DAS ERREICHTE NICHT VERSPIELEN

Jahresgutachten 2007/08

DAS ERREICHTE NICHT VERSPIELEN

Jahresgutachten 2007/08

Sachverständigenrat zur Begutachtungder gesamtwirtschaftlichen EntwicklungStatistisches Bundesamt65180 WiesbadenTel.: 0611 / 75 - 2390 / 3640 / 4694Fax: 0611 / 75 - 2538E-Mail: srw@destatis.deInternet: http://www.sachverstaendigenrat.org

Erschienen im November 2007Preis: € 29, - mit CD-ROM [D]Best.-Nr.: 7700000-08700-1ISBN: 978-3-8246-0811-9© SachverständigenratGesamtherstellung: Bonifatius GmbH Buch-Druck-Verlag, D-33042 Paderborn

Vorwort III

Vorwort

1. Gemäß § 6 Absatz 1 des Gesetzes über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begut-achtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vom 14. August 1963, zuletzt geändert durch Artikel 92 der Verordnung vom 25. November 20031), legt der Sachverständigenrat sein 44. Jah-resgutachten vor.2) 2. Nach dem überraschend starken Aufschwung im Jahr 2006, der sich in einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von nahezu 3 vH niedergeschlagen hatte, präsentierte sich die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2007 weiterhin in einer guten Verfassung. Diese ist nicht nur das Ergebnis einer kräftigen konjunkturellen Erholung, sondern auch eine Folge tief greifender und viele Berei-che umfassender Anpassungsprozesse an den gestiegenen Wettbewerbsdruck auf den globalen Güter- und Faktormärkten. Die Politik hat mit zum Teil sehr weitreichenden Reformen auf den Feldern der Besteuerung, des Arbeitsmarkts und der Sozialen Sicherung zum wirtschaftlichen Comeback Deutschlands beigetragen. Nicht zuletzt gilt dies für die Tarifvertragsparteien, die mit den moderaten und flexiblen Lohnvereinbarungen in den letzten Jahren einen wichtigen Beitrag zu der deutlichen Verbesserung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen ge-leistet haben. Ende des Jahres 2007 ist der Wirtschaftsstandort Deutschland wesentlich besser positioniert, als dies zur Zeit der letzten Aufschwungphase der Fall war. Die im Sommer des Jah-res 2007 virulent gewordene Krise auf den Finanzmärkten hat allerdings das für die traditionell stark exportorientierte deutsche Volkswirtschaft wichtige weltwirtschaftliche Umfeld eingetrübt. Dennoch wird in Verbindung mit den guten Vorgaben des laufenden Jahres der Zuwachs des Brut-toinlandsprodukts 1,9 vH im Jahr 2008 betragen. Diese Abschwächung der Dynamik ist aber noch kein Indiz dafür, dass der Aufschwung zum Erliegen kommt oder gar eine Rezession bevorsteht. 3. Der Sachverständigenrat hat seinem Jahresgutachten 2007/08 den Titel vorangestellt:

DAS ERREICHTE NICHT VERSPIELEN

Mit diesem Titel soll zum Ausdruck gebracht werden, dass die durch die Reformen in den vergan-genen Jahren sowie durch die gegenwärtige positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung eröffneten größeren Handlungsspielräume nur unzureichend zu einer weiteren Verbesserung der Wachstums-bedingungen genutzt wurden. Vielmehr drohen richtige und wegweisende Reformen konterkariert, wenn nicht sogar zurückgedreht zu werden: so die „Rente mit 67“, das Arbeitslosengeld II oder die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds. Es gilt, die gewonnenen Spielräume nicht zu vertun, sondern im Interesse einer weiteren dauerhaften Verbesserung der Wachstumschancen zu nutzen. Gute Politik erfordert nicht immer die großen Würfe. Auch eine dem politischen Kompromissgebot ge-schuldete Politik der kleineren Schritte kann eine gute Politik sein, vorausgesetzt, die Schritte ge-hen in die gleiche Richtung und folgen einer Konzeption. Leider ist eine solche klare Richtung nicht erkennbar. 1) Dieses Gesetz und ein Auszug des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirt-

schaft vom 8. Juni 1967 sind als Anhang I und II angefügt. Wichtige Bestimmungen des Sachverständi-genratsgesetzes sind im jeweiligen Vorwort der Jahresgutachten 1964/65 bis 1967/68 erläutert.

2) Eine Liste der bisherigen Jahresgutachten, Sondergutachten und Expertisen findet sich im Anhang III. Auf der Homepage des Sachverständigenrates finden Sie auch weitergehende Informationen über den Rat sowie die Gutachten des Rates seit 1964/65 im PDF-Format und eine ausführliche Berichterstattung über aktuelle Konjunkturindikatoren.

IV Vorwort

4. Die Amtsperiode von Professorin Dr. Beatrice Weder di Mauro, Mainz, war am 28. Feb-ruar 2007 abgelaufen. Der Bundespräsident berief sie für eine weitere Amtsperiode zum Mitglied des Sachverständigenrates. 5. Der Sachverständigenrat hatte Gelegenheit, mit der Bundeskanzlerin, dem Bundesminister der Finanzen und dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie aktuelle wirtschafts- und finanzpolitische Fragen zu erörtern. 6. Ausführliche Gespräche über aktuelle arbeitsmarktpolitische Themen führte der Sachver-ständigenrat mit dem Vorstand und leitenden Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit, Nürn-berg, sowie mit dem Direktor und dem Stellvertretenden Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Nürnberg. Zudem haben die Bundesagentur für Arbeit und das Insti-tut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung dem Sachverständigenrat für arbeitsmarktpolitische Fragestellungen umfassendes Informations- und Datenmaterial zur Verfügung gestellt. 7. Der Präsident, der Vizepräsident und weitere Mitglieder des Vorstandes der Deutschen Bun-desbank standen dem Sachverständigenrat auch in diesem Jahr zum Meinungsaustausch über die wirtschaftliche Lage und deren absehbare Entwicklung sowie über konzeptionelle und aktuelle Fragen der Geld- und Währungspolitik zur Verfügung. 8. Mit dem Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und leitenden Mit-arbeitern hat der Sachverständigenrat aktuelle und konzeptionelle Fragen der Finanzmarktaufsicht sowie der Organisation und der Arbeitsweise der Bundesanstalt diskutiert. 9. Wie in den vergangenen Jahren kam es auch in diesem Jahr zu Treffen des Sachverständi-genrates mit den Präsidenten und leitenden Mitarbeitern der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks sowie mit leitenden Vertretern des Deutschen Industrie- und Handelskam-mertages und führenden Vertretern des Deutschen Gewerkschaftsbundes, in denen aktuelle wirt-schafts- und beschäftigungspolitische Fragestellungen erörtert wurden. 10. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat wie in den Vorjahren die Ergebnisse der mit dem Sachverständigenrat erarbeiteten Herbstumfrage, die die Kammern bei über mehr als 25 000 Unternehmen durchgeführt haben, diskutiert und dadurch die Urteilsbildung des Sachver-ständigenrates über die aktuelle wirtschaftliche Lage und die Perspektiven für das kommende Jahr erleichtert. Der Sachverständigenrat weiß es zu schätzen, dass die Kammern und ihre Mitglieder nicht unerhebliche zeitliche und finanzielle Belastungen auf sich nehmen, die mit dieser regel-mäßigen Umfrage verbunden sind. 11. Mit Vertretern der neuen Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose aus den beteiligten wirt-schaftswissenschaftlichen Forschungsinstituten fand ein Gespräch über die Lage der deutschen Wirtschaft sowie über nationale und weltwirtschaftliche Perspektiven statt. 12. Mit Dr. Christian Schumacher, Frankfurt am Main, diskutierte der Sachverständigenrat in-tensiv Fragen im Zusammenhang mit NAIRU-Schätzungen.

Vorwort V

13. Eine ganz besondere Unterstützung erfuhr die Arbeit des Sachverständigenrates durch Herrn Professor Dr. h.c. mult. Martin Hellwig, Ph.D., Bonn. Professor Hellwig erstellte eine umfassende Expertise zur Problematik einer staatlichen Kontrolle von ausländischen Beteiligungen an deut-schen Unternehmen. Ihm gilt für seine fachliche Beratung und sein außerordentliches Engagement ein ganz besonderer Dank. 14. Die Professoren Dr. Uwe H. Schneider, Darmstadt, und Dr. Peter O. Mülbert, Mainz, haben ein sehr informatives Rechtsgutachten zum Erwerb von Unternehmensbeteiligungen an in Deutschland ansässigen Unternehmen durch ausländische Staatsunternehmen und durch Investi-tionsfonds ausländischer Staaten erstellt und damit zur Meinungsbildung im Sachverständigenrat beigetragen. 15. Professor Dr. Reinhold Schnabel, Diplom-Volkswirtin Stefanie Schubert und Diplom-Volks-wirt Markus Clauss von der Universität Duisburg-Essen und dem Zentrum für Euopäische Wirt-schaftsforschung (ZEW), Mannheim, unterstützten mit hohem Engagement den Sachverständigen-rat durch sehr umfangreiche Berechnungen zu den Folgewirkungen einer Einführung des Solidari-schen Bürgergelds für die Öffentlichen Haushalte, den Arbeitsmarkt und die Einkommensvertei-lung. 16. Privatdozent Dr. Peter Gottfried, Regensburg, führte umfangreiche, für den Sachverständi-genrat äußerst hilfreiche Berechnungen zu den Aufkommens- und Verteilungswirkungen verschie-dener Vorschläge zur Änderung der Besteuerung von Ehegatten und zur steuerlichen Berücksichti-gung von Kindern durch. 17. Diplom-Ökonom Johannes Clemens, Langgöns, gilt der Dank für eine kenntnisreiche Exper-tise zu den Verteilungswirkungen der Sozialabgabenfreiheit im Rahmen der Entgeltumwandlung sowie eine methodenkritische Analyse des neuen OECD-Berichts „Pensions at a Glance“ im Hin-blick auf die Armutsfestigkeit des deutschen Rentensystems. 18. Dr. Martin Gasche, Langenselbold, unterstützte den Sachverständigenrat mit Simulations-rechnungen zur Beitragssatzentwicklung in der Sozialen Pflegeversicherung. 19. Privatdozent Dr. Joachim R. Fricke und Dr. Markus M. Grabka, Berlin, haben den Sachver-ständigenrat mit Berechnungen zur Vermögensverteilungen und zur Altersarmut in Deutschland unterstützt. 20. Diplom-Volkswirt Mathias Sommer, Mannheim, hat für den Sachverständigenrat Berech-nungen zu den fiskalischen Effekten eines „Pflege-Riesters“ durchgeführt. 21. Diplom-Volkswirtin Amelie Catherine Wuppermann, München, fertigte für den Sachver-ständigenrat im Rahmen eines Praktikums Ausarbeitungen zu unterschiedlichen wirtschaftspoli-tischen Fragestellungen an. 22. In Gesprächen mit Professor Dr. Edgar Meister, Bad Homburg, hat der Sachverständigenrat zentrale Fragen der Bankenaufsicht diskutiert.

VI Vorwort

23. Umfangreiches Datenmaterial für die Analysen über wichtige Industrieländer und für die geld- und währungspolitischen Ausführungen stellten die Organisation für wirtschaftliche Zusam-menarbeit und Entwicklung, der Internationale Währungsfonds, die Europäische Zentralbank, die Deutsche Bundesbank und die Europäische Kommission zur Verfügung. 24. Die Zusammenarbeit mit dem Statistischen Bundesamt war auch in diesem Jahr wieder aus-gezeichnet. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes haben sich in einem weit über das normale hinausgehende Maß für die Aufgaben des Rates eingesetzt. Ein ganz besonderer Dank gilt hierbei den Mitarbeitern der Verbindungsstelle zwischen dem Statistischen Bundesamt und dem Sachverständigenrat. Der Geschäftsführer, Leitender Regierungsdirektor Wolfgang Glöckler, und seine Stellvertreterin, Oberregierungsrätin Birgit Hein, sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Anita Demir, Klaus-Peter Klein, Uwe Krüger, Volker Schmitt, Hans-Jürgen Schwab, Sabri-na Welter und Beate Zanni haben die Arbeiten in diesem Jahresgutachten mit außergewöhnlichem Engagement unterstützt. 25. Ohne die außerordentlich engagierte Arbeit seiner wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätte der Sachverständigenrat dieses Gutachten nicht erstellen können. Dem Stab des Rates gehörten während der Arbeiten an diesem Gutachten an:

Dr. Oliver Bode, Dr. Bodo Herzog, Alexander Herzog-Stein, Ph.D., Dr. Jörg Rahn, Diplom-Volks-wirtin, Diplom-Kauffrau Anna Rosinus, Eva Rückert, Ph.D., Dr. Peter Schwarz, Diplom-Volks-wirt Christoph Roman Swonke und Dr. Michael Tröger. 26. Ein besonderes Maß an Verantwortung für die Arbeit des wissenschaftlichen Stabes hatte der Generalsekretär, Dr. Stephan Kohns, zu tragen. Ohne seine hohen analytischen Fähigkeiten, seinen unermüdlichen Einsatz und ohne sein ausgleichendes Talent wäre es dem Sachverständigenrat nicht möglich gewesen, das vorliegende Jahresgutachten rechtzeitig und in der gebotenen hohen Qualität zu erstellen. Fehler und Mängel, die der Text enthält, gehen indessen allein zulasten der Unterzeichner. Wiesbaden, 2. November 2007 Peter Bofinger Wolfgang Franz Bert Rürup Beatrice Weder di Mauro Wolfgang Wiegard

Inhalt VII

Inhalt Seite

ERSTES KAPITEL Das Erreichte nicht verspielen .................................................................................................. 1 I. Konjunktur: Verhaltene Aussichten ................................................................................... 3 II. Es gibt eine Reformdividende ............................................................................................ 6 III. Wirtschaftspolitik im Aufschwung – Licht und Schatten .................................................. 9 IV. Wirtschaftspolitische Optionen: Was zu tun und was zu lassen ist .................................... 12

ZWEITES KAPITEL Die wirtschaftliche Lage und Entwicklung in der Welt und in Deutschland ....................... 21 I. Weltwirtschaft: Weitere Expansion trotz Finanzmarktkrise .............................................. 22

1. Vereinigte Staaten: Konjunkturelle Abkühlung im Zuge der US-Immobilienkrise .................................................................................................... 28

2. Japan: Gebremstes Wachstum bei stagnierendem Preisniveau ................................... 32 3. China: Rasantes Wachstum mit Überhitzungstendenzen ............................................ 34 4. Europäische Union: Weiterhin hohe wirtschaftliche Dynamik ................................... 36

Euro-Raum: Aufschwung auf breiter Basis ............................................................ 36 Weiterhin robuste Entwicklung in den übrigen Staaten der Europäischen Union ................................................................................................ 38 Geldpolitik nach Zinserhöhung neutral ................................................................... 40

Moderate Preisniveauentwicklung trotz Sondereffekten .................................. 41 Weiterhin hohes M3-Wachstum ....................................................................... 42 Expansive Wirkung der Geldpolitik ausgelaufen ............................................. 43 Steigender Außenwert des Euro ........................................................................ 44 Zentralbank versucht die Finanzmärkte zu stabilisieren ................................... 45

II. Deutschland: Anhaltender Aufschwung trotz Umsatzsteuererhöhung ............................... 47 1. Konjunktureller Aufschwung deutlich über Potenzialwachstum ................................ 49 2. Privater Konsum: Langsame Erholung nach Umsatzsteuerdelle ................................ 49 3. Staatskonsum: Spürbarer Anstieg trotz restriktiver Fiskalpolitik ............................... 52 4. Ausrüstungsinvestitionen: Weiterhin sehr dynamische Entwicklung ......................... 53 5. Heterogene Entwicklungen in der Bauwirtschaft ........................................................ 55 6. Außenwirtschaft: Ein Motor der Konjunktur .............................................................. 57 7. Entstehungsseite: Industrieproduktion wesentlicher Treiber der Dynamik ................ 60 8. Preisniveauentwicklung durch Sondereffekte gekennzeichnet ................................... 60

Exkurs: Gegenwärtige Wirtschaftsentwicklung – Ausdruck eines höheren Potenzialwachstums oder nur zyklische Erholung? ............................................... 63

Was spricht für zyklische Faktoren? ................................................................. 63 Warum war die Wirtschaftsentwicklung in den vergangenen Jahren so schwach? ........................................................................................... 65 Was hat die Potenzialwachstumsrate erhöht? ................................................... 67 Zusammenfassung ............................................................................................. 68

III. Die voraussichtliche Entwicklung im Jahr 2008 ................................................................ 68 1. Weltwirtschaft: Lang anhaltender Aufschwung verliert an Fahrt ............................... 68 2. Deutschland: Konjunktur verliert an Fahrt .................................................................. 74

Risiken der Prognose .............................................................................................. 78 Die Entwicklung der Nachfragekomponenten im Einzelnen ................................. 79 Arbeitsmarkt: Aufbau der Erwerbstätigkeit setzt sich verlangsamt fort ................ 83

VIII Inhalt

Öffentliche Finanzen: Geringer Haushaltsüberschuss trotz Unternehmensteuerreform ..................................................................................... 85

Literatur ...................................................................................................................................... 87 DRITTES KAPITEL Stabilität des Internationalen Finanzsystems ......................................................................... 89 I. Finanzmärkte unter Stress ................................................................................................. 91 II. Die treibenden Kräfte ........................................................................................................ 92

1. Expansive Zinspolitik in den Vereinigten Staaten schafft makroökonomisches Umfeld für Übertreibungen an den Finanzmärkten .................. 96

Niedrige kurzfristige Zinsen begünstigen den „Leverage-Effekt“ ......................... 97 US-Realzinsen waren außerordentlich niedrig ....................................................... 98 US-Immobilienmarkt im Zeichen der Zinspolitik .................................................. 99

2. Devisenmarktinterventionen und Carry Trades beeinträchtigen die Anpas-sung über den Wechselkursmechanismus .................................................................. 101

Notenbanken finanzieren die Verschuldung in den Vereinigten Staaten ............... 102 Carry Trade führt zu destabilisierender Wechselkursentwicklung ........................ 105

3. Die Alchemie der Verbriefung ................................................................................... 107 Techniken der Kreditverbriefung und des Kreditrisikotransfers ............................ 109 Instrumente für den Risikotransfer von Kreditportfolios ....................................... 111 Verbriefung von Portfolios mittels einer Zweckgesellschaft ................................. 111 Tranchierung: Aus Landwein wird Qualitätswein ................................................. 112 Die Entwicklung der Märkte für den Transfer von Kreditrisiken .......................... 115 Chancen und Risiken der Verbriefung ................................................................... 116 Anreizprobleme der Verbriefung ........................................................................... 118

Verhältnis zwischen Bank und Kreditnehmer .................................................. 118 Verhältnis zwischen Bank und Risikonehmer ................................................. 120 Verhältnis zwischen Bank und ihren Einlegern und Aktionären ..................... 120 Die Beziehung zwischen Rating-Agenturen und Emittenten von strukturierten Produkten ................................................................................... 120

4. Das Problem der scheinbaren Disintermediation des Bankensystems ....................... 121 5. Hedgefonds: Die falschen Verdächtigen .................................................................... 131

Zur Definition und den Charakteristika von Hedgefonds ...................................... 133 Sehr dynamische Entwicklung bis zum Jahr 2006 ................................................. 135 Risiken für die Finanzmarktstabilität ..................................................................... 137

III. Die Finanzmärkte benötigen einen angemessenen Ordnungsrahmen ............................... 139 1. Währungspolitik: Effektivere Überwachung durch den Internationalen

Währungsfonds ........................................................................................................... 139 2. Geldpolitik muss die Finanzmarktstabilität stärker im Blick haben ........................... 141 3. Wandel der Finanzmärkte erfordert Reform der Bankenaufsicht .............................. 145

Globale Märkte sind mit einer nationalen Bankenaufsicht nur schwer vereinbar ................................................................................................................. 145 Wenig effizienter institutioneller Rahmen für die Bankenaufsicht in Europa .................................................................................................................... 146 Einheitliche Bankenaufsicht durch die Deutsche Bundesbank .............................. 150

4. Ansätze für mehr Transparenz .................................................................................... 152 Was ändert sich durch Basel II ............................................................................... 152 Mehr Transparenz durch ein europäisches Kreditregister ...................................... 153 Initiativen für mehr Transparenz von Hedgefonds ................................................. 156 Mehr Transparenz im Verbriefungsprozess ........................................................... 157

Inhalt IX

Zusammenfassung ................................................................................................... 162 Literatur ....................................................................................................................................... 163

VIERTES KAPITEL Soziale Sicherung: Mehr Licht als Schatten ............................................................................ 169 I. Gesetzliche Rentenversicherung: Nachhaltigkeit deutlich erhöht ...................................... 171

1. Einnahme- und Ausgabenentwicklungen: Durchwirken der Erholung des Arbeitsmarkts .............................................................................................................. 171

Einnahmen: Erhöhung des Beitragssatzes und gute konjunkturelle Rahmenbedingungen ............................................................................................... 171 Ausgaben: Trotz Rentenerhöhung nur leichter Anstieg .......................................... 173 Entwicklung der Nachhaltigkeitsrücklage .............................................................. 173

2. Vom Defined-Benefit-System zum Defined-Contribution-System ............................ 174 3. Nachhaltigkeitsfaktor erhöht Rentenanpassung .......................................................... 176 4. Rente mit 67: Mehr als nur eine rentenpolitische Maßnahme ..................................... 179

Wirkungen für die Finanzlage der Gesetzlichen Rentenversicherung .................... 179 Langfristige Wachstumswirkungen ......................................................................... 182

5. Verlängerung der sozialabgabenfreien Entgeltumwandlung: Problematische Verteilungswirkungen ................................................................................................. 184

6. Altersarmut vorbeugen ................................................................................................ 192 II. Gesetzliche Krankenversicherung: Warten auf die nächste Reform .................................. 197 III. Die geplante Pflegereform 2008: Kein weiter Wurf .......................................................... 199

1. Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben ............................................................... 199 2. Die geplanten Reformmaßnahmen: Leistungsausweitung und

Dynamisierung ............................................................................................................ 200 3. Ausgleichszahlungen der Privaten Pflegeversicherung ............................................... 202 4. Determinanten der Beitragssatzentwicklung ............................................................... 204 5. Die Beitragssatzentwicklung und Ergebnisse ............................................................. 208 6. Nachhaltige finanzierungsseitige Absicherung: Nur noch begrenzte

Möglichkeiten .............................................................................................................. 211 IV. Arbeitslosenversicherung: Ein neuer Verschiebebahnhof .................................................. 214

1. Finanzielle Lage: Überschuss trotz Beitragssatzsenkung ............................................ 215 2. Der Haushalt der Bundesagentur: Kein Steinbruch für Steinbrück ............................. 220

V. Das Solidarische Bürgergeld – keine Alternative zum heutigen Sozialstaat ...................... 222 1. Das Solidarische Bürgergeld: Eine sozialpolitische Revolution ................................. 224 2. Wirkungen des Solidarischen Bürgergelds: Anspruch und Wirklichkeit .................... 227

Struktur und Ablauf der Simulationsrechnungen .................................................... 227 Simulationsergebnisse zur Althaus Originalversion des Solidarischen Bürgergelds ............................................................................................................. 233

Finanzielle Auswirkungen ................................................................................ 233 Belastungs- und Verteilungswirkungen ............................................................ 234 Arbeitsangebotseffekte ...................................................................................... 235

Simulationsergebnisse zu einem vollständig gegenfinanzierten Solidarischen Bürgergeld ........................................................................................ 237

Simulationsergebnisse zur Variante 1 ............................................................... 238 Simulationsergebnisse zur Variante 2 ............................................................... 241

3. Fazit ............................................................................................................................. 243 Literatur ....................................................................................................................................... 244

X Inhalt

FÜNFTES KAPITEL Finanzpolitik: Bislang auf gutem Weg .................................................................................... 249 I. Öffentliche Haushalte: Erkennbare Erholung, verbleibende Risiken ................................ 251

1. Staatlicher Haushalt ausgeglichen .............................................................................. 251 Entwicklung der staatlichen Ausgaben .................................................................. 251 Entwicklung der staatlichen Einnahmen ................................................................ 253 Exkurs: Entwicklung der kassenmäßigen Steuereinnahmen .................................. 254

2. Haushalte der Gebietskörperschaften und der Sozialversicherung: Weiterhin heterogen ................................................................................................... 256

Einnahmen und Ausgaben des Bundes .................................................................. 257 Einnahmen und Ausgaben der Länder, der Gemeinden und der Sozialversicherung ................................................................................................. 258

3. Haushaltskonsolidierung weit fortgeschritten ............................................................ 259 4. Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen den Bundeshaushalt 2004 ab ............. 261 5. Mittelfristige Perspektive für die öffentlichen Haushalte und die

Finanzpolitik ............................................................................................................... 262 Die mittelfristige Haushaltsentwicklung der Gebietskörperschaften ..................... 263 Perspektiven für eine mittelfristige Finanzpolitik .................................................. 265

II. Unternehmensteuerreform 2008: Kein großer Wurf, aber besser als Status quo .............. 267 1. Ziele und Eckpunkte der Unternehmensteuerreform 2008 ......................................... 268 2. Standortattraktivität gestärkt, Entscheidungsneutralität verfehlt ................................ 270

Verbesserung der Standortattraktivität durch tarifliche Entlastung von Kapitalgesellschaften .............................................................................................. 270 Keine Belastungsgleichheit der Rechtsformen durch „Thesaurierungs-rücklage“ für Personenunternehmen ...................................................................... 271 Abgeltungsteuer als Achillesferse der Steuerreform .............................................. 274

Ausgestaltung der Abgeltungsteuer ................................................................. 274 Belastungsneutralität der Kapitalgeber? ........................................................... 277 Kapitalkosten und Unternehmensteuerreform ................................................. 278

3. Gegenfinanzierungsmaßnahmen problematisch ......................................................... 282 4. Steuersystematische Einordnung und Ausblick ......................................................... 283

III. Vorschläge zur Besteuerung von Ehegatten und Familien auf dem Prüfstand ................. 284 1. Steuerliche Wirkungen der Zusammenveranlagung von Ehegatten ........................... 285

Höhe und Verlauf des Splittingvorteils: Eine Tarifanalyse .................................... 286 Zusammenveranlagung mit Ehegatten-Splitting versus getrennte Veranlagung: Eine empirische Analyse ................................................................. 288 Individualbesteuerung statt Ehegatten-Splitting? ................................................... 291

2. Verteilungs- und Aufkommenseffekte eines Ehegatten-Realsplitting ....................... 296 3. Verteilungs- und Aufkommenseffekte eines Familien-Splittings ............................... 299 4. Fazit ............................................................................................................................ 303 5. Anhang: Datenbasis und deskriptive Auswertung ...................................................... 304

Literatur ...................................................................................................................................... 307 SECHSTES KAPITEL Arbeitsmarkt: Auf dem Weg zu mehr Beschäftigung ........................................................... 309 I. Die Lage im Jahr 2007: Erfreuliche Nachrichten vom Arbeitsmarkt ................................ 310

1. Beschäftigungszunahme setzt sich fort ....................................................................... 311 2. Beschleunigter Rückgang der Arbeitslosigkeit .......................................................... 314

Inhalt XI

3. Grundsicherung für Arbeitsuchende: Trotz Rückgangs weiterhin hohe Anzahl an Bedarfsgemeinschaften .............................................................................. 318

4. Berufsausbildungsstellenmarkt: Schließen der Lehrstellenlücke ................................ 320 II. Arbeitsmarktreformen oder zyklische Belebung: Worauf ist die Verbesserung auf

dem Arbeitsmarkt zurückzuführen? .................................................................................. 323 1. Die NAIRU als aggregierte Kennziffer der verfestigten Arbeitslosigkeit .................. 323 2. Vergleich der Aufschwungphasen: Wirken sich die Arbeitsmarktreformen

bereits aus? .................................................................................................................. 325 Aktueller Aufschwung: Stärkere Zuwächse beim Arbeitsvolumen und der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ........................................................ 328 Aktueller Aufschwung: Markanter Rückgang der Arbeitslosigkeit ........................ 333 Erwerbspersonenpotenzial ...................................................................................... 335 Fazit ......................................................................................................................... 335

3. Langzeitarbeitslosigkeit und Arbeitslosigkeit im Rechtskreis des SGB II ................. 336 Langzeitarbeitslosigkeit .......................................................................................... 337 Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ................................... 339

4. Schlussbemerkungen .................................................................................................... 341 5. Eine andere Meinung ................................................................................................... 341

III. Arbeitsmarktpolitik ............................................................................................................. 344 1. Bundesagentur für Arbeit und aktive Arbeitsmarktpolitik .......................................... 344

Ausbau des Kinderzuschlags zu einem Erwerbstätigenzuschuss kollidiert mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende ........................................................... 350 Eine andere Meinung .............................................................................................. 352

2. Fachkräftemangel in Deutschland − eine Herausforderung für die Wirtschaftspolitik? ...................................................................................................... 354

Fachkräftemangel − ein klärungsbedürftiger Begriff .............................................. 354 Messung und Bestandsaufnahme ............................................................................ 355 Ursachen für einen Fachkräftemangel ..................................................................... 357 Handlungsbedarf und Lösungsansätze .................................................................... 357

IV. Tariflohnpolitik und Mitarbeiterbeteiligung ....................................................................... 359 1. Tariflöhne im Jahr 2007: Höhere Zuwächse bei größerem Verteilungs-

spielraum ..................................................................................................................... 359 2. Zur Frage einer Tarifeinheit ........................................................................................ 361 3. Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zum Mindestlohn: Verfehlt ..................... 364 4. Mitarbeiterbeteiligung: Kein wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf ....................... 368

Zielsetzungen .......................................................................................................... 368 Formen der Mitarbeiterbeteiligung ......................................................................... 370 Wirkungsanalyse aus theoretischer und empirischer Sicht ..................................... 372 Verbreitung von Mitarbeiterbeteilungen ................................................................. 376 Wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf? ............................................................... 377 Schlussfolgerungen ................................................................................................. 379

Literatur ....................................................................................................................................... 381 SIEBTES KAPITEL Beschränkung des Beteiligungserwerbs durch ausländische Investoren? ............................ 385 I. Einführung .......................................................................................................................... 386 II. Deutschlands Interesse an offenen Kapitalmärkten ............................................................ 389 III. Staatsfonds: Neue Akteure auf internationalen Kapitalmärkten? ....................................... 394

XII Inhalt

IV. Europarechtliche Schranken .............................................................................................. 400 Fazit ........................................................................................................................ 405

V. Ökonomische Begründungen für Eingriffe ....................................................................... 406 1. Unternehmensspezifische Gemeinwohlinteressen ..................................................... 407

Öffentliche Interessen an der Daseinsfürsorge ....................................................... 407 Staatliche Regulierung oder eigentumsrechtliche Kompetenzen ..................... 408 Dilemma der Privatisierung von öffentlichen Unternehmen ........................... 409 Spielt die Identität oder die Nationalität der Eigentümer eine Rolle? .............. 410 Das Beispiel Gazprom: Ein Fall für die wettbewerbsrechtliche Fusionskontrolle ............................................................................................... 411 Fazit .................................................................................................................. 413

Industriepolitik und „Nationale Champions“? ....................................................... 413 Probleme einer aktiven Industriepolitik ........................................................... 414 Regulatory Capture als Problem ...................................................................... 416 Strategische Industriepolitik und die Beteiligung von Ausländern an deutschen Unternehmen ................................................................................... 416 Fazit .................................................................................................................. 418

2. Allgemeine Gemeinwohlinteressen ............................................................................ 418 Kapitalverkehrsfreiheit: Vorteile für die Kapital- und Risikoallokation ................ 418 Standortwettbewerb um Unternehmenssitze .......................................................... 421 Macht der Aktionäre und Ohnmacht des Managements? ...................................... 425

VI. Vorliegende Vorschläge zur Beschränkung ausländischer Investitionen .......................... 429 Vorschläge in Deutschland ..................................................................................... 429 Die neuen Regelungen in den Vereinigten Staaten ................................................ 432 Fazit ........................................................................................................................ 434

VII. Eine andere Meinung ......................................................................................................... 435 Literatur ...................................................................................................................................... 437

ANALYSEN I. Das Produktionspotenzial in Deutschland: Ein Ansatz für die Mittel-

fristprognose ................................................................................................................... 439 1. Das Produktionspotenzial: Ein Begriff – viele Interpretationen ................................ 439 2. Das Produktionspotenzial in der kurzfristigen Betrachtung ....................................... 440 3. Das Produktionspotenzial in der mittleren bis längeren Frist ..................................... 441 4. Das weiterentwickelte produktionstheoretische Verfahren des

Sachverständigenrates ................................................................................................ 442 Die Bestimmung des aktuellen Produktionspotenzials .......................................... 443 Bestimmung des mittelfristigen und langfristigen Produktionspotenzials ............. 447

5. Datengrundlage ........................................................................................................... 449 6. Ergebnisse der Potenzialschätzung für das Basisszenario .......................................... 449 7. Zusammenfassung ...................................................................................................... 454

Literatur ...................................................................................................................................... 454 II. Entwicklung der personellen Einkommens- und Vermögensverteilung

in Deutschland ............................................................................................................... 455 1. Einkommensverteilung ............................................................................................... 455

Datenbasis .............................................................................................................. 455 Einkommensbegriffe .............................................................................................. 455 Verteilungsmaße ..................................................................................................... 456

Inhalt XIII

Einkommensentwicklung und Einkommensverteilung in Deutschland .................. 457 Umverteilung ........................................................................................................... 462 Einkommensverteilung in den neuen Bundesländern und im früheren Bundesgebiet ........................................................................................................... 463 Zusammensetzung der Einkommen in Deutschland ............................................... 465 Entwicklung der relativen Einkommensarmut ........................................................ 467 Mobilitätsanalyse .................................................................................................... 471 Fazit ......................................................................................................................... 473

2. Vermögensverteilung .................................................................................................. 473 Zusammensetzung und Verteilung des Vermögens in Deutschland ....................... 475 Vermögensverteilung im internationalen Vergleich ............................................... 477 Fazit ......................................................................................................................... 478

Literatur ....................................................................................................................................... 478 III. Die Unternehmensteuerreform 2008: Tarifbelastungen und

Kapitalkosten .................................................................................................................. 480 1. Effektive tarifliche Steuerbelastungen ........................................................................ 480 2. Kapitalkosten ............................................................................................................... 482

Kapitalgesellschaften .............................................................................................. 482 Selbstfinanzierung ............................................................................................. 482 Beteiligungsfinanzierung .................................................................................. 484 Fremdfinanzierung ............................................................................................ 485

Personenunternehmen ............................................................................................. 485 Literatur ....................................................................................................................................... 487

ANHÄNGE I. Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der

gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ................................................................................. 489 II. Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft ........................... 491 III. Verzeichnis der Gutachten und Expertisen des Sachverständigenrates ............................. 492 IV. Methodische Erläuterungen ................................................................................................ 495

A. Zur Berechnung der Arbeitseinkommensquote ........................................................... 495 B. Berechnung des lohnpolitischen Verteilungsspielraums ............................................. 499 C. Abgrenzung der verdeckten Arbeitslosigkeit .............................................................. 504 D. Berechnung des strukturellen Defizits im disaggregierten Verfahren ........................ 508 E. Zur Konstruktion eines Index staatlich administrierter Verbraucherpreise ................ 513

V. Statistischer Anhang ........................................................................................................... 518 Erläuterung von Begriffen aus den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen

für Deutschland .............................................................................................................. 518 Verzeichnis der Tabellen im Statistischen Anhang ....................................................... 524

A. Internationale Tabellen ............................................................................................ 527 B. Tabellen für Deutschland ......................................................................................... 538

I. Makroökonomische Grunddaten ........................................................................ 538 II. Ausgewählte Daten zum System der Sozialen Sicherung ................................. 587

Sachregister ............................................................................................................................... 602

XIV Verzeichnis der Schaubilder im Text

Verzeichnis der Schaubilder im Text Seite Seite 1 Voraussichtliche Wirtschafts-

entwicklung in Deutschland .............. 1 2 Entwicklung der Weltproduktion

und des Welthandels ......................... 22 3 Langfristige und kurzfristige

Realzinsen für die Vereinigten Staaten und Japan sowie für den Euro-Raum ........................................ 25

4 Rohölpreis der Marke Brent in US-Dollar und in Euro ...................... 27

5 Entwicklung der Verbraucher-preise und der Kerninflation sowie der Erzeugerpreise im Euro-Raum ........................................ 41

6 Monetäre Entwicklung im Euro-Raum ................................................. 43

7 Euro-Geldmarktsätze ........................ 46 8 Entwicklung des Brutto-

inlandsprodukts ................................. 48 9 Wachstumsraten des Produk-

tionspotenzials und relative Output-Lücken nach ausgewähl-ten Schätzverfahren ........................... 50

10 Entwicklung der Privaten Kon-sumausgaben ..................................... 51

11 Entwicklung der Konsum-ausgaben des Staates ......................... 52

12 Entwicklung der Ausrüstungs-investitionen ...................................... 54

13 Entwicklung der Bauinvesti-tionen in Deutschland ....................... 56

14 Entwicklung des Außenhandels ........ 58 15 Entwicklung der Verbraucher-

preise in Deutschland ........................ 61 16 Entwicklung der Außenhandels-

preise, Rohstoffpreise und Er-zeugerpreise ...................................... 62

17 Abweichung der Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts vom Produktionspotenzialwachstum ........ 64

18 Bedeutung einzelner Ver-wendungskomponenten für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung ...................................... 65

19 Baugenehmigungen in West-deutschland und Ostdeutschland je 10 000 Einwohner .......................... 66

20 Erwartungen und Entwicklung der Immobilienpreise in den Vereinigten Staaten ............................ 70

21 Konjunkturklima ................................ 71 22 Konjunkturindikatoren für

Deutschland ....................................... 75 23 Beitrag der Verwendungskom-

ponenten zum Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts ........................ 77

24 Kurzfristige Zinssätze in den drei großen Währungsräumen ............ 97

25 Abweichungen des kurzfristigen Zinssatzes vom Taylor-Zins für den Euro-Raum und die Vereinigten Staaten ............................ 99

26 Kurzfristige und langfristige US-Dollar-Zinsen .............................. 100

27 Umfang der Hypothekenkredite zum Zeitpunkt ihrer Zins-anpassungen ....................................... 101

28 Effektiver Wechselkurs des US-Dollar ........................................... 102

29 Entwicklung der Währungsreser-ven in Industrieländern sowie in Schwellen- und Entwicklungs-ländern ............................................... 103

30 Einfluss der Zinsdifferenz auf die Finanzbeziehungen zwischen US-Banken und ihren Nieder-lassungen in Japan ............................. 106

31 Struktur der internationalen Kapitalströme nach Finanzie-rungsarten .......................................... 108

32 Konstruktion eines Credit Default Swaps (CDS).......................... 110

33 Konstruktion einer Credit Linked Note (CLN) ............................. 111

34 Ausfallverteilung eines Foderungspools .................................. 113

35 Prinzip der Tranchierung ................... 114 36 Bestand an verbrieften Forde-

rungen (ABS) in den Vereinigten Staaten ................................................ 116

Verzeichnis der Schaubilder im Text XV

Verzeichnis der Schaubilder im Text Seite Seite 37 Emission verbriefter Forderun-

gen in ausgewählten europäi-schen Ländern ................................... 117

38 Bedeutung der einzelnen Risiko-nehmer am Markt für Credit Default Swaps ................................... 118

39 Ausfallraten für Subprime-Hypotheken nach Ausgabe-jahrgängen ......................................... 119

40 Entwicklung des Bestands an Asset-Backed Commercial Paper ...... 126

41 Refinanzierungsgeschäfte der Europäischen Zentralbank mit Banken .............................................. 127

42 Euro-Geldmarktsätze im Euro-Raum ................................................. 128

43 Kreditbestände des deutschen Bankensystems .................................. 130

44 Geldmengen- und Bankkredit-entwicklung in den 16 wichtig-sten OECD-Ländern .......................... 132

45 Stilisierter Vergleich von Investmentfonds, Hedgefonds und Banken ....................................... 134

46 Entwicklung der globalen Hedgefonds und ihrer Eigen-mittel ................................................. 136

47 Globale Hedgefonds nach der Struktur ihrer Kapitalgeber ............... 137

48 Entwicklung der Netto-Rendite von Hedgefonds ................................ 138

49 US-Inflationsrate und Rezessionen ....................................... 142

50 Ersparnisse und Neuverschul-dung der privaten Haushalte in den Vereinigten Staaten .................... 143

51 Preisstabilität und Stabilität des Finanzsystems ................................... 143

52 Entwicklung der Kredite von Banken (MFIs) an ausgewählte Nichtbanken in den Ländern des Euro-Raums ...................................... 144

53 Bewertung der aufsichtsrecht-lichen Bestimmungen nach der politischen Unabhängigkeit .............. 151

54 Entwicklung der Nachhaltig-keitsrücklage in der Gesetz-lichen Rentenversicherung ................. 174

55 Rentenanpassung 2007 in Deutschland ....................................... 178

56 Altenquotient in Deutschland im Zeitraum 2010 bis 2050 ..................... 183

57 Entwicklung des Erwerbsper-sonenpotenzials bis zum Jahr 2050 bei Einführung der Rente mit 67 ................................................. 184

58 Wirkung der Entgeltumwand-lung auf den Beitragssatz und das Rentenniveau in der Gesetz-lichen Rentenversicherung ................. 188

59 Entwicklung der nominalen Rendite in der Altersvorsorge durch sozialabgabenfreie Entgeltumwandlung ........................... 189

60 Vergleich der Renditen in der Altersvorsorge: Effekt der sozialabgabenfreien Entgelt-umwandlung ...................................... 191

61 Alterssicherung in Deutschland ......... 196 62 Beitragssatzpfade für Alterna-

tivszenarien in der Sozialen Pflegeversicherung ............................ 210

63 Nettoeinkommen und (Negativ-) Steuer beim Solidarischen Bür-gergeld ............................................... 226

64 Struktur der Simulationsrech-nungen zum Solidarischen Bür-gergeld ............................................... 232

65 Nettoeinkommen und (Negativ-) Steuer bei einem finanzierungs-neutralen Solidarischen Bürger-geld .................................................... 238

66 Tarifbelastung von Kapital-gesellschaften ..................................... 272

67 Tariflicher Splittingvorteil 2006 ........ 288 68 Splittingvorteil bei unterschied-

lichen Einkommensanteilen der Ehegatten am gemeinsam zu versteuernden Einkommen ................ 289

69 Stufenbetragstarif des beson-deren Kirchgelds ................................ 294

XVI Verzeichnis der Schaubilder im Text

Verzeichnis der Schaubilder im Text Seite Seite 70 Kindergeld und steuerliche

Entlastungswirkung der Kinder-freibeträge bei Zusammen-veranlagung ....................................... 300

71 Beschäftigung in Deutschland: Personen und Arbeitsstunden ............ 312

72 Entwicklung der registrierten Arbeitslosigkeit ................................. 315

73 Entwicklung der Arbeitslosen-quote und der NAIRU im Zeitablauf .......................................... 324

74 Relative Output-Lücke und Aufschwungphasen ........................... 326

75 Entwicklung des Bruttoinlands-produkts in verschiedenen Aufschwungphasen ........................... 327

76 Entwicklung der Erwerbstätig-keit in verschiedenen Auf-schwungphasen ................................. 328

77 Vollzeit-Beschäftigte in ver-schiedenen Aufschwungphasen ........ 329

78 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in verschiedenen Aufschwungphasen ........................... 330

79 Arbeitsproduktivitäten der Erwerbstätigen in verschiedenen Aufschwungphasen ........................... 331

80 Entwicklung der Arbeitslosigkeit in verschiedenen Aufschwung-phasen ............................................... 333

81 Abgänge aus der Arbeitslosig-keit in die Erwerbstätigkeit in verschiedenen Aufschwung-phasen ............................................... 334

82 Entwicklung der Langzeitar-beitslosenquote in Deutschland ......... 337

83 Arbeitslose nach den Rechts-kreisen des SGB ................................ 339

84 Kapitalverkehr mit dem Ausland ............................................. 390

85 Unmittelbare und mittelbare Direktinvestitionen nach aus-gewählten Ländern und Länder-gruppen: Bestände im Jahr 2005 ....... 391

86 Umfang der Auflagen bei Direktinvestitionen innerhalb der OECD in ausgewählten Wirtschaftssektoren ........................... 394

87 Umfang der Auflagen bei Direktinvestitionen in Ländern der OECD .......................................... 395

88 Weltweite Vermögenskategorien im Jahr 2005 ...................................... 397

89 Bestimmung des potenziellen Arbeitsvolumens ................................ 446

90 Komponenten des Arbeits-volumens und ihre Trends ................. 450

91 Wachstumsraten des Produk-tionspotenzials und relative Output-Lücken nach aus-gewählten Schätzverfahren ................ 453

92 Einkommensverteilung im inter-nationalen Vergleich 90/10-Dezilverhältnisse der Nettoäquivalenzeinkommen in den Jahren 1995 bis 2001 .................. 461

93 Gini-Koeffizienten für ver-schiedene Einkommens-aggregate und Länder im Jahr 2000 ............................................ 461

94 Relative Differenzen zwischen den Netto- und Marktäquiva-lenzeinkommen der einzelnen Dezile im Jahr 2005 ........................... 462

95 Regionale Zerlegung der Einkommensungleichheit in Deutschland ....................................... 464

96 Zusammensetzung des Ein-kommens nach Einkommens-dezilen in Deutschland ....................... 467

97 Internationaler Vergleich von Armutsquoten für das Jahr 2000 ........ 469

98 Entwicklung der Armutsquoten im früheren Bundesgebiet und in den neuen Bundesländern .................. 470

99 Mittleres Nettovermögen nach Altersgruppen in Deutschland im Jahr 2002 ...................................... 477

Verzeichnis der Tabellen im Text XVII

Verzeichnis der Tabellen im Text

Seite Seite 1 Wirtschaftliche Eckdaten für

Deutschland ....................................... 5 2 Die Bedeutung der 20 wichtigs-

ten Länder für die Welt-produktion im Jahr 2007 ................... 23

3 Entwicklung der Preise für Wohneigentum in verschiedenen Ländern ............................................. 26

4 Ausgewählte Länder mit Leis-tungsbilanzdefizit im Jahr 2007 ........ 28

5 Ausgewählte Länder mit Leis-tungsbilanzüberschuss im Jahr 2007 ................................................... 29

6 Wirtschaftsdaten für die Ver-einigten Staaten ................................. 30

7 Wirtschaftsdaten für Japan ................ 32 8 Wirtschaftsdaten für China ............... 34 9 Wirtschaftsdaten für den Euro-

Raum ................................................. 37 10 Wirtschaftsdaten für die Länder

der Europäischen Union .................... 39 11 Zusätzliche Offenmarktgeschäf-

te des Euro-Systems im Zuge der Finanzmarktturbulenzen ............. 47

12 Entwicklung des deutschen Außenhandels nach Ländern und Ländergruppen .................................. 59

13 Die voraussichtliche Entwick-lung in ausgewählten Ländern und Ländergruppen ........................... 69

14 Die wichtigsten Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamt-rechnungen für Deutschland ............. 81

15 Der Arbeitsmarkt in Deutschland ....................................... 84

16 Einnahmen und Ausgaben des Staates ............................................... 85

17 Der Ablauf der Finanzmarkt-krise im Jahr 2007 ............................. 95

18 Bilanz der chinesischen Noten-bank zum 31. Dezember 2006 .......... 104

19 Formen der Verbriefung ................... 109 20 Eigenschaften für die Liquidität

eines Vermögensgegenstands ........... 125

21 Risikoübernahme in unterschied-lichen Finanzsystemen ....................... 129

22 Übersicht über Kreditregister im Euro-Raum ......................................... 154

23 Die wichtigsten finanziellen Leistungen in der Pflegever-sicherung: Status quo 2007 und geplante Verbesserungen bis 2012 .............................................. 201

24 Beitragssatzentwicklung in der Sozialen Pflegeversicherung bis 2050 bei unterschiedlichen An-nahmen ............................................... 209

25 Aggregierte Kennziffern im Basisjahr 2004 ................................... 229

26 Entlastung der Gebietskörper-schaften durch Wegfall bisher steuerfinanzierter Leistungen ............. 231

27 Finanzielle Auswirkungen des Solidarischen Bürgergelds - Althaus Originalversion - ................ 233

28 Abgabenbelastungen und Verteilungsmaße des Solidarischen Bürgergelds - Althaus Originalversion - ................ 234

29 Arbeitsangebotseffekte des Solidarischen Bürgergelds - Althaus Originalversion - ................ 236

30 Solidarisches Bürgergeld bei vollständiger Gegenfinan-zierung: Variante 1 ............................ 239

31 Solidarisches Bürgergeld bei vollständiger Gegenfinan-zierung: Variante 2 ............................ 242

32 Einnahmen und Ausgaben des Staates in der Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamt-rechnungen ......................................... 252

33 Kassenmäßiges Aufkommen wichtiger Steuerarten ......................... 254

34 Finanzierungssalden und Finan-zierungsquoten des Staates ................ 257

35 Finanzpolitische Kennziffern ............. 260 36 Mittelfristige Finanzplanung

des Bundes ......................................... 264

XVIII Verzeichnis der Tabellen im Text

Verzeichnis der Tabellen im Text

Seite Seite 37 Finanzielle Auswirkungen und

Ziele der Unternehmensteuer-reform 2008 ....................................... 269

38 Tarifbelastung nach Rechts-formen ............................................... 276

39 Belastungswirkungen nach Rechtsformen .................................... 278

40 Kapitalkosten nach Rechtsfor-men und Finanzierungswegen ........... 281

41 Mehrbelastung bei getrennter Veranlagung gegenüber Zusam-menveranlagung für das Jahr 2006 ........................................... 290

42 Besteuerung der Ehegatten A und B ................................................. 295

43 Ehegatten-Realsplitting mit Transferbeträgen von 15 000 Eu-ro/20 000 Euro im Vergleich zum Ehegatten-Splitting: Auf-kommens- und Verteilungs-effekte ............................................... 297

44 Familien-Splitting im Vergleich zum Ehegatten-Splitting: Auf-kommens- und Verteilungs-effekte ............................................... 302

45 Steuerpflichtige, zu versteuern-des Einkommen und Steuer-schuld für das Jahr 2006 − Ein-zelveranlagung − ............................... 305

46 Steuerpflichtige, zu versteuern-des Einkommen und Steuer-schuld für das Jahr 2006 – Zusammenveranlagung – ............... 306

47 Der Arbeitsmarkt in Deutschland ....................................... 313

48 Berufsausbildungsstellenmarkt in Deutschland .................................. 321

49 Registriert Arbeitslose im Jahr 2006 nach Arbeitslosig-keitsdauer und Rechtskreis-zugehörigkeit ..................................... 336

50 Abgänge aus Arbeitslosigkeit ........... 338 51 Abgänge aus Arbeitslosigkeit

nach den Rechtskreisen SGB II und SGB III ....................................... 340

52 Entwicklung gesamtwirtschaft-licher Eckdaten für die Zeiträu-me 1998 bis 2000 und 2005 bis 2007 ................................................... 342

53 Ausgaben für aktive Arbeits-marktpolitik im Jahr 2006 und Evaluationsergebnisse ........................ 350

54 Verdienste, Produktivität und Arbeitskosten ..................................... 360

55 Staatsfonds im Jahr 2007 ................... 396 56 Auslandsbesitz bei ausgewählten

DAX-Unternehmen ............................ 417 57 Die größten deutschen multi-

nationalen nichtfinanziellen Konzerne im Jahr 2005 ...................... 423

58 Entwicklung der Komponenten des Potenzialwachstums in Deutschland 1991 bis 2012 ................ 451

59 Einkommensverteilung auf Basis des SOEP ........................................... 458

60 Dezilverhältnisse und Dezil-anteile nach Einkommensdezilen auf Basis des SOEP ........................... 460

61 Zusammensetzung des Haushaltseinkommens in den Einkommensdezilen in Deutschland ....................................... 466

62 Übergangsmatrix der Dezile der Nettoäquivalenzeinkommen für die Jahre 2002 und 2005 .................... 472

63 Vergleich der Verweilquoten verschiedener 3-Jahres-Inter-valle .................................................... 472

64 Portfoliostruktur des Netto-gesamtvermögens in Deutsch-land im Jahr 2002 ............................... 475

65 Vermögensverteilung in Deutschland im Jahr 2002 ................. 476

66 Tarifbelastung von Kapital-gesellschaften ..................................... 481

67 Tarifbelastung von Personen-unternehmen ...................................... 483

68 Kapitalkosten nach Rechtsformen und Finanzierungswegen .......................... 486

Verzeichnis der Kästen im Text XIX

Verzeichnis der Kästen im Text

Seite Seite 1 Europäische Zentralbank stabi-

lisiert die Finanzmärkte durch umfangreiche Liquiditätshilfen .......... 45

2 Annahmen der Prognose für Deutschland ........................................ 77

3 Conduits und Structured Invest-ment Vehicles als Quasi-Banken ........ 94

4 Strukturierte Instrumente für die Verbriefung und den Transfer von Krediten ....................................... 110

5 Die Modelle der bankbasierten und der marktbasierten Finan-zierung ................................................ 121

6 Liquidität: Ein vielschichtiges Phänomen ........................................... 124

7 Starke Auslandsorientierung des deutschen Bankensystems .................. 129

8 Rating-Agenturen ................................ 159 9 Rentenanpassungsformel .................... 175 10 Annahmen der Modellrechnun-

gen zur Altersvorsorgerendite.............. 186 11 Beitragssatzsenkungspotenzial in

der Arbeitslosenversicherung ............. 217 12 Datenbasis und Simulations-

modell ................................................. 228 13 Kirchensteuer begünstigt Ehe-

scheidungen ........................................ 294 14 Zur Datierung von konjunk-

turellen Aufschwungphasen ................ 325 15 Armutsmaße – eine Gegenüber-

stellung unterschiedlicher Kon-zepte .................................................... 468

Verzeichnis der Tabellen im Statistischen Anhang

A. Internationale Tabellen

1* Bevölkerung und Erwerbstätige in der Europäischen Union und in ausgewählten Ländern ................. 527

2* Beschäftigte Arbeitnehmer und standardisierte Arbeitslosen-quoten in der Europäischen Union und in ausgewählten Ländern ............................................ 528

3* Reales Bruttoinlandsprodukt und reale Private Konsumaus-gaben in der Europäischen Union und in ausgewählten Ländern ............................................ 529

4* Reale Konsumausgaben des Staates und reale Bruttoanlage-investitionen in der Europäi-schen Union und in ausgewähl-ten Ländern ...................................... 530

5* Reale Exporte und Importe von Waren und Dienstleistungen in der Europäischen Union und in ausgewählten Ländern ...................... 531

6* Nationaler und Harmonisierter Verbraucherpreisindex im Euro-Raum und in ausgewählten Ländern ............................................. 532

7* Salden der Handelsbilanz und der Leistungsbilanz in ausge-wählten Ländern ............................... 533

8* Geldmengenaggregate in der Europäischen Währungsunion .......... 534

9* Euro-Kurse und DM-Wechsel-kurse für ausgewählte Währun-gen ..................................................... 535

10* Zinssätze in der Europäischen Union und in ausgewählten Ländern ............................................. 536

XX Statistischer Anhang

Verzeichnis der Tabellen im Statistischen Anhang Seite Seite 11* Indikatoren für die Welt und für

ausgewählte Ländergruppen ............ 537 B. Tabellen für Deutschland

I. Makroökonomische Grunddaten 12* Bevölkerungsstand und Bevöl-

kerungsvorausberechnung für Deutschland ...................................... 538

13* Ausländer (Wohnbevölkerung und Beschäftigte) in Deutsch-land nach der Staatsangehörig-keit .................................................... 539

14* Erwerbstätigkeit ............................... 540 15* Bruttowertschöpfung, Brutto-

inlandsprodukt, Nationalein-kommen, Volkseinkommen ............. 541

16* Bruttowertschöpfung nach Wirt-schaftsbereichen ............................... 542

17* Erwerbstätige nach Wirtschafts-bereichen .......................................... 543

18* Arbeitnehmerentgelte nach Wirtschaftsbereichen ........................ 544

19* Geleistete Arbeitsstunden der Erwerbstätigen nach Wirt-schaftsbereichen ............................... 545

20* Arbeitnehmerentgelte (Lohn-kosten), Arbeitsproduktivität und Lohnstückkosten für die Gesamtwirtschaft ............................. 546

21* Arbeitnehmerentgelte (Lohn-kosten) nach Wirtschaftsbe-reichen .............................................. 547

22* Arbeitsproduktivität und Lohn-stückkosten nach Wirtschafts-bereichen .......................................... 548

23* Verwendung des Volksein-kommens .......................................... 549

24* Verwendung des Bruttoinlands-produkts ............................................ 550

25* Konsumausgaben der privaten Haushalte nach Verwendungs-zwecken ............................................ 551

26* Bruttoinvestitionen ........................... 552

27* Deflatoren aus den Volkswirt-schaftlichen Gesamtrechnungen ....... 553

28* Unternehmens- und Vermö-genseinkommen der Gesamt-wirtschaft .......................................... 554

29* Verfügbares Einkommen, Pri-märeinkommen und Sparen der privaten Haushalte ............................ 555

30* Einnahmen und Ausgaben des Staates, der Gebietskörperschaf-ten und der Sozialversicherung ......... 556

31* Einnahmen und Ausgaben des Bundes, der Länder und der Ge-meinden ............................................. 558

32* Vermögensbildung und ihre Finanzierung ..................................... 559

33* Ausgaben und Einnahmen der staatlichen und kommunalen Haushalte nach Bundesländern ......... 560

34* Kassenmäßige Steuerein-nahmen .............................................. 561

35* Verschuldung der öffentlichen Haushalte .......................................... 562

36* Zahlungsbilanz .................................. 563 37* Kapitalverkehr mit dem Aus-

land .................................................... 564 38* Ausgewählte Zinsen und Ren-

diten .................................................. 565 39* Zinssätze für Neugeschäfte der

Banken (MFIs) .................................. 566 40* Auftragseingang im Verarbei-

tenden Gewerbe ................................ 567 41* Index der Nettoproduktion im

Produzierenden Gewerbe .................. 568 42* Umsatz im Bergbau und im

Verarbeitenden Gewerbe .................. 569 43* Beschäftigte, geleistete Arbeits-

stunden und Entgelte im Berg-bau und im Verarbeitenden Ge-werbe ................................................. 570

44* Kapazitätsauslastung im Verarbeitenden Gewerbe .................. 571

45* Baugenehmigungen .......................... 572 46* Auftragseingang im Bauhaupt-

gewerbe nach Bauarten ..................... 573

Verzeichnis der Tabellen im Statistischen Anhang XXI

Verzeichnis der Tabellen im Statistischen Anhang Seite Seite 47* Auftragsbestand im Bauhaupt-

gewerbe ............................................ 574 48* Umsatz, Beschäftigte, geleistete

Arbeitsstunden und Produktion im Bauhauptgewerbe ........................ 575

49* Außenhandel (Spezialhandel) .......... 576 50* Außenhandel nach ausgewähl-

ten Gütergruppen der Produk-tionsstatistik ..................................... 577

51* Außenhandel nach Waren-gruppen ............................................. 578

52* Außenhandel nach Länder-gruppen ............................................. 579

53* Außenhandel nach ausgewähl-ten Ländern ...................................... 580

54* Einzelhandelsumsatz ........................ 581 55* Index der Erzeugerpreise ge-

werblicher Produkte ......................... 582 56* Index der Außenhandelspreise ......... 583 57* Verbraucherpreise für Deutsch-

land ................................................... 584 58* Preisindizes für Neubau und In-

standhaltung, Baulandpreise ............ 585 59* Löhne und Gehälter .......................... 586 II. Ausgewählte Daten zum System der

Sozialen Sicherung

60* Sozialbudget: Leistungen nach Institutionen und Funktionen ........... 587

61* Sozialbudget: Finanzierung nach Arten und Quellen ................... 588

62* Kenngrößen für die Beitragsbe-messung und die Leistungen in der Allgemeinen Rentenver-sicherung ........................................... 589

63* Struktur der Leistungsempfän-ger in der Gesetzlichen Renten-versicherung ...................................... 590

64* Finanzielle Entwicklung der Allgemeinen Renten-versicherung ...................................... 591

65* Gesundheitsausgaben in Deutschland ...................................... 592

66* Versicherte in der Gesetzlichen Krankenversicherung ........................ 593

67* Struktur der Einnahmen und Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung ........................ 594

68* Ausgaben für Mitglieder und Versicherte in der Gesetzlichen Krankenversicherung ........................ 595

69* Beitragssätze und Beitragsein-nahmen in der Gesetzlichen Krankenversicherung ........................ 596

70* Finanzentwicklung und Ver-sicherte in der Sozialen Pflege-versicherung ...................................... 597

71* Leistungsempfänger in der So-zialen Pflegeversicherung ................. 598

72* Einnahmen und Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit .................. 599

73* Eckdaten der Arbeitslosigkeit ........... 600 74* Sozialhilfe: Empfänger, Aus-

gaben und Einnahmen ....................... 601

XXII Statistische Materialquellen − Abkürzungen

Statistische Materialquellen − Abkürzungen

Angaben aus der amtlichen Statistik für die Bundesrepublik stammen, soweit nicht anders ver-merkt, vom Statistischen Bundesamt. Diese Angaben beziehen sich auf Deutschland; andere Ge-bietsstände sind ausdrücklich angemerkt. Material über das Ausland wurde in der Regel internatio-nalen Veröffentlichungen entnommen. Darüber hinaus sind in einzelnen Fällen auch nationale Veröffentlichungen herangezogen worden. ABM = Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ABS = Asset-Backed Securities ABCP = Asset-Backed Commercial Paper ACP = African Caribbean Pacific AEntG = Arbeitnehmer-Entsendegesetz AFG = Arbeitsförderungsgesetz AGH = Arbeitsgelegenheiten AGP = Arbeitsgemeinschaft in der Wirtschaft e.V. ALG = Arbeitslosengeld AO = Abgabenordnung ARIMA = Autoregressive Integrated Moving Average ASEAN = Association of Southeast Asian Nations AÜG = Arbeitnehmerüberlassungsgesetz AUM = Assets Under Management AVWG = Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung BA = Bundesagentur für Arbeit BAG = Bundesgemeinschaft Grundeinkommen BaFin = Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BAföG = Bundesausbildungsförderungsgesetz BDA = Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDI = Bundesverband der Deutschen Industrie BEA = Bureau of Economic Analysis BGE = Bedingungsloses Grundeinkommen BIP = Bruttoinlandsprodukt BIZ = Bank für Internationalen Zahlungsausgleich BMF = Bundesministerium der Finanzen BMG = Bundesministerium für Gesundheit BMAS = Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMWI = Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BVerfG = Bundesverfassungsgericht CAD = Communidad Andina de Naciones CARICOM = Caribbean Community and Common Market CDO = Collateralised Debt Obligation CDS = Credit Default Swap CFIUS = Committee on Foreign Investment in the United States CGFS = Committee on the Global Financial System CIC = China Investment Corporation CLN = Credit Linked Note CLO = Collateralised Loan Obligation CNOOC = China National Offshore Oil Corporation CPs = Commercial Papers DAG = Deutsche Angestelltengewerkschaft DAX = Deutscher Aktienindex

Statistische Materialquellen − Abkürzungen XXIII

DC = Defined Contribution DGB = Deutscher Gewerkschaftsbund DIHK = Deutscher Industrie- und Handelskammertag DIT = Duale Einkommensteuer DIW = Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin DSGV = Deutscher Sparkassen- und Giroverband ECOFIN = Rat der Wirtschafts- und Finanzminister der Mitgliedsländer der EU EG = Europäische Gemeinschaft EGV = Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG) vom 7. Februar 1992 in der Fassung vom 2. Oktober 1997 EITC = Earned Income Tax Credit EMAA = Euro-Mediterranes Assoziierungsabkommen EnWG = Energiewirtschaftsgesetz EONIA = Euro OverNight Index Average EPL = Employment Protection Legislation ERC = Economic Risk Capital ESB = Europäisches System der Bankenaufsicht ESRI = Economic and Social Research Institute EStG = Einkommensteuergesetz ESVG = Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen ESZB = Europäische System der Zentralbanken et al. = und andere EU = Europäische Union EURIBOR = Euro Interbank Offered Rate EURO/ECU = Europäische Währungseinheit Eurostat = Statistisches Amt der Europäischen Gemeinschaften EVS = Einkommens- und Verbrauchsstichprobe EWU = Europäische Währungsunion EWS = Europäisches Währungssystem EZB = Europäische Zentralbank FbW = Förderung beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen Fed = Federal Reserve Board FDI = Foreign Direct Investment FINSA = Foreign Investment and National Security Act FISIM = Financial Intermediation Services, Indirectly Measured FSA = Financial Service Authority FSF = Financial Stability Forum FTAA = Free Trade Area of the Americans GATS = General Agreement on Trade in Service GewStG = Gewerbesteuergesetz GDL = Gewerkschaft Deutscher Lokführer GG = Grundgesetz GKV = Gesetzliche Krankenversicherung GKV-WSG = GKV-Wettbewerbstärkungsgesetz GMM = Generalized Method of Moments GP = Güterverzeichnis für Produktionsstatistiken GPFG = Government Pension Fund − Global GRV = Gesetzliche Rentenversicherung HEL = Home-equality Loan HELOC = Home-equity Line of Credit HP = Hodrick-Prescott

XXIV Statistische Materialquellen − Abkürzungen

HVPI = Harmonisierter Verbraucherpreisindex HWWI = Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut IAB = Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit ifo = ifo Institut für Wirtschaftsforschung, München IfW = Institut für Weltwirtschaft, Kiel IDA = International Development Agency IFSL = International Financial Services IG Metall = Industriegewerkschaft Metall ILO = Internationale Arbeitsorganisation, Genf ICMB = International Center of Monetary and Banking Studies IKB = Deutsche Industriebank ISDA = International Swaps and Derivates Association ISM = Institute for Supply Management IWF = Internationaler Währungsfonds, Washington IZA = Institut zur Zukunft der Arbeit JG = Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamt- wirtschaftlichen Entwicklung KfW = KfW Bankengruppe KKS = Kaufkraftstandards KSchG = Kündigungsschutzgesetz KStG = Körperschaftsteuergesetz KVdR = Krankenversicherung der Rentner KWG = Kreditwesengesetz LBBW = Landesbank Baden-Württemberg LBO = Leveraged Buy-Out LCFI = Large complex financial institution LIBOR = London Interbank Offered Rate LTCM = Long Term Capital Management L-VaR = Liquidity-adjusted value-at-risk M&A = Mergers and Aquisitions MAI = Multilateral Agreement on Investment MBS = Mortgage-Backed Security MFI = Monetäre Finanzinstitute MPI = Max-Planck-Institut Mercosur = Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens) MoU = Memoranda of Understanding NAFTA = North American Free Trade Agreement NAIRU = Non-Accelerating Inflation Rate of Unemployment NBER = National Bureau of Economic Research NAHB = National Association of Home Builders NBS = National Bureau of Statistics of China NRSRO = Nationally Recognized Statistical Rating Organization OAS = Organization of American States OECD = Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Paris OPEC = Organisation erdölexportierender Länder, Wien OTC = Over-The-Counter PCE = Price index for personal consumption expenditures excluding food and energy PKV = Private Krankenversicherung PSA = Personal-Service-Agentur PVdR = Pflegeversicherung der Rentner REITs = Real Estate Investment Trusts

Statistische Materialquellen − Abkürzungen XXV

RMSE = Root Mean Square Error RWI = Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung, Essen SEC = Securities and Exchange Commission SG = Sondergutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamt- wirtschaftlichen Entwicklung SGB = Sozialgesetzbuch SIV = Structured Investment Vehicle SMIC = Salaire minimum interprofessionel de croissance SOEP = Sozio-oekonomisches Panel des DIW STSM = Mikrosimulationsmodell SWF = Sovereign wealth fund TKG = Telekommunikationsgesetz TRIMS = Agreement on Trade Related Investment Measures TRIPS = Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights TVöD = Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TzBfG = Teilzeit- und Befristungsgesetz UBS = Union Bank of Switzerland UFO = Unabhängige Flugbegleiter Organisation UMTS = Universal Mobile Telecommunications System ÜG = Überbrückungsgeld VaR = Value-at-risk VerBIS = Vermittlungs- und Beratungsinformationssystem der BA ver.di = Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft VGR = Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen VPI = Verbraucherpreisindex WZ = Klassifikation der Wirtschaftszweige ZEW = Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim

Zeichenerklärung ─ = nichts vorhanden 0 = weniger als die Hälfte der kleinsten dargestellten Einheit . = kein Nachweis ... = Angaben fallen später an ─ oder | = der Vergleich ist durch grundsätzliche Änderungen beeinträchtigt X = Nachweis ist nicht sinnvoll beziehungsweise Fragestellung trifft nicht zu ( ) = Aussagewert eingeschränkt, da der Zahlenwert statistisch relativ unsicher ist

ERSTES KAPITEL

Das Erreichte nicht verspielen

Konjunktur: Verhaltene AussichtenI.

II.

III.

Es gibt eine Reformdividende

Wirtschaftspolitik im Aufschwung – Licht und Schatten

Wirtschaftspolitische Optionen: Was zu tun und was zu lassen istIV.

Das Erreichte nicht verspielen 1

Das Erreichte nicht verspielen

1. Nach dem überraschend starken Aufschwung im Jahr 2006, der sich in einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von nahezu 3 vH niedergeschlagen hatte, präsentierte sich die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2007 weiterhin in einer guten Verfassung. Das Bruttoinlandsprodukt nahm trotz der dämpfenden Effekte der Umsatzsteuererhöhung und der Verunsicherungen infolge der im Sommer virulent gewordenen Krise auf den Finanzmärkten um 2,6 vH zu. Da die weltwirt-schaftlichen Risiken gestiegen sind, wird sich die Expansion aber verlangsamen. Im kommenden Jahr ist deshalb mit einem Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 1,9 vH zu rechnen (Schaubild 1).

1) Vierteljahreswerte: Saisonbereinigung nach dem Census-Verfahren X-12-ARIMA.– 2) Jahresdurchschnitte: Veränderung gegenüber dem Vorjahr in vH.– 3) Pro-zentuale Differenz zwischen dem absoluten Niveau des Bruttoinlandsprodukts im letzten Quartal des Jahres und dem durchschnittlichen Niveau der Quartale imtJahr (siehe JG 2005 Kasten 5).t

Voraussichtliche Wirtschaftsentwicklung in Deutschland1)

102

104

106

108

110

112

114

100

Bruttoinlandsprodukt, preisbereinigt

© Sachverständigenrat

0,5

1,0

1,5

0I II III IV I II III IV I II III IV

2006 2007 2008

vH

2,6 vH2)

2,9 vH2)

1,9 vH2)

2000 = 100Log. Maßstab

P r o g n o s e z e i t r a u m

statistischerÜberhang (+ 1,4)3)

statistischerÜberhang (+ 0,9)3)

statistischerÜberhang (+ 0,4)3)

Veränderung gegenüber dem Vorquartal

Schaubild 1

Kettenindex (2000 = 100)

Die gute Verfassung der deutschen Volkswirtschaft ist nicht nur das Ergebnis der zu Beginn des Jahres 2005 einsetzenden zyklischen Erholung, sondern auch eine Folge tief greifender und viele Bereiche umfassender Anpassungsprozesse an den gestiegenen Wettbewerbsdruck auf den globa-len Güter- und Faktormärkten. Die Politik hat mit zum Teil sehr weitreichenden Reformen auf den Feldern der Besteuerung, des Arbeitsmarkts und der Sozialen Sicherung zum wirtschaftlichen Comeback Deutschlands beigetragen, ebenso wie dies die Unternehmen mit einer Verschlankung ihrer Organisationsstrukturen und einer Bereinigung ihrer Bilanzen getan haben. Nicht zuletzt gilt dies für die Tarifvertragsparteien, die mit moderaten und flexiblen Lohnvereinbarungen einen wichtigen Beitrag zu der deutlichen Verbesserung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deut-schen Unternehmen geleistet haben. Ende des Jahres 2007 ist der Wirtschaftsstandort Deutschland wesentlich besser positioniert, als dies zur Zeit der letzten Aufschwungphase der Fall war.

2 Das Erreichte nicht verspielen

2. Im Vergleich zu den zurückliegenden Legislaturperioden hat eine Reihe der Probleme, die damals die Politik beschäftigten und auch Gegenstand der Jahresgutachten des Sachverständigen-rates waren, im Jahr 2007 an Aktualität oder Aufmerksamkeit verloren. Zu einem Teil liegt dies daran, dass sich die Politik, namentlich in den Jahren 2001 bis 2006, vielen Herausforderungen er-folgreich gestellt hat − so bei der Gewährleistung der Tragfähigkeit der Gesetzlichen Rentenversi-cherung und dem Aufbau kapitalgedeckter Ergänzungssysteme oder bei der Bekämpfung von Ur-sachen der verfestigten Arbeitslosigkeit über die Hartz-Reformen. Zu einem anderen, größeren Teil hat der konjunkturelle Aufschwung in den beiden zurückliegenden Jahren viel zur Konsolidie-rung der Haushalte der Gebietskörperschaften, zur Belebung auf dem Arbeitsmarkt und damit zur einnahmeseitigen Stabilisierung der Systeme der Sozialen Sicherung beigetragen. Die wirtschaftli-che Belebung hat indes auch dazu geführt, dass Probleme, die in schlechteren Zeiten als vorrangig galten, in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit wie der Entscheidungsträger an Dringlichkeit ver-loren haben, namentlich in der Arbeitsmarktpolitik die immer noch geringen Beschäftigungschan-cen von Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen. Unbestreitbar ist aber, dass die positive ge-samtwirtschaftliche Entwicklung der letzten zwei Jahre der Politik größere Handlungsspielräu-me eröffnet hat. Diese gilt es nun nicht zu verspielen, sondern im Interesse einer weiteren, dauer-haften Verbesserung der Wachstumschancen zu nutzen. So erfreulich es ist, dass der finanzielle Gestaltungsspielraum der Politik wieder größer geworden ist, so unbefriedigend ist es, dass hinter einer ganzen Reihe der in der letzten Zeit angestrebten oder bereits ergriffenen Maßnahmen keine klare wirtschaftspolitische Strategie erkennbar ist, so