Empört Euch! und die weltweite Protestbewegung - Eine soziologische Annäherung –

XI - Langfristige Bewegungen: das Beispiel attac und attac Österreich

Univ.-Doz. Dr. Jérôme Segal, Institut für Soziologie, http://jerome-segal.de

Apropos #unibrennt

Eine mögliche Zukunft von Sozialprotesten?

1. attac, von Frankreich nach Österreich über Deutschland

2. Die Vielfalt der Menschen bei attac

3. Ein Protest... innerhalb des kapitalistischen Systems?

4. Mögliche Entgleisungen

Prozentzeichen als Markenzeichen

1998

Jan. 2000(de)

Nov. 2000(at)

1. attac, von Frankreich nach Österreich über Deutschland

• Dez. 1997, "Désarmer les marchés« (Entwaffnet die Märkte), Le Monde diplomatique.

Þ 1998 "Association pour la taxation des transactions financières et pour l’action citoyenne" („Vereinigung für eine Tobin-Steuer zum Nutzen der Bürger“)

Þ Schließung von Steueroasen…

• Tobin-Steuer (1972, Finanztransaktionssteuer auf internationale Devisengeschäfte) von 0,05% => 100 Miliarden pro Jahr.

• 2010 : 50 Länder (unabhängig, gehören einer Plattform)

Þ ca. 10 000 Mitglieder (2012)

• „Eventhopping“ Seattle 1998Genua 2001

attac.org

• „Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte“

Die Macht der „ Souveränisten“

• Bernard Cassen, attac-Vorsitzende (1998-2002)« Attac a été très prudente en matière de propositions d’architectures institutionnelles européennes. Pourquoi ? Parce que le sujet nous divise profondément si on veut le traiter au plan théorique. Il y a parmi nous des fédéralistes, partisans du dépassement des Etats actuels pour aller à des Etats-Unis d’Europe, donc à un Etat européen qui présupposerait l’existence d’un peuple européen ou, en tout cas, l’enfanterait rapidement. Il y a aussi des partisans d’une Europe des nations ou des patries, dans une logique à dominante confédérale ; et, entre les deux, toutes sortes de positions intermédiaires. A ce seul niveau, les termes de « Constitution » et de « processus constituant » donnent déjà lieu à de vives controverses. »

• Cassen war Freund und Bewunderer von Castro und Chavez (Quelle, Le Point, 2007)

• 2006 Wahlbetrug (Jacques Nikonoff Vorsitzende von 2002 bis 2006)

Haslinger, Johannes

Globalisierungskritik durch ATTAC

2003

attac.de in Zahlen

25.000 Mitglieder (Stand: Juli 2011)200 Organisationen200 Regionalgruppen13 bundesweiten AGs

2. Die Vielfalt der Menschen bei attac

„Ende der 90er Jahre entstand eine neue Bewegung, die die kapitalistische Globalisierung ins Fadenkreuz der Kritik nahm und die Orte der Treffen der Mächtigen der Welt (G7, WEF, WTO...) aufsuchte und blockierte. Diese Bewegung war bunt, vielfältig und schwer auf ein politisches Programm zu fixieren. Von christlichen Vereinen und Umweltschützern über traditionskommunistische Parteien bis zu militanten anarchistischen Gruppen fanden sich unterschiedlichste GegnerInnen der kapitalistischen Globalisierung zusammen. Die in Frankreich gegründete Gruppe Attacwar die organisierteste und medienwirksamste Gruppierung und versuchte der Bewegung ein Programm zu geben: der aktuelle Kapitalismus wurdeals entfesselte Diktatur der Finanzmärkte begriffen, den man über Steuern auf Finanztransaktionen in geordnete Bahnen zu lenken habe“ (Gerhard Hanloser)

Mitgliedsorganisationen (attac ist ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von Verdi und der GEW über den BUND und Pax Christi bis hin zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird.)

Siehe diese Liste

3. Ein Protest... innerhalb des kapitalistischen Systems?

Die Frage der „Décroissance“ (Nachhaltige Schrumpfung)

Gibt es ein Weg mit Reformismus und Antikapitalismus?

Apropos „Gerechter Handel statt Freihandel. Unser global partnerschaftliches Europa“, von Alexandra Strickner

Greenwashing

vs. Ernährungssouveränität

Kritik von Kommunisten „Warum finden Finanztransaktionen statt? Warum spekuliert jemand an der Börse? Um des Gewinns Willen oder „zum Wohle der Bürger“?“ (hier)

Der FallJean Ziegler…

ATTAC lädt den 41-jährigen Schweizer Philosophen und Islamologen Tariq Ramadan als Redner, Seminar- und Rundtischdiskutanten zum Europäischen Sozialforum, vom 12. bis 15. November 2003, ein. Mit ihm und seinen Anhängern gemeinsam also sollen die wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten aufgehoben und die in vielen Bereichen verloren gegangene Demokratie zurückgewonnen, eine dauerhafte Entwicklung, internationale Solidarität und eine soziale Wirtschaft aufgebaut werden? (Quelle)

4. Mögliche Entgleisungen

Wie bei Occupy Austria mit dem WU-Professor Franz Hörmann?

Attac-AG „Globalisierung und Krieg“ (attac.de)

S. 128 die AG „Globalisierung und Krieg“ bezeichnete Israel als ‚kolonialistisches Konstrukt‘. Attac Friedenstour endete mit einer Gleichsetzung der Massaker von Sabra und Chatilla mit der Räumung der Warschauer Ghetto.

Toralf Staud, Blondes Ächzen, Wenn Globalisierungskritiker gegen „Profithaie“ wettern, ist der Antisemitismus nicht weit, Die Zeit, 23.10.2003 In Aachen [Herbstkongress von attac] konnte drei Tage lang das Plakat mit dem feisten Kapitalisten und dem arisch aussehenden Arbeiter herumstehen.

S. 122, der Subcommandante Marcos „Es ist ein Krieg gegen alle Völker, gegen die Menschen, gegen die Kultur , die Geschichte. Es ist ein Krieg, der von einer Handvoll Heimatloser und schamloser Finanzzentren angeführt wird, ein internationaler Krieg des Geldes gegen die Menschheit.“

• Die schwierige Rhetorik der Ökonomiekritik („Wucher“, „Spekulanten“, „Parasiten“…)

Antiamerikanismus ?

„Dem globalen Kapitalismus made in USA wird gerne auch immer wieder ein kulturloser Kulturimperialismus unterstellt, der das Urwüchsig-Eigene, sei dies die „Kultur“ oder das „Volk“ bedrohe. Die Attac-Gruppe Buchholz etwa demonstrierte gegen die Eröffnung einer McDonalds-Filiale in der Ortschaft Dibbersen mit dem Transparent „Bürger gegen Burger-Terror. Kein McDonalds hier und anderswo.“ Was als erste Reaktion ein Schmunzeln hervorrufen mag, hat es trotzdem in sich. Die erstaunliche Assoziation von Fast-Food mit Terror zeugt von einem doch recht eigentümlichen Bedrohungsgefühl, und da die Eröffnung einer Filiale von Nordsee wohl keinerlei Attac-Attacke hervorgerufen hätte, darf auch ein Schuss Nationalismus im Antiamerikanismus vermutet werden.“ (hier)

"Gegen Antisemitismus und rechtsextreme Vereinnahmung", so lautet der Untertitel des Attac-Kongresses, der im Juni 2004 in Wien stattfand. Fürden gleichnamigen Reader konnten wir ReferentInnen des Kongresses und zusätzliche ExpertInnen dafür gewinnen, verschiedene Aspekte des Antisemitismus, der nationalistischen Ideologie oder der rechtsextremen Argumentation leicht verständlich und gut lesbar auszuführen undzusammenzufassen. So finden sich im Reader Beiträge unter anderem von Juliane Wetzel, Norbert Trenkle, Anton Pelinka, Doron Rabinovici, JudithSauer, Andreas Exner und Heribert Schiedel.

ATTAC-Kongress: „Blinde Flecken der Globalisierungskritik - Gegen antisemitische Tendenzen und rechtsextreme Vereinnahmung“ (PDF)

Siehe Der Standard, 26. Juli 2004

Attac Deutschland und die Gazaflotilla

« go back to Auschwitz » (Video)

Inge HögerZusammen mit Annette Groth und Norman Paech begleitete Höger Ende Mai 2010 einen umstrittenen internationalen Schiffskonvoi in den Gazastreifen und wurde kurzzeitig vom israelischen Militär festgehalten. (...) Im November 2008, kurz vor dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht, blieb sei einer Abstimmung des Bundestags, der eine verstärkte Bekämpfung des Antisemitismus zum Gegenstand hatte, demonstrativ fern. Inge Höger ist Mitglied bei attac.

Norman Paechist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.Alles zwei auf dem Mavi Marmara mit Rechtextremen und Islamisten.

Außerdem geht Israel derzeit mit einem unzulässigen Vernichtungskrieg gegen Milizen und Bevölkerung im Libanon vor.Was meinen Sie mit "Vernichtungskrieg"?Die Zahl der zivilen Todesopfer und Verletzten steigt immer weiter. Die Zerstörung praktisch der gesamten Infrastruktur des Libanons nimmt ungehemmt ihren Lauf.

Damit verletzt Israel massiv die Genfer Konventionen von 1949 zum Schutz der Zivilbevölkerung. Solche Angriffe auf Wohnhäuser, Kliniken und Fernsehstationen sind völkerrechtlich völlig inakzeptabel. Das sind schlicht Kriegsverbrechen.Aber die Hisbollah-Kämpfer verstecken doch sich und ihre Waffen gezielt in zivilen Wohngebieten …Das mag in Einzelfällen so sein, rechtfertigt aber nicht die Bombardierung von Wohnvierteln