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Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Fair teilen statt sozial spalten
Das KAB-Modell zum Garantierten Grundeinkommen
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Gliederung
1. Fair teilen statt sozial spalten – was heißt das?
2. Für eine Kombination aus Würde der Arbeit und Menschenwürde
3. Die Krise des Sozialstaats und deren Auswege
4. Das Garantierte Grundeinkommen
5. Notwendige Rahmenbedingungen
6. Mögliche Einwände und der Versuch einer Erwiderung
a. Willkommen im Schlaraffenland?
b. Alles nicht zu finanzieren!
c. Entmündigung der Menschen
7. Plädoyer für eine Ermöglichungsgesellschaft
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Grundimpuls
Fair teilen statt sozial spalten Plädoyer für ein neues GesellschaftsmodellDas Garantierte Grundeinkommen als ein Puzzleteil einer neuen GesellschaftsordnungTeilhabechancen für alleFür eine gerechte Fair-Teilung von Arbeit und EinkommenFaire Löhne für alleFür ein Mehr an GeschlechtergerechtigkeitIntegration statt SeparierungFür eine Weiterentwicklung des Sozialsystems
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Es geht um die Priorität…
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Vom Wandel der Arbeitswelt
Die Arbeitswelt des 20.Jahrhunderts mit Normalarbeits-plätzen, sicherer Rente und Familienernährermodell existiert nicht mehr – vieles ist im Wandel, nicht nur zu unserem Nachteil:Wandel des Arbeitsmarkts zu mehr Flexibilität und MobilitätEin Rentensystem, das auf ununterbrochene Erwerbsbiographien setzt, funktioniert immer weniger.Die Zuordnung der Frauen zu Erziehungs- und Pflegeleistungen im familiären Umfeld löst sich zunehmend auf.Wir erleben einen Wandel hin zum Postmaterialismus
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Zunahme der prekären Arbeit
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Arm trotz Arbeit
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
„Die Rente ist sicher!“
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Unzureichende Absicherung bei
Invalidität
Zunahme nicht sv-pflichtiger
Erwerbsarbeit
Langzeit- Arbeitslosigkeit
Langfristige Tätigkeit im
Niedriglohnsektor
Sinkendes Rentenniveau ohne
Zusatzsicherung
Ursachen für einen möglichen künftigen Anstieg der Altersarmut
Perspektive: Anstieg der Altersarmut?
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird zur einseitigen Doppelbelastung für Frauen:
• Erwerbsbeteiligung von Frauen nimmt zu, während ihr Zeitaufwand für die Hausarbeit nahezu identisch blieb (Rückgang um 21 Minuten von 1991/2 auf 2001/2)
• Zeitaufwand für Erwerbsarbeit nimmt bei Vätern mit steigender Kinderzahl wieder zu
• Väter wenden mehr Zeit für Wohnungs- und Fahrzeugreparaturen auf als kinderlose Männer in Paarbeziehungen
• Trend zur Retraditionalisierung der geschlechtsspezifischen Paarbeziehungen nach der Geburt eines Kindes
• Erwerbstätige Väter leisten sogar weniger Hausarbeit, wenn Partnerin auch berufstätig ist
Wo bleibt die Zeit?Die Zeitbudgeterhebung 2001/02 des Statistischen Bundesamts, APuZ
Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Wenn das Gehörte alles stimmt, wenn also Erwerbsarbeit im 21.Jahrhundert in zunehmendem Maße• den Menschen keine Identifikation mehr
liefert,
• nicht mehr mit den Lebenserwartungen der Menschen zusammenzubringen ist,
• die Menschen finanziell weder für die Gegenwart noch für die Zukunft abzusichern in der Lage ist,
• die Bereitschaft zum familiären und gesellschaftlichem Engagement zu ersticken droht,
dann brauchen wir neue Antworten auf die Frage der Existenzsicherung von Menschen…
Zurück in die Vergangenheit oder nach vorne in die Zukunft?
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
…etwa in Form eines
Garantierten Grundeinkommens
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Kriterien
• Universell – Rechtsanspruch für alle in Deutschland lebende Menschen
• Personenbezogen – individueller Anspruch ab dem Tag der Geburt
• Existenzsichernd – sichert soziokulturelle Teilnahme und Teilhabe
• Voraussetzungslos – wird unabhängig von jeglichen Verpflichtungen gewährt – Positives Menschenbild
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
• Recht auf Einkommen statt Recht auf Arbeit
• Teilhabe und Teilnahme statt Armut und Ausgrenzung
• Zugang zu allen Formen der Arbeit
• Zeitsouveränität und Vereinbarkeit von Familie und Beruf
• Verteilungsgerechtigkeit
• Arbeit und Soziale Sicherung
• Zivilgesellschaftliche Engagement
• Gute (Erwerbs-)Arbeit
Grundeinkommen: Ziele
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Garantiertes Grundeinkommen
Bezugsberechtigte:• alle BürgerInnen sowie zugezogene
MitbürgerInnen (5 Jahre Wartezeit)Höhe:• Volljährige 776 EUR / Kinder 485 EUR(zuzüglich Wohngeld und staatlich
finanzierte Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung)
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Garantiertes Grundeinkommen
Ausgestaltung:
Grundeinkommen (keine Besteuerung) +Erwerbarbeitseinkommen
• Sozialversicherungsbeiträge ab dem 1. EUR• Grundfreibetrag entfällt• Progressiver Einkommenssteuertarif (15 –
53 %)
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Garantiertes Grundeinkommen
weitere Grundsicherungselemente:
• Wohngeld• pauschalierte Mehrbedarfe für
Schwan-gere, Alleinerziehende, Diabetiker etc. (291 EUR)
• Hilfen in besonderen Lebenslagen bleiben erhalten
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Garantiertes Grundeinkommen
Es entfallen:• Arbeitslosengeld II• Sozialgeld• Grundsicherung für nicht
Erwerbsfähige,• Kindergeld• BAföG
Es verbleiben:fünf Säulen der Sozialversicherung
(Anhebung der Sockelrente)
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Garantiertes Grundeinkommen
Verständigung über wichtige Rahmenbedingungen:
• gesetzlich garantierte Mindestlöhne• Umverteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit
(Arbeitszeitverkürzung!)• Erhalt der Solidarität in den sozialen
Sicherungs-systemen• Infrastruktur und Bildungsoffensive• Europäische Dimension
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Auswirkungen eines GRUNDeinkommens für alle
• Ausweg aus der Krise der Vollbeschäftigung
• Förderung der Eigenverantwortung
• Abfederung der Mobilität/Flexibilität
• Stärkung bürgerschaftlichen (verbandlichen) Engagements
• Entlastung des Faktors Arbeit
• Befähigung zur Freiheit
• „Gut leben statt viel haben“
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Finanzierung des Grundeinkommenskon
zeptsVeränderung des
bestehenden Steuersystems unter
Gerechtigkeitsaspekten
Ersatz von bisherigen Für-sorgeleistunge
n
Wegfall der Bürokratie zur Verwaltung des Mangels
Kostenersparnisse durch Aufbau von
Wohlfahrtsgewinnen = Wohlgefühl des
Einzelnen
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Finanzierungsrechnung zum Grundein-kommenskonzept in Mrd. €
Soll = Kosten für das bedarfs-unabhängige Grundeinkommen
Haben = Ersparnisse bzw. Mehreinnahmen
Für das Grundeinkommen unter Berücksichtigung der Mehrbedarfe ergibt sich ein Finanzierungsvolumen von:
685 Mrd. €/Jahr
Einzusparende Sozialleistungen:
110 Mrd. €Geringere Staatsausgaben/
Wohlfahrtsgewinne:
60 Mrd. €Umbau des Steuersystems:
358 Mrd. €Multiplikatorprozesse
150 Mrd. €
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Willkommen im Schlaraffenland?
„Ein Grundeinkommen ohne Vorbedingungen führt zu einer
Nation von Faulpelzen…“
Gegenargumente:•Es ist ein Gebot der Menschen-würde, allen das Überleben zu sichern (Grundsicherung, Sozialhilfe)•Wir kennen parasitäres Verhalten auch gegenwärtig sehr gut – Stichwort: Steuer-CD mit Anlegerdaten aus der Schweiz•Die Mitnahmeeffekte am unteren Rand belaufen sich auf 2-3%, unabhängig von der Form der Repression…
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Allein die Finanzierung: utopisch
Bereits heute werden 160 Mrd. € (50% des Bundeshaushalts) für
sozialstaatliche Aufgaben aufgewandt. Wollen wir die Umverteilung noch weiter
ausdehnen?
•Allein die Einsparungen für bisherige Fürsorgeleistungen belaufen sich auf 110 Mrd. €•Dazu kommen direkte wie indirekte Entlastungen in Milliardenhöhe•Sowie ein Umbau des Steuersystems in Richtung von mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
1.Ersatz der bisherigen FürsorgeleistungenBeträge in Mrd. € für das Jahr 2010: 110 Mrd. €Entfall des bisherigen Arbeitslosengeldes II mit dem zugehörigen Sozialgeld (SGB II)
53
Entfall der Hilfe zum Lebensunterhalt lt. SGB XII 1,8Reduktion des Bezugs durch Wohngeld (da durch Aufstockung des Einkommens Wohngeldgewährung nicht mehr gegeben: ca. 30 %)
1,2
Entfall der bisherigen Leistungen nach der Ausbildungsförderung (BaföG)
3
Entfall der Grundsicherung für Rentner, Nicht-Erwerbsfähige 4,5Entfall des Bezugs von Kindergeld & Familienlastenausgleich 41Entfall des Bezugs von Elterngeld 5,5
Finanzierungsquellen des Grundeinkommens:
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
2. Wegfall von Bürokratie zur Verwaltung des Mangel Direkte Kostenentlastungen 35
Mrd.Geringere Verwaltungskosten durch „Wegfall“ vieler Sozialämter im öffentlichen Dienst, ca. 10 % der Beschäftigten (insbes. Arge´s; nur noch Fördern!
11 Mrd.
Geringere Ausgaben für passive Arbeitsmarktpolitik: durch höheres Wachstum; Entscheidung gegen Erwerbsarbeit, nicht nur Vollzeiterwerbsarbeit u.ä.)
15 Mrd.
Geringere Ausgaben in der aktiven Arbeitsmarktpolitik durch Wegfall von Trainingsmaßnahmen, Arbeitsbe-schaffungsmaßnahmen; zum Teil Fortbildung/Umschul.
9 Mrd.
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
3. Reduktion von volkswirtschaftlichen KostenAufbau von Wohlfahrtsgewinnen/Multiplikator
Indirekte Kostenentlastungen 25 Mrd.Geringere Gesundheitsausgaben (Studie von Duisburg) 15 Mrd.
Geringerer Vandalismus/Kriminalität 10 Mrd.
Zeitsouveranität für nachhaltiges Wirtschaften/regionales Wirtschaften Reduktion von Umweltschäden
unbestimmt
Multiplikatoreffekt 150 Mrd. Höhere Steuereinnahmen Vermehrte Sozialabgaben Erhöhtes Erwerbseinkommensniveau durch
countervailing power-Realisierung Reduktion der Sparquote durch Umverteilung zu höherem Konsum
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
4./5. Finanzierungsmöglichkeiten über den Umbau des Steuersystems
Steuerliche Maßnahmen zusammen: 358 Mrd. € Volumen in Mrd. €
Wiedereinführung Vermögensteuer auf Privatvermögen von 2 % +hohe Freibeträge 36Erhöhung der Schenkung- und Erbschaftsteuer auf das Niveau von 1996 16Abschaffung des steuerlichen Grundfreibetrags 36Erweiterung der Steuer-Bemessungsgrundlage durch Abschaffung von Steuersubventionen (Steuervergünstigungen, Freibeträge, Abschreibungen) 29Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 53 % ab 150.000 €/Einzelveranlagung 39Abschaffung des Ehegattensplittings, nur noch Einzelveranlagung 18Eindämmung von Steuerhinterziehungsmöglichkeiten (s. Petersberger Vorschläge) 39Erhöhung der Tabaksteuer auf maximales Niveau der EU-Vereinbarung 7Erhöhung der Branntwein-und Schaumweinsteuer auf maximales Niveau der EU-V. 5Einführung einer Weinsteuer auf maximales Niveau der EU-Vereinbarung 4Einführung von Steuern auf umweltschädigende Stoffe (UPI-Institut) 30Einführung einer Devisen-Umsatzsteuer (Tobin-Tax) von 0,5 % 31Wiedereinführung einer Börsenumsatzsteuer 12Anhebung der Spekulationsfristen 5Erhöhung der Umsatzsteuer um 3 % unter Beibehaltung von 7 % 21
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
KAB-Beschluss zur Veränderung des Steuertarifs
Gerechter Steuertarif
aktueller Steuertarifverlauf und Vorschlag KAB-Tarif
0
5
10
15
20
25
30
35
40
45
50
55
0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000 70.000z.v.E.
Ste
uers
atz
in
%
aktueller Tarif
KAB-Tarif
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Eine neue Form der Entmündigung?
Nimmt der Staat dem Einzelnen nicht seine Eigenverantwortung, wenn er ihn rundumversorgt?
•Im aktuellen System wird durch den Zwang zur Arbeitsaufnahme jegliche Eigeninitiative erstickt•Ein Grundeinkommen in angemessenem Umfang trägt Erweiterung der Freiheit des Einzelnen bei•Subsidiarität bedeutet: den Einzelnen befähigen, nicht ihn im Stich lassen
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Plädoyer für einen neuen Gesellschaftsvertrag
Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe…
Das Grundeinkommen •ist die einzige Möglichkeit, den flexiblen Menschen der schönen, neuen Arbeitswelt angemessen abzusichern.•wäre ein wichtiger Meilenstein in Richtung einer ökosozialen Marktwirtschaft•könnte ein Kräfteverhältnis auf Augenhöhe zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber herstellen•gibt Männern wir Frauen die Möglichkeit, so (lange und viel) zu arbeiten, wie sie möchten – oder eben nicht•federt Zeiten der Umorientierung, Erwerbslosigkeit und Weiterqualifizierung ab
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.
Diskussionsfragen
1. Kann das Grundeinkommen die Zweige der Sozialversicherung ersetzen?
2. Schafft das Grundeinkommen Vollbeschäftigung, also den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt?
3. Was motiviert den Menschen mehr: Fördern oder Fordern?
4. Unterstützt oder behindert das Grundeinkommen die Beteiligung der Menschen an der Politik?
Leben wir, um zu arbeiten oder arbeiten wir, um zu leben?