EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute...

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Keine Frage, der 50. Gründungstag der Europäi- schen Union am Sonntag ist eine große Feier wert. Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren- de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses Reisen, der Euro als eine der weltweit stabilsten Währungen, ein Binnenmarkt, der eine ungeheure Dynamik in die Wirt- schaft brachte, billige Flüge, preiswertes Telefonieren. Den Errungenschaften aber gingen harte Verhand- lungen voraus. Auch bei den Erweiterungsrunden herrschte nicht immer Eintracht. Doch jede Erweite- rung stabilisierte den Frieden auf dem Kontinent. Es gibt also Gründe genug, die EU zu feiern. Warum bleibt die Reaktion der Bürger dann doch so verhalten? Woher die Skepsis? Am Sonntag werden 27 Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame „Berliner Erklärung“ verabschieden. Kein Bürokratendeutsch, keine Brüsseler Amtssprache – verständlich soll sie sein, um bei den Bürgern anzukommen. Das trifft den Kern der Sache: Europa kommt voran, wenn die Menschen zustimmen, wenn sie nicht das Gefühl haben, den Dingen, die hinter angeblich dicht verschlossenen Türen ausgehandelt werden, nur ausgeliefert zu sein – ohne Chance auf eigene Initiative. Europa muss wieder Bodenhaftung bekommen, sonst bleiben Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Frieden, Solidarität abstrakt. Blicken wir zurück: Freiheit – was ist die europä- ische Geschichte der vergangenen 50 Jahre anderes als eine Geschichte der Verbreitung von Freiheit? Als der Zweite Weltkrieg zu Ende ging, gab es in Europa nur wenige freie Länder. 1962 war der größte Teil West- europas frei, in Spanien, Portugal und Griechenland herrschten Diktaturen. 1986 gehörten diese Staaten zum Club der freien Europäer, aber in ganz Ost- europa regierten kommunistische Regime. Heute leben die meisten Europäer in liberalen Demokratien. Ohne den EU-Beitritt hätten die Mittel- und Osteuropäer ihre neuen Staatsformen nicht stabilisieren können. Die Hilfe der „alten“ für die „neuen“ EU-Länder – auch das ist eine Frage der Solidarität, eine Eigenschaft, die Europa vor allen anderen auszeichnet. Irland hat davon profitiert, auch Portugal – lange Zeit die Armenhäuser Europas. Für die Welt ist das Bemühen einzigartig, wirtschaftliches Wachstum mit sozialer Absicherung zu verbinden. Europa ist immer mehr gefragt, als Vorbild und als internationaler Akteur. Außenpolitik funktioniert nicht mehr zu zweit oder zu dritt. Das zeigt sich an den Energieverhandlungen mit Russland, das werden die bevorstehenden G-8-Verhandlungen beweisen. Die EU soll eine globale Rolle spielen. Das ist bei allen Umfragen der konstanteste Wert: Die Bürger wollen, dass Europa seine Verantwortung wahrnimmt. Ein Grund zum Feiern? Ja! Aber es sollte nicht bei dem Sonntag bleiben. Europa muss im Alltag ankom- men. Denn nur gemeinsam kommt Europa weiter. Dr. Gerhard Sabathil EUROPÄISCHE KOMMISSION - VERTRETUNG IN DEUTSCHLAND Nr. 22.3.2007 EU- NACHRICHTEN 11 EU-NACHRICHTEN online: www.eu-kommission.de Was es am Sonntag zu feiern gibt 50 Jahre Römische Verträge INHALT KURZ UND KNAPP Handy-Gebühren • Soziale Rufnummern • Rundfunk Energiepreise • Staatsquote • Leipziger Buchmesse 2-3 THEMA DER WOCHE Europäischer Bürgerbeauftragter in Berlin Die Macht der Beschwerde 4-5 HINTERGRUND Schulstudie vorgestellt Auf die Lehrer kommt es an 6 50 JAHRE EU Erinnerungen und Glückwünsche 7-9 SERVICE Rezensionen Aktuelles 10 TERMINVORSCHAU 11-12

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Keine Frage der 50 Gruumlndungstag der Europaumli-schen Union am Sonntag ist eine groszlige Feier wert Die Gemeinschaft hat viel erreicht Und vieles kommt heute ganz selbstverstaumlndlich daher die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents grenzenloses Reisen der Euro als eine der weltweit stabilsten Waumlhrungen ein Binnenmarkt der eine ungeheure Dynamik in die Wirt-schaft brachte billige Fluumlge preiswertes Telefonieren Den Errungenschaften aber gingen harte Verhand-lungen voraus Auch bei den Erweiterungsrunden herrschte nicht immer Eintracht Doch jede Erweite-rung stabilisierte den Frieden auf dem Kontinent

Es gibt also Gruumlnde genug die EU zu feiern Warum bleibt die Reaktion der Buumlrger dann doch so verhalten Woher die Skepsis Am Sonntag werden 27 Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame bdquoBerliner Erklaumlrungldquo verabschieden Kein Buumlrokratendeutsch keine Bruumlsseler Amtssprache ndash verstaumlndlich soll sie sein um bei den Buumlrgern anzukommen Das trifft den Kern der Sache Europa kommt voran wenn die Menschen zustimmen wenn sie nicht das Gefuumlhl haben den Dingen die hinter angeblich dicht verschlossenen Tuumlren ausgehandelt werden nur ausgeliefert zu sein ndash ohne Chance auf eigene Initiative Europa muss wieder Bodenhaftung bekommen sonst bleiben Werte wie Rechtsstaatlichkeit Freiheit Frieden Solidaritaumlt abstrakt

Blicken wir zuruumlck Freiheit ndash was ist die europauml-ische Geschichte der vergangenen 50 Jahre anderes als eine Geschichte der Verbreitung von Freiheit Als der Zweite Weltkrieg zu Ende ging gab es in Europa nur wenige freie Laumlnder 1962 war der groumlszligte Teil West-europas frei in Spanien Portugal und Griechenland herrschten Diktaturen 1986 gehoumlrten diese Staaten zum Club der freien Europaumler aber in ganz Ost-europa regierten kommunistische Regime Heute leben die meisten Europaumler in liberalen Demokratien Ohne den EU-Beitritt haumltten die Mittel- und Osteuropaumler ihre neuen Staatsformen nicht stabilisieren koumlnnen Die Hilfe der bdquoaltenldquo fuumlr die bdquoneuenldquo EU-Laumlnder ndash auch das ist eine Frage der Solidaritaumlt eine Eigenschaft die Europa vor allen anderen auszeichnet Irland hat davon

profi tiert auch Portugal ndash lange Zeit die Armenhaumluser Europas Fuumlr die Welt ist das Bemuumlhen einzigartig wirtschaftliches Wachstum mit sozialer Absicherung zu verbinden Europa ist immer mehr gefragt als Vorbild und als internationaler Akteur Auszligenpolitik funktioniert nicht mehr zu zweit oder zu dritt Das zeigt sich an den Energieverhandlungen mit Russland das werden die bevorstehenden G-8-Verhandlungen beweisen Die EU soll eine globale Rolle spielen Das ist bei allen Umfragen der konstanteste Wert Die Buumlrger wollen dass Europa seine Verantwortung wahrnimmt

Ein Grund zum Feiern Ja Aber es sollte nicht bei dem Sonntag bleiben Europa muss im Alltag ankom-men Denn nur gemeinsam kommt Europa weiter

Dr Gerhard Sabathil

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

EUROPAumlISCHE KOMMISSION - VERTRETUNG IN DEUTSCHLANDNr 2232007

EU -NACHRICHTEN11

EU-NACHRICHTEN online wwweu-kommissionde

Was es am Sonntag zu feiern gibt50 Jahre Roumlmische Vertraumlge

INHALTKURZ UND KNAPPHandy-Gebuumlhren bull Soziale Rufnummern bull Rundfunk Energiepreise bull Staatsquote bull Leipziger Buchmesse 2-3

THEMA DER WOCHEEuropaumlischer Buumlrgerbeauftragter in BerlinDie Macht der Beschwerde 4-5

HINTERGRUNDSchulstudie vorgestelltAuf die Lehrer kommt es an 6

50 JAHRE EUErinnerungen und Gluumlckwuumlnsche 7-9

SERVICERezensionen bull Aktuelles 10

TERMINVORSCHAU 11-12

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KURZ UND KNAPPKURZ UND KNAPP KURZ UND KNAPP

Kostenbremse fuumlr Handy-TelefonateDer EU-Ministerrat hat sich auf eine staatliche Regulierung der Kosten fuumlr Handy-Telefonate im Ausland verstaumlndigt EU-Medienkommissarin Viviane Reding will die Kosten auf 44 Cent pro Minute begrenzen Das wurde bei einem Treffen der Fachminister fuumlr Telekommunikation am Rande der CeBIT bekannt Waumlhrend die Handy-Konzerne Eingriffe in die so genannten Roaming-Gebuumlhren fuumlrchten weisen Experten auf die groszligen Preis-unterschiede innerhalb der Union hin So muumlssen vor allem Handy-Nutzer in Suumldeuropa fuumlr Verbindun-gen jenseits der Landesgrenze viel zahlen Minuten-preise von bis zu drei Euro sind dort keine Seltenheit In den vergangenen zwei Jahren hatten viele Unter-nehmen ihre Tarife fuumlr Auslandsgespraumlche bereits gesenkt So wirbt die Telekom derzeit mit einem Minutenpreis von 59 Cent Die Festlegung eines Maximalpreises muss auszligerdem vom Europaumlischen Parlament und den Fachministern genehmigt werden

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EU-Kommission Vertragsver-letzungsverfahren ausgeweitetDie Europaumlische Kommission hat gegen Deutschland die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet weil seine oumlffentlich-rechtlichen Sende-anstalten gegen Gemeinschaftsrecht verstoszligen Diese hatten Werk- Liefer- und Dienstleistungsauf-traumlge vergeben ohne das europaweite wettbewerbs-orientierte Vergabeverfahren anzuwenden Da die EU-Kommission die Gebuumlhrenfi nanzierung des oumlffent-lichen Rundfunks in Deutschland als staatliche Finan-zierung betrachtet muumlssten die Rundfunkanstalten die EU-Regeln fuumlr das oumlffentliche Auftragswesen anwenden Eine weitere foumlrmliche Mahnung ging an Deutschland weil es privaten Anbietern von Sportwetten Lizenzen verweigert Die EU-Kommission beschloss das laufende Verfahren auszuweiten Die Kommission hatte vor knapp einem Jahr wegen staat-licher Wettmonopole ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet

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116 waumlhlen ndash soziale Telefon-dienste werden gebuumlhrenfreiDie Europaumlische Kommission hat vorgeschlagen europaweiten Telefondiensten von sozialem Wert eine einheitliche gebuumlhrenfreie Telefonnummer zuzuweisen In einer Konsultation soll vor allem die Frage geklaumlrt werden welche gemeinsamen Telefondienste kuumlnftig die mit 116 beginnende Rufnummer erhalten sollen Nach einer Kommissionsentscheidung vom 15 Februar sind die Mitgliedstaaten verpfl ichtet den sechsstelligen Rufnummernbereich der mit den Ziffern 116 beginnt fuumlr Dienste mit sozialem Wert in Europa zu reservieren Die erste dieser Nummern gibt es bereit Es ist die 116 000 ndash der Notruf fuumlr vermisste Kinder

Dagger httpeuropaeurapidpressReleasesAction doreference=IP07346ampformat=HTMLamp aged=0amplanguage=DEampguiLanguage=en

Energiepreise Experten rechnen mit langfristigem AnstiegFuumlr die kommenden fuumlnf Jahre erwarten Experten einen Preisanstieg bei den Energiekosten Kurz-fristig ndash und damit innerhalb der naumlchsten sechs Monate ndash rechnen sie jedoch mit einer Entspannung des Marktes Zu diesem Ergebnis kommt eine Befra-gung des Zentrums fuumlr Europaumlische Wirtschaftsfoumlrde-rung (ZEW) unter 200 Energieexperten Demnach rechnet mehr als die Haumllfte der Befragten im Laufe des naumlchsten halben Jahres mit stagnierenden Stromprei-sen fuumlr Industriekunden sechs Prozent prognostizieren einen Ruumlckgang des Elektrizitaumltspreises wohingegen 37 Prozent auch kurzfristig mit einem Anstieg des Strompreises rechnen Langfristig sehen die Prognosen anders aus 79 Prozent der Fachleute glauben an einen Anstieg des Strompreises fuumlr die Industrie eine noch deutlichere Mehrheit von 85 Prozent sagt einen Anstieg des Erdgaspreises innerhalb der naumlchsten fuumlnf Jahre voraus

Dagger httpwwwzewdedepressepresse phpaction=article_showampLFDNR=751

bdquoZu diesem Geburtstag wuumlnsche ich mir dass die EU ihre Energie- und Umweltpolitik uumlberdenkt Drastischere CO2-Austoszlig-Gesetze und einen Ausstieg aus der Kern-kraft Ansonsten bin ich mir sicher dass der Einfl uss der EU immer groumlszliger wird also ndash geht zur naumlchsten EU-Parlamentswahlldquo Barbara Morgenstern Berliner Musikerin

Steuern und Sozialabgaben

Konstant uumlber 40 Prozent des BIPDas gesamte Aufkommen an Steuern und Sozialbei-traumlgen die in der EU gezahlt werden muumlssen hat im Jahre 2005 im Durchschnitt einen Anteil von 408 Prozent (gegenuumlber 404 Prozent im Jahre 2004) am Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreicht Das geht aus einer Veroumlffentlichung von Eurostat hervor Eine hohe Abgabenquote (Staatsquote) weist fuumlr Oumlkonomen im allgemeinen auf eine umfangreiche staatliche Um-verteilung geringe oumlkonomische Anreize und hohe Produktionsnebenkosten hin Die Abgabenquote in der EU war in Schweden am houmlchsten und in Rumauml-nien am niedrigsten (siehe Tabelle)

Die Abgabenlast setzt sich aus Einkommens- und Vermoumlgenssteuern aus Mehrwertsteuer und Ver-brauchsgaben sowie aus Sozialbeitraumlgen zusammen Dabei war der Anteil der Einkommens- und Vermoumlgens-steuern im Verhaumlltnis zum BIP in Schweden (312 ) am houmlchsten Die meisten Sozialabgaben im Verhaumlltnis zum BIP werden in Deutschland gezahlt (167 Prozent)

Dagger httpeceuropaeueurostat

Im Mittelpunkt das neue EU-Mitgliedsland Slowenien In diesem Jahr praumlsentiert sich Slowenien mit einem besonders umfangreichen Programm bei der Leipzi-ger Buchmesse Das neue EU-Mitgliedsland gilt als ein Land der Literatur par excellence Hier trafen uumlber Jahrhunderte hinweg slawische romanische und germanische Einfl uumlsse zusammen

2008 uumlbernimmt Slowenien die EU-Ratspraumlsident-schaft seit Anfang 2007 zahlt man mit dem Euro Die Buchmesse-Praumlsentation in Leipzig soll die literarische Landschaft bekannter machen Die Kuratorin des Auf-tritts Urška P erne verwies auf die wichtige Rolle die der Schriftstellerverband bei der Erringung der Selbst-staumlndigkeit Sloweniens gespielt hat bdquoSchon in den 1980er Jahren hat er sich fuumlr die Demokratisierung in Slowenien engagiertldquo Die zeitgenoumlssische Literatur hat in der Ljubljana Lounge ihren Platz Dort legen DJs die neueste Musik aus dem Land zwischen Alpen und Mit-telmeer auf Im Forum bdquoLeipzig liest internationalldquo fi ndet gemeinsam mit dem oumlsterreichischen Kulturforum ein Gespraumlch mit den Autoren Boris Pahor (Triest) Drago Jancar (Ljubljana) und Karl-Markus Gauszlig (Salzburg) statt Zu den Houmlhepunkten zaumlhlt bdquoDie slowenische Nacht der Philosophie und Literaturldquo vom 23 auf den 24 Maumlrz in der Bibliotheka Albertina Die Leipziger Buchmesse wurde am Mittwoch eroumlffnet und geht bis Sonntag den 253 Sie waumlchst kontinuierlich weiter Nicht nur die Zahl der Aussteller hat zugenommen (2007 sind es 2200 aus 36 Laumlndern) sondern auch die Zahl der Veranstaltungen Foren Themenwelten und Kooperationspartner

Dagger httpwwwleipziger-buchmessede

Schwerpunkt SlowenienDagger httpwwwmdrdeleipzig-liest4234562html

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 3

KURZ UND KNAPP KURZ UND KNAPPKURZ UND KNAPP

STAATSQUOTE IN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN

Stand 2005 Quelle eurostat

Ausgewaumlhlte Laumlnder

Schweden 521

Daumlnemark 512

Belgien 477

Frankreich 458

Oumlsterreich 436

Deutschland 402

Rumaumlnien 288

Litauen 292

Slowakei 295

Lettland 296

Estland 310

Irland 322

ZITAT DER WOCHEraquoDie Welt erwartet viel von Europa aber sie wird nicht auf Europa warten Buumlndeln wir also unsere Kraumlfte und zeigen wir uns selbst und der Welt dass es uns gelingt Herausforderungen in Chancen zu verwandelnlaquoBundespraumlsident Houmlrst Koumlhler in einer gemeinsamen Erklauml-rung mit den Praumlsidenten Anibal Cavao Silva (Portugal) und Janez Drnovsek (Slowenien)

Viele Menschen kennen ihn nicht doch es werden immer mehr die sich an ihn wenden P Nikiforos Diamandouros ist die Anlaufstelle fuumlr jene die sich durch EU-Institutionen hingehalten uumlbergangen getaumluscht oder sogar verletzt fuumlhlen Seit 2003 ist Diamandouros als Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter Adressat fuumlr derartige Beschwerden ndash und die Zahl der Faxe E-Mails und Briefe an den Griechen steigt Fuumlr den 64-Jaumlhrigen ist dieser Anstieg ein durch-aus positiv zu bewertendes Zeichen Das wurde bei seinem juumlngsten Deutschlandbesuch deutlich bei dem Diamandouros sein Tun Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundespraumlsident Horst Koumlhler und anschlie-szligend in der Berliner Vertretung der EU-Kommission der Oumlffentlichkeit vorstellte bdquoAus Deutschland kamen im vergangenen Jahr deutlich mehr Beschwerden als im Vorjahrldquo sagte Diamondouros bei der Gelegenheit Wesentlicher Grund fuumlr diese Entwicklung seien die verstaumlrkten Bemuumlhungen gewesen bdquodie Oumlffentlichkeit im groumlszligten Mitgliedstaat besser uumlber meine Dienste zu informierenldquo Von den rund 4000 Beschwerden die im vergangenen Jahr auf seinem Schreibtisch landeten waren 537 aus Deutschland (Zum Vergleich 2005 gab es 410 deutsche Eingaben)

Seit 1995 gibt es das Amt des Europaumlischen Buumlrgerbeauftragten Insgesamt 25000 Beschwerden gingen hier bis heute ein 2003 wurde Diamandouros vom Europaumlischen Parlament gewaumlhlt Europas Buumlrger wenden sich an ihn wann immer ihnen etwas aufstoumlszligt von dem sie meinen es habe seine Ursache in der

weit verzweigten EU-Verwaltung So war es auch im vergangenen Jahr bei einer Musikschule aus dem Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf Es ging um Geld Schuumller der Musikschule nahmen an einem Austausch-programm mit der britischen Stadt Halton teil Die Mittel die die EU-Kommission fuumlr dieses Programm in Aussicht gestellt hatte fl ossen einfach nicht Es galt ausstehende Rechnungen zu begleichen So waren es Diamandouros und sein Stab die in Bruumlssel die Angelegenheit weiter verfolgten Mit Erfolg Das Geld wurde uumlberwiesen und die Kommission gelobte kuumlnf-tig innerhalb ihrer Verwaltung besser auf das Thema bdquoStaumldtepartnerschaftenldquo zu achten

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THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter in Berlin

Die Macht der Beschwerde

Der europaumlische Ombudsmann P Nikoforos Diamandouros uumlbt sein Amt unabhaumlngig von den Organen

der Gemeinschaft aus Alle EU-Organe und ndashInstitutionen sind verpfl ichtet ihm

auf Anfrage die von ihm erbetenen Auskuumlnfte zu erteilen Ombudsmann

ist schwedisch und bedeutet soviel wie Schiedsmann oder Vermittler

In welchem Land habe ich Anspruch auf Kinder-geld Was gilt wenn ich planmaumlszligig eine Behand-lung in einem anderen Mitgliedsstaat in Anspruch nehmen moumlchte Ist es mir moumlglich in einem anderen Mitgliedsstaat eine Immobilie zu kaufen Die alltagstaugliche Broschuumlre bdquo50 Fragen an die Buumlrgerberaterinldquo gibt Antwort Auf 64 Seiten widmet sich die Autorin Claudia Keller ndash seit 2000 Eurojus-Beraterin bei der EU-Kommissionsvertretung ndash Fragen die das Gemeinschaftsrecht betreffen Die Broschuumlre ist kostenlos erhaumlltlich bei den Vertretungen der EU-Kommission in Berlin Bonn und Muumlnchen sowie bei den Europa-Direkt-Informationszentren

Dagger wwweu-kommissionde

bdquo50 FRAGEN AN DIE BUumlRGERBERATERINldquo

bdquoJe mehr Buumlrger sich beschweren desto mehr sind sich auch ihrer Rechte bewusstldquo sagt Diamandouros Dass sich ein Groszligteil der Beschwerden dabei gegen Vorgaumlnge innerhalb der EU-Kommission richtet naumlmlich rund zwei Drittel bedeute nicht dass die Kommissions-verwaltung schlechte Arbeit mache Vielmehr spiegele sich darin die Tatsache wider dass die meisten Buumlrger Unternehmen und Verbaumlnde mit der Kommission in Kontakt kommen und seltener mit anderen EU-Behoumlr-den

Hauptaufgabe des Europaumlischen Buumlrgerbeauftrag-ten ist es also Verwaltungsmissstaumlnde in den EU-Behoumlr-den zu untersuchen Dazu gehoumlren unter anderem die Verweigerung von Informationen verspaumltete Zahlung fuumlr EU-Projekte Verfahrensfehler Diskriminierung oder Machtmissbrauch Diamandouros wird nicht aktiv wenn es um Fragen des Europaumlischen Rechtes geht Hierzu hat die Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland jetzt ganz neu einen Ratgeber vorgelegt (siehe Kasten auf Seite 4)

An weiteren Einzelfaumlllen wird erst deutlich wie sehr sich der Professor fuumlr Politikwissenschaft und seine Mitarbeiter fuumlr Problemloumlsungen im ganz normalen Alltag der EU-Buumlrger einsetzen Und das mit Erfolg Beispiel Arbeitszeitregelung Ebenfalls 2006 hatte sich ein deutscher Arzt beschwert Hintergrund Laut Bruumlss-ler Richtlinie gilt der Bereitschaftsdienst von Aumlrzten als Arbeitszeit Diese Richtlinie fi ndet in Deutschland aber noch keine Anwendung Stattdessen werden Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst in Deutschland unterschiedlich abgerechnet Der Mediziner beschwerte sich bei der Kommission ndash und wartete Schlieszliglich wandte er sich an den Buumlrgerbeauftragten Dieser forderte die Kom-mission auf die Beschwerde des Arztes so schnell wie moumlglich zu bearbeiten Begruumlndung Auch eine zentrale EU-Institution habe nicht das Recht die Bearbeitung einer Beschwerde auf unbestimmte Zeit zu vertagen

Beispiel Datenschutz Hierzu formulierte ein Ham-burger eine Beschwerde in der er sich daruumlber beklag-te dass die Behoumlrden der Hansestadt unrechtmaumlszligig persoumlnliche Daten an Unternehmen weitergegeben habe Und das obwohl sie wuumlssten dass die Daten fuumlr Direktmarketing verwendet wuumlrden Anfangs erklaumlrte die Kommission die EU-Datenschutz-Richtlinie biete dazu keinen Schutz Dann schaltete sich Diamandorous ein und die Kommission uumlberdachte ihre Deutung der Richtlinie Diese und zahlreiche weitere Faumllle werden im Mai dokumentiert fuumlr den Jahresbericht 2006 des EU-Buumlrgerbeauftragten Nach Aussage von Diamandorous

hat sich das Amt inzwischen bewaumlhrt Seiner Ansicht nach dient es vor allem dazu bdquoden Graben zwischen den EU-Institutionen und den Menschen zu uumlberbruuml-ckenldquo Der erste Ombudsmann nahm seine Arbeit uumlbri-gens 1809 in Schweden auf inzwischen gibt es dieses Amt in 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten

Wer eine Beschwerde formulieren moumlchte muss dies schriftlich tun entweder per Fax Brief oder E-Mail Auf der Homepage des EU-Ombudsmannes fi ndet sich auszligerdem ein elektronisches Beschwerdeformular

Postadresse Avenue du Preacutesident Robert Schuman1 F-67001 StrasbourgE-Mail euro-ombudsmanneuroparleuintFax 0033 388-17 90 62

Dagger httpwwwombudsmaneuropaeuhomede

bdquoEuropas Einheit ist vor allem die Vielfalt seiner Kultur aber nur dann wenn sie sich mitteilen kann wechsel-seitig wirkt und sich frei entfalten kann Dafuumlr muumlssen die Buumlrger Europas sorgen denn Kultur ist unser aller Lebensweise Ein Buumlrger Europas soll nirgendwo in Europa ein Fremder sein Um Buumlrger und Politik uumlber die Kultur zusammenzubringen gibt es die Berliner Initiative sbquoEuropa eine Seele gebenlsquo Urspruumlnglich die Idee einiger Berliner Buumlrger ndash einer davon bin ich ndash ist sie heute europaweit taumltig und hat 2004 und 2006 mit zwei Berliner Konferenzen gezeigt dass Kultur Politik beeinfl ussen kann und sollldquo

Klaus-Dieter Lehmann Praumlsident der Stiftung Preuszligischer Kulturbesitz

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THEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

bdquoWo immer ich in Europa reise genieszlige ich die Freiheit mich als Euro-paumler zu fuumlhlen Wo immer in Europa diese Freiheit verwehrt ist hoffe ich auf Besserung Das Europa heute ist im

Vergleich zu dem von 1957 in so vielem besser dass man sich gegenseitig gratulieren darfldquo

Boris Aljinovic Schauspieler

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HINTERGRUNDHINTERGRUND

Schulstudie vorgestellt

Auf die Lehrer kommt es anEuropa ist Randthema in deutschen Lehrplaumlnen und fi ndet wenig Aufmerksamkeit in der Schule Das ist das Ergebnis der Studie bdquoDie europaumlische Dimension in den Lehrplaumlnen der deutschen Bundeslaumlnderldquo die von der Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland in Auftrag gegeben wurde Die Europaumli-sche Akademie Berlin (EAB) analysierte die Rahmen-lehrplaumlne aller deutschen Bundeslaumlnder hinsichtlich der Vermittlung von Wissen und Einstellungen zu Europa Hintergrund sind die Beschluumlsse der Kultusministerkon-ferenz (KMK) von 1978 und 1990 die europaumlische Dimension im Schulunterricht zu staumlrken Die heute vorgestellte Studie ist die erste vergleichende Analyse dieser Art

Warum ist die Oper im Fachunterricht nicht Gegen-stand fuumlr die europaumlische Musikgeschichte Wieso las-sen sich im Mathematikunterricht nicht Daten aus Europa uumlber den demografi schen Wandel verwenden wenn es um Statistik geht Was hindert den Biologielehrer daran beim Thema Verbraucherschutz auf europaumlische Erfahrungen zuruumlckzugreifen ndash Jaroslav Sonka Mitau-tor der Studie uumlber Europa im Schulunterricht machte an diesen Beispielen deutlich was gemeint ist wenn es um die geforderte europaumlische Dimension geht Der Leiter der EAB Prof Eckart D Stratenschulte sagte es sei bei der Studie nicht darum gegangen wie stark die EU prozentual vorkommt sondern um die vielfaumlltigen An-knuumlpfungspunkte die sich fuumlr den Unterricht bieten bdquoDie EU ist kein fremder Planet sondern neben Kommunen Laumlndern und Bund die vierte Entscheidungsebene fuumlr unser alltaumlgliches politisches Lebenldquo sagte Dr Gerhard Sabathil Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland bdquoDie Studie zeigt dass Europa noch immer nicht ausreichend in den deutschen Klassenzimmern angekommen istldquo

Stratenschulte fasste die Ergebnisse der Studie in sechs Punkten zusammen1 Europa kommt zwar in allen Lehrplaumlnen vor aber vorwiegend im Lehrplan fuumlr den Politikunterricht und das in ganz unterschiedlicher Intensitaumlt2 Europa als Unterrichtsprinzip ist nicht verwirklicht3 Moderne Lehrplaumlne defi nieren keine Inhalte sondern so genannte sbquoKompetenzenlsquo zB einen Text erfassen und beurteilen Ob das ein Text uumlber Europa ist steht im Ermessen des Lehrers4 Lehrbuumlcher und gedruckte Materialien sind oft veral-tet sie spiegeln den schnellen Wandel in Europa nicht wider Es gibt andere Materialien aber auch hier obliegt

es dem Lehrer sie zu benutzen5 Die Lehrer sind die bdquoGatekeeperldquo Sie entscheiden wie viel Europa wirklich im Fachunterricht und in der Schule insgesamt stattfi ndet 6 Nur wenn sich Lehrer bei einem Thema sicher fuumlhlen bringen sie es auch in den Unterricht Es kommt also darauf an Lehrern eine feste Informationsgrundlage zu vermitteln

Die Studie macht drei Gruppen von Lehrern aus die Europa-Enthusiasten (eine Minderheit) die eher Gleich-guumlltigen die aber fuumlr das Thema gewonnen werden koumln-nen (groumlszligte Gruppe) und die Ablehnenden die nicht einzubinden sind bdquoWenn es gelingt die anderen beiden Gruppen anzusprechen hat man wohl 80 Prozent des Kollegiums erreichtldquo resuumlmiert die Studie

Lob fuumlr Rheinland-Pfalz

Insbesondere Rheinland-Pfalz hat die Vorgaben fuumlr die Lehrplaumlne mit Querverweisen auf europaumlische Inhalte hervorragend realisiert Sachsen machte gute Vorgaben die bayerischen Lehrplaumlne dagegen bleiben weit hinter den Moumlglichkeiten zuruumlck Am weitesten sind die Rahmenlehrplaumlne in Mecklenburg-Vorpommern von der Umsetzung des Kultusministerbeschlusses von 1990 entfernt

Die Studie geht an saumlmtliche Kultusminister an die Lehrerverbaumlnde an die Schulbuchverlage und an Elternverbaumlnde Gerhard Sabathil appellierte an die KMK das Thema nach 17 Jahren endlich wieder auf die Tagesordnung zu setzen bdquoLehrer bei der Vermittlung von Wissen uumlber Europa zu foumlrdern und Europa fruumlhzeitig in die Lehrplaumlne und Schulbuumlcher zu integrieren ist ent-scheidend fuumlr die Zukunft der jungen Generation Nur so koumlnne sie als Gestalter und Entscheider von morgen ihre Vorteile und Chancen in Europa nutzenldquo Die Kommissi-onsvertretung werde im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Bundespresseamt 30 Tagesseminare fuumlr Lehrkraumlfte organisieren

Dagger httpeceuropaeudeutschlandpdfwork_study eab_studiepdf

bdquoDeutschland fuumlr Europaldquo Die Unterrichtseinheit die es als pdf-Version bei der Bundeszentrale fuumlr politi-sche Bildung gibt stammt vom November 2006 Sie greift die Fragen der deutschen Ratspraumlsidentschaft auf und geht auf die Erweiterung und Verfassung die Energieversorgung und den Buumlrokratieabbau ein

Dagger wwwbpbde

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SICH BEWERBENHINTERGRUND GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Ein Herz fuumlr EuropaGluumlckwuumlnsche Erinnerungen Erwartungen und Hoffnungen ndash wir praumlsentieren hier viele Ansichten zum 50 Geburtstag der EU Dem ersten Statement von Loretta Stern koumlnnen wir uns nur anschlieszligen Herzlichen Gluumlck-wunsch Europa

bdquoFelicidades Auguri Bon anniversaire Herzlichen Gluumlckwunsch Wszystkiego najlepszego z okazji nrodzin Onnesoov Hartelijk gefe-liciteerd Meus parabeacutens Laimes veacuteleacutejumi Joacutekiacutevaacutensaacuteg Za rojstnidan Onnitteln

Gratulationens Prajem vaacutem k narodeninaacutem Lykon-skning Chroacutenia pollaacute congratulations und vsechno nejlepsi Auszligerdem wuumlnsche ich der EU von Herzen ein gutes Online-Uumlbersetzungs-Portal fuumlr ALLE europauml-ischen Sprachen um noch viel mehr intereuropaumlische Kommunikation zu ermoumlglichenldquo

Loretta Stern Schauspielerin und Saumlngerin

bdquoIch gratuliere der Europaumlischen Union von gan-zem Herzen zum runden Geburtstag und wuumlnsche ihr endlich ihre Seele zu fi nden Auszligerdem hoffe ich noch zu erleben dass die EU den Islam so gut in Euro-pa integriert dass wir keine Angst mehr vor Attentaten haben muumlssenldquo

Seyran Ates Anwaumlltin

bdquoIch wuumlnsche mir ein junges und frisches Europa das mit seiner Weltoffenheit und Vielfalt begeistert und anzieht ndash ein Europa in dem die Menschen kulturelle Viel-falt als Chance und nicht als Bedrohung empfi ndenldquo

Klaus WowereitRegierender Buumlrgermeister von Berlin

bdquoMein Herz fuumlr Europa hat mein Groszligvater geoumlffnet der Vater meiner Mutter Der war ganz auf Frankreich fi xiert Er hatte noch im 19 Jahrhun-dert in Lothringen gedient und hatte aus dieser Zeit eine groszlige Verehrung fuumlr die franzoumlsische Sprache mit-gebracht Sein Bekenntnis war Es darf nie wieder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben Das war auch fuumlr meinen Vater der den Ersten Weltkrieg als Soldat mitgemacht hatte ein Herzensanliegen Uumlber diese Kindheits- und Jugendeindruumlcke und das Verhaumllt-nis zu Frankreich ist mein Verstaumlndnis fuumlr Europa mehr noch meine Sehnsucht entstandenldquo

Hans-Dietrich Genscher Auszligenminister (1974 -1992)

bdquoIch war bei der portugiesi-schen Revolution 18 Jahre alt Wie die meisten anderen jungen Menschen in Portu-gal hatte ich genug von der Diktatur Wir konnten nicht die Buumlcher lesen die wir lesen wollten oder schreiben was

wir schreiben wollten Jede politische Taumltigkeit wurde durch die Sicherheitsorgane uumlberwacht Die Revolution hat all das veraumlndert Dank der Solidaritaumlt der west-lichen Demokratien ndash gerade auch Deutschlands ndash und der Aussicht auf Aufnahme in die europaumlische Familie obsiegte die Freiheitldquo

Joseacute Manuel Barroso EU-Kommissionspraumlsident

bdquoIch bin zuversichtlich dass in der Berliner Erklaumlrung das Erreichte gewuumlrdigt wird das heiszligt das sich die Europaumlische Union auf einer Wertebasis ent-wickelt hat und dabei ist der Freiheitswillen der Menschen von Bedeutungldquo

Hans-Gert Poumlttering Praumlsident des Europaumlischen Parlaments

bdquoFuumlr mich ist Demokratie das beste gesellschaftliche Sys-tem weil es uns ermoumlglicht friedlicher und respektvoller miteinander zu leben Ein starkes und gemeinsames Euro-pa ist ein Garant fuumlr Frieden und gesellschaftliche Weiter-entwicklung auf der ganzen Welt 50 Jahre Europaumlische Union sind ein Beweis fuumlr den Erfolg dieses Systemsldquo

Paul van Dyk DJ Artist Producer

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GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 2: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

2 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

KURZ UND KNAPPKURZ UND KNAPP KURZ UND KNAPP

Kostenbremse fuumlr Handy-TelefonateDer EU-Ministerrat hat sich auf eine staatliche Regulierung der Kosten fuumlr Handy-Telefonate im Ausland verstaumlndigt EU-Medienkommissarin Viviane Reding will die Kosten auf 44 Cent pro Minute begrenzen Das wurde bei einem Treffen der Fachminister fuumlr Telekommunikation am Rande der CeBIT bekannt Waumlhrend die Handy-Konzerne Eingriffe in die so genannten Roaming-Gebuumlhren fuumlrchten weisen Experten auf die groszligen Preis-unterschiede innerhalb der Union hin So muumlssen vor allem Handy-Nutzer in Suumldeuropa fuumlr Verbindun-gen jenseits der Landesgrenze viel zahlen Minuten-preise von bis zu drei Euro sind dort keine Seltenheit In den vergangenen zwei Jahren hatten viele Unter-nehmen ihre Tarife fuumlr Auslandsgespraumlche bereits gesenkt So wirbt die Telekom derzeit mit einem Minutenpreis von 59 Cent Die Festlegung eines Maximalpreises muss auszligerdem vom Europaumlischen Parlament und den Fachministern genehmigt werden

Dagger httpeuropaeurapidpressReleasesAction doreference=IP07346ampformat=HTMLamp aged=0amplanguage=DEampguiLanguage=en

EU-Kommission Vertragsver-letzungsverfahren ausgeweitetDie Europaumlische Kommission hat gegen Deutschland die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet weil seine oumlffentlich-rechtlichen Sende-anstalten gegen Gemeinschaftsrecht verstoszligen Diese hatten Werk- Liefer- und Dienstleistungsauf-traumlge vergeben ohne das europaweite wettbewerbs-orientierte Vergabeverfahren anzuwenden Da die EU-Kommission die Gebuumlhrenfi nanzierung des oumlffent-lichen Rundfunks in Deutschland als staatliche Finan-zierung betrachtet muumlssten die Rundfunkanstalten die EU-Regeln fuumlr das oumlffentliche Auftragswesen anwenden Eine weitere foumlrmliche Mahnung ging an Deutschland weil es privaten Anbietern von Sportwetten Lizenzen verweigert Die EU-Kommission beschloss das laufende Verfahren auszuweiten Die Kommission hatte vor knapp einem Jahr wegen staat-licher Wettmonopole ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet

Dagger httpeuropaeurapidpressReleasesAction doreference=IP07363ampformat=HTMLamp aged=0amplanguage=DEampguiLanguage=en

116 waumlhlen ndash soziale Telefon-dienste werden gebuumlhrenfreiDie Europaumlische Kommission hat vorgeschlagen europaweiten Telefondiensten von sozialem Wert eine einheitliche gebuumlhrenfreie Telefonnummer zuzuweisen In einer Konsultation soll vor allem die Frage geklaumlrt werden welche gemeinsamen Telefondienste kuumlnftig die mit 116 beginnende Rufnummer erhalten sollen Nach einer Kommissionsentscheidung vom 15 Februar sind die Mitgliedstaaten verpfl ichtet den sechsstelligen Rufnummernbereich der mit den Ziffern 116 beginnt fuumlr Dienste mit sozialem Wert in Europa zu reservieren Die erste dieser Nummern gibt es bereit Es ist die 116 000 ndash der Notruf fuumlr vermisste Kinder

Dagger httpeuropaeurapidpressReleasesAction doreference=IP07346ampformat=HTMLamp aged=0amplanguage=DEampguiLanguage=en

Energiepreise Experten rechnen mit langfristigem AnstiegFuumlr die kommenden fuumlnf Jahre erwarten Experten einen Preisanstieg bei den Energiekosten Kurz-fristig ndash und damit innerhalb der naumlchsten sechs Monate ndash rechnen sie jedoch mit einer Entspannung des Marktes Zu diesem Ergebnis kommt eine Befra-gung des Zentrums fuumlr Europaumlische Wirtschaftsfoumlrde-rung (ZEW) unter 200 Energieexperten Demnach rechnet mehr als die Haumllfte der Befragten im Laufe des naumlchsten halben Jahres mit stagnierenden Stromprei-sen fuumlr Industriekunden sechs Prozent prognostizieren einen Ruumlckgang des Elektrizitaumltspreises wohingegen 37 Prozent auch kurzfristig mit einem Anstieg des Strompreises rechnen Langfristig sehen die Prognosen anders aus 79 Prozent der Fachleute glauben an einen Anstieg des Strompreises fuumlr die Industrie eine noch deutlichere Mehrheit von 85 Prozent sagt einen Anstieg des Erdgaspreises innerhalb der naumlchsten fuumlnf Jahre voraus

Dagger httpwwwzewdedepressepresse phpaction=article_showampLFDNR=751

bdquoZu diesem Geburtstag wuumlnsche ich mir dass die EU ihre Energie- und Umweltpolitik uumlberdenkt Drastischere CO2-Austoszlig-Gesetze und einen Ausstieg aus der Kern-kraft Ansonsten bin ich mir sicher dass der Einfl uss der EU immer groumlszliger wird also ndash geht zur naumlchsten EU-Parlamentswahlldquo Barbara Morgenstern Berliner Musikerin

Steuern und Sozialabgaben

Konstant uumlber 40 Prozent des BIPDas gesamte Aufkommen an Steuern und Sozialbei-traumlgen die in der EU gezahlt werden muumlssen hat im Jahre 2005 im Durchschnitt einen Anteil von 408 Prozent (gegenuumlber 404 Prozent im Jahre 2004) am Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreicht Das geht aus einer Veroumlffentlichung von Eurostat hervor Eine hohe Abgabenquote (Staatsquote) weist fuumlr Oumlkonomen im allgemeinen auf eine umfangreiche staatliche Um-verteilung geringe oumlkonomische Anreize und hohe Produktionsnebenkosten hin Die Abgabenquote in der EU war in Schweden am houmlchsten und in Rumauml-nien am niedrigsten (siehe Tabelle)

Die Abgabenlast setzt sich aus Einkommens- und Vermoumlgenssteuern aus Mehrwertsteuer und Ver-brauchsgaben sowie aus Sozialbeitraumlgen zusammen Dabei war der Anteil der Einkommens- und Vermoumlgens-steuern im Verhaumlltnis zum BIP in Schweden (312 ) am houmlchsten Die meisten Sozialabgaben im Verhaumlltnis zum BIP werden in Deutschland gezahlt (167 Prozent)

Dagger httpeceuropaeueurostat

Im Mittelpunkt das neue EU-Mitgliedsland Slowenien In diesem Jahr praumlsentiert sich Slowenien mit einem besonders umfangreichen Programm bei der Leipzi-ger Buchmesse Das neue EU-Mitgliedsland gilt als ein Land der Literatur par excellence Hier trafen uumlber Jahrhunderte hinweg slawische romanische und germanische Einfl uumlsse zusammen

2008 uumlbernimmt Slowenien die EU-Ratspraumlsident-schaft seit Anfang 2007 zahlt man mit dem Euro Die Buchmesse-Praumlsentation in Leipzig soll die literarische Landschaft bekannter machen Die Kuratorin des Auf-tritts Urška P erne verwies auf die wichtige Rolle die der Schriftstellerverband bei der Erringung der Selbst-staumlndigkeit Sloweniens gespielt hat bdquoSchon in den 1980er Jahren hat er sich fuumlr die Demokratisierung in Slowenien engagiertldquo Die zeitgenoumlssische Literatur hat in der Ljubljana Lounge ihren Platz Dort legen DJs die neueste Musik aus dem Land zwischen Alpen und Mit-telmeer auf Im Forum bdquoLeipzig liest internationalldquo fi ndet gemeinsam mit dem oumlsterreichischen Kulturforum ein Gespraumlch mit den Autoren Boris Pahor (Triest) Drago Jancar (Ljubljana) und Karl-Markus Gauszlig (Salzburg) statt Zu den Houmlhepunkten zaumlhlt bdquoDie slowenische Nacht der Philosophie und Literaturldquo vom 23 auf den 24 Maumlrz in der Bibliotheka Albertina Die Leipziger Buchmesse wurde am Mittwoch eroumlffnet und geht bis Sonntag den 253 Sie waumlchst kontinuierlich weiter Nicht nur die Zahl der Aussteller hat zugenommen (2007 sind es 2200 aus 36 Laumlndern) sondern auch die Zahl der Veranstaltungen Foren Themenwelten und Kooperationspartner

Dagger httpwwwleipziger-buchmessede

Schwerpunkt SlowenienDagger httpwwwmdrdeleipzig-liest4234562html

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 3

KURZ UND KNAPP KURZ UND KNAPPKURZ UND KNAPP

STAATSQUOTE IN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN

Stand 2005 Quelle eurostat

Ausgewaumlhlte Laumlnder

Schweden 521

Daumlnemark 512

Belgien 477

Frankreich 458

Oumlsterreich 436

Deutschland 402

Rumaumlnien 288

Litauen 292

Slowakei 295

Lettland 296

Estland 310

Irland 322

ZITAT DER WOCHEraquoDie Welt erwartet viel von Europa aber sie wird nicht auf Europa warten Buumlndeln wir also unsere Kraumlfte und zeigen wir uns selbst und der Welt dass es uns gelingt Herausforderungen in Chancen zu verwandelnlaquoBundespraumlsident Houmlrst Koumlhler in einer gemeinsamen Erklauml-rung mit den Praumlsidenten Anibal Cavao Silva (Portugal) und Janez Drnovsek (Slowenien)

Viele Menschen kennen ihn nicht doch es werden immer mehr die sich an ihn wenden P Nikiforos Diamandouros ist die Anlaufstelle fuumlr jene die sich durch EU-Institutionen hingehalten uumlbergangen getaumluscht oder sogar verletzt fuumlhlen Seit 2003 ist Diamandouros als Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter Adressat fuumlr derartige Beschwerden ndash und die Zahl der Faxe E-Mails und Briefe an den Griechen steigt Fuumlr den 64-Jaumlhrigen ist dieser Anstieg ein durch-aus positiv zu bewertendes Zeichen Das wurde bei seinem juumlngsten Deutschlandbesuch deutlich bei dem Diamandouros sein Tun Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundespraumlsident Horst Koumlhler und anschlie-szligend in der Berliner Vertretung der EU-Kommission der Oumlffentlichkeit vorstellte bdquoAus Deutschland kamen im vergangenen Jahr deutlich mehr Beschwerden als im Vorjahrldquo sagte Diamondouros bei der Gelegenheit Wesentlicher Grund fuumlr diese Entwicklung seien die verstaumlrkten Bemuumlhungen gewesen bdquodie Oumlffentlichkeit im groumlszligten Mitgliedstaat besser uumlber meine Dienste zu informierenldquo Von den rund 4000 Beschwerden die im vergangenen Jahr auf seinem Schreibtisch landeten waren 537 aus Deutschland (Zum Vergleich 2005 gab es 410 deutsche Eingaben)

Seit 1995 gibt es das Amt des Europaumlischen Buumlrgerbeauftragten Insgesamt 25000 Beschwerden gingen hier bis heute ein 2003 wurde Diamandouros vom Europaumlischen Parlament gewaumlhlt Europas Buumlrger wenden sich an ihn wann immer ihnen etwas aufstoumlszligt von dem sie meinen es habe seine Ursache in der

weit verzweigten EU-Verwaltung So war es auch im vergangenen Jahr bei einer Musikschule aus dem Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf Es ging um Geld Schuumller der Musikschule nahmen an einem Austausch-programm mit der britischen Stadt Halton teil Die Mittel die die EU-Kommission fuumlr dieses Programm in Aussicht gestellt hatte fl ossen einfach nicht Es galt ausstehende Rechnungen zu begleichen So waren es Diamandouros und sein Stab die in Bruumlssel die Angelegenheit weiter verfolgten Mit Erfolg Das Geld wurde uumlberwiesen und die Kommission gelobte kuumlnf-tig innerhalb ihrer Verwaltung besser auf das Thema bdquoStaumldtepartnerschaftenldquo zu achten

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THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter in Berlin

Die Macht der Beschwerde

Der europaumlische Ombudsmann P Nikoforos Diamandouros uumlbt sein Amt unabhaumlngig von den Organen

der Gemeinschaft aus Alle EU-Organe und ndashInstitutionen sind verpfl ichtet ihm

auf Anfrage die von ihm erbetenen Auskuumlnfte zu erteilen Ombudsmann

ist schwedisch und bedeutet soviel wie Schiedsmann oder Vermittler

In welchem Land habe ich Anspruch auf Kinder-geld Was gilt wenn ich planmaumlszligig eine Behand-lung in einem anderen Mitgliedsstaat in Anspruch nehmen moumlchte Ist es mir moumlglich in einem anderen Mitgliedsstaat eine Immobilie zu kaufen Die alltagstaugliche Broschuumlre bdquo50 Fragen an die Buumlrgerberaterinldquo gibt Antwort Auf 64 Seiten widmet sich die Autorin Claudia Keller ndash seit 2000 Eurojus-Beraterin bei der EU-Kommissionsvertretung ndash Fragen die das Gemeinschaftsrecht betreffen Die Broschuumlre ist kostenlos erhaumlltlich bei den Vertretungen der EU-Kommission in Berlin Bonn und Muumlnchen sowie bei den Europa-Direkt-Informationszentren

Dagger wwweu-kommissionde

bdquo50 FRAGEN AN DIE BUumlRGERBERATERINldquo

bdquoJe mehr Buumlrger sich beschweren desto mehr sind sich auch ihrer Rechte bewusstldquo sagt Diamandouros Dass sich ein Groszligteil der Beschwerden dabei gegen Vorgaumlnge innerhalb der EU-Kommission richtet naumlmlich rund zwei Drittel bedeute nicht dass die Kommissions-verwaltung schlechte Arbeit mache Vielmehr spiegele sich darin die Tatsache wider dass die meisten Buumlrger Unternehmen und Verbaumlnde mit der Kommission in Kontakt kommen und seltener mit anderen EU-Behoumlr-den

Hauptaufgabe des Europaumlischen Buumlrgerbeauftrag-ten ist es also Verwaltungsmissstaumlnde in den EU-Behoumlr-den zu untersuchen Dazu gehoumlren unter anderem die Verweigerung von Informationen verspaumltete Zahlung fuumlr EU-Projekte Verfahrensfehler Diskriminierung oder Machtmissbrauch Diamandouros wird nicht aktiv wenn es um Fragen des Europaumlischen Rechtes geht Hierzu hat die Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland jetzt ganz neu einen Ratgeber vorgelegt (siehe Kasten auf Seite 4)

An weiteren Einzelfaumlllen wird erst deutlich wie sehr sich der Professor fuumlr Politikwissenschaft und seine Mitarbeiter fuumlr Problemloumlsungen im ganz normalen Alltag der EU-Buumlrger einsetzen Und das mit Erfolg Beispiel Arbeitszeitregelung Ebenfalls 2006 hatte sich ein deutscher Arzt beschwert Hintergrund Laut Bruumlss-ler Richtlinie gilt der Bereitschaftsdienst von Aumlrzten als Arbeitszeit Diese Richtlinie fi ndet in Deutschland aber noch keine Anwendung Stattdessen werden Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst in Deutschland unterschiedlich abgerechnet Der Mediziner beschwerte sich bei der Kommission ndash und wartete Schlieszliglich wandte er sich an den Buumlrgerbeauftragten Dieser forderte die Kom-mission auf die Beschwerde des Arztes so schnell wie moumlglich zu bearbeiten Begruumlndung Auch eine zentrale EU-Institution habe nicht das Recht die Bearbeitung einer Beschwerde auf unbestimmte Zeit zu vertagen

Beispiel Datenschutz Hierzu formulierte ein Ham-burger eine Beschwerde in der er sich daruumlber beklag-te dass die Behoumlrden der Hansestadt unrechtmaumlszligig persoumlnliche Daten an Unternehmen weitergegeben habe Und das obwohl sie wuumlssten dass die Daten fuumlr Direktmarketing verwendet wuumlrden Anfangs erklaumlrte die Kommission die EU-Datenschutz-Richtlinie biete dazu keinen Schutz Dann schaltete sich Diamandorous ein und die Kommission uumlberdachte ihre Deutung der Richtlinie Diese und zahlreiche weitere Faumllle werden im Mai dokumentiert fuumlr den Jahresbericht 2006 des EU-Buumlrgerbeauftragten Nach Aussage von Diamandorous

hat sich das Amt inzwischen bewaumlhrt Seiner Ansicht nach dient es vor allem dazu bdquoden Graben zwischen den EU-Institutionen und den Menschen zu uumlberbruuml-ckenldquo Der erste Ombudsmann nahm seine Arbeit uumlbri-gens 1809 in Schweden auf inzwischen gibt es dieses Amt in 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten

Wer eine Beschwerde formulieren moumlchte muss dies schriftlich tun entweder per Fax Brief oder E-Mail Auf der Homepage des EU-Ombudsmannes fi ndet sich auszligerdem ein elektronisches Beschwerdeformular

Postadresse Avenue du Preacutesident Robert Schuman1 F-67001 StrasbourgE-Mail euro-ombudsmanneuroparleuintFax 0033 388-17 90 62

Dagger httpwwwombudsmaneuropaeuhomede

bdquoEuropas Einheit ist vor allem die Vielfalt seiner Kultur aber nur dann wenn sie sich mitteilen kann wechsel-seitig wirkt und sich frei entfalten kann Dafuumlr muumlssen die Buumlrger Europas sorgen denn Kultur ist unser aller Lebensweise Ein Buumlrger Europas soll nirgendwo in Europa ein Fremder sein Um Buumlrger und Politik uumlber die Kultur zusammenzubringen gibt es die Berliner Initiative sbquoEuropa eine Seele gebenlsquo Urspruumlnglich die Idee einiger Berliner Buumlrger ndash einer davon bin ich ndash ist sie heute europaweit taumltig und hat 2004 und 2006 mit zwei Berliner Konferenzen gezeigt dass Kultur Politik beeinfl ussen kann und sollldquo

Klaus-Dieter Lehmann Praumlsident der Stiftung Preuszligischer Kulturbesitz

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 5

THEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

bdquoWo immer ich in Europa reise genieszlige ich die Freiheit mich als Euro-paumler zu fuumlhlen Wo immer in Europa diese Freiheit verwehrt ist hoffe ich auf Besserung Das Europa heute ist im

Vergleich zu dem von 1957 in so vielem besser dass man sich gegenseitig gratulieren darfldquo

Boris Aljinovic Schauspieler

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HINTERGRUNDHINTERGRUND

Schulstudie vorgestellt

Auf die Lehrer kommt es anEuropa ist Randthema in deutschen Lehrplaumlnen und fi ndet wenig Aufmerksamkeit in der Schule Das ist das Ergebnis der Studie bdquoDie europaumlische Dimension in den Lehrplaumlnen der deutschen Bundeslaumlnderldquo die von der Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland in Auftrag gegeben wurde Die Europaumli-sche Akademie Berlin (EAB) analysierte die Rahmen-lehrplaumlne aller deutschen Bundeslaumlnder hinsichtlich der Vermittlung von Wissen und Einstellungen zu Europa Hintergrund sind die Beschluumlsse der Kultusministerkon-ferenz (KMK) von 1978 und 1990 die europaumlische Dimension im Schulunterricht zu staumlrken Die heute vorgestellte Studie ist die erste vergleichende Analyse dieser Art

Warum ist die Oper im Fachunterricht nicht Gegen-stand fuumlr die europaumlische Musikgeschichte Wieso las-sen sich im Mathematikunterricht nicht Daten aus Europa uumlber den demografi schen Wandel verwenden wenn es um Statistik geht Was hindert den Biologielehrer daran beim Thema Verbraucherschutz auf europaumlische Erfahrungen zuruumlckzugreifen ndash Jaroslav Sonka Mitau-tor der Studie uumlber Europa im Schulunterricht machte an diesen Beispielen deutlich was gemeint ist wenn es um die geforderte europaumlische Dimension geht Der Leiter der EAB Prof Eckart D Stratenschulte sagte es sei bei der Studie nicht darum gegangen wie stark die EU prozentual vorkommt sondern um die vielfaumlltigen An-knuumlpfungspunkte die sich fuumlr den Unterricht bieten bdquoDie EU ist kein fremder Planet sondern neben Kommunen Laumlndern und Bund die vierte Entscheidungsebene fuumlr unser alltaumlgliches politisches Lebenldquo sagte Dr Gerhard Sabathil Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland bdquoDie Studie zeigt dass Europa noch immer nicht ausreichend in den deutschen Klassenzimmern angekommen istldquo

Stratenschulte fasste die Ergebnisse der Studie in sechs Punkten zusammen1 Europa kommt zwar in allen Lehrplaumlnen vor aber vorwiegend im Lehrplan fuumlr den Politikunterricht und das in ganz unterschiedlicher Intensitaumlt2 Europa als Unterrichtsprinzip ist nicht verwirklicht3 Moderne Lehrplaumlne defi nieren keine Inhalte sondern so genannte sbquoKompetenzenlsquo zB einen Text erfassen und beurteilen Ob das ein Text uumlber Europa ist steht im Ermessen des Lehrers4 Lehrbuumlcher und gedruckte Materialien sind oft veral-tet sie spiegeln den schnellen Wandel in Europa nicht wider Es gibt andere Materialien aber auch hier obliegt

es dem Lehrer sie zu benutzen5 Die Lehrer sind die bdquoGatekeeperldquo Sie entscheiden wie viel Europa wirklich im Fachunterricht und in der Schule insgesamt stattfi ndet 6 Nur wenn sich Lehrer bei einem Thema sicher fuumlhlen bringen sie es auch in den Unterricht Es kommt also darauf an Lehrern eine feste Informationsgrundlage zu vermitteln

Die Studie macht drei Gruppen von Lehrern aus die Europa-Enthusiasten (eine Minderheit) die eher Gleich-guumlltigen die aber fuumlr das Thema gewonnen werden koumln-nen (groumlszligte Gruppe) und die Ablehnenden die nicht einzubinden sind bdquoWenn es gelingt die anderen beiden Gruppen anzusprechen hat man wohl 80 Prozent des Kollegiums erreichtldquo resuumlmiert die Studie

Lob fuumlr Rheinland-Pfalz

Insbesondere Rheinland-Pfalz hat die Vorgaben fuumlr die Lehrplaumlne mit Querverweisen auf europaumlische Inhalte hervorragend realisiert Sachsen machte gute Vorgaben die bayerischen Lehrplaumlne dagegen bleiben weit hinter den Moumlglichkeiten zuruumlck Am weitesten sind die Rahmenlehrplaumlne in Mecklenburg-Vorpommern von der Umsetzung des Kultusministerbeschlusses von 1990 entfernt

Die Studie geht an saumlmtliche Kultusminister an die Lehrerverbaumlnde an die Schulbuchverlage und an Elternverbaumlnde Gerhard Sabathil appellierte an die KMK das Thema nach 17 Jahren endlich wieder auf die Tagesordnung zu setzen bdquoLehrer bei der Vermittlung von Wissen uumlber Europa zu foumlrdern und Europa fruumlhzeitig in die Lehrplaumlne und Schulbuumlcher zu integrieren ist ent-scheidend fuumlr die Zukunft der jungen Generation Nur so koumlnne sie als Gestalter und Entscheider von morgen ihre Vorteile und Chancen in Europa nutzenldquo Die Kommissi-onsvertretung werde im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Bundespresseamt 30 Tagesseminare fuumlr Lehrkraumlfte organisieren

Dagger httpeceuropaeudeutschlandpdfwork_study eab_studiepdf

bdquoDeutschland fuumlr Europaldquo Die Unterrichtseinheit die es als pdf-Version bei der Bundeszentrale fuumlr politi-sche Bildung gibt stammt vom November 2006 Sie greift die Fragen der deutschen Ratspraumlsidentschaft auf und geht auf die Erweiterung und Verfassung die Energieversorgung und den Buumlrokratieabbau ein

Dagger wwwbpbde

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SICH BEWERBENHINTERGRUND GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Ein Herz fuumlr EuropaGluumlckwuumlnsche Erinnerungen Erwartungen und Hoffnungen ndash wir praumlsentieren hier viele Ansichten zum 50 Geburtstag der EU Dem ersten Statement von Loretta Stern koumlnnen wir uns nur anschlieszligen Herzlichen Gluumlck-wunsch Europa

bdquoFelicidades Auguri Bon anniversaire Herzlichen Gluumlckwunsch Wszystkiego najlepszego z okazji nrodzin Onnesoov Hartelijk gefe-liciteerd Meus parabeacutens Laimes veacuteleacutejumi Joacutekiacutevaacutensaacuteg Za rojstnidan Onnitteln

Gratulationens Prajem vaacutem k narodeninaacutem Lykon-skning Chroacutenia pollaacute congratulations und vsechno nejlepsi Auszligerdem wuumlnsche ich der EU von Herzen ein gutes Online-Uumlbersetzungs-Portal fuumlr ALLE europauml-ischen Sprachen um noch viel mehr intereuropaumlische Kommunikation zu ermoumlglichenldquo

Loretta Stern Schauspielerin und Saumlngerin

bdquoIch gratuliere der Europaumlischen Union von gan-zem Herzen zum runden Geburtstag und wuumlnsche ihr endlich ihre Seele zu fi nden Auszligerdem hoffe ich noch zu erleben dass die EU den Islam so gut in Euro-pa integriert dass wir keine Angst mehr vor Attentaten haben muumlssenldquo

Seyran Ates Anwaumlltin

bdquoIch wuumlnsche mir ein junges und frisches Europa das mit seiner Weltoffenheit und Vielfalt begeistert und anzieht ndash ein Europa in dem die Menschen kulturelle Viel-falt als Chance und nicht als Bedrohung empfi ndenldquo

Klaus WowereitRegierender Buumlrgermeister von Berlin

bdquoMein Herz fuumlr Europa hat mein Groszligvater geoumlffnet der Vater meiner Mutter Der war ganz auf Frankreich fi xiert Er hatte noch im 19 Jahrhun-dert in Lothringen gedient und hatte aus dieser Zeit eine groszlige Verehrung fuumlr die franzoumlsische Sprache mit-gebracht Sein Bekenntnis war Es darf nie wieder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben Das war auch fuumlr meinen Vater der den Ersten Weltkrieg als Soldat mitgemacht hatte ein Herzensanliegen Uumlber diese Kindheits- und Jugendeindruumlcke und das Verhaumllt-nis zu Frankreich ist mein Verstaumlndnis fuumlr Europa mehr noch meine Sehnsucht entstandenldquo

Hans-Dietrich Genscher Auszligenminister (1974 -1992)

bdquoIch war bei der portugiesi-schen Revolution 18 Jahre alt Wie die meisten anderen jungen Menschen in Portu-gal hatte ich genug von der Diktatur Wir konnten nicht die Buumlcher lesen die wir lesen wollten oder schreiben was

wir schreiben wollten Jede politische Taumltigkeit wurde durch die Sicherheitsorgane uumlberwacht Die Revolution hat all das veraumlndert Dank der Solidaritaumlt der west-lichen Demokratien ndash gerade auch Deutschlands ndash und der Aussicht auf Aufnahme in die europaumlische Familie obsiegte die Freiheitldquo

Joseacute Manuel Barroso EU-Kommissionspraumlsident

bdquoIch bin zuversichtlich dass in der Berliner Erklaumlrung das Erreichte gewuumlrdigt wird das heiszligt das sich die Europaumlische Union auf einer Wertebasis ent-wickelt hat und dabei ist der Freiheitswillen der Menschen von Bedeutungldquo

Hans-Gert Poumlttering Praumlsident des Europaumlischen Parlaments

bdquoFuumlr mich ist Demokratie das beste gesellschaftliche Sys-tem weil es uns ermoumlglicht friedlicher und respektvoller miteinander zu leben Ein starkes und gemeinsames Euro-pa ist ein Garant fuumlr Frieden und gesellschaftliche Weiter-entwicklung auf der ganzen Welt 50 Jahre Europaumlische Union sind ein Beweis fuumlr den Erfolg dieses Systemsldquo

Paul van Dyk DJ Artist Producer

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GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

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SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 3: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

Steuern und Sozialabgaben

Konstant uumlber 40 Prozent des BIPDas gesamte Aufkommen an Steuern und Sozialbei-traumlgen die in der EU gezahlt werden muumlssen hat im Jahre 2005 im Durchschnitt einen Anteil von 408 Prozent (gegenuumlber 404 Prozent im Jahre 2004) am Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreicht Das geht aus einer Veroumlffentlichung von Eurostat hervor Eine hohe Abgabenquote (Staatsquote) weist fuumlr Oumlkonomen im allgemeinen auf eine umfangreiche staatliche Um-verteilung geringe oumlkonomische Anreize und hohe Produktionsnebenkosten hin Die Abgabenquote in der EU war in Schweden am houmlchsten und in Rumauml-nien am niedrigsten (siehe Tabelle)

Die Abgabenlast setzt sich aus Einkommens- und Vermoumlgenssteuern aus Mehrwertsteuer und Ver-brauchsgaben sowie aus Sozialbeitraumlgen zusammen Dabei war der Anteil der Einkommens- und Vermoumlgens-steuern im Verhaumlltnis zum BIP in Schweden (312 ) am houmlchsten Die meisten Sozialabgaben im Verhaumlltnis zum BIP werden in Deutschland gezahlt (167 Prozent)

Dagger httpeceuropaeueurostat

Im Mittelpunkt das neue EU-Mitgliedsland Slowenien In diesem Jahr praumlsentiert sich Slowenien mit einem besonders umfangreichen Programm bei der Leipzi-ger Buchmesse Das neue EU-Mitgliedsland gilt als ein Land der Literatur par excellence Hier trafen uumlber Jahrhunderte hinweg slawische romanische und germanische Einfl uumlsse zusammen

2008 uumlbernimmt Slowenien die EU-Ratspraumlsident-schaft seit Anfang 2007 zahlt man mit dem Euro Die Buchmesse-Praumlsentation in Leipzig soll die literarische Landschaft bekannter machen Die Kuratorin des Auf-tritts Urška P erne verwies auf die wichtige Rolle die der Schriftstellerverband bei der Erringung der Selbst-staumlndigkeit Sloweniens gespielt hat bdquoSchon in den 1980er Jahren hat er sich fuumlr die Demokratisierung in Slowenien engagiertldquo Die zeitgenoumlssische Literatur hat in der Ljubljana Lounge ihren Platz Dort legen DJs die neueste Musik aus dem Land zwischen Alpen und Mit-telmeer auf Im Forum bdquoLeipzig liest internationalldquo fi ndet gemeinsam mit dem oumlsterreichischen Kulturforum ein Gespraumlch mit den Autoren Boris Pahor (Triest) Drago Jancar (Ljubljana) und Karl-Markus Gauszlig (Salzburg) statt Zu den Houmlhepunkten zaumlhlt bdquoDie slowenische Nacht der Philosophie und Literaturldquo vom 23 auf den 24 Maumlrz in der Bibliotheka Albertina Die Leipziger Buchmesse wurde am Mittwoch eroumlffnet und geht bis Sonntag den 253 Sie waumlchst kontinuierlich weiter Nicht nur die Zahl der Aussteller hat zugenommen (2007 sind es 2200 aus 36 Laumlndern) sondern auch die Zahl der Veranstaltungen Foren Themenwelten und Kooperationspartner

Dagger httpwwwleipziger-buchmessede

Schwerpunkt SlowenienDagger httpwwwmdrdeleipzig-liest4234562html

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 3

KURZ UND KNAPP KURZ UND KNAPPKURZ UND KNAPP

STAATSQUOTE IN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN

Stand 2005 Quelle eurostat

Ausgewaumlhlte Laumlnder

Schweden 521

Daumlnemark 512

Belgien 477

Frankreich 458

Oumlsterreich 436

Deutschland 402

Rumaumlnien 288

Litauen 292

Slowakei 295

Lettland 296

Estland 310

Irland 322

ZITAT DER WOCHEraquoDie Welt erwartet viel von Europa aber sie wird nicht auf Europa warten Buumlndeln wir also unsere Kraumlfte und zeigen wir uns selbst und der Welt dass es uns gelingt Herausforderungen in Chancen zu verwandelnlaquoBundespraumlsident Houmlrst Koumlhler in einer gemeinsamen Erklauml-rung mit den Praumlsidenten Anibal Cavao Silva (Portugal) und Janez Drnovsek (Slowenien)

Viele Menschen kennen ihn nicht doch es werden immer mehr die sich an ihn wenden P Nikiforos Diamandouros ist die Anlaufstelle fuumlr jene die sich durch EU-Institutionen hingehalten uumlbergangen getaumluscht oder sogar verletzt fuumlhlen Seit 2003 ist Diamandouros als Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter Adressat fuumlr derartige Beschwerden ndash und die Zahl der Faxe E-Mails und Briefe an den Griechen steigt Fuumlr den 64-Jaumlhrigen ist dieser Anstieg ein durch-aus positiv zu bewertendes Zeichen Das wurde bei seinem juumlngsten Deutschlandbesuch deutlich bei dem Diamandouros sein Tun Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundespraumlsident Horst Koumlhler und anschlie-szligend in der Berliner Vertretung der EU-Kommission der Oumlffentlichkeit vorstellte bdquoAus Deutschland kamen im vergangenen Jahr deutlich mehr Beschwerden als im Vorjahrldquo sagte Diamondouros bei der Gelegenheit Wesentlicher Grund fuumlr diese Entwicklung seien die verstaumlrkten Bemuumlhungen gewesen bdquodie Oumlffentlichkeit im groumlszligten Mitgliedstaat besser uumlber meine Dienste zu informierenldquo Von den rund 4000 Beschwerden die im vergangenen Jahr auf seinem Schreibtisch landeten waren 537 aus Deutschland (Zum Vergleich 2005 gab es 410 deutsche Eingaben)

Seit 1995 gibt es das Amt des Europaumlischen Buumlrgerbeauftragten Insgesamt 25000 Beschwerden gingen hier bis heute ein 2003 wurde Diamandouros vom Europaumlischen Parlament gewaumlhlt Europas Buumlrger wenden sich an ihn wann immer ihnen etwas aufstoumlszligt von dem sie meinen es habe seine Ursache in der

weit verzweigten EU-Verwaltung So war es auch im vergangenen Jahr bei einer Musikschule aus dem Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf Es ging um Geld Schuumller der Musikschule nahmen an einem Austausch-programm mit der britischen Stadt Halton teil Die Mittel die die EU-Kommission fuumlr dieses Programm in Aussicht gestellt hatte fl ossen einfach nicht Es galt ausstehende Rechnungen zu begleichen So waren es Diamandouros und sein Stab die in Bruumlssel die Angelegenheit weiter verfolgten Mit Erfolg Das Geld wurde uumlberwiesen und die Kommission gelobte kuumlnf-tig innerhalb ihrer Verwaltung besser auf das Thema bdquoStaumldtepartnerschaftenldquo zu achten

4 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter in Berlin

Die Macht der Beschwerde

Der europaumlische Ombudsmann P Nikoforos Diamandouros uumlbt sein Amt unabhaumlngig von den Organen

der Gemeinschaft aus Alle EU-Organe und ndashInstitutionen sind verpfl ichtet ihm

auf Anfrage die von ihm erbetenen Auskuumlnfte zu erteilen Ombudsmann

ist schwedisch und bedeutet soviel wie Schiedsmann oder Vermittler

In welchem Land habe ich Anspruch auf Kinder-geld Was gilt wenn ich planmaumlszligig eine Behand-lung in einem anderen Mitgliedsstaat in Anspruch nehmen moumlchte Ist es mir moumlglich in einem anderen Mitgliedsstaat eine Immobilie zu kaufen Die alltagstaugliche Broschuumlre bdquo50 Fragen an die Buumlrgerberaterinldquo gibt Antwort Auf 64 Seiten widmet sich die Autorin Claudia Keller ndash seit 2000 Eurojus-Beraterin bei der EU-Kommissionsvertretung ndash Fragen die das Gemeinschaftsrecht betreffen Die Broschuumlre ist kostenlos erhaumlltlich bei den Vertretungen der EU-Kommission in Berlin Bonn und Muumlnchen sowie bei den Europa-Direkt-Informationszentren

Dagger wwweu-kommissionde

bdquo50 FRAGEN AN DIE BUumlRGERBERATERINldquo

bdquoJe mehr Buumlrger sich beschweren desto mehr sind sich auch ihrer Rechte bewusstldquo sagt Diamandouros Dass sich ein Groszligteil der Beschwerden dabei gegen Vorgaumlnge innerhalb der EU-Kommission richtet naumlmlich rund zwei Drittel bedeute nicht dass die Kommissions-verwaltung schlechte Arbeit mache Vielmehr spiegele sich darin die Tatsache wider dass die meisten Buumlrger Unternehmen und Verbaumlnde mit der Kommission in Kontakt kommen und seltener mit anderen EU-Behoumlr-den

Hauptaufgabe des Europaumlischen Buumlrgerbeauftrag-ten ist es also Verwaltungsmissstaumlnde in den EU-Behoumlr-den zu untersuchen Dazu gehoumlren unter anderem die Verweigerung von Informationen verspaumltete Zahlung fuumlr EU-Projekte Verfahrensfehler Diskriminierung oder Machtmissbrauch Diamandouros wird nicht aktiv wenn es um Fragen des Europaumlischen Rechtes geht Hierzu hat die Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland jetzt ganz neu einen Ratgeber vorgelegt (siehe Kasten auf Seite 4)

An weiteren Einzelfaumlllen wird erst deutlich wie sehr sich der Professor fuumlr Politikwissenschaft und seine Mitarbeiter fuumlr Problemloumlsungen im ganz normalen Alltag der EU-Buumlrger einsetzen Und das mit Erfolg Beispiel Arbeitszeitregelung Ebenfalls 2006 hatte sich ein deutscher Arzt beschwert Hintergrund Laut Bruumlss-ler Richtlinie gilt der Bereitschaftsdienst von Aumlrzten als Arbeitszeit Diese Richtlinie fi ndet in Deutschland aber noch keine Anwendung Stattdessen werden Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst in Deutschland unterschiedlich abgerechnet Der Mediziner beschwerte sich bei der Kommission ndash und wartete Schlieszliglich wandte er sich an den Buumlrgerbeauftragten Dieser forderte die Kom-mission auf die Beschwerde des Arztes so schnell wie moumlglich zu bearbeiten Begruumlndung Auch eine zentrale EU-Institution habe nicht das Recht die Bearbeitung einer Beschwerde auf unbestimmte Zeit zu vertagen

Beispiel Datenschutz Hierzu formulierte ein Ham-burger eine Beschwerde in der er sich daruumlber beklag-te dass die Behoumlrden der Hansestadt unrechtmaumlszligig persoumlnliche Daten an Unternehmen weitergegeben habe Und das obwohl sie wuumlssten dass die Daten fuumlr Direktmarketing verwendet wuumlrden Anfangs erklaumlrte die Kommission die EU-Datenschutz-Richtlinie biete dazu keinen Schutz Dann schaltete sich Diamandorous ein und die Kommission uumlberdachte ihre Deutung der Richtlinie Diese und zahlreiche weitere Faumllle werden im Mai dokumentiert fuumlr den Jahresbericht 2006 des EU-Buumlrgerbeauftragten Nach Aussage von Diamandorous

hat sich das Amt inzwischen bewaumlhrt Seiner Ansicht nach dient es vor allem dazu bdquoden Graben zwischen den EU-Institutionen und den Menschen zu uumlberbruuml-ckenldquo Der erste Ombudsmann nahm seine Arbeit uumlbri-gens 1809 in Schweden auf inzwischen gibt es dieses Amt in 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten

Wer eine Beschwerde formulieren moumlchte muss dies schriftlich tun entweder per Fax Brief oder E-Mail Auf der Homepage des EU-Ombudsmannes fi ndet sich auszligerdem ein elektronisches Beschwerdeformular

Postadresse Avenue du Preacutesident Robert Schuman1 F-67001 StrasbourgE-Mail euro-ombudsmanneuroparleuintFax 0033 388-17 90 62

Dagger httpwwwombudsmaneuropaeuhomede

bdquoEuropas Einheit ist vor allem die Vielfalt seiner Kultur aber nur dann wenn sie sich mitteilen kann wechsel-seitig wirkt und sich frei entfalten kann Dafuumlr muumlssen die Buumlrger Europas sorgen denn Kultur ist unser aller Lebensweise Ein Buumlrger Europas soll nirgendwo in Europa ein Fremder sein Um Buumlrger und Politik uumlber die Kultur zusammenzubringen gibt es die Berliner Initiative sbquoEuropa eine Seele gebenlsquo Urspruumlnglich die Idee einiger Berliner Buumlrger ndash einer davon bin ich ndash ist sie heute europaweit taumltig und hat 2004 und 2006 mit zwei Berliner Konferenzen gezeigt dass Kultur Politik beeinfl ussen kann und sollldquo

Klaus-Dieter Lehmann Praumlsident der Stiftung Preuszligischer Kulturbesitz

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 5

THEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

bdquoWo immer ich in Europa reise genieszlige ich die Freiheit mich als Euro-paumler zu fuumlhlen Wo immer in Europa diese Freiheit verwehrt ist hoffe ich auf Besserung Das Europa heute ist im

Vergleich zu dem von 1957 in so vielem besser dass man sich gegenseitig gratulieren darfldquo

Boris Aljinovic Schauspieler

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6 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

HINTERGRUNDHINTERGRUND

Schulstudie vorgestellt

Auf die Lehrer kommt es anEuropa ist Randthema in deutschen Lehrplaumlnen und fi ndet wenig Aufmerksamkeit in der Schule Das ist das Ergebnis der Studie bdquoDie europaumlische Dimension in den Lehrplaumlnen der deutschen Bundeslaumlnderldquo die von der Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland in Auftrag gegeben wurde Die Europaumli-sche Akademie Berlin (EAB) analysierte die Rahmen-lehrplaumlne aller deutschen Bundeslaumlnder hinsichtlich der Vermittlung von Wissen und Einstellungen zu Europa Hintergrund sind die Beschluumlsse der Kultusministerkon-ferenz (KMK) von 1978 und 1990 die europaumlische Dimension im Schulunterricht zu staumlrken Die heute vorgestellte Studie ist die erste vergleichende Analyse dieser Art

Warum ist die Oper im Fachunterricht nicht Gegen-stand fuumlr die europaumlische Musikgeschichte Wieso las-sen sich im Mathematikunterricht nicht Daten aus Europa uumlber den demografi schen Wandel verwenden wenn es um Statistik geht Was hindert den Biologielehrer daran beim Thema Verbraucherschutz auf europaumlische Erfahrungen zuruumlckzugreifen ndash Jaroslav Sonka Mitau-tor der Studie uumlber Europa im Schulunterricht machte an diesen Beispielen deutlich was gemeint ist wenn es um die geforderte europaumlische Dimension geht Der Leiter der EAB Prof Eckart D Stratenschulte sagte es sei bei der Studie nicht darum gegangen wie stark die EU prozentual vorkommt sondern um die vielfaumlltigen An-knuumlpfungspunkte die sich fuumlr den Unterricht bieten bdquoDie EU ist kein fremder Planet sondern neben Kommunen Laumlndern und Bund die vierte Entscheidungsebene fuumlr unser alltaumlgliches politisches Lebenldquo sagte Dr Gerhard Sabathil Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland bdquoDie Studie zeigt dass Europa noch immer nicht ausreichend in den deutschen Klassenzimmern angekommen istldquo

Stratenschulte fasste die Ergebnisse der Studie in sechs Punkten zusammen1 Europa kommt zwar in allen Lehrplaumlnen vor aber vorwiegend im Lehrplan fuumlr den Politikunterricht und das in ganz unterschiedlicher Intensitaumlt2 Europa als Unterrichtsprinzip ist nicht verwirklicht3 Moderne Lehrplaumlne defi nieren keine Inhalte sondern so genannte sbquoKompetenzenlsquo zB einen Text erfassen und beurteilen Ob das ein Text uumlber Europa ist steht im Ermessen des Lehrers4 Lehrbuumlcher und gedruckte Materialien sind oft veral-tet sie spiegeln den schnellen Wandel in Europa nicht wider Es gibt andere Materialien aber auch hier obliegt

es dem Lehrer sie zu benutzen5 Die Lehrer sind die bdquoGatekeeperldquo Sie entscheiden wie viel Europa wirklich im Fachunterricht und in der Schule insgesamt stattfi ndet 6 Nur wenn sich Lehrer bei einem Thema sicher fuumlhlen bringen sie es auch in den Unterricht Es kommt also darauf an Lehrern eine feste Informationsgrundlage zu vermitteln

Die Studie macht drei Gruppen von Lehrern aus die Europa-Enthusiasten (eine Minderheit) die eher Gleich-guumlltigen die aber fuumlr das Thema gewonnen werden koumln-nen (groumlszligte Gruppe) und die Ablehnenden die nicht einzubinden sind bdquoWenn es gelingt die anderen beiden Gruppen anzusprechen hat man wohl 80 Prozent des Kollegiums erreichtldquo resuumlmiert die Studie

Lob fuumlr Rheinland-Pfalz

Insbesondere Rheinland-Pfalz hat die Vorgaben fuumlr die Lehrplaumlne mit Querverweisen auf europaumlische Inhalte hervorragend realisiert Sachsen machte gute Vorgaben die bayerischen Lehrplaumlne dagegen bleiben weit hinter den Moumlglichkeiten zuruumlck Am weitesten sind die Rahmenlehrplaumlne in Mecklenburg-Vorpommern von der Umsetzung des Kultusministerbeschlusses von 1990 entfernt

Die Studie geht an saumlmtliche Kultusminister an die Lehrerverbaumlnde an die Schulbuchverlage und an Elternverbaumlnde Gerhard Sabathil appellierte an die KMK das Thema nach 17 Jahren endlich wieder auf die Tagesordnung zu setzen bdquoLehrer bei der Vermittlung von Wissen uumlber Europa zu foumlrdern und Europa fruumlhzeitig in die Lehrplaumlne und Schulbuumlcher zu integrieren ist ent-scheidend fuumlr die Zukunft der jungen Generation Nur so koumlnne sie als Gestalter und Entscheider von morgen ihre Vorteile und Chancen in Europa nutzenldquo Die Kommissi-onsvertretung werde im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Bundespresseamt 30 Tagesseminare fuumlr Lehrkraumlfte organisieren

Dagger httpeceuropaeudeutschlandpdfwork_study eab_studiepdf

bdquoDeutschland fuumlr Europaldquo Die Unterrichtseinheit die es als pdf-Version bei der Bundeszentrale fuumlr politi-sche Bildung gibt stammt vom November 2006 Sie greift die Fragen der deutschen Ratspraumlsidentschaft auf und geht auf die Erweiterung und Verfassung die Energieversorgung und den Buumlrokratieabbau ein

Dagger wwwbpbde

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 7

SICH BEWERBENHINTERGRUND GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Ein Herz fuumlr EuropaGluumlckwuumlnsche Erinnerungen Erwartungen und Hoffnungen ndash wir praumlsentieren hier viele Ansichten zum 50 Geburtstag der EU Dem ersten Statement von Loretta Stern koumlnnen wir uns nur anschlieszligen Herzlichen Gluumlck-wunsch Europa

bdquoFelicidades Auguri Bon anniversaire Herzlichen Gluumlckwunsch Wszystkiego najlepszego z okazji nrodzin Onnesoov Hartelijk gefe-liciteerd Meus parabeacutens Laimes veacuteleacutejumi Joacutekiacutevaacutensaacuteg Za rojstnidan Onnitteln

Gratulationens Prajem vaacutem k narodeninaacutem Lykon-skning Chroacutenia pollaacute congratulations und vsechno nejlepsi Auszligerdem wuumlnsche ich der EU von Herzen ein gutes Online-Uumlbersetzungs-Portal fuumlr ALLE europauml-ischen Sprachen um noch viel mehr intereuropaumlische Kommunikation zu ermoumlglichenldquo

Loretta Stern Schauspielerin und Saumlngerin

bdquoIch gratuliere der Europaumlischen Union von gan-zem Herzen zum runden Geburtstag und wuumlnsche ihr endlich ihre Seele zu fi nden Auszligerdem hoffe ich noch zu erleben dass die EU den Islam so gut in Euro-pa integriert dass wir keine Angst mehr vor Attentaten haben muumlssenldquo

Seyran Ates Anwaumlltin

bdquoIch wuumlnsche mir ein junges und frisches Europa das mit seiner Weltoffenheit und Vielfalt begeistert und anzieht ndash ein Europa in dem die Menschen kulturelle Viel-falt als Chance und nicht als Bedrohung empfi ndenldquo

Klaus WowereitRegierender Buumlrgermeister von Berlin

bdquoMein Herz fuumlr Europa hat mein Groszligvater geoumlffnet der Vater meiner Mutter Der war ganz auf Frankreich fi xiert Er hatte noch im 19 Jahrhun-dert in Lothringen gedient und hatte aus dieser Zeit eine groszlige Verehrung fuumlr die franzoumlsische Sprache mit-gebracht Sein Bekenntnis war Es darf nie wieder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben Das war auch fuumlr meinen Vater der den Ersten Weltkrieg als Soldat mitgemacht hatte ein Herzensanliegen Uumlber diese Kindheits- und Jugendeindruumlcke und das Verhaumllt-nis zu Frankreich ist mein Verstaumlndnis fuumlr Europa mehr noch meine Sehnsucht entstandenldquo

Hans-Dietrich Genscher Auszligenminister (1974 -1992)

bdquoIch war bei der portugiesi-schen Revolution 18 Jahre alt Wie die meisten anderen jungen Menschen in Portu-gal hatte ich genug von der Diktatur Wir konnten nicht die Buumlcher lesen die wir lesen wollten oder schreiben was

wir schreiben wollten Jede politische Taumltigkeit wurde durch die Sicherheitsorgane uumlberwacht Die Revolution hat all das veraumlndert Dank der Solidaritaumlt der west-lichen Demokratien ndash gerade auch Deutschlands ndash und der Aussicht auf Aufnahme in die europaumlische Familie obsiegte die Freiheitldquo

Joseacute Manuel Barroso EU-Kommissionspraumlsident

bdquoIch bin zuversichtlich dass in der Berliner Erklaumlrung das Erreichte gewuumlrdigt wird das heiszligt das sich die Europaumlische Union auf einer Wertebasis ent-wickelt hat und dabei ist der Freiheitswillen der Menschen von Bedeutungldquo

Hans-Gert Poumlttering Praumlsident des Europaumlischen Parlaments

bdquoFuumlr mich ist Demokratie das beste gesellschaftliche Sys-tem weil es uns ermoumlglicht friedlicher und respektvoller miteinander zu leben Ein starkes und gemeinsames Euro-pa ist ein Garant fuumlr Frieden und gesellschaftliche Weiter-entwicklung auf der ganzen Welt 50 Jahre Europaumlische Union sind ein Beweis fuumlr den Erfolg dieses Systemsldquo

Paul van Dyk DJ Artist Producer

di M

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8 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 4: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

Viele Menschen kennen ihn nicht doch es werden immer mehr die sich an ihn wenden P Nikiforos Diamandouros ist die Anlaufstelle fuumlr jene die sich durch EU-Institutionen hingehalten uumlbergangen getaumluscht oder sogar verletzt fuumlhlen Seit 2003 ist Diamandouros als Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter Adressat fuumlr derartige Beschwerden ndash und die Zahl der Faxe E-Mails und Briefe an den Griechen steigt Fuumlr den 64-Jaumlhrigen ist dieser Anstieg ein durch-aus positiv zu bewertendes Zeichen Das wurde bei seinem juumlngsten Deutschlandbesuch deutlich bei dem Diamandouros sein Tun Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundespraumlsident Horst Koumlhler und anschlie-szligend in der Berliner Vertretung der EU-Kommission der Oumlffentlichkeit vorstellte bdquoAus Deutschland kamen im vergangenen Jahr deutlich mehr Beschwerden als im Vorjahrldquo sagte Diamondouros bei der Gelegenheit Wesentlicher Grund fuumlr diese Entwicklung seien die verstaumlrkten Bemuumlhungen gewesen bdquodie Oumlffentlichkeit im groumlszligten Mitgliedstaat besser uumlber meine Dienste zu informierenldquo Von den rund 4000 Beschwerden die im vergangenen Jahr auf seinem Schreibtisch landeten waren 537 aus Deutschland (Zum Vergleich 2005 gab es 410 deutsche Eingaben)

Seit 1995 gibt es das Amt des Europaumlischen Buumlrgerbeauftragten Insgesamt 25000 Beschwerden gingen hier bis heute ein 2003 wurde Diamandouros vom Europaumlischen Parlament gewaumlhlt Europas Buumlrger wenden sich an ihn wann immer ihnen etwas aufstoumlszligt von dem sie meinen es habe seine Ursache in der

weit verzweigten EU-Verwaltung So war es auch im vergangenen Jahr bei einer Musikschule aus dem Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf Es ging um Geld Schuumller der Musikschule nahmen an einem Austausch-programm mit der britischen Stadt Halton teil Die Mittel die die EU-Kommission fuumlr dieses Programm in Aussicht gestellt hatte fl ossen einfach nicht Es galt ausstehende Rechnungen zu begleichen So waren es Diamandouros und sein Stab die in Bruumlssel die Angelegenheit weiter verfolgten Mit Erfolg Das Geld wurde uumlberwiesen und die Kommission gelobte kuumlnf-tig innerhalb ihrer Verwaltung besser auf das Thema bdquoStaumldtepartnerschaftenldquo zu achten

4 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

Europaumlischer Buumlrgerbeauftragter in Berlin

Die Macht der Beschwerde

Der europaumlische Ombudsmann P Nikoforos Diamandouros uumlbt sein Amt unabhaumlngig von den Organen

der Gemeinschaft aus Alle EU-Organe und ndashInstitutionen sind verpfl ichtet ihm

auf Anfrage die von ihm erbetenen Auskuumlnfte zu erteilen Ombudsmann

ist schwedisch und bedeutet soviel wie Schiedsmann oder Vermittler

In welchem Land habe ich Anspruch auf Kinder-geld Was gilt wenn ich planmaumlszligig eine Behand-lung in einem anderen Mitgliedsstaat in Anspruch nehmen moumlchte Ist es mir moumlglich in einem anderen Mitgliedsstaat eine Immobilie zu kaufen Die alltagstaugliche Broschuumlre bdquo50 Fragen an die Buumlrgerberaterinldquo gibt Antwort Auf 64 Seiten widmet sich die Autorin Claudia Keller ndash seit 2000 Eurojus-Beraterin bei der EU-Kommissionsvertretung ndash Fragen die das Gemeinschaftsrecht betreffen Die Broschuumlre ist kostenlos erhaumlltlich bei den Vertretungen der EU-Kommission in Berlin Bonn und Muumlnchen sowie bei den Europa-Direkt-Informationszentren

Dagger wwweu-kommissionde

bdquo50 FRAGEN AN DIE BUumlRGERBERATERINldquo

bdquoJe mehr Buumlrger sich beschweren desto mehr sind sich auch ihrer Rechte bewusstldquo sagt Diamandouros Dass sich ein Groszligteil der Beschwerden dabei gegen Vorgaumlnge innerhalb der EU-Kommission richtet naumlmlich rund zwei Drittel bedeute nicht dass die Kommissions-verwaltung schlechte Arbeit mache Vielmehr spiegele sich darin die Tatsache wider dass die meisten Buumlrger Unternehmen und Verbaumlnde mit der Kommission in Kontakt kommen und seltener mit anderen EU-Behoumlr-den

Hauptaufgabe des Europaumlischen Buumlrgerbeauftrag-ten ist es also Verwaltungsmissstaumlnde in den EU-Behoumlr-den zu untersuchen Dazu gehoumlren unter anderem die Verweigerung von Informationen verspaumltete Zahlung fuumlr EU-Projekte Verfahrensfehler Diskriminierung oder Machtmissbrauch Diamandouros wird nicht aktiv wenn es um Fragen des Europaumlischen Rechtes geht Hierzu hat die Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland jetzt ganz neu einen Ratgeber vorgelegt (siehe Kasten auf Seite 4)

An weiteren Einzelfaumlllen wird erst deutlich wie sehr sich der Professor fuumlr Politikwissenschaft und seine Mitarbeiter fuumlr Problemloumlsungen im ganz normalen Alltag der EU-Buumlrger einsetzen Und das mit Erfolg Beispiel Arbeitszeitregelung Ebenfalls 2006 hatte sich ein deutscher Arzt beschwert Hintergrund Laut Bruumlss-ler Richtlinie gilt der Bereitschaftsdienst von Aumlrzten als Arbeitszeit Diese Richtlinie fi ndet in Deutschland aber noch keine Anwendung Stattdessen werden Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst in Deutschland unterschiedlich abgerechnet Der Mediziner beschwerte sich bei der Kommission ndash und wartete Schlieszliglich wandte er sich an den Buumlrgerbeauftragten Dieser forderte die Kom-mission auf die Beschwerde des Arztes so schnell wie moumlglich zu bearbeiten Begruumlndung Auch eine zentrale EU-Institution habe nicht das Recht die Bearbeitung einer Beschwerde auf unbestimmte Zeit zu vertagen

Beispiel Datenschutz Hierzu formulierte ein Ham-burger eine Beschwerde in der er sich daruumlber beklag-te dass die Behoumlrden der Hansestadt unrechtmaumlszligig persoumlnliche Daten an Unternehmen weitergegeben habe Und das obwohl sie wuumlssten dass die Daten fuumlr Direktmarketing verwendet wuumlrden Anfangs erklaumlrte die Kommission die EU-Datenschutz-Richtlinie biete dazu keinen Schutz Dann schaltete sich Diamandorous ein und die Kommission uumlberdachte ihre Deutung der Richtlinie Diese und zahlreiche weitere Faumllle werden im Mai dokumentiert fuumlr den Jahresbericht 2006 des EU-Buumlrgerbeauftragten Nach Aussage von Diamandorous

hat sich das Amt inzwischen bewaumlhrt Seiner Ansicht nach dient es vor allem dazu bdquoden Graben zwischen den EU-Institutionen und den Menschen zu uumlberbruuml-ckenldquo Der erste Ombudsmann nahm seine Arbeit uumlbri-gens 1809 in Schweden auf inzwischen gibt es dieses Amt in 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten

Wer eine Beschwerde formulieren moumlchte muss dies schriftlich tun entweder per Fax Brief oder E-Mail Auf der Homepage des EU-Ombudsmannes fi ndet sich auszligerdem ein elektronisches Beschwerdeformular

Postadresse Avenue du Preacutesident Robert Schuman1 F-67001 StrasbourgE-Mail euro-ombudsmanneuroparleuintFax 0033 388-17 90 62

Dagger httpwwwombudsmaneuropaeuhomede

bdquoEuropas Einheit ist vor allem die Vielfalt seiner Kultur aber nur dann wenn sie sich mitteilen kann wechsel-seitig wirkt und sich frei entfalten kann Dafuumlr muumlssen die Buumlrger Europas sorgen denn Kultur ist unser aller Lebensweise Ein Buumlrger Europas soll nirgendwo in Europa ein Fremder sein Um Buumlrger und Politik uumlber die Kultur zusammenzubringen gibt es die Berliner Initiative sbquoEuropa eine Seele gebenlsquo Urspruumlnglich die Idee einiger Berliner Buumlrger ndash einer davon bin ich ndash ist sie heute europaweit taumltig und hat 2004 und 2006 mit zwei Berliner Konferenzen gezeigt dass Kultur Politik beeinfl ussen kann und sollldquo

Klaus-Dieter Lehmann Praumlsident der Stiftung Preuszligischer Kulturbesitz

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 5

THEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

bdquoWo immer ich in Europa reise genieszlige ich die Freiheit mich als Euro-paumler zu fuumlhlen Wo immer in Europa diese Freiheit verwehrt ist hoffe ich auf Besserung Das Europa heute ist im

Vergleich zu dem von 1957 in so vielem besser dass man sich gegenseitig gratulieren darfldquo

Boris Aljinovic Schauspieler

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6 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

HINTERGRUNDHINTERGRUND

Schulstudie vorgestellt

Auf die Lehrer kommt es anEuropa ist Randthema in deutschen Lehrplaumlnen und fi ndet wenig Aufmerksamkeit in der Schule Das ist das Ergebnis der Studie bdquoDie europaumlische Dimension in den Lehrplaumlnen der deutschen Bundeslaumlnderldquo die von der Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland in Auftrag gegeben wurde Die Europaumli-sche Akademie Berlin (EAB) analysierte die Rahmen-lehrplaumlne aller deutschen Bundeslaumlnder hinsichtlich der Vermittlung von Wissen und Einstellungen zu Europa Hintergrund sind die Beschluumlsse der Kultusministerkon-ferenz (KMK) von 1978 und 1990 die europaumlische Dimension im Schulunterricht zu staumlrken Die heute vorgestellte Studie ist die erste vergleichende Analyse dieser Art

Warum ist die Oper im Fachunterricht nicht Gegen-stand fuumlr die europaumlische Musikgeschichte Wieso las-sen sich im Mathematikunterricht nicht Daten aus Europa uumlber den demografi schen Wandel verwenden wenn es um Statistik geht Was hindert den Biologielehrer daran beim Thema Verbraucherschutz auf europaumlische Erfahrungen zuruumlckzugreifen ndash Jaroslav Sonka Mitau-tor der Studie uumlber Europa im Schulunterricht machte an diesen Beispielen deutlich was gemeint ist wenn es um die geforderte europaumlische Dimension geht Der Leiter der EAB Prof Eckart D Stratenschulte sagte es sei bei der Studie nicht darum gegangen wie stark die EU prozentual vorkommt sondern um die vielfaumlltigen An-knuumlpfungspunkte die sich fuumlr den Unterricht bieten bdquoDie EU ist kein fremder Planet sondern neben Kommunen Laumlndern und Bund die vierte Entscheidungsebene fuumlr unser alltaumlgliches politisches Lebenldquo sagte Dr Gerhard Sabathil Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland bdquoDie Studie zeigt dass Europa noch immer nicht ausreichend in den deutschen Klassenzimmern angekommen istldquo

Stratenschulte fasste die Ergebnisse der Studie in sechs Punkten zusammen1 Europa kommt zwar in allen Lehrplaumlnen vor aber vorwiegend im Lehrplan fuumlr den Politikunterricht und das in ganz unterschiedlicher Intensitaumlt2 Europa als Unterrichtsprinzip ist nicht verwirklicht3 Moderne Lehrplaumlne defi nieren keine Inhalte sondern so genannte sbquoKompetenzenlsquo zB einen Text erfassen und beurteilen Ob das ein Text uumlber Europa ist steht im Ermessen des Lehrers4 Lehrbuumlcher und gedruckte Materialien sind oft veral-tet sie spiegeln den schnellen Wandel in Europa nicht wider Es gibt andere Materialien aber auch hier obliegt

es dem Lehrer sie zu benutzen5 Die Lehrer sind die bdquoGatekeeperldquo Sie entscheiden wie viel Europa wirklich im Fachunterricht und in der Schule insgesamt stattfi ndet 6 Nur wenn sich Lehrer bei einem Thema sicher fuumlhlen bringen sie es auch in den Unterricht Es kommt also darauf an Lehrern eine feste Informationsgrundlage zu vermitteln

Die Studie macht drei Gruppen von Lehrern aus die Europa-Enthusiasten (eine Minderheit) die eher Gleich-guumlltigen die aber fuumlr das Thema gewonnen werden koumln-nen (groumlszligte Gruppe) und die Ablehnenden die nicht einzubinden sind bdquoWenn es gelingt die anderen beiden Gruppen anzusprechen hat man wohl 80 Prozent des Kollegiums erreichtldquo resuumlmiert die Studie

Lob fuumlr Rheinland-Pfalz

Insbesondere Rheinland-Pfalz hat die Vorgaben fuumlr die Lehrplaumlne mit Querverweisen auf europaumlische Inhalte hervorragend realisiert Sachsen machte gute Vorgaben die bayerischen Lehrplaumlne dagegen bleiben weit hinter den Moumlglichkeiten zuruumlck Am weitesten sind die Rahmenlehrplaumlne in Mecklenburg-Vorpommern von der Umsetzung des Kultusministerbeschlusses von 1990 entfernt

Die Studie geht an saumlmtliche Kultusminister an die Lehrerverbaumlnde an die Schulbuchverlage und an Elternverbaumlnde Gerhard Sabathil appellierte an die KMK das Thema nach 17 Jahren endlich wieder auf die Tagesordnung zu setzen bdquoLehrer bei der Vermittlung von Wissen uumlber Europa zu foumlrdern und Europa fruumlhzeitig in die Lehrplaumlne und Schulbuumlcher zu integrieren ist ent-scheidend fuumlr die Zukunft der jungen Generation Nur so koumlnne sie als Gestalter und Entscheider von morgen ihre Vorteile und Chancen in Europa nutzenldquo Die Kommissi-onsvertretung werde im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Bundespresseamt 30 Tagesseminare fuumlr Lehrkraumlfte organisieren

Dagger httpeceuropaeudeutschlandpdfwork_study eab_studiepdf

bdquoDeutschland fuumlr Europaldquo Die Unterrichtseinheit die es als pdf-Version bei der Bundeszentrale fuumlr politi-sche Bildung gibt stammt vom November 2006 Sie greift die Fragen der deutschen Ratspraumlsidentschaft auf und geht auf die Erweiterung und Verfassung die Energieversorgung und den Buumlrokratieabbau ein

Dagger wwwbpbde

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 7

SICH BEWERBENHINTERGRUND GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Ein Herz fuumlr EuropaGluumlckwuumlnsche Erinnerungen Erwartungen und Hoffnungen ndash wir praumlsentieren hier viele Ansichten zum 50 Geburtstag der EU Dem ersten Statement von Loretta Stern koumlnnen wir uns nur anschlieszligen Herzlichen Gluumlck-wunsch Europa

bdquoFelicidades Auguri Bon anniversaire Herzlichen Gluumlckwunsch Wszystkiego najlepszego z okazji nrodzin Onnesoov Hartelijk gefe-liciteerd Meus parabeacutens Laimes veacuteleacutejumi Joacutekiacutevaacutensaacuteg Za rojstnidan Onnitteln

Gratulationens Prajem vaacutem k narodeninaacutem Lykon-skning Chroacutenia pollaacute congratulations und vsechno nejlepsi Auszligerdem wuumlnsche ich der EU von Herzen ein gutes Online-Uumlbersetzungs-Portal fuumlr ALLE europauml-ischen Sprachen um noch viel mehr intereuropaumlische Kommunikation zu ermoumlglichenldquo

Loretta Stern Schauspielerin und Saumlngerin

bdquoIch gratuliere der Europaumlischen Union von gan-zem Herzen zum runden Geburtstag und wuumlnsche ihr endlich ihre Seele zu fi nden Auszligerdem hoffe ich noch zu erleben dass die EU den Islam so gut in Euro-pa integriert dass wir keine Angst mehr vor Attentaten haben muumlssenldquo

Seyran Ates Anwaumlltin

bdquoIch wuumlnsche mir ein junges und frisches Europa das mit seiner Weltoffenheit und Vielfalt begeistert und anzieht ndash ein Europa in dem die Menschen kulturelle Viel-falt als Chance und nicht als Bedrohung empfi ndenldquo

Klaus WowereitRegierender Buumlrgermeister von Berlin

bdquoMein Herz fuumlr Europa hat mein Groszligvater geoumlffnet der Vater meiner Mutter Der war ganz auf Frankreich fi xiert Er hatte noch im 19 Jahrhun-dert in Lothringen gedient und hatte aus dieser Zeit eine groszlige Verehrung fuumlr die franzoumlsische Sprache mit-gebracht Sein Bekenntnis war Es darf nie wieder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben Das war auch fuumlr meinen Vater der den Ersten Weltkrieg als Soldat mitgemacht hatte ein Herzensanliegen Uumlber diese Kindheits- und Jugendeindruumlcke und das Verhaumllt-nis zu Frankreich ist mein Verstaumlndnis fuumlr Europa mehr noch meine Sehnsucht entstandenldquo

Hans-Dietrich Genscher Auszligenminister (1974 -1992)

bdquoIch war bei der portugiesi-schen Revolution 18 Jahre alt Wie die meisten anderen jungen Menschen in Portu-gal hatte ich genug von der Diktatur Wir konnten nicht die Buumlcher lesen die wir lesen wollten oder schreiben was

wir schreiben wollten Jede politische Taumltigkeit wurde durch die Sicherheitsorgane uumlberwacht Die Revolution hat all das veraumlndert Dank der Solidaritaumlt der west-lichen Demokratien ndash gerade auch Deutschlands ndash und der Aussicht auf Aufnahme in die europaumlische Familie obsiegte die Freiheitldquo

Joseacute Manuel Barroso EU-Kommissionspraumlsident

bdquoIch bin zuversichtlich dass in der Berliner Erklaumlrung das Erreichte gewuumlrdigt wird das heiszligt das sich die Europaumlische Union auf einer Wertebasis ent-wickelt hat und dabei ist der Freiheitswillen der Menschen von Bedeutungldquo

Hans-Gert Poumlttering Praumlsident des Europaumlischen Parlaments

bdquoFuumlr mich ist Demokratie das beste gesellschaftliche Sys-tem weil es uns ermoumlglicht friedlicher und respektvoller miteinander zu leben Ein starkes und gemeinsames Euro-pa ist ein Garant fuumlr Frieden und gesellschaftliche Weiter-entwicklung auf der ganzen Welt 50 Jahre Europaumlische Union sind ein Beweis fuumlr den Erfolg dieses Systemsldquo

Paul van Dyk DJ Artist Producer

di M

atti

8 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 5: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

bdquoJe mehr Buumlrger sich beschweren desto mehr sind sich auch ihrer Rechte bewusstldquo sagt Diamandouros Dass sich ein Groszligteil der Beschwerden dabei gegen Vorgaumlnge innerhalb der EU-Kommission richtet naumlmlich rund zwei Drittel bedeute nicht dass die Kommissions-verwaltung schlechte Arbeit mache Vielmehr spiegele sich darin die Tatsache wider dass die meisten Buumlrger Unternehmen und Verbaumlnde mit der Kommission in Kontakt kommen und seltener mit anderen EU-Behoumlr-den

Hauptaufgabe des Europaumlischen Buumlrgerbeauftrag-ten ist es also Verwaltungsmissstaumlnde in den EU-Behoumlr-den zu untersuchen Dazu gehoumlren unter anderem die Verweigerung von Informationen verspaumltete Zahlung fuumlr EU-Projekte Verfahrensfehler Diskriminierung oder Machtmissbrauch Diamandouros wird nicht aktiv wenn es um Fragen des Europaumlischen Rechtes geht Hierzu hat die Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland jetzt ganz neu einen Ratgeber vorgelegt (siehe Kasten auf Seite 4)

An weiteren Einzelfaumlllen wird erst deutlich wie sehr sich der Professor fuumlr Politikwissenschaft und seine Mitarbeiter fuumlr Problemloumlsungen im ganz normalen Alltag der EU-Buumlrger einsetzen Und das mit Erfolg Beispiel Arbeitszeitregelung Ebenfalls 2006 hatte sich ein deutscher Arzt beschwert Hintergrund Laut Bruumlss-ler Richtlinie gilt der Bereitschaftsdienst von Aumlrzten als Arbeitszeit Diese Richtlinie fi ndet in Deutschland aber noch keine Anwendung Stattdessen werden Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst in Deutschland unterschiedlich abgerechnet Der Mediziner beschwerte sich bei der Kommission ndash und wartete Schlieszliglich wandte er sich an den Buumlrgerbeauftragten Dieser forderte die Kom-mission auf die Beschwerde des Arztes so schnell wie moumlglich zu bearbeiten Begruumlndung Auch eine zentrale EU-Institution habe nicht das Recht die Bearbeitung einer Beschwerde auf unbestimmte Zeit zu vertagen

Beispiel Datenschutz Hierzu formulierte ein Ham-burger eine Beschwerde in der er sich daruumlber beklag-te dass die Behoumlrden der Hansestadt unrechtmaumlszligig persoumlnliche Daten an Unternehmen weitergegeben habe Und das obwohl sie wuumlssten dass die Daten fuumlr Direktmarketing verwendet wuumlrden Anfangs erklaumlrte die Kommission die EU-Datenschutz-Richtlinie biete dazu keinen Schutz Dann schaltete sich Diamandorous ein und die Kommission uumlberdachte ihre Deutung der Richtlinie Diese und zahlreiche weitere Faumllle werden im Mai dokumentiert fuumlr den Jahresbericht 2006 des EU-Buumlrgerbeauftragten Nach Aussage von Diamandorous

hat sich das Amt inzwischen bewaumlhrt Seiner Ansicht nach dient es vor allem dazu bdquoden Graben zwischen den EU-Institutionen und den Menschen zu uumlberbruuml-ckenldquo Der erste Ombudsmann nahm seine Arbeit uumlbri-gens 1809 in Schweden auf inzwischen gibt es dieses Amt in 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten

Wer eine Beschwerde formulieren moumlchte muss dies schriftlich tun entweder per Fax Brief oder E-Mail Auf der Homepage des EU-Ombudsmannes fi ndet sich auszligerdem ein elektronisches Beschwerdeformular

Postadresse Avenue du Preacutesident Robert Schuman1 F-67001 StrasbourgE-Mail euro-ombudsmanneuroparleuintFax 0033 388-17 90 62

Dagger httpwwwombudsmaneuropaeuhomede

bdquoEuropas Einheit ist vor allem die Vielfalt seiner Kultur aber nur dann wenn sie sich mitteilen kann wechsel-seitig wirkt und sich frei entfalten kann Dafuumlr muumlssen die Buumlrger Europas sorgen denn Kultur ist unser aller Lebensweise Ein Buumlrger Europas soll nirgendwo in Europa ein Fremder sein Um Buumlrger und Politik uumlber die Kultur zusammenzubringen gibt es die Berliner Initiative sbquoEuropa eine Seele gebenlsquo Urspruumlnglich die Idee einiger Berliner Buumlrger ndash einer davon bin ich ndash ist sie heute europaweit taumltig und hat 2004 und 2006 mit zwei Berliner Konferenzen gezeigt dass Kultur Politik beeinfl ussen kann und sollldquo

Klaus-Dieter Lehmann Praumlsident der Stiftung Preuszligischer Kulturbesitz

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 5

THEMA DER WOCHE THEMA DER WOCHETHEMA DER WOCHE

bdquoWo immer ich in Europa reise genieszlige ich die Freiheit mich als Euro-paumler zu fuumlhlen Wo immer in Europa diese Freiheit verwehrt ist hoffe ich auf Besserung Das Europa heute ist im

Vergleich zu dem von 1957 in so vielem besser dass man sich gegenseitig gratulieren darfldquo

Boris Aljinovic Schauspieler

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6 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

HINTERGRUNDHINTERGRUND

Schulstudie vorgestellt

Auf die Lehrer kommt es anEuropa ist Randthema in deutschen Lehrplaumlnen und fi ndet wenig Aufmerksamkeit in der Schule Das ist das Ergebnis der Studie bdquoDie europaumlische Dimension in den Lehrplaumlnen der deutschen Bundeslaumlnderldquo die von der Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland in Auftrag gegeben wurde Die Europaumli-sche Akademie Berlin (EAB) analysierte die Rahmen-lehrplaumlne aller deutschen Bundeslaumlnder hinsichtlich der Vermittlung von Wissen und Einstellungen zu Europa Hintergrund sind die Beschluumlsse der Kultusministerkon-ferenz (KMK) von 1978 und 1990 die europaumlische Dimension im Schulunterricht zu staumlrken Die heute vorgestellte Studie ist die erste vergleichende Analyse dieser Art

Warum ist die Oper im Fachunterricht nicht Gegen-stand fuumlr die europaumlische Musikgeschichte Wieso las-sen sich im Mathematikunterricht nicht Daten aus Europa uumlber den demografi schen Wandel verwenden wenn es um Statistik geht Was hindert den Biologielehrer daran beim Thema Verbraucherschutz auf europaumlische Erfahrungen zuruumlckzugreifen ndash Jaroslav Sonka Mitau-tor der Studie uumlber Europa im Schulunterricht machte an diesen Beispielen deutlich was gemeint ist wenn es um die geforderte europaumlische Dimension geht Der Leiter der EAB Prof Eckart D Stratenschulte sagte es sei bei der Studie nicht darum gegangen wie stark die EU prozentual vorkommt sondern um die vielfaumlltigen An-knuumlpfungspunkte die sich fuumlr den Unterricht bieten bdquoDie EU ist kein fremder Planet sondern neben Kommunen Laumlndern und Bund die vierte Entscheidungsebene fuumlr unser alltaumlgliches politisches Lebenldquo sagte Dr Gerhard Sabathil Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland bdquoDie Studie zeigt dass Europa noch immer nicht ausreichend in den deutschen Klassenzimmern angekommen istldquo

Stratenschulte fasste die Ergebnisse der Studie in sechs Punkten zusammen1 Europa kommt zwar in allen Lehrplaumlnen vor aber vorwiegend im Lehrplan fuumlr den Politikunterricht und das in ganz unterschiedlicher Intensitaumlt2 Europa als Unterrichtsprinzip ist nicht verwirklicht3 Moderne Lehrplaumlne defi nieren keine Inhalte sondern so genannte sbquoKompetenzenlsquo zB einen Text erfassen und beurteilen Ob das ein Text uumlber Europa ist steht im Ermessen des Lehrers4 Lehrbuumlcher und gedruckte Materialien sind oft veral-tet sie spiegeln den schnellen Wandel in Europa nicht wider Es gibt andere Materialien aber auch hier obliegt

es dem Lehrer sie zu benutzen5 Die Lehrer sind die bdquoGatekeeperldquo Sie entscheiden wie viel Europa wirklich im Fachunterricht und in der Schule insgesamt stattfi ndet 6 Nur wenn sich Lehrer bei einem Thema sicher fuumlhlen bringen sie es auch in den Unterricht Es kommt also darauf an Lehrern eine feste Informationsgrundlage zu vermitteln

Die Studie macht drei Gruppen von Lehrern aus die Europa-Enthusiasten (eine Minderheit) die eher Gleich-guumlltigen die aber fuumlr das Thema gewonnen werden koumln-nen (groumlszligte Gruppe) und die Ablehnenden die nicht einzubinden sind bdquoWenn es gelingt die anderen beiden Gruppen anzusprechen hat man wohl 80 Prozent des Kollegiums erreichtldquo resuumlmiert die Studie

Lob fuumlr Rheinland-Pfalz

Insbesondere Rheinland-Pfalz hat die Vorgaben fuumlr die Lehrplaumlne mit Querverweisen auf europaumlische Inhalte hervorragend realisiert Sachsen machte gute Vorgaben die bayerischen Lehrplaumlne dagegen bleiben weit hinter den Moumlglichkeiten zuruumlck Am weitesten sind die Rahmenlehrplaumlne in Mecklenburg-Vorpommern von der Umsetzung des Kultusministerbeschlusses von 1990 entfernt

Die Studie geht an saumlmtliche Kultusminister an die Lehrerverbaumlnde an die Schulbuchverlage und an Elternverbaumlnde Gerhard Sabathil appellierte an die KMK das Thema nach 17 Jahren endlich wieder auf die Tagesordnung zu setzen bdquoLehrer bei der Vermittlung von Wissen uumlber Europa zu foumlrdern und Europa fruumlhzeitig in die Lehrplaumlne und Schulbuumlcher zu integrieren ist ent-scheidend fuumlr die Zukunft der jungen Generation Nur so koumlnne sie als Gestalter und Entscheider von morgen ihre Vorteile und Chancen in Europa nutzenldquo Die Kommissi-onsvertretung werde im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Bundespresseamt 30 Tagesseminare fuumlr Lehrkraumlfte organisieren

Dagger httpeceuropaeudeutschlandpdfwork_study eab_studiepdf

bdquoDeutschland fuumlr Europaldquo Die Unterrichtseinheit die es als pdf-Version bei der Bundeszentrale fuumlr politi-sche Bildung gibt stammt vom November 2006 Sie greift die Fragen der deutschen Ratspraumlsidentschaft auf und geht auf die Erweiterung und Verfassung die Energieversorgung und den Buumlrokratieabbau ein

Dagger wwwbpbde

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 7

SICH BEWERBENHINTERGRUND GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Ein Herz fuumlr EuropaGluumlckwuumlnsche Erinnerungen Erwartungen und Hoffnungen ndash wir praumlsentieren hier viele Ansichten zum 50 Geburtstag der EU Dem ersten Statement von Loretta Stern koumlnnen wir uns nur anschlieszligen Herzlichen Gluumlck-wunsch Europa

bdquoFelicidades Auguri Bon anniversaire Herzlichen Gluumlckwunsch Wszystkiego najlepszego z okazji nrodzin Onnesoov Hartelijk gefe-liciteerd Meus parabeacutens Laimes veacuteleacutejumi Joacutekiacutevaacutensaacuteg Za rojstnidan Onnitteln

Gratulationens Prajem vaacutem k narodeninaacutem Lykon-skning Chroacutenia pollaacute congratulations und vsechno nejlepsi Auszligerdem wuumlnsche ich der EU von Herzen ein gutes Online-Uumlbersetzungs-Portal fuumlr ALLE europauml-ischen Sprachen um noch viel mehr intereuropaumlische Kommunikation zu ermoumlglichenldquo

Loretta Stern Schauspielerin und Saumlngerin

bdquoIch gratuliere der Europaumlischen Union von gan-zem Herzen zum runden Geburtstag und wuumlnsche ihr endlich ihre Seele zu fi nden Auszligerdem hoffe ich noch zu erleben dass die EU den Islam so gut in Euro-pa integriert dass wir keine Angst mehr vor Attentaten haben muumlssenldquo

Seyran Ates Anwaumlltin

bdquoIch wuumlnsche mir ein junges und frisches Europa das mit seiner Weltoffenheit und Vielfalt begeistert und anzieht ndash ein Europa in dem die Menschen kulturelle Viel-falt als Chance und nicht als Bedrohung empfi ndenldquo

Klaus WowereitRegierender Buumlrgermeister von Berlin

bdquoMein Herz fuumlr Europa hat mein Groszligvater geoumlffnet der Vater meiner Mutter Der war ganz auf Frankreich fi xiert Er hatte noch im 19 Jahrhun-dert in Lothringen gedient und hatte aus dieser Zeit eine groszlige Verehrung fuumlr die franzoumlsische Sprache mit-gebracht Sein Bekenntnis war Es darf nie wieder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben Das war auch fuumlr meinen Vater der den Ersten Weltkrieg als Soldat mitgemacht hatte ein Herzensanliegen Uumlber diese Kindheits- und Jugendeindruumlcke und das Verhaumllt-nis zu Frankreich ist mein Verstaumlndnis fuumlr Europa mehr noch meine Sehnsucht entstandenldquo

Hans-Dietrich Genscher Auszligenminister (1974 -1992)

bdquoIch war bei der portugiesi-schen Revolution 18 Jahre alt Wie die meisten anderen jungen Menschen in Portu-gal hatte ich genug von der Diktatur Wir konnten nicht die Buumlcher lesen die wir lesen wollten oder schreiben was

wir schreiben wollten Jede politische Taumltigkeit wurde durch die Sicherheitsorgane uumlberwacht Die Revolution hat all das veraumlndert Dank der Solidaritaumlt der west-lichen Demokratien ndash gerade auch Deutschlands ndash und der Aussicht auf Aufnahme in die europaumlische Familie obsiegte die Freiheitldquo

Joseacute Manuel Barroso EU-Kommissionspraumlsident

bdquoIch bin zuversichtlich dass in der Berliner Erklaumlrung das Erreichte gewuumlrdigt wird das heiszligt das sich die Europaumlische Union auf einer Wertebasis ent-wickelt hat und dabei ist der Freiheitswillen der Menschen von Bedeutungldquo

Hans-Gert Poumlttering Praumlsident des Europaumlischen Parlaments

bdquoFuumlr mich ist Demokratie das beste gesellschaftliche Sys-tem weil es uns ermoumlglicht friedlicher und respektvoller miteinander zu leben Ein starkes und gemeinsames Euro-pa ist ein Garant fuumlr Frieden und gesellschaftliche Weiter-entwicklung auf der ganzen Welt 50 Jahre Europaumlische Union sind ein Beweis fuumlr den Erfolg dieses Systemsldquo

Paul van Dyk DJ Artist Producer

di M

atti

8 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 6: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

6 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

HINTERGRUNDHINTERGRUND

Schulstudie vorgestellt

Auf die Lehrer kommt es anEuropa ist Randthema in deutschen Lehrplaumlnen und fi ndet wenig Aufmerksamkeit in der Schule Das ist das Ergebnis der Studie bdquoDie europaumlische Dimension in den Lehrplaumlnen der deutschen Bundeslaumlnderldquo die von der Vertretung der Europaumlischen Kommission in Deutschland in Auftrag gegeben wurde Die Europaumli-sche Akademie Berlin (EAB) analysierte die Rahmen-lehrplaumlne aller deutschen Bundeslaumlnder hinsichtlich der Vermittlung von Wissen und Einstellungen zu Europa Hintergrund sind die Beschluumlsse der Kultusministerkon-ferenz (KMK) von 1978 und 1990 die europaumlische Dimension im Schulunterricht zu staumlrken Die heute vorgestellte Studie ist die erste vergleichende Analyse dieser Art

Warum ist die Oper im Fachunterricht nicht Gegen-stand fuumlr die europaumlische Musikgeschichte Wieso las-sen sich im Mathematikunterricht nicht Daten aus Europa uumlber den demografi schen Wandel verwenden wenn es um Statistik geht Was hindert den Biologielehrer daran beim Thema Verbraucherschutz auf europaumlische Erfahrungen zuruumlckzugreifen ndash Jaroslav Sonka Mitau-tor der Studie uumlber Europa im Schulunterricht machte an diesen Beispielen deutlich was gemeint ist wenn es um die geforderte europaumlische Dimension geht Der Leiter der EAB Prof Eckart D Stratenschulte sagte es sei bei der Studie nicht darum gegangen wie stark die EU prozentual vorkommt sondern um die vielfaumlltigen An-knuumlpfungspunkte die sich fuumlr den Unterricht bieten bdquoDie EU ist kein fremder Planet sondern neben Kommunen Laumlndern und Bund die vierte Entscheidungsebene fuumlr unser alltaumlgliches politisches Lebenldquo sagte Dr Gerhard Sabathil Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland bdquoDie Studie zeigt dass Europa noch immer nicht ausreichend in den deutschen Klassenzimmern angekommen istldquo

Stratenschulte fasste die Ergebnisse der Studie in sechs Punkten zusammen1 Europa kommt zwar in allen Lehrplaumlnen vor aber vorwiegend im Lehrplan fuumlr den Politikunterricht und das in ganz unterschiedlicher Intensitaumlt2 Europa als Unterrichtsprinzip ist nicht verwirklicht3 Moderne Lehrplaumlne defi nieren keine Inhalte sondern so genannte sbquoKompetenzenlsquo zB einen Text erfassen und beurteilen Ob das ein Text uumlber Europa ist steht im Ermessen des Lehrers4 Lehrbuumlcher und gedruckte Materialien sind oft veral-tet sie spiegeln den schnellen Wandel in Europa nicht wider Es gibt andere Materialien aber auch hier obliegt

es dem Lehrer sie zu benutzen5 Die Lehrer sind die bdquoGatekeeperldquo Sie entscheiden wie viel Europa wirklich im Fachunterricht und in der Schule insgesamt stattfi ndet 6 Nur wenn sich Lehrer bei einem Thema sicher fuumlhlen bringen sie es auch in den Unterricht Es kommt also darauf an Lehrern eine feste Informationsgrundlage zu vermitteln

Die Studie macht drei Gruppen von Lehrern aus die Europa-Enthusiasten (eine Minderheit) die eher Gleich-guumlltigen die aber fuumlr das Thema gewonnen werden koumln-nen (groumlszligte Gruppe) und die Ablehnenden die nicht einzubinden sind bdquoWenn es gelingt die anderen beiden Gruppen anzusprechen hat man wohl 80 Prozent des Kollegiums erreichtldquo resuumlmiert die Studie

Lob fuumlr Rheinland-Pfalz

Insbesondere Rheinland-Pfalz hat die Vorgaben fuumlr die Lehrplaumlne mit Querverweisen auf europaumlische Inhalte hervorragend realisiert Sachsen machte gute Vorgaben die bayerischen Lehrplaumlne dagegen bleiben weit hinter den Moumlglichkeiten zuruumlck Am weitesten sind die Rahmenlehrplaumlne in Mecklenburg-Vorpommern von der Umsetzung des Kultusministerbeschlusses von 1990 entfernt

Die Studie geht an saumlmtliche Kultusminister an die Lehrerverbaumlnde an die Schulbuchverlage und an Elternverbaumlnde Gerhard Sabathil appellierte an die KMK das Thema nach 17 Jahren endlich wieder auf die Tagesordnung zu setzen bdquoLehrer bei der Vermittlung von Wissen uumlber Europa zu foumlrdern und Europa fruumlhzeitig in die Lehrplaumlne und Schulbuumlcher zu integrieren ist ent-scheidend fuumlr die Zukunft der jungen Generation Nur so koumlnne sie als Gestalter und Entscheider von morgen ihre Vorteile und Chancen in Europa nutzenldquo Die Kommissi-onsvertretung werde im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Bundespresseamt 30 Tagesseminare fuumlr Lehrkraumlfte organisieren

Dagger httpeceuropaeudeutschlandpdfwork_study eab_studiepdf

bdquoDeutschland fuumlr Europaldquo Die Unterrichtseinheit die es als pdf-Version bei der Bundeszentrale fuumlr politi-sche Bildung gibt stammt vom November 2006 Sie greift die Fragen der deutschen Ratspraumlsidentschaft auf und geht auf die Erweiterung und Verfassung die Energieversorgung und den Buumlrokratieabbau ein

Dagger wwwbpbde

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 7

SICH BEWERBENHINTERGRUND GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Ein Herz fuumlr EuropaGluumlckwuumlnsche Erinnerungen Erwartungen und Hoffnungen ndash wir praumlsentieren hier viele Ansichten zum 50 Geburtstag der EU Dem ersten Statement von Loretta Stern koumlnnen wir uns nur anschlieszligen Herzlichen Gluumlck-wunsch Europa

bdquoFelicidades Auguri Bon anniversaire Herzlichen Gluumlckwunsch Wszystkiego najlepszego z okazji nrodzin Onnesoov Hartelijk gefe-liciteerd Meus parabeacutens Laimes veacuteleacutejumi Joacutekiacutevaacutensaacuteg Za rojstnidan Onnitteln

Gratulationens Prajem vaacutem k narodeninaacutem Lykon-skning Chroacutenia pollaacute congratulations und vsechno nejlepsi Auszligerdem wuumlnsche ich der EU von Herzen ein gutes Online-Uumlbersetzungs-Portal fuumlr ALLE europauml-ischen Sprachen um noch viel mehr intereuropaumlische Kommunikation zu ermoumlglichenldquo

Loretta Stern Schauspielerin und Saumlngerin

bdquoIch gratuliere der Europaumlischen Union von gan-zem Herzen zum runden Geburtstag und wuumlnsche ihr endlich ihre Seele zu fi nden Auszligerdem hoffe ich noch zu erleben dass die EU den Islam so gut in Euro-pa integriert dass wir keine Angst mehr vor Attentaten haben muumlssenldquo

Seyran Ates Anwaumlltin

bdquoIch wuumlnsche mir ein junges und frisches Europa das mit seiner Weltoffenheit und Vielfalt begeistert und anzieht ndash ein Europa in dem die Menschen kulturelle Viel-falt als Chance und nicht als Bedrohung empfi ndenldquo

Klaus WowereitRegierender Buumlrgermeister von Berlin

bdquoMein Herz fuumlr Europa hat mein Groszligvater geoumlffnet der Vater meiner Mutter Der war ganz auf Frankreich fi xiert Er hatte noch im 19 Jahrhun-dert in Lothringen gedient und hatte aus dieser Zeit eine groszlige Verehrung fuumlr die franzoumlsische Sprache mit-gebracht Sein Bekenntnis war Es darf nie wieder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben Das war auch fuumlr meinen Vater der den Ersten Weltkrieg als Soldat mitgemacht hatte ein Herzensanliegen Uumlber diese Kindheits- und Jugendeindruumlcke und das Verhaumllt-nis zu Frankreich ist mein Verstaumlndnis fuumlr Europa mehr noch meine Sehnsucht entstandenldquo

Hans-Dietrich Genscher Auszligenminister (1974 -1992)

bdquoIch war bei der portugiesi-schen Revolution 18 Jahre alt Wie die meisten anderen jungen Menschen in Portu-gal hatte ich genug von der Diktatur Wir konnten nicht die Buumlcher lesen die wir lesen wollten oder schreiben was

wir schreiben wollten Jede politische Taumltigkeit wurde durch die Sicherheitsorgane uumlberwacht Die Revolution hat all das veraumlndert Dank der Solidaritaumlt der west-lichen Demokratien ndash gerade auch Deutschlands ndash und der Aussicht auf Aufnahme in die europaumlische Familie obsiegte die Freiheitldquo

Joseacute Manuel Barroso EU-Kommissionspraumlsident

bdquoIch bin zuversichtlich dass in der Berliner Erklaumlrung das Erreichte gewuumlrdigt wird das heiszligt das sich die Europaumlische Union auf einer Wertebasis ent-wickelt hat und dabei ist der Freiheitswillen der Menschen von Bedeutungldquo

Hans-Gert Poumlttering Praumlsident des Europaumlischen Parlaments

bdquoFuumlr mich ist Demokratie das beste gesellschaftliche Sys-tem weil es uns ermoumlglicht friedlicher und respektvoller miteinander zu leben Ein starkes und gemeinsames Euro-pa ist ein Garant fuumlr Frieden und gesellschaftliche Weiter-entwicklung auf der ganzen Welt 50 Jahre Europaumlische Union sind ein Beweis fuumlr den Erfolg dieses Systemsldquo

Paul van Dyk DJ Artist Producer

di M

atti

8 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 7: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

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SICH BEWERBENHINTERGRUND GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Ein Herz fuumlr EuropaGluumlckwuumlnsche Erinnerungen Erwartungen und Hoffnungen ndash wir praumlsentieren hier viele Ansichten zum 50 Geburtstag der EU Dem ersten Statement von Loretta Stern koumlnnen wir uns nur anschlieszligen Herzlichen Gluumlck-wunsch Europa

bdquoFelicidades Auguri Bon anniversaire Herzlichen Gluumlckwunsch Wszystkiego najlepszego z okazji nrodzin Onnesoov Hartelijk gefe-liciteerd Meus parabeacutens Laimes veacuteleacutejumi Joacutekiacutevaacutensaacuteg Za rojstnidan Onnitteln

Gratulationens Prajem vaacutem k narodeninaacutem Lykon-skning Chroacutenia pollaacute congratulations und vsechno nejlepsi Auszligerdem wuumlnsche ich der EU von Herzen ein gutes Online-Uumlbersetzungs-Portal fuumlr ALLE europauml-ischen Sprachen um noch viel mehr intereuropaumlische Kommunikation zu ermoumlglichenldquo

Loretta Stern Schauspielerin und Saumlngerin

bdquoIch gratuliere der Europaumlischen Union von gan-zem Herzen zum runden Geburtstag und wuumlnsche ihr endlich ihre Seele zu fi nden Auszligerdem hoffe ich noch zu erleben dass die EU den Islam so gut in Euro-pa integriert dass wir keine Angst mehr vor Attentaten haben muumlssenldquo

Seyran Ates Anwaumlltin

bdquoIch wuumlnsche mir ein junges und frisches Europa das mit seiner Weltoffenheit und Vielfalt begeistert und anzieht ndash ein Europa in dem die Menschen kulturelle Viel-falt als Chance und nicht als Bedrohung empfi ndenldquo

Klaus WowereitRegierender Buumlrgermeister von Berlin

bdquoMein Herz fuumlr Europa hat mein Groszligvater geoumlffnet der Vater meiner Mutter Der war ganz auf Frankreich fi xiert Er hatte noch im 19 Jahrhun-dert in Lothringen gedient und hatte aus dieser Zeit eine groszlige Verehrung fuumlr die franzoumlsische Sprache mit-gebracht Sein Bekenntnis war Es darf nie wieder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben Das war auch fuumlr meinen Vater der den Ersten Weltkrieg als Soldat mitgemacht hatte ein Herzensanliegen Uumlber diese Kindheits- und Jugendeindruumlcke und das Verhaumllt-nis zu Frankreich ist mein Verstaumlndnis fuumlr Europa mehr noch meine Sehnsucht entstandenldquo

Hans-Dietrich Genscher Auszligenminister (1974 -1992)

bdquoIch war bei der portugiesi-schen Revolution 18 Jahre alt Wie die meisten anderen jungen Menschen in Portu-gal hatte ich genug von der Diktatur Wir konnten nicht die Buumlcher lesen die wir lesen wollten oder schreiben was

wir schreiben wollten Jede politische Taumltigkeit wurde durch die Sicherheitsorgane uumlberwacht Die Revolution hat all das veraumlndert Dank der Solidaritaumlt der west-lichen Demokratien ndash gerade auch Deutschlands ndash und der Aussicht auf Aufnahme in die europaumlische Familie obsiegte die Freiheitldquo

Joseacute Manuel Barroso EU-Kommissionspraumlsident

bdquoIch bin zuversichtlich dass in der Berliner Erklaumlrung das Erreichte gewuumlrdigt wird das heiszligt das sich die Europaumlische Union auf einer Wertebasis ent-wickelt hat und dabei ist der Freiheitswillen der Menschen von Bedeutungldquo

Hans-Gert Poumlttering Praumlsident des Europaumlischen Parlaments

bdquoFuumlr mich ist Demokratie das beste gesellschaftliche Sys-tem weil es uns ermoumlglicht friedlicher und respektvoller miteinander zu leben Ein starkes und gemeinsames Euro-pa ist ein Garant fuumlr Frieden und gesellschaftliche Weiter-entwicklung auf der ganzen Welt 50 Jahre Europaumlische Union sind ein Beweis fuumlr den Erfolg dieses Systemsldquo

Paul van Dyk DJ Artist Producer

di M

atti

8 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 8: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

8 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

GLUumlCKWUNSCH EUROPAGLUumlCKWUNSCH EUROPA

Das Leben beginnt mit 50 Vor 50 Jahren setzten die Staats- und Regierungschefs von sechs westeuropaumlischen Laumlndern auf dem Kapitols-huumlgel ihren Namen unter die Gruumlndungsakte der Europauml-ischen Gemeinschaft den Vertrag von Rom Sie konnten sich damals kaum vorstellen dass in den naumlchsten fuumlnf Jahrzehnten nicht weniger als 21 ihrer Nachbarlaumlnder dem bdquoKlubrdquo beitreten wuumlrden

Timothy Garton Ash schrieb vor kurzem Europa das seien 27 Mitgliedstaaten auf der Suche nach einer neuen Geschichte Ich glaube in der Tat dass die EU eine bdquoGeschichteldquo hat sie hat eine Identitaumlt Wir sind nicht einen amerikanischen russischen oder

chinesischen Weg sondern wir sind einen europaumlischen Weg gegangen den Weg der sozialen Marktwirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung Europa steht fuumlr bdquobes-sere Lebensqualitaumlt Arbeit und Bildungldquo Es hat die Gleich-stellung der Geschlechter die Antidiskriminierungspolitik und einen nie da gewesenen Schutz von Menschen- und Buumlrgerrechten erwirkt

Das Geleistete geht weit uumlber das hinaus was die Gruumlndungsvaumlter sich je ertraumlumt haumltten Es ist aber den-noch nicht uumlberzeugend genug um Befuumlrchtungen dass die EU an Schwungkraft verliert zu zerstreuen Das hat mit der festgefahrenen Situation beim Verfassungsvertrag zu tun Die EU agiert zu einem groszligen Teil auf der Basis der bestehenden Vertraumlge die zuletzt im Jahr 2000 in Nizza uumlberarbeitet wurden Das mutet an wie das Bemuumlhen einer sehr stattlichen Person sich in einem zu eng geschnuumlrten Korsett zu bewegen Europa verdient eine zweite Chance Was es gewiss nicht verdient ist ein zweiter Fehlschlag

Die Aumlra der von einer Elite betriebenen Integration ist vorbei Europa ist ein demokratisches Projekt das die aktive Beteiligung seiner Buumlrger braucht sie sollten sich durch die Teilnahme an den Europawahlen und die Nutzung anderer demokratischer Instrumente Gehoumlr verschaffen Der europauml-ische Motor laumluft zwar noch aber gewiss nicht auf vollen Touren Solange die EU weniger demokratisch und weniger effi zient handelt als sie es koumlnnte werden wir die politi-schen Erwartungen der europaumlischen Buumlrger nie wirklich uumlberzeugend erfuumlllen Das Europa von morgen koumlnnen wir nicht mit dem Instrumentarium von gestern bauen

Margot Wallstroumlm EU Kommissarin fuumlr Kommunikation und Vizepraumlsidentin der EU-Kommission zum 50 Jahrestag

bdquoEuropa war bis vor 50 Jahren alles andere als ein Beispiel fuumlr Friedfertigkeit Dass diese Nationen es seitdem geschafft haben sich nicht mehr zu bekriegen ist ein groszliger Erfolg und koumlnnte somit als Beispiel fuumlr andere Krisenregionen der Welt dienen Ich wuumlnsche Europa dass es den Weg den es vor 50 Jahren eingeschlagen hat konsequent weiterfuumlhrt und sich auf seine eigenen Werte besinnt ldquo

Thomas Ostermeier Schaubuumlhne am Lehniner Platz

bdquoHeute kann Europa ent-scheiden ob es in Zukunft ein Museum der Welt sein will Oder aber die Denkfabrik der Weltldquo

Slivana Koch-Mehrin MdEP

bdquoZusammen ist man immer mehr als die Summe aller Einzelteile Das ist fuumlr uns die Zukunft Europasldquo

17 Hippies Berliner Band

bdquoWenn wir heute zu Recht die gluumlckliche Erfolgs-geschichte der europaumlischen Integration in den vergangenen fuumlnfzig Jahren feiern dann bekennen wir uns zugleich zu dem Menschenbild das Europa zutiefst praumlgt Das sollten wir uns bewusst machen Deshalb gehoumlrt in einen europaumlischen Grundlagentext der die Verfassung der Europaumlischen Union umschreibt sowohl eine rechtlich verbindliche Charta europaumlischer Grundrechte als auch ein der geschichtlichen Wahrheit verpfl ichteter Bezug auf das christlich-juumldische Erbe Europas und dessen bleibende Wirksamkeitldquo

Erklaumlrung der Deutschen BischofskonferenzDagger httpwwwdbkdeaktuellmeldungen01311indexhtml

bdquoFuumlr mich ist die groumlszligte Errungenschaft Europas die Uumlberwindung teilender Grenzen und die Sicherung des Friedensldquo

Prof Gesine Schwan Praumlsidentin der Viadrina in FrankfurtOder

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 9: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 9

SICH BEWERBENGLUumlCKWUNSCH EUROPA GLUumlCKWUNSCH EUROPA

Europa und die bdquoWeltverfassungldquoDas Jubilaumlum ist Anlass zur Freude und Genugtu-ung Es ist das Ergebnis einer in mancher Hinsicht bei-spiellosen politischen Erfolgsgeschichte Es ist aber auch eine ernste Mahnung an die gegenwaumlrtig Verantwort-lichen zu einer nuumlchternen Bilanz des Erreichten

Es ist zweckmaumlszligig diese Bilanz mit einigen Hinweisen zum Terminkalender der Einigung zu beginnen Monnet und Hallstein haben einmal ein Wochenende der Frage gewidmet wie lange der Integrationsprozess wohl dauern muss um so solide zu sein dass er auch dauerhaft mehr-heitsfaumlhig ist Sie kamen zu dem Ergebnis dass es wohl eine Generation sein muumlsse Heute nach 50 Jahren ist in-des schon mehr Zeit verstrichen als damals fuumlr notwendig gehalten wurde Mehr noch die verbleibenden Aufgaben sind noch komplexer anspruchsvoller und ehrgeiziger Die neue historische Herausforderung liegt in den Problemen der demografi schen Veraumlnderungen Mitte des 21 Jahr-hunderts werden wir acht bis neun Milliarden Einwohner auf der Welt haben Das bedeutet dass die Einwohner-zahl der Bundesrepublik unter ein Prozent der Weltbevoumll-kerung liegen duumlrfte und dass die etwa 500 Millionen Europaumler mit denen wir rechnen muumlssen kaum uumlber fuumlnf Prozent der Weltbevoumllkerung hinauskommen Wer glaubt er koumlnne mit solch kleinem Hebel dauerhaften weltpoliti-schen Einfl uss ausuumlben taumluscht sich gruumlndlich Die beiden bdquoGlobal Playerldquo Indien und China werden etwa 12 bis 15 Prozent ausweisen koumlnnen Sie werden das volle Gewicht ihrer Einwohnerzahl zur Geltung bringen wollen Offen bleibt die wichtige Frage wo sich in dieser Entwicklung die Vereinigten Staaten und Eurasien einfuumlgen

Wie groszlig die Veraumlnderungen ndash auch im globalen Machtgefuumlge ndash sein werden mit denen wir zu rechnen haben ist in der gegenwaumlrtigen Klimadiskussion deutlich geworden Wir muumlssen bereit und in der Lage sein ent-sprechend groszlige Schritte vorzubereiten Es ist noumltig dass Europa schon bald beginnt uumlber die laufenden Ansaumltze hinaus einen Beitrag zur Entwicklung einer Weltverfas-sung zu formulieren Dies ist mehr als Foumlderalismusreform und integrationspolitischer Auftrag Denken und Handeln aus einem Guss sind anzustreben Es erscheint mir die Aufgabe Europas zu sein das durch einen erfolgreichen Friedensprozess ausgewiesen ist die Themen aufzugrei-fen zu deren Loumlsung es wertvolle Beitraumlge leisten kann Dies ist auch ein Appell an den Ehrgeiz des Europaumlischen Parlaments

Karl-Heinz Narjes war von 1981 bis 1984 EG-Kommissar und bis 1988 Vizepraumlsident der EG-Kommission

bdquoDie spuumlrbare Europaskep-sis ist das Ergebnis eines Politikversagens Wir haben den Menschen in dramati-schen Umbruchzeiten nicht ausreichend geholfen diese Umbruumlche zu verstehen Neh-men Sie uns Deutsche Wir

haben in nicht einmal zwei Jahrzehnten die deutsche Vereinigung die EU-Osterweiterung und zugleich eine neue Dimension der wirtschaftlichen Globalisierung samt ihrer Folgen erlebt Das waumlre schon fuumlr ein gan-zes Menschenleben ziemlich viel wir aber erleben das in viel kuumlrzerer Zeit Daraus erwaumlchst Verunsicherung Fuumlr die wird dann haumlufi g Europa verantwortlich ge-macht Dem liegt aber ein Missverstaumlndnis zu Grunde Die wirtschaftliche Integration Europas ist nicht die Ursache dieses Strukturwandels sondern vielmehr das entscheidende Instrument um uns im weltweiten Wettbewerb den Spitzenplatz den wir brauchen zu sichernldquo

Guumlnter Verheugen EU-Kommissionsvizepraumlsident (Die Rheinpfalz Ludwigshafen 2032007)

bdquoVor 50 Jahren hat man sich zusammengetan um fuumlr immer den neu gewonnenen Frieden zu bewahren Ich gratuliere der EU dass sie dazu beigetragen hat dieses Ziel fuumlr heute uumlber 480 Millionen Menschen zu wahren und wuumlnsche ihr von ganzem Herzen dass sie diese Kraft fuumlr immer behaumllt Die Vielfalt der Religionen und Traditionen der Menschen in Europa und die Moumlglichkeit voneinander zu lernen ist eines der houmlchsten Guumlter die wir habenldquo

Jasmin Gerat Schauspielerin

bdquoZum 50 Geburtstag der EU sollte man weniger ihr selbst gratulieren sondern mehr den vielen Initiativen Unternehmen und Menschen die von ihr profi tieren Ohne die EU haumltten wir weniger wirtschaftliche Freiheit

weniger Umweltschutz weniger grenzuumlberschreitende Projekte Hoffen wir dass die EU und wir alle die Kraft zu Erweiterung und Vertiefung habenldquo

Peter Kurth Vorstandsmitglied der Alba AG

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

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EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

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Elke SalanTel 0355-754 21 28

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Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

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wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

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Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

AKTUELLES

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

wwweypejorgindexphparea=4

Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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10 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

SERVICESERVICEBUCHBESPRECHUNGEN BUCHBESPRECHUNGEN

DEUTSCHLAND IN DER EU 2006GESCHICHTE EUROPAS SEIT DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Jugoslawien jahrelang der bdquoWestenldquo des Ostens ging in den 90er Jahren in einem grausamen Buumlrgerkrieg unter Heute ist der Balkan zersplittert Dabei klaffen zwischen dem EU-Mitglied Slowenien und Serbien oder Bosnien-Herzegowina Welten Wie entwickeln sich die Nachfol-gestaaten weiter Ein politisch-kulturelles Wochenende veranstaltet von der Theodor-Heuss-Akademie Gummers-bach geht diesen Fragen nach Zeit 303 bis 142007 Anmeldung erforderlich

Weitere Informationen Dagger wwwthafnstorg

SEMINAR ZU EX-JUGOSLAWIEN UND DER EU

EU-CONCOURS LEITFADEN ZUR EUROPAumlISCHEN UNION

bdquoNiemand kann eine umfassen-de Geschichte des modernen Europa schreibenldquo bemerkt der Autor in seinem Vorwort Folglich kann es sich nur um einen bdquopersoumlnlichen gleichwohl um Objektivitaumlt und Ausgewo-genheit bemuumlhten Blick auf die Geschichteldquo handeln Was den Umfang dieses bdquoWaumllzersldquo von uumlber 1000 Seiten angeht ist das schlicht eine Untertreibung Doch nicht wenn es um den Stil die Erzaumlhlweise des Au-tors geht Tony Judt Direktor des von ihm 1995 gegruumlnde-ten Remarque Institute der Universitaumlt New York und einer der besten Kenner der Geschichte Europas schreibt fl uumls-sig manchmal spannend kritisch und durchaus wertend Gleichwohl werden die groszligen Linien der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozesse sichtbar Das Buch ist erschienen in der Schriftenreihe der Bundes-zentrale fuumlr politische Bildung (Band 548) und dort fuumlr einen Unkostenbeitrag von 5 Euro beziehbar

Weitere Informationen Dagger wwwbpbde

Wer sich bei der EU bewirbt erfaumlhrt schnell dass es nicht leicht ist die Huumlrden zu neh-men Ein neuer Leitfaden zum EU-Personalauswahlverfahren hilft dabei Das Lehrbuch berei-tet Bewerber auf die Eingangs-tests bei den Europaumlischen Institutionen vor und liefert umfassende Informationen zur Geschichte den Institutionen und der Politik der EU Mit 1000 Simulationsfragen wird der Kandidat optimal auf den Concours vorbereitet Der Leitfaden ist in mehreren europaumlischen Sprachen mit zweisprachigen Lerntexten erhaumlltlich Wer das Buch kauft kann auch einen regelmauml-szligigen EU-Newsletter online einsehen um uumlber die struktu-rellen Entwicklungen der EU auf dem Laufenden zu sein Philipp LambachChristoph Schieble Leitfaden zur Euro-paumlischen Union (3499 Euro)

Weitere Informationen Dagger wwwviaeuropedeprodukt_de_ukhtm

Verbindungen und Know-How sind das A und O fuumlr die lokale Wirtschaft wenn sie an der Gesamtentwicklung Europas teilnehmen will Das neue Internetportal der EU-Kommission bdquoVernetzung lokaler Akteureldquo will dabei helfen Es liefert Informationen zu Finanzquellen bringt Best-Practice-Beispiele und hilft bei der Suche nach Projektpartnern bdquoVernetzung globaler Akteureldquo wird mit Mitteln des Europaumlischen Sozialfonds gefoumlrdert

Weitere Informationen Dagger httpeceuropaeulocal_actors

EUROPAWEITE ZUSAMMENARBEIT DER LOKALEN WIRTSCHAFT

AKTUELLES

Wo steht Deutschland im Vergleich zu seinen europaumlischen Nachbarn Antworten auf Fragen rund um die Themen Bevoumllkerung Lebens-verhaumlltnisse Bildung Wirtschaft und Nachhaltigkeit liefert die neue Publikation bdquoIm Blickpunkt Deutsch-land in der EU 2006ldquo heraus-gegeben vom Statistischen Bundes-amt Anhand von Zahlen Abbildun-gen und uumlbersichtlichen Tabellen wird ersichtlich in welchen Bereichen Deutschland im EU-Vergleich an der Spitze steht und wo es im Hinblick auf die europa-politischen Zielsetzungen noch Nachholbedarf gibtDie Ausgabe ist als als Printversion zu einem Preis von 980 Euro und kostenlos als Download verfuumlgbar

Weitere Informationen Dagger wwwdestatisdeEU2007aktuelleshtm

EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

26320071800 Uhr

26320071900-2100 Uhr

26320072000 Uhr

27320071900 Uhr

2932007ab 1100 Uhr

30320071800 Uhr

Anmeldung unterinfoeuregio-bayernde

wwweuropanuernbergde

Elke SalanTel 0355-754 21 28

wwwschulen-ans-netzde

Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

Anmeldung unterinfoeuropa-zentrumde

Anmeldung untereabeab-berlinde

wwwmvhsde31mvhsdeindexphpStoryID=7162

wwwmusikratdeeea

Anmeldung unterTel 0541-31 02 07

Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

Wann Was Wo Weitere Infos

Alle Angaben ohne Gewaumlhr

Anlaumlsslich des 50 Jahrestages der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertrauml-ge starten die Bundesregierung die EU-Kommission und das Europaumlische Parlament eine bundesweite Informationstour zum Thema bdquoDeutschland und Europaldquo Die Tour beginnt am 2532007 auf dem Europafest in Berlin

Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

Zum und nach dem 50 Jahrestag der Unterzeichnung der Roumlmischen Vertraumlge wird uumlberall gefeiert Auf dieser Seite stellen wir eine Auswahl von Veranstaltungen fuumlr Sie zusammen

Europcamp BešinyBešiny 220CZ-33901 Klatovy

Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

Nordrhein-westfaumllischer LandtagPlatz des Landtags 140221 Duumlsseldorf

Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

RathausMarktplatz 170173 Stuttgart

VolkshochschuleOnkel-Tom-Straszlige 1414169 Berlin

GasteigRosenheimerstraszlige 581667 Muumlnchen

Guumlrzenich KoumllnMartinstraszlige 29-3750667 Koumlln

Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

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TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

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29320071330-1630 Uhr

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Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

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Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007 11

SICH BEWERBENSERVICE TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG

bdquoEUROPA WIRD 50ldquo INFORMATIONS- UND DIALOGTOUR DURCH 52 STAumlDTE

TERMINE ZUM 50 JAHRESTAG BIS 3032007 (AUSWAHL)

25320071030 Uhr

25320071300-1800 Uhr

25320071900 Uhr

26320071000-1300 Uhr

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2932007ab 1100 Uhr

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Franca MorgiaTel 0039-06 94 18 09 51

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Feierstunde bdquo50 Jahre Roumlmische Vertraumlge ndash 50 Jahre Europaumlische Unionldquo Veranstalter Europe Direct Euregio Bayerischer Wald ndash Boumlhmerwald ndash Unterer Inn

bdquoNuumlrnberg gratuliertldquo Auftakt fuumlr das Nuumlrnberger EU-Geburtstagsprogramm von Maumlrz bis Juni Veranstalter Stadt Nuumlrnberg und europaumlische Partner

Festakt bdquo50 Jahre Europaumlische Union ndash Brandenburg und die Lausitz feiern Geburtstagldquo ua mit Dr Gerhard Sabathil (EU-Kommission Berlin) Veranstalter Sparkasse Spree-Neiszlige Oberbuumlrgermeister Cottbus IHK

Europapolitische Veranstaltung bdquoVergangenheit ndash Gegen-wart ndash Zukunft der Europaumlischen Unionldquo Regina von Dinther (Praumlsidentin Landtag NRW) Veranstalter Lehrer an der Montessori-Gesamtschule Krefeld ua

Festveranstaltung bdquoEin Abend im Weltraum ndash Treffen mit europaumlischen Astronautenldquo Michel Tognini (Europaumlisches Astronauten Zentrum) Veranstalter Europaumlische Weltraum-organisation

Rathausgespraumlch bdquo50 Jahre Europaumlische Einigung ndash und wie geht es weiterldquo ua mit Dr Wolfgang Schuster (Oberbuumlrgermeister Stuttgart) Veranstalter Europa Zentrum Baden-Wuumlrttemberg EUROPE DIRCT Stuttgart EU-Kommission

Vortrag bdquoDer 50 Jahrestag der Roumlmischen Vertraumlgeldquo mit Prof Dr Eckart D Stratenschulte (Europaumlische Akademie Berlin) Veranstalter Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf

Vortrag bdquoEuropa im Umbruchldquo mit Prof Dr Dr hc Werner Weidenfeld (Universitaumlt Muumlnchen) Veranstalter EU-Kom-mission Muumlnchen Volkshochschule Muumlnchen

Festveranstaltung bdquoEuropa wird 50 ndash Koumlln feiert mitldquo ua mit Rebecca Harms (MdEP) Veranstalter Deutscher Musik-rat Konrad-Adenauer-Stiftung Stadt Koumlln

Osnabruumlcker Europagespraumlch bdquoZwischen Frieden und Frust ndash 50 Jahre Roumlmische Vertraumlge Warum Europa Warum soldquo ua mit Prof Dr Hans-Gert Poumlttering (MdEP) Veranstalter Osnabruumlcker Zeitung ua

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Die naumlchsten Termine293-3032007 Potsdam34-442007 Chemnitz104-1142007 Magdeburg

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Baumlckereien und Konditoreien in der Nuumlrnberger Innenstadt90403 Nuumlrnberg

StadthausAltmarkt 2103046 Cottbus

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Universitaumlt La SapienzaAula MagnaPiazzale Aldo Moro5 Roma

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Rathaus OsnabruumlckMarkt 49074 Osnabruumlck

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TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

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Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

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Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

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Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

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Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

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Herausgeber Europaumlische Kommission ndash Vertretung in Deutschland Dr Gerhard Sabathil (ViSdP)Unter den Linden 78 bull 10117 Berlin bull Tel 030-22 80 20 00 bull Fax 030-22 80 22 22E-Mail eu-de-kommissioneceuropaeu bull Internet wwweu-kommissionde Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 bull 53111 Bonn bull Tel 0228-530 09-0 bull Fax 0228-530 09 50Vertretung in Muumlnchen Erhardtstr 27 bull 80469 Muumlnchen bull Tel 089-24 24 48-0 bull Fax 089-24 24 48 15

Redaktion amp Grafi k Volker Thomas (vth) Uwe Roth (ur) Pierre Boom Annette Conradt bull Thomas und Roth (GbR) Presse amp PR Buumllowstr 90 bull10783 Berlin bull Tel 030-21 99 66 16 bull Fax 030-21 99 61 42 infothomas-pprde bull wwwthomas-pprdeHerstellung Brandenburgische Universitaumltsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbHHaftungsausschluss Fuumlr die Inhalte der verlinkten Seiten sind die EU-Nachrichten nicht verantwortlich Jegliche Haftung wird abgelehnt Die Inhalte der EU-Nachrichten geben die subjektive Sicht der Verfasser wieder Die EU-Kommission uumlbernimmt keine Verantwortung fuumlr den Inhalt Die Wiedergabe mit Quellenangaben ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet copy Europaumlische Kommission 2007

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Page 12: EU-NACHRICHTEN - DGKM · 2018-01-08 · Die Gemeinschaft hat viel erreicht. Und vieles kommt heute ganz selbstverständlich daher: die faszinieren-de Vielfalt des Kontinents, grenzenloses

12 EU-NACHRICHTEN Nr 11 2232007

TERMINE

26-3032007 EU-Kommissarin Neelie Kroes in Muumlnchen sowie die Vizepraumlsidenten Guumlnter Verheugen und Franco Frattini die EU-Kommissare Charlie McCreevy Louis Michel und Andris Piebalgs in Berlin

EU-KOMMISSION UNTERWEGS

IMPRESSUM

TERMINVORSCHAU BIS 142007

2632007

28320071400 Uhr

28320071930 Uhr

28320071600-1800 Uhr

29320071330-1630 Uhr

29320071900 Uhr

29-3032007

303-142007

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Anmeldung unterFax 0228-88 36 23

Anmeldung unterTel 030-896 95 10eab-berlinde

Anmeldung untereicnbankde

Anmeldung unterchristinespinnerfreiburgihkde

wwwcepeu

wwwfranz-hitze-hausde

httpadminfnstorguploads4701228EP-30Maerzpdf

Eroumlffnung des Europaumlischen Jugendparlaments bdquoIntegrate Change ndash Europe on the Moveldquo bis 142007 ua mit Franco Frattini (EU-Kommission) Veranstalter Europaumlisches Jugendparlament

Internationale Konferenz bdquoDie letzten Meter und dann ldquo ndash Gelingt der Abschluss der Wirtschaftspartner-schaftsabkommen (EPA) und eine entwicklungsorientierte Umsetzung ua mit Evita Schmieg (Bundesministerium fuumlr wirtschaftliche Zusammenarbeit) Veranstalter Friedrich-Ebert-Stiftung

Vortrag mit anschlieszligender Diskussion bdquoBerlin und das Europaumlische Jahr der Chancengleichheit fuumlr alleldquo ua mit Dr Heidi Knake-Werner (Senatorin fuumlr Integration Soziales und Arbeit Berlin) Veranstalter Europaumlische Akademie Berlin Europa Union Berlin

Informationsveranstaltung bdquoAuftraumlge in der Tuumlrkei gewinnenldquo ua mit Oskar von Maltzan (KfW Entwick-lungsbank) Veranstalter EIC Hannover ua

Informationsveranstaltung bdquoCE-Kennzeichnung Pfl ichten und Freiheitenldquo mit Michael Preising (IHK Aachen) Veranstalter Euro Info Centre der IHK Suumldlicher Oberrhein

Politisches Gespraumlch bdquoIn welcher Verfassung ist Europa Welche Verfassung braucht Europaldquo mit Vaacuteclav Klaus (Praumlsident Tschechien) Veranstalter Centrum fuumlr Europauml-ische Politik

Tagung bdquoMigration Herausforderung fuumlr Europaldquo ua mit Dr Uwe Hunger (Universitaumlt Muumlnster) Veranstalter Akademie Franz Hitze Haus

Politisch-kulturelles Wochenende bdquoAuferstanden aus Ruinen Der Westbalkan (Ex-Jugoslawien) und seine europaumlische Perspektiveldquo ua mit Prof Dr Dr hc Wolf Oschlies (Stiftung Wissenschaft und Politik) Veranstalter Theodor-Heuss-Akademie

SchinkelhalleSchiffbauergasse14467 Potsdam

Friedrich-Ebert-StiftungHiroshimastraszlige 1710785 Berlin

Europaumlische Akademie BerlinBismarckallee 464814193 Berlin

Euro Info Centre (EIC) Guumlnther-Wagner-Allee 12-1430177 Hannover

IHK Suumldlicher OberrheinLotzbeckstr 3177933 Lahr

Colombi HotelRotteckring 1679098 Freiburg

Franz Hitze HausKardinal-von-Galen-Ring 5048149 Muumlnster

Theodor-Heuss-AkademieTheodor-Heuss-Straszlige 2651645 Gummersbach

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