DPolG-Kreisverband MannheimDPolG-Kreisverband Mannheim Ausgabe Nr. 11 / 2015 vom 15.06.2015Ausgabe Nr. 11 / 2015 vom 15.06.2015

InformationsblattInformationsblatt derder DeutschenDeutschen PolizeigewerkschaftPolizeigewerkschaft inin derder KurpfalzKurpfalz

Oh, wann kommst du?Von Günter Troschka, DPolG Mannheim

Den Älteren unter uns wird der Musiktitel der Sängerin Daliah Lavi "Oh, wannkommst du?" bekannt sein. Wobei ich nicht glaube, dass Frau Lavi damalsschon an die Ausstattung der Polizeibeamten mit sogenannten "Body-Cams"dachte.

Bereits im Oktober 2014 wurde durch die Presse, so auch vom MannheimerMorgen, groß angekündigt: Die Body-Cam kommt. Versuchsweise werden diePräsidien Mannheim und Freiburg mit den Kameras ausgestattet.

Schnell war klar, dass für Mannheim das mit am stärksten belastete RevierNeckarstadt versuchsweise mit den Body-Cams ausgestattet wird.

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punktStand

Inhaltsverzeichnis

Günter Troschka 1Oh, wann kommst du?

Günter Troschka 2Wo sind die Mannheimer Erblas-ser?

Günter Troschka 3Schlechter Scherz

Standpunktredaktion 3Suche nach den familiären Wur-zeln

Christine Hochholdinger 4Als Erinnerung an frühere Zeiten: Gürtelclip mit Wappen PP Mann-heim (alt)

DPolG-Wonneproppen 4

Standpunktredaktion 541 Suizide unter Polizisten seit 2010 in Nordrhein-Westfalen

Herbert Adam 5Bankenvollmacht trotz Vorsorge-vollmacht?

Herbert Adam 6Infos für Ruheständler

Adam, Karl, Raufelder 7Erinnerungen an die MannheimerPolizei

Die Sängerin Daliah Lavi im Jahr 1966. (Quelle: Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0-Li-zenz, Urheber: Jac. de Nijs / Anefo, Original vom Nationalarchiv / Niederlande)

Standpunkt Nr. 11 / 2015 - Seite 2 -

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Formell wurde, was nötig war, an das Innenministeriumgemeldet. Quellen zufolge bereitsAnfang des Jahres. Und was istseitdem geschehen? Offensicht-lich nichts. Insiderangaben nachliegt das Projekt im Innenministeri-um auf Halde. Mehrfach wurde be-reits im Standpunkt über die Vor-teile einer Benutzung der Body-Cam berichtet. Aus diesem Grundwird hier nicht erneut auf Einzel-heiten der Kamera eingegangen.Vielmehr stört mich der Zeitraum,der nutzlos verstreicht, bis mansich nun endlich bemüht, die Ka-mera zum Test herauszugeben.Selbst unser Nachbarland Rhein-land-Pfalz hat hier offensichtlichschneller reagiert und die Body-Cams eingeführt. Die Presse be-richtete ausführlich darüber. Le-diglich in Nebensätzen war zu le-sen, dass Baden-Württembergebenfalls die Kameras einführenwill. Fragt sich halt nur: Wann?

Wie vom eigenem "Edward Snow-den" in Erfahrung gebracht wurde,soll über der Akte "Body-Cam" dieAkte "Kennzeichnung der Polizei-beamten" gelegt worden sein. Anscheinend ist diesesThema der Landesregierung wichtiger und würde auchverständlich machen, warum diese Akte beim IM oben-auf liegt. Als Zyniker muss ich natürlich feststellen, dasses wirklich an der Zeit ist, dass man diesen dunkel ge-kleideten Menschen, die sich mit Helmen maskieren

und auf jeder Demo nichts anderes vorhaben, als fried-liebende Bürger mit Pfefferspray und Schlagstöcken zutraktieren, endlich habhaft wird. Offensichtlich scheint

sich da eine Szene entwickelt zuhaben, die an Wochenenden oderbei Großveranstaltungen nichtsbesseres vor haben. Schandeüber sie. Ihr solltet mal lieber beieuren Familien zu Hause bleiben,als euch auf solchen Events her-um zu treiben. Da geschieht eseuch ganz recht, wenn die Kenn-zeichnung vorrangig ist. (Achtung:Ironie!)

Was ist dagegen schon der Poli-zeibeamte im Alltagsgeschäft, dernur mit hochanständigen Perso-nen in Kontakt kommt. Man könn-te ja fast den Eindruck gewinnen,dass physische und psychischeGewalt gegenüber Polizeibeamtenan der Tagesordnung wäre. LiebeHessen und Pfälzer. Was ist dabei euch los?

Da bin ich ja froh, im MusterländleB-W beschäftigt zu sein. Hierscheint ein sittsamer Umgang vor-zuherrschen, so dass es bis zurEinführung der Body-Cam alle Zeitder Welt gibt. Na ja, vielleicht sehe

ich das aber alles verkehrt. Vermutlich will man im In-nenministerium nur warten, bis es eine neuere Auflageder Body-Cam gibt und dann mit der neusten Technikgegenüber anderen Bundesländern prahlen zu können.In diesem Fall bitte ich vorsorglich darum, meineschlechten Gedanken zu entschuldigen.

Wo sind die Mannheimer Erblasser?Von Günter Troschka, DPolG Mannheim

Eine wohlhabende Duisburgerin hatder Polizei eine Million Euro ver-macht. In ihrem Testament fordertesie, dass das Geld zur Bekämpfungder Kriminalität eingesetzt wird. Zu-nächst war unklar, ob die Polizeidas Geld überhaupt behalten darf.Das Innenministerium von Nord-rhein-Westfalen habe der Polizei inDuisburg inzwischen versichert,dass sie die Erbschaft annehmendürfe.

Normalerweise wird davon ausge-gangen, dass es sich um Beste-chung handelt, wenn jemand derPolizei Geld gibt. In diesem Fall liegtaber kein derartiger Versuch vor.Der Geldsegen kam laut Polizei-

sprecher der Ruhrstadt bereits letz-tes Jahr über sie. Warum die Damedie Polizei mit dem Geld bedachthat, sei nicht bekannt. Die Beamtenhatten zu der Verstorbenen keinenKontakt.

Was die Polizei mit dem Geld ma-chen will, ist noch nicht bekannt.Der Betrag steht frühestens nächs-tes Jahr zur Verfügung. Bis dahinsind alle Dienststellen der Duisbur-ger Polizei dazu aufgefordert wor-den, eine Verwendung für das Geldzu finden. Ich glaube mal, dass dasPP Mannheim bei der angespann-ten Finanzlage keine Probleme hät-te, eine zusätzliche Million im Bud-get unterzubringen.

Warten auf Godot... äh, die Body-Cam(Wikimedia Commons, CC BY 2.0, Urheber:Jose Luis Cernadas Iglesias, Bildausschnitt

Standpunkt Nr. 11 / 2015 - Seite 3 -

Schlechter ScherzVon Günter Troschka, DPolG Mannheim

Einen schlechten Scherz erlaubte sich ein Pizzabäckerin Tel Aviv. Zwei Polizeibeamte bestellten eine Pizza.Auf die Frage nach der Auflage antworteten sie: "Mit al-lem." Dies veranlasste den Pizzabäcker, sich einen fürsein Verständnis kleinen Scherz zu erlauben. Statt Ore-gano verwendete er klein geriebene synthetische Can-nabinaoid-Flocken. Wegen Schwindel und Erbrechenwurden die Beamten anschließend in ein Krankenhauseingeliefert. Über den Verdauungstrakt aufgenommene

Cannabis-Produkte führen bei den meisten Menschenzu einem stärkeren Rausch, als wenn die Droge imJoint geraucht wird.Beim anschließenden Verhör des Pizzabäckers teiltedieser mit, dass er die Beamten als "cool" betrachtete.Außerdem haben sie ja schließlich gesagt, dass sie diePizza mit allem wollen. Dem Pizzabäcker droht außereiner drastischen Strafe noch die Schließung seines Lo-kals.

Also ich esse ja meistens Pizza Mista, Pizza Käse & Spinat oder Pizza Quattro Stagioni...(Quelle: Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0 DE- Lizenz, Urheber: Jakob Dettner)

Suche nach den familiären WurzelnVon der Standpunktredaktion

Unser Kollege Bernd Dannwolf hat uns geschrieben: "Ich bin auf der Suche dienstlichen Fotos von meinem Opa.Viel kann ich dazu nicht liefern. Es handelt sich um Kriminaloberassistent a.D. Wilhelm Dannwolf. Das Türschildan seiner Wohnung ist mir noch so in Erinnerung. Er war noch nach dem 2. WK im Dienst beim PP Mannheim undmüsste Ende der 40er, Anfang der 50er Jahre in Pension gegangen sein."

Leider konnten wir Bernd Dannwolf bislang nicht weiterhelfen. Deshalb wenden wir uns an unsere Leser. Wer alsoseinen Großvater noch gekannt hat, setze sich bitte mit Bernd Dannwolf in Verbindung. Er ist beim PolizeirevierMannheim-Innenstadt unter der Telefonnummer 0621 / 1258-280, erreichbar.

Standpunkt Nr. 11 / 2015 - Seite 4 -

Als Erinnerung an frühereZeiten: Gürtelclip mit

Wappen PP Mannheim (alt)Da es seit der Polizeireform das alte Abzeichen desPP Mannheim nicht mehr gibt, hat sich die A-Schichtdes Polizeireviers Mannheim-Innenstadt aufgrundvon vermehrten Anfragen um Ersatz bemüht.

Da ein neues Layout und eine neue digitale Dateierstellt werden muss, wird der Gürtelclip künftignicht unerheblich teurer.

Bei einer Order von 100 Stück liegt der Verkaufs-preis pro Stück bei 22,- €. Bestellt ist derzeit nochnichts, da wir mit knapp 2000 € in Vorleistung tretenmüssen.

Interessierte werden gebeten, sich vorab per E-Mailanzumelden bei:

Christine HochholdingerH 4, 1 68159 MannheimTel.: 0621/1258-0E-Mail: christine.hochholdinger@polizei.bwl.de

ImpressumDer Standpunkt ist das Informationsblatt der Deutschen Polizeigewerkschaft in der KurpfalzHerausgeber: DPolG-Kreisverband Mannheim

V. i. S. d. P.: Walter Krech - DPolG, Polizeipräsidium Mannheim, L6,1, 68161 Mannheim,Telefon: (0621) 1687-210

E-Mail: Standpunktredaktion@gmx.de Internet: www.dpolg-mannheim.deRedaktionsteam: Herbert Adam, Walter Krech, Dirk Neitzke, Michael Schöfer, Günter Trosch-ka. Bilder, soweit nicht anders genannt, DPolG Mannheim. Graphische Unterstützung: ArminSüss.

Die Redaktion freut sich über eingesandte Beiträge, Reaktionen und Leserbriefe.Hier können Sie sich auch in den E-Mail-Verteiler eintragen lassen: Standpunktredaktion@gmx.de

DPolG-WonneproppenNachwuchs bei der DPolG

Am 07.04.2015, um 20.41 Uhr,kam Moritz Leo Gärtner auf dieWelt. Er wog 3330 Gramm undwar 51 cm groß.

Es freuen sich die Eltern IsabellGärtner, Kripo PP Mannheim,Dezernat 1.2 und Felix Gärtner,VPDir, VUA-Ost.

Der DPolG-Kreisverband gratu-liert, und der Nachwuchsscheckin Höhe von 150 Euro ist be-reits unterwegs.

Standpunkt Nr. 11 / 2015 - Seite 5 -

41 Suizide unter Polizisten seit 2010 in Nordrhein-WestfalenDie Standpunktredaktion berichtet

Printmedien, Rundfunk und Fernsehen berichteten aus-führlich über ein sicher unangenehmes Thema. AuchVerantwortliche bei der Polizei sprechen ungern dar-über: Selbstmorde unter Polizisten. Wie aus einer Ant-wort des Innenministeriums auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland hervorgeht,kommt es immer wieder zu Suiziden unter den Beam-ten. Seit 2010 nahmen sich insgesamt 41 Polizisten inNordrhein-Westfalen das Leben - zuletzt im November2014 in Köln.Die Gründe dafür seien unterschiedlich, schreibt Innen-minister Ralf Jäger (SPD) in seinem Antwortschreiben.In mehr als der Hälfte der Fälle werden private Gründeangegeben. Im Jahr 2011 gab es einmal dienstlicheGründe. Allerdings blieb in 16 Fällen das Motiv unbe-kannt. Dort ist unklar, ob der Suizid vielleicht doch aufberufliche Probleme zurückgeführt werden kann. Wasallerdings klar ist: Immer wieder wird die Dienstwaffe fürSelbstmorde genutzt. Insgesamt 28 Mal wird sie seitensdes Ministeriums als Todesart angegeben. Die Suizidra-te ist doppelt so hoch wie beim Rest der Bevölkerung.

Anmerkung: Die hohe Zahl macht sehr nachdenklich.Wenn auch viele Gründe für einen Suizid im privatenBereich liegen dürfte, so kann der Dienstherr vor dieserTatsache nicht einfach die Augen verschließen. Es sindsicherlich nur in sehr geringem Umfang die Arbeitsbe-dingungen schuld. Eine Ursache liegt sicher auch im so-zialen Miteinander. Das hat gegenüber früheren Zeitendoch stark nachgelassen. So sind zum Beispiel gemein-same Unternehmen außerhalb der Dienstzeit eher dieAusnahme als die Regel. Gerade das war ganz wichtig,weil man sich untereinander austauschte und auch pri-vate Probleme besprechen konnte. Unmittelbare Vorge-setzte haben so oft sehr früh bemerkt, wenn bei ihrenUntergebenen etwas aus dem Ruder gelaufen ist.

Auch gemeinsame besonders belastende Einsätzekonnten gemeinsam leichter verarbeitet werden. Es gibtsicher noch mehrere Gründe, die Ursache für diese ne-gative Entwicklung sein könnten. Vielleicht nimmt sichder Dienstherr dieses Problems an und bietet hierzuzum Beispiel Workshops an. (HA)

Bankenvollmacht trotz Vorsorgevollmacht?Von Herbert Adam, DPolG Mannheim

Trotz Vorsorgevollmacht sperren sich manche Banken,diese vom Bevollmächtigten in einem Notfall vorgelegteVerfügung anzuerkennen. Sie bestehen auf eine spezi-elle Bankenvollmacht. In der Regel haben die Bankendafür eigene Formulare. Fehlte diese spezielle Banken-vollmacht, kam der Bevollmächtigte, in aller Regel einAngehöriger, nicht an die Konten.Jetzt aber hat das LandgerichtDetmold mit einem Urteil vom 14.Februar 2015, Az.: 10 S 110/14,in dieser Sache folgendes ent-schieden:

"Eine Vollmacht bezüglich derVermögensangelegenheiten desVollmachtgebers berechtigt denBevollmächtigten auch dann zueiner Verfügung über ein Bank-konto des Vollmachtgebers,wenn für dieses keine gesonder-te Bankvollmacht erteilt wordenist."

Weiter das Gericht: "Macht eineBank die Verfügung des Vorsor-gebevollmächtigten über einBankkonto des Vollmachtgeberstrotz Vorliegen der Vorsorgevollmacht von unberechtig-ten Bedingungen abhängig, so haftet sie dem Voll-machtgeber für diesen hierdurch entstandenen Scha-den. Das können zum Beispiel die Kosten für einen ein-geschalteten Rechtsanwalt sein."

Wenn aber die Bank begründete und konkrete Zweifelhat, ob die Vollmacht auch wirksam ist, kann sie trotz-dem die Verfügung über das Konto sperren. Das wärezum Beispiel der Fall, wenn Hinweise auf einen Wider-ruf der Erklärung durch den Vollmachtgeber vorliegenoder der Verdacht besteht, dass die Vorsorgevollmacht

möglicherweise gefälscht ist odergeändert wurde (neuere Vorsor-gevollmacht).

Deshalb mein Vorschlag: Umallen Zweifeln vorzubeugen, un-terschreiben Sie bei Ihrer Bankneben Ihrer Vorsorgevollmachtauch die bankeninterne Banken-vollmacht. Die Sparkassen sowiedie Volksbanken und die Beam-tenbank sowie fast alle anderenGeldinstitute haben die Vordru-cke. Die Abgabe einer solchenErklärung ist kostenfrei. In die-sem Zusammenhang darf ichdarauf hinweisen, dass Sie eineMehrfertigung zu Ihren Unter-lagen im Notfallordner nehmenund natürlich auch dem Bevoll-mächtigen aushändigen. Gele-

gentlich gibt es auch Schwierigkeiten mit der Beihilfe-stelle. Dort gibt es allerdings meines Wissens keine Vor-drucke. Deshalb rate ich Ihnen, nehmen Sie auch eineVollmacht speziell für die Beihilfestelle in Ihren Notfall-ordner.

Standpunkt Nr. 11 / 2015 - Seite 6 -

Infos für Ruheständler und solche, die es bald werdenVon Herbert Adam, DPolG Mannheim

Kein Chaos wenn der Notfall eintritt – Ein Ordner fürden Notfall - Teil XIVEin Thema, das nicht nur ältere Menschen betrifft

Es ist schwierig, den roten Fadenzu behalten. Schwierig deshalb,weil der Standpunkt nicht mehr re-gelmäßig einmal in der Woche er-scheint. Aber Sie sollten deshalbnicht aufgeben, sondern weiter anIhrem Notfallordner arbeiten. Ge-rade in den letzten Tagen habe ichselbst erlebt, dass im Bekannten-kreis bei einem eingetretenen Not-fall ein entsprechender Ordner ge-fehlt hat.

Zur Erinnerung: Wir sind nun beim dritten Kapitel unse-res Ordners. Dieser Abschnitt befasst sich mit den Ver-mögensverhältnissen. Unter der Ziffer 3.1 befassen wiruns mit den "Banken". Hier heißt es doppelt und drei-fach aufpassen. In unseren Unterlagen sollten wir unsbei der Auflistungder Bankverhältnissesehr knapp halten.Gerade der Bereichder sehr sensiblenDaten, wie zum Bei-spiel Kennwörter undPIN-Daten, habenhier in den Unter-lagen nichts verlo-ren. Diese Daten ge-hören an einem si-cheren Ort aufbe-wahrt.

Beginnen wir mit derDatenerfassung fürdas eigene Giro-konto.

Diese Daten reichen im Notfall vollkommen aus. HabenSie mehr als ein eigenes Konto, so legen Sie auch hier-für das Datenblatt an. Legen Sie das Datenblatt nachdiesem Muster auch dann an, wenn Sie neben dem ei-genen Girokonto noch ein sogenanntes "GemeinsamesGirokonto" haben. Beachten Sie, dass die meisten Ban-

ken sich noch nichtmit der der allgemei-nen Vorsorgevoll-macht zufrieden ge-ben, sondern auf dasVorliegen einerbankeigenen Voll-macht bestehen.Siehe hierzu auchden in diesemStandpunkt veröf-fentlichten Artikel zuraktuellen Rechtspre-chung in dieser Sa-che. Zu dem Kapitel"Vollmachten" kom-men wir später nochsehr ausführlich.Wird fortgesetzt.

TerminePolizeipensionäre Mannheim17.06.2015, 15.30 Uhr, PSV-Clubhaus, MonatstreffSeniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst HeidelbergBei der Jahreshauptversammlung am 11.06.2015 in Heidelberg-Kirchheim wurde Dieter Berberisch zum neuenVorsitzenden der Kreisverbandes Heidelberg gewählt. Weitere Termine sind bislang noch nicht bekannt.Seniorenkreisverband im öffentlichen Dienst Wiesloch23.07.2015, 15.00 Uhr Versammlung im Gasthof "Zum Bären" in Leimen, Rathausstr. 20, Verabschiedung derlangjährigen Vorsitzenden Dorothea Weinen.Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Mannheim und SchwetzingenBei der Versammlung am 16.04.2015 haben die Mitglieder und der Vorstand beschlossen, die Seniorenkreisver-bände Mannheim und Schwetzingen wieder zu trennen. Den kommissarischen Vorsitz übernimmt der alte Vorsit-zenden Peter Frank. Den kommissarischen Vorsitz des Seniorenverbandes Mannheim übernimmt bis zur Neuwahlab dem 01.07.2015 Herbert Adam. Die Wahl findet am16.07.2015, 14.30 Uhr, im Rahmen einer Hauptversammlung im Bürgerhaus Neckarstadt-West, Lutherstr. 15 - 17,in Mannheim statt. Für den neuen/alten Seniorenkreis Schwetzingen finden keine Neuwahlen statt, da der bisheri-ge Vorsitzende ja bereits von der Versammlung gewählt wurde. Der Verband wird ebenfalls am 01.07.2015 wiedereigenständig sein. Die neuen Termine für Schwetzingen sind noch nicht bekannt.

Schön, wenn das Konto auf der Bank dann auch noch gedeckt ist...

Kreditinstitut: Sparkasse Heidelberg

BIC: SOLADES1HDB

IBAN: DE45 6725 0020 0000 0000 00

Wer ist noch verfügungsberechtigt:

Vollmacht und Kontoauszüge sind wo:

Bankkartennummer: Zweitkarte bei ….... und Nr ....

Standpunkt Nr. 11 / 2015 - Seite 7 -

Geschichte(n) und Erinnerungen an die Mannheimer PolizeiZusammengestellt von Herbert Adam, Gerhard Karl und Klaus Raufelder

Gemeinschaftsveranstaltung Ende der fünfziger / Anfang der sechziger Jahre

Auch dieses Foto stammt aus den Beständen von Polizeihauptkommissar a. D. Dieter Rudolf. Es dürfte sich hierbeium ein Gemeinschaftsveranstaltung eines Teiles der Belegschaft des 1. Polizeireviers (heute Mannheim-Innen-stadt) handeln. Uns sind leider nicht alle Kollegen namentlich bekannt.

1 Dieter Rudolf 2: Konrad Groß, 3 Erwin Kerle, 4 Kurt Barth, 6 Kurt Kunkel, 11 Egbert Kindt, 12 Hans Schmied,Rest noch unbekannt. Auffallend bei Bildern aus diesen Jahren ist, dass selbst bei Gemeinschaftsveranstaltungenimmer eine für heutige Verhältnisse mehr als korrekte Kleidung getragen wurde. Für weitere Hinweise zu dem Bild(wann und wo und vor allem die fehlenden Namen) wären wir sehr dankbar. Bei der Suche nach den Namen habenuns Hanns Fischer und Norbert Leidig tatkräftig unterstützt.

Leserbriefe zum Bild in Standpunkt Nr. 10/2015: Vorkommnisbuch

Liebe Kollegen,

auf dem dargestellten Bild könnte es sich bei dem Kollegen, der am Kopfende des Tisches sitzt, u.U. um Hans Schmi(e?)d handeln.Er versah Ende der 60er Jahre Dienst im damaligen Polizeirevier Jungbusch, später beim damaligen 4. Revier in Neckarau.

Viele GrüßeKarlheinz Mann

Auf dem Foto Standpunkt 10 (Vorkommnisse) ist in der Mitte r Hans Schmied, verstorben 1998 im Alter von 75 Jahren, und der POW- damals - ist PHK a.D. Klaus-Dieter Pommerening, verstorben 2013 im Alter von 71 Jahren.Hanns Fischer

Standpunkt Nr. 11 / 2015 - Seite 8 -