Eine kurze Geschichte der amerikanischen Präsidenten ab 1945

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    Eine kurze Geschichte derEine kurze Geschichte der

    amerikanischen Prsidenten ab 1945amerikanischen Prsidenten ab 1945

    oderoder

    66 Jahre Staatsterrorismus66 Jahre Staatsterrorismus

    vonDomingo Conte

    Wrde das Gesetz der Nrnberger Prozesse angewendet werden, dann msste man jedenNachkriegsprsidenten der USA hngen. Mit bertretung der Gesetze der Nrnberger Prozesse meine ichdie selben Arten von Verbrechen, fr die Leute in Nrnberg und Tokio gehngt wurden.

    - Noam Chomsky1

    Sechsundsechzig Jahre ist das Ende des Zweiten Weltkrieges nun her. Sechsundsechzig Jahre, zweiAtombombenabwrfe und 12 US-Prsidenten, um genau zu sein. Und seit sechsundsechzig Jahren streitenHistoriker, Friedensforscher, Soziologen, Anthropologen, Politologen und alle mglichen anderenWissenschaftler darber, ob die vor sechsundsechzig Jahren durchgefhrten Atombombenabwrfegerechtfertigt waren oder nicht. Die einen sind davon berzeugt, dass dies die effizienteste und schnellsteMethode war, den Krieg zu beenden. Die anderen sehen darin den grten Akt von Staatsterrorismus undKriegsverbrechen in der Geschichte der Menschheit. Wenn man sich nun die Mhe macht und nachsieht, was

    jene Leute, die direkt daran beteiligt waren dazu zu sagen hatten, so stt man dabei immer wieder aufinteressante Aussagen wie den folgenden.

    Dwight D. Eisenhower, zum Zeitpunk der Bombenabwrfe noch General der US Armee, schrieb in seinenMemoiren: 1945 informierte mich der Kriegsminister Simpson, als er mein Hauptquartier in Deutschland

    besuchte, dass unsere Regierung sich vorbereitete, eine Atombombe auf Japan zu werfen. Ich war einerderjenigen, die meinten, dass es eine Anzahl zwingender Grnde gab, die Klugheit eines solchen Aktes zuhinterfragen. Whrend seines Vortrags der relevanten Fakten war ich mir eines Gefhls von Depressionbewusst und daher sprach ich ihm gegenber meine gravierenden Befrchtungen aus, zuerst auf der Basismeines Glaubens, dass Japan bereits besiegt und das Abwerfen einer Bombe vllig unntig sei und zweitensweil ich meinte, dass unser Land es vermeiden sollte, die Weltmeinung zu schockieren durch den Gebraucheiner Waffe, deren Anwendung, wie ich dachte, nicht lnger zwingend erforderlich war als eine Manahme,um amerikanische Leben zu retten.2

    Der damalige Oberbefehlshaber ber die alliierte Marine im Pazifikkrieg, Chester W. Nimitz, war der selbenMeinung wie Eisenhower und meinte: Die Japaner hatten tatschlich schon um Frieden ersucht. Die

    Atombombe spielte keine entscheidende Rolle, von einem reinen militrischen Standpunkt aus gesehen, fr

    die Niederlage Japans.3

    Auch William Daniel Leahy, damaliger Generalstabschef des Prsidenten, wardieser Ansicht und sagte: Die Verwendung [der Atombomben] in Hiroshima und Nagasaki war uns vonkeinerlei materiellem Nutzen in unserem Krieg gegen Japan. Die Japaner waren bereits besiegt undaufgrund der effektiven Seeblockade und der erfolgreichen Bombardierungen mit konventionellen Waffen zur

    Aufgabe bereit.4 Brigadegeneral Carter Clarke war der Offizier des militrischen Geheimdienstes, deraufgefangene japanische Funksprche fr die amerikanischen Offiziellen zubereitete. Er sagte zu denAbwrfen: ...wir mussten es nicht tun, und wir wussten das wir es nicht tun mussten, und sie wussten daswir wussten das wir es nicht tun mussten, wir haben sie als Experiment fr zwei Atombomben verwendet.5

    Dies sind nur ein paar wenige der Zitate derjenigen, die alle ganz direkt in das damalige Geschehen in hohenPositionen involviert waren. Wenn diese Leute nicht Bescheid darber wissen, was vor sechsundsechzig

    1 In leicht abgewandelter Form bersetzt aus: Noam Chomsky: "If the Nuremberg Laws were Applied..."

    2 Eisenhower, Dwight D.: The White House Years; Mandate For Change: 19531956, Doubleday & Company. pp. 312313. (1963)3 Freeman, Robert: "Was the Atomic Bombing of Japan Necessary?", CommonDreams.org (6 August 2005)4 Leahy, William D.: I was there. New York (1950), p. 441.5 Zitiert in Gar Alperovitz, The Decision To Use the Atomic Bomb, pg. 359.

    1

    http://www.chomsky.info/talks/1990----.htmhttp://www.commondreams.org/views06/0806-25.htmhttp://www.commondreams.org/views06/0806-25.htmhttp://www.chomsky.info/talks/1990----.htm
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    Jahren wirklich vorgefallen ist, dann wird die Wahrheit wohl fr immer im Dunkeln bleiben. Natrlichbesteht auch die Mglichkeit, dass all diese Mnner lgen. Das kann man nicht ausschlieen. Die Frage, diesich dann allerdings stellt ist, weshalb all diese Leute gelogen haben. Es wre wesentlich einfachernachzuvollziehen, wenn sie alle gewusst htten, dass die Bombenabwrfe berflssig waren, sie alle aber dasGegenteil davon behauptet htten. Doch umgekehrt ergibt das bei Mnnern wie den oben erwhnten einfachnicht sonderlich viel Sinn.

    Tatsache ist, dass bei den beiden Bombenabwrfen insgesamt etwa 250.000 Mnner, Frauen und Kinderjeweils im Zeitraum eines Augenblicks zu Asche verwandelt wurden. Im Laufe der folgenden fnf Jahrestarben mindestens weitere 130.000 Menschen an Strahlenvergiftung. Die genauen Zahlen werden wir wohlnie kennen. Ob diese gewaltige Menge an Kollateralschden nun sinnvoll und von Nutzen war oder nicht,darber soll sich jeder seine eigene Meinung bilden, was meines Erachtens auch nicht sonderlich viel Zeit

    beanspruchen drfte. Man mag dann noch darber diskutieren, wie man es konkret nennen soll: Grueltat,Kriegsverbrechen, Terrorismus, Staatsterrorismus, oder aber effiziente Kriegsfhrung oderschnelles Ende.

    Sollte es aber zutreffend sein, dass, wie die oben zitierten US-Offiziere sagen, es aus militrischerPerspektive in keiner Weise von Nutzen war, die Bomben abzuwerfen, sondern lediglich dazu diente, derganzen Welt die eigene berlegenheit zu demonstrieren, dann mssten wohl, so hoffe ich jedenfalls, die

    meisten meiner Leser mit Howard Zinn bereinstimmen knnen, wenn er sagt: Wenn "Terrorismus" einesinnvolle Bedeutung hat ... dann trifft diese exakt auf die Bombardierungen von Hiroshima und Nagasakizu.6

    DieEncyclopdia Britannica definiert Terrorismus im allgemeinen als die systematische Verwendung vonGewalt um ein allgemeines Klima der Angst in einer Bevlkerung zu erzeugen und dadurch ein spezifisches

    politisches Ziel zu verfolgen. Die Enzyklopdie fgt an, dass "establishment terrorism", hufig Staats- oderstaatsfinanzierter Terrorismus genannt, von Regierungen oder fter von Splittergruppen innerhalb derRegierungen gegen die Bevlkerung der Regierung, gegen Splittergruppen innerhalb der Regierung, odergegen auslndische Regierungen oder Gruppen angewendet wird.7

    Die Definition von Terrorismus im United States Code lautet: "Terroristischer Akt" bedeutet eine Aktivitt"die (A) eine gewaltttige oder menschliches Leben gefhrdende Handlungen involviert welche nach den

    Gesetzen der Vereinigten Staaten oder irgend eines anderen Staates strafbar sind... und (B) absichtlichgeschehen zu sein scheinen um (i) die zivile Bevlkerung einzuschchtern oder zu ntigen; (ii) die Politikeiner Regierung zu beeinflussen durch Einschchterung oder Ntigung; oder (iii) das Verhalten einer

    Regierung durch Mord oder Entfhrung zu beeinflussen."8

    Und in einem US-Army Handbuch wird Terrorismus so definiert: "der kalkulierte Gebrauch von Gewaltoder der Androhung von Gewalt zu Erreichung politischer, religiser oder ideologischer Ziele. Dies wirddurch Einschchterung, Ntigung oder der Verbreitung von Angst erreicht."9

    In diesem Papier werde ich versuchen, kurz an einigen Beispielen aufzeigen, dass die Atombombenabwrfekein Einzelfall von Terrorismus oder Staatsterrorismus seitens der USA waren, sondern dass die VereinigtenStaaten von Amerika eine lange Tradition des Staatsterrorismus pflegen. Die USA war seit Ende des ZweitenWeltkrieges die eine Schlsselmacht beim Umsturz von Regierungen in Guatemala, Guayana, Brasilien,Chile, Iran, Uruguay, Syrien, Indonesien, Griechenland, Argentinien, Haiti, Bolivien und zahlreichen anderenLndern, ebenso wie beim Ersetzen dieser Regierungen durch pro-kapitalistische Militrregime, welche dannihre Mrkte und Ressourcen fr westliche Investoren ffneten.

    In der Zeit seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges fhrten die USA fortwhrend staatsfinanzierteTerroraktionen und Stellvertreterkriege ( proxy wars) durch, gegen Lnder wie Angola, Mosambik,thiopien, Portugal, Sd-Jemen, Nicaragua, Kambodscha, Ost-Timor, gypten, Libanon, Peru, Iran, Zaireoder Jamaika. In den letzten drei Dekaden waren die USA ganz offiziell in direkte Militraktionen inVietnam, der Dominikanischen Republik, Nord-Korea, Laos, Kambodscha, Haiti, Libanon, Grenada,

    6 Howard Zinn: "Hiroshima; Breaking the Silence"7 "Terrorism" Encyclopdia Britannica8 United States Code Congressional and Administrative News, 98th Congress, Second Session, 1984, Oct. 19, volume 2; par. 3077, 98 STAT. 2707

    (West Publishing Co., 1984).9 US Army Operational Concept for Terrorism Counteraction (TRADOC Pamphlet No. 525-37, 1984); Robert Kupperman Associates,LowIntensity Conflict, July 30, 1983. Both cited in Michael Klare and Peter Kornbluh (eds), Low Intensity Warfare (Pantheon, 1988), pp. 69, 147. Theactual quotation from Kupperman refers specifically to "the threat of force;" its use is also plainly intended.

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    http://web.archive.org/web/20071201172331/http://polymer.bu.edu/~amaral/Personal/zinn.htmlhttp://www.wip.britannica.com/eb/article-217762/terrorismhttp://web.archive.org/web/20071201172331/http://polymer.bu.edu/~amaral/Personal/zinn.htmlhttp://www.wip.britannica.com/eb/article-217762/terrorism
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    Panama, Irak, Somalia, Afghanistan und Jugoslawien involviert oft in direktem Versto gegen die UN-Charta und gegen internationales Recht.

    Selbstverstndlich gibt es auch andere Staaten die Terroraktionen durchgefhrt haben und dies auch immernoch tun. Aber keine andere Nation war in den letzten Jahrzehnten auch nur annhernd in so vieleterroristische Handlungen involviert wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Und das interessante undeinzigartige an den USA ist die Tatsache, dass sie sich ganz offiziell im internationalen Terrorismus

    engagieren. Nach dem Zweiten Weltkrieg nannten sie ihre Form von Staatsterrorismus nochCounterinsurgencies (Aufstandsbekmpfungen). Die Idee war es, mglichst frh in entstehende Konflikteeingreifen zu knnen, aus Angst, ansonsten im Rennen um die Dritte Welt mit der Sowjetunion den Krzerenzu ziehen. Counterinsurgencies wurden irgendwann zu low-intensity warfare (LIC) oder "Konflikteniedriger Intensitt" umbenannt und whrend derReagan-ra wurde das Konzept der "Konflikte niedrigerIntensitt" dann zur offiziellen Militrdoktrin und es wird bis heute angewendet.10Wollen wir nun einmal dieDefinition von low-intensity warfare genauer ansehen um sie mit den oben erwhnten Definitionen vonTerrorismus vergleichen zu knnen.

    Low-intensity conflict oder "Konflikt niedriger Intensitt" wird in einem Handbuch der US Armyfolgendermaen definiert: "... eine politisch-militrische Konfrontation zwischen disputieren Staaten oderGruppen unterhalb von konventionellem Krieg und oberhalb der blichen, friedvollen Konkurrenz zwischen

    Staaten. Hufig handelt es sich dabei um langwierige Kmpfe konkurrierender Prinzipien und Ideologien.LIC reicht von Subversion bis zum Gebrauch von Waffen. Er wird ausgefochten durch eine Kombination derMittel, unter Verwendung politischer, konomischer, informationeller und militrischer Instrumente. LIC

    sind hufig lokal begrenzt, generell in der Dritten Welt, beinhalten aber regionale und globaleSicherheitsimplikationen."11

    Noam Chomsky meint dazu: Liest man die Definition von Konflikten niedriger Intensitt in den US- Armeehandbchern und vergleicht diese mit den Definitionen von "Terrorismus" in den US-Armeehandbchern oder mit dem U.S Code, stellt man fest, dass sie beinahe identisch sind.12

    ber die Definitionen dessen, in was alles die USA im letzten halben Jahrhundert auf der halben Weltinvolviert waren, mag man von Fall zu Fall diskutieren, doch all die hier weiter unten noch erwhntenBeispiele von Staatsstreichen, Terroranschlgen, Sabotageakten, Entfhrungen und hnlichem seitens der

    USA, knnten in ihrer Gesamtheit betrachtet doch recht leicht zum Verdacht fhren, dass es sich bei diesemStaat sehr wohl um einen terroristischen Staat bzw. um Staatsterrorismus handelt.

    Bei den folgenden Beispielen handelt es sich um einige jener Flle, die ausreichend gut dokumentiert undbewiesen worden sind bzw. solche, die durch deklassifizierte Regierungsdokumente von offizieller Seiteselbst besttigt worden sind. ber manche der Beispiele wird man natrlich auch diskutieren knnen. Oftliegt dann das Problem darin, dass die USA seit sechsundsechzig Jahren stets zu den Gewinnern gezhlthaben, und die Geschichte wird, das ist kein Geheimnis, stets von den Gewinnern geschrieben. Deshalb ist esoft nicht einfach, illegale Handlungen seitens der USA klar zu definieren bzw. ihnen solche nachzuweisen.

    In vielen der Flle, in welche die USA hchstwahrscheinlich involviert waren, wurde das meiste, dass diesauch belegen knnte, einfach erst gar nicht in die offizielle Geschichtsschreibung mit aufgenommen oder

    man hat in orwell'scher Manier die Geschichte so oft verndert dass es heute so viele verschiedeneVarianten davon gibt dass keiner mehr genau sagen kann, welche davon nun wirklich passiert ist. So waren beispielsweise whrend der Gerichtsverfahren in Nrnberg und Tokio Bombardierungen von urbanenGebieten nicht als Kriegsverbrechen klassifiziert, und zwar deshalb nicht, weil die USA weit mehr davonausgefhrt hat als Deutschland oder Japan. Daher galt dies nicht als Kriegsverbrechen. Die BombardierungDresdens etwa war kein Kriegsverbrechen. Man steht dann, wenn man sich in verschiedenenGeschichtsbchern ber die Bombardierung Dresden erkundigt, vor der irritierenden Situation, das nachoffiziellen Angaben die Zahl der Menschen die dabei ums leben gekommen sein sollen zwischen 25,000 und250,000 schwankt.13 Mit solch genauen Fakten wie diesen muss man sich jedenfalls hufigerherumschlagen, wenn man verschiedene vermeintliche Flle von Terrorismus seitens der USA genauer zuergrnden versucht.

    10 Siehe dazu z.B.:FM 3-24 Counterinsurgency (2006)11 United StatesDepartment of the Army(5 December 1990),Field Manual 100-20: Military Operations in Low Intensity Conflict12 Noam Chomsky: "The United States is a Leading Terrorist State", Barsamian, 200113 David Irving,Hitler and Holocaust Denial: Electronic Edition, by Richard J. Evans (Holocaust Denial on Trial)

    3

    http://www.fas.org/irp/doddir/army/fm3-24.pdfhttp://www.fas.org/irp/doddir/army/fm3-24.pdfhttp://www.thefullwiki.org/United_Stateshttp://www.thefullwiki.org/United_Stateshttp://www.thefullwiki.org/Department_of_the_Armyhttp://www.thefullwiki.org/Department_of_the_Armyhttp://www.globalsecurity.org/military/library/policy/army/fm/100-20/10020ch1.htm#s_9http://www.globalsecurity.org/military/library/policy/army/fm/100-20/10020ch1.htm#s_9http://www.globalsecurity.org/military/library/policy/army/fm/100-20/10020ch1.htm#s_9http://www.monthlyreview.org/1101chomsky.htmhttp://www.monthlyreview.org/1101chomsky.htmhttp://www.holocaustdenialontrial.org/en/trial/defense/evans/520dihttp://www.holocaustdenialontrial.org/en/trial/defense/evans/520dihttp://www.fas.org/irp/doddir/army/fm3-24.pdfhttp://www.thefullwiki.org/United_Stateshttp://www.thefullwiki.org/Department_of_the_Armyhttp://www.globalsecurity.org/military/library/policy/army/fm/100-20/10020ch1.htm#s_9http://www.monthlyreview.org/1101chomsky.htmhttp://www.holocaustdenialontrial.org/en/trial/defense/evans/520di
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    Worber aber nicht lange diskutiert werden muss ist, wer die Verantwortung fr die Bombenabwrfe aufJapan bernehmen musste. Dieser jemand war als Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkrfte

    Harry S. Truman. Er war der erste US-Prsident der Nachkriegszeit zwischen 1945 und 1953, und wie wirnoch sehen werden, war er bei weitem nicht der einzige, der einen ausgeprgten Hang zur Konfliktlsung inForm von terroristischen Methoden hatte. Neben den Atombombenabwrfen aufHiroshima und Nagasaki1945 hat er der Welt auch seine Truman-Doktrin geschenkt: Allen Vlkern, deren Freiheit von militantenMinderheiten oder durch einen ueren Druck bedroht ist, Beistand zu gewhren. Und mit seiner

    Containment-Politik, welche darin bestand, alle mglichen militrischen, konomischen und diplomatischenStrategien dazu einzusetzen, den Kommunismus zu bekmpfen, legte er den Grundstein fr den Kalten

    Krieg. Mit ihm begann auch die sogenannte McCarthy-ra und das Komitee fr unamerikanischeUmtriebe mit dem dann auch das eigene Volk terrorisiert und verfolgt wurde.

    AufTruman folgteDwight D. Eisenhowervon 1953 bis 1961 im Amt als Prsidenten der Vereinigen Staatenvon Amerika. Er war mit seiner Eisenhower-Doktrin fr eine weitere Verschrfung im Kalten Krieginwesentlichem Mae mitverantwortlich. Diese besagte, dass die USA berall und mit allen zur Verfgungstehenden Mitteln (also auch der Verwendung von Atomwaffen), gegen eine vom internationalenKommunismus gestartete Aggression gegen ein Land, das sich im Nahen Osten befindet, vorgehen werden.

    Whrend seiner Amtszeit wurde auch derCoup d'tatimIran 1953 mit Hilfe von CIA und MI6 inszeniert.14

    Dabei wurde der Sturz des demokratisch gewhlten Mohammad Mossadegh herbeigefhrt und dieEisenhowerRegierung installierte den DiktatorMohammad-Rez Shh Pahlavi der dann fr die nchsten 26Jahre im Iran regierte. Des weiteren wurde whrend seiner Amtszeit der Coup d'tat1954in Guatemala indie Wege geleitet15und der - ebenfalls demokratisch gewhlte - Jacobo Arbenz Guzman gestrzt und durchden DiktatorCarlos Castillo Armas ersetzt.

    Dann kam John F. Kennedy. Whrend seiner Prsidentschaft (1961-1963) wurde die von Eisenhowergeplante Kuba-Invasion in der Schweinebuchtam 17. April 1961 durchgefhrt. Nachdem diese scheiterte,starteteKennedy im November des selben Jahres eine umfassende Terror-Kampagne gegen Kuba16unter derBezeichnung Operation Mongoose.17 Unter diesem Namen wurde ein aggressives Geheimprogramm ausPropaganda, psychologischer Kriegsfhrung und Sabotage in Kuba initiiert um die Castro-Regierung zustrzen. Es gab Plne, Castro durch explodierende Zigarren zu beseitigen18oder ihn auf verschiedenste Artenzu vergifteten. Whrend Operation Mongoose wurden industrielle Ziele und Hotels inKuba bombardiert undandere Sabotageakte durchgefhrt. Es war auch eine Operation mit dem Namen Northwoods19 geplant,welche eine Serie von Vorschlgen fr inszenierte false-flag Terroranschlge beinhaltete, die von der CIAoder anderen Einheiten innerhalb und auerhalb der USA durchgefhrt werden sollten. Diese Operationumfasste Vorschlge wie eigene Schiffe in Guantanamo Bay in die Luft zu jagen und den Kubanern dieSchuld daran zu geben oder ein ferngesteuertes Passagierflugzeug abzuschieen und dann zu behaupten, indem Flugzeug wren Studenten gewesen und Kuba htte es abgeschossen. Weitere Plne beinhalteten z.B.kubanisch-kommunistische Terror-Kampagnen in verschiedenen US-Stdten ins Leben zu rufen, oder F-86anzumalen, so dass diese aus der Ferne wie kubanische MIGs aussehen (oder gleich eigene MIG-Kopien zu

    bauen) um damit dann Anschlge zu inszenieren.20 Alles in allem versuchte dieKennedy-Administration allesnur denkbare, um Castro zu Sturz zu bringen. Whrend Kennedy's Amtszeit begann auch die Invasion

    Sdvietnams.

    21

    Als er am 22. November 1963 erschossen wurde, hatte er bereits 16.000 Soldaten nachVietnam entsannt.

    Nach JFK's Ermordung bernahm das PrsidentenamtLyndon B. Johnson zwischen 1963 und 1969. Er warin den Coup d'tat in Brasilien involviert, was wieder einmal zum Sturz eines demokratisch gewhltenPrsidenten, nmlich Joo Goulart, im Jahre 1964 fhrte. Whrend seiner Amtszeit wurde dann auch derTonkin-Zwischenfall vor der Kste des damaligen Nordvietnams im August 1964 inszeniert22. Dabei wurde

    14 "Targeting Iran" von David Barsamian, Noam Chomsky, Ervand Abrahamian und Nahid Mozaffari, p.1515 Stephen G. Rabe: Managing the Counterrevolution: The United States and Guatemala, 1954-1961 (review). The Americas. p. Volume 59,

    Number 4. (April 2003)16 House Select Committee on Assassinations Report, Volume IV, page 125. September 22, 197817 Domnguez, Jorge I. "The Cuban Missile Crisis", The Journal of the Society for Historians of Foreign Relations, Vol. 24, No. 2, (Spring 2000)18 http://news.bbc.co.uk/2/hi/americas/244974.stm

    19 General Lyman L. Lemnitzer:Operation Northwoods Originaldokument20 http://cryptome.quintessenz.at/mirror/jcs-corrupt.htm21 "Vietnam War": Swarthmore College Peace Collection22 Robert J. Hanyok: "Skunks, Bogies, Silent Hounds, and the Flying Fish: The Gulf of Tonkin Mystery, 2-4 August 1964" (page 177)

    4

    http://news.bbc.co.uk/2/hi/americas/244974.stmhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/news/20010430/northwoods.pdf%20http://www.gwu.edu/~nsarchiv/news/20010430/northwoods.pdf%20http://cryptome.quintessenz.at/mirror/jcs-corrupt.htmhttp://www.swarthmore.edu/library/peace/conscientiousobjection/OverviewVietnamWar.htmhttp://www.fas.org/irp/nsa/spartans/chapter5.pdfhttp://www.fas.org/irp/nsa/spartans/chapter5.pdfhttp://news.bbc.co.uk/2/hi/americas/244974.stmhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/news/20010430/northwoods.pdf%20http://cryptome.quintessenz.at/mirror/jcs-corrupt.htmhttp://www.swarthmore.edu/library/peace/conscientiousobjection/OverviewVietnamWar.htmhttp://www.fas.org/irp/nsa/spartans/chapter5.pdf
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    ein US-amerikanisches Kriegsschiff angeblich in ein Gefecht mit nordvietnamesischen Schnellbootenverwickelt. Der Zwischenfall wurde von der US-amerikanischen Regierung unterJohnson als Vorwand frdie offizielle Beteiligung der USA an den damals stattfindenden Feindseligkeiten zwischen Nord- undSdvietnam benutzt, die sich in der Folge zum Vietnamkrieg (196575) ausweiteten. Dieses Gefecht fandallerdings niemals statt, wie aus einem 2005 deklassifizierten Dokument der NSA klar hervorgeht.23Johnsonselbst sagte 1965: Soweit ich wei, hat unsere Navy [whrend des Tonkin-Zwischenfalles] dort drauen nurauf Wale geschossen.24 Viele glauben, erstNixon htte mit der geheimen und illegalen Bombardierung von

    Laos und Kambodscha begonnen, tatschlich begann bereits Johnson 1965 damit, Grenzgebiete inKambodscha zu bombardieren.25

    Danach kam Richard Nixon (1969-1974). Er erklrte whrend seiner Kampagne zu den Prsidentschafts-wahlen 1968, er wrde den Krieg in Vietnam in Friede und Ehre zu einem Ende bringen. Geplant warallerdings das genaue Gegenteil, und die USA waren noch weitere fnf Jahre in diesen Krieg involviert. Erstartete im Dezember 1972 die Flchenbombardements in Vietnam und nannte diese liebevoll OperationChristmas Bombing. Auch setzte er, in enger Zusammenarbeit mit Henry Kissinger, die geheimeBombardierung vonLaos undKambodscha26im Rahmen von Operation Menu oder derOperationFreedom

    Dealfort. Diese Operationen waren jahrelang weder dem Kongress, noch den Medien, und der ffentlichkeiterst recht nicht bekannt. Allein im Jahre 1973 wurden whrend der Operation Freedom Deal250.000 TonnenBomben aufKambodscha abgeworfen. AufNixons Anweisungen hin befahl Kissinger"alles was fliegt" frein massives Bombardement Kombodschas einzusetzen, um "alles was sich bewegt" zu bombardieren.27Allein inKambodscha undLaos starben whrend des Vietnamkriegs ca. 500.000 Menschen.28

    DieNixon-Administration und die CIA waren auch fr den Coup d'tatin Chile verantwortlich, bei dem einweiterer demokratisch gewhlter Prsident, Salvador Allende, am 11. September 1973 gestrzt und durchden Diktator Augusto Pinochetersetzt wurde,29 da es fr die USA unertrglich war, dass ein Linker dieHerrschaft in einem sdamerikanischen Land bernommen hatte.30 UnterPinochets Regime wurden alle dielinks vom politischen Spektrum standen - zehntausende Menschen - verfolgt, eingesperrt und gefoltert. AusPlatzmangel lie Pinochetdann Fuballstadien in Konzentrationslager umfunktionieren und alles in allemmehrere tausend Menschen umbringen. Die CIA erklrte spter selbst, dass sie aktiv die Militrjunta nachdem SturzAllendes untersttzt habe.31

    Nach Nixon folgte Gerald Ford (1974-1977).Dessen erste Amtshandlung war mittels der Proklamation4311 die vollstndige BegnadigungNixons von allen von ihm begangenen Verbrechen.32Im Kampf gegenden Kommunismus autorisierte und untersttzte Ford tatkrftig den indonesischen Prsidenten Suharto beider Invasion und Besetzung von Ost-Timorab 1975.33Nach der Invasion von Ost-Timorvervierfachten sichdie US-Waffenverkufe an Indonesien von $12 Millionen 1974, auf $65 Millionen 1975 und dieWaffenverkufe an Jakarta verdoppelten sich von $17 Millionen 1974 auf $40 Millionen im Jahre 1976. 34Bereits in den ersten vier Jahren der Besetzung wurden mehr als 100.000 Zivilisten gettet. 35Chomsky und

    Herman zitieren die US-Untersttzung frIndonesien als Indiz dafr, dass Washington zur weltweitenHauptstadt von Folter- und Polit-Morden geworden ist.36 WhrendFords Amtszeit erfolgte dann auch 1976der Coup d'tat in Argentinien bei dem die demokratisch gewhlte Prsidentin Isabel Martnez de Perngestrzt wurde.

    23 Hanyok article (page 177)24 Cohen, Jeff, Solomon, Norman:30-year Anniversary: Tonkin Gulf Lie Launched Vietnam War(1994-07-27)25 October 2006 full report by historian Ben Kiernan and Taylor Owen bzw. The Walrus:Bombs Over Cambodia (October 2006)26 Cato Institute: U.S. Aid to Anti-Communist Rebels: The "Reagan Doctrine" and Its Pitfalls27 Elizabeth Becker, "Kissinger Tapes Describe Crises, War and Stark Photos of Abuse", New York Times, 27 May 2004, siehe: NY Times:

    Kissinger Tapes Describe Crises, War and Stark Photos of Abuse(May 27, 2004)28 Secondary Wars and Atrocities of the Twentieth Century29 Frederick H. Gareau: State Terrorism and the United States: From Counterinsurgency to the War on Terrorism, p. 78-79 und Wright, Thomas C.:

    State Terrorism and Latin America: Chile, Argentina, and International Human Rights, Rowman & Littlefield, p. 2930 http://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB8/ch18-01.htm31 CIA 2000 report32 "President Gerald R. Ford's Proclamation 4311, Granting a Pardon to Richard Nixon", Gerald R. Ford Presidential Library & Museum. University

    of Texas bzw. "Presidential Proclamation 4311 of September 8, 1974, by President Gerald R. Ford granting a pardon to Richard M. Nixon"33 East Timor Revisited: Ford, Kissinger and the Indonesian Invasion, 1975-76, The National Security Archive bzw. Department of State Telegram:

    Ford Suharto meeting, p. 9/1034 World Policy Institute Report:U.S. Arms Transfers to Indonesia 1975-1997, Research Project (March 1997)35 Secondary Wars and Atrocities of the Twentieth Century bzw. http://www.yale-university.org/gsp/publications/KiernanRevised1.pdf36 Noam Chomsky, Edward Herman: The Political Economy of Human Rights (1980)

    5

    http://www.fas.org/irp/nsa/spartans/chapter5.pdfhttp://www.fair.org/index.php?page=2261http://www.fair.org/index.php?page=2261http://www.walrusmagazine.com/articles/2006.10-history-bombing-cambodia/http://www.walrusmagazine.com/articles/2006.10-history-bombing-cambodia/http://www.cato.org/pubs/pas/pa074.htmlhttp://www.nytimes.com/2004/05/27/politics/27TAPE.html?ex=1400990400&en=6fc3dd5c0d415b85&ei=5007&partner=USERLANDhttp://www.nytimes.com/2004/05/27/politics/27TAPE.html?ex=1400990400&en=6fc3dd5c0d415b85&ei=5007&partner=USERLANDhttp://cgibin.rcn.com/mwhite28/warstat3.htmhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB8/ch18-01.htmhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/news/20000919/01-02.htmhttp://www.ford.utexas.edu/library/speeches/740061.htm.%20Retrieved%202006-12-30.http://narademo.umiacs.umd.edu/cgi-bin/isadg/viewitem.pl?item=100775http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/doc4.pdfhttp://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/doc4.pdfhttp://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/doc4.pdfhttp://www.worldpolicy.org/projects/arms/reports/indoarms.htmlhttp://www.worldpolicy.org/projects/arms/reports/indoarms.htmlhttp://cgibin.rcn.com/mwhite28/warstat3.htmhttp://www.yale-university.org/gsp/publications/KiernanRevised1.pdfhttp://www.yale-university.org/gsp/publications/KiernanRevised1.pdfhttp://www.fas.org/irp/nsa/spartans/chapter5.pdfhttp://www.fair.org/index.php?page=2261http://www.walrusmagazine.com/articles/2006.10-history-bombing-cambodia/http://www.cato.org/pubs/pas/pa074.htmlhttp://www.nytimes.com/2004/05/27/politics/27TAPE.html?ex=1400990400&en=6fc3dd5c0d415b85&ei=5007&partner=USERLANDhttp://cgibin.rcn.com/mwhite28/warstat3.htmhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB8/ch18-01.htmhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/news/20000919/01-02.htmhttp://www.ford.utexas.edu/library/speeches/740061.htm.%20Retrieved%202006-12-30.http://narademo.umiacs.umd.edu/cgi-bin/isadg/viewitem.pl?item=100775http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/doc4.pdfhttp://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB62/doc4.pdfhttp://www.worldpolicy.org/projects/arms/reports/indoarms.htmlhttp://cgibin.rcn.com/mwhite28/warstat3.htmhttp://www.yale-university.org/gsp/publications/KiernanRevised1.pdf
  • 8/7/2019 Eine kurze Geschichte der amerikanischen Prsidenten ab 1945

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    Jimmy Carterwar der nchste in der Reihe, von 1977 bis 1981. Er war relativ friedliebend und untersttztenur beispielsweise die Militrregierung in El Salvador, und zusammen mit seinem National Security Advisor,

    Zbigniew Brzezinski, Organisationen wie die Taliban37 und andere radikale Mudschahidin-Gruppierungenwhrend der Intervention derSowjetunion inAfghanistan38ab 1979, im Rahmen von Operation Cyclone -ebenfalls im Kampf gegen den Kommunismus. Diese Operation war die bis dato die lngste und teuersteGeheimoperation der CIA. Die finanzielle Untersttzung der Mudschahidin begann mit $20-30 Million proJahr und erreichte ihren Hhepunkt 1987 unterReagan mit Finanzierungen in Hhe von $630 Millionen.39

    Der pakistanische Premierminister,Benazir Bhutto, erklrte im Zusammenhang der US-Untersttzungen derMudschahidin Ende der achtziger, die USA wrden damit Frankensteins Monster erschaffen.40Nach demRckzug der Sowjets aus Afghanistan schwand jedoch das Interesse der USA an den Mudschahidin ziemlich

    bald und damit auch die finanzielle Untersttzung. Vielleicht war es da aber bereits zu spt undFrankensteins Monster war schon erschaffen... Nach der Invasion Afghanistans verkndete Carterdas, wasspter als die Carter-Doktrin bekannt wurde: Das die USA es niemals irgendeiner auenstehenden Machtgestatten wrde, Kontrolle ber den persischen Golf zu erlangen.

    AufCarter folgte Ronald Reagan. Whrend seiner Regierung (1981-1989) fand beispielsweise die Iran-Contra-Affre in Nicaragua41 1985/1986 statt. Damals wurden Einnahmen aus geheimen und illegalenWaffenverkufen an den Iran an die rechtsgerichteten Contras in Nicaragua weitergeleitet, um diese inihrem Kampf gegen die linke sandinistische RegierungNicaraguas zu untersttzen. Einer der wesentlichenBeteiligen in der Affre warAdmiral John Poindexter, damals Deputy National Security Advisor von

    Reagan. Er wurde spter wegen Konspiration, Unaufrichtigkeit gegenber dem Kongresses, Strafvereitlungund der Vernichtung und Flschung von Dokumenten fr schuldig befunden. Jedoch wurde er, so wie alleanderen an der Affre Beteiligen, spter von Gerorge W. Bush begnadigt und dann als Direktor des

    Information Awareness Office eingesetzt. Auerdem wurde in seiner Heimatstadt eine Strae nach ihmbenannt: die John Poindexter Street. Der ehemalige Minister Bill Breeden stahl das Straenschild dieserStrae als Protest gegen dieIran-Contra-Affre und forderte anschlieend, bezugnehmend auf die Gelder mitwelchen die Contras untersttzt wurden, $30 Millionen Lsegeld fr das Straenschild. Dafr wurde erspter zu einer Haftstrafe verurteilt, was ihn zur einzigen Person machte, welche jemals als Ergebnis der

    Iran-Contra-Affre eingesperrt worden ist, wieHoward Zinn dazu anmerkte.42 1984 gewannNicaragua denProzess gegen die USA vor dem internationalen Gerichtshof welche auf Reparationszahlungen verklagt

    wurden. Laut internationalem Gerichtshof verstie die USA in 291 Punkten43

    gegen geltendes internationalesRecht indem sie u.a. die Contra-Guerillas in ihrer Rebellion gegen die RegierungNicaraguas untersttztenund die Hfen des Landes verminten. Die USA legte jedoch Veto gegen dieses Urteil ein und verweigerte

    jedwede Zahlungen anNicaragua.44

    Reagan startete daneben auch die US-Invasion in Grenada45 im Oktober 1983 welche von den VereintenNationen heftig mit der Begrndung verurteilt wurde, dass diese Invasion ein abscheulicher Versto derinternationalen Gesetzte darstelle.46 Die Reagan-Administration untersttzte den philippinischen Diktator

    Ferdinand Marcos47 sowie Israel im Krieg gegen den Libanon 198248 und auch die anti-kommunistischenRebellen im Brgerkrieg inAngola,49ein Krieg der mehr als einer Millionen Menschen das Leben kostete.

    37 Fitchett, Joseph: "What About the Taliban's Stingers?", The International Herald Tribune (September 26, 2001) bzw. BBC:Taleban in Texas for

    talks on gas pipeline(12/4/1997)38 Robert M. Gates: From the Shadows (2007), p. 146 und Zbigniew Brzezinski: How Jimmy Carter and I Started the Mujahideen (Le NouvelObservateur (France), Jan 15-21, 1998, p. 76)

    39 Bergen, Peter: Holy War Inc., Free Press, (2001), p.6840 Evan Thomas: The Road to September 11, Newsweek (1 October 2001)41 The Iran-Contra Affair 20 Years On: Documents Spotlight Role of Reagan, Top Aides, The National Security Archive. 2006-11-24 und Noam

    Chomsky: "Who Are the Global Terrorists?" (May 19, 2002)42 Zinn, Howard (2003), pp. 587-58843 International Court of Justice Year 1986, 27 June 1986, General list No. 70, paragraphs 251, 252, 157, 158, 233 bzw. ICJ Military and

    Paramilitary Activities in and against Nicaragua(Nicaragua v. United States of America)44 Morrison, Fred L.: "Legal Issues in The Nicaragua Opinion", American Journal of International Law 81 (January 1987)45 Ronald H. Cole:Operation Urgent Fury: The Planning and Execution of Joint Operations in Grenada 12 October - 2 November 1983 , Joint

    History Office of the Chairman of the Joint Chiefs of Staff Washington, DC, 1997, p.6246 United Nations General Assembly resolution 38/7, page 19, United Nations (November 2, 1983)47 Michael McClintock: American Doctrine and State Terror in Western State Terrorism, Alexander George, ed., Polity Press, 134 und Michael

    McClintock:Toward a New Counterinsurgency: Philippines, Laos, and Vietnam(2002)

    48 Bob Woodward: Veil - The Secret Wars of the CIA, Simon and Schuster (1987) und Will U.S. Foreign Policy Increase Terrorism? (WorldpressJuly 5, 2004)49 James Brooke: "C.I.A. Said to Send Weapons Via Zaire to Angola Rebels", The New York Times (1987-02-01) oder Corpwatch:Report Alleges

    US Role in Angola Arms-for-Oil Scandal (May 17, 2002)

    6

    http://www.nytimes.com/2001/09/26/news/26iht-stinger_ed3_.htmlhttp://www.nytimes.com/2001/09/26/news/26iht-stinger_ed3_.htmlhttp://news.bbc.co.uk/1/hi/world/west_asia/37021.stmhttp://news.bbc.co.uk/1/hi/world/west_asia/37021.stmhttp://news.bbc.co.uk/1/hi/world/west_asia/37021.stmhttp://news.bbc.co.uk/1/hi/world/west_asia/37021.stmhttp://www.counterpunch.org/brzezinski.htmlhttp://www.newsweek.com/2001/09/30/the-road-to-september-11.htmlhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB210/index.htmhttp://www.zmag.org/content/ForeignPolicy/chomskyglobeterr.cfmhttp://www.icj-cij.org/docket/index.php?sum=367&code=nus&p1=3&p2=3&case=70&k=66&p3=5http://www.icj-cij.org/docket/index.php?sum=367&code=nus&p1=3&p2=3&case=70&k=66&p3=5http://www.icj-cij.org/docket/index.php?sum=367&code=nus&p1=3&p2=3&case=70&k=66&p3=5http://bailey83221.livejournal.com/55750.htmlhttp://www.dtic.mil/doctrine/jel/history/urgfury.pdfhttp://www.dtic.mil/doctrine/jel/history/urgfury.pdfhttp://www.un.org/depts/dhl/resguide/r38.htmhttp://www.un.org/depts/dhl/resguide/r38.htmhttp://www.statecraft.org/chapter4.htmlhttp://www.statecraft.org/chapter4.htmlhttp://www.statecraft.org/chapter4.htmlhttp://www.worldpress.org/Mideast/1891.cfmhttp://query.nytimes.com/gst/fullpage.html?res=9B0DE5D8133DF932A35751C0A961948260&scp=1&sq=C.I.A.+Said+to+Send+Weapons+Via+Zaire+to+Angola+Rebels&st=nythttp://query.nytimes.com/gst/fullpage.html?res=9B0DE5D8133DF932A35751C0A961948260&scp=1&sq=C.I.A.+Said+to+Send+Weapons+Via+Zaire+to+Angola+Rebels&st=nythttp://www.corpwatch.org/article.php?id=2576http://www.corpwatch.org/article.php?id=2576http://www.corpwatch.org/article.php?id=2576http://www.nytimes.com/2001/09/26/news/26iht-stinger_ed3_.htmlhttp://news.bbc.co.uk/1/hi/world/west_asia/37021.stmhttp://news.bbc.co.uk/1/hi/world/west_asia/37021.stmhttp://www.counterpunch.org/brzezinski.htmlhttp://www.newsweek.com/2001/09/30/the-road-to-september-11.htmlhttp://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB210/index.htmhttp://www.zmag.org/content/ForeignPolicy/chomskyglobeterr.cfmhttp://www.icj-cij.org/docket/index.php?sum=367&code=nus&p1=3&p2=3&case=70&k=66&p3=5http://www.icj-cij.org/docket/index.php?sum=367&code=nus&p1=3&p2=3&case=70&k=66&p3=5http://bailey83221.livejournal.com/55750.htmlhttp://www.dtic.mil/doctrine/jel/history/urgfury.pdfhttp://www.un.org/depts/dhl/resguide/r38.htmhttp://www.statecraft.org/chapter4.htmlhttp://www.worldpress.org/Mideast/1891.cfmhttp://query.nytimes.com/gst/fullpage.html?res=9B0DE5D8133DF932A35751C0A961948260&scp=1&sq=C.I.A.+Said+to+Send+Weapons+Via+Zaire+to+Angola+Rebels&st=nythttp://www.corpwatch.org/article.php?id=2576http://www.corpwatch.org/article.php?id=2576
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    Danach folgte George Bush (1989-1993). Er war unter anderem fr die Invasion in Panama50 unter derBezeichnung Operation Just Cause im Dezember 1989 verantwortlich. Als Begrndung dafr sagte er, erwolle die US-Brger, die Demokratie und die Menschenrechte in Panama verteidigen. U.S. Army, U.S. AirForce, U.S. Navy und die U.S. Marines waren an der Invasion Panamas beteiligt. Teil derOperation JustCause war die Operation Nifty Package, mit dem Ziel, Panamas Prsidenten (bzw. Chef der

    Nationalgarde, wie er sich selbst nannte) Manuel Noriega, gefangen zu nehmen, was ihnen auch gelang.Die Invasion kostete zwischen 2000 und 4000 Menschen das Leben51, und das alles, nur um einen Mann

    gefangen zu nehmen der bis kurz davor auf der Gehaltsliste der CIA stand.52

    Die Bush-Administration berzeugte die Bevlkerung der westlichen Welt auch fr den Golfkrieg1991/1992mit der nett inszenierten Geschichte ber die angebliche Grueltat mit den Inkubatoren und den gettetenBabies whrend der irakischenKuwait-Invasion, die ein Mdchen in genauen Details unter Trnen vor demUS-Kongress erzhlt hatte. Die Geschichte wurde allerdings von PR Firmen erfunden und das Mdchen wardie Tochter des kuwaitischen Botschafters der USA.53 Die Story reichte aber zur Legitimation des Irak-Krieges vllig aus. Viel knnte man zu diesem Krieg schreiben, schlussendlich kostete er jedenfalls weitber 100.000 Menschen das Leben.54Bush Senior hatunter anderem auch den bereits weiter oben erwhnten

    John Poindexterebenso wie Caspar Weinberger, der Verteidigungsminister unterReagan war, von all derenVerbrechen im Zusammenhang mit derIran-Contra-Affre freigesprochen und Weinberger als wahrenamerikanischen Patrioten bezeichnet.

    Bill Clinton, der nach Bush Seniorkam und zwischen 1993 und 2001 das Amt inne hatte, war dann zurAbwechslung auch wieder einmal etwas friedliebender. Vielleicht war er aber auch nur clever: So war etwagenau zu der Zeit, als Clinton 1998 die Operation Desert Fox im Irak startete, auch rein zufllig gerade seinAmtsenthebungsverfahren in vollem Gange55 und die meisten Medien konzentrierten sich in ihrerBerichterstattung darauf. Und whrend der Operation Infinite Reach war es ganz zuflligerweise genaudasselbe. Bei dieser Operation wurden angeblicheAl-Qaida Sttzpunkte in Afghanistan und dieAsch-Schifa-Arzneimittelfabrik im Sudan bombardiert. Diese Fabrik war damals der grte Hersteller pharmazeutischerProdukte des Landes der den Groteil des Landesbedarfs bediente. Dem damaligen deutschen Botschafter imSudan zufolge sind zehntausende Menschen aufgrund der Zerstrung dieser Fabrik ums Leben gekommen.56In den Medien bekam man davon aber beinahe gar nichts mit, denn der Angriff fand zufllig drei Tagenachdem Clinton vor der Grand Jury in derLewinski-Affre aussagen musste statt und die Mediennatrlich wieder hauptschlich darber berichteten und nicht ber die Grueltat der Regierung im Sudan.Auerdem halfClinton auch noch dabei, den illegalen Angriffskrieg der NATO inJugoslawien in die Gngezu bringen, indem er und sein State Department den Serben vorwarf, hunderttausende Albaner in ihrenethnischen Suberungen ermordet zu haben, was Clinton dann mit dem Holocaust verglich.57 Und das dientedann als Legitimation fr den NATO Angriff imKosovo.

    Ihm folgte George W. Bush (2001-2009). Er startete seinen Krieg gegen den Terrorismus mit der InvasioninAfghanistan im Oktober 2001 mit Hilfe verschiedenster Mrchen die sich stets bald als reine Erfindungenherausstellten. Diese Mrchen fhrten dann aber sogar dazu, dass derBndnisfallder NATO zum ersten Malin deren Geschichte in Kraft trat und bis heute andauert. 58 Vorwand dafr war die Jagd nach Osama bin

    Laden der angeblich fr die die Anschlge von 9/11 verantwortlich war. Monate lang waren die Wrter

    Osama bin Laden undAl-Qaidapermanent in allen Medien prsent. Mittlerweile versucht erst gar niemandmehr ernsthaft, irgendwelche Verbindungen zwischen diesen und 9/11 herzustellen. Es folgte dann 2002 eingescheiterterCoup d'tat in Venezuela, u.a. mit Untersttzung aller venezuelanischen Mainstream-Medien,

    bei dem der demokratisch gewhltePrsident,Hugo Chvez,gestrzt werden sollte.59Chvez wurde entfhrt

    50 International Development Research Centre: "The Responsibility to Protect", December 2001 und United Nations Security Council DraftResolution S-21048on 22 December 1989

    51 The Panama Deception (1992 Academy Award Winning Documentary)52 "Key dates for ex-Panama dictator Manuel Noriega", Associated Press (April 27, 2010)53 The New York Times:Deception on Capitol Hill(January 15, 1992)54 Robert Fisk: The Great War For Civilisation; The Conquest of the Middle East (Fourth Estate, 2005), p.853 bzw.Toting the Casualties of War,

    Businessweek (6 February 2003)55 Hitchens, Christopher: "No One Left to Lie To" Verso. 1999

    56 Werner Daum: "Universalism and the West", Harvard International Review (May 6, 2006 )57 "Clinton: Serbs must be stopped now", CNN (March 23, 1999), Phyllis Schlafly: "Numbers Game in Kosovo", Washington Times (1999-10-19)

    und Steven Erlanger: "Early Count Hints at Fewer Kosovo Deaths". The New York Times (November 11, 1999), p. A658 NATO Pressemitteilung vom 12. September 2001, 2001 Ottawa Fall Session:Declaration on the Fight Against Terrorism & NATO Review:Invoking Article 5

    59 "Venezuela coup linked to Bush team", Observer International (21 April 2002), Scott Wilson: "Clash of visions pushed Venezuela toward coup",

    7

    http://www.idrc.ca/openebooks/963-1/http://www.undemocracy.com/S-21048http://www.undemocracy.com/S-21048http://www.undemocracy.com/S-21048http://en.wikipedia.org/wiki/The_Panama_Deceptionhttp://abcnews.go.com/International/wireStory?id=10485001http://www.nytimes.com/1992/01/15/opinion/deception-on-capitol-hill.htmlhttp://www.nytimes.com/1992/01/15/opinion/deception-on-capitol-hill.htmlhttp://www.nytimes.com/1992/01/15/opinion/deception-on-capitol-hill.htmlhttp://www.businessweek.com/bwdaily/dnflash/feb2003/nf2003026_0167_db052.htmhttp://www.businessweek.com/bwdaily/dnflash/feb2003/nf2003026_0167_db052.htmhttp://hir.harvard.edu/the-future-of-war/universalism-and-the-westhttp://www.cnn.com/US/9903/23/u.s.kosovo.04http://www.nato.int/docu/pr/2001/p01-124e.htmhttp://www.nato-pa.int/Default.asp?SHORTCUT=331http://www.nato-pa.int/Default.asp?SHORTCUT=331http://www.nato.int/docu/review/2006/issue2/english/art2.htmlhttp://www.idrc.ca/openebooks/963-1/http://www.undemocracy.com/S-21048http://www.undemocracy.com/S-21048http://en.wikipedia.org/wiki/The_Panama_Deceptionhttp://abcnews.go.com/International/wireStory?id=10485001http://www.nytimes.com/1992/01/15/opinion/deception-on-capitol-hill.htmlhttp://www.businessweek.com/bwdaily/dnflash/feb2003/nf2003026_0167_db052.htmhttp://hir.harvard.edu/the-future-of-war/universalism-and-the-westhttp://www.cnn.com/US/9903/23/u.s.kosovo.04http://www.nato.int/docu/pr/2001/p01-124e.htmhttp://www.nato-pa.int/Default.asp?SHORTCUT=331http://www.nato.int/docu/review/2006/issue2/english/art2.html
  • 8/7/2019 Eine kurze Geschichte der amerikanischen Prsidenten ab 1945

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    und gefangen gehalten, whrend offiziell behauptet wurde, er wre zurckgetreten. 60 Da er jedoch von zuvielen der Brgern die ihn gewhlt hatten untersttzt wurde, scheiterte der Plan schlussendlich und Chvezbernahm sein Amt kurz darauf wieder.

    2003 begannBush Juniormit derInvasion imIrak, unter der Bezeichnung Operation Iraqi Freedom, immernoch im Kampf gegen Osama bin Laden undAl-Qaida. Saddam Hussein hat Massenvernichtungswaffen unduntersttzte bin Laden bei 9/11 war der Legitimierungsgrund fr diesen Krieg gegen den die ganze Welt

    protestierte. Tatschlich war dies der erste Krieg in der Geschichte, gegen den weltweite Proteste undDemonstrationen stattfanden, noch ehe er berhaupt begonnen hatte. Schtzungen zufolge beteiligten sichallein im Zeitraum zwischen 3. Januar und 12. April 2003 mehr als 36 Millionen auf der ganzen Welt anProtestaktionen gegen den Krieg. Patrick Tylerschrieb damals in New York Times dazu, es gbe zweiSupermchte auf der Welt: die Vereinigten Staaten von Amerika und die ffentliche Meinung der Welt. Wiesich schlussendlich herausstellte, hatte der Irak weder irgendwelche Massenvernichtungswaffen, noch hatteer irgendetwas mit Osama bin Laden zu tun. Die gesamte Regierungsspitze hatte die ffentlichkeitdiesbezglich immer und immer wieder schamlos belogen. Die Kriege in Afghanistan und im Irak dauerndennoch bis heute an und forderten hunderttausende ziviler Opfer.

    2004 war die Bush Regierung in den Coup d'tat in Haiti involviert61, was zum Sturz des demokratischgewhltenJean-Bertrand Aristide fhrte. Offiziell hie es,Aristide wre zurckgetreten, dieser selbst sagte

    jedoch, er wre entfhrt und gefangen gehalten worden. Auf die Frage hin, ob er wirklich zurckgetreten sei,antwortete er: Nein, ich bin nicht zurckgetreten. Was manche Leute als "Rcktritt" bezeichnen ist eine neueArt des Coup d'etas, oder modernes Kidnapping.62 Wem man glauben schenken soll, bleibt jedem selbstberlassen. In Anbetracht des Verlaufes des versuchten Coup d'tats in Venezuela zwei Jahre zuvor, scheint

    Aristides Aussage jedoch nicht so weit hergeholt zu sein. Nebenbei untersttzte Bush auch noch dasthiopische Militr im Somalia Krieg 2006-2008 im Krieg gegen den Terrorismus.63

    Der bisher letzte in der Reihe, Barack Obama, der nach Bush Juniorab Januar 2009 die Prsidentschaftbernahm, folgt treu den Fustapfen seines Vorgngers im Antiterrorkrieg. Er gibt mittlerweile mehr Geldfr die US-Kriegsspiele aus als Bush Junior, der bisheriger Rekordhalter darin war, Milliarden anSteuergeldern sprichwrtlich zu verballern.64 Da sehr vieles ber US-Prsidenten erst lange nach ihrerAmtszeit bekannt wird, wollen wir hier nun nicht voreilig sein und erst abwarten, bis seine Prsidentschaft

    endet, und ihn dann in diesen Artikel mitaufnehmen. Was sich bisher aber schon abzeichnet ist, dass Obamain verschiedener Hinsicht neue Wege zu beschreiten versucht. Seine Vorgnger htten beispielsweisevermutlich den Iran schon lngst aufgrund seines angeblichen Engagements, Atombomben zu bauen,

    bombardiert. Die Obama-Administration hingegen versuchte mit dem sogenannten StuxnetComputervirus,welcher gemeinsam von Israel und den USA entwickelt worden war, das iranische Atomprogramm zusabotieren.65 Auch setzt Obama, mehr als alle Prsidenten vor ihm, auf den Einsatz von Drohnen umAngriffe in Pakistan, Somalia oder auch im Jemen durchzufhren eine Strategie die bisher viele Zivilistendas Leben gekostet hat und somit auch einen klaren Versto gegen die Genfer Konvention darstellt.66

    Dies sind nur einige wenige Beispiele, die Liste von Verbrechen seitens der USA ist jedoch wesentlichlnger. Die letzte Kriegserklrung der USA gegenber einem anderen Land war jene vom 6. Juni 1942 gegenBulgarien whrend des Zweiten Weltkriegs. Danach gab es bis zum heutigen Tag keine mehr. Und dennoch

    haben wir hier einen Staat, der sich seit ber sechsundsechzig Jahren permanent im Krieg mit Lndern allerKontinente (mit Ausnahme der Antarktis und Australiens) befindet. Mit der Begrndung, Freiheit undDemokratie zu verteidigen strzen sie eine Regierung nach der anderen, unabhngig davon, ob es sich dabeium Diktaturen oder demokratisch gewhlten Regierungen handelt. Alles und jeder wurde stets beseitigt,sobald irgendetwas oder irgendwer den US-Interessen im Wege stand, was die hier aufgezhlten Beispiele

    Washington Post, 21 April 2002, cited in Avils, William (2009), "Policy Coalitions, Economic Reform and Military Power in Ecuador andVenezuela", Third World Quarterly, 30: 8, 1549 1564 oder "US 'likely behind' Chavez coup", Al Jazeera (21 September 2009)

    60 Jones, Bart: Hugo! The Hugo Chvez Story: From Mud Hut to Perpetual Revolution, London (2008: 332-3)61 Democracy Now!:President Aristide In His Own Words und Caleb McCarry: Bushs man for Cuba author of the Haitian disaster (Granma,

    October 28, 2005)62 Steve Miller and Joseph Curl: "Aristide accuses U.S. of forcing his ouster", Washington Times (2004)63 Marc Lacey and Helene Cooper:Efforts by C.I.A. Fail in Somalia, Officials Charge NY Times (8 June 2006), "US cash support for Somali

    warlords 'destabilising nation'", New Zealand Herald, Reuters, The Independent. 7 June 2006.

    64 Frankfurter Allgemeine Zeitung:Pentagon muss 100 Milliarden Dollar einsparen(10. August 2010)65 N-TV:Stuxnet von Israel und USA entwickelt (16. Januar 2011)66 Siehe dazu: Los Angeles Times:U.S. intensifies drone strikes in Pakistan(28 Sept. 2010), Al-Jazeerah: US Drone Strikes in Pakistan, Somalia,

    and Yemen Violate International Law(October 22, 2010) und Wallstreet Journal:U.S. Weighs Expanded Strikes in Yemen(25 Aug. 2010)

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    http://www.webcitation.org/5k4GdHQBZhttp://www.democracynow.org/2004/3/16/president_aristide_in_his_own_wordshttp://www.democracynow.org/2004/3/16/president_aristide_in_his_own_wordshttp://www.democracynow.org/2004/3/16/president_aristide_in_his_own_wordshttp://www.granma.cu/ingles/2005/octubre/vier28/45mccarry-i.htmlhttp://newsmine.org/archive/war-on-terror/haiti/march-04-coup/aristide-removal/aristide-accuses-us-of-forcing-his-ouster.txt%20http://www.nytimes.com/2006/06/08/world/africa/08intel.html?ei=5088&en=7b3e5a78230b7e10&ex=1307419200&partner=rssnyt&emc=rss&pagewanted=allhttp://www.nytimes.com/2006/06/08/world/africa/08intel.html?ei=5088&en=7b3e5a78230b7e10&ex=1307419200&partner=rssnyt&emc=rss&pagewanted=allhttp://www.nzherald.co.nz/world/news/article.cfm?c_id=2&objectid=10385312http://www.nzherald.co.nz/world/news/article.cfm?c_id=2&objectid=10385312http://www.nzherald.co.nz/world/news/article.cfm?c_id=2&objectid=10385312http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2446A992D6D3474FBAB081EF199C0102~ATpl~Ecommon~Scontent.htmlhttp://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2446A992D6D3474FBAB081EF199C0102~ATpl~Ecommon~Scontent.htmlhttp://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2446A992D6D3474FBAB081EF199C0102~ATpl~Ecommon~Scontent.htmlhttp://www.n-tv.de/politik/USA-und-Israel-entwickeln-Stuxnet-article2372661.htmlhttp://www.n-tv.de/politik/USA-und-Israel-entwickeln-Stuxnet-article2372661.htmlhttp://articles.latimes.com/2010/sep/28/world/la-fg-us-haqqani-20100929http://articles.latimes.com/2010/sep/28/world/la-fg-us-haqqani-20100929http://articles.latimes.com/2010/sep/28/world/la-fg-us-haqqani-20100929http://www.aljazeerah.info/News/2010/October/22%20n/US%20Drone%20Strikes%20in%20Pakistan,%20Somalia,%20and%20Yemen%20Violate%20International%20Law,%20Says%20Law%20Professor%20Mary%20Ellen%20O'Connell.htmhttp://www.aljazeerah.info/News/2010/October/22%20n/US%20Drone%20Strikes%20in%20Pakistan,%20Somalia,%20and%20Yemen%20Violate%20International%20Law,%20Says%20Law%20Professor%20Mary%20Ellen%20O'Connell.htmhttp://www.aljazeerah.info/News/2010/October/22%20n/US%20Drone%20Strikes%20in%20Pakistan,%20Somalia,%20and%20Yemen%20Violate%20International%20Law,%20Says%20Law%20Professor%20Mary%20Ellen%20O'Connell.htmhttp://online.wsj.com/article/SB10001424052748704125604575450162714867720.htmlhttp://online.wsj.com/article/SB10001424052748704125604575450162714867720.htmlhttp://online.wsj.com/article/SB10001424052748704125604575450162714867720.htmlhttp://www.webcitation.org/5k4GdHQBZhttp://www.democracynow.org/2004/3/16/president_aristide_in_his_own_wordshttp://www.granma.cu/ingles/2005/octubre/vier28/45mccarry-i.htmlhttp://newsmine.org/archive/war-on-terror/haiti/march-04-coup/aristide-removal/aristide-accuses-us-of-forcing-his-ouster.txt%20http://www.nytimes.com/2006/06/08/world/africa/08intel.html?ei=5088&en=7b3e5a78230b7e10&ex=1307419200&partner=rssnyt&emc=rss&pagewanted=allhttp://www.nzherald.co.nz/world/news/article.cfm?c_id=2&objectid=10385312http://www.nzherald.co.nz/world/news/article.cfm?c_id=2&objectid=10385312http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2446A992D6D3474FBAB081EF199C0102~ATpl~Ecommon~Scontent.htmlhttp://www.n-tv.de/politik/USA-und-Israel-entwickeln-Stuxnet-article2372661.htmlhttp://articles.latimes.com/2010/sep/28/world/la-fg-us-haqqani-20100929http://www.aljazeerah.info/News/2010/October/22%20n/US%20Drone%20Strikes%20in%20Pakistan,%20Somalia,%20and%20Yemen%20Violate%20International%20Law,%20Says%20Law%20Professor%20Mary%20Ellen%20O'Connell.htmhttp://www.aljazeerah.info/News/2010/October/22%20n/US%20Drone%20Strikes%20in%20Pakistan,%20Somalia,%20and%20Yemen%20Violate%20International%20Law,%20Says%20Law%20Professor%20Mary%20Ellen%20O'Connell.htmhttp://online.wsj.com/article/SB10001424052748704125604575450162714867720.html
  • 8/7/2019 Eine kurze Geschichte der amerikanischen Prsidenten ab 1945

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    mehr als deutlich zeigen. Eine Vielzahl von Kriegen, Angriffen, geheimer Operationen, Sabotageakten,Staatsstreichen, Entfhrungen, Folterungen und Morden wurden whrend der letzten sechsundsechzig Jahrenseitens der amerikanischen Regierung inszeniert und finanziert. Foltermethoden wie das Waterboardingetwawurden nachweislich von Bush jr. hchst persnlich angeordnet.67 Sptestens seit den diplomatischenDepeschen die unter der Bezeichnung Cablegate von Wikileaks verffentlicht wurden, zeigt sich ein sehrklares Bild darber, wie tief die Abneigung der politischen Fhrung der USA gegenber der Demokratie ist.

    Der Grund fr diese Vorgehensweise der USA ist in gewisser Hinsicht recht simpel: die Vereinigten Staatensind das letzte groe Imperium dieser Welt und sie versuchen alles, um diesen Status Quo auch

    beizubehalten. Die USA sind natrlich nicht in der selben Weise ein Imperium wie es etwa England einmalwar. Amerika hat Vorgehen diesbezglich schon lange in eine neue Art von Imperialismus abgewandelt, unddas bereits 50 Jahre vor die Briten auf diese Idee kamen. 1902, nachdem die USA unter anderem Kuba vonden Spaniern gestohlen hatten, ging die US-Regierung her und unterbreitete den Kubanern einenfreundlichen Vorschlag: Kubas Unabhngigkeit. Man gab den Kubanern eine eigene Verfassung, eineneigenen Prsidenten, eine eigene Whrung und eine eigene Flagge, unter der Voraussetzung, dass die USAim Gegenzug dafr Kubas Zucker- und Tabakindustrie und die vllige Kontrolle ber deren Beziehungen zuanderen Lndern erhalten. Dafr war Kuba dann unabhngig und frei. Auf diese Weise fing die neue Formdes Neo-Imperialismus der USA an. Die Briten kamen erst ein halbes Jahrhundert spter auf den Gedanken,dasselbe mit ihren Kolonien wie z.B. Indien zu tun (Amerika hatte natrlich keine Kolonien sondernTerritorien). brigens ist bis heute eines dieser Sonderrechte der USA in Kuba existent und trgt den

    Namen Guantnamo Bay.

    Das Ziel dieser neo-imperialistischen Vorgehensweise ist sehr konsistent und rational: Die Lnder,Bewegungen und Anfhrer gegen die man vorgeht sind jene, die versuchen, ihre Entwicklung selbst zu

    bestimmen und die die Dinge auf andere Weise anzugehen versuchen. Die Lnder, Bewegungen undAnfhrer die von den USA hingegen Untersttzung erhalten sind jene, die stets darauf achten, immer imInteresse der Fortunate 500 zu handeln. Whrend des Kalten Krieges bestand das Ziel dieser neo-imperialistischen Vorgehensweise vor allem darin, zu verhindern, dass konkurrierende Zentren derEntwicklung entstehen - Systeme die alternative Herangehensweisen bezglich des Umgangs vonRessourcen und Arbeitskraft vorantreiben knnten. Nach dem Niedergang des Kommunismus besteht dasneo-imperialistische Ziel nun darin, konkurrierende Zentren der kapitalistischen Entwicklung zu verhindern.Die USA sagen schon seit langem ganz offiziell, das sie den Aufstieg einer neuen Supermacht verhindernwollen. Aber sie wollen nicht nur das. Sie wollen ebenso jede regionale Macht an einem mglichen Aufstieghindern. Jedes Land, welches den Versuch wagt, selbststndig alternative Wege seiner Entwicklungeinzuschlagen und dabei dann auch noch Erfolge so gering diese auch sein mgen erzielt, muss um jedenPreis aufgehalten werden, da die Mglichkeit besteht, dass dieses Land irgendwann eine Konkurrenz odersogar eine Gefahr fr die etablierten, westlichen Mrkte darstellen knnte. Und die USA versuchen mit allerMacht dies auf der ganzen Welt zu verhindern.

    Natrlich gibt es auch noch andere terroristische Staaten auf dieser Welt, doch keine Nation dieser Welt hatauch nur ansatzweise eine solch lange Geschichte von staatsfinanziertem Terrorismus aufzuweisen wie jene

    Nation, die seit Jahrzehnten fr sich beansprucht, Weltpolizei zu sein. berall macht man sich heute sorgenber Terrorismus und wie man diesen vermeiden kann. Das Patentrezept der westlichen Nation dazu, allen

    voran der USA, scheint offensichtlich darin zu bestehen, selbst zu terroristischen Manahmenzurckzugreifen - in militrischer Form durch Angriffe, Kriege oder Staatsstreiche, auf CIA-Weise durchverdeckte Operationen, Morde, Entfhrungen oder Sabotage, oder in politischen und konomischen Formenwie etwa durch Sanktionen, welche, nebenbei bemerkt, niemals die Fhrung und die Eliten eines Landestreffen, sondern immer nur die breite Masse der Bevlkerung. Ganz so wie Kennedy einst gesagt hat: DieSelbstgeflligkeit, die Zgellosigkeit der schwachen Gesellschaften ist dabei mit den Trmmern derGeschichte hinweg gewischt zu werden. Nur die Starken... knnen berleben.

    Abschlieen mchte ich mit den WortenNoam Chomsky's: Den weltweiten Terrorismus zu reduzieren wreeinfach: man msste nur aufhren, sich daran zu beteiligen.68

    67 Der Spiegel: "Bush ordnete Waterboarding persnlich an" (04.11.2010)68 Noam Chomsky:The New War Against Terror(October 18, 2001)

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    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,727316,00.htmlhttp://www.chomsky.info/talks/20011018.htmhttp://www.chomsky.info/talks/20011018.htmhttp://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,727316,00.htmlhttp://www.chomsky.info/talks/20011018.htm