Die Vertragsänderungen von Amsterdam und NizzaAmsterdam und Nizza

Lilla Gregus, Lavinia Lemke

Gliederung

• Vertrag von Amsterdam

1. Ziele

2. Reformen:

2.1 Institutionelle Veränderungen2.1 Institutionelle Veränderungen

2.2 Zusammenarbeit in der Innen-und Justizpolitik

2.3 Veränderungen in der GASP

2.4 Verstärkte Zusammenarbeit

3. Bewertung

• Vertrag von Nizza

1. Ziele

2. Reformen:

2.1 Neugewichtung der Stimmen im Rat der EU

2.2 Änderungen der Zusammensetzung, Wahl und

Organisation der KommissionOrganisation der Kommission

2.3 Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsentscheidung im

Rat

2.4 Neue Sitzverteilung im europäischen Parlament

2.5 Regelungen zur verstärkten Zusammenarbeit

3. Bewertung

• Fazit

Vertrag von Amsterdam

1. Ziele

- Interne strukturelle Reform

- Vorbereitung der Osterweiterung

- Verbesserung der Zusammenarbeit in der - Verbesserung der Zusammenarbeit in der Innen-und Justizpolitik

- Effizientere Ausgestaltung der GASP

- Flexibilisierung der Integration

2. Reformen

2. 1 Institutionelle Veränderungen- Stärkung der Legislativfunktion des

Parlaments- Festlegung einer Obergrenze von 700 Sitzen

im Parlamentim Parlament- Ausdehnung der Mehrheitsentscheidungen im

Rat- Stärkung des Kommissionspräsidenten- Festlegung einer Obergrenze von 20

Kommissaren

2. Reformen

2.2 Zusammenarbeit in der Innen-und Justizpolitik

-„Erhaltung und Weiterentwicklung der Union als Raum der Freiheit,

der Sicherheit und des Rechts, in dem in Verbindung mit geeignetenMaßnahmen in Bezug auf die Kontrolle an den Außengrenzen, dasAsyl, die Einwanderung sowie die Verhütung und Bekämpfung derKriminalität der freie Personenverkehr gewährleistet ist.”

- Überführung eines Teils der Politikfelder der 3. Säule in die 1. Säule

- Einbezug von Schengen-Besitzstand in die EG

2. Reformen

2.3 GASP

- Europäischer Rat bestimmt die Grundsätze, Themen u. Regionen der gemeinsamen StrategienStrategien

- Einschränkung des Mehrheitsprinzips im Rat: Vetoklausel

- Prinzip der „konstruktiven Stimmenthaltung”

- Einführung des Amtes des Hohen Vertreters (Generalsekräter des Rates)

2. Reformen

2.4 Verstärkte Zusammenarbeit

- Ermöglichung einer engeren Kooperation innerhalb des institutionellen Rahmens der EU

(1. und 3. Säule)(1. und 3. Säule)

- Strikte Bedingungen z.B. Verstärkte Zusammenarbeit nur als „letztes Mittel”,

muss Mehrzahl der MS betreffen

- Vetoklausel

- Einschränkung der Anwendungsbereiche

3. Bewertung

• Verringerung der Verständlichkeit der europäischen Strukturen

• Die angestrebten institutionellen Reformen zur Vorbereitung der Osterweiterung wurdenzur Vorbereitung der Osterweiterung wurdennicht erreicht („left overs”)

• „Konstruktive Enthaltung” und das Vetorecht in der GASP erschwert die Handlungsfähigkeit

• Vetoklausel schränkt „verstärkte Zusammenarbeit” ein

Vertrag von Nizza

1. Ziele

- Institutionelle Vorbereitung der EU auf die Osterweiterung

- Behandlung der „left-overs” von Amsterdam- Behandlung der „left-overs” von Amsterdam

2. Reformen

2.1 Neugewichtung der Stimmen im Rat

- Spreizung der Stimmen von 3 bis 29

- Dreifache Mehrheit bei qualifizierten Mehrheitsentscheidungen:Mehrheitsentscheidungen:

- Mehrheit der gewichteten Stimmen (73,9%)

- Mehrheit der MS

- Mehrheit der Bevölkerung der EU ( 62%, Überprüfung auf Antrag)

2. Reformen

2.2 Änderung der Zusammensetzung, Wahl und Organisation der Kommission

- Verzicht der gr. MS auf den 2. Kommissar

- Jeder Kandidat bei Beitritt Anspruch auf einen - Jeder Kandidat bei Beitritt Anspruch auf einen Kommissar

- Ab EU 27 : Rotationsverfahren

2. Reformen

2.3 Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen im Rat

2.4 neue Sitzverteilung im europäischen 2.4 neue Sitzverteilung im europäischen Parlament:

- Erhöhung der Abgeordneten von 700 auf 732

2. Reformen

2.5 Einführung von Regeln zur verstärkten Zusammenarbeit

- mindestens 8 MS

- Vetorecht in 1. und 3. Säule- Vetorecht in 1. und 3. Säule

- Verstärkte Zusammenarbeit auch in der

2. Säule (GASP)

3. Bewertung

- Sitzverteilung im EP u. Stimmgewichtung im Rat werden deutlicher an Bevölkerungsgröße der MS angepasst

- Verkomplizierung der Stimmengewichtung im Rat

- Kommission mit mehr als 20 Mitgliedern weniger handlungsfähig

- Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit nicht ausreichend ausgeweitet

- Nizza : „Keine integrationspolitische Revolution, aber hält die Chance offen, dass Erweiterung u. Vertiefung Hand in Hand gehen.”

Fazit

• Grundlegender Systemwandel wurde nicht erzielt, aber bestehende Strukturen wurden angepasst

• Verkomplizierung der Verfahren• Verkomplizierung der Verfahren

• Mangelnde Transparenz

• Bürgerferne Entscheidungsfindung

• Beide Verträge nur ein Zwischenstopp auf dem Weg zur Integration

Literaturverzeichnis

• Busch, Berthold: Die Europäische Union nach Nizza.

Bewertung des Vertrags und Perspektiven der weiteren

Integration. Köln: Deutscher Instituts-Verlag GmbH 2002.

• Fritzler, Marc/ Unser, Günther: Die Europäische Union.

Geschichte, Institutionen, Politiken. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2007, S. 17-47; 123-135.politische Bildung 2007, S. 17-47; 123-135.

• Giering, Claus: Die institutionellen Reformen von Nizza. In: Weidenfeld, Werner (Hg.): Nizza in der Analyse. Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung 2001, S. 51 – 144.

• Gottschald, Marc: Die GASP von Maastricht bis Nizza. 1.Aufl. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2001, S. 99-109.

• Maurer, Andreas: Vertrag von Nizza. In: Weidenfeld, Werner/Wessels Wolfgang (Hg.): Europa von A bis Z. Berlin: Nomos Verlagsgesellschaft 2006, S. 369 – 373

Literaturverzeichnis• Lagieri, Farnco: Die Reform der GASP – Anleitung zu

begrenztem gemeinsamem Handeln. In: Weidenfeld, Werner (Hg.): Amsterdam in der Analyse. Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung 1998, S. 89-120.

• Reck, Brigitte: Flexibilität in der Europäischen Union.

Entstehung und Entwicklung eines alternativen

Integrationsmodells. Stuttgart: ibidem-Verlag 2001, S. 75-107.

• o Schmidt, Siegmar/ Schünemann, Wolf J.: Europäische

• o Wessels, Wolfgang (2001): Die Vertragsreformen von Nizza-

Zur institutionellen Erweiterungsreife. In: Integration, 24. Jg., Nr. 1/2001, S. 8-25.

• o Schmidt, Siegmar/ Schünemann, Wolf J.: Europäische

Union. Eine Einführung. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009, S. 323-375.

• o Weidenfeld, Werner (Hg.): Amsterdam in der Analyse. Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung 1998, S. 9-89.

• o Wessels, Wolfgang (2001): Die Vertragsreformen von Nizza-

Zur institutionellen Erweiterungsreife. In: Integration, 24. Jg., Nr. 1/2001, S. 8-25.