Das Verschwinden der Mitte. Zum Wandel der politischen Einstellungen in Deutschland Tagung...

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Das Verschwinden der Mitte. Zum Wandel der politischen Einstellungen in Deutschland Tagung „Faszination von Heilslehren - der Weg in die Unfreiheit“ Friedrich-Naumann-Stiftung/Bund Freiheit der Wissenschaft/Institut für unternehmerische Freiheit Gummersbach, 23. Februar 2008 Dr. Gerhard Hirscher

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Das Verschwinden der Mitte. Zum Wandel der politischen Einstellungen in Deutschland

Tagung „Faszination von Heilslehren - der Weg in die Unfreiheit“

Friedrich-Naumann-Stiftung/Bund Freiheit der Wissenschaft/Institut für unternehmerische Freiheit

Gummersbach, 23. Februar 2008

Dr. Gerhard Hirscher

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Gliederung

1) Links, Rechts, Mitte - wer ist wo?

2) Wandel der politischen Einstellungen?

3) Mehrheiten und politische Lager

4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Dr. Gerhard Hirscher

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1) Links, Rechts, Mitte – wer ist wo?

Dr. Gerhard Hirscher

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Was ist „Mitte“?

Annäherungssversuch I: Studie der Herbert-Quandt-Stiftung März 2007

Folgerungen:

- Anteil der Mitte an den Erwerbstätigen unter 50% und seit 1998 leicht sinkend (Martin Werding/Marianne Müller, Bericht Quandt-Stiftung, S. 142)

- „Erosion“ der gesellschaftlichen Mitte - in welchem Ausmaß?

- „Die gesellschaftliche Mitte kann und sollte mehr als bisher politikfähig gemacht werden“ (Paul Nolte/Dagmar Hilpert, Bericht Quandt-Stiftung., S. 96)

- „Quantitativ und hinsichtlich ihres wirtschaftlichen Wohlergehens wird die ‚Mitte‘ unserer Gesellschaft in absehbarer Zeit nicht mehr so

dominieren, wie wir das gewohnt waren“ (Stefan Hradil/Holger Schmidt, Bericht Quandt-Stiftung, S. 226)

Dr. Gerhard Hirscher

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Was ist „Mitte“?

Annäherungsversuch II: Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Politische Milieus in Deutschland“, Bonn 2007 (Gero Neugebauer)

- Neun Politische Milieus in Deutschland:

Oberes Drittel: Leistungsinidvidualisten, Etablierte Leistungsträger, Kritische Bildungseliten, Engagiertes Bürgertum (45%)

Mittleres Drittel: Zufriedene Aufsteiger, Bedrohte Arbeitnehmermitte (29%)

Unteres Drittel: Selbstgenügsame Traditionalisten, Autoritätsorientierte Geringqualifizierte, Abgehängtes Prekariat (26%)

Dr. Gerhard Hirscher

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Links-Rechts-Einstufung der Bürger

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Quelle: Forschungsgruppe Wahlen: Blitz-Umfragen vor der jeweiligen BTW (1998-2005)Dr. Gerhard Hirscher

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Links Mitte Rechts

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Links-Rechts-Einstufung der Parteien1978

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Dr. Gerhard Hirscher Quelle: Forschungsgruppe Wahlen; Werte für 1980-94 face-to-face erhoben, ab 1997 telefonisch

PDS

GrüneSPD

FDP CDU

CSU

(REP)

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Links-Rechts-Einordnung„Links und rechts sind viel gebrauchte Begriffe, um einen politischen Standort zu kennzeichnen. Wie

ordnen Sie sich selbst ein?“

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Quelle: TNS Emnid, August 2007Dr. Gerhard Hirscher

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Links-Rechts-Einordnung (Parteianhänger)„Links und rechts sind viel gebrauchte Begriffe, um einen politischen Standort zu kennzeichnen. Wie

ordnen Sie sich selbst ein?“

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Links

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Quelle: TNS Emnid, August 2007Dr. Gerhard Hirscher

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Partei der Mitte„Welche Partei ist für Sie die Partei der Mitte?“

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CDU/CSU FDP SPD Linke Grüne

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Gesamtbevölkerung Parteianhänger

Quelle: Allensbach/FAZ 20.2.2008Dr. Gerhard Hirscher

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Links, Rechts, Mitte – wer ist wo?

Empirische Befunde:

- Soziologische Bedrohung der Mitte

- Hohe Selbsteinstufung als „Mitte“

- Schwache Position der Ränder

- Aber: Leichtes und wachsendes Übergewicht bei der Positionierung „Links“

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2) Wandel der politischen Einstellungen?

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Gerechtigkeit„Sind die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland - was die Menschen besitzen und verdienen -

gerecht oder nicht gerecht?“

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Nicht gerecht gerecht

Quelle: Der Spiegel 51/2007; FAZ 11.12.2007. 1979 nur WestdeutschlandDr. Gerhard Hirscher

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Quelle: Bertelsmann/IfD AllensbachDr. Gerhard Hirscher

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Sozialismus„Halten Sie den Sozialismus für eine gute Idee, die schlecht ausgeführt wurde?“ - Westdeutschland

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Ja, gute Idee Nein, keine gute Idee

Quelle: IfD AllensbachDr. Gerhard Hirscher

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Sozialismus„Halten Sie den Sozialismus für eine gute Idee, die schlecht ausgeführt wurde?“ - Ostdeutschland

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Ja, gute Idee Nein, keine gute Idee

Quelle: IfD AllensbachDr. Gerhard Hirscher

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Soziale Marktwirtschaft„Haben wir bei uns eine Soziale Marktwirtschaft oder ist sie nicht wirklich sozial?“

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Ist nicht wirklich sozial

Haben soziale Marktwirtschaft

Quelle: IfD AllensbachDr. Gerhard Hirscher

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2) Wandel der politischen Einstellungen?

Dominanz des Werts „Gerechtigkeit“

Wachsende Erwartungen an Staatstätigkeit

Misstrauen gegenüber Marktwirtschaft

Steigendes Gewichts der Einstellungen und Parteien links der Mitte

Dr. Gerhard Hirscher

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3) Mehrheiten und politische Lager

Dr. Gerhard Hirscher

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Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen seit 1980

55,8

41,3

45,3

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43,7

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41,0

51,0

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Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Baden-Württemberg seit 1980

59,1

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Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Baden-Württemberg seit 1980

61,6

44,6

46,6

51,150,6

53,2

58,858,7

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39,340,8

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37,939,0

45,8

45,8

41,1

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Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Hessen seit 1982

47,0

49,348,5

46,2

56,7

46,647,6

49,9

48,7

39,2

49,249,6

49,6

44,2

46,6

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1982 1983 1987 1991 1995 1999 2003 2008

Wahljahr

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Dr. Gerhard Hirscher

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Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Hessen seit 1980

51,951,1

42,6

45,445,3

48,9

52,2

50,451,2

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48,1

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49,847,648,2

51,751,3

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Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Niedersachsen seit 1982

50,3

56,4

50,5

40,8

40,8

48,0

56,6

38,5

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57,5

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1982 1986 1990 1994 1998 2003 2008

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Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Niedersachsen seit 1980

54,9

52,5

40,5

42,541,6

49,0

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50,351,1

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47,7

42,9

49,150,6

55,3

47,048,2

56,156,3

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1980 1983 1987 1990 1994 1998 2002 2005

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Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Nordrhein-Westfalen seit 1980

42,5

51,0

46,8

41,742,5

48,2 49,9

56,055,0

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56,7

51,4

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57,5

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1980 1985 1990 1995 2000 2005

Wahljahr

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rot-rot-grün, 2000mit PDS,2005 PDSundWASG

Dr. Gerhard Hirscher

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Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Nordrhein-Westfalen seit 1980

52,851,6

41,1

44,4

44,4

45,6

51,5

48,5

51,5

51,9

50,5

45,4

50,7

47,6

53,8

48,048,0

53,1

55,0

51,5

35

37,5

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42,5

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47,5

50

52,5

55

57,5

1980 1983 1987 1990 1994 1998 2002 2005

Wahljahr

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Dr. Gerhard Hirscher

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3) Mehrheiten und politische Lager

Bürgerliche Mehrheit: Ein süddeutsches Phänomen?

Bei Landtagswahlen: Rot-Grün und Rot-rot-grün mit uneinheitlichem Bild

Bei Bundestagswahlen: Positivere Ausgangslage für linkes Lager

Dr. Gerhard Hirscher

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4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Dr. Gerhard Hirscher

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4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Soziologische Mitte und politische Mitte: Erosion bei beiden?

Bei politischen Einstellungen: Massierung in der Mitte

Leichtes (und wachsendes) Übergewicht Links: Deutlich bei Anhängern von Grünen und

PDS/Linkspartei, aber auch erkennbar bei Anhängern von SPD und Union

Dr. Gerhard Hirscher

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4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Noch keine Verluste der Mitte auf Kosten beider Ränder

Einstellungsraum links von PDS/Linkspartei gefüllt

Einstellungsraum rechts weitgehend leer

Dr. Gerhard Hirscher

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4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Konsequenzen für das Parteiensystem:

„Fluides Fünfparteiensystem“ könnte sich festigen

Mehrheiten der „rechten Mitte“ schwieriger

Überraschende und nicht beabsichtigte Ergebnisse bei Wahlen häufiger möglich, bes. bei LT-Wahlen

(Rechtspopulismus?)

Dr. Gerhard Hirscher

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4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Konsequenzen für das Parteiensystem:

Strukturelle Probleme für Volksparteien: SPD in Konkurrenz zur Linkspartei, Union ohne konservativen

Flügel?

Probleme für kleine Parteien: Schwierigere Regierungsbildung, diffusere Programmdurchsetzung,

wachsende Profilierungskonkurrenz

Dr. Gerhard Hirscher

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4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Wachsende Probleme für Politik der Mitte

Forderung nach sozialer Gerechtigkeit bringt mehr Umverteilung und Staatseingriffe (Familienpolitik, Mindestlohn, Erbschaftssteuer, „Reichensteuer“;

künftig: Vermögenssteuer, Grundeinkommen, Pflichtversicherungen?)

Gefahr des wachsenden medial beförderten Sozialpopulismus

Dr. Gerhard Hirscher

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Dr. Gerhard Hirscher