>> internDr. Joachim Pfeiffer MdB

Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Rems-Murr Ausgabe 4, April 2012

E 10113

Liebe Freunde und Mitglieder der CDU,das Internet und die Digitale Wirtschaft verndern unsere Lebens- und Arbeitswelt grundlegend. In weiten Teilen der Wirtschaft entstehen neue Wertschpfungsketten. In Deutschland hat die Internetwirtschaft im Jahr 2010 bereits mit 75 Milliarden Euro zur Gesamtwirtschaftsleistung beigetragen - bis 2016 soll dieser Wert auf 118 Milliarden Euro steigen. Das rasante Wachstum hngt vor allem mit der enormen Zunahme an Internetnutzern zusammen. In vier Jahren wird fast die Hlfte der Weltbevlkerung online sein. Auch zeigt sich, dass Firmen, die das Netz nutzen, strker wachsen und mehr Arbeitspltze schaffen. Die heimische IT-Branche hat gute Chancen, mit innovativen Produkten die Weltmrkte zu erobern. Das ist zum einen dem schnellen bundesweiten Ausbau der Breitbandversorgung zu verdanken, zum anderen spielt der Aufbau neuer intelligenter Netze eine bedeutende Rolle. Knftig werden klassische Wirtschaftsbereiche digitalisiert - d.h. sogenannte Software-Agenten (intelligente CompuDie Baden-Wrttemberg-Partei.

terprogramme) bernehmen Arbeitsprozesse wie beispielsweise die Beschaffung von Material. Damit kann Deutschland seine Exportstrke noch weiter ausbauen. Von den 15 fhrenden IT-Nationen ist unser Land im Vorjahr eine Stufe hher auf Rang sechs geklettert. Angefhrt wird die Liste von Sdkorea, den USA und Grobritannien. Hierzulande stellt vor allem die Digitalisierung von Verwaltungen (E-Government) im internationalen Vergleich noch eine Schwche dar. Das A und O und damit die Grundlage fr den Erfolg der Digitalen Wirtschaft ist das Vertrauen der Nutzer in die Technik und Datensicherheit. Nur wenn es gelingt, die bestehenden Bedenken auszurumen, kann das Wachstumspotenzial auch ausgeschpft werden. Zentrale Herausforderung ist und bleibt auch hier der Fachkrftemangel. Rund 38.000 Spezialisten fehlen der ITBranche laut eigenen Angaben. Daher gilt es, das inlndische Potenzial voll auszuschpfen. Das umfasst neben der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch die verstrkte Frderung von Frauen und darber hinaus den Einsatz von Fachkrften aus dem Ausland. Dafr bedarf es allgemein verbesserter Rahmenbedingungen insbesondere fr junge und mittelstndische Unternehmen vor allem im Bereich Grndungsfinanzierung und Venture Capital. Die Zukunft ist digital. Der Umbau der Energieversorgung oder der demografische Wandel sind ohne den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien nicht erfolgreich zu meistern. Ein kontinuierlicher Kommunikationsprozess zwischen Politik und Wirtschaft ist unabdingbar, um die Entwicklung des Internets und der Digitalen Wirtschaft voranzutreiben und fr die Herausforderungen der kommenden Jahre gewappnet zu sein.

AUS DEM INHALT

16. Politischer Aschermittwoch mit CDU-Fraktionschef Peter Hauk Seite 6 im Adler

1. CDU-Besentreff des Stadtverbandes Fellbach in Aldingers Rebstckle Seite 8

Dr. Joachim Pfeiffer MdB Kreisvorsitzender

Fhrungswechsel bei der SeniorenUnion Fellbach (Bild: Der langjhrige Vorsitzende Helmut Grtsch) Seite 12

>>> Unsere AbgeordnetenDr. Joachim Pfeiffer MdB:

KREISTEILWettbewerbsfhigkeit und Arbeitspltze unserer Unternehmen zu schtzen. Und das will ACTA. Das Abkommen geht nicht ber bestehendes europisches Recht hinaus. Fr Deutschland ndert sich durch ACTA an bestehenden Regelungen rein gar nichts. Das zweite wesentliche Thema, mit dem ACTA sich beschftigt, ist der Schutz geistigen Eigentums im Netz. Wer Filme und Musik raubkopiert oder Software stiehlt, schdigt die Urheber. Hierfr gilt es, Lsungen zu finden. Denn auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum, wie in der realen Welt muss es auch dort Spielregeln geben. Dabei ist ACTA ganz klar gegen Netzsperren, Abmahnungen oder berwachung. Das bedeutet: Das Abkommen fhrt weder zu einem Eingriff in die Freiheit des Internets noch geht damit eine Zensur oder Schlieung von Internetseiten einher. Menschen und Institutionen knnen auch mit ACTA weiterhin Informationen und Materialien ber das Internet austauschen, sofern dabei keine Rechtsverletzung des geistigen Eigentums vorliegt. Nur so bleibt unsere Wirtschaftskraft erhalten, die in groen Teilen auf dem Schutz des geistigen Eigentums beruht. Die Europische Union untersttzt ACTA insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass eine Sicherung des bereits hohen Schutzes des geistigen Eigentums in Europa weltweit gewhrleistet ist. Allein in Europa entstehen durch Produkt- und Markenpiraterie jhrlich Verluste von mehreren Milliarden Euro. Deutschland hat sich mit Markenartikeln und Qualittsprodukten Made in Germany einen Namen gemacht. Daher gilt es, entschlossen im Kampf gegen diese Form der Kriminalitt voranzugehen. > Seite 2

kreditaufnahme in den Jahren 2013 bis 2015 liegt jeweils deutlich unter der alten Finanzplanung. Damit wird der Bund insgesamt knapp 14

>>> Unsere AbgeordnetenMrd. Euro weniger an neuen Schulden aufnehmen als noch im letzten Jahr geplant. Aber auch neue Schulden in Hhe von rund 20 Mrd. Euro in 2013 und rund 15 Mrd. Euro im Jahr 2014 sind noch zu hoch. Im parlamentarischen Verfahren werden wir alles daran setzen, diese Betrge weiter zu reduzieren. Ziel muss es sein, so schnell wie mglich einen Haushalt ohne zustzliche Schulden vorzulegen. In diesem Zusammenhang wird sich die Koalition noch intensiv mit den Wnschen der Fachpolitiker und der jeweiligen Finanzierung auseinandersetzen mssen.

KREISTEILUnser Weg: Richtig sparen!Die Koalition setzt ihren erfolgreichen Kurs der wachstumsorientierten Konsolidierung konsequent fort: Sparvereinbarungen aus dem Zukunftspaket werden umgesetzt, Globale Minderausgaben in den Jahren 2014 und 2015 werden wie angekndigt aufgelst, die Ausgaben des Bundes werden konstant gehalten und dem Zukunftsbereich Bildung und Forschung wird nochmals mehr Geld zur Verfgung gestellt. Ich begre es sehr, dass die nicht bentigten Steuermittel im Gesundheitsfonds in Hhe von 2 Mrd. Euro wieder an den Bundeshaushalt und damit letztlich an alle Steuerzahler zurckflieen. Auch die Investitionslinie fr die Verkehrsinfrastruktur von konstant ber 10 Mrd. Euro in den kommenden Jahren ist erfreulich. Angesichts der Tatsachen handelt es sich um reine Oppositionsrhetorik, wenn von Tricksereien, Luftbuchungen oder Haushaltskosmetik gesprochen wird. Wo getrickst wird, sieht man in den Lndern, die Rot-Grn oder Grn-Rot regiert werden! >> Unsere Abgeordneten

TERMINANKNDIGUNG

KREISTEIL

Wirtschaftspolitischer Kongress der CDU-LandtagsfraktionFachkrftemangel: Wachstumsbremse fr Baden-Wrttemberg? Was ist zu tun?

Freitag, 27. April 2012, 16:00 UhrPlenarsaal des Landtags von Baden-Wrttemberg, Konrad-Adenauer-Str. 3, 70173 StuttgartEintritt: frei Anmeldung: erforderlich Nhere Informationen finden Sie rechtzeitig auf www.claus-paal.de/aktuelles. Ich freue mich auf eine interessante und informationsreiche Veranstaltung und auf Ihr Kommen. Ihr Claus Paal MdL

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Matthias Prfrock MdL

Grn-Rot sorgt fr Planungschaos bei der WindkraftNach geltendem Recht sind fr die Ausweisung von Windkraftstandorten die Regionalverbnde zustndig. Die grn-rote Landesregierung will die Regionalplne fr Windkraft bis Ende 2012 aufheben. Das fhrt dazu, dass im Auenbereich praktisch berall Windkraftanlagen errichtet werden knnen, es sei denn die Kommunen legen in ihren Flchennutzungsplnen wiederum ihrerseits Vorrang - und Ausschlussgebiete fr Standorte von Windkraftanlagen fest, sogenannte SchwarzWei-Lsung. Auf diese Weise sollen mehr Flchen fr Windkraftanlagen zur Verfgung stehen. Das wre das Ende fr eine koordinierte Planung, bei der auch ber die rtliche Perspektive einzelner Gemeinden hinausgehende Aspekte und die Belange von Nachbarkommunen bercksichtigt werden knnen. Es ist zu befrchten, dass die Akzeptanz fr die Windkraft sinkt, wenn unkontrolliert und unkoordiniert die Anlagen aus dem Boden sprieen. Die CDU-Landtagsfraktion lehnt das Vorhaben der Landesregierung daher ab, die Regionalverbnde zu entmndigen und kende Akzeptanz fr die Windkraft wren die Folge. Dabei brauchen wir einen Ausbau der Windkraft. Eine berrtliche Zustndigkeit fr die Windkraftplanung bei den Regionalverbnden hat den Vorteil, dass die grundstzlich positive Aufbruchstimmung bezglich des Baus von Windkraftanlagen sinnvoll koordiniert werden kann und gleichzeitig sichergestellt wird, dass der Ausbau der Windenergie nicht zwischen Einzelinteressen zerrieben wird. Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf bringt die Windkraft nicht voran. Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet, mit dem ein schneller und rechtssicherer Ausbau der Windkraft gelingt kann. Die bisherige Schwarz-Wei-Lsung war zu starr. Die Regionalverbnde sollen auch weiterhin mit der Ausweisung von Windkraftanlage-Standorten betraut werden. Allerdings sollen sie knftig neben Vorrangund Ausschlussgebieten auch Vorbehaltsgebiete ausweisen knnen, sogenannte Schwarz-Wei-Grau-Lsung. Die neue Kategorie der Vorbehaltsgebiete ermglicht den Kommunen eine Abwgung mit konkurrierenden Nutzungen im Auenbereich. Der von der CDU-Landtagsfraktion erarbeitete Gesetzentwurf bietet die Mglichkeit, die Windkraft an sinnvollen Standorten vorzusehen und dabei die Kommunen aktiv in den Prozess einzubeziehen, dadurch kann der Ausbau von Windkraftanlagen planerisch besser bewltigt werden. > Seite 4

>>> Unsere AbgeordnetenMatthias Prfrock MdL

KREISTEILNachteile fr die Polizistinnen und Polizisten, die Angestellten und die Menschen sind eklatant. In 25 Stadt- und Landkreisen wird es nach den Plnen von Grn-Rot zuknftig keine Polizeifhrung vor Ort mehr geben. Mit den gewhlten Standorten wird sich die Polizei teilweise ganz erheblich aus der Flche zurckziehen. Die dort knftig zurckzulegenden Distanzen bedeuten sowohl fr die Polizisten, wie auch fr die Brgerinnen und Brger und nicht zuletzt fr die Umwelt eine groe Belastung. Dass die Kriminalpolizei in Waiblingen bleibt, ist da nur ein schwaches Trostpflaster. Baden-Wrttemberg ist das Land mit der besten Kriminalittsstatistik der Bundesrepublik. Die von Grn-Rot geplante Reform gefhrdet diese Erfolge. Warum man auch bestens funktionierende Strukturen zerschlagen will, leuchtet mir nicht ein. Polizeiarbeit sollte vor Ort und mglichst nahe bei den Menschen stattfinden. Die Konzentration in groen Regionalprsidien fhrt zu einem Verlust an Ortskenntnis und lst zustzlichen Koordinierungsaufwand aus. Es ist ein Irrglaube zu meinen, allein mit Zentralisierungsmanahmen Synergieeffekte erzielen zu knnen. Die Antwort, in welchem Kosten-NutzenVerhltnis die Polizeistrukturreform steht, bleiben Kretschmann, Gall und die grnrote Landesregierung uns bis heute schuldig. Die Nachteile der Reform sind konkret, die Vorteile ungewiss. ber die Kosten wissen wir gar nichts. Das werde man erst im Laufe der Umsetzung erfahren, das knne man derzeit noch nicht einmal schtzen, lie uns der Innenminister wissen. Das ist unverantwortlich. Wer wrde denn sein Haus umbauen, ohne auch nur einen Kostenvoranschlag einzuholen? Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass durch den Druck aus der Bevlkerung und aus der Polizei, die Plne noch verndert werden knnen. Die CDULandtagsfraktion setzt auf eine brgernahe Polizei, die in ihren gewachsenen Strukturen effizient weiterentwickelt wird. Die Innere Sicherheit hatte und hat fr die CDU-Landtagsfraktion hchste Prioritt. Wir kmpfen weiterhin fr den Erhalt der Polizeidirektionen und fr eine brgernahe Polizeistruktur. Wir kmpfen dafr, dass Baden-Wrttemberg auch in Zukunft zum Wohle der Menschen das Sicherheitsland Nr. 1 bleibt und die grn-rote Polizeistrukturreform in ihrer aktuellen Konzeption nicht umgesetzt wird. > Seite 5

>>> Unsere Abgeordneten/Aus den OrtsverbndenFortsetzung von Seite 5fungszeugnis eines gut ausgebildeten Technikers/Meisters im Alter von ca. 21 Jahren. Und mit dieser Weiterbildung hat man dann gar die Zugangsberechtigung fr ein Studium erworben. Das heit, alles ist mglich: Haupt-, Werkreal- oder Realschulabschluss, Lehre, berufliche Weiterbildung bis hin zum Studium. Welches Land kann ein so durchlssiges Bildungssystem noch vorweisen? Jugendliche und Eltern mssen wissen: Beruflich kann fr jede/n alles erreicht werden. Sptznder haben ebenso ihre Chancen, wie Kinder, die direkt von einem Gymnasium kommen. Kindern und ihren Eltern wird vielleicht viel Druck genommen, wenn ihnen bewusst ist, dass neben dem gymnasialen Weg auch noch ein zweiter Weg zum gleichen Ziel fhrt. Ich appelliere an alle Verantwortlichen, welche die Lebenslinien der jungen Menschen mit prgen: Zeigen Sie Verantwortung wenn es um die Wahl des passenden Schulweges geht, wenn Sie entscheiden, was nach der Grundschule kommt. Schnren Sie die jungen Menschen nicht in ein Korsett. Auch die Haupt-, Werkrealschule und die Realschule vergeben mit ihren Abschlssen ein von der Wirtschaft hoch

KREISTEILanerkanntes Ticket fr die Zukunft. Mit dem weiteren Ausbau der beruflichen Gymnasien knnen noch mehr junge Leute den neunjhrigen Weg gehen. Heute heit es ohnehin: Lebenslanges Lernen in Schule, im Beruf, im Alltag, in der Familie, an jedem Tag. In unserem Land kann jeder das, was er beruflich erreichen will, auch schaffen. Jeder selbst mit seinen individuellen Begabungen und Neigungen soll Steuermann sein und selbst Verantwortung bernehmen. Wollen wir nicht alle solche jungen Leute, die mit gesundem Selbstbewusstsein und mit beiden Beinen im Leben stehen? >> Aus den Ortsverbnden

KREISTEILdungsbarbie machte, kreidete er die neue Gemeinschaftsschule als Untat an, die in CDU-Kreisen immer noch gerne in Anlehnung an bereits in anderen Bundeslndern bestehende Gesamtschulen ironisch als Einheitsschule bezeichnet wird. Durch diese neue von Grn-Rot protegierte Schulart entstehe nunmehr ein fnfgliedriges Schulsystem, das den Umzug einer Familie im Lndle von Kommune zu Kommune zustzlich schwerer mache. Dann ergriff Peter Hauk, der Chef der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag, das Wort. Und das tat er mit solch einem Eifer, Elan und einer wortgewaltigen berzeugungskraft, dass ihm am Ende der gut einstndigen, mitreienden und frei vorgetragenen Rede krftig und lang anhaltend

Beifall gespendet wurde und der Plderhuser CDU-Vorsitzende Ulrich Scheurer ihm seine uneingeschrnkte Anerkennung ob dieses Rede-Feuerwerks aussprach. Scheurer, der Hauk anfangs noch scherzhaft als den Oberfrster vom Odenwald angekndigt hatte, sah den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag am Ende der Veranstaltung zu Hherem berufen. Auch Gnther Oettinger sei zunchst als CDU-Fraktionschef im Gasthaus zum Adler gewesen, um dann wenig spter als Ministerprsident des Landes BadenWrttemberg an die traditionelle Sttte des Politischen Aschermittwochs in Plderhausen zurckzukehren... Michael Gomolzig > Seite 7

>>> Aus den OrtsverbndenCDU Fellbach

KREISTEILdrei Jahren mssen es Griechenland und die anderen Krisenstaaten, aber auch Deutschland und weitere EU-Staaten schaffen, sich aus der Verschuldungsfalle zu lsen, um zu erreichen, dass die Investoren wieder Vertrauen in den Euro haben. Erst dann, wenn die Kreditzinsen der angeschlagenen Lnder nachhaltig sinken, wird der Euro einen Platz als einer der wichtigsten Weltwhrungen zurck erobern knnen. Im Nachgang wurden anhand Griechenlands auch die praktischen Probleme diskutiert, wie schwierig es fr einen Staat ist, der keine Grundbcher fhrt, der kein Katasteramt hat, sich durch Grundstcksverkufe Liquiditt zu verschaffen, wie schwierig es ist, Steuern einzuziehen, wenn es keine geeigneten Fiskalstrukturen hierfr gibt. Es war sicher nicht geplant, dass die Griechenlandkrise das beherrschende Thema des Abends wird, aber es war andererseits doch ein Beweis dafr, wie sehr die Anwesenden ber das Dauerthema Eurokrise beunruhigt sind. Die munteren und lockeren Gesprche setzten sich bis nach 22.00 Uhr fort und erst dann war durch die allgemeine Aufbruchsstimmung der wirklich interessante Abend beendet. Soviel spannende Politik an einem Abend und aus erster Hand hat in Zukunft einen

1. CDU-Besentreff des Stadtverbandes Fellbach in Aldingers Rebstckle

Zum Jahresbeginn wurde eine neue Idee geboren, unter dem Motto Politik trifft Basis mit gegenseitigem Zuhren!. Am 02.03.2012 war es dann so weit. Die Atmosphre im Rebstckle war leger, der Rahmen berschaubar, das Who is Who der Politik hochkartig. Es stellten sich der Fellbacher Oberbrgermeister Christoph Palm, der Landtagsabgeordnete Matthias Prfrock und der Bundestagsabgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer den Fragen unserer Mitglieder. Ca. 30 Interessierte erfuhren so manches vom Berliner, Stuttgarter und auch Fellbacher politischen Alltagsbetrieb. Vieles war zum Schmunzeln, manches zum Stirnrunzeln -alles schn portioniert wie die gebakkene Schinkenwurst, die leckeren Maultschchen oder eine der anderen schwbischen Spezialitten, die man so nebenbei beim Gesprch verspeiste. Trotz Fellbacher Wein blieb es nicht beim Lokalkolorit. Die Bundespolitik hatte es vielen angetan. Die Sache Wulff war zunchst ebenso Thema wie die gegenwrtige Eurokrise. Im Laufe des Abends musste Dr. Pfeiffer immer hufiger die Frage beantworten, ob denn der Euro eine Zukunft hat. Die Komplexitt der Frage bedurfte einiger Ausfhrungen. Die Anwesenden erlebten nochmals die Historie, aber auch die Hintergrnde der Finanzkrise und die sich danach einstellende Staatsschuldenkrise. Die Staatschuldenkrise erfasste neben Griechenland bekanntermaen auch andere Lnder, schwerpunktmig wurde sie auf Griechenland reduziert. Griechenland bat wegen seines immensen Haushaltsdefizits und seiner verschleierten Staatsschulden die EU und den IWF, die drohende StaatsRems-Murr 4/2012 >>> Seite 8

insolvenz abzuwenden. 2010 wurde der europische Stabilisierungsmechanismus (EFSF) eingerichtet, der IWF und der EFSF verabschiedeten seither mehrere Rettungsschirme, Staatsbrgschaften und Notkredite. Daneben intervenierte die europische Zentralbank und stellte Geld zur

Verfgung, damit Banken mit Liquiditt und die Wirtschaft mit Krediten versorgt sind. Gleichzeitig wurden die einzelnen Krisenlnder mehrfach von den Ratingagenturen herabgestuft. Inwieweit die Ratingagenturen zustzlich das Krisenszenario noch angeheizt haben war ein weiteres Diskussionsthema. Wie zu erwarten stellte Dr. Pfeiffer klar, dass die bisherigen Mechanismen die Staatsschuldenkrise nicht haben lsen knnen, sondern nur zu einem Zeitaufschub fhren konnten. In den nchsten

festen Platz beim CDU Stadtverband: nchster geplanter CDU - Besentreff ist am 07.09.2012, ab 17.00 Uhr im Rebstckle, und wo: na klar, in Fellbach!! Felizitas Winners, Schriftfhrerin > Aus den Ortsverbnden

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Dr. Joachim Pfeiffer vor Ort in WinnendenAm 13.03.2012 war Dr. Joachim Pfeiffer, MdB in verschiedenen Unternehmen und Einrichtungen zu Besuch. Gestartet wurde in Birkmannsweiler bei der Firma Heidenwag.

CDU Winnenden

AKTUELLE INFORMATIONEN AUCH AUF FACEBOOK:www.facebook.de/CDURems/MurrBesichtigung der Firma Heidenwag: (v.l.n.r.) Gerd Heidenwag, CDU-Stadtverbandsvorsitzende Wiebke Elzer, Dr. Joachim Pfeiffer, Rainer Heidenwag.

Besuch bei der Firma REITER - Oberflchentechnik (v.l.n.r.) CDUFraktionsvorsitzender Richard Fischer, Harald Reiter, Dr. Joachim Pfeiffer. Besichtigung der Winnender Tafel: Vorsitzender Bernhard Schwarzer, Dr. Joachim Pfeiffer.

Anschlieend standen der Besuch des Tafelladens in Winnenden sowie die Firma Reiter in Hfen auf dem Programm. Der Besuch endete mit dem Haus im Schelmenholz, einem Pflegeheim der Evangelischen Heimstiftung, wo Dr. Joachim Pfeiffer einen Einblick in die Arbeit des Altenund Pflegeheims gewinnen konnte. Andrea Rey, Pressesprecherin > Seite 11

>>> Aus den VereinigungenSenioren-Union Fellbach

KREISTEIL

Fhrungswechsel bei der Senioren-Union FellbachIn der Mitgliederversammlung vom 21. Mrz wurde eine neue Fhrungsspitze gewhlt, nachdem der langjhrige 1.Vorsitzende, Helmut Grtsch, aus gesundheitlichen Grnden nicht mehr fr dieses Amt kandidierte und der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Klaus Appinger, im Jahr 2011 verstorben war.

Der neue Vorstand setzt sich nun wie folgt zusammen:1. Vorsitzender: Helmut Maile, stellvertretende Vorsitzende: Christel Schwegler, Schriftfhrerin: Elisabeth Strobel, Schatzmeister: Siegfried Bihler, Beisitzer: Franz W. Frank, Ottmar Gollhofer, Helmut Grtsch, Willi Hofmeister, Siegfried Okker; Kassenprfer: Johannes Reimann, Walter Schneider. Bodo Wuthenow, der nicht mehr kandidierte, wurde mit einem herzlichen Dank und einem Geschenk fr seine 12-jhrige verantwortungsvolle Mitarbeit verabschiedet. Der Vorsitzende der Seniorenunion des Rems-Murr-Kreises, Wolff-Eberhard von Hennigs, der auch die Wahlhandlung leitete, sprach Helmut Grtsch seinen Dank und die Anerkennung seiner groen Verdienste um die Fellbacher Seniorenunion aus, die wegen der stets gut besuchten Veranstaltungen, des abwechslungsrei-

chen Ausflugsprogramms und des verantwortungsvollen Einsatzes bei allen Wahlen, im Rems-Murr-Kreis als beispielhaft zu bezeichnen sei. In seinen mit Geschenken unterstrichenen Dank bezog er auch Drthe Grtsch ein, die ihren Mann in seiner Parteiarbeit stets hilfreich untersttzt. CDU-Landtagsabgeordneter Matthias Prfrock machte in seinen Dankesworten ebenfalls die vorbildhafte Parteiarbeit von Helmut Grtsch als Motor der Senioren-Union deutlich. Er hatte fr Drthe Grtsch einen Blumen-

strau und fr Helmut Grtsch ein Buch des neuen Landtagsprsidenten mitgebracht. In seinen abschlieenden Worten, charakterisierte der neu gewhlte 1. Vorsitzende, Helmut Maile, die bisherige erfolgreiche Arbeit als Ansporn fr den Nachfolger und sein Antrag, Helmut Grtsch zum Ehrenvorsitzenden der Seniorenunion Fellbach zu whlen, wurde von den Mitgliedern einstimmig und mit Beifall angenommen. Siegfried Bihler, Vorstandsmitglied > Seite 12

auf dem Backnanger Straenfest und das sehr frhe und klare Bekenntnis zu Stuttgart 21. Ferner verwies er auf die Sitzungen mit den Abgeordneten verschiedener Ebenen sowie Veranstaltungen mit Vertretern der Kirchen. Als einen Hhepunkt des Geschftsjahres hob Viktor Andreas den Besuch des JU-Bundesvorsitzenden Philipp Mifelder hervor. Dieser hatte in seiner Rede explizit auf die hohe Mitgliederzahl und die gute Arbeit des Kreis- sowie Ortsverbandes Backnang verwiesen und bezeichnete sie als Vorbild fr andere Verbnde. Und so resmierte der im Amt besttigte Viktor Andreas: Wir waren stets bemht, die Interessen der jungen Generation aktiv zu vertreten und wollen dies auch im kommenden Jahr weiterhin konsequent tun. Als Stellvertreterin wurde Yvon Abdallah

besttigt. Als weitere Stellvertreter wurden Markus Schildknecht und Thomas Pauli gewhlt. Das Amt des Finanzreferenten wird zuknftig Andreas Schildknecht bekleiden, whrend Michael Mhlena weiterhin die Homepage betreuen wird. Christian Steck wird als Pressereferent weiterhin fr die ffentlichkeitsarbeit zustndig sein. Moritz Herzog wurde zum Schriftfhrer gewhlt und Matthias Layher vertritt die JU Backnang zuknftig im Kreisausschuss. Der Vorstand wird durch die Beisitzer Alexander Assmann, Tanja Gtz, Philipp Heiter, Thomas Idler, Verena Kuhn, Matthias Layher, Sven Malmsheimer, Marius Scheib, Claudio Siena, und Benjamin Wolf komplettiert. Bei der Beratung der inhaltlichen Antrge bten die Jung-Unionisten scharfe Kritik an der grn-roten Koalition. Bisher

>>> Aus den Vereinigungenwrden eigene Versumnisse konsequent mit angeblichen Fehlern der VorgngerRegierung gerechtfertigt. Die betreffenden Personen verwiesen dabei immer wieder auf riesige Haushaltslcher, die die christlich-liberale Regierung angeblich hinterlassen habe. Die aktuelle Regierungskoalition muss endlich aufhren, den Schwarzen Peter an andere abzuschieben und sich zuknftig an den eigenen Leistungen und Fehlern messen lassen, stellte Markus Schildknecht fest. Und ferner verweisen wir darauf, dass Baden-Wrttemberg sparsamer und besser als jedes links gefhrte Bundesland gehandelt hat! fuhr er fort. Desweitern stellten die JUler fest, dass die Landesregierung gerade in den letzten Wochen immer fters ihr wahres Gesicht gezeigt hat. Whrend man der CDU immer vorgeworfen habe zu glauben, dass das Land ihr Eigentum sei, setze die Koalition diese Anschuldigung nun konsequent selbst um. Dies zeige sich darin, dass beispielsweise der offizielle TwitterAccount des Landes dazu missbraucht werde, um von einer kleinen Parteiveranstaltung der Grnen zu berichten. Gleiches gelte auch fr das Verhalten im Bezug auf die Regierungsprsidenten. Wie dies schon in den Ministerien geschehen sei, htten grn-rote Parteifreunde in lukrative Positionen gehievt werden sollen. Dies

KREISTEILbeweise, dass fr Herrn Kretschmann das Parteibuch wichtiger sei als die fachliche Kompetenz. Nur durch den konsequenten Einsatz der CDU und den ffentlichen Druck habe diese Manahme verhindert werden knnen. Bei der Sitzung kamen aber auch regionale Themen zur Sprache. Die JUler befrworten ein Public Viewing whrend der EM und griffen so die Forderung der Jugendvertreter auf. Die zurckliegenden Public Viewings im Stiftshof haben groen Anklang gefunden, zum guten Image unserer Stadt bei der jungen Generation beigetragen und sich somit zu einem wahren Aushngeschild Backnangs bei der jungen Generation entwickelt. Es wre deshalb sehr begrenswert, wenn es auch in diesem Jahr wieder ein Public Viewing auf dem Stiftshof geben wrde, so der neu gewhlte Stellvertreter Thomas Pauli. Der im Amt besttigte Vorsitzende Viktor Andreas resmierte in seiner Abschlussrede: Die widersprchliche Politik der grn-roten Landesregierung gefhrdet die Zukunftsfhigkeit unseres Landes. Dies mssen wir verhindern. Die Junge Union wird als grte politische Jugendorganisation in der Stadt, im Kreis sowie im Land deshalb weiterhin offensiv die Interessen der jungen Generation vertreten. Christian Steck, Pressereferent >> Veranstaltungen

CDU Schorndorf Mehr Power fr Schorndorf. Die energiepolitische Veranstaltungsreihe der CDU. Teil 2: Die Rolle der erneuerbaren Energien Am Mittwoch, 18. April 2012, ab 19:30 Uhr, Gasthausbrauerei Kesselhaus, Arnoldstr.3, 73614 Schorndorf Im zweiten Teil der Reihe beleuchtet Dipl. Chem. oec. Benjamin Schott vom Stuttgarter Zentrum fr Sonnenenergieund Wasserstoff-Forschung das Dreieck, bestehend aus konomie, kologie und Versorgungssicherheit und zeigt auf, wie der Weg in das Zeitalter der regenerativen Energien begangen werden knnte. Im Mittelpunkt stehen dabei die neuen Speichertechnologien. Der Eintritt ist frei. JU Schorndorf Vortrag im Landtag Am Donnerstag, 19. April 2012, um 18:30 Uhr Thema: Geschwindigkeitsbegrenzungen in BadenWrttemberg CDU Schorndorf Mehr Power fr Schorndorf. Die energiepolitische Veranstaltungsreihe der CDU. Teil 3: Energie-Exkursion: Windenergie- und Biovergrungsanlage live Treffpunkt zur Abfahrt am Samstag, 28. April 2012, 9.30 Uhr,Barbara-Knkelin-Halle, Werderstrae, 73614 Schorndorf. Bei Teil 3 der Reihe stehen. Besichtigungen vor Ort auf dem Programm. Mit dem Bus geht es zuerst zu einer Windenergieanlage in Neenstetten auf der schwbischen Alb. Besichtigt wird der Innenraum des Turms eines Windrads mit ca. 100 Meter Nabenhhe. Dabei gibt es ausfhrliche Infos ber die Technik, Geruschentwicklung und Schattenwurf. Der Betreiber der Anlage, Theolia Naturenergien, hat mit den Stadtwerken Schorndorf einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Nach dem gemeinsamen Mittagessen (nicht im Preis enthalten) steht die Besichtigung der Biovergrungsanlage Backnang-Neuschntal auf dem Programm. Dort werden die Bioabflle aus dem gesamten Rems-Murr-Kreis verwertet. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldungen bis sptestens 9. April per Telefon 0162 / 1864154 bei Johannes Frh oder per E-Mail an anmeldung@cdu-schorndorf.de. Der Selbstkostenbeitrag von 15 Euro beinhaltet die Busfahrt und Besichtigungen. CDU Korb / CDU-Gemeinderatsfraktion Veranstaltung Windkraft Am Donnerstag, 3. Mai 2012, um 19:30 Uhr Gasthaus Krone, Kleinheppach Senioren Union Fellbach Stammtischtreff Am Mittwoch, 23. Mai 2012, um 17:00 Uhr Gaststtte Zum Kreuz, Fellbach-OeffingenRems-Murr 4/2012 >>> Seite 14

WAS WANN WO

KREISTEIL

REDAKTIONS SCHLUSS

fr das nchste CDU intern:

Dienstag, 24. April 2012

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GEBURTSTAGE APRIL/MAIApril 201201.04. 02.04. 03.04. 03.04. 05.04. 06.04. 06.04. 08.04. 09.04. 09.04. 10.04. 10.04. 11.04. 12.04. 12.04. 13.04. 13.04. 13.04. 13.04. 13.04. 16.04. 17.04. 18.04. 19.04. 19.04. 19.04. 20.04. 20.04. 21.04. 21.04. 23.04. 25.04. 25.04. 25.04. 26.04. 26.04. 28.04. 29.04. 29.04. 30.04. 30.04. 01.05. 02.05. 03.05. 06.05. 10.05. 10.05. 13.05. Heinz Nitschke, Schwaikheim Hanns Schweizer, Winnenden Ilse Sachs, Sulzbach Fanny Keller, Fellbach Gnther Elbe , Waiblingen Ludwig Paulus, Korb Christa Herrschlein, Leutenbach Wiltrud Kurz, Fellbach Rainer Hofmeister, Remshalden Wolfgang Max, Waiblingen Ernst Knrzer, Murrhardt Charlotte Ness, Remshalden Heinz Kirsamer, Winterbach Gerhard Dippon, Weinstadt Ingrid Frstner, Weinstadt Wolfgang Bauer, Remshalden Walter Stiefel, Rudersberg Theo Deifel, Fellbach Karl Reichert, Kirchberg Gunther Bartels, Kirchberg Lothar Tinkl, Schwaikheim Marianne Neumaier, Fellbach Thomas Zerweck, Berglen Anton Grbel, Weinstadt Hans Peter Bloch, Leutenbach Udo Schock, Rudersberg Robert Wecke, Waiblingen Werner Ekkehard Ott, Fellbach Hanne Rieger, Backnang Jochen Zipperer, Weinstadt Viktor Pal, Welzheim Josef-Georg Mller, Sulzbach Ursula von Hennigs, Backnang Dr. Joachim Pfeiffer MdB, Plderhausen Reinhold Sachs, Sulzbach Heinz Hrsch, Alfdorf Josef Wirtgen, Sulzbach Ernst Wilhelm Kaufmann, Backnang Walter Schips, Oppenweiler Gerda Lieb, Kernen Walter Beck, Kernen Eberhard Reitzig, Backnang Gerhard Spohn, Plderhausen Markus Mayenburg, Weinstadt Erika Fhrer, Alfdorf Dr. Joachim Peterke, Waiblingen Birgit Kleiber-He, Waiblingen Rudolf Schneider, Schorndorf 80 Jahre 70 Jahre 86 Jahre 83 Jahre 87 Jahre 92 Jahre 60 Jahre 75 Jahre 70 Jahre 55 Jahre 84 Jahre 83 Jahre 65 Jahre 81 Jahre 60 Jahre 97 Jahre 86 Jahre 83 Jahre 80 Jahre 80 Jahre 80 Jahre 84 Jahre 50 Jahre 75 Jahre 70 Jahre 55 Jahre 75 Jahre 65 Jahre 82 Jahre 45 Jahre 55 Jahre 60 Jahre 60 Jahre 45 Jahre 93 Jahre 65 Jahre 80 Jahre 82 Jahre 75 Jahre 86 Jahre 70 Jahre 50 Jahre 75 Jahre 40 Jahre 65 Jahre 83 Jahre 45 Jahre 81 Jahre

KREISTEIL

LESER BRIEFE

Um den Austausch ber das CDU intern zu verbessern, drucken wir auch gerne Ihren Lesebrief ab. (Auswahl und Krzung behalten wir uns vor.) Senden Sie diesen bitte bis 24. April 2012 an: info@cdu-rems-murr.de oder CDU Rems-Murr, Leserbriefe, Postfach 1109, 71332 Waiblingen.

AKTUELLE INFORMATIONEN AUCH AUF FACEBOOK:www.facebook.de/CDURemsMurr

Mai 2012

Wir gratulieren herzlich!Rems-Murr 4/2012 >>> Seite 15

IMPRESSUM

Herausgeber: CDU-Kreisverband Rems-Murr, Mayenner Strae 14, 71332 Waiblingen, Telefon 0 7151 / 5 15 25, Fax 1 57 15, E-Mail: info@cdu-rems-murr.de Verantwortlich: Kreisteil: David Mller Landesteil: Florian Weller, Landesgeschftsfhrer der CDU Baden-Wrttemberg Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50 E-Mail: presse@cdu-bw.de Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: SDV Service-Gesellschaft fr Druck, Verlag und Vertrieb mbH Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99 E-Mail CDU intern: intern@SDV-Stuttgart.de Geschftsfhrerin: Bernadette Eck (- 25) Anzeigen: Sabine Hafner (- 23) Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55 Gestaltung dieses CDU intern: Ilona Lffler (- 15), Fax -55 Bezugspreis: Fr Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.

Absender:

CDU-Kreisverband Rems-Murr Postfach 11 09, 71332 Waiblingen PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10113

CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Rems-Murr. Es erscheint monatlich fr alle Mitglieder.

MitgliederentwicklungOrtsverband Berglen Korb Winnenden Alfdorf Aspach Burgstetten-Kirchberg Leutenbach Murrhardt Plderhausen Remshalden Schwaikheim Sulzbach (Murr) Urbach Waiblingen Weissach i.T.-Allmersb. Welzheim Winterbach Weinstadt Schorndorf Backnang Fellbach Kernen i.R. Rudersberg Oppenweiler Auenwald-Althtte SUMME Eintritte seit 1.1. 1 1 2 Austritte seit 1.1. Bestand 15 41 101 23 27 26 46 52 61 62 30 35 39 130 33 37 56 114 227 149 220 48 45 29 23 1669

>(Stand: 29.02.2012)Vernderung 7% 3% 1% 1 1 1 4 3 4 1 2 1 2 20 -1% -1% -1% -2% -2% -2% -3% -8% -1%

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