Die Bedeutung der sicherheits- und wehrtechnischen

Industrie im Rahmen der finanzpolitischen Rahmenbedingungen

Josef Dittli Ständerat

Inhalt

Bedeutung der Wehrtechnikindustrie für die Schweiz

Sicherheitspolitik und Rüstungsvorhaben im Parlament

Bundeshaushalt und finanzielle Rahmenbedingungen

Industriebeteiligungen?

Aktuelles zur Beschaffung NKF / BODLUV

Persönliche Empfehlungen

Bedeutung der Wehrtechnikindustrie für die Schweiz (1)

Wehrtechnikindustrie ist ein wichtiger Pfeiler der Sicherheitspolitik

Rüstungsexporte sind zentral zum Erhalt der Wehrtechnikindustrie, sind völkerrechtlich, ethisch und demokratisch legitimiert

Eine eigene Rüstungsindustrie garantiert den Unterhalt der vorhandenen Systeme der Schweizer Armee und sorgt in einem Krisenfall für die nötige Unabhängigkeit.

Bedeutung der Wehrtechnikindustrie für die Schweiz (2)

RüstungsexporteKönnen die Exporte aus der Schweiz nicht mehr stattfinden, verlieren wir diese Firmen und damit neben dem wertvollen industriellen Know-how auch die Arbeitsplätze.

These 1

Die heutige Zeit ist von Unsicherheit geprägt. Es gibt ein breites Spektrum an Bedrohungen, es ist aber unmöglich, eine Vorhersage in Bezug auf Wirkung und Eintreffen zu machen.

These 2

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik muss an politischer, gesellschaftlicher und gesamtwirtschaftlicher Bedeutung gewinnen und langfristig ausgerichtet werden.

These 3

Mit einem abgestuften Bereitschaftssystem wird die Bereitschaft der Armee sichergestellt. Durch den Erhalt von adäquaten Kapazitäten einer exportfähigen eigenen Rüstungsindustrie mit genügend breiter Technologiebasis werden die Durchhaltefähigkeit der Armee gestärkt und deren längerfristige Weiterentwicklung ermöglicht.

These 4

Ausrüstung, Ausbildung und Führung der Armee müssen einem sich stetig wandelnden Umfeld Rechnung tragen.

These 5

Eigene industrielle Kernfähigkeiten in der Wehrtechnik stärken die strategische Handlungsfreiheit der Schweiz.

These 6

Das wirtschaftliche Überleben der Schweizer Rüstungsindustrie erfordert Exportpraxis nach europäischem Rechtstandard sowie internationale Kooperationen beim Rüstungsbeschaffungsprozess.

These 7

Ein auf den Armeebedarf ausgerichtetes Technologiemanagement unterstützt die nationale, sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis und fördert deren Innovationskraft.

Begehren der Schweizer Wehrtechnik-Industrie

Brief an SiK-S vom 26. September• Akute Gefährdung STIB• Forderung nach Anpassung KMV• Bitte um Anhörung an Kommissionssitzung• An Sitzung vom 20.10. Gesuch behandelt

Sicherheitspolitik / Verteidigung / Rüstung im Parlament

Die SiK der beiden Räte

Bereiten alle zugeteilten Geschäfte zuhanden ihres Rates vor: SiPolB NaD GWK Schengen/Dublin Bevölkerungsschutz Armee WEA Armeebotschaft ….

….

Si Pol B 2016

Verlängerung Swisscoy 2018 - 2020

Armeebotschaft 2017

Armeebotschaft 2017

Armeebotschaft 2017

Armeebotschaft 2017 ….

Parlamentarische Vorstösse

• Kommissionsmotionen

• Individuelle Vorstösse:Motion Parlamentarische Inititative Postulat Interpellation

Erneuerungsbedarf ArmeeJahr Hauptsysteme der Armee

2020 F-5 Tiger

2020 Mobile Fliegerabwehrlenkwaffe 84

2022 Taktisches Fliegerradar 87

2025 F/A-18 C/D Hornet (1998)

2025 Mittlere Fliegerabwehrkanone 63/90

2025 Leichte Fliegerabwehrlenkwaffe 93

2025 Radschützenpanzer 93 / Aufklärungsfahrzeug 93

2025 Schützenpanzer 63/07 (Spezialfahrzeuge Artillerie / Genie)

2025 Panzerhaubitze 74-88/95

2029 Kommandofahrzeug 93

2030 Kampfpanzer 87 (Leopard)

2030 Transporthelikopter 98; 89/06

2031 Schützenpanzer 2000

Bundeshaushalt und finanzielle Rahmenbedingungen

Die drängendsten Probleme

Bundesfinanzen - Schuldenbremse

Voranschlag 2018, IAFP 2018 – 2021

Bundesfinanzen – stark gebundene Ausgaben

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Das Lobbying der Bildungsbranche

Zukunft: Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Planung der Beschaffungen

der Armee

Voranschlag 2018, IAFP 2018 bis 2021 - Verteidigung

• Gegenüber dem Vorjahr wachsen die Ausgaben für die Landesverteidigung mit 2,8 Prozent (+131 Mio.).

• Dies widerspiegelt die hohe Priorität, die der Sicherheitsbereich in Bundesrat und Parlament geniesst.

• Die Ausgaben der Armee steigen – trotz den Sparmassnahmen des Bundesrates – von 4,5 Milliarden im Voranschlag 2017 auf 5,3 Milliarden im Finanzplan 2021.

Industriebeteiligungen / Offsetgeschäfte?

Industriebeteiligungen sind international verbreitet und bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (1)

Sicherheitspolitisch garantieren Industriebeteiligungen insbesondere dank dem Know-how-Transfer:

• minimale Herstellungs- und Unterhaltskapazitäten im Inland,• Schlüsselkompetenzen für Unterhalt und Weiterentwicklung von

militärischen/zivilen Gütern,• eine grösstmögliche Unabhängigkeit vom Ausland in

Krisensituationen,• letztlich die Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Schweizer

Armee.

Industriebeteiligungen sind international verbreitet und bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (2)

Wirtschaftspolitisch ermöglichen sie der Schweiz undihrer Industriebasis zudem:

• die Beteiligung an weltweiten Programmen sowie nachhaltigen Zugang zu neuen Märkten und internationalen Spitzenherstellern,

• die Verhinderung von Wettbewerbsnachteilen,• zusätzliches Auftragsvolumen (auch für viele KMU),• die Stimulierung von Innovation.

Industriebeteiligungen sind international verbreitet und bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (3)

Fazit: Es ist von grosser Wichtigkeit, dass bei den anstehenden Rüstungsbeschaffungen die einheimischen Unternehmen erneut über Industriebeteiligungsgeschäfte partizipieren können und dass dabei insbesondere die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis unseres Landes gestärkt wird.

Aktuelles zur Beschaffung NKF / BODLUV

Was will der BR?

Kosten / Finanzierung?

Volksabstimmung? Was soll unterbreitet werden?

Evaluation?

Persönliche Empfehlungen Die Bedeutung der Wehrtechnikindustrie ist gegenüber

Gesellschaft und Politik bewusster zu machen. Die Begründung der Fähigkeitslücken und der deshalb

notwendigen Beschaffungen muss verstärkt werden. Rüstungsvorhaben sind durch nachhaltige Kommunikation zu

begleiten. Die Verunsicherung bei Industriebeteiligungen ist durch aktiv

kommunizierte Argumente zu eliminieren. Ein Rüstungsplanungskonzept soll den Beschaffungs- und

Erneuerungsbedarf unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten auf eine realistische Zeitachse ausrichten.

Es ist ein vernetztes Lobbying von Wirtschaft / Rüstungsindustrie / Armeevereinigungen, usw. zu etablieren

Sicherheitspolitik und Rüstungsbeschaffung

Danke für Ihre Aufmerksamkeit