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05.06.2009 | Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung | Dorferneuerung in Hessen | 1

Einführung in die Planung

Übung zur Vorlesung „Einführung in die Planung“ bzw. „Raum- und Infrastrukturplanung I“ (Prof. Monstadt)

Dorferneuerung in Hessen –

nachhaltige, integrierte Dorfentwicklung

in Richen und Allmendfeld[Richen I www.richen.eu] [Allmendfeld I maps.google.de]


Einführung in die Planung

Übung zur Vorlesung „Einführung in die Planung“ bzw. „Raum- und Infrastrukturplanung I“ (Prof. Monstadt)

Stichwort: Dorferneuerung und Instrumente der Bauleitplanung


Instrumente der Raumplanung?

Unterscheidung:

formelle Instrumente

informelle Instrumente



Unterscheidung:

formelle Instrumente

informelle Instrumente


Formelle Instrumente in der Bauleitplanung

Standardinstrumente:

Flächennutzungsplan

(qualifizierter) Bebauungsplan

Instrumente reichten nicht aus, um Verwirklichung städtebaulicher Zielvorstellungen zu garantieren

hoher Verfahrensaufwand bei der Aufstellung von Bauleitplänen

=> Erweiterung des Instrumentenkastens im BauGB

Bindung an Ziele der Raumordnung, haben materielle Planzielbestimmungen des § 1 BauGB zu beachten


Bauleitplanungsergänzende Instrumente

Städtebauliche Gesamtmaßnahmen

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Städtebauliche Sanierungsmaßnahme

Stadtumbaumaßnahme

Ersetzende Instrumente

Ergänzende Instrumente

Gestaltungssatzung nach LBO

Innenbereichssatzung

Außenbereichssatzung

VEP

Erhaltungssatzung

…

Bebauungsplan der Innenentwicklung






Stadtumbaumaßnahme






VEP

Erhaltungssatzung

…




Grundlage: § 34 f. BauGB

treten an die Stelle eines Bebauungsplans

klare Abgrenzung von Innen-/Außenbereich

beschränkte Schaffung von Baurecht ohne BP

=> Innenbereichssatzung=> Außenbereichssatzung



Klarstellungssatzung

Entwicklungssatzung

Ergänzungssatzung


Innenbereichssatzung - Klarstellungssatzung

Klarstellungssatzung, § 34 (4) 1.

Gemeinde kann im Zusammenhang bebauten Ortsteil eindeutig kennzeichnen

kein Aufstellungsverfahren, keine Genehmigung, nur Bekanntmachung

Rechtsklarheit/Rechtssicherheit für Baugenehmigungsbehörde und Bauherren

deklaratorisch, kein neues Baurecht

Beurteilung von Bauvorhaben nach § 34

Ortskern von Richen!

Entwicklungssatzung

Ergänzungssatzung



§ 34 BauGB

Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist.Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.[…]

(3a) Vom Erfordernis des Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung nach Absatz 1Satz 1 kann im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Abweichung1. der Erweiterung, Änderung, Nutzungsänderung oder Erneuerung eines zulässigerweise

errichteten Gewerbe- oder Handwerksbetriebs oder der Erweiterung, Änderung oder Erneuerung einer zulässigerweise errichteten baulichen Anlage zu Wohnzwecken dient,

2. städtebaulich vertretbar ist und3. auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar

ist…[…]


Innenbereichssatzung - Entwicklungssatzung


Entwicklungssatzung, § 34 (4) 2.

bebaute Bereiche im Außenbereich als im Zusammenhang bebaute Ortsteile festlegen (z.B. für Splittersiedlungen vor 1960)

konstitutiv: Baurecht für neu einbezogene Grundstücke

vereinfachtes Verfahren (Beteiligung Betroffener und berührter Behörden), Bekanntmachung

bestehende Bebauung muss noch unbebaute Flächen prägen, Fortentwicklung zu im Zusammenhang bebauten Ortsteil muss möglich sein

Satzungsgebiet muss bereits Baufläche im FNP sein => Satzung an gemeindlichen Entwicklungsziele ausgerichtet

einzelne Festsetzungen zu Art/Maß der baulichen und sonstigen Nutzung möglich

Ergänzungssatzung


Innenbereichssatzung - Ergänzungssatzung


Entwicklungssatzung

Ergänzungssatzung, § 34 (4) 3.

Einbezug einzelner Außenbereichsgrundstücke in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil, wenn durch bauliche Nutzung geprägt

konstitutiv

keinen Darstellungen des FNP widersprechend

bei Einbezug in Innenbereich darf kein BP notwendig werden

Genehmigung der Satzung erforderlich

Begründung notwendig

einzelne Festsetzungen zu Art/Maß der baulichen und sonstigen Nutzung möglich


Beispiel für Satzung nach § 34

[SRP, TU Dortmund, SoSe 2005]


Ersetzende Instrumente - Außenbereichssatzung

§ 35 (6) Bau GB

bebaute Bereiche im Außenbereich, die nicht überwiegend landwirtschaftlich geprägt sind und in denen eine Wohnbebauung von einigem Gewicht vorhanden ist, werden für weitere Vorhaben zugänglich gemacht

Wohngebäude/kleine Handwerks-, Gewerbebetriebe widersprechen nicht der Darstellung im FNP für Landwirtschaft/Wald

soll nicht Splittersiedlungen in den Außenbereich erweitern

darf nur bebauten Bereich umfassen

vereinfachtes Verfahren nach § 13 wie bei Satzungen nach § 34






Stadtumbaumaßnahme






VEP

Erhaltungssatzung

…




VEP (Vorhaben- und Erschließungsplan), § 12 BauGB

Vorhabenträger macht Gemeinde für Flächen, deren Besitzer/Nutzer er ist, planerisch ausgearbeiteten Erschließungs-/Nutzungsvorschlag

Durchführung wird in städtebaulichem Vertrag (eigenes Instrument, § 11, 124 BauGB) vereinbart

Bestandteile:

VEP

vorhabenbezogener BP

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen BP

Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB

Erhaltungssatzung




Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a

Wiedernutzbarmachung von Flächen

Nachverdichtung

Aufstellung im beschleunigten Verfahren möglich

Weniger als 20.000 qm Grundfläche, bzw. im umfangreicheren Verfahren 20.000-70.000 qm

Erhaltungssatzung




Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB

Erhaltungssatzung, § 172 BauGB

Unterstützt städtebauliche Maßnahmen

Erhaltung baulicher Anlagen/städtebaulicher Eigenart eines Gebietes, v.a. gestaltbezogen; Zusammensetzung der Wohnbevölkerung

Begleitung städtebaulicher Umstrukturierung

Rückbau, Änderung, Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedarf der gemeindlichen Genehmigung

eigenständige Satzung oder Teil eines BP

keine Beteiligung, Begründung, Genehmigung nötig






Stadtumbaumaßnahme






VEP

Erhaltungssatzung

…



Ergänzende Instrumente: Gestaltungssatzung nach LBO

Nach § 81 HBO (Örtliche Bauvorschriften)

Gegenstand:

äußerliche Gestaltung baulicher Anlagen und Warenautomaten

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Ziele:

Schutz bestimmter Bauten, Straßen, Plätze, Gemeindeteile von geschichtlicher, künstlerischer, städtebaulicher Bedeutung

Schutz von Bau-/Naturdenkmälern

schützt nicht vor Abriss von Gebäuden (vgl. Denkmalinput)






Stadtumbaumaßnahme






VEP

Erhaltungssatzung

…




Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, §§ 165 ff.

Städtebauliche Sanierungsmaßnahme, §§ 136 ff.

Stadtumbaumaßnahme, §§ 171 a-d

=> besonderes Städtebaurecht => sehr weitreichende Instrumente zur grundlegenden Erneuerung von

Ortsteilen/Behebung städtebaulicher Missstände=> einheitliche Vorbereitung/zügige Durchführung=> große Eingriffe in die Eigentumsrechte (Enteigung, Freizug des

Stadtteils…=> aufwändige Verfahren (mit Beteiligung der Betroffenen)



Unterscheidung:

Formelle Instrumente

Informelle Instrumente


Informelle Instrumente

Interessensausgleich zwischen den Beteiligten, Konsens, Beeinflussung von Verhaltensweisen der Raumnutzer durch Information/Anreize

Implementation formeller Pläne/Programme

zielgerichtete Bündelung von Aktivitäten/Interessen

Aktivierung privater, staatlicher/kommunaler Ressourcen => Entwicklungsimpulse für den Raum

informelle Konzepte (Stadtentwicklungskonzepte, Städtenetze, MORO, aber auch Dorferneuerungskonzepte!)

Kennzeichen informeller Instrumente

konsens-, akzeptanzorientiert

eher Überzeugung als Anordnung

dazu da, Entwicklungen zu befördern


Dorferneuerung und Instrumente der Raumplanung – Eure Aufgabe

Welche der Maßnahmen, die in eurem Dorfentwicklungskonzept aufgenommen sind, lassen sich mit formellen Instrumenten der Raumplanung nach BauGB umsetzen/unterstützen?

Wir sind auf eure Antworten in der Endpräsentation/im Endberichtgespannt!


Links und Quellen

Handwörterbuch der Raumordnung – Ergänzende Instrumente zur Bauleitplanung

Beispiel für eine Gestaltungssatzung nach LBO (Innenstadt Groß- Umstadt): http://www.gross- umstadt.de/rathaus_verwaltung/satzungen/Bauen_Stadtentwicklung_Um welt/Gestaltungssatzung_Innenstadt.pdf

Schmidt-Eichstaedt, Gerd (2005): Städtebaurecht. Einführung und Handbuch mit allen Neuerungen des Europarechtsanpassungsgesetzes EAG Bau 2004 sowie des Gesetzes des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom 3. Mai 2005. 4. Auflage, Kohlhammer: Stuttgart.

Internet: zahlreiche Klarstellungs-, Ergänzungs-, Entwicklungssatzungen, Außenbereichssatzungen mit Google zu finden

http://www.gross-umstadt.de/rathaus_verwaltung/satzungen/Bauen_Stadtentwicklung_Umwelt/Gestaltungssatzung_Innenstadt.pdf




Ausblick

12.06.: keine Übung

19.06.: freies Arbeiten mit Beratung

26.06.: Ersatztermin für den 12.06.!

03.07.: freies Arbeiten mit Beratung

10.07.: 13:30 - ca. 16:30 Abschlusspräsentation/Kritikrunde

17.07.: Abgabe der schriftlichen Ausarbeitungen

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