sein auf das, was in diesem Zusammenhang neu entstanden ist oder in Kürze fertig wird. Trotzdem bleibt keine Zeit auszuruhen.
In der ersten Stadtverordnetenversammlung des Jahres hat die CDU-Fraktion deutlich gemacht, dass wir weiterhin unserem Gestaltungsanspruch gerecht werden wollen. So haben wir Themen der Stadtentwicklung, der Kreisfreiheit und der Feuerwehr als Schwerpunkte ausgemacht. Lesen Sie selbst und machen Sie sich ein Bild
über die Arbeit der CDU- Fraktion.
Anregungen und Informationen nehmen wir gern auf.
In diessem Sinne grüsst Sie herzlich
Ihr
Jean Schaffer
Jean Schaffer, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der SVV Brandenburg an der Havel
BRANDENBURG AN DER HAVEL. AKTUELL. INFOBRIEF DER CDU-FRAKTION IN DER SVV BRANDENBURG AN DER HAVEL
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CDU-Fraktion Brandenburg an der Havel, Vorsitzender: Jean Schaffer (V.i.S.d.P.), Altstädtischer Markt 3, 14770 Brandenburg an der Havel, Tel.: 03381-201618, Fax: 03381-201605, E-Mail: [email protected]
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15 Sonderausschus
Starkes Zeichen für die Kreisfrei-heit Von Jean Schaffer
Die Landesregierung
Brandenburg hat es im
Wahlkampf verschwiegen, doch
im Koalitionsvertag zwischen
SPD und Linkspartei festgezurrt.
Die Kreisgebietsreform soll in
dieser Legislaturperiode
durchgeführt werden. An ihrem
Ende soll die Einkreisung der
bisher kreisfreien Städte
Frankfurt (Oder), Cottbus und
Brandenburg an der Havel
stehen. Anonyme Großkreise
sollen angeblich Kosten sparen.
Ein Beweis, dass dies Kosten
senkt, konnte bisher nicht
erbracht werden. Viele
Doppelstrukturen,
Personalüberhang in den
Verwaltungen und weitere Wege
der Brandenburgerinnen und
Brandenburger werden
Mehrkosten verursachen und die
Kommunen und Städte weiterhin
belasten. Die Entscheidungen in
unserer Stadt werden
komplizierter, Abstimmungs-
prozesse schwieriger und die
Prioritätensetzung in einem
riesigen Kreistag unlängst
differenzierter.
In unserer Havelstadt rührt sich
seit langem darüber Unmut. Der
erste Runde Tisch der
Kreisfreiheit hat mit seiner sehr
hohen Teilnehmeranzahl gezeigt,
dass es den Bürgerinnen und
Bürgern von Brandenburg an der
Havel nicht egal ist, wann ein
Bus fährt, wer das Schwimmbad
oder den Sportverein finanziert.
Uns allen ist bewusst, dass eine
Einkreisung von Brandenburg an
der Havel Einschnitte in allen
Lebensbereichen zur Folge
haben wird.
Die SVV hat geschlossen erklärt,
dass Brandenburg an der Havel
als Oberzentrum kreisfrei bleiben
muss, um wirtschaftlich
zukunftsfähig zu bleiben. Nun
folgte der zweite Schritt in
Richtung Erhalt der Kreisfreiheit.
Mit der Einsetzung eines
sogenannten zeitweiligen
Ausschusses unter meiner
Führung soll dieser die politische
Drehscheibe zwischen den
Bürgern und der Verwaltung
sein. Unterstützung erhält der
Ausschuss durch die interne
Arbeitsgruppe der Verwaltung
um Bürgermeister Steffen
Scheller (CDU). Eine der ersten
Aufgaben des Ausschusses wird
die Ziel- und Aufgaben-
formulierung sein. Auch das
Einholen externen Sachver-
stands wird für die Arbeit des
Ausschusses gefragt sein. Erste
Früchte trägt die Arbeit bereits.
Die Landesregierung zeigte sich
von der breiten bürgerschaft-
lichen Ablehnung überrascht und
ruderte umgehend zurück. Sie
wolle zunächst ein Leitbild
Brandenburgs entwickeln und
dann weiter beraten.
CDU-Fraktion Brandenburg an der Havel, Vorsitzender: Jean Schaffer (V.i.S.d.P.), Altstädtischer Markt 3, 14770 Brandenburg an der Havel, Tel.: 03381-201618, Fax: 03381-201605, E-Mail: [email protected]
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15 Feuerwehrsatzung
Aktuali-sierung ist notwendig Von Ernst Wegerer
Dem Antrag der SPD-Fraktion,
die Feuerwehrsatzung zu
aktualisieren und auch inhaltlich
nochmal zu beleuchten, konnte
die CDU-Fraktion durchaus
folgen. Aus Sicht der CDU
bestand die Möglichkeit, den
Rufen nach echter Beteiligung
schon frühzeitig Rechnung zu
tragen und auch einmal neue
Wege bei der Erarbeitung zu
gehen.
Es gilt in dieser Satzung u.a. die
Frage der Geld- oder
Sachleistung genauso zu klären,
wie die Prüfung des zu
entschädigenden Personen-
kreises. Unsere Idee, die Inhalte
der Satzung mit den Akteuren,
also Vertretern der freiwilligen
Feuerwehren, von Beginn an in
den Ausschüssen zu diskutieren,
fand leider keine Mehrheit.
Nun soll die Verwaltung bis Juni
eine Satzung erarbeiten und den
Ausschüssen vorlegen.
Beteiligung ist damit nicht
ausgeschlossen, aber der
Urgedanke, Betroffene schon
frühzeitig zu Beteiligten zu
machen, ist leider umgekehrt
worden. Erfahrungsgemäß ist
es schwieriger,
einen bestehenden Entwurf zu
optimieren, als schon von
Anfang an, Machbares und
Mögliches miteinander
abzuwägen.
Die CDU-Fraktion wird sich in
diesen Prozess mit einbringen,
denn die Motivation von bereits
aktiven freiwilligen
Feuerwehrleuten ist genauso
wichtig, wie die Schaffung von
Anreizsystemen zur Gewinnung
neuer Kameradinnen und
Kameraden.
Begrünung Bauhofstraße
Fit für die BUGA Von Ralf Weniger
Der CDU – Fraktion in der SVV
Brandenburg an der Havel lag
gleich in einer der ersten
Sitzungen der neugewählten
Stadtverordnetenversammlung
eine Sache ganz besonders am
Herzen. Die Bauhofstraße, eine
der zentralen Achsen in unserer
Stadt, ist im Erscheinungsbild
nicht schön. Der grundlegende
Ausbau ist derzeit im Haushalt
der Stadt Brandenburg an der
Havel nicht finanzierbar. Somit
war man sich
fraktionsübergreifend einig, die
Bauhofstraße zu begrünen.
Im Dezember stand das erste
Konzept der Verwaltung. Nach
Diskussionen in den
Ausschüssen wurde gestern in
der Stadtverordnetenversamm-
lung darüber abgestimmt. Dabei
zeigte der unser
Fraktionsvorsitzender Jean
Schaffer gleich ein
Nachnutzungskonzept auf. Wenn
die Bäume nach ein paar Jahren
den Pflanzbehältern entwachsen
sind, möchte man diese gern auf
den Schulhof der BOS in
Kirchmöser einbringen und somit
auch dort das Schulumfeld
aufwerten.
Nach dem einstimmigen
Beschluss über die Begrünung
fand sich für die schlussendliche
Umsetzung diese Einigkeit leider
nicht. Die Mehrheit stimmte
dennoch dafür und so können
sich die Brandenburgerinnen und
Brandenburger sowie alle Gäste
der Bundesgartenschau über
eine mit Bäumen gesäumte
Bauhofstraße freuen. Warum die
Fraktion B90/ Die Grünen/ Pro
Kirchmöser diesem Vorhaben
nicht zustimmen konnte, bleibt
ein Geheimnis.
CDU-Fraktion Brandenburg an der Havel, Vorsitzender: Jean Schaffer (V.i.S.d.P.), Altstädtischer Markt 3, 14770 Brandenburg an der Havel, Tel.: 03381-201618, Fax: 03381-201605, E-Mail: [email protected]
