Der Epochenwechsel von 1989: Die westliche Perspektive

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Der Epochenwechsel von 1989: Die westliche Perspektive PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 24. April 2007

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Der Epochenwechsel von 1989: Die westliche Perspektive. PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 24. April 2007. Gliederung. 1.„Rest“ zur östlichen Perspektive 2.Die Ausgangslage - PowerPoint PPT Presentation

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Der Epochenwechsel von 1989: Die westliche

Perspektive

PD Dr. Silvia von SteinsdorffVorlesung:

Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen

Systeme in Ost- und Südosteuropa 24. April 2007

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Gliederung1. „Rest“ zur östlichen Perspektive

2. Die Ausgangslage

3. Die kurze Phase der Euphorie

4. Erste Konturen der neuen Weltordnung im Zeichen der Ernüchterung

5. Politikwissenschaftliches Fazit

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Zwischenfazit zur Perspektive Ost• Drei Dimensionen bei der Auflösung des Ostblocks

Loslösung der ehemals souveränen Staaten in Mittelosteuropa Auflösung der Sowjetunion und Souveränisierung der 15 Teilrepubliken Staatszerfall und Bürgerkriege im ehemaligen Jugoslawien

• Mehrfache Kontingenz der – im Rückblick fast zwangsläufigen – Entwicklung Vermeintliche Unberechenbarkeit des sowjetischen Kurses Heterogene ideologische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den einzelnen Ländern (Rolle der nationalen Geschichte!) In der (meist schwachen) Opposition überwog die "system- immanente Kritik" Reform des Sozialismus als Ziel!

• Drei Modelle des Systemwandels paktierter Übergang ("Refolution") Implosion Dominoeffekt bzw. "Palastrevolutionen"

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1990-95: Staatszerfall infolge des Systemwandels

Der Untergang der Sowjetunion und der Fehlstart der ersten Russischen Republik

Sowjetunion RSFSR/RF

1985 Michail Gorbatschow Generalsekretär der KPdSU

1987 Moskauer Parteischef Boris Jelzin entlassen

1988/89 Verfassungsänderungen, halbfreie Wahlen

1990 Staatspräsidentenamt: Gorbatschow Verfassungsänderungen, halbfreie Wahlen

1991 Aug: Neuer Unionsvertag, Putschversuch gegen GorbatschowDez: Auflösung der UdSSR

Juni: Direktwahl B. Jelzins zum Präsidenten

Aug.: Jelzin als Volksheld (Putschgegner!)Dez.: RF wird souverän, Erbe der UdSSR

1992/93 „Doppelherrschaft“ zwischen Präsident und Paralment Verfassungskampf

1994 Neue Verfassung, Zweite Republik

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Staatszerfall und Bürgerkrieg in Jugoslawien

• Instrumentalisierung des politischen Wandels durch (immer vorhandene) Nationalismen

• Sommer 1991: „Sezessionskriege“ (Slowenien, Kroatien)

• Bis 1995: Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina künstliche Stabilisierung durch Dayton-Abkommen

• Bis 2000: Nationalistische Populisten verhindern demokratischen Wandel in Kroatien und „Rest-“Jugoslawien

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Politikwissenschaftliches FAZIT

• Niemand sah den Wandel kommen Haben die Sozialwissenschaften versagt (Prognosefähigkeit)?

• Paradigmenwechsel von System- und Strukturtheorien zu Akteurszentrierten Modellen (Männer machen Geschichte?)

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Der Epochenwandel 1989: Die westliche Perspektive

Die NATO

• Gorbatschows „Neues Denken“

• Abrüstung (INF-Vertrag 1987, KVAE-Vertrag…)

• 1991: Auflösung von WPO und RGWSinnfrage für die NATO

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Der Epochenwandel 1989: Die westliche Perspektive

Die Europäische Union

• „Eurosklerose der 1980er Jahre

• Delors-Bericht zur WWU im April 1989

Konzentration auf sich selbst, kein Konzept

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Die kurze Phase der Euphorie

• Deutsche Vereinigung

• Höhenflug von KSZE/OSZE und Europarat(Pariser Erklärung 1990: „Wir reichen die Hand“)

• Bis 1992/93: „romantische Phase“ der russischen Außenpolitik (Atlantizismus, Eurozentrismus)

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Neue Weltordnung im Zeichen der Ernüchterung

• NATO-Osterweiterung1994: Erste Erweiterungspläne1997: Kosovo-Krise1999: Aufnahme Tschechiens, Polens und Ungarns2004: Beitritt Estlands, Lettlands, Litauens, Bulgariens, Rumäniens und der Slowakei

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Neue Weltordnung im Zeichen der Ernüchterung

EU-Osterweiterung

• seit 1994:Vertiefung UND Erweiterung

• 1996: Kopenhagener Kriterien

• Beitrittsverhandlungen seit 1998/2000

• Beitritte 2004, 2007,?

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Rollenverteilung zwischen Europarat, OSZE, NATO und EU

• NATO:Identitätskrise??, seit 1992 out of area-Einsätze

• EU:Neue Teilung Europas‘?

• Europarat:Spezialagentur für Rechtsstaatsexport?

• OSZE: Spezialagentur für „aussichtslose Fälle“ (Wahlbeobachtung etc.)?

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FAZIT

• Mögliche Erklärungsansätze der Internationalen Beziehungen?

• Zurück in die Zukunft: Westfälisches Mächtekonzert?