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DROGEN UND GESETZ Das Projekt “Prävention der Beschaffungskriminalität im Bereich Drogen” wird im Rahmen des Projektes Prävention der Beschaffungskriminalität im Bereich Drogen in Grenzregionen durchgeführt finanziert durch das Innenministerium

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DROGEN UND GESETZ

Das Projekt “Prävention der Beschaffungskriminalität im Bereich Drogen” wird im Rahmen des Projektes Prävention der Beschaffungskriminalität im Bereich Drogen in Grenzregionen durchgeführt

finanziert durch das Innenministerium

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WOZU DIESE BROSCHÜRE?

Diese Broschüre soll sowohl die

Konsumenten von Drogen, als auch

diejenigen, die keine Drogen nehmen, mit

den in der Tschechischen Republik

geltenden Gesetzen vertraut machen. Hier

sind Drogen illegal. Wir wollen in dieser

Broschüre Tipps zur Verhinderung von

Straftaten geben. Ausserdem informiert sie

über Tatsachen und Risiken, die der

Drogenkonsum mit sich bringt. Überdies

erfährst du, womit Autofahrer rechnen

müssen, wenn ihnen der Marihuanakonsum

im Straßenverkehr nachgewiesen wird, und

auch, mit welchen Strafen diejenigen

rechnen müssen, die Rauschgift mitführen

bzw. damit dealen.

Ć Nimmst du Drogen? Setzt du deine

Gesundheit aufs Spiel und riskierst eine

Abhängigkeit? Besitzt du Drogen? Baust du

sie an oder verkaufst du sie? Falls ja, dann

handelst du illegal und machst dich

strafbar. Wir respektieren zwar den

Lebensstil eines jeden Einzelnen, haben

Verständnis dafür, dass jemand Lust hat,

etwas Verbotenes auszuprobieren, wir

respektieren sogar denjenigen, der

drogensüchtig ist. Auf keinen Fall sind wir

aber bereit, dies gutzuheißen. Wir wollen

hiermit auf die Risiken aufmerksam

machen, die diejeningen eingehen, die mit

Drogen konfrontiert werden.

DROGEN UND DIE LEGISLATIVE DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK KURZ UMRISSEN

Unerlaubte Herstellung und Umgang mit Rauschmitteln, psychtropen Substanzen und Giften

Kochst du Pervitin (Crystal)? Konsumierst du an Musikveranstaltungen Marihuana bzw. Extasy? Dann Vorsicht! Du beschäftigst dich mit illegaler Herstellung und Verbreitung von Drogen, wofür du im besten Fall mit einer Geldbuße bestraft werden kannst oder sogar mit bis zu fünf Jahren Knast rechnen musst. Bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe drohen dir, wenn du dies als Mitglied einer organisierten Gang tust, oder wenn du dich schuldig gegenüber einem Kind unter 15 Jahren machst, oder bereits wegen Drogendelikten vorbestraft bist. Lass also lieber die Finger

davon. Auf den ersten Blick kann es ein Riesenspaß sein. Musik, Tanz und Drogen, die dich mit den anderen verbinden. Ganz schnell wird aber der Fun zum Alptraum und du stellst vielleicht fest, dass dein Freund die Kraft der Droge unterschätzt hat und zusammengebrochen ist. Falls du ihm die Droge besorgt hast, kann´s auch für dich bitter werden. Wegen schwerer Gesundheitsschädigung kannst du bis zu zwölf Jahren hinter Gitter kommen. Im Todesfall sogar bis zu 18.

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Besitz von Rauschgift, psychotropen Substanzen und Giften

Besitzt du mehr als 15g Marihuana? Hast du

mehr als 5g Haschisch? Oder besitzt du eine

von den anderen illegalen Drogen in einer

Menge, die “größer als klein” ist? In diesem

Fall hilft dir nicht einmal das Argument des

Eigenbedarfs. Eine Beschlagnahmung ist das

Harmloseste, was dir passieren kann. Möglich

ist sogar Knast. Und zwar bis zu einem Jahr.

Wenn du die Menge, die im Gesetz als kleine

Menge definiert ist, mehrfach überschritten

hast, kannst du eine Strafe bis zu fünf Jahren

erwarten. Bei anderen Drogen, wie zum

Beispiel bei Pervitin, sind die Strafen noch

strenger. Achtung! Auch wenn du die Droge

in einer geringeren Menge besitzt, die laut

Gesetz als kleine Menge definiert ist, bleibst

du nicht automatisch straffrei. In diesem Fall

handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit

und du musst mit einer Geldstrafe rechnen,

und zwar in Höhe von bis zu 15.000 Kronen.

Unerlaubter Anbau von Pflanzen, die Betäubungsmittel bzw. Psychotrope beinhalten

Baust du in einem Treibhaus Cannabis an?

Falls du nämlich mehr als fünf Pflanzen

hast, begehst du eine Straftat, wegen der

du in jedem Fall eine Geldbuße

bekommst, oder aber auch für bis zu sechs

Monate hinter Gitter wanderst. Und bis zu

einem Jahr Gefängnis erwartet

diejenigen, die Pilze mit Psilocybingehalt

anbauen. Was muss man dafür tun? Es

reicht, dass man mehr als 40 Stück besitzt.

Achtung! Falls die genannte Menge

mehrfach überschritten wird, musst du

mit strengeren Strafen rechnen, zum

Beispiel mit bis zu fünf Jahren hinter

Gittern.

Herstellung und Besitz von Gegenständen zur unerlabten Herstellung von

Betäubungsmitteln, Psychotropen und Gift

Damit du wegen Drogen kriminell wirst, musst du eigentlich gar keine konsumfertigen Drogen besitzen. Im Grunde reicht es, dass du Mittel bzw. Stoffe zur Herstellung von Drogen in einer größeren Menge besitzt. Im Gesetzestext werden sie als Prekursoren bezeichnet. Das können zum Beispiel Medikamente mit Pseudoephedringehalt sein. Diese dienen der Herstellung von

Pervitin und sind zum Beispiel: Paralen Plus, Modafen, Modafed, Cirrus, Claritine Active, Sudafed usw. Diese Medikamente werden in CZ nur nach Vorlage des Personalausweises verkauft, und zwar maximal in Höhe von 900mg des Wirkstoffes pro Person. Also Vorsicht! Besitzt du mehr als diese Menge, begehst du eine Straftat und kannst Probleme mit dem Gesetz bekommen.

Verbreitung von Drogen

Fragst du manchmal auf einer Party den Freund, ob er auch "mal an dem Joint ziehen“ will, oder bietest du ihm eine "Line" von

etwas Härterem an? In diesem Fall verbreitest du die Toxikomanie (Drogenabhängigkeit), und dafür kannst du

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bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe bekommen. Wenn du Mitglied einer organisierten Gang bist, Minderjährigen unter 15 Jahren Rauschgift anbietest oder Medien dazu nutzt

- inkl. Internet, Facebook und andere soziale Netzwerke - kann dir eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren drohen.

AUSWAHL VON BETÄUBUNGSMITTELN UND PSYCHOTROPEN Festsetzung der Menge, die größer als gering ist, bei Pflanzen laut Regierungsbeschluss Nr.

455/2009.

Konopie (Cannabis) - alle Sorten und Gattungen, die mehr als 0,3% Stoffe aus der Gruppe der Tetrahydrocannabinolen (THC) im blühenden bzw. fruchtbaren Spitzenteil der Cannabispflanze inklusive Blätter (Samen ausgenommen) enthalten. Die Menge, die größer als gering ist, wird auf mehr als fünf Pflanzen festgelegt.

Pilze, die Psilocybin und Psilocin enthalten - verschiedene Sorten von sog. halluzinogenen Pilzen, bzw. von psychedelischen Pilzen. Die Menge, die größer als gering ist, wird auf mehr als 40 Stück festgelegt, unabhängig von deren Größe und Qualität.

Festsetzung der Menge, die größer als gering ist, bei anderen Rauschmitteln (häufigste) laut

Regierungsbeschluss Nr. 467/2009.

Pervitin (Methamphetamin)- mehr als 2 g Heroin - mehr als 1,5 g Kokain - mehr als 1 g

Amphetamin - mehr als 2 g Extasy (MDMA, MDA, MDEA, MMDA) - mehr als 4 Tabletten/Kapseln, bzw. mehr

als 0,4g von einer Pulver- bzw. Kristallsubstanz. LSD – mehr als 5 Blättchen/Tabletten, mehr als 25 Gelkapseln bzw. mit dem Wirkstoff imprägnierte Kristalle Marihuana (Konopie) - mehr als 15g Trockenmasse mit einem THC-Gehalt von mehr als 0,3%. Haschisch (Hanfharz) - mehr als 5g

BESITZ EINER GERINGEN MENGE VON DROGEN, GIFT UND PREKURSOREN

Den Besitz einer geringen Menge von Drogen, Gift und Prekursoren, die auf der Liste der verbotenen Betäubungsmittel stehen, sieht das Gesetz als Ordnungswidrigkeit, und es kommt zu einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Bei dieser Ordnungswidrigkeit droht die Beschlagnahmung und eine Geldstrafe bis zu 15.000,-Kc. Ausländern allerdings droht ein Aufenthaltsverbot auf dem Gebiet der Tschechischen Republik.

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DROGEN UND DEREN NEGATIVE WIRKUNG

Drogen - also Betäubungsmittel und Psychotrope - beeinflussen generell die biochemischen

Prozesse im Gehirn und verursachen verschiedene Zustände von verzerrter Wahrnehnmung

und Realitätsempfinden. Gerade diese Zustände können sehr gefährlich sein. Außer zu einem

Gefühl von Euphorie und Begeisterung, kann es sehr leicht sowohl zu Desorientierung,

Paranoia, Wahrnehmungsstörung und Halluzinationen, Zeit- und Raumverschiebungen, als

auch zu Platzängsten und sog. toxischen Psychosen kommen, die den Menschen bis zum

Selbstmord führen können. All diese Zustände beeinflussen das Verhalten der unter Drogen

stehenden Person und es kann so zu vielen gefährlichen Situationen kommen

(Verkehrsunfälle, Verletzungen, aggressives Verhalten, Erschöpfung usw).

Ein weiteres und bedeutendes Risiko beim Drogenkonsum ist die Überdosis des -

lebensgefährlichen - Wirkstoffes. Gefährlich ist auch die Kombination verschiedener

Betäubungsmittel und Drogen, deren Wirkung sehr schwierig abzuschätzen ist. Dies kann

lebensgefährlich oder gar tödlich sein.

DROGEN, ABHÄNGIGKEIT UND NEGATIVE SOZIALE AUSWIRKUNGEN

Drogenkonsum wird in mehrere Kategorien unterteilt. Bei der ersten Kategorie handelt es sich

um gelegentliches Ausprobieren - vor allem bei gesellschaftlichen Veranstaltungen (Konzerte,

Diskotheken, Partys, usw.). Bei dieser Art von Konsum drohen die Risiken, die im letzten

Kapitel beschrieben wurden.

Die nächste Kategorie bezeichnet den sog. Risikokonsum. Es handelt sich hierbei um einen

wiederholten Konsum, häufig mehrmals in der Woche. Hier drohen, neben den oben

beschriebenen Risiken, auch länger andauernde negative physische Zustände, zum Beispiel

Immunschwäche, Leber- bzw. Nierenversagen, Herzprobleme, Aufmerksamkeitsdefizit,

Aufregung, Gedächtnisausfälle, Depressionen, Entwicklung von anderen schwerwiegenden

psychischen Problemen (Paranoia, Schizophrenie, usw.). Es kann zu einer Abhängigkeit

kommen.

Die Abhängigkeit an sich bringt eine ganze Bandbreite von gesundheitlichen, psychischen und

sozialen Risiken mit sich, nicht nur für den Abhängigen selbst, sondern auch für dessen

Umfeld. Im Grunde genommen handelt es sich immer um die Spirale von dem Bedürfnis nach

der Droge, der Beschaffung der Droge selbst bzw. der Mittel zur Herstellung dieser - häufig

gesetzeswidrig - und um deren riskanten Konsum. Neben dem Risiko der Übertragung von

ernsthaften Krankheiten (HIV, Hepatitis B, C, Syphilis, usw.), die durch die wiederholte

Benutznung von Einwegspritzen bzw. durch ungeschützten Sex verursacht wird, ist die

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abhängige Person von Arbeitslosigkeit, sozialer Ausgrenzung, Armut, Obdachlosigkeit und

Schulden bedroht. Zudem verlieren diese Personen ihre sozialen Bindungen und an der Spitze

ihrer Interessen steht oft die Droge. Jene Droge, um die sich in der Welt des Abhängigen alles

dreht. Die Konsequenz ist, dass diese Menschen nicht nur Sachschäden, sondern auch

Körperverletzungen im Sinne einer Straftat verursachen, wofür ihnen eine Freiheitsstrafe laut

Strafgesetzbuch der Tschechischen Republik droht. Im Fall einer Drogenabhängigkeit ist es

außerdem sehr schwierig, aus der Spirale wieder herauszukommen und in das normale Leben

zurück zu kehren. Dies mag bei dem Einen mehrere Jahre in Anspruch nehmen, dem Anderen

gelingt es vielleicht gar nicht mehr.

DROGEN UND STRASSENVERKEHR

Bei der Ordnungswidrigkeit im Verkehr "Das

Führen von Kraftfahrzeugen unmittelbar

nach dem Alkoholkonsum bzw. nach dem

Konsum eines anderen Betäubungsmittels,

bzw. zum nicht unmittelbaren Zeitpunkt nach

dem Konsum, aber noch unter Einfluss des

Mittels" bekommen die Autofahrer 7 Punkte

im Rahmen des Punktesystems. Es handelt

sich um eine der ernsthafteren

Ordnungswidrigkeiten. Diese

Ordnungswidrigkeit kann mit einem Bußgeld

vor Ort nicht abgegolten werden, es kommt

zu einem verwaltungsgerichtlichen

Verfahren. Hier drohen Strafen in Höhe von

2.500,- bis zu 20.000,- Kronen. Bei dieser

Ordnungswidrigkeit wird ein Verbot der

Ausübung der Tätigkeit (Das Führen von

Kraftfahrzeugen) ab sechs Monaten bis zu

einem Jahr ausgesprochen. Das Vergehen

"Das Führen von Kraftfahrzeugen bei

Fahruntüchtigkeit (Alkohol und

Betäubungsmittel)" wird mit 7 Punkten im

Rahmen des Punktesystems geahndet

(Punktesystem der Autofahrer). Ein solches

Delikt führt immer zu einer

Gerichstverhandlung. Im Zuge dieser kann es

zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren

und einer Geldstrafe kommen. Bei diesem

Vergehen wird in der Regel das Verbot der

Ausübung der Tätigkeit (Das Führen von

Kraftfahrzeugen) von 1 bis zu 10 Jahren

ausgesprochen.

Einem Autofahrer kann die Fahrerlaubnis entzogen werden (laut § 118 b der

Straßenverkehrsordnung, Gesetz-Nr. 361/2000), wenn er:

• ein Fahrzeug unter Einfluss von Alkohol oder anderen Suchtmitteln geführt hat, • einen Alkoholtest trotz der Anordnung eines Polizisten abgelehnt hat, • im Fall, dass die Alkoholatemprobe positiv war, und trotz der Anordnung durch

einen Polizisten, eine ärztliche Untersuchung der Alkoholkonzentration im Blut durchzuführen, diese abgelehnt hat

• die ärztliche Untersuchung zur Feststellung, ob dieser unter dem Einfluss anderer Suchtmittel steht, abgelehnt hat.

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Das Führen von Kraftfahrzeugen unter Alkoholeinfluss

Alkohol zählt zwar nicht zu den illegalen

Suchtmitteln, dennoch ist die Promillegrenze

praktisch gleich null. Dies bedeutet, dass

wenn die polizeiliche Alkoholatemprobe

positiv ist, es sich um eine

Ordnungswidrigkeit handelt, und dem

Autofahrer kann eine Strafe in Höhe von

2.500,- bis 20.000,- Kronen auferlegt werden.

Dazu kommt ein Fahrverbot von sechs bis zu

zwölf Monaten. Ist der Blutalkoholgehalt

höher als 0,3‰, bekommt der Fahrer 7

Punkte im Punktesystem. Ist der

Blutalkoholspiegel höher als 1‰, handelt es

sich um eine Straftat (Vergehen), bei der dem

Fahrer eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr,

Geldstrafen bzw. Fahrverbot drohen.

Das Führen von Kraftfahrzeugen unter Cannabiseinfluss

Marihuana beeinflusst die sog. kognitiven

Funktionen im Gehirn. Trotz eines Gefühls

von hoher Konzentration kann es zu einer

Aufmerksamkeitsspaltung kommen, wobei

der Fahrer sich auf eine andere Tätigkeit als

das Fahren an sich konzentriert, die ihn

letztendlich ablenkt. Die Reaktionszeit

verlängert sich und bei unerwarteten

Ereignissen steigt das Risiko eines Unfalls

enorm. Der THC-Gehalt im Speichel und Urin

lässt sich durch Testgeräte der Polizei und

durch ärztliche Untersuchungen bis zu einer

Woche nach dem Konsum feststellen. Bei

einem positiven Test drohen dem Autofahrer

ein Fahrverbot und 7 Punkte im

Punktesystem, ein verwaltungsgerichtliches

Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit

bzw. ein gerichtliches Verfahren aufgrund der

Auswertung des Fahruntüchtigkeitgrades des

Fahrers durch einen Polizisten und des sog.

Intoxikationsgrades (des Einflussgrades zum

Zeitpunkt der Messung) durch einen Arzt.

Das Führen von Kraftfahrzeugen unter Einfluss von Pervitin bzw. Amphetamin

Methamphetamin und Amphetamine

mindern bei Autofahrern Hemmungen,

verändern die sog. kognitiven Funktionen -

vor allem Abstands- und Geschwindigkeits-

wahrnehmung. Oft kommt es deswegen zu

Fehleinschätzungen von Verkehrssituationen

und vor allem zu schneller und riskanter

Fahrweise, die die anderen Verkehrsteil-

nehmer gefährdet. Diese Stoffe beeinflussen

die Konzentration des Autofahrers. Der

Fahrer kann zum Beispiel das Gefühl haben,

die Situation an drei aufeinanderfolgenden

Kreuzungen gleichzeitig im Griff zu haben,

sieht aber die reale Situation, in der er sich

tatsächlich befindet, verzerrt und zersplittert.

Der Amphetamingehalt kann hier ebenfalls

durch Testgeräte der Polizei bzw. durch

ärztliche Untersuchung festgestellt werden,

und zwar bis zu drei Tagen nach letztem

Konsum dieser Stoffe. Bei einem positiven

Test drohen dem Autofahrer ein Fahrverbot

und 7 Punkte im Punktesystem, ein

verwaltungsgerichtliches Verfahren wegen

einer Ordnungswidrigkeit bzw. ein

gerichtliches Verfahren aufgrund der

Auswertung des Fahruntüchtigkeitsgrades

des Fahrers durch einen Polizisten und des

sog. Intoxikationsgrades (des Einflussgrades

zum Zeitpunkt der Messung) durch einen

Arzt.

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ÜBER UNS

Der Verband “Die Brücke zur Hoffnung” (MONA) ist eine Organisation, die im Jahre 1995 durch Registrierung im MV ČR entstand. Die Gründung der Organisation war nicht nur durch die sich verschlechternde Situation im Bereich des Drogenkonsums und des Anstiegs der HIV/AIDS- Fälle geprägt, sondern auch durch die soziale Ausgrenzung durch Kommunen und Lokalitäten und das Wachstum von sozialer Pathologie in den am meisten betroffenen Regionen Nordböhmens. Zurzeit ist MONA im ganzen Landkreis Liberec und Ustí nad Labem tätig, wo sie K-Zentren in Most, Žatec, Česká Lípa und Liberec betreibt. Zudem kommen Streetworktätigkeiten auf dem ganzen Gebiet des Landkreises Liberec, der Stadt Most, Bílina, Duchcov, Litvínov und in vielen anderen Städten des Landkreises Ustí nad Labem. In Rahmen dieser Angebote werden von den Mitarbeitern von MONA saubere Spritzen und medizinische Mittel an die Drogenabhängigen verteilt, soziale Beratung angeboten, Entzugsorganisationen vermittelt und vieles mehr.

Neben den Angeboten für Drogenabhängige führt MONA weitere Projekte durch, zu denen gehört zum Beispiel das Projekt “Dům na půl cesty” in Liberec, eine Seelsorgehotline, eine Fach- und Sozialberatung im Gefängnis Bělušice.

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KONTAKTE MONA

Programm “Prävention von Beschaffungskriminalität im Bereich Drogen”

Koordinatorin:

Bc. Lenka Acs Holakovská, DiS., Tel.: +420 725 457 260, E-Mail: [email protected]

Mitarbeiter im Landkreis Liberec: Bc. Pavel Pech, Tel.: +420 728 511 619, E-Mail: [email protected]

Alena Havelková, DiS., Jiří Stich, Ivona Vendégová, E-Mail: [email protected]

Mitarbeiter im Landkreis Ustí nad Labem: Karel Fiala, Jan Šroub, E-Mail: [email protected]

K-Zentrum Most P. Jilemnického 1929, 434 01 Most, Tel.: +420 602 219 372, +420 476 102 288

E-Mail: [email protected]

K-Zentrum Žatec Dvořákova 11, 438 01 Žatec;

K-Zentrum Česká Lípa Hálkova 1794, 470 01 Česká Lípa; Tel.: 487 831 545, 724 246 771

E-Mail: [email protected]

K-Zentrum Liberec Rumunská 5/a

460 01 Liberec; Tel: 775 624 246, 482 713 002 E-Mail: [email protected]

Seelsorge- Hotline – Tel.: +420 476 701 444

Geschäftsführer MONA Lubomír Šlapka, Tel.: 602 338 092, E-Mail: [email protected]

Website:

www.mostknadeji.eu

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WICHTIGE KONTAKTE FÜR AUSLÄNDER

Zentrum für Integrationsunterstützung von Ausländern in Liberec Hanychovská 622, 460 10 Liberec; Tel.: +420 482 313 064, +420 608 119 885; E-Mail: [email protected]; www.integracnicentra.cz

Zentrum für Integrationsunterstützung der Bürger der Dritten Welt im Landkreis Ustí nad Labem Realizator:Integrationsberatungsstelle, o.s. Kontakt: www.centrumcizincu.cz Velká Hradební 33, 400 21 Ústí nad Labem Tel.: +420 475 216 536

Odbor Cizinecké policie ČR - Ausländeramt CZ Krajské ředitelství policie Libereckého kraje Nám. Dr. E. Beneše 584/24 460 31 Liberec 1 Telefon: 974 461 829 Fax: 974 461 828 Krajské ředitelství policie Ústeckého kraje - Polizeiregierung Landkreis Ustí nad Labem Regionalverwaltung Most Adresse: Václava Řezáče 224, 434 75 Most Telefon: 974 438 111 E-Mail: [email protected] Deutsche Botschaft in Prag Vlašská 19 118 01 Praha 1 (Malá Strana) Tel.: (+420) 257 113 111

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SCHLUSSWORT

Wir hoffen, dass die Informationen für euch nützlich sein werden. Ob ihr euch an sie haltet, ist

zwar ausschließlich eure Sache, aber wir empfehlen trotzdem, kein Spielchen mit dem Gesetz

anzufangen, genauso wie eure Gesundheit und die eures Umfeldes nicht aufs Spiel zu setzen.

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MOST K NADĚJI, o.s.

Instituce registrovaná Ministerstvem vnitra ČR č.j.: II/s-OS/1-27632/95-R IČO: 63125137

P. Jilemnického 1929 434 01 Most 1 e-mail: [email protected]

www.mostknadeji.cz

Copyright 2013

Most k naději, o.s.

Všechna práva vyhrazena

Vydavatel: MONA

Redakce: Pech Pavel, Acs Holakovská Lenka, Stich Jiří

Počet výtisků: 4000