Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14.

Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament

Eine Produktion der Parlamentsdienste| 2013/14

Inhalt

•Nationalrat•Ständerat•Die Kommissionen•Die Delegationen•Das parlamentarische Verfahren•Parlamentsdienste

Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2013/14

Nationalrat Sitzverteilung nach Kantonen & Fraktionen


NationalratSitzverteilung nach Kantonen

ZH 34

BE 26

VD 18

AG 15

SG 12

GE 11

LU 10

UR 1

SO 7

BL 7

VS 7

FR 7

GL 1

AI 1

NW 1

OW 1

ZG 3

NE 5

SZ 4

AR 1

JU 2

SH 2

TG 6

BS 5

GR 5

TI 8


NationalratSitzverteilung nach Fraktionen


Nationalrat

Präsident 2013 – 2014

Ruedi

Lustenberger

CVP, LU


Nationalratsdebatten


NationalratsdebattenDie geregelten Redezeiten

In der Eintretensdebatte:

20 MinutenBerichterstatter/-innen und Bundesräte/-rätinnen

10 MinutenFraktionssprecher/-innenÜbrige Redner/-innen für die Begründung von Anträgen

5 MinutenEinzelredner/-innen


Nationalratsdebatten

I Freie DebatteAlle Ratsmitglieder

II Organisierte DebatteFraktionssprecher/-innen

und weitere, von den Fraktionen bezeichnete Sprecher/-

innen sowie die Antragsstellenden

III Reduzierte Debatte

Einzelredner/-innenBerichterstatter/-innen der Kommissionen,

Fraktionssprecher/-innen und Antragsstellende

Die 5 Kategorien

IV KurzdebatteBerichterstattende, Urheber von Minderheitsanträgen

und parlamentarischen Initiativen

V Schriftliches VerfahrenGrundsätzlich keine

Wortmeldungen


Ständerat Sitzverteilung nach Fraktionen


StänderatSitzverteilung nach Fraktionen


Ständerat

Präsident 2013 - 2014

Hannes Germann

SVP, SH


Ständeratsdebatten


StänderatsdebattenDas Wort wird vom Präsidenten /der Präsidentin erteilt

Reihenfolge:▫ Die Berichterstatterin oder der Berichterstatter der

Kommission▫ Kommissionsmitglieder▫ Ratsmitglieder

Die Redezeit ist nicht beschränkt

Es gibt keine Simultanübersetzung


Die 11 Kommissionen


Die 11 Kommissionen

• Finanzkommission (FK)• Geschäftsprüfungskommission (GPK)• Aussenpolitische Kommission (APK)• Kommission für Wissenschaft, Bildung

und Kultur (WBK)• Kommission für soziale Sicherheit und

Gesundheit (SGK)• Kommission für Umwelt, Raumplanung

und Energie (UREK)

Nationalrat: 25 MitgliederStänderat: 13 Mitglieder


Die 11 Kommissionen

• Sicherheitspolitische Kommission (SiK)• Kommission für Verkehr und

Fernmeldewesen (KVF)• Kommission für Wirtschaft und

Abgaben (WAK)• Staatspolitische Kommission (SPK)• Kommission für Rechtsfragen (RK)

Nationalrat: 25 MitgliederStänderat: 13 Mitglieder


Weitere Kommissionen

•Begnadigungskommission (BeK)

•Redaktionskommission (RedK)•Gerichtskommission (GK)•Immunitätskommission (IK-N)


Die Delegationen


Die Delegationen

• VD - Verwaltungsdelegation• FinDel - Finanzdelegation• GPDel - Geschäftsprüfungsdelegation• NAD - Neat-Aufsichtsdelegation

Subkommission innerhalb einer Kommission

Delegationen internationaler parlamentarischer Versammlungen• EFTA/EP - Europäische Freihandelsassoziation /

Europäisches Parlament• IPU - Interparlamentarische Union• APF - Assemblée parlementaire de la Francophonie• OSZE PV - Parlamentarische Versammlung der OSZE• ER - Parlamentarische Versammlung des

Europarates• NATO-PV - Parlamentarische Versammlung der NATO


Das parlamentarische Verfahren

Gesetzentwurf Bundesrat

Kommission Ersttrat

Schlussabstimmung in beiden Räten

In Kraft

Erstrat

ZweitratKommission

Zweitrat

Differenzbereinigung (max. 3 Mal)



Das Referendum und die Initiative

Fakultatives ReferendumBundesgesetze und Bundesbeschlüsse

50’000 Stimmberechtigte oder acht Kantone können eine Abstimmung verlangen

Obligatorisches ReferendumBeschlüsse über Total- und Teilrevision der Bundesverfassung können aufgrund einer Volksinitiative (100’000 Unterschriften) oder eines Bundesbeschlusses zustande kommen

Müssen Volk und Ständen zur Abstimmung vorgelegt werden



Die parlamentarischen Vorstösse

Parlamentarische InitiativeGibt dem Ratsmitglied die Möglichkeit, Verfassungsartikel, Gesetze oder Bundesbeschlüsse vorzuschlagen

Es kann dies tun, indem es einen ausgearbeiteten Entwurf einreicht oder in einer allgemeinen Anregung beantragt, dass ein solcher Entwurf ausgearbeitet wird

MotionEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine parlamentarische Kommission

Beide Räte müssen zustimmen

Verbindlicher Auftrag an den Bundesrat. Er muss zu einem bestimmten Punkt einen Gesetzes- oder Beschlussentwurf vorlegen oder eine Massnahme treffen




Anfrage

Auskunft über Angelegenheiten des Bundes

Der Bundesrat antwortet vor der nächsten Session schriftlich

Kann als dringlich erklärt werden




PostulatBeauftragt den Bundesrat zu prüfen, ob ein Gesetzes- oder ein Beschlusstext vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei

Nur der Rat des Postulanten muss zustimmen

InterpellationAuskunft über wichtige Ereignisse oder Probleme

Kann als dringlich erklärt werden


Die Parlamentsdienste



• Unterstützen die Bundesversammlung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben

• Planen und organisieren Sessionen und Kommissionssitzungen

• Sekretariatsgeschäfte, Berichte, Protokolle, Übersetzungen

• Beschaffen und archivieren Dokumente• Beraten Ratsmitglieder in Fach- und

Verfahrensfragen



Generalsekretär

seit Juli 2013

Philippe Schwab


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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